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N o
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1
Bundesblatt 94. Jahrgang.
Bern, den 16. April 1942.
Band I.
Erscheint i« der Segel alle 14 Tage. Preis 20 Franken im Jahr, 10 franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr.
Einrückungsgebühr: 60 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an
Stämpfli £ de- in Bern.
# S T #
4249
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1943.
(Vom 9. April 1942.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1948 vorzulegen.
In unserer Botschaft zum letztjährigen Voranschlag haben -wir ausgeführt, dass diesem infolge der ausserordentlichen Verhältnisse eine vorwiegend formelle Bedeutung zukomme. Diese Feststellung trifft in noch erhöhtem Masse für den gegenwärtigen Voranschlag zu. Es ist unmöglich, unter den heutigen Kriegsverhältnissen sowohl Umfang und Bedingungen der zukünftigen Spritbeschaffung als auch die Gestaltung des Absatzes vorauszusehen. Keine Zweifel bestehen darüber, dass bei der heute herrschenden Knappheit an Nahrungs- und Futtermitteln selbst die umfangreichste Ernte an Kartoffeln und Obst ohne Brennen wird verwendet werden können, so dass die Alkoholverwaltung hiefür mit keinen ausserordentlichen Aufwendungen zu rechnen hat.
I. Einnahmen.
-- a: b.
c.
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Verkauf von Branntwein Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitmitteln . . . .
Übertrag
Bundesblatt. 94. Jahrg. Bd. I.
Fr. Zur Vormerkung » 4 860 000 » 4000000 »
2100 000
Fr. 10 960 000 18
222
d.
e.
ee.
/.
g.
-- h.
i.
k.
l.
Übertrag : Fr. 10 960 000 Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Vergällungsstoffen 11 960 000 Verkauf von Gebinden Zur Vormerkung Verkauf von Altmetall Zur Vormerkung Steuer auf Spezialitätenbranntweine 800 000 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 800 000 Steuer auf Vorräte ZurVormerkung Monopolgebühren an der Grenze l 000 000 Monopolgebühren im Inland 50 000 Bewilligungen für den Grosshandel 30000 Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben Zur Vormerkung Fr. 25600000
Bemerkungen.
Gestützt auf unsern Beschluss vom 1. September 1939 werden die Bestellungen von gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung nach dem Stand der Vorräte und der Beschaffungsmöglichkeiten eingeschränkt. Wir stellen bis auf weiteres die voraussichtlichen Einnahmen ein, ohne Angabe der Verkaufsmengen und der Verkaufspreise.
Zu a.: «Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.» Wir stellen folgende Einnahmen ein: Extrafeinsprit Feinsprit .
Kartoffelrohspiritus
Fr. 800 000 » 4 500 000 » 60 000 l
Fr. 4860000
Zu b. Verkauf von Branntwein.» Wir setzen eine Einnahme ein von
Fr. 4 000 000
Zu c. « Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Wir setzen ein: Extrafeinsprit .
Feinsprit Alcohol absolutus Für die Spitäler und Krankenanstalten
Fr. 200000 » l 800 000 » 20 000 » 80 000 Fr. 2100000
223 Zu ä. «Verkauf von Brenn- und Industrieesprit sowie von
Vergällungsstoffen.»
Wir stellen ein: Brennspiritus Industriesprit Feinsprit Sekundasprit Alcohol absolutus Vergällungsstoffe
Fr. 5 000 000 » » » »
5 600 000 1000 000 800000 60000
Fr. 11960000 Zu /. «Steuer auf Spezialitätenbranntweine.» Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. l 185 443 eingegangen gegenüber Fr. 953 161 im Vorjahr, Der Ertrag wird aber voraussichtlich zurückgehen.
Wir rechnen mit einer Einnahme von
Fr.
800 000
Zu g, «Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein.» Wir setzen eine Einnahme ein von
Fr.
