739 # S T #

z «

2513

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1930, zweite Folge.

(Vom l. Dezember 1930.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen Bericht und Antrag über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1980, zweite Folge, vorzulegen. * Die für die allgemeine Verwaltung erforderlichen Kredite betragen insgesamt Fr. 24,683,270 An grössern Einzelkrediten erwähnen wir:

Verzinsung und Tilgung.

Feste Anleihen Fr. 510,890 Schwebende Schulden » 2,135,000 Versicherungskasee der eidgenössischen Beamten, Angestellten und Arbeiter >, 105,000

Allgemeine Verwaltung.

Taggelder und Beiseentschädigungen der Mitglieder der eidgenössischen Bäte

»

283,000

Politisches Departement.

Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Konsulate: Besoldungen und Zulagen

» 125,000 » . 170,000 Übertrag

Fr. 3,278,390

740

Übertrag Fr. 3,278,!

Departement des Innern.

Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

Nachträgliche Ausrichtung des Betreffnisses der erhöhten Beiträge für das letzte Vierteljahr 1980 an die öffentlichen Primarschulen der Schweiz Beitrag zur Errichtung des schweizerischen Studentenheims «Cité universitaire» in Paris

480,718 100,000

Eidgenössische Technische Hochschale.

Spende für den. Fonds zur Unterstützung tüchtiger, wenig bemittelter Studierender und Absolventen der Eidgenössischen Technischen Hochschule

200,000

Direktion der eidgenössischen Bauten.

Unterhalt der eidgenössischen Gebäude Landerwerb für die Erweiterung des Waffenplatzes Frauenfeld Erwerb eines Bauplatzes für ein Zollgebäude in Bheinfelden

» » »

200,000 90,000 96,800

Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue .

»·

500,000

Entschädigung für Benützung der den Kantonen, Gemeinden xmd Korporationen gehörenden Kasernen Militärversicherung: Kosten des vorübergehenden Nachteils .

Notunterstützung -...-.

» » »

282,700 1,600,000 80,000

Yolkswirtschaftsdepartement.

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.

Arbeitslosenversicherung .

»

1,000,000

Krankenversicherung

»

230,000

Abteilung für Landwirtschaft.

Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen Übertrag

» 100,000 Fr. 8,238,103

Militärdepartement.

Bundesamt für Sozialversicherung.

741 Übertrag Fr 8,288,103 Beiträge an die Kosten der Erstellung genossenschaftlicher Weinkeltereien in Sion und Leytron » 261,850 Rückstellung des Ertrages der Zollzuschläge auf Butter und Schweineschmalz » 4,900,000 Bundeshilfe für die schweizerischen Milchproduzenten . . . » 5,000,000

Verschiedenes. " Sicherung der Getreideversorgung des Landes » 4,000,000 Beitrag an den Matchschützenfonds » 150,000 Beitrag an das internationale Komitee des roten Kreuzes. . » 600,000 Militärversicherungsleistungen, welche auf den Bewachungsund Ordnungsdienst zurückzuführen sind » 140,000 Der Best von » 1,498,817 betrifft eine Eeihe kleinerer Kredite für Personal- und Sachausgaben, sowie für bauliche Aufwendungen.

Gesamtbetrag Fr. 24,688,270 Die für die Regiebetriebe geforderten Kredite belaufen sich, soweit sie möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung beeinflussen, auf Fr. 3,316,950 Die auf die Kapitalrechnung der Postverwaltung, sowie auf die Rechnung der Münzstätte entfallenden Kredite, welche jedoch das Ergebnis der Verwaltungsrechnung nicht berühren, betragen » 1,882,900 Zusammen Fr. 5,149,850 Den Mehrausgaben stehen zum Teil Minderausgaben auf andern Krediten oder auch Mehreinnahmen gegenüber.

Für dringliche Ausgaben sind von uns, unter Vorbehalt Ihrer Genehmigung, Vorschüsse bewilligt worden.

Ver waltiangsrectintmg.

Erster Abschnitt.

Verzinsung und Tilgung.

A. Verzinsung und Provisionen

Fr. 2,750,390

a. Feste Anleihen.

8. 5% VIII. Mobilisationsanleihe von 1917 Fr. 510,390 Diese Anleihe konnte vom Schuldner jederzeit auf sechs Monate zur Bückzahlung gekündigt werden. Von diesem Rechte hat der Bundesrat mit RüekBundesblatt. 82. Jahr?. Bd. II.

56

742 sieht auf die günstige Geldmarktlage auf den 1. März 1931 Gebrauch gemacht und zur Eückzahlung bzw. Konversion der gekündeten 5% Anleihe eine 4% Anleihe von 150 Millionen Franken aufgenommen, wovon 50 Millionen für eigene Zwecke reserviert wurden. Die auf den konvertierten Kapitalbetrag von Fr. 65,415,500 bezahlte Zinsdifferenz ist der Rechnun 1980 mit netto Fr. 510,390 zu belasten.

b. Schwebende Schulden Fr. 2,135,000 Die Guthaben der Postverwaltung und der Alkoholverwaltung bei der Bundeskasse sind bedeutend grösser, als vorgesehen werden konnte. Ferner war für die Verzinsung der von den schweizerischen Bundesbahnen vorübergehend bei der Bundeskasse angelegten 35 Millionen Franken sowie für die auf kurze Zeit ausgegebenen Schatzanweisungen im Voranschlag nichts vorgesehen.

Dagegen werden die Einnahmen im I. Abschnitt, 1. Ertrag der Kapitalien, fe. Bank- und andere Guthaben, rund 4 Millionen Franken mehr betragen, als veranschlagt wurde.

o. Versicherungskasse der eidgenössischen Beamten, Angestellten und Arbeiter . . . Fr. 105,000 Der Kreditbedarf ist auf Mehreingänge von Prämien infolge der Auswirkung des Beamtengesetzes zurückzuführen.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat Fr.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Rates . Fr. 165,000 2. Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen . . . .

» 35,000 B. Ständerat

Fr.

200,000

34,500

1. Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen . . . . Fr. 33,000 3 . Bedienung. . . . . . . . . . . . . . .

» , 1,500 Zu A. 1. und 2., sowie B. 1. Erhöhung der Taggelder von 35 auf 40 Franken und Anwendung des Militär-Distanzzeigers für die Berechnung der Reiseentschädigungen (BG. vom 5, Oktober 1929).

Zu B. 3. Ausrichtung des Taggeldes für die Dauer der Sommer- und Herbstsession an einen kranken Ständeratsweibel.

743

D. Bundeskanzlei

Fr.

5,000

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 5,000 Die Erhöhung ist bedingt durch die Einrichtung eines Stenographendienstes in italienischer Sprache bei den eidgenössischen Kammern, .sowie durch verlängerten Ersatzdienst beim Weibelpersonal infolge eines Krankheitsfalles und der dem altem Personal eingeräumten vierten Ferienwoche.

F. Eidgenössisches Versicherungsgericht

Fr.

4,463

6: Dienstkleider . , Fr.

427 .

Vollständige Uniformierung des neuen Hauswartes.

13. Neuanschaffung von Mobiliar Fr. 4,036 Bedingt durch eine Keihe unvorhergesehener, notwendiger, mit dem Um- und Erweiterungsbau des Gerichtsgebäudes zusammenhängender Anschaffungen: Beleuchtungskörper für den Neubau, Vorhänge für den neuen Gerichtssaal, Eeinigungsapparate.

;

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

Allgemeine Ausgaben und Beiträge Fr, 193,700 !.. Besoldungen, Gehälter und Zulagen Fr. 37,000 Die Zunahme der Geschäfte bedingte eine Vermehrung des Personals um fünf Arbeitskräfte, wovon drei aus dem Bestände des Konsulardienstes übernommen wurden. Unter Berücksichtigung anderer Veränderungen beträgt die Mehrausgabe Fr. 32,670. Dazu kommen die Mehrausgaben für Beförderungen und Kinderzulagen von zusammen Fr. 4880.

3. Post- und Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes Fr.

1,000 Vermehrte Frachtausgaben ergaben sich aus Lieferungen von Bureaumaterial an die schweizerischen Gesandtschaften und Konsulate und an die Sekretariate der schweizerischen Delegationen an internationalen. Kongressen.

6. Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarien . . . Fr. 125,000 Die Auslagen bis Mitte Oktober 1980 betragen Fr. 170,000 " " Für die ordentlichen Ausgaben des letzten Quartals werden voraussichtlich benötigt (ohne Zonenangelegenheit) » 40,000 Voranschlag und Nachtragskredit L Folge .

Fr. 210,000 » 85,000

744

8. Kosten des Völkerbundes Der Beitrag der Schweiz beträgt Fr. 463,218 Die Subventionen an Völkerbundsvereinigungen erforderten » 3,700 Der Spezialdienst der schweizerischen Depeschenagentur kostet » 4,000 Für Literatur wurden ausgegeben » 457 Die Kosten der schweizerischen Delegation für den Aufenthalt in Genf und die Eepräsentationsverpflichtungen belaufen sich auf » 25,325 Fr, 496,700 Voranschlag 1930 « 466,000

Fr.

30,700

Gesandtschaften Fr. 168,250 21. Besoldungen und Zulagen für das Personal: a. in Paris Fr. 18,600 Vorübergehende Zuteilung eines Sekretärs, Beförderungen und Zulagenerhöhungen mit Eückwirkung auf das Jahr 1929.

b. in Eom Fr. 15,450 Vermehrung des Personals, Mutationen, Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Eückwirkung auf das Jahr 1929.

c. in Wien Fr. 6,900 Veränderung im diplomatischen Personal, Beförderungen, Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Eüokwirkung auf'das Jahr 1929.

à. in Berlin Fr. 12,700 Veränderung im diplomatischen Personal, Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen für 1930.

e. in Washington Fr. 5,500 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Eückwirkung auf das Jahr 1929.

/. in London Fr. 11,900 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Eückwirkung auf das Jahr 1929.

Ä. in Tokio . . . .

Fr. 1,700 Erhöhung der Bezüge des Kanzleisekretärs und Kinderzulage.

i. in Buenos-Aires Fr. 3,800 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen -mit Eückwirkung auf das Jahr 1929.

it. im Haag.

Fr. 1,700 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Eückwirkung auf das Jahr 1929.

745

l. in Madrid Fr. 5,000 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Rückwirkung auf das Jahr ' 1929.

m. in Bukarest, Athen und Belgrad Fr. 9,800 Zuteilung einer Hilfskraft an die Gesandtschaft in Bukarest. Veränderungen im Bestand, Beförderungen, Erhöhungen der Bezüge mit teüweiser Bäckwirkung auf das Jahr 1929.

n, in Rio de Janeiro Fr. 5,050 Beförderung im diplomatischen Personal, Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Bückwirkung auf das Jahr 1929.

o. in Brüssel Fr. 7,250 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Rückwirkung auf das Jahr 1929.

p. in Stockholm.

Fr. 1,400 Erhöhung der Besoldungen oder Zulagen mit Rückwirkung auf das Jahr 1929.

' g. in Warschau und Prag Fr.

650 Erhöhung der Besoldungen und Zulagen mit Rückwirkung auf das Jahr 1929 unter Berücksichtigung von Ersparnissen als Folge von Veränderungen im Personal.

r. in der Türkei Fr.

850 Erhöhung der Besoldungen und Zulagen mit Rückwirkung auf das Jahr 1929.

Gesamtbemerkung zu 21. Im Jahre 1930 wurden die Bezüge des Gesandtschaftspersonals der Besoldungsskala der Beamten der allgemeinen Bundesverwaltung, mit teilweiser Rückwirkung auf das Jahr 1929, angepasst.

22. Reiseentschädigungen Fr, 25,000 Unter dieser Rubrik wird im Jahre 1980 auch die tägliche Repräsentation szulage von Fr. 20 in Europa und Fr. 80 in Übersee an die Geschäftsträger (während des ordentlichen Urlaubs oder der amtlichen Reisen der Postenchefs) verbucht. Für das Jahr 1931 ist eine besondere Rubrik «Zulagen an die Geschäftsträger» vorgesehen.

28. Umzugskosten Fr. 20,000 Der im Voranschlag 1930 eingesetzte Kredit von Fr. 40,000 ist erschöpft, während die Auslagen für bereits beschlossene Versetzungen im diplomatischen Personal noch bezahlt werden müssen, 24. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei: a. in Paris Fr. 2,500 Herabsetzung des Anteils des Gesandten und Erhöhung der Unterhaltskosten infolge Vermehrung der Bureauräumlichkeiten.

746

fc. im Haag.

Zunahme der Kosten für den Unterhalt.

0. in Brüssel Zunahme der Kosten für den Unterhalt. .

Fr.

1,000

Fr.

500

25. Post- und. Telegraphengebühren, Mobiliaranschaffungen, Bureaukosten usw.: b. in Born Fr.

1,500 Vermehrung der Porto- und Telegrarnmauslagen, Austausch von Schreibmaschinen.

d. in Berlin Fr. 4,000 Errichtung einer neuen .Telephonanlage.

e. in Washington Fr. 2,000 Zunahme der Porto- und Telegrammauslagen, Auswechslung von Schreibmaschinen.

1. in Madrid Fr.

1,000 Ankauf einer neuen Schreibmaschine und eines Vervielfältigungsapparates.

m. in Bukarest, Athen und Belgrad Fr. 2,000 Anschaffung von Bureaumobiliar für die Gesandtschaft in Bukarest.

o. in Brüssel Fr.

1,000 Anschaffung einer Schreibmaschine und Zunahme der übrigen Auslagen für Bureauzwecke.

Konsulate

Fr. 257,000

26. Besoldungen und Zulagen Fr. 170,000 Vermehrung des Personals gemäss Postulat Wettstein, Beförderungen, Anpassung der Zulagen an die Teuerungsverhältnisse, Erhöhung der Besoldungen für das Aushilfßpersonal.

.

27. Taggelder und Beiseentschädigungen . . . Fr. 2,000 Stellvertretungskosten bei Krankheiten -und Ferien, Tagesentschädigungen anlässlich der Einführungskurse in Bern.

