199 # S T #
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2513
Botschaft des
Bandesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1929 auf das Jahr 1930.
(Vom 10. März 1930.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren !
Wir haben die tìhre, Ihnen mit dieser Botschaft die Begehren um Kreditübertragungen zu unterbreiten.
Die Begehreu für die Verwaltungsrechnung erreichen Fr. 4,999,515, diejenigen für die Regiebetriebe, d. h. für die Postverwaltung und die Telegraphen- und Telephonverwaltung Fr. 7,886,389. Davon entfallen Fr. 7,554,424 auf die Kapitalrechnung (Liegenschaftskonto) der Postverwaltung, und zwar hauptsächlich für Bauten, für deren Ausführung zwei oder mehr Jahre vorgesehen sind.
'_
A. Politisches Departement.
Abteilnag far Auswärtiges
Fr. 65,000
Allgemeine Aasgaben und Beiträge.
13, Heimschaffung und Unterstützung von Schweizern in Russland
Fr. 65,000
Die Lage der Schweizer in Russland hat sich derart verschlimmert, dass wir mit der Heimschaffung oder Übersiedelung in einen neuen Wirkungskreis rechnen müssen. Die hierfür erforderliche grössere Hilfsaktion erstreckt sich auf die Jahre 1929 und 1930. Der vorgesehene Kredit muss übertragen werden, weil die Kostenabrechuung erst im Laufe des Jahres 1930 wird vorgelegt werden können.
200
B. Departement des Innern.
1. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst A,
. Fr. 13,781
Departementssekretariat
84. (.1929: 88) Kommission zur Prüfung der Postulate und Motionen betr. Hilfeleistung bei Elementarschäden (Taggelder und Reiseentschädigungen) . . . Fr. 3,781 Saldo des durch BB vom 14. Juni 1928 bewilligten Nachtragskredites von Fr. 5000. Die Kommission konnte im Jahre 1929 nicht zusammentreten; die vorgesehenen Sitzungen sollen jedoch im Laufe des Jahres 1930 abgehalten werden.
F Eidg. Technische Hochschule Zürich
55. Festschrift zum 75jährigen Bestehen der E. T. H Fr. 10,000 Der Gesamtkredit für diese Festschrift beträgt Fr. 20,000, wofür je die Hälfte mit Fr. 10,000 in die Voranschläge für 1929 und 1930 aufgenommen wurde. Da die Verhandlungen mit dem. Verlag bis Ende 1929 nicht völlig abgeschlossen werden konnten, blieb der für 1929 eingestellte Betrag unbenutzt und muss nun auf das Jahr 1930 übertragen werden.
III. Direktion der eidgenössischen Bauten . . .
Fr. 2,793,110
8. Gutachten und Verschiedenes
Fr.
9. Hochbauten
Fr. 2,733,591
10. Strasse»- und Wasserbauten
Fr.
3,519 56,000
Begründung.
Zu 8, 9 und W.
Die Kreditübertragungen betreffen die nachverzeichneten Arbeiten, die im Jahre 1929 nicht vollendet oder noch nicht in Angriff genommen werden konnten.
8. Gutachten und Verschiedenes.
c. Bundesbriefarchiv in Schwyz, Projektstudien
Kredit
Bisherige Ausgaben
Rest
Fr.
Fr.
Fr.
4,000
481
Zu, 8. Nachtragskredite II. Folge für 1929, Bundesbl. 1929, III, 311.
3,519
201 9. Hochbauten.
6. Umbau- und Erweiterungearbeiten
Fr. 1,089,164 Kredit Fr.
Bisherige Ausgaben Fr.
1. EidgenössischeTechnische Hochschule in Zürich, Erweiterung des Physikgebäudes 1,049,000 2. Waffenplatz Monte Ceneri, Verbesserung der Unterkunftsverhältnisse .
3. Wiederaufbau der Schutzhütte Nr. 4 auf dem Tamaretto 4. Zollgebäude in Sézenove (Genf), elektrische Beleuchtung . . . .
5. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil, bauliche Änderungen und Einrichtungen . .
10 1,048,990
4,551 .
18,500
Rest Fr.
.--
4,551
--
18,500
4,100
12
4,088
14,300
1,265
13,035
Zusammen 1,090,451 c. Neubauten
1,287 1,089,164 Fr. 1,644,427
Kredit Fr.
Bisherige Ausgaben Fr.
1. Landesbibliothek- und Verwaltungsgebäude in Bern 2,038,406 1,160,078 2. EidgenössischeTechnische Hochschule Zürich, Fernheizwerk, I. Rate . .