800 000
Zu h. «Monopolgebühren an der Grenze.» Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 8 299 508 gegenüber Fr. 4 461 305 im Vorjahr erhoben worden. Infolge der Schwierigkeiten bei der Zufuhr aus dem Ausland nehmen die Einnahmen ab. Wir rechnen noch mit einem Ertrag, einschliesslich die Entschädigung für die Drusen eingeführter , Weine, von bloss Fr. l 000 000 Zu i. «Monopolgebühren im Inland.» Vom 1. Juli 1941 bis Ende Februar 1942 sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 21 453 erhoben worden. Wir stellen eine Einnahme ein von Fr.
50 000 Zu k. «Bewilligungen für den Grosshandel.» Für das Jahr 1942 sind bis Ende Februar von der Alkoholverwaltung 372 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Die Jahresgebühr beträgt Fr. 100, so dass im Rechnungsjahr 1942/43 mit einer Einnahme gerechnet werden kann von rund Fr.
30 000
224
II. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch fe. Beschaffung von Branntwein c. Beschaffung von Sprit zur Herateilung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen e. Beschaffung von Gebinden /. Förderung der Kartoffelverwertung
g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues A. Ankauf von Brennapparaten i. Brennereiaufsichtstellen k. Verkehrsfrachten l Verwaltung m. Eückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen o. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen
Fr. l 100 000 » l 200000 »
850 000
»11H 140 000 » Zur Vormerkung » 600 000
» l 200 000 » 300 000 » 500 000 » 850000 » l 584 000 » Zur Vormerkung » 108 000 » Zur Vormerkung Fr. 18 932 000
Bemerkungen: Zu a. «Beschaffung
von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.»
Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Aufarbeitung oder Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Fr.
900 000 zuzüglich Zoll *) » 200 000
Fr. 1 100 000 Zu b. «Beschaffung
von Branntwein.»
Wir stellen die Ausgaben dieser Rubrik auf der Grundlage einer guten mittleren Obsternte ein.
Wir rechnen für die Übernahme von Kernobstbranntwein und für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein mit einer Ausgabe von Fr. 1200000 *) Gemäss Art, 35, Abs. 2, des Alkoholgesetzes hat die Alkoholverwaltung für die von ihr eingeführten gebrannten Wasser der Zollverwaltung an Stelle der tarifgemässen Zollabgaben eine jährliche Pauschalsumme von Fr. 600 000 zu bezahlen.
Diese Summe ist im Verhältnis der im Auslande bezogenen Mengen auf die verschiedenen Spritsorten verteilt.
225 Vorbehalten bleibt, dass die Übernahmepreise nach Anhörung der Beteiligten und der Fachkommission festgesetzt werden.
Zu c. «Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Für die Menge des zu beschaffenden verbilligten Sprites ist die für den Verkauf vorgesehene Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein : Aufarbeitung oder Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Fr.
750 000 zuzüglich Zoll *) » 100 000
Fr.
Zu
d. «Beschaffung
850 000
v o n Brenn- u n d Industriesprit sowie v o n
Zum Ersatz der verkauften Mengen Brenn- und Industriesprit stellen wir bei der Beschaffung, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein : Brennspiritus
Aufarbeitung oder Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Vergällungsstoffe
Fr. 4 500 000 » 80 000 Fr. 4580000
Industriesprit
Aufarbeitung oder Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Fr.
zuzüglich Zoll *) . . .
» Vergällungsstoffe »
6 200 000 800 000 60000
Fr. 6560000 Zusammen
Fr. 11140 000
Zu f. «Förderung der Kartoffelverwertung. » Gestützt auf Art. 8, Abs. 4, und Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die von der Alkoholverwaltung gemachten Erfahrungen stellen wir ein: Frachtzuschüsse für Kartoffeln, Preisstützungen usw. . , .
Stillstandentschädigung und Liquidationsbeiträge für Kartoffelbrennereien
*) Siehe Pussnote auf S. 224.
Fr.
500 000
»
100 000
Fr.
600 000
226
Zu g. «Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues.» Gestützt auf Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die bisherigen Erfahrungen stellen wir ein für die gegebenenfalls zu ergreifenden Massnahmen zur brennlosen Obstverwertung und für die Umstellung von Mostobst auf Wirtschaftsund Tafelobst Fr. 1200000 Zu h. «Ankauf von Brennapparaten.» Im Eechnungsjahr 1940/41 sind für diesen Zweck Fr. 495 426, vom 1. Juli 1941 bis Ende Februar 1942 Fr. 62 978 verausgabt worden. Wir rechnen mit einem Aufwand von Fr.