28. Umzugskosten .

Fr. 15,000 Vermehrte Änderungen im Personal in Anpassung an das Postulat Wettstein. Beiträge an die Kosten eines Europaurlaubes.

29. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzleien .

Mietzinserhöhungen und Lokaländerungen,

Fr. 20,000

80. Post- und Telegraphengebühren, Mobiliaranschaffungen, Bureaukosten usw Fr. 50,000 Die Auslagen des I. Halbjahres 1980 betragen Fr. 155,000. Darin sind für zirka Fr. 30,000 Mobiliaranschaffungen enthalten. Auch im II. Halbjahr 1930

747

sind für unumgängliche Neuanschaffungen und Ersatz von alten Inventargegenständen weitere Kredite bewilligt worden, so das» mit einer Jahresausgabe von Fr. 280,000 zu rechnen ist. Die übrigen Auslagen, wie Porti, Telegramme, Schreibmaterialien und Druckkosten, weisen bei den meisten Vertretungen eine Zunahme auf.

B. Departement des Innern.

I. Abteilung ffir Kultur, Wissenschaft und Kunst . . . . .

^^^,^12,209

A. Departementssekretariat Fr, 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . Fr. 4,778 Gehalt für einen auf den 1. Mai 1930 angestellten. Juristen.

599,937

Beiträge: 5. Schweizerische Primarschule Fr. 480,718 Durch Bundesratsbeschluss vom 19. September 1930 ist das revidierte Gesetz über die Unterstützung der öffentlichen Primarschule auf den 1. Oktober 1980 in Kraft gesetzt und dem Departement des Innern zur nachträglichen Ausrichtung des Betreffnisses der erhöhten Leistungen für das letzte Vierteljahr des Jahres 1930 ein Vorschusskredit von Fr. 480,713. 35 bewilligt worden.

39 b. Internationaler Katalog der wissenschaftlichen Literatur: übrige Ausgaben Fr. 2,451 Um den Wünschen der gelehrten Welt nachzukommen und den Rückstand der Veröffentlichungen einzuholen, sah sich die Landesbibliothek gezwungen, im laufenden Jahr einen Doppelfaszikel der Bibliographie der naturwissenschaftlichen Literatur (Jahrgänge 1927 und 1928) drucken zu lassen.

84. «Cité universitaire» Paris, schweizerisches Studentenheim Fr. 100,000 Zuschuss des Bundes in den vom schweizerischen Komitee gesammelten und dem eidgenössischen Finanzdepartement interimistisch zur Verwaltung übergebenen Fonds zugunsten des schweizerischen Studentenheims in der Cité universitaire in Paris.

85. Eidgenössische Kommission zur Prüfung der Postulate und Motionen betreffend Hilfeleistung bei Elementarschäden Fr. 12,000 Honorierung und Drucklegung des Gutachtens über die Frage der Hilfeleistung bei Elementarschäden.

748

C. Zentralbibliothek .

Fr.

482

2. .Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, , Fr.

432 Betrag der ersten beiden Jahresraten für 1929 und 1980 zur Anschaffung der Enciclopaedia italiana.

D. Landesbibliothek Fr.

1,890 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . Fr.

890 Nachträgliche Einreihung des Amtes des Direktors der Landesbibliothek in die 1. Besoldungsklasse.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. . . . . . . . . . . . . Fr.

500 Von der Landesbibliothek zu übernehmender Anteil der Kosten der Reise ihres Direktors an die im August 1930 in Stockholm abgehaltene Delegiertenkonferenz des internationalen Verbandes der nationalen Bibliothekarvereinigung.

E. Bundesarchiv Fr. 1,020 1; Besoldungen und Zulagen Fr. 1,020 Nachträgliche Einreihung des Amtes des Bundesarchivars in die 1. Besoldungsklasse.

F. Eidgenössische Technische Hochschule, ".

Fr. 349,760 2. Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des schweizerischen Schulrates Fr. 1,000 Abordnung des Präsidenten des schweizerischen Schulrates an den internationalen Eisenbahnkongress in Madrid.

8. Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Kanzleipersonal Fr. 1,700 Im Laufe des Jahres eingetretene Besoldungserhöhungen.

5. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Insertionsgebühre sowie Frachten. .

Fr. 4,000 Vermehrte, im Zusammenhang mit der Jubiläumsfeier stehende Portound Insertionsspesen und Herstellung einer grösseren Anzahl von Clichés, die dauernd verwendet werden können. Ferner wurden einige früher nicht vorgesehene neue Telephonanschlüsse eingerichtet, für die die ordentliche Abonnementsgebühr zu entrichten ist.

749 7. Besoldungen der Assistenten Dringliche Anstellung weiterer Assistenten.

Fr.

10,000

8. Entschädigung für besondere Leistungen Fr. 5,000 Vermehrte Lehraufträge infolge Mchtbesetzung verschiedener Professuren.

Dieser Mehrbelastung wird auf Bubrik 6, Besoldungen der Professoren, eine Minderausgabe von Fr. 42,000 und auf Posten 12, Gratifikationen an Privatdozenten, eine solche von Fr. 2500 gegenüberstehen.

10. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren Fr. 1,960 Eine genaue Bestimmung dieses Kredites ist bei Aufstellung des Voranschlages nicht möglich.

15. Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten usw . . . . Fr. 5,000 Umzugsentschädigung an einen Professoren von Fr. 4000 sowie auasergewohnüch starke Inanspruchnahme des Kredites durch Abordnungen und Exkursionen.

16. Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Verwaltungspersonal Fr. 19,000 Anstellung eines Photogrammeters, einer Bureaugehilfin sowie von zwei Handwerkern, letztere für die Versuchsanstalt für Wasserbau.

17. Hausdienst und Reinigungsmaterial . . Fr. 10,000 Vermehrte Reinigungsarbeiten durch die Inbetriebnahme der Versuchsanstalt für Wasserbau sowie durch die im Sommer im Hauptgebäude der E. T. H. abgehaltenen zwei internationalen Kongresse und durch die Vorbereitungen für die Jubiläumsfeier.

21 a. Mobiliar und Einrichtungen, Unterhalt Fr. 8,500 Dieser Voranschlagsposten wurde zu niedrig angesetzt. Es ist ausgeschlossen, mit einem Jahreskredit von Fr. 28,000 das gesamte Mobiliar der E. T. H.

ordnungsgemäss zu unterhalten.

22. Unfall-, Haftpflicht- und Mobiliarversicherungsprämien Fr.

500 Mobiliarversicherung für die Versuchsanstalt für Wasserbau und die Neuinstallationen und Apparate im physikalischen Institut.

23. Unvorhergesehenes Fr.

700 Durch die Beitragsleistung an die Umzugskosten des neuangestellten Photogrammeters und die an die Materialprüfungsanstalt auszuzahlende Entschädigung für die Benützung der Werkstätten durch die Studierenden,

750 die das mechanisch-technologische Praktikum belegt haben, wird dieser Kredit im laufenden Jahre besonders stark beansprucht.

24. Unterrichtsmittel aller Art für einzelne Fachschulen und Unterrichtsfächer . . Fr. 1,500 Für die kulturtechnische Ausstellung anlässlich des 4. internationalen Kongresses der Geometer und des 8. internationalen Kongresses für Photogrammetrie.

27. Analytisch-chemische Laboratorien.

a. Ordentlicher Kredit . Fr.

900 Eine gegenüber dem Vorjahre stark erhöhte Frequenz des 1. Kurses dieser Abteilung verlangt die Neuanschaffung von Inventarmaterial (Eeagenzflaschen und -gestelle, Filtriergestelle, Eisenringe).

6. Ausserordentlicher Kredit Fr. 30,000 Eine Überprüfung sämtlicher elektrischer Einrichtungen im Hauptgebäude und in allen Instituten der E. T. H. auf ihre technische und wirtschaftliche Anlage hat gezeigt, dass im Laufe der Jahre verschiedene elektrische Anlagen erstellt wurden, die nicht einem Gesamtplan eingefügt werden konnten und daher vom tarif arischen Standpunkte aus ungünstig sind. Insbesondere sind die Zustände im Chemiegebäude unhaltbar geworden. Die Erstellung einer neuen Transformatorstation, der Umbau der Umformeranlage, die Umänderung und Verstärkung des Verteilnetzes sind zur dringenden Notwendigkeit geworden.

Der verlangte Kredit fusst auf genauen Berechnungen und ausführlichen Kostenvoranschlägen. Die neue Anlage wird eine Ersparnis im Energieverbrauch und die Möglichkeit einer weit besseren Ausnützung des billigen Nachtstarkstromes bringen. Die Gestehungskosten der Energie werden sich um rund 25 % vermindern, 40 a. Institut für spezielle Botanik . . . . Fr. 2,000 Entgegen den ursprünglichen Erwartungen war das Versuchshaus für diesesllnstitut schon im Laufe des Monats Juli und nicht erst auf Anfang 1981 bezugsbereit, weshalb die E. T. H. einen Vorschusskredit von Fr. 2000 als Betriebskapital für das zweite Halbjahr 1980 benötigte, der ihm durch BEB.

vom 14. Juli 1930 auch bewilligt wurde.

58, Versuchsanstalt für Wasserbau . . . . Fr. 58,000 Als Betriebskapital für die Durchführung von Modellversuchen für die neu vorgesehene Zentrale der Ehein-Kraftwerke Albbruck-Dogern wurde der E. T.H.

durch Bundesratsbeschluss vom 27. Juni 1980 ein Vorschusskredit von .Fr. 20,000 bewilligt. Nach Abschluss und Ablieferung des Gutachtens soll die Anstalt
dafür mit Fr. 25,000 entschädigt werden.

Für die Ausführung weiterer, neuerdings eingegangener, grösserer Aufträge bedarf die Anstalt ferner eines Kredites von Fr. 33,000 zur Anschaffung von

751 Messinstrumenten und Werkzeugen und für die Erstellung besonderer Einrichtungen für die Durchführung der nötigen Versuche. Die Bechnungsstellung an die Auftraggeber wird erst im nächsten Jahre erfolgen können.

Übrigens werden die voraussichtlichen Einnahmen der Anstalt im laufenden Jahre statt der veranschlagten Fr. 10,000 etwa Fr. 88jOOO betragen.

59. Einlage in den Fonds zur Unterstützung tüchtiger, wenig bemittelter Studierender und Absolventen der Eidgenössischen Technischen Hochschule Fr. 200,000 Mit Eingabe vom 16. Juli 1980 stellte der schweizerische Schulrat das Gesuch, es möchte anlässlich der Feier des 75jährigen Bestehens der E, T. H., vom 7./8. November 1930, ein Fonds für die Förderung der Studien tüchtiger unbemittelter Studierender und Absolventen der E, T. H. geschaffen werden und die Bundesbehörde möchte ihm, in Ergänzung der von der Stadt Zürich und von industriellen Unternehmungen usw. bereits in Aussicht gestellten Spenden, selbst auch einen Beitrag -wenn immer möglich von Fr. 500,000 bewilligen. Auf Grund übereinstimmender Anträge der Departemente des Innern und der Finanzen beschloss der Bundesrat am 16. September, den Betrag der Spende auf Fr. 400,000 festzusetzen, diese zur einen Hälfte dem Schulfonds der E. T. H. zu entnehmen und die Bundeskasse nur für die andere Hälfte mit Fr. 200,000 in Anspruch zu nehmen.

Aus mehrfachen Gründen, die wir der Finanzdelegation der eidgenössischen Bäte bereits auseinandergesetzt haben, war es uns leider nicht mehr möglich, eine den Gegenstand betreffende Botschaft schon auf die Herbstsession der eidgenössischen Bäte vorzubereiten.

Anderseits lag es in der Natur der Sache, diese Jubiläumsspende schon auf den Zeitpunkt des Jubiläums der E. T. H. den Behörden der technischen Hochschule, unter Vorbehalt der Genehmigung durch die eidgenössischen Eäte, nur Kenntnis zu bringen. Dabei konnte auch nicht vermieden werden, dass die Schenkung bei Anlass des Festes eine gewisse Publizität gewann, die möglicherweise den Eindruck einer bereits erfolgten Genehmigung durch die zuständigen Behörden hervorrief. Da es indessen nicht mehr möglich war, den Antrag vorher den beiden Bäten zur Genehmigung zu unterbreiten, blieb uns nichts anderes übrig, als den Betrag in die zweite Folge der Nachtragskredite einzustellen. Die Finanzdelegation der eidgenössischen
Bäte hat sich übrigens in der Folge mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt.

G. Materialprüfungsamtalt Fr.

56,000 1. Besoldungen, Gehälter .und Zulagen . . Fr. 22,000 Der zunehmende Betrieb erforderte die vorläufige Anstellung von 9 weitern Arbeitskräften (l wissenschaftlicher Mitarbeiter, l Prüfungsbeamter, l Zeichner, l Photograph, l Laborant, 2 Kamleigehilfen, l Handwerker, l Gehilfe), sowie einiger Handwerker.

752 2. Taggelder und Reiseentschädigungen : a. Für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber Fr. 3,500 Wesentliche Vermehrung der auswärtigen Prüfungen und Abnahmen.

6. Post- und Telegraphengebühren und Frachten Fr.

Vermehrte Fracht- und Portoauslagen.

9. Unterhalt und Neuanschaffungen . . . Fr.

Dringende Anschaffung von Bureaumobiliar.

1,500 2,000

10. Verwaltung der Gebäude Fr. 8,000 Anstellung einer ständigen Putzerin und vermehrte Eeinigungsarbeiten in den vier Gebäuden.

13 a. Neuanschaffung und Ersatz von Prüfungs- und Bearbeitungsmaschinen und Instrumenten Fr, 24,000 Unvermeidliche sofortige Anschaffung einer Schnelldrehbank, einer Original Thule-Shaping-Maschine für die mechanische Werkstätte, dreier Prüfapparate und einer Poliermaschine für die Abteilung für Papierprüfung und Metallographie, einer 100 t' Druckmessdose, alles mit dem laufenden Betrieb zusammenhängend.

H. Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen Fr.