600,000 126,816 3. Zeughaus Tavannes, Verlegung einer Sanitätsbaracke von Les Verrières nach Tavannes und Umbau derselben als Werkstattgebäude 22,500 --
Rest Fr.
878,328 473.184
22,500
Übertrag 2,660,906 1,286,894 1,374,012 Zu Zu Zu Zu Zu Zu
1.
2.
3.
4.
5, 1.
Nachtragskredit II. Folge für 1929, Bundesb. 1929, III, 311.
Kreditübertragungen 1928/29, Bundesbl. 1939, I, 287.
Nachtragskredite II. Folge für 1929, Bundesbl. 1929, III, 312.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S. 78, Nr. 30.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S. 78, Nr. 37, Kreditübertragungen 1928/29, Bundesbl. 1929, I, 287.
Nachtragskredite I. Folge für 1929, Bundesbl. 1929, I, 771.
Zu 2. Nachtragskredite I. Folge für 1929, Bundesbl. 1929, I, 771.
Zu 3. Botschaft zum Voranschlag für 1929, S. 78, Nr. 4.
202
Übertrag 4. Benzintankanlage Kehrsatz, Ankauf und Erweiterung 5. Munitionsfabrik Altdorf, Erstellung eines Pulvertröcknegebäude . . .
6. Waffenplatz Wallenstadt, Kasernenbauten, I. Rate 7. Waffenplatz Andermatt, Küchen- und Abortanlage mit Wasserversorgung für das Barackenlager auf dem Grätli II. Bauetappe .
8. Waffenplatz Airolo, Schiessplatzanlage auf Motto Bartola 9. Zollgebäude im Praz-de-Fort(Wallis), Neubau
Kredit Bisherige Ausgaben Rest Fr.
Fr. .
Fr.
2,660,906 1,286,894 1,374,012 169,603
169,195
408
23,500
12,126
11,374
200,000
25,560
174,440
43,000
8,298
34,702
33,000
--
33,000
29,500
13,009
16,491
Zusammen 3,159,509 1,515,082 1,644,427 10, Strassen- und Wasserbauten
Fr. 56,000 Kredit
Bisherige Ausgaben
Rest
Fr.
Fr.
Fr,
1, Abtretung der Regiebrücke bei Thun an die Gemeinden Thun und Steffis-burg. Beitrag des Bundes an die Kosten des Umbaues der Brücke .
2. Waffenplatz Airolo, Aufräumungsund Sicherungsarbeiten . . . .
50,000
--
50,000
6,000
--
6,000
Zusammen
56,000
--
56,000
Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu
4.
5.
6.
7.
8.
9.
l.
3.
Kreditübertragungen 1923/29, Bundesbl. 1929, I, 288.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S, 78, Nr. 2.
Nachtragskredite II. Folge für 1929, Bundesbl 1929, III, 313.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S. 78, Nr. 6.
Kreditübertragungen 1928/29, Bundesbl. 1929, I, 288.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S, 79, Nr. 18, Nachtragskredite II. Folge für 1929, Bundesbl. 1929, III, 314.
Nachtragskredite II. Folge für 1929, Bundesbl. 1929. III, 316.
203
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
Fr. 52,684
a. Forstwesen.
19. Außerordentliche Bandeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerunge im September 1927 Fr. 52,684 Von dem durch BB. vom 27. Juni 1928 bewilligten ausserordentlichen Kredit von 2 1/2 Millionen Franken wurden Fr. 200,000 für die Erhöhung der gesetzlichen Maximalbeiträge des Bundes an die Wiederherstellung zerstörter und beschädigter Waldwege und anderer forstlicher Arbeiten ausgeschieden. Davon sind Fr. 60,000 in die Nachtragskredite für 1929 I. Folge eingestellt worden. Dieser Betrag wurde nur zum kleinsten Teil (mit Fr. 7316) verwendet, weil die Wiederherstellungsarbeiten nicht" im vorausgesehenen Masse fortschritten. Der Kreditrest von Fr. 52,684 ist daher auf das Jahr 1930 zu übertragen.
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Justizabteilung
Fr. 7,210
5. Gesetzgeberische Arbeiten (Abfassung und Übersetzung) Fr. 4,280 Für die Übersetzung ins Französische des I. Bandes des ,,Schweiz.
Bundesrechts" wurde im Voranschlag für 1929 ein Betrag von Fr. 8000 eingesetzt. Vom 830 Seiten starken Bande sind bis Ende 1929 nur 404 Seiten Übersetzt worden.