800000 Zu i. « Brennereiauf sichtstellen.»
Die Kosten der im Eeglement für die Brennereiaufsichtstellen vom 19. Dezember 1982 vorgesehenen Entschädigungen, die im letzten Eechnungsjahr 1940/41 Fr. 420 606 betrugen, stellen wir, gestützt auf die Entwicklung dieser Auslagen im laufenden Eechnungsjahr, ein mit . . . Fr.
500 000 Zu 7c.
«Verkehrsfrachten.»
Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir ein mit Fr. 850 000 Zu l. «Verwaltung.» Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1943 veranschlagten Aufwendungen stehen zu den für 1941/42 veranschlagten Ausgaben und zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1940/41 in folgendem Verhältnisse: Voranschlag Voranschlag 1. Juli 1942 1. Juli 1941 bis 80. Juni 1943 bis 30. Juni 1942 Fr.
Fr.
1 052 000 Allgemeine Verwaltung 1 191 000 Lagerverwaltung . , , 318 000 325 000 1 509 000
1 377 000
Rechnung 1. Juli 1940 bis 30. Juni 1941 Fr.
889 760 261 150 1 150 910
Der P e r s o n a l a u f w a n d ist nach Massgabe unserer Verordnungen vom 80. Mai 1941 und 13. Januar 1942 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1948 berechnet und eingesetzt. Die Kredite sind hier gegenüber dem Vorjahr, in Anpassung an die Beschlüsse über die Neuordnung der Bezüge und die Teuerungszulagen, entsprechend erhöht worden.
Auch bei den G e m e i n k o s t e n und S a c h a u s g a b e n mussten die Kredite
227 durch das Ansteigen der Materialkosten etwas erhöht werden. Die Kartothekanlage für die Kontrollführung über die Brenner und Brennauftraggeber wird -weiter ausgebaut. Der Posten «Mobiliar und Bureaumaschinen» muss daher in der gleichen Höhe wie im Vorjahr belassen werden.
Durch die Inbetriebnahme des neuen Lagerhauses Schachen wurden die Mietlager Freiburg und Goldau aufgehoben.
1. Allgemeine Verwaltung.
a. Personalaufwand: Besoldungen und Zulagen für 100 Beamte und Angestellte und für Fr.
Aushilfspersonal 799010 Davon ab für: 2 Leiter von Brennereiaufsichtstellen im AngestelltenFr.
Verhältnis 14000 Lohnausfallentschädigung der Ausgleichskasse . . . .Zur Vormerkung Lohnrückerstattung desKriegsernährungs-Amtes . . . ZurVormerkung
785 010 90000 93 642 15 980 800
Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Dienstaltersgeschenke, andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und B u r e a u m a t e r i a l . . . .
Druck- und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen Laboratoriumsbedarf Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungsund Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben . . . .
Bureauentschädigungen an Kontrollbeamte Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung und Betriebskraft .
Literarische Anschaffungen und Verschiedenes Ab : Mietzinse und Rückerstattungen
5 568 991000
Fr.
45 000 10 000 65 000 5 000 40 000 ..
4 000 7000 15 000 12 000 4 000 207000 7 000
_
1191 000
228 Z. Lagerverwaltung, Eigene Lager.
Burgdorf.
a. Personalauf wand:
Besoldungen, Löhne und Zulagen für 2 Beamte, 8 Arbeiter und Aushilfen Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
Fr.
27 216 500 2 257 544 400 588
81 500 b. Gemeinkosten und Sachausgaben:
Fr.
Versicherung der Gebäude für l Jahr . . .
Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .
Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühr Heizung und Beleuchtung
1200 2 800 l 200 1700 2 800 400
Ab : Pachtzinse
.9600 100 9500 41000
Delsberg.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 6 Beamte, 5 Arbeiter und Aushilfen Eeisekosten. .
Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Dienstaltersgeschenk und Unvorhergesehenes .