2,500 2. Löhne und Zulagen Fr. 2,500 Vermehrte Personalaufwendungen, verursacht durch unvorhergesehene Umstände, wie wiederholte Überschwemmungskatastrophen im Emmental, Verzögerung und Verlängerung der Arbeiten in den grossen Plenter-Versuchsflächen durch schlechtes Wetter und Eeinigungsarbeiten durch den Umbau im Physikgebäude.

J. Meteorologische Zentralanstalt . . ' Fr.

770 9. Kommissionen und Sachverständige. . Fr.

600 Mehrausgabe für eine ausserordentliche Sitzung der schweizerischen Meteorologischen Kommission.

13. Versand des Witterungsbulletins . . . Fr.

170 Nach Beschluss der Meteorologischen Kommission muss der früher zusammen mit dem Montag-Bericht versandte Wetterbericht vom Sonntag gesondert am Montag morgen verschickt werden, wodurch vermehrte Portospesen entstehen;

753 K. Landesmuseum

Fr.

400

3. Dienstkleider Fr.

400 Erneuerung der Dienstblusen für die Aufseher, Anschaffung von Überkleidern für Handwerker und Einkleidung eines noch dieses Jahr anzustellenden Nachtwächters.

n. Oberbauinspektorat. .

Fr.

11,200

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . Fr. 5,200 Anstellung eines Ingenieurs infolge vermehrter Arbeiten.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr. 6,000 Teilnahme der Schweiz am internationalen Strassenkongress in Washington, unvermeidliche Inspektionen infolge Hochwasserschäden und vermehrte Aufnahmen an korrigierten Gewässern im Einvernehmen mit interessierten Kantonen.

III. Direktion der eidgenössischen Bauten

Fr.

627,900

Fr.

557,800

a. Unterhalt der eidgenössischen Gebäude Fr.

fe. Umbau- und Erweiterungsarbeiten Fr.

1. Verwaltungsgebäude Bundesgasse 8 in Bern, Umänderung der Heizanlage Fr. 29,000 2. Zeughäuser Nr. 6 und 7 in Kriens und Getreidemagazin in Seewen-Schwyz Neuerstellung der Dächer » 67,000 3. Barackenlager Tiefenbach, U m b a u . . . . » 22,000 4. Weinbauversuchsanstalt in Lausanne, Zementbehälter «Borsari» » 2,800

200,000 120,800

0. Neubauten . ' . . . ' 1. Waffenplatz Frauenfeld, Landankauf. . . Fr. 90,000 2. Zollamt Eheinfelden (Aargau), Erwerb eines Bauplatzes für ein Zollgebäude » 96,300 8. Zollamt Saas-Almagell (Wallis), Neubau .

« 50,700

287,000

9. Hochbauten

»

10. Strossen- und Wasserbauten Fr.

30,100 1. Festung St. Maurice, Verstärkung einer Stützmauer Fr. 20,000 2. Zollgebäude LesRochettes (Waadt), Wasserversorgung » 10,100 Die Begründungen der einzelnen Ausgabeposten befinden sich bei den den Finanzkommissionen zugestellten Akten.

754 12. a, Mobiliaranschaffung

.Fr.

40,000

1. Anschaffung von Mobiliar für die Zentralverwaltung . . · Fr. 40,000 Der im Voranschlag 1930 unter III. 12. a. eingestellte Kredit von Fr. 60,000 für Mobiliaranschaffung für die Zentralverwaltung reichte nicht aus, um dio von den Departementen und Abteilungen dringend verlangten Bureaumöbelund -ausrüstungen zu beschaffen. Die auch vom Bund tatkräftig unterstützten Massnahmen zur Vereinfachung des Verwaltungsbetriebes -- wir verweisen nur auf die im letzten Jahre stattgefundenen Veranstaltungen und Vorträge über Rationalisierung in der Verwaltung -- bringen es mit sich, dass veraltete Buchhaltungen, Registraturen usw. neu eingerichtet werden. Dazu bedarf es neuzeitlicher Bureauausstattungen aus Holz und aus Stahl. Sodann war für die Ausrüstung der Bureauräume des Amtes für Elektrizitätswirtscbaft das nötige Mobiliar für den Direktor, den Vizedirektor und 6--8 Beamte zu beschaffen.

Daher musate der Baudirektion vorsehussweise-ein 'Nachkredit bis auf Fr. 40,000 bewilligt werden, IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei a. Forstwesen 5. .Schweizerische Forststatistik

Fr.

Fr.

Fr.

544,700 542,000

4,000

Aus Gründen, die mit der Durchführung der Betriebszählung im Spätsommer 1929 zusammenhängen, konnte die Erhebung über den Rundholzverbrauch in der Schweiz, wofür ein Gesamtkredit von Fr. 15,000 gewährt wurde, erst dieses Jahr begonnen werden. Während ein für Vorarbeiten und Drucksachen vorgesehener Betrag von Fr. 5000 im Jahre 1929 keine Verwendung fand, konnte die Erhebung im Jahre 1930 so gefördert werden, dass ein Nachtragskredit von Fr. 4000 notwendig ist, um die in diesem Jahre geleisteten Arbeiten zu zahlen.

Für die regelmässigen forststatistischen Arbeiten bleiben die Ausgaben im Rahmen des jährlichen Voranschlagskredites von Fr. 2000.

6. Beiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forstpersonals Fr. 85,000 Bereits 1929 erreichten diese Beiträge die Summe von Fr. 959,497. 90; sie werden im laufenden Jahre infolge etwelcher Zunahme der Forststellen und der Einlagen der Kantone in die Pensionskassen gegen Fr. 970,000 ansteigen.

7. Beiträge an die Unfallversicherung des Forstpersonals Zunahme des versicherten Forstpersonals.

Fr.

8,000

755 10, Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue Fr. 500,000 Als Folge der Hochwasserschäden der letzten Jahre wurde eine Anzahl grösserer Aufforstungs- und Verbauprojekte genehmigt, deren Durchführung bedeutende Aufwendungen des Bundes an Subventionen erfordern. Zur Befriedigung zahlreich einlangender Gesuche um Teilzahlungen wird ein Mehrkredit von Fr, 500,000 notwendig.

c. Fischerei Fr.

2,700 3, Beiträge an Fischzuchtanstalten, an die Kosten von Fischstegen, Eefugien etc. . . Fr. 2,700 Zunahme der Produktion der Fischzuchtanstalten an Jungbrut und Sommerungen.

VI. Gesundheitsamt Fr.

8,200 8. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten und Verschiedenes Fr.

200 Der vorgesehene Kredit genügt nicht, um die Ausgaben zu decken. Der grössto Teil der Auslagen \vird aber durch entsprechende Einnahmen gedeckt.

7. Eevision der Pharmakopoea Helvetica Ed. IV Fr. 6,500 Die zum Abschluss der Kommissionsarbeiten notwendigen wissenschaftlichen Versuche verursachten mehr Kosten, als vorgesehen war. Es mussten ferner zur Bewältigung des Stoffes mehr Sitzungen der Bedaktionskommission abgehalten werden, als in Aussicht genommen worden war.

19. Beitrag an die schweizerische Gesellschaft für Psychiatrie Fr. 1,500 Die schweizerische Gesellschaft für Psychiatrie hat ein von Dr. Morgenthaler verfasstes Lehrbuch für die Pfleger und Pflegerinnen der schweizerischen Irrenanstalten unter dem Titel «Die Pflege der Gemüts- und Geisteskranken» herausgegeben. Die deutsche Ausgabe ist bereits erschienen, und eine französische Ausgabe ist in Vorbereitung. Um die Druckkosten dieses Werkes decken zu können, hat sich die Gesellschaft vorerst an die Kantonsregierungen und an private Gesellschaften um Ausrichtung von Subventionen gewandt. Ein gleiches Gesuch ist an unser Departement des Innern gerichtet worden. Im Gesuch wird ausgeführt, dass der Bundesbeitrag für die französische Ausgabe verwendet werden solle.

In Anbetracht des ungemein grossen Wertes eines solchen Lehrbuches befürwortet das Departement des Innern die Ausrichtung eines einmaligen Bundosbeitrages von Fr. 1500 an die Erstellungskosten. Da das Subventionsgesuch erst im Laufe des Jahres eingelangt ist, konnte der Betrag nicht in den Voranschlag aufgenommen werden.

756

VH. Statistisches Amt Fr.

11,000 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. Fr.

500 Vermehrte Ausgaben für notwendige und nicht vorauszusehende Überzeitentschädigungen.

3. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten und Verschiedenes Fr. 2,000 Der Versand der Formulare für die Volkszählung an die einzelnen Gemeinden verursachte höhere Auslagen als bei der Veranschlagung angenommen wurde.

6. Kommissionen und Sachverständige . . . Fr, 1,000 Vermehrte Sitzungen wegen früherer Vorbereitung der Viehzählung 1931.

8. a. Beteiligung des Amtes an der schweizerischen Ausstellung für Hygiene und Sport 1931 in Bern Fr. 7,500 Bei der Aufstellung des Voranschlages konnte die Beteiligung des Amtes an der «Hyspa» (über die Ergebnisse der Bevölkerungs- und Sanitätsstatistik) noch nicht vorausgesehen werden,

C. Justiz- und Polizeidepartement.

III, Polizeiabteilung Fr.

36,150

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 11,500 Anstellung von 5 Hilfskräften, worunter eine juristische Hilfskraft für das Automobilgesetz, 2 weibliche Angestellte für die Kanzlei und 2 Hilfskräfte für die Vorbereitung der neuen Eegistratur.

2. Auslagen und Vergütungen gemäss Art. 44 B. G Fr.

400 Unerwartete Zunahme von Dienstreisen.

4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . . . Fr.

250 Die Herabsetzung des Bücherkredites von 1200 auf 600 Franken erwies sich für dieses Jahr als zu weitgehend, weil die der Abteilung gegenwärtig zugewiesenen Aufgaben, organisatorische Umstellungen und Personalvermehrung, die Verminderung der Anschaffungen nicht in dem gewollten Ausmasse gestatteten.

6. Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung Fr. 14,000 Bedeutende Zunahme der polizeilichen Transporte, sowie Verpflegung und Ausschaffung mehrerer grösserer Zigeunerbanden.

757 16. Unterstützung-wiedereingebürgert Schweizerinne Fr. 10,000 Bedeutende Vermehrung der Unterstützungen, die von den Kantonen ausgerichtet werden und an die der Bund die Hälfte zu vergüten hat.

IV. Bundesanwaltschaft

Fr.

600

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. Fr.

600 Vermehrte Kommissionen für gesetzgeberische Arbeiten (Bundesstrafprozess) sowie für verschiedene Bundesstrafsachen V. Versicherungsamt

Fr.

6,052

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 6,052 Gehalt einer Aushilfskraft, die zufolge ausserordentlicher Mehrarbeiten benötigt wurde.

D. Militärdepartement.

L Zentralverwaltung

Fr.

45,900

A. Kanzlei des Departementes.

4. Kommissionen und Sachverständige . . , Fr. 12,500 Die Geschäfte der Rekurskommission und die Sitzungen der Ersparniskommission für die Militärverwaltung nehmen den Kredit in stark vermehrtem Masse in Ansprach.

1. Oberkriegskommissariat 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr.

500 Mit Bundesratsbeschluss vom 4. Februar 1980 ist die Zentralstelle für Soldatenfürsorge administrativ dem Oberkriegskommissariat angegliedert worden.

Dementsprechend hat diese Abteilung auch die Reisevergütungen für den Fürsorgechef der Armee zu übernehmen. Ein Teil davon kann für das laufende Jahr aus dem durch den Voranschlag bewilligten Kredit bestritten werden, während der Rest durch Nachtragskredit zu decken ist.

M. Militärgerichtsbarkeit.

2. Kosten der Militärgerichte Fr. 32,900 Die Zahl der von den Militärgerichten behandelten und noch zu behandelnden Fälle ist grösser, als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen worden war. Der Kredit wurde ausserdem stark in Anspruch genommen durch die Durchführung einer Reihe von grösseren gerichtlichen und administrativen Untersuchungen. Die zu erwartende Mehrausgabe wird eingestellt mit Fr. 82,900.

Bundesblatt. 82. Jahrg. Bd. II.

57

758 H. Ausbildung der Armee

Fr. 2,081,934

A. Lehrpersonal .

Allgemeine Bemerkung: Es ist möglich, dass auch dieses Jahr bei den verschiedenen Waffen- und Truppengattungen einzelne Kredite, wie Aushilfe bei der Ausbildung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G-. und Dienstkleider überschritten werden müssen. Weil aber die Schulen und Kurse noch nicht beendigt sind, können diese Ausgaben zurzeit nicht festgestellt werden.

Wir glauben jedoch annehmen zu. dürfen, dass diese Mehrausgaben gedeckt werden durch Wenigerausgaben auf andern Krediten, wie Besoldungen und Kosten der Dienstpferde, so dass mit einer Überschreitung der Budgetabschnitte der einzelnen Waffen und Truppen nicht zu rechnen ist. Wir sehen aus diesen Gründen von der Stellung von Nachtragskreditbegehren ab und werden allfällige Überschreitungen im Berichte zur Staatsrechnung begründen.

B. Unterricht

Fr.

15,000

1. Aushebung Fr. 15,000 Im Voranschlag für das Jahr 1980 ist der Kredit von Fr. 220,000 auf Fr. 230,000 erhöht worden. Diese Erhöhung erweist sich jedoch als ungenügend, weil die Zahl der Aushebungstage infolge der grösseren Zahl der Stellungspflichtigen zugenommen hat. Weitere Mehrausgaben erfordert die Fachprüfung der sich bei der Aushebung als Motorfahrer oder Motorradfahrer anmeldenden Bekruten, die an zentral gelegenen Orten besammelt und geprüft werden.

2.

8.

4, 5.

Bekrutenschulen Fr.