8. Beiträge für juristische Arbeiten . , . . Fr. 2,930 Wegen vorübergehender Erkrankung des Bearbeiters des ,,Handbuches der schweizerischen Behörden" ist nur ein Teil des für 1929 versprochene Manuskriptes abgeliefert worden. Ferner konnte der Kommentar Tuor zum Erbrecht im Jahre 1929 nicht vollständig, wie es vorgesehen war, ins Italienische übersetzt werden.
D. Militärdepartement.
II. Ausbildung der Armee
Fr. 30,000
S. Unterricht.
4. Kaderschulen.
a. Generalstab Fr. 30,000 Mit der Verordnung über den Landsturm und deren Ausführungs-bestimmungen im Zusammenhange stehende Arbeiten konnten im Jahre 1929 nicht in vorgesehenem Masse durchgeführt, sondern mussten auf 1930 verschoben werden.
204
HI. Ausrüstung der Armee
. . . Fr. 392,700
A. Materialbeschaffung.
1. Korps- und Schulmaterial d. Artillerie Fr. 392,700 Die Beschaffung von Ballonmaterial musste verschoben werden, weil die ausprobierten Modelle nicht vollständig befriedigten und deshalb weitere Prüfungen notwendig sind. Ferner konnten andere Gegenstände nicht mehr im Jahre 1929 abgeliefert werden, weil das Rohmaterial nicht frühzeitig genug beschafft werden konnte.
E. Finanz- und Zolldepartement.
VI, Amt für Mass und Gewicht Fr. 7,330 6. Neuanschaffungen Fr, 7,330 Die Instrumente für die Prüfung von Röntgendosimetern, wofür ein besonderer Kredit von Fr. 32,000 bewilligt wurde, konnten noch nicht vollständig geliefert werden. Die Restlieferung ist jedoch binnen kurzem zu erwarten.
P. Volkswirtschaftsdepartement.
T. Abteilung für Landwirtschaft Fr. 1,637,700 12. Kantonale Obst- und Weinbauversuchsstationen . . . . . . . . . . F r . 100,000 An die Kosten der Erstellung und Einrichtung einer Musterkelterei an der landwirtschaftlichen Winterschule in Mezzana ist durch BB. vom 14. Juni 1928 ein Nachtragskredit von Fr. 100,000 bewilligt worden. Der Kanton Tessin war noch nicht in der Lage, die Abrechnung vorzulegen.
25. 1929: 26) Bundeshilfe zur Milderung der Notlage in der schweizerischen Landwirtschaft gemäss BB. vom 28. September 1928 Fr. 1,537,700 Für die in Art. 2 des BB. vom 28. September 1928 vorgesehenen Massnahmen sind im Voranschlage für das Jahr 1929 eingestellt worden Fr. 4,000,000 Vom Jahre 1928 ist ein Kreditrest übertragen worden von ,, 1,636,484 Für das Jahr 1929 stand somit ein Gesamtkredit von . Fr. 5,636,484 zur Verfügung.
Auf Rechnung dieses Kredites sind im Rechnungse 1929 angewiesen worden,. . . . . . . . . . ,, 4,098,784 Kreditrest Fr. 1,537,700 Für eine erhebliche Anzahl von Massnahmen von grösserer Bedeutung konnten die Abrechnungen bis zum 15. Februar nicht beigebracht werden.
Der Kreditrest wird deshalb auf das Jahr 1930 vorgetragen.
205
Regiebetriebe des Bundes.
IX. Postverwaltung A. Betriebsrechnung I. Personal.
g. Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Fr, II. Diensträume.
6. Unterhalt und Umbauten an Postgebäuden . . . . ,,
C. Kapitalrechnung i. Liegenschaftskonto.
Zuwachs
15,500 33,200
,, 7,554,424
Begründung.
Zu A. I. g. Bei Abschluss der Betriebsrechnung lag die endgültige Prämienrechnung der 8uval für die Unfallversicherung des Postpersonals noch nicht vor. Sie ergibt für 1.929 unerwarteterweise einen Saldo von rund Fr. 15,500 zugunsten der Suval der nun zu Lasten des Jahres 1930 verausgabt werden muss.
Zu A. 11. b. und C. 1. Es handelt sich um die nachstehend dargestellten Kreditreste für Arbeiten, die im Jahre 1929 nicht vollendet wurden oder deren Ausführung aus bestimmten Gründen verschoben werden musste und die nun in das Jahr 1930 fallen.
Kredit 1929
Fr.
Umbau- und Erweiterungsarbeiteu.
1. Postremise Sitten, Vergrösseru Neubauten.
2. Postgebäude Tramelan. .
8,200
Bisherige Ausgaben
Fr.
--
Übertrag auf BetriebsKapitalrechnung rechnung 1930
Fr.