62 484 500 6 628 l 250 800 888
Übertrag
72 500
*) Als Einlage in den Fonds für Warenversicherung werden im gesamten Fr. 10 000 auf die Lagerhäuser nach Massgabe der in Betracht fallenden Warenvorräte verteilt. Dieser Betrag entspricht ungefähr dem Unterschied zwischen der bezahlten Versicherungsprämie und dem Betrag, der für die Versicherung sämtlicher Vorräte und Einrichtungen bezahlt werden müsste.
229
Übertrag b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr des Vorrates im grossen Reservoir für l Jahr . . . .
Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .
Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühren Heizung und Beleuchtung
Fr.
72500
Fr.
3 100 3 000 2 000 2 000 7 000 5 500 l 200 23 800 800
Ab: Mietzinse
28 000
95500 Romanshorn.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 5 Beamte, 2 Arbeiter und Aushilfen Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
42900 400 5 028 858 400 419 50 000
b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr des Vorrates in den grossen Reservoirs für l Jahr, .
Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .
Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühren Heizung und Beleuchtung Ab : Miet- und Pachtzinse
Fr.
2 100 8 000 3 500 l 800 4100 6000 l 000 21500 2 500 19 000
69000 *) Siehe Fussnote auf S. 228.
230 Schachen.
a. Personalaufwand:
Fr.
Besoldungen, Löhne und Zulagen für l Beamten und 5 Arbeiter Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
28 000 200 l 750 560 800 190 31000
b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung: der Gebäude für l Jahr der Warenvorräte für l Jahr Bureaukosten Lagerkosten Überfuhrgebühren Heizung und Beleuchtung
Fr.
. .
l 500 10 000 5 000 3000 4 800 l 000
25 300 800
Ab: Mietzinse
24 500 55500 Mietlager.
Aarau.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren .
Einlage in den Fonds für Waren Versicherung * ) . . . . . . . .
11 250 450 500 800
13 000 Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Überfuhrgebühren Einlage in den Fonds für Warenversicherung *)
30 000 l 100 l 500 l 400 84000
Verschiedene.
Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung und Kosten *) Siehe Fussnote auf S. 228.
10000
231 Zusammenstellung der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Eigene Lager: Burgdorf . . .
Delsberg . . .
Romanshorn .
Schachen...
Personalausgaben Fr.
81500 72500 50000 31 000
8 achausgaben Fr.
9500 28000 19000 24 500
185 000
76 000
Mietlager: Aarau Basel Verschiedene
; .
Zusammen Fr.
41000 95500 69000 55 500
18000 34000 10000 57 000
Gesamtsumme 3. Beratungen und Gutachten
818 000 Fr. 25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Expertenkommission, Fachkommission, Alkoholrekurskommission, Schätzungskommission) erwachsenen Unkosten decken und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
4. Vergütung an die Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes: 5% von rund Fr. l 000 000 . .
Fr. 50 000
Aus dem Vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe : Fr.
1. Allgemeine Verwaltung 1191 000 2. Lagerverwaltung 318 000 3. Beratungen, Gutachten usw 25 000 4. Vergütung an die Zollverwaltung 50 000
l 584 000 Zu m. «Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen.» Da die Ausfuhr von alkoholhaltigen Erzeugnissen unterbunden ist, führen wir diesen Posten nur «zur Vormerkung» an.
232 Zu n. «Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen.» Wir schätzen die Ausgaben für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen wie folgt ein: Zentralverwaltung in Bern 26 000 Lagerhaus Burgdorf 10 000 Lagerhaus und Bektifikationsanstalt Delsberg 15 000 Lagerhaus Bomanshorn 15 000 Lagerhaus Schachen 5 000 Lagerhäuser Aarau und Basel und andere Mietlager 4 000 Luftschutz- und Feuerbekämpfungseinrichtungen in den Lagerhäusern . . .
4000 Einrichtungen in Brennereien 15 000 Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes 15 000
108 000 Die für die Zentralverwaltung und die Lagerhäuser vorgesehenen Kreditposten sind hauptsächlich für die Instandhaltung der Gebäude und Betriebseinrichtungen sowie die Beschaffung von Werkzeugen und Schläuchen bestimmt.
III. Àbschluss.
Die Gesamteinnahmen betragen . . . .
