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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 1. Mai 1930.)
Herr Alexandre Zaïrois hat dem Bundesrat seine Wahl als Präsident der hellenischen Republik angezeigt.
Dem zum Honorarkonsul von Belgien in Genf, mit Amtsbefugnis über den Kanton Genf, beförderten Herrn Marcel Lanniée, Vizekonsul, Verweser des belgischen Konsulates in Genf, wird das Exequatur erteilt.
(Vom 3. Mai 1930.)
Dem Beschluss des Staatsrates Genf vom 15. April 1930 betreffend Ergänzung der kantonalen Jagdverordnung wird die Genehmigung erteilt.
(Vom 6. Mai 1930.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Bern: a. an die zu Fr. 45,800 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute mit angebauter Sennhütte und Anlage einer Wasserversorgung auf der Alp hinterer Bäderberg, in der Gemeinde Boltigen, Obersimmental, 15 %, im Maximum Fr. 6817 ; b. an die zu Fr. 34,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute mit angebauter Sennhütte und Anlage einer Wasserversorgung auf der Alp Ottern, in der Gemeinde Frutigen, 18 %, im Maximum Fr. 6120.
2. Dem Kanton Graubünden : a. an die zu Fr. 356,500 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güter- und Alpweganlage Val-Neues Waldhaus-Chalet Vial (Alpboden), als Sektionen II und Ha der Weganlage im Somvixertal, inklusive Ergänzungsarbeiten an der I. Sektion (Compadialserbrücke-Val), im Maximum Fr. 231,725 ; b, an die zu Fr. 62,800 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute, Anlage einer Wasserversorgung und einer Wieseneinfriedigung auf den Alpen "Glivers dadens" und ,,Crap nèr", in der Gemeinde Somvix, Bezirk Vorderrhein, 40 %, im Maximum Fr. 25,120,
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3. Dem Kanton Aargau au die zu Fr. 62,500 veranschlagten Kosten der Entwässerung in den ,,Gross- und ,,Schlad wiesen", in der Gemeinde Schneisingen, Bezirk Zurzach, 25 %, im Maximum Fr. 15,625.
4. Dem Kanton Tessin an die zu Fr. 116,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Maggia auf Gebiet von Cevio, 45 %, im Maximum Fr. 52,200.
5. Dem Kanton Wallis: a. an die zu Fr. "162,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage Veysonnaz-Beuson-Clèbes, Gemeinden Veysonnaz und Nendaz, Bezirke Sitten und Conthey, 35 °/o, im Maximum Fr. 56,700 ; b. an die zu Fr. 565,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage von Mex nach Epinassey, Gemeinden Mex und St. Maurice, 35 %, im Maximum Fr, 197,750.
Als Mitglieder der Kommission für die Fachprüfungen der Ärzte in Genf werden gewählt: 1. an Stelle des verstorbenen Herrn Professor Dr. Beuttner, Herr Dr. René Koenig, Professor für Gynäkologie und für Geburtshilfe an der medizinischen Fakultät der Universität in Genf; 2. Herr Dr. Raoul de Seigneux, ordentlicher Professor der geburtshilflichen und gynäkologischen Poliklinik in Genf, bisher Ersatzmann dieser Kommission.
Als Ersatzmann in die Kommission für die ärztlichen Fachprüfungen in Bern wird gewählt : Herr Privatdozent Dr. med. Adrian Schoch, in Bern.
Als Delegierter des Bundesrates an der vom 21.--30. September 1930 in Portugal stattfindenden IV. Tagung des internationalen Instituts der Anthropologie wird ernannt : Herr E, Pittard, Professor der Anthropologie an der Universität Genf.
Als Vertreter der Schweiz in der in Art. 7 des Genfer Protokolls über die Rheinregulieruug vom 18. Dezember 1929 vorgesehenen Baukommission werden ernannt die Herren: Dr. C. Mutzner, Direktor des eidgenössischen Amtes für Wasserwirtschaft ; Ersatzmann und Experte : Ingenieur F. Kuntschen, Sektionschef im eidgenössischen Amt für Wasserwirtschaft; Ingenieur E. Payot, Direktor der Schweiz. Gesellschaft für elektrische Industrie in Basel ; Ersatzmann und Experte : Ingenieur 0. Bosshardt, in Basel.
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Als Vertreter der Schweiz im Finanzausechuss (Art, 8 desselben Protokolls) werden abgeordnet die Herren: Regierungsrat R. Miescher, Vorsteher des Finanzdepartements und der Rheinschiffahrtsdirektion des Kantons Baselstadt; H. Ryffel, Chef der eidgenössischen Finanzkontrolle.
Militärdepartement. Kriegsmaterialverwaltung, Als Kanzlieten werden gewählt : Oberlieutenant Leu, Fritz, von Rohrbachgraben, und Oberlieutenant Buchs, Alphons, von Jaun (Freibürg), beide bisher Kanzleigehilfen I. Klasse.
Ale Kanzleigehilfen I. Klasse werden gewählt : Oberlieutenant Zingg, Edwin, von Sitterdorf (Kanton Thurgau), bisher Aushilfsangestellter, und Lieutenant Klopfer, Otto, von Behichens und Bern, in Bern.
Fliegerwaffenplatz Dübendorf. Als Kanzleigehilfe I. Klasse wird gewählt: Herr Wild, Peter, von Dürnten, in Zürich.
(Vom 9. Mai 1930.)
Die drei neu geschaffenen Adjunktenstellen bei den Fabrikinspektoraten des I., II. und III. Kreises werden wie folgt besetzt : a. Adjunkt II. Klasse beim I. Kreis, Sitz in Lausanne, Herr Charles Bujard, Elektroingenieur in Baden; ö. Adjunkt II. Klasse beim II. Kreis, Sitz in Aarau, Herr Hermann Muggler, Chemiker, Lebensmittelexperte in Zürich; c. Adjunkt I. Klasse beim III. Kreis, Sitz in Zürich, Herr Dr. Werner Sulzer, Fabrikdirektor in Meilen.
Als Adjunkt des Kavallerie-Remontendepots in Bern wird gewählt: Kavallerie-Oberstlieutenant Held, Fritz, von Zürich, bisher Bibliothekar der Generalstabaabteilung, (Vom 13. Mai 1930.)
Der gemäss Art. 4 des Bundesratsbeschlusses vom 20. August 1929 betreffend die Verwendung der inländischen Kartoffelernte und die Kartoffelversorgung des Landes vorübergehend erhobene Zollzuschlag auf Kartoffeln von Fr. 2 für 100 kg ist mit Wirkung ab 15. Mai 1930 aufgehoben.
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