-- Wiederholungskurse » -- Kaderschulen » -- a. Vorunterricht » -- Allgemeine B e m e r k u n g : Wie wir schon öfters ausgeführt haben, ist zur Zeit der Nachtragskreditbegehren nicht möglich, die Kreditverhältniss& bei diesen Budgetabschnitten so festzustellen, dass mit Bestimmtheit gesagt, werden kann, wo sich Kreditreste ergeben und wo die bewilligten Kredite nicht ausreichen werden. Dies ist in der Hauptsache darauf zurückzuführen, dass zu dieser Zeit noch nicht alle militärischen Kurse stattgefunden haben, ein Teil der Komptabilitäten sich noch in Bevision befindet und ein Teil derselben dem Oberkriegskommissariat noch nicht abgeliefert worden ist. Eine grosse Zahl von Bechnungen, wie solche für Landschaden, Bahntransporte, Munition, Abschätzungen sowie Entschädigungen und Kuranstältskosten für Bferde usw., deren Beträge auch schätzungsweise, nicht .zu berechnen sind, stehen ebenfalls noch aus. Höhere Mannschaftsbestände dürften bei einzelnen Bubriken Mehrausgaben zur Folge haben, denen aber bei andern Wenigerausgaben infolge Einsparungen verschiedener Art gegenüberstehen werden. Angesichts dieser Sachlage verzichten wir auf die Eingabe von Nachtragskreditbegehren. Wir werden, wie dies bis jetzt immer mit Ihrem Einverständnis geschehen ist, die

759

rechnerischen Verhältnisse bei Jahresschluss genau untersuchen und dann im Berichte zur Staatsrechnung über die Mehrausgaben und Wenigerausgahen für die Eekrutenschulen, Wiederholungskurse, Kaderschulen und für den Vorunterricht erschöpfende Auskunft geben.

C. Führung und Inspektion Fr.

5,884 1. Kommandanten der Heereseinheiten.

a. Jahresentschädigungen Fr, 834 Gestützt auf Art. 39 MO. wurde der Kommandant der Festungsbesatzung von St. Maurice zum Heereseinheitskommandanten ernannt. Derselbe war früher Instruktionsoffizier der Artillerie, dessen Besoldung und Entschädigung für Pferdehaltung bereits im Voranschlag unter Eubrik II. Ausbildung der Armee, A. Lehrpersonal, 4. Artillerie, enthalten sind. Die entsprechenden Beträge sind deshalb übertragen -worden, und es wird hier nur die durch die Ernennung zum Heereseinheitskommandanten verursachte Mehrausgabe für die Besoldung eingestellt.

c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. Fr. 5,000 Die vorstehend erwähnte Ernennung eines weitern Heereseinheitskommandanten einerseits, sowie vermehrte Dienstreisen andererseits haben zur Folge, dass der durch den Voranschlag bewilligte Kredit nicht ausreicht.

Es ist noch zu bemerken, dass den Mehrausgaben infolge Ernennung des Kommandanten von St. Maurice zum Heereseinheitskommandanten Wenigerausgaben gegenüberstehen bei Kredit V. Festungen, B. St. Maurice, 1. Verwaltung, da der neugewählte Kommandant zugleich auch als Chef der Festungsverwaltung bezeichnet worden ist, D. Unterkunft Fr. 828,500 1. Betrieb der eidgenössischen Kasernen.

fc. Löhne und Zulagen Fr. 17,900 /. Übrige Betriebsausgaben, wie Material für Waschen, Putzen, Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw.

Fr. 27,900 Stärkere Belegung der Waffenplätze in den Festungsgebieten verursachte vermehrte Ausgaben für Löhne. Aus dein gleichen Grunde sind auch grössere Ausgaben für Wäschekosten, Beleuchtung, Materialersatz, Transporte und namentlich für Heizung erwachsen. Infolge der schlechten Witterungsverhältnisse musste in den hohem Lagen fast während des ganzen Sommers geheizt werden.

2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw.

a. Benutzung der den Kantonen, Gemeinden und Korporationen gehörenden Kasernen Fr. 282,700 Die zwischen den Kantonen Bern und Neuenburg und dem eidgenössischen Militärdepartement schon seit mehreren Jahren geführten Unter-

760

handlungen betreffend die Waffenplätze Bern und Colombier sind nunmehr zum Abschluss gelangt. Den veränderten Verhältnissen entsprechend ist die eidgenössische Militärverwaltung zu grösseren, und zwar auf mehrere Jahre rückwirkenden Leistungen verpflichtet. Bei der Aufstellung des Voranschlages für das laufende Jahr konnten die aus den neuen Verträgen erwachsenden Mehrausgaben, weil damals noch nicht festgelegt, nicht berücksichtigt werden.

Sie belaufen sich für Bern auf Fr. 184,500 und für Colombier auf Fr. 92,600.

Dazu kommt ein Betrag von Fr. 5600 als Zinsvergütung für in der Kaserne Bellinzona vorgenommene bauliche Verbesserungen laut "Waffenplatzvertrag.

E. Leistungen zur Erleichterung der Dienstpflicht

Fr. 1,682,600

1. Militärversicherung.

a, Kosten des vorübergehenden Nachteils . . Fr. 1,600,000 Im Voranschlag sind Fr. 3,000,000 aufgenommen worden. Hiervon waren bereits im 1. Quartal rund Fr. 1,065,000 verausgabt, und es konnte schon damals festgestellt werden, dass die verbleibenden zirka Fr. 1,985,000 bis zur Bewilligung der Nachtragskredite II. Folge nicht ausreichen werden. Deshalb wurde bereits in die Nachtragskreditbegehren I. Folge Fr. 1,000,000 eingestellt, die mit BB vom 25. Juni 1930 bewilligt worden sind. Nebst dem ordentlichen Kredit ist auch dieser Nachtragskredit bis auf zirka Fr. 200,000 aufgebraucht.

Bis Ende Oktober 1930 sind zirka 1200 Krankenmeldungen mehr eingegangen als auf den gleichen Zeitpunkt des Vorjahres, und es ist damit zu rechnen, dass diese Zabi noch weiter zunehmen wird.

Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen berechnen wir die Gresamtaufwendungen dieses Jahres für den vorübergehenden Nachteil auf . . Fr. 5,600,000 dafür sind bereits bewilligt: durch den Voranschlag Fr. 8,000,000 durch die Nachtragskredite I. Folge » 1,000,000 ^ 4000000 In die Nachtragskredite II. Folge müssen eingestellt werden . Fr. 1,600,000 Dabei ist zu berücksichtigen, dass wegen vorzeitiger Erschöpfung des Kredites pro 1929 die Militärversioherung zu Beginn des Jahres 1930 Zahlungen zu Lasten der Rechnung 1930 machen musste, die eigentlich noch auf Rechnung 1929 hätten gehen sollen, und zwar im Betrage von rund Fr. 500,000. Um diesen Betrag ist nun die Nachtragkreditforderung pro 1930, die ohne das noch ungefähr eine Million betragen würde, überhöht.

d. Kosten der Pensionskommission Fr, 2,600 In Anlehnung an das Bundesgesetz vom 5. Oktober Ï929 betreffend die Taggelder und Reiseentschädigungen des Nationalrates und der Kommissionen der eidgenössischen Räte sind auch die Kompetenzen für die Mitglieder der eidgenössischen Pensionskommission erhöht worden, wodurch vorstehende Mehrausgabe entstanden ist.

761 2. Notunterstützung Fr. 80,000 Durch den Voranschlag sind bewilligt worden Fr. 230,000. Hiervon sind bereits verausgabt rund Fr. 160,000. Da die Schulen und Kurse noch nicht alle beendigt sind und auch aus andern Gründen ein Teil der Eechnungen der.

Kantone noch aussteht, können die noch zu gewärtigenden Ausgaben heute noch nicht genau berechnet werden. Anhand der bisherigen Erfahrungen ist jedoch damit zu rechnen, dass die Ausgaben des laufenden Jahres nicht unter denjenigen des Jahres 1929 zurückbleiben werden. Letztere betrugen Franken 808,971. 60. Die Mehrausgaben sind zum grössten Teil auf die Abhaltung der Landwehrwiederholungskurse zurückzuführen.

IH. Ausrüstung der Armee

Fr.

79,680

B. Materialunterhalt und -ersatz Fr.

79,630 1. Bötrieb der eidgenössischen Zeughäuser, Munitionsdepots und Munitionsmagazine.

c. Löhne (einschliesslich Überzeitstunden) und Zulagen Fr. 28,500 Diese Mehrausgaben sind ausschliesslich zurückzuführen auf die Neuregelung der Löhne und Ferien der Arbeiter. (Art. 62 und 76 des BB. vom 80. Juni 1927 über das Dienstverhältnis der Bundesbeamten und BEB. vom 4. Oktober 1930, Lohnordnung I).

/.Übrige Betriebsausgaben, wie Material für das Waschen, Putzen und Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw Fr. 20,000 Der durch den Voranschlag bewilligte Kredit reicht nicht aus, weil nach dem Zeughausbrand in Freiburg eme vermehrte Bewachung der eidgenössischen Zeughäuser angeordnet wurde. Ferner erfordert der Unterhalt des leichten Maschinengewehres grössere Ausgaben für Verbrauchs- und Putzmaterial (öl, Fett, Bürsten, Putzfaden usw.).

2. Unterhalt.

b. Bewaffnung.

1. Kontrolle.

a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr.

350 Ausserordentliche Besoldungserhöhung nach Art. 41 B. G. vom 30. Juni 1927 an einen Beamten.

c. Korpsausrüstung Fr. 80,000 Infolge des andauernd schlechten Wetters hat die in den diesjährigen Wiederholungskursen verwendete Korpsausrüstung stark gelitten. Um sie wieder in feldtüchtigen Zustand zu bringen, sind grössere Aufwendungen, als sie bei der Aufstellung des Voranschlages vorgesehen werden konnten, unumgänglich notwendig geworden. Ferner hat die gegenüber früheren Jahren

762

vermehrte Zeltabgabe an die übenden Truppen, sowie die ebenfalls durch die nasskalte Witterung verursachte häufige Abgabe einer zweiten Biwakdecke die Instandstellungskosten in unerwarteter Weiso gesteigert.

7. Sanitätsmagazine.

a. Betrieb.

8. Allgemeine Betriebsausgaben Fr.

780 Infolge stark vermehrter Materialseridungen an Militärschulen und -kurse sind erhebliche Mehrausgaben für Transportkosten entstanden, zu deren Bestreitung der im Voranschlag bewilligte Kredit nicht ausreicht.

IV. Pferde

Fr.

53,300

A. Kavalleriepferde Fr.

53,300 2. Eücknahme von Pferden Fr. 23,000 Die Ausgaben bei diesem Kredit richten sich nach der Zahl der Pferde, die nach den Bestimmungen der Kavalleriepferdeverordnung zurückgenommen werden müssen. Bine sichere Vorausberechnung ist deshalb nicht möglich.

Von dem durch den Voranschlag bewilligten Kredit von Fr. 415,000 sind bereits Fr. 310,000 verausgabt. Da bis Ende des Jahres mit einer Gesamtausgabe von Fr. 438,000 zu rechnen ist, wird der Fehlbetrag hier eingestellt.

Es ist noch zu bemerken, dass diesen Mehrausgaben grössere Einnahmen gegenüberstehen werden, da die zurückgenommenen Pferde wieder an Bemontierungspflichtige abgegeben, ausrangiert oder abgeschlachtet werden.

3. Bemontendepot.

a. Verwaltung, 6. Kosten für ärztliche Behandlung . . . . Fr, 400 In den Voranschlag sind eingestellt worden Fr. 3600. Die letztjährigen Ausgaben beliel'en sich auf Fr. 4520. Da gestützt auf die bisherigen Ausgaben angenommen werden muss, dass die Aufwendungen des laufenden Jahres Fr. 4000 ausmachen werden, ergibt sich ein Mehrbetrag von Fr. 400.

c. Futter und Streue Fr. 26,900 Der im Voranschlag eingestellte Kredit war berechnet für 385,000 Pferdetage. Infolge der Verlängerung der Akklimatisationsdauer wird sich die Zahl der Pferdetage auf rund 405,000 erhöhen; dies hat Mehrausgaben für Futter und Streue zur Folge. Diese Mehrausgaben berechnen wir, unter Berücksichtigung einer leichten Preissenkung, auf Fr. 26,900.

. Es kann aber jetzt schon festgestellt werden, dass die beiden letzten Kreditnachforderungen mehr als ausgeglichen werden durch "Wenigerausgaben bei andern Bubriken des Kredites 3, Bemontendepot, 6. Inspektion der Pferde Fr. 3,000 Infolge Neuregelung der Entschädigungen für die Kavalleriepferdeinspektoren und vermehrten Inspektionen ergibt sich eine Mehrausgabe.

763

V. Festungen . .

Fr.

11,000 A. St.Gotihard Fr.

10,000 1. Verwaltung.

Z>. 2 Platzärzte Fr.

1,500 Das Wartgeld des Platzarztes von Airolo wurde auf 1. Januar 1980 erhöht.

Ferner war es notwendig, sowohl den Platzarztdienst in Andermatt wie denjenigen in Airolo während längerer Zeit durch Stellvertretung besorgen zu lassen, da die beiden Platzärzte im Militärdienst abwesend waren.

c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr. 2,500 Bei diesem Kredit sind nicht vorauszusehende Ausgaben zu verzeichnen infolge der längere Zeit andauernden Krankheit des Fortverwalters von Airolo, zu dessen Stellvertretung Offiziere von andern Plätzen abkommandiert werden mussten. Ferner sind auch durch andere, aus verschiedenen Gründen notwendig gewordenen Abkommandierungen Mehrausgaben entstanden.

2, Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials.

c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G, Fr. 2,500 Vermehrte Abkommandierungen von Fortwächtern und die Zunahme der Zahl der verheirateten Fortwächter, denen in Fällen, wo sie dienstlich verhindert sind, ihre Mahlzeiten zu Hause einzunehmen, Vergütungen ausgerichtet werden müssen, sind die Ursachen, dass der durch den Voranschlag bewilligte Kredit nicht ausreicht.

/. Beitrag an die Verpflegung der Fortwachen Fr. 8,500 Die Zahl der beitóagsberechtigten Mahlzeiten wird bis Ende des Jahres erheblich grösser sein als im Voranschlag vorgesehen.

Vorstehende Kreditbegehren werden voraussichtlich keine Überschreitung des durch den Voranschlag bewilligten Gesamtkredites zur Folge haben, da sich auf andern Personalkrediten Bestanzen ergeben werden.