Fr.
8,200
--
174,800
102,094
--
72,706
3. Postgebäude Biel . . . 1,213,723 4. Postgebäude Montreux . 1,600,939
661,999 483,673
-- --
551,724 1,117,266
Übertrag 2,997,662 1,247,766 Zu Zu Zu Zu
L 2.
3.
4.
8,200 1,741,696
Botschaft zum Voranschlag für 1929, 8. 233, Nr. 21.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S. 232, Nr. 10.
Kreditübertragungen 1928/29; Bundesbl 1929, I, 8. 293, Nr. 2.
Bundesbeschluss vom 6. März 1929, Gesetzsammlung, Bd. 45, S. 65 und Kreditübertragungen 1928/29, Bundesbl 1929, I, S. 293, Nr. 6.
206 Kredit 1929
Übertrag 5. Dienstgebäude beim Bahnhof Zürich 6. Postgebäude Baden . .
7. Ankauf der alten Kavalleriekaserne Bern . . . .
8. Postgebäude Ölten . . .
9. Postgebäude Kreuzungen .
10. Postautogarage Schuls, . Landankauf und Neubau 11. Förderanlagen . . . .
Übertrag auf BetriebsKapitalrechnung rechnung
Bisherige Ausgaben
1930
Fr.
Fr.
2,997,662 1,247,766
8,200 1,741,696
6,653,266 3,352,792 716,235 248,624
-- --
3,300,474 467,611
1,800,200 605,000 45,525
-- -- --
1,800,200 12,000 2,443
593,000 43,082
Fr.
Fr.
180,000 -- -- 180,000 75,000 -- 25,000 50,000 Zusammen 13,072,888 5,485,264 33,200 7,554,424
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung A. Betriebsrechnung, II. Diensträume.
b. Unterhalt und Umbauten an Telegraphenund Telephongebäuden C.
1.
a.
e.
Kapitalrechnung.
Anlagekonto.
Telegraphen- und Telephongebäude .
Werkzeuge, Fahrräder, Motorwagen .
. .
. .
Fr.
100,000 79,553 ----
Fr.103,712
179,553
Begründung.
Zu, A. II. b. Die Kreditübertragungen betreffen die nachverzeichneten Arbeiten, die im Jahre 1929 nicht vollendet oder noch nicht in Angriff genommen werden konnten: Zu ü.
Zu e.
Zu 7.
Zu 8.
Zu 9.
Zu 10, Zu 11.
Kreditübertragungen 1928/29, Bundesbl 1929, I, S. 293, Nr. 3.
Kreditübertragungen 1928/29, Bundesbl. 1929, I, 8. 293, Nr. 4.
Kreditübertragungen 1928/29, Buudesbl. 1929, I, S. 293, Nr. 5.
Kreditübertragungen 1828/29, Bundesbl. 1929, I, S. 293, Nr. 8.
Nachtragskredite 1929, II. Folge, Bundesbl. 1929, III, 334, Nachtragskredite 1929, II. Folge, Bundesbl. 1929, III, 335.
Botschaft zum Voranschlag für 1929, S. 233, Nr. 19.
207 Kredit
Fr.
Bisherige A K r e d i t r e s t
Fr.
ff««1««*
Fr.
1. Genf, Telephongebäude rue du Stand, Umbauten für die Einrichtung einer neuen automatischen Telephonzentrale, Verlegung und 2. Genf, ehemaliges Haus Bourrit, Einbau einer Abwartwohnung und einer Garderobe für das Telegraphenpersonal 3. Sitten, Postgebäude, Remise. Anbau für die Verlegung des Telephonmagazins und Erstellung einer Garage 4. Lausanne, Postgebäude, Einbau von 8 Telephonkabinen in der Postschalterhalle und im westlichen Treppenhaus 5. Zürich, Ackerstrasse Magazingebäude.
Zwei Schermen zur Unterbringung von Handkarren und Kabelmaterial . .
6. Lausanne, Postgebäude, Erweiterung der Telephonzentrale 7. Oster mundigen, Zentralmagazin, Einrichtung eines heizbaren Prüflokals Zusammen
Z u s a m m e n f a s - - s u g 10,950
3,091
7,859
15,300
--
15,300
7,850
--
7,850
3,500
19
3,481
28,000
--
28,000
7,000 230,125
-- 126,413
7,000 103,712
Zu l--B. Botschaft zum Voranschlag für 1929, S, 251, Nr, 8, 4, 6, 9, 11.