Die Gesamtausgaben
Fr. 25 600 000 » 18 982 000
Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . .
Fr. 6 668 000
Wir halten es für richtig, Ihnen über die Verteilung keine Anträge zu stellen und den Entscheid erst nach Eechnungsabschluss zu treffen.
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1942/43 (Seiten 284/235 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir ergreifen denAnlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 9. April 1942.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsiderit:
Etter.
Der Bundeskanzler: G. ßovet.
233
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag Über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1942 bis 30. Juni 1943.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 9. April 1942, beschliesst; Einziger Artikel.
Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1948, abschliessend mit Fr. 25600000 Einnahmen und mit Fr. 18 982 000 Ausgaben, wird genehmigt.
30. Juni 1943.
Rechnung Voranschlag 1.Juli 1940-30. Juni 1941 1941/42 Fr.
Fr.
--
zur Vormerkung
7 246 999. 35 5 262 341. 50 2 476 789. 40
5 855 000 5 400 000 2 367 000
7485535.28
8810000
I.
-- Vortrag aus dem Torjahre
a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .
6. Verkauf von Branntwein c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . . .
d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw
2448.-- zur Vormerkung
5 7 346. -- D U 1185 443. 75 800 000 951 553. 99 800 000 3 519. -- zur Vormerkung 3 534 508. 39 l 000 000 66 076. 70 50 000 38 121. 35 30 000 --
zur Vormerkung
28310682.71
25112000
l 176 388. 22 815483.85 847 739. --
l 060 000 2000000 780 000
Voranschlag E i n n ä h m e n 1 . J u l i l i 1942-30.Juni 1943 Fr.
e. Verkauf von Gebinden e
e . Verkauf v o n Altmetall f. Steuer auf Spezialitätenbranntweine .
g. Abgabe für den Seibatverkauf von Kernobstbranntwein -- Steuer auf Vorräte h. Monopol gebühren an der Grenze i. Monopolgebühren im Inland k. Bewilligungen für den Grosshandel l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben
zur Vormerkung
4 860 000 4 000 000 2 100 000 11960000 zur Vormerkung
,,
,, 800 000 800 000 zur Vormerkung l 000 000 50 000 30 000 zur Vormerkung
25 600 000
II. Ausgaben.
2839611.07
3840000
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b, Beschaffung von Branntwein c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln Übertrag
l 100 000 1200000 850 000 3150000
234
Voranschlag über den Betrieb der Alkohol Verwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1942 bis
Rechnung Unti 1940 - 30. Juni 1941 Fr.
2839611.07 6361412.22
3840000 8145000
1 550. -- 804 650. 50 1089221.41
zur Vormerkung 600 000 2000000
495 426. 45 420606.15 320883.71 1345212.31 30135.30
300 000 500000 400000 1452000 50000
283724.20 26995. 40
14019 428. 72
Voranschlag
Voranschlag 1 941 /42 Fr.
335000 zur Vormerkung
1.1Juli 1942-30.Juni1943 Fr.
3150000
Übertrag . . . . . .
d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Ver11 140000 gällungsstoffen zur Vormerkung e. Beschaffung von Gebinden .
.
600 000 f. Förderung der Kartoffelverwertung g. F ö r d e r u O b s t v e r w e r t u n g r w e r t u i ohne Brennen und der Um1 200 000 Stellung des Obstbaues .
300000 k. Ankauf von Brennapparatea 500 000 i. Brennereiaufsichtstellen .
350 000 Je. Verkehrsfrachten . . . .
1 584 000 l. Verwaltung m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf auszur Vormerkung geführten Erzeugnissen .
108 000 n, Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen zur Vormerkung 0. Zinsausgaben weniger Zinsei nnahmen
18 932 000
17 622000
III. Abschluss.
28310 682. 71 25 112 000 Sun 14019 428. 72 17 622 000 SUDmme der Ausgaben
14 291 253. 99
7 490 000
Einnahmenüberschuss
25 600 000 18 932 000 6 668 000
3S62
235
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1943. (Vom 9.
April 1942.)
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4249
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
16.04.1942
Date Data Seite
221-235
Page Pagina Ref. No
10 034 690
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