B. St. Maurice Fr.

1,000 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials.

c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 E.G. Fr.

1,000 Auch hier ist die Nachforderung auf vermehrte Abkommandierungen und die Zunahme der Zahl der verheirateten Fortwächter, denen im Falle, wo sie dienstlich verhindert sind, ihre Mahlzeiten zu Hause einzunehmen, Vergütungen ausgerichtet werden müssen, zurückzuführen.

VI. Verkehrswegen Fr.

2,837 A. Motorwagendienst Fr.

337 1. Verwaltung.

a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr.

337 Mehrausgabe infolge Besoldungserhöhung und vermehrter Kinderzulagen.

764

B. Militärflugwesen Fr.

2,500 1. Verwaltung.

e. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren Fr. 2,500 Die Zunahme des Flugbetriebes verursachte Mehrausgaben, insbesondere für den telephonisehen Verbindungsdienst zwischen den einzelnen Flugplätzen und für Erkundigungen über die Wetterlage usw., die im Interesse der Sicherheit des Flugdienstes notwendig sind.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung Fr.

8,800 A. Abteilung.

6. Kommissionen und Sachverständige: a. Paritätische Kommission Fr. 6,800 Im Jahre 1980 wurden der paritätischen Kommission vier Vorlagen zur Begutachtung unterbreitet: die Entwürfe zur Beamtenordnung I und II, diejenigen über die Disziplinarkommissionen, sowie über die Lohnordnung I der Werkstättearbeiter des Bundes. Die Behandlung dieser Vorlagen erforderte mehr Sitzungen als vorausgesehen werden konnte.

8. Eechtsvorköhren Fr. 2,000 Aus der erweiterten Eechtsprechung des Bundesgerichtes als Verwaltungsgericht hinsichtlich der vermögensrechtlichen Ansprüche des Bundes und gegen den Bund ergaben sich erheblich mehr Kosten für Eechtsvorkehren, als vorgesehen wurden.

H. Steuerverwaltung Fr.

1,200 4. Post- und Telegraphengebühren, Frachten, Betreibungskosten und Verschiedenes . . Fr, 1,200 Die Vermehrung der Einzahlungen von Stempelabgaben auf Postcheckrechnung hat eine starke Erhöhung der Postcheckgebühren zur Folge.

Der aus Gründen der Rechtssicherheit an die Stelle der portofreien Zustellung getretene Versand der Mahnungen betreffend die Stempelabgaben von Genossenschaften durch eingeschriebenen Brief erfordert erhöhte Ausgaben für Frankaturen.

m. Zollverwaltung Fr.

63,600' A. Zivilpersonal.

4. Taggelder und Eeiseentschädigungen. . . Fr. 15,000 Die Übernahme der Mühlenkontrolle verursacht eine bedeutende Vermehrung der Eeisekosten,

765 7. Dienstkleider für das Zivilpersonal, . . . Fr. 7,000 Die im laufenden Jahre erfolgte Abgabe von Dienstmänteln an die mit der Warenrevision betrauten Beamten konnte im Voranschlag 1980 nicht berücksichtigt werden.

10. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten, Plombiermaterial usw Fr. 5,000 Vermehrte Telephonanschlüsse und Veränderungen von Telephoneinrichtungen bei verschiedenen Zollkreisdirektionen und Zollämtern.

12. Anschaffung von Gerätschaften und Mobiliar Fr. 80,000 Die ständige Zunahme der Geschäfte der Zollverwaltung machte es notwendig, die bisherige Art der Begistraturführung bei der Oberzolldirektion zu modernisieren, weshalb eine Eegistratureinrichtung nach «Standard» Sicht-Kartei-System, zum Preise von Fr. 14,000 angeschafft wurde.

Mit dem Bezug der Zollokale im neuen Sihlpostgebäude in Zürich mussten die bisher beim Postzollamt daselbst im Gebrauch stehenden alten und abgenutzten Bureaumöbel durch neues, zweckdienlicheres Mobiliar ersetzt werden, was ebenfalls eine im Voranschlag 1980 nicht vorgesehene Ausgabe von Fr. 13,200 zur Folge hatte.

B. Grenzwachtkorps.

4. Aushilfsleistungen Fr.

5,000 Stellvertretungen, Aushilfsleistungen und Extradienste von Grenzwachtpersonal mussten im laufenden Jahre in grösserem Umfange angeordnet werden, als dies vorgesehen war.

7. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren Fr. 1,500 Weitere Vermehrung der Telephonanschlüsse bei den Grenzwachtposten.

VI. Amt für Mass und Gewicht

Fr.

3,000

11. Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser Fr. 8,000 Der Voranschlagskredit von Fr. 42,000 für Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser wird voraussichtlich nicht genügen, weil die Gasmesserprüfungen bedeutend zunehmen und die Entschädigungen an die Prüfbeamten ebenfalls einen höhern Betrag erfordern werden. Der Mehrausgabe stehen entsprechende Mehreinnahmen in Form von Gebühren gegenüber.

P. Volkswirtschaftsdepartement.

II. Handelsabteilung 18. Beitrag für die schweizerische Beteiligung an der Internationalen Ausstellung für Verkehr und Touristik in Posen Fr. 20,000

Fr.

20,000

766 Die Ausstellung fand vom. 6. Juli bis 19. August 1930 statt. Die Gründe, die den Bundesrat zur Bewilligung des Beitrages veranlassen, sind aus dem den eidgenössischen Finanzkommissionen zugestellten Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 28. Mai 1930 ersichtlich.

HI. Bundesamt Itir Industrie, Gewerbe und Arbeit

Fr. 1,052,000

6. Diensträume der Fabrikinspektorate (Miete, Wartung, Mobiliaranschaffungen usw.) . . Fr. 2,000 Durch die Wahl eines weitern Adjunkten für das Inspektorat IV in Sankt Gallen musste ein weiterer Bureauraura eingerichtet werden, was ursprünglich nicht vorgesehen war. Diese Neueinrichtung hatte auch die Verlegung des Bureaus des Inspektors und Umstellungen in den bisherigen Bäumen zur Folge.

Beiträge.

13. Arbeitslosenversicherung Fr. 1,000,000 i Die Aufwendungen für die Unterstützung der Arbeitslosen im Jahre 1980 ·sind viel höher, als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen werden konnte. Infolge der schweren Krisis in einzelnen Industrien gingen die von den Kassen zu zahlenden Unterstützungsbeträge sprunghaft in die Höhe.

Insgesamt werden sie für das Jahr 1980 statt der berechneten 6 Millionen voraussichtlich mehr als 15 Millionen Franken betragen. Infolge dieser unerwartet starken Beanspruchung erschöpften sich die Mittel der Arbeitslosenkassen vorzeitig ; durch Gewährung von Vorauszahlungen auf den Bundesbeitrag musste ihnen wieder Geld zur Verfügung gestellt werden. Diese Vorauszahlungen nahmen einen solchen Umfang an, dass der Voranschlagskredit 1930 schon im September aufgebraucht war, so dass der Bundesrat einen Vorschusskredit von einer Million Franken gewähren musste.

14. r. Schweizerische Wohnungsausstellung Basel 1930 . Fr. 50,000 Gestützt auf ein Gesuch der Ausstellungsleitung vom 24. Mai 1980 hat der Bundesrat mit Rücksicht auf die volkswirtschaftlichen und ideellen Ziele der Ausstellung mit Beschluss vom 1. Juli 1930 als Vorschusskredit einen Beitrag von Fr. 50,000 bewilligt unter der Bedingung, dass der Kanton Baselstadt mindestens einen gleich hohen Beitrag leiste. Die Hälfte des Beitrages wurde à fonds perdu gegeben; die verbleibenden Fr. 25,000 als Garantiekapital, rückzahlbar ganz oder teilweise im Falle eines nach Tilgung sämtlicher Schulden verbleibenden Aktivsaldos.

IV. Bundesamt flir Sozialversicherung

- . - Fr.

284,855

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . Fr. 4,355 Neuregelung der Gehälter von Angestellten, Besoldungserhöhüng gestützt auf Art. 87, Absatz 2, des E.G. und Anstellung einer Bureaugehilfin.

767

Beiträge.

8. Krankenversicherung .

Fr. 280,000 Die Krankenkassen wiesen eine grössere Mitglied erzunahme auf, als man im voraus annehmen konnte.

V. Abteüung für Landwirtschaft Er. 10,376,300 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 E.G. Fr.

800 Die Zahl der Meliorationsunternehmen wächst von Jahr zu Jahr, was auch vermehrte Expertisen bedingt. Aber auch die Notstandsaktionen erforderten nicht vorgesehene Dienstreisen.

Beiträge.

10. Landwirtschaftliche Fortbildungsschulen . Fr. 18,000 Die Institution der landwirtschaftlichen Fortbildungsschulen ist in der Entwicklung begriffet, die Mehrzahl der Kantone war im Zeitpunkt der Ein:reichung der Kreditbegehren für den Voranschlag nicht in der Lage, die Ausgaben und damit die Eundesbeiträge genau zu berechnen.

16. Kleinviehzucht Fr. 25,000 Wie aus dem Geschäftsbericht für das Jahr 1929 ersichtlich ist, erwies sich der Kredit als ungenügend, Fr. 13,134, 50 fällige Prämien mussten aus dem für das Jahr 1980 vorgesehenen Kredite bestritten werden. Auch der etwas erhöhte Kredit für 1980 wird, nach der erfolgten Zusicberung von Prämien berechnet, nicht ausreichen für die Auszahlung der noch fällig werdenden Prämien.

19. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen . Fr. 100,000 Die Aufwendungen für die Förderung dbr Hagelversicherung überschreiten den im Voranschlag vorgesehenen Betrag ganz erheblich. Der erforderliche Nachtragskredit lässt sich heute noch nicht genau feststellen, weil die Abrechnungen einzelner Kantone noch ausstehen. Wir berechnen denselben auf rund Fr. 100,000.

22. Verschiedenes Fr. 332,500 An die Kosten der Erstellung genossenschaftlicher Weinkeltereien in Sion und Leytron wurde, entsprechend den Leistungen des Kantons Wallis, ein Beitrag von 25%, im Maximum Fr. 261,850 zugesichert. Die Bauarbeiten sind derart gefördert worden, dass die Anlagen bereits für die Verarbeitung der Ernte 1980 zur Verfügung standen. Die Bundesbeiträge werden daher vor Abschluss der Rechnung für das Jahr 1930 fällig werden. -- Nehmen wir für Beiträge an Saatzuchtgenossenschaften, Saatgutvermittlung und Feldbesichtigungen die für 1929 verausgabten Beträge in Aussicht (genaue Berechnungen sind heute noch nicht möglich), so ist ein weiterer Betrag von Fr. 71,000 als Nachtragskredit, insgesamt also Fr. 882,500 erforderlich. Dabei

768 ist zu bemerken, dass der im Voranschlag für 1929 Vorgesehene Beitrag an dift Cantina sociale G-iubiasco von Fr. 50,000 erst im laufenden Jahre ausbezahlt wurde. Eine Kreditübertragung vom Jahre 1929 auf das Jahr 1980 war nicht möglich, weil der Kredit für 1929 ohnehin überschritten worden ist.

26. Rückstellung des Ertrages der Zollzuschläge auf Butter und Schweineschmalz . . . Fr. 4,900,000 Gemass Bundesbeschluss vom 17. Juni 1980 wird der Ertrag dieser Zollzuschläge dem Bundesrate während höchstens 3 Jahren für eine vorübergehende Bundeshilfe zur Milderung der Notlage in der schweizerischen Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. Der Ertrag pro 1980 wird vorerst der Kapitalrechnung auf Spezialkonto überwiesen, damit auch nach Abschluss der Jahresrechnung noch darüber verfügt werden kann.

27. Bundeshilfe für die schweizerischen Milchproduzenten, gemäss BB. vom 2. Oktober 1930 Fr. 5,000,000 Durch Beschluss vom 2. Oktober abbin eröffneten die eidgenössischen Räte dem Bundesrat einen Kredit von 5 Millionen Franken für eine weitere Hilfsaktion zugunsten der schweizerischen Milchproduzenten. Auf Eechnung dieses Kredites sollen noch im laufenden Jahre grössere Beiträge ausgerichtet werden, weshalb der Kredit in die Nachtragskreditbegehren aufgenommen werden inusste.

VI. Veterinäramt Fr.

12,200 A, Verwaltung.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr.

1,200 Abordnung des Direktors des Veterinäramtes an den tierärztlichen Kongress in London.

B. Gr&nztierärztlioher Dienst.

2. Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte Fr. 3,000 Die Grenztierärzte bei den Zollämtern Col-des-Boches und Pruntrut sind im Verlaufe des Jahres nach Basel bzw. Buchs versetzt worden. Die vakanten Stellen wurden durch nichtständige Grenztierärzte besetzt, deren Besoldungen aus dem Kredit der Rubrik B. 2 bezahlt werden mussten.

3. Stellvertretungskosten Fr. 7,000 6. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten und Verschiedenes Fr. 1,000 Auch diese beiden Mehrausgaben hängen mit den obgenannten Versetzungen zusammen. Die damit verbundene Änderung im grenztierärztlichen Dienst verursachte vermehrte Stellvertretungskosten und Umzugskosten.

769

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes.

Ä. Sicherung der Getreideversorgung des Landes

Fr. 4,000,000

Abschreibung auf den Vorräten als Folge der starken Baisse auf dem Weltgetreidemarkt; grössere Einbusse auf dem Inlandgetreidegeschäft, als im Voranschlag vorgesehen -war, wegen der Mehrablieferungen aus der Ernte 1929 und wegen der Beibehaltung des bisherigen, nunmehr infolge des gesunkenen Weltmarktpreises stark erhöhten Übernahmepreise (Art. 48 BB.

vom 22. Juni 1929 über die vorläufige Ordnung der Getreideversorgung des Landes).

E. DienstaUersgeschenke

Fr.

45,000

Da bei der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1930 die Frage der Festsetzung des für die Bemessung der Dienstaltersgeschenke an die schweizerischen Gesandten und deren Personal in Betracht fallenden Gehaltes noch nicht genügend abgeklärt war, wurde davon Umgang genommen, den für diese Geschenke erforderlichen Betrag in den Gesamtkredit einzubesdehen.