Zu 6--7. Nachtragskredite 1929, II. Folge, Bundesbl 1929, III, 338 Zu c. 1. a. Der Kredit betrifft den Ankauf eines Bauplatzes für die Telephonmagazine in Genf. Siehe Nachtragskredite 1929, II. Folge, Bundesbl. 1929, III 339.
Zu ö. 1. e. Die Studien über die Konstruktion von geeigneten Lieferungswagen für den Installationsdienst, von schweren Baudienstwagen und leichten Anhängewagen für den Kabeltransport konnten im Jahre 1929 nicht so weit gefördert werden, dassalle vorgesehenen Anschaffungen hätten erfolgen können. Ein Teil der Anschaffungen musa auf das Jahr 1930 verschoben werden, was die Übertragung des Kreditrestes von Fr. 79,553 von 1929 auf 1930 bedingt.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung. B e r n , den 10. März 1930.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: MusyDer Bundeskanzler: Kaeslin.
208 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1929 auf das Jahr 1930.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsieht einer Botschaft des Bundesrates vom 10. März 1930, beschliesst: Dem Bundesrate werden für das Jahr 1930 folgende Kreditübertragungen bewilligt:
Verwaltungsrechnung Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement. · Allgemeine Ausgaben und Beiträge.
13. Heimschaffung und Unterstützung von Schweizern Russland
Fr.
in 65,000
B. Departement des Innern.
l. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
A. Departementssekretariat: 84. (1929 : 88} Kommission zur Prüfung Fr.
Fr.
der Postulate und Motionen betreffend Hilfeleistung bei Elementarschäden (Taggelder u. Reiseentschädigungen) 3,781 F. Eidg. Technische Hochschule: 55. Festschrift zum 75jährigen Bestehen der E. T. H Übertrag
10,000 --
13,781 . 13,781
65,000
209 Fr,
Übertrag
13,781
Fr.
65,000
III. Direktion der eidgenössischen Bauten.
Fr.
3,519
8, Gutachten und Verschiedenes . .
9. Hochbauten : 6. Umbau- und ErweiteFr.
rungsarbeiten . . . 1,089,164 c.Neubauten. . . . 1,644,427 10. Strassen- und Wasserbauten
. .
2,733,591 56,000 2,793,110
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
a. Forstwesen: Fr.
19. Außerordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin, infolge der Wasserverheerungen im September 1927 . . . .
52,684 2,859,575
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Justizabteilung.
5, Gesetzgeberische Arbeiten (Abfassung Übersetzung) 8. Beiträge für juristische Arbeiten
und 4,280 2,930
7,210
--
B. Unterricht:
D. Militärdepartement.
II. Ausbildung der Armee.
4. Kaderschulen : a. Generalstab
III. Ausrüstung der Armee.
A. Materialbeschaffung; 7. Korps- und Schulmaterial : d Artillerie
30,000
392,700
422,700 Übertrag 3,354,485
210 Fr.
Übertrag 3,354,485
E. Finanz- und Zolldepartement.
VI. Amt für Mass und Gewicht.
6. Neuanschaffungen
.
7,330
F. Volkswirtschaftsdepartement V. Abteilung für Landwirtschaft.
Fr.
12. Kantonale Obst- und Weinbauversuchsstationen 100,000 25. Bundeshilfe zur Milderung der Notlage in der schweizerischen Landwirtschaft, gemäss Bundesbeschluss vom 28. September 1928 . . . . 1,537,700 ------ 1,637,700 Verwaltungsrechnung 4,999,515
Regiebetriebe des Blindes, IX. Postverwaltung A. Betriebsrechnimg.
I. Personal: .7. Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt II. Diensträume b. Unterhalt und Umbauten an Postgebäuden .
C. Kapitalrechnung.
i. Liegenschaftskonto : Zuwachs .
Fr.
Fr.
15,500 -33,200 7,554,424 7,603,124
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
b.
1..
a e.
A. Betriebsrechnung.
II. Diensträume: Unterhalt und Umbauten an Telegraphen- und Telephongebäuden C. Kapitalrechnung Anlagekonto : Telegraphen- und Telephongebäude . . , Werkzeuge, Fahrräder. Motorwagen . . .
103,712
100,000 79,553 -- 283,265 Regiebetriebe 7 886,389
211
Zusammenstellung.
1. Verwaltungsrechnung . Regiebetriebe
Fr.
,,
4,999,515 7,886,389*)
Fr. 12,885,904 *) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 152,412.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1929 auf das Jahr 1930 (Vom 10. März 1930.)
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1930
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Volume Volume Heft
11
Cahier Numero Geschäftsnummer
2513
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.03.1930
Date Data Seite
199-211
Page Pagina Ref. No
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