Inzwischen ist die Bemessung der erwähnten Dienstaltersgeschenke geregelt worden. Die daherigen Ausgaben betragen im lauf enden Jahre Fr. 13,205. Davon entfallen Fr. 6880 auf nachträgliche Dienstaltersgeschenke (Art. 74 des B. G.)Ferner hat der Bundesrat mit Beschluss vom 13. September 1930 auch die Verabfolgung von Dienstaltersgeschenken an die Heereseinheitskominandanten geordnet. Dementsprechend sind im Laufe des Jahres an solchen Geschenken insgesamt Fr. 2291 ausgerichtet worden.

Im übrigen ist das Mehrerfordernis für Dienstaltersgeschenke gegenüber dem Voranschlagsbetrag zurückzuführen auf unvollständige Angaben einiger Abteilungen bei der Einlieferung der Beiträge zum Voranschlag für das Jahr 1980.

F. Verwaltungsärztlicher Dienst.

2. Vertrauensärztliche Untersuchungen. . . Fr. 4,000 Die aus den vertrauensärztlichen Untersuchtingen des Zivilpersonals der Zollverwaltung erwachsenden Kosten, welche im Voranschlag für 1930 erstmals in den Gesamtkredit einbezogen wurden, sind bei der Veranschlagung zu knapp bemessen worden.

G. Automatische Tetephonzentrale, 2. Gesprächsgebühren Fr. 7,000 Seit 1929 musste die Zahl der Sprechstationen in den Verwaltungsbureaux infolge Anschlusses einiger weiterer Dienstabteilungen von 775 auf 800 erhöht werden; der Kredit für Gesprächsgebühren ist aber unverändert auf Fr. 110,000 belassen worden. Diese Zunahme der Sprechstellen und auch die Ausdehnung

770

des telephonischen Gesprächverkehrs überhaupt bedingen die nachträglicheErhöhung dieses Kredites für 1930 um Fr. 7000.

J. Unvorhergesehenes Er. 760,000 1. Beitrag an den Matchschützenfonds....

Er. 150,000 ^^^~^~~~~ Mit Eingabe vom 24. März 1930 hat das Zentralkomitee des schweizerischen.

Schützenvereins dem eidgenössischen Militärdepartement Kenntnis gegeben von der Stiftung eines «Matchfonds», welcher bestimmt sein soll für die finanzielle Unterstützung der schweizerischen Matchgruppe bei internationalen Schützenwettkämpfen. Die Mindestsumme des Fonds soll Fr. 400,000 betragen, wobei die Meinung besteht, dass für die jährlichen internationalen Matchveranstaltungen jeweils das Zinserträgnis = Fr. 20,000 verwendet werden soll.

Durch freiwillige Beiträge hofft das Zentralkomitee Fr. 200,000 bis Er. 250,000 aufzubringen.

Gleichzeitig wurde vom Zentralkomitee das Gesuch gestellt, es möchte eine namhafte Bundessubvention an den Matchfonds geleistet werden. Diese sei so zu bemessen, dass damit der durch die Sammlung aufzubringende Betrag auf die Höhe der vorgesehenen Stiftungssumme, also auf Fr. 400,000 gebracht werden könne.

Wir sind der Auffassung, dass, in Anbetracht der grossen nationalen und internationalen Bedeutung der jährlichen Matchveranstaltungen, eine weitgehende Unterstützung des Bundes für Matchzwecke zu erfolgen habe, halten indessen dafür, dass durch freiwillige Spenden an den Fonds mindestens 2 /3 der erforderlichen Summe aufgebracht werden können, so dass sich der Bund, mit dem verbleibenden Drittel oder höchstens Fr. 150,000 zu beteiligen hätte,, eine Summe, welche im richtigen Verhältnis zum angestrebten Zwecke stehen würde. Wir haben denn auch diesen Betrag als einmalige Subvention des Bundes an den Matchfonds des schweizerischen Schützenvereins hier vorgesehen.

2. Militärversicherungsleistungen, welche auf den Beioachungs- und Ordnungsdienst zurückzuführen sind .'

Fr. 140,000 Die Ausgaben der Militärversicherung, herrührend aus dem Bewachungsund Ordnungsdienst, sind nach Erschöpfung der bezüglichen Reserven pro 1929 zu Lasten der Kapitalrechnung, Abschlusskonto, Gewinn- und Verlustkonto der Staatsrechnung 1929 verbucht worden. Unterm 7. April 1930 hat der Bundesrat beschlossen, die ab 1. Januar 1980 noch zu gewärtigenden Ausgaben gernäss dem in der Botschaft zum Voranschlag
für das Jahr 1930 niedergelegten Grundsatz nicht mehr zu Lasten der Kapitalrechnung, sondern zu Lasten der ordentlichen Bechnung zu buchen. Da es.

sich aber nicht um eigentliche Militärausgaben handelt, sondern um solche, die im Interesse der innern und äussern Sicherheit des Landes gemacht werden mussten, werden die auf das laufende Jahr entfallenden Betreffnisse hier verrechnet. Im Voranschlag für das Jahr 1931 ist hierfür im Abschnitt «Verschiedenes» eine besondere Kubrik vorgesehen.

771 Die Aufwendungen bis Jahresschluss lassen sieh heute nur schätzungsweise berechnen, weil beispielsweise nicht vorauszusehen ist, ob in den noch stattfindenden Sitzungen der eidgenössischen Pensionskommission Leistungen für dauernden Nachteil zugesprochen werden, die unter Umständen grössere Beträge erfordern, 8. Beitrag an das internationale Komitee des roten Kreuzes Fr. 500,000 "Wir verweisen auf unsere Botschaft vom 6. Juni 1980, Bundesbl 1980, I, 692.

4. Übrige, unter die Rubrik « Unvorhergeschenes» fallende Ausgaben bis Ende des Jahres 1930 ca. Fr, 100,000 Vom Voranschlagskredit sind dermalen noch verfügbar Fr, 180,000.

Demnach bedürfen wir zur Begleichung der unter l bis 4 hiervor erwähnten Beträge eines Nachtragskredites von Fr. 760,000.

Regiebetriebe des Bundes, I. Pulververwaltung Fr.

8,000 18. Provisionen an Pulveryerkäufer und Depothalter Fr. 8,000 Der Pulverbezug durch die patentierten Verkäufer hat zugenommen; dementsprechend werden auch die an letztere auszurichtende Provisionen grösser sein. Wir rechnen mit einer Mehrausgabe von Fr. 8000, der jedoch vermehrte Einnahmen aus dem Pulververkauf gegenüberstehen werden.

II.Pferderegieanstallt Fr.

44,500 10. Futter Fr. 41,000 Durch grössere Ausserdienststellung von Begiepferden wegen ungünstiger Dienstverwendung sind Mehrausgaben für Futter entstanden, die berechnet werden auf 20,000 Futtertage zu Fr. 2. 05 = Fr. 41,000.

11. Hufbeschläge Fr. 3,000 Vermehrte Anschaffung von Hufeisen, weil eine grössere Zahl Pferde beschlagen werden musste. Dieser Mehrausgabe stehen höhere Einnahmen für Hufbeschläge gegenüber.

12. Veterinärkosten

Fr.

500

Höhere Ausgaben für Serum und Medikamente infolge Seuchen und Krankheiten.

772

IH. Münzstätte Fr. 208,500 A. Betriebsrechnung.

II. A. Münzfabrikation.

5. Metallbeschaffung Fr. 200,000 Da die gegenwärtig umlaufenden Fünffrankenstücke voraussichtlich in solche kleineren Formates umzuprägen sein werden, haben wir die von der eidgenössischen Staatskasse wegen starker Abnützung aus dem Verkehr zurückgezogenen alten Silbermünzen zurückbehalten, um sie bei der Umschmelzung der Fünffrankenstücke zu verwenden. Der Metallwert dieser von der Staatskasse monatlich an die Münzstätte überführten, sowie bis Ende Dezember 1930 schätzungsweise noch eingehenden abgenützten Silbermünzen wird den Betrag von rund Fr. 200,000 erreichen.

B. Gewinn- und Verlustrechnung.

I. Verwaltungskosten.

b. Eidgenössische Versicherungskasse. . . Fr. 8,500 /u Lasten des Bundes fallendes Betreffnis für den Einkauf des neu gewählten Münzdirektors in die eidgenössische Versicherungskasse.

V. Landwirtschaftliche Versuchs- und TTntersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld b. Bern und Lausanne . . . . . . . . Fr.

17,500 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr. 8,800 Der Ausbau der Versuchstätigkeit in Verbindung mit der Praxis und der Besuch von Fachkongressen und anderen fachlichen Veranstaltungen im Ausland verursachten Ausgaben, die bei der Aufstellung des Voranschlages nicht vorgesehen waren.

4. Einlagen des Bundes in die eidgenössische Versicherungskasse Fr.

Einkauf von Beamten in die Versicherungskasse.

1,250

7. Bureauausgaben und Drucksachen. . . . Fr, 1,850 Die Ausdehnung des Aussendienstes der Anstalten hat auch Mehrausgaben für Porti, Telegramme und Drucksachen zur Folge. Auch die Neuordnung des G-ebührentarifes verursachte Mehrausgaben für Drucksachen.

8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek Fr. 5,500 Der notwendig gewordene Ersatz abgehender Maschinen, die Anschaffung von Mikroskopen und anderer Laboratoriumsgegenständen für die infolge der Krise in der Milchwirtschaft in vermehrtem Masse in Anspruch genommenen milchwirtschaftlichen und bakteriologischen Anstalt Liebefeld (Kontroll- und Versuchskäsereien) verursachten Ausgaben, die nicht vorauszusehen waren.

773 Fr 10. Betriebskosten - 5'100 Die Mehrausgaben sind in der Hauptsache auf die bereits erwähnte, starke Inanspruchnahme der milchwirtschaftlichen und bakteriologischen Anstalt zurückzuführen. Der Samenuntersuchungsanstalt Lausanne sind durch die infolge von Gewitterschäden notwendig gewordenen Instandstellungsarbeiten auf dem Versuchsfelde nicht unerhebliche Ausgaben erwachsen.

VI. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil Fr.

5,650

7. Mobiliar, Apparate, Bibliothek Fr. 1,650 Die Durchführung von Obstkonservierungsversuche mit ultravioletten Strahlen machte die Anschaffung eines Quecksilberdampf-Gleichrichters und von 2 Quarzlampen notwendig.

8. Betriebskosten Fr. 4,000 Die notwendigen Einrichtungen für Obstlagerungsversuche und die Dörrobstversuche sowie der Ankauf von Obst verschiedener Sorten und Herkunft für diese Versuche verursachten Auslagen, die im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages nicht vorauszusehen waren.

VII. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne.

Fr.

1,300

1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen Fr.

600 Nach Aufhebung der Zentralverwaltung der Versuchsanstalten Liebefeld ist der Versuchsanstalt für Weinbau die Rechnungsführung für die agrikulturchemische Anstalt und die Samenuntersuchungs und Versuchsanstalt übertragen worden, was die vorübergehende Anstellung einer Aushilfskraft notwendig machte.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. Fr.

700 Die Aufsicht über die Ausführung der technischen Einrichtungen der im Bau begriffenen Weinkeltereien Sitten und Leytron verursachten viele Dienstreisen, die zusammen mit den Auslagen für eine Studienreise nach Algier die Ursache für den nachgesuchten Nachtragskredit bilden.

IX. Postverwaltung.

A. Betriebsrechnung.

I. Personal.

a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . Fr. 300,000 fe. Löhne und Zulagen für ständige Arbeiter . . . .

» 60,000 Bundesblatt

Übertrag Fr. 360,000 82. Jahrg. Bd. II.

-

58

774

Übertrag Fr. 860,000 d. Fahr-, Nacht- und Frühdienstzulagen » 50,000 e. Entschädigungen für Überzeitarbeit » 50,000 /. Entschädigungen an Bureaux und Ablagen für Aushilfe und Stellvertretung » 50,000 h. Einlagen in die Versicherungskasse des Personals, 1. Ordentliche Beiträge.

» 150,000 II. Diensträume.

l. Unterhalt und Umbauten gebäuden

Fr, 660,000

an Post695,000

IV. Verschiedenes.

b. Bureaubedürfnisse und Kleinmaterial .

300,000

V. Betriebserträgnisse.

a. Bückvergütungen für als Zahlungsmittel usw. verwendete Postmarken

520,000

C. Kapialrechnung.

1. Liegenschaftskonto.

Zuwachs 2. Inventarkonto.

b. Übrige Postfuhrwerke d. Mobiliar

~

Fr. 2,175,000

Fr. 1,154,400 » »

270,000 200,000

Fr. 1,624,400

Begründung: A. Betriebsrechnung.

Zu I. a. Die durch den Bahnhofumbau in Zürich erschwerte Postdienstabwicklung und die Umstellung von der alten zur neuen Betriebsorganisation beim Bezug der Sihlpost erforderten vorübergehend die Vermehrung von Arbeitskräften in einem Ausrnass, wie dies bei Aufstellung des Voranschlags nicht vorausgesehen werden konnte.

In kleinerem Ausmass trifft dies auch für den Bezug des neuen Postgebäudes in Biel zu.

Zu I. b. Die Postverwaltung hat gemäss Bundesratsbeschluss vom 7. März 1980 auf 1. April 1930 15 Arbeiter und Arbeiterinnen der Wertzeichenfabrikation, die bisher der eidgenössischen Münzstätte (Finanzdepartement) unterstellt waren, übernommen.

775 Zu I. d. Einführung nötig gewordener, ursprünglich nicht vorgesehener Bahnpost- und Automobilkurse.

Zu I. e. Vermehrte Überzeitarbeit, besonders im I. Vierteljahr, vor Einstellung der neuen Arbeitskräfte für die Sihlpost in Zürich. Sodann ist beabsichtigt, während des Festverkehrs, statt Aushelfer beizuziehen, das vorhandene Personal soweit möglich Überzeitarbeit leisten zu lassen, was billiger zu stehen kommt, Zu I. f. "Wegen anhaltenden Personalmangels rnussten mehr als vorgesehen war, Beamte von den Landbureaux zurückgezogen und den Ämtern zugeteilt werden. Als Ersatz haben die Posthalter Anspruch auf Entschädigungen für den Beizug von privaten Hilfskräften.

Zu I, h. Grössere Personalvermehrung gemäss Begründung zu J. a.

Ferner wurden nachträglich als Folge der Ämterklassifikation mehr Verbesserungen zugestanden, als bei Aufstellung des Voranschlags vorgesehen war, was grössere Einlagen gemäss Art. 45 b der Statuten zur Folge hatte.

Zu II. b. Wir verweisen auf die bei d'en Akten liegende Begründung zum Liegenschaftskonto der Kapitalrechnung in bezug auf den Umbau des Postgebäudes Zürich Fraumünstergasse, Der zu Lasten der Betriebsrechnung entfallende Betrag beläuft sich auf Fr. 695,000. Botschaft des Bundesrates vom 20. Juni 1930 (Bundesbl. 1930, l, 805) und BB, vom 24. September 1930 (Eidgenössische Gesetzsammlung 1930, 532).

Zu IV. b. In verschiedenen grössern Briefversand- und Zustellämtern ist die Umgestaltung der Inneneinrichtungen nach modernen Gesichtspunkten dringlicher geworden. Es zeigte sich, dass dadurch grössere Ersparnisse in den Personalausgaben gemacht werden können, als man zu Anfang des Jahres voraussah. Auch die Eröffnung der Sihlpost in Zürich und des Neubaues am Bahnhof Biel hat nicht nur für die in der Kapitalrechnung zu verrechnenden Mobiliaranschaffungen, sondern auch für Kleimnaterial und andere Bureaubedürfnisse untergeordneter Natur Ausgaben mit sich gebracht.

Dazu kommt, dass zu Anfang des Jahres neue Vorschriften über die Inventarführung erlassen wurden, -wonach der Ankauf von kleinen Gebrauchsgegenständen, die, einmal gebraucht, kaum mehr verwertbar sind, wie Fachgestelle, Leitern, Stühle aller Art, Geldtransportkisten usw., nicht mehr über die Kapitalrechnung, sondern zu Lasten der Betriebsrechnung des Anschaffungsjahres unter IV. b. verbucht werden.
Alle diese Umstände erfordern eine Krediterhöhung um Fr. 300,000.

Zu V. Auf 1. Juli 1929 traten im schweizerischen Zolltarif die neuen Bestimmungen über die mit Postwertzeichen zu deckenden statistischen Gebühren für die Kontrolle der die schweizerische Zollgrenze überschreitenden Waren in Kraft. Sie bewirken für 1930 um rund, Fr. 520,000 höhere Eückvergütungen der Post an die Zollverwaltung, als bei Aufstellung des Voranschlags angenommen worden war. Ihnen stehen im Wertzeichenverkauf unter V. 1.

gleich hohe Mehreinnahmen gegenüber.

776

C. Kapitalrechnung.

1. Liegenschaftskonto: Der Mehrbedarf im Liegenschaftskonto setzt sich aus folgenden Posten zusammen : a. Ankauf und Herrichtung des Gemeindehauses in Kilchberg (Zürich) als Post-, Telegraphen- und Telephongebäude (BB. vom 24. September 1980) Fr.

821,000 b. Ankauf eines Bauplatzes für ein Post- und Telephongebäude in Wallisellen » 28,000 c. Ankauf und Instandstellung des bisher gemieteten Post-, Telegraphen- und Telephongebäudes in Wattwil . . .

» 150,000 d. Mehrauslagen für den Ankauf eines Bauplatzes und die Erstellung einer Postgarage in Schuls » 25,400 e. Umbau des Postgebäudes Zürich Fraumünstergasse . . » 110,000 /. Dienstgebäude beim Bahnhof Zürich » 520,000 Zusammen

Fr. 1,154,400

2. Inventarkonto, b. Übrige Postfuhrwerke.

Der Kredit von Fr. 250,000 sollte um Fr. 270,000 erhöht werden, da sich im Laufe des Jahres die Notwendigkeit herausstellte, einer grössern Anzahl von Poststellen in gebirgigem Gelände Velokarren für den Zustelldienst zu liefern, indem die bisher dort verwendeten schweren Handkarren die Dienstabwicklung zu sehr hemmen. Erhebungen bei den Kreispostdirektionen haben zudem ergeben, dass der Handkarren- und Schlittenbestand für den bevorstehenden Festverkehr vielerorts ganz ungenügend geworden ist.

Folgende Anschaffungen, die über den normalen Jahresbedarf und den daherigen Kredit hinausgehen, haben sich als dringend notwendig erwiesen: 200 Vierräderhandkarren zu Fr. 650 " . . . . . Fr. 180,000 80 Zweiräderumladkarren zu Fr. 500 » 40,000 135 Velokarren, Grosse I, zu Fr. 325 » 43,875 133 Velokarren, Grosse II, zu Fr. 420 » 55,860 Unvorhergesehenes » 265 Zusammen Fr.

270,000

d. Mobiliar.

Gemäss Botschaft des Bundesrats an die Bundesversammlung vom 7. September 1926 (Bundesbl. 1926, II, 449) ist im Kredit für das neue Dienstgebäude beim Bahnhof Zürich ein Betrag von Fr. 200,000 für das Mobiliar enthalten. Dieser Betrag ist nun in der Kapitalrechnung der Post aus dem Liegenschaftskonto auf den Inventarkonto zu übertragen. Wir verweisen auf die bei den Akten liegende Begründung im drittletzten Absatz unter /. zu 1. Liegenschaftskonto der Kapitalrechnung.

777

X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

A. Betriebsrechnung.

I. Personal.

b. Löhne und Zulagen .

Fr. 50,000 i. Einlagen in die Versicherungskasse des Per- ' sonala: 1. Ordentliche Einlagen » 50,000 II. Diensträume.

b. Unterhalt und Umbauten an Telegraphenund Telephongebäuden Fr. 725,000 c. Unterhalt und Einrichtung von Mieträumen » 40,000 -- V. Betriebserträgnisse.

b. Anteil der schweizerischen Eadiophoniegesellschaften an den Eadiokonzessionsgebühr611

JfrJM

-t r.

.,',,,,,, 100,000

»

7b5,000

.

200,000

Fr. 1,065,000 Begründung.

A. Betriebsrechnung.

Zu I. b. Infolge der starken Vermehrung der Teilnehmeranschlüsse, des Ausbaues der automatischen Telephonzentralen und der Kabelanlagen mussten mehr Hilfskräfte beigezogen werden, als vorgesehen war.

Zu I. i. Das Dienst- und Versicherungsverhältnis der Betriebs- und Bureaugehilfinnen im Angestelltenverhältnis ist neu geordnet worden. 880 in den Jahren 1928 und 1,929 in Dienst genommene Gehilfinnen wurden rückwirkend auf den Tag der Vollendung des 18. Altersjahres als Spareinlegerinnen in die Versicherungskasse aufgenommen. Für diese Angestellten hat die Verwaltung die Bundesbeiträge nachzahlen müssen, was bei der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1930 nicht berücksichtigt war.

Zu II. b. Für die Umbauten im Hauptpostgebäude Basel, die durch die Einrichtung einer neuen automatischen Telephonzentrale verursacht sind, haben die eidgenössischen Bäte unterm 25, Juni 1930 einen Kredit von 685,000 Franken bewilligt (s. eidgenössische Gesetzsammlung 1930, 895), Dieser Kredit muss der Form halber noch unter die Nachkredite eingereiht werden.

Ein weiterer Nachkredit von Fr. 40,000 ist notwendig für unvorhergesehene bauliche Änderungen in den Diensträumen des Telegraphen- und Telephonbetriebes in St. Gallen, Schaffhausen, Winterthur und Davos.

Zu II. c. Die Bodenverstärkungen für die neue Telephonzentrale in Aigle, die Einrichtung, der Bäume des Verstärkeramtes und der neuen automatischen Zentrale in Ölten und die Errichtung von Bäumen für automatische Landzentralen erfordern einen Nachkredit von Fr. 40,000. Im Zeitpunkt der Auf-

778

Stellung des Voranschlages für das Jahr 1930 konnten diese Ausgaben noch nicht vorausgesehen werden.

Zu V, b. Ursprünglich wurde damit gerechnet, dass die Eröffnung der beiden neuen Eadiolandessender in Sottens und in Münster und die Übernahme des Betriebes der privaten Sendestationen durch die Telegraphen- und Telephonverwaltung schon im September 1980 werde stattfinden können.

Inzwischen hat sich aber gezeigt, dass die beiden neuen Landessender nicht vor Januar 1981 betriebsbereit sein werden. Unter diesen Umständen muss den Badiophoniegesellschaften der bisherige achtzigprozentige Anteil an den Radiokonzessionsgebühren nicht bloss bis Ende August, sondern bis Jahresende ausgerichtet werden. Ausserdem fällt den Eadiophomegesellschaften ein Mehrbetrag von Fr. 80,000 zu, weil infolge unerwartet starker Zunahme der neukonzessionierten Empfangsstationen die Einnahmen an Konzessionsgebühren den veranschlagten Betrag um annähernd Fr. 100,000 übersteigen werden.

Die Zahlungen an die Eadiophomegesellschaften sind durch die Einnahmen an Konzessionsgebühren gedeckt.

Wir beehren uns, Ihnen die Genehmigung der vorstehend aufgeführten Nachtragskreditbegehren zu beantragen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 1. Dezember 1980.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Mnsy.

Der Bundeskanzler: Kaeslin.

779 (Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1930, II. Folge.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom l, Dezember 1980, beschliesst : Dem Bundesrate werden für das Jahr 1930 folgende weitere Nachtragskredite bewilligt:

Verwaltungsrechnung.

Erster Abschnitt.

Verzinsung und Tilgung.

Fr.

A. Verzinsung und Provisionen.

a. Feste Anleihen: 8. 5 % VIII.Mobilisationsanleie von 1917 . .

510,390 b. Schwebende Schulden 2,135,000 c. Versicherungskasse der eidgenössischen Beamten, Angestellten und Arbeiter 105,000

Fr.

2,750,890

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Rates 2. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen Übertrag

165,000 35,000 200,000 2,750,890

780 Übertrag B. Ständerat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen . . .

3. Bedienung

Fr.

Fr.

200,000 2,750,890

Fr.

88,000 1,500 34,500

D. Bundeskanzlei.

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .

5,000

F. Eidg. Versicherungsgericht.

6. Dienstkleider 427 13. Neuanschaffung von Mobiliar 4,036 --

4,463 ·

243,968

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

Allgemeine Ausgaben und Beiträge: 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .

3. Post- und Telegraphengebühren Fraten und Verschiedenes 6. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien 8. Kosten des Völkerbundes

87,000 1,000 125,000 30,700 193,700

Gesandtschaften: 21. Besoldungen und Zulagen für das Personal : a. in Paris 18,600 b. in Rom 15,450 c. in Wien 6,900 d. in Berlin . 12,700 e. in Washington 5,500 /. in London 11,900 h. in Tokio 1,700 Übertrag

72,750

193,700 2,994,353

781 Übertrag i.

k.

l.

m.

in Buenos-Aires im Haag in Madrid in Bukarest, Athen und Belgrad n. in Eio de Janeiro . . . .

0. in Brüssel p. in Stockholm q. in Warschau und Prag . .

r. in der Türkei

Fr.

72,750 3,800 1,700 5,000

Fr.

Fr.

Fr.

198,700 2,994,353

9,800 5,050 7,250 1,400 650 850

22. Reiseentschädigungen .

23. Umzugskosten 24. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei: a. in Paris 2,500 k. im Haag 1,000 o. in Brüssel 500

107,750 25,000 20,000

4,000 25. Post- und Telegraphengebühren, Mobiliaranschaffungen, Bureaukosten usw.: fe. in Rom 1,500 d. in Berlin 4,000 e. in Washington 2,000 1. in Madrid 1,000 m. in Bukarest, Athen und Belgrad 2,000 o. in Brüssel 1,000 11,500 168,250 Konsulate: 26. Besoldungen und Zulagen . . . . . .

27. Taggelder und Eeiseentschädigungen .

28. Umzugskosten 29. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzleien 80. Post- und Telegraphengebühren, Mobiliaranschaffungen, Bureaukosten usw. .

170,000 2,000 15,000 20,000 50,000 --

257,000 618,950 Übertrag 8,613,303

782 Fr.

Übertrag 3,613,308

B. Departement des Innern.

I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

1.

5.

39.

84.

85.

2.

A. Departementssekretariat.

Fr.

Besoldungen, Gehälter und Zulagen 4,773 Beiträge : Schweizerische Primarschule . 480,718 b. Internationaler Katalog der wissenschaftlichen Literatur ; übrige Ausgaben 2,451 « Cité universitaire » Paris, schweizerisches Studentenheim 100,000 Eidgenössische Kommission zur Prüfung der Postulate und Motionen betreffend Hilfeleistung bei Elementarschäden . . . . 12,000 -- C, Zentralbibliothek Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. .

D. Landesbibliothek.

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen.

2, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G

Fr.

599,937 482

890

500

1,890 E. Bundesarchiv.

1. Besoldungen und Zulagen

1,020

F. Eidgenössische Technische Hochschule.

2. Taggelder und Reiseentschädigungen d e r Mitglieder des schwe 3. Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Kanzleipersonal.

5. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Insertionsgebüh ren, sowie Frachten Übertrag

e

i

-

e

r

i

1,700 4,000 6,700

602,779

3,613,303

s

c

783 Fr.

Übertrag

6,700

Fr.

602,779

Fr.

8,618,808

7. Besoldungen der Assistenten . 10,000 8. Entschädigungen für besondere Leistungen 5,000 10. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren . 1,960 18. Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten usw 5,000 16. Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Verwaltungsperson ] 9,000 17. Hausdienst und Reinigungsmaterial 10,000 21. a. Mobiliar und Einrichtungen, Unterhalt 8,500 22. Unfall-, Haftpflicht- und Mobiliarversicherungsprämi . . .

500 23. Unvorhergesehenes 700 24. Unterrichtsmittel aller Art für einzelne Fachschulen und Unterrichtsfächer 1,500 27. Analytisch-chemische Laboratorien: a. Ordentlicher Kredit.

900 b. Ausserordentlicher Kredit . 30,000 40. a. Institut für spezielle Botanik 2,000 58. Versuchsanstalt für Wasserbau 58,000 59. Einlage in den Fonds zur Unterstützung tüchtiger, wenigbemittelter Studierender und Absolventen der Eidgenössischen Technischen Hochschule 200,000 849,760 G. Materialprüfungsanstalt.

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 2. Taggelder und Reiseentschädigungen : a. für Prüfungen im Interess der Auftraggeber . . .

Übertrag

22,000 3,500 25,500

952,539

8,618,803

784

6, 9.

10.

13.

Übertrag Post- und Telegraphengebühren und Frachten Unterhalt und Neuanschaffungen Verwaltung der Gebäude. . .

a. Neuanschaffung und Ersatz von Prüfungs und Bearbei tungsmaschine und Instrumenten

Fr.

. Fr.

25,500 952,589

Fr.

3,613,303-

1,500 2,000 8,000

24,000 56,000

H. Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen.

2. Löhne und Zulagen

2,500

J, Meteorologische Zentralanstalt, 9. Kommissionen und Sachverständige 600 18. Versand des Witterungsbulletins 170 770

K. Landesmuseum, 8. Dienstkleider

400 1,012,209-

n. Oberbauinspektorat.

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .

5,200 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G 6,000 11,200 III. Direktion der eidgenössischen Bauten.

9. Hochbauten: a. Unterhalt der eidgenössischen Gebäude 200,000 b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten: 1. Verwaltungsgebäude Bundesgasse 8 in Bern, Umänderung der Heizanlage 29,000 2. Zeughäuser Nr. 6 und 7 in Kriens und Getreidemagazin in SeewenSchwyz, Neuerstellung der Dächer 67,000 Übertrag

96,000 1,023,409 3,613,308

785

Fr.

, Übertrag 8. Barackenlager Tiefenbach, Umbau 4. Weinbauversuchsanstalt in Lausanne, Zementbehälter a Borsari» .

Fr.

96,000 1,023,409 22,000

Fr.

3,613,303

2,800 120,800

«. Neubauten: 1. Waffenplatz Frauenfeld, Landankauf 2. Zollamt Rheinfelden, Erwerb eines Bauplatzes für ein Zollgebäude .

8. Zollamt Saas-Almagel (Wallis), Neubau

90,000 96,300 50,700 237,000

10, Strassen- und Wasserbauten: 1. Festung St. Maurice, Verstärkung einer Stützmauer 2. Zollgebäude Les Rochettes (Waadt), Wasserversorgung

20,000 10,100 30,100

12. a. Mobiliaranschaffun : 1. Anschaffung von Mobiliar für die Zentralverwaltung

40,000 627,900

IV, Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

a. Forstwesen.

5. Schweizerische Forststatistik 6. Beiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forstpersonals 7. Beiträge an die Unfallversicherung des Forstpersonals 10. Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue

4,000 85,000 3,000 500,000

c. Fischerei, 3. Beiträge an Fischzuchtanstalten, an die Kosten von Fischstegen, Refugien usw.

2,700 -- Übertrag

544,700 2,196,009 3,613,803

786

Übertrag

Fr, Fr.

2,196,009 8,613,80»

VI. Gesundheitsamt.

3. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten und Verschiedenes .

7. Eevision der Pharmakopoe Helvetica Ed. IV 19. Beitrag an die schweizerische Gesellschaft für Psychiatrie

Fr.

200 6,500 1,500 8,200

VII. Statistisches Amt.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G 3. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten und Verschiedenes .

6. Kommissionen und Sachverständige. .

8. a. Beteiligung des Amtes an der schweizerischen Ausstellung für Hygiene und Sport 1931 in Bern

500

2,000 1,000 7,500 ----

11,000 2,215,20»

C. Justiz- und Polizeidepartement.

m. Polizeiabteilung 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G 4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften .

6. Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung 16. Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen

11,500 400 250

14,000 10,000 36,150

IV. Bundesanwaltschaft.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. . .

Übertrag

600 36,750 5,828,512

787 Fr.

Übertrag V. Versicherungsamt.

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen

Fr.

36,760 5,828,512 6,052 42,802

D. Militärdepartement.

I. Zentralverwaltung.

A. Kanzlei des Departementes : Fr.

4. Kommissionen und Sachverständige.

12,500 I. Oberkriegskommissariat : 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. '.

500 M. Militärgerichtsbarkeit: 2. Kosten der Militärgerichte 82,900 45,900 II. Ausbildung der Armee.

B. Unterricht: 1. Aushebung 15,000 C.Führung und Inspektion: 1. Kommandanten der Heereseinheiten: Fr.

o. Jahresentschädigungen .

834 c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. . . .

5,000 5,834 D. Unterkunft: 1. Betrieb der eidgenössischen Kasernen: b, Löhne und Zulagen . . . 17,900 /. Übrige Betriebsausgaben, wie Material für Waschen, Putzen, Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw. 27,900 2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw.: a. Benützung der den Kantonen, Gemeinden und Korporationen gehörenden Kasernen 282,700 ----328,500 Übertrag

849,334

45,900 5,871,314

788

Fr.

Übertrag 849,384 E. Leistungen zur Erleichterung der Dienstpflicht : 1. Militärversicherung: a. Kosten des vorübergeFr.

henden Nachteils . . . 1,600,000 d. Kosten der Pensions kommission 2,600 2 . Notunterstützung . . . .

80,000 -- 1,682,600

Fr.

Fr.

45,900 5,871,314

2,031,984 m. Ausrüstung der Armee.

B, Materialunterhalt und -ersatz: 1. Betrieb der eidgenössischen häuser, Munitionsdepots und tionsmagazine : c. Löhne(einschliesslich Überzeitstunden) und Zulagen /. Übrige Betriebsausgaben, wie Material für Waschen, Putzen und Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw

ZeugMuniFr.

28,500

20,000 48,500

2. Unterhalt b. Bewaffnung: 1. Kontrolle: a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .

o. Korpsausrüstung . . . .

350 30,000 80,350

7. Sanitätsmagazine: a. Betrieb: 8. Allgemeine Betriebsausgaben

.

780 79,630

IV. Pferde.

A. Kavalleriepferde: 2. Rücknahme von Pferden

23,000 Übertrag

23,000 2,157,464 5,871,814

789 Übertrag 3. Remontendepot : a. Verwaltung: .

6. Kosten für ärztliche Behandlung c. Futter und Streue 6. Inspektion der Pferde

Fr.

Fr.

Ft.

28,000 2,157,464 5,871,814

400 26,900 3,000 58,800

V. Festungen.

A. St. Gotthard: 1. Verwaltung: Fr, b. 2 Platzärzte , 1,500 c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. ...

2,500 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials: c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. Gr. . . .

2,500 /. Beitrag an die Verpflegung der Fortwachen 3,500

·

B. St. Maurice: 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials: c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G

10,000

1,000 11,000

VI. Verkehrswesen.

A. Motorwagendienst: 1. Verwaltung: a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen B. Militärflugwesen: 1. Verwaltung: e. Post- Telegraphen- und Telephongebühren

387

2,500 2,837

Bundesblatt. 82. Jahrg. Bd. II.

2,224,601 Übertrag 8,095,915 59

790 Übertrag

Fr.

8,095,915

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

A. Abteilung.

6. Kommissionen und Sachverständige: Fr.

a. Paritätische Kommission 6,800 8. Rechtsvorkehren .

2,000

Fr.

8,800

II. Steuerverwaltung.

4. Post- und Telegraphengebühren, Fracten, Betreibungskosten und Verschiedenes

1,200

m. Zollverwaltung.

A. Zivilpersonal.

4. Taggelder und Reiseentschädigungen. .

7. Dienstkleider für das Zivilperaonal . .

10. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Frachten, Plombiermaterial usw.

12. Anschaffung von Gerätschaften und Mobilia

15,000 7,000 5,000 30,000

B. Grenzwachtkorps 4. Aushilfeleistungen 7. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren

5,000 1,500 63,500

VI. Amt für Mass und Gewicht.

11. Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser . .

3,000 76,500

F. Volkswirtschaftsdepartement, n. Handelsabteilung.

18. Beitrag für die schweizerische Beteiligung an der Internationalen Ausstellung für Verkehr und Touristik in Posen Übertrag

20,000 20,000 8,172,415

791 Übertrag

Fr, Fr.

20,000 8,172,415

m. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.

6. Diensträume der Fabrikinspektorate (Miete, Wartung, Mobiliaranschaffungen Fr, usw.)

2,000 Beiträge.

18. Arbeitslosenversicherung 1,000,000 14. r. Schweizerische Wohnungsausstellung Basel 1930 50,000 1,052,000 IV. Bundesamt für Sozialversicherung.

1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .

Beiträge: 8. Krankenversicherung

4,855 230,000 ----

284,855

V. Abteilung für Landwirtschaft.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G 800 Beiträge: 10. Landwirtschaftliche Fortbildungsschulen 18,000 16. Kiemviehzucht 25,000 19. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen 100,000 22. Verschiedenes 882,500 26. Rückstellung des Ertrages der Zollzuschläge auf Butter und Schweineschmalz 4,900,000 27. Bundeshilfe für die schweizerischen Milchproduzenten 5,000,000 10,876,300 VI. Veterinäramt.

A. Verwaltung.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G Übertrag

1,200 1,200 11,682,655 8,172,415

792 Fr.

l'r.

Fr.

1,200 11,682,655 8,172,415

Übertrag B, Grenztierärztlicher Dienst.

2. Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte 3. Stellvertretungskosten 6. Post-, Telegraphen- und Telephongehühren, Frachten und Verschiedenes .

8,000 7,000 1,000 12,200 11,694,855

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes, A. Sicherung der Getreideversorgung des Landes . , 4,000,000 E. Dienstaltersgeschenke 45,000 F. Verwaltungsärztlicher Die'nst: 2. Vertrauonsärztliche Untersuchungen 4,000 G. Automatische Telephonzentrale; 2. Gesprächsgebühren 7,000 J. Unvorhergesehenes 760,000 --

4,816,000

Verwaltungsrechnung 24,683,270

Regiebetriebe des Bundes.

I. Pulververwaltung, 13. Provisionen an Pulververkäufer und Depothalter .

8,000

u. Pîerderegieanstalt.

10. Futter 11. Hufbeschläge 12. Veterinärkosten

41,000 3,000 500 44,500 Übertrag

52,500

793 Fr.

52,500

Übertrag

m. Münzstätte.

A. Betriebsrechnung.

II. Fabrikation: A. Münzfabrikation: 5. Metallbeschaffung

200,000

B. Gewinn- und Verlustrechnung.

1. Verwaltungskosten: b. Eidgenössische Versicherungskasse

8,500 208,500

V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.

2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Fr.

B. G 3,800 4. Einlagen des Bundes in die

e i d g e n ö s - -

7. Bureauausgaben und Drucksachen. , , 8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek . . . .

10. Betriebskosten

1,850 5,500 5,100 17,300

VI. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.

7. Mobiliar, Apparate, Bibliothek . . . .

1,650 8. Betriebskosten 1,000 5,650 VII, Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne.

1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen 600 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G 700 1,800 ----

24,450

IX. Postverwaltung.

A. Betriebsrechnung I. Personal: a. Besoldungen, G ehalt er und Zulagen 800,000 Übertrag

300,000

285,450

794

b d e.

/.

h.

Übertrag Löhne und Zulagen für ständige Arbeiter Fahr-, Nacht- und Frühdienstzulag Entschädigungen für Überzeitarbeit Entschädigungen an Bureaux und Ablagen für Aushilfe und Stellvertretung Einlagen in die Versicherungskasse des Personals, 1. Ordentliche Beiträge

Fr, 800,000

Fr.

Fr.

285,450

60,000 50,000 50,000 50,000 150,000 660,000

II. Diensträume b, Unterhalt und Umbauten an Postgebäuden IV. Verschiedenes.

b. Bureaubedürfnisse und Kiemmaterial V. Betriebserträgnisse.

a. Rückvergütungen für als Zahlungsmittel usw. verwendete Postmarken C. Kapitalrechnung.

1. Liegenschaftskonto.

Zuwachs 2. Inventarkonto.

b. Übrige Postfuhrwer d. Mobiliar

695,000 800,000 520,000 2,175,000 1,154,400 270,000 200,000 1,624,400 8,799,400

X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

A. Betriebsrechnung.

I. Personal.

b. Löhne und Zulagen i. Einlagen in die Versicherungskasse des Personals: 1. Ordentliche Einlagen

50,000 50,000 100,000

II. Diensträume.

b. Unterhalt und Umbauten an Telegraphen- und Telephongebäuden .

c. Unterhalt und Einrichtung von Mieträumen

725,000 40,000 765,000 Übertrag

865,000

4,084,850

795 Übertrag V. Betriebserträgnisse.

b. Anteil der schweizerischen Radiophoniegesell schaften an den Radiokonzessionsgebühre . .

Fr.

Fr, 865,000 4,084,850 200,000 1,065,000

Regiebetriebe des Bundes 5,149,850

Zusammenstellung.

Nachtragskredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung: o. Neue Kredite b. Durch besondere BB bewilligte Kredite (siehe Seite 768 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1930, II. Folge) Nachtragskredite zu Lasten der Regiebetriebe (ohne Münzstätte) : a. Neue Kredite b. Durch besondere BB bewilligte Kredite (siehe Seiten 775, 776 und 777 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1980, II. Folge) Nachtragskredite für die Münzstätte reservefonds)

14,788,270 9,900,000 24,688,270

3,130,350 1,811,000 *)4,941,350

(zu Lasten des Münz208,500

*) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 3,316,950.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1930, zweite Folge.(Vom 1. Dezember 1930.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1930

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

49

Cahier Numero Geschäftsnummer

2513

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.12.1930

Date Data Seite

739-795

Page Pagina Ref. No

10 031 209

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.