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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 5. Mai 1928.)
Laut Mitteilung der deutsehen Gesandtschaft ist Herr Generalkonsul Gottfried Aschmann, Leiter des deutschen Konsulates in Genf, für eine andere Verwendung bestimmt und Herr Gesandtschaftsrat Dr. Werner Dankwort für einige Zeit mit der vertretungsweisen Leitung des genannten Postens beauftragt worden.
(Vom 8. Mai 1928.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : a. Dem Kanton Bern : 1. an die zu Fr. 35,800 veranschlagten Kosten der Erstellung zweier Stallbauten und einer Wasserleitung auf der Alp Hahnenmoos, in der Gemeinde Adelboden, 15 °/o, im Maximum Fr. 5370; 2. an die zu Fr. 175,000 veranschlagten Kosten der Fortsetzung und Vollendung der Uferschutzbauten am ßielersee, in den Gemeinden Vinelz und Lüscherz, SSVs %, im Maximum Fr. 58,330.
ö. Dem Kanton Luzern an die zu Fr, 250,000 veranschlagten Kosten der Wiederherstellungs- und Ergänzungsarbeiten an der Kleinen Emme von Littau bis Emmenbrücke, 33 YS °/0, im Maximum Fr. 83,330.
c. Dem Kanton Glarus an die zu Fr. 65,000 veranschlagten Kosten ·der Ergänzung der Verbauung und Aufforstung Hangeten, Gemeinde Matt, im Maximum Fr. 42,800.
d. Dem Kanton Tessin an die zu Fr. 6000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Drahtseilanlage von Gresso nach den Monti di Gresso, ·Gemeinde Gresso, 30 °/o, im Maximum Fr. 1800.
Dem Gesuche des Herrn Oberst C. Buser, Oberpferdearzt, um Entlassung von seiner Stelle auf den 30. Juni 1928 wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.
(Vom 7. Juni 1928.)
Herr Maximilian Hoffinger hat am 4. Juni 1928 dem Bundesrate nebst dem Abberufungsschreiben seines Vorgängers, Herrn Dr. Leo Di Pauli, sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Republik Österreich bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
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(Vom 8. Juni 1928.)
Die dänische Gesandtschaft teilt die Demission des Herrn Alfred Mottier, Honorarkonsul von Dänemark in Genf, mit. Mit der provisorischen Leitung des Konsulates ist Herr W. Moretti betraut worden [Vom 11. Juni 1928.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. Dem Kanton Bern : a. an die zu Fr. 37,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute mit vorgebauter Sennhütte auf der Hargisallmend, in der Gemeinde Reichenbaeh, Bezirk Frutigen, 15 °/o, im Maximum Fr. 5550; b. an die zu Fr. 28,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute mit Sennhütte auf der Vorweide Geilsberg, in der Gemeinde Adelboden, Bezirk Frutigen, 15 °/o, im Maximum Fr. 4200.
2. Dem Kanton Uri an die zu Fr. 27,500 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute, einer Drahtseilanlage und einer Wasserleitung .auf der Seenalp, in der Gemeinde Burglen, 25 °/o, im Maximum Fr. 6875.
3. Dem Kanton Schaffhausen an die zu Fr. 785,780 veranschlagten Kosten der Meliorationen in der Gemeinde Thayngen im Maximum Fr. 202,856.
4. Dem Kanton Tessin an die zu Fr. 87,400 veranschlagten Kosten der Korrektion des Tessin bei Personico 50 %, im Maximum Fr. 43,700.
(Vom 13. Juni 1928 ) Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Paris hat ·der Präsident der französischen Republik dem am 23. April 1928 als schweizerischen Honorarkonsul in Nantes ernannten Herrn William Kerr, von La Côte-aux-Fées (Neuenburg), das Exequatur erteilt.
(Vom 14. Juni 1928.)
Dem zum Honorargeneralkonsul von Nicaragua in Zürich, mit Amtsbefugnis über den Kanton Zürich, beförderten Honorarkonsul Eduard Heydkamp wird das Exequatur erteilt.
(Vom 15. Juni 1928.)
Als Delegierte an den in London vom 26. Juni bis 12. Juli 1928 stattfindenden VHI. internationalen Kongress für Milchwirtschaft werden
196 bezeichnet: die Herren Professor Dr. Burri, Vorsteher der milchwirtschaftlichen und bakteriologisehen Anstalt Liebefeld-Bern und F. Badoux> Direktor der kantonalen Molkereischule in Moudon.
"Wahlen.
(Vom
11. Juni 19280
Justiz- und Polizeidepartement.
Als juristischer Experte beim eidgenössischen Versicherungsamt wird gewählt : Herr William Simond, von Grandevent (Waadt), zurzeit Sekretär der eidgenössischen Fremdenpolizei.
Militärdepartement.
Als Chef der Abteilung für Veterinärwesen, Oberpferdearzt, wird gewählt: Oberst Hermann Schwvter, von Siebnen (Schwyz), bisher Adjunkt des Oberpferdearztes.
Post- und Eisenbahndepartement.
Zum Sekretär I. Klasse bei der Abteilung Rechtswesen und Sekretariat des Eisenbahndepartements wird gewählt : Herr G. Meyrat, von St. Immer, zurzeit Sekretär bei der Abteilung Verkehrskontrolle der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Eidgenössische Stempelabgaben.
Eine Gebrauchsausgabe der durch die am 1. Juli 1928 in Kraft tretenden (Novelle vom 22. Dezember 1927 abgeänderten eidgenossischen Stempelgesetze mit der neuen Vollziehungsverordnung vom 7. Juni 1928 kann beim Drucksachenbureau der schweizerischen Bundeskanzlei zum Preise von Fr. 1. 50 plus Porto bezogen werden. Die Drucksache ist in deutscher und französischer Sprache erhaltlich. Die italienische Ausgabe wird demnächst erscheinen.
B e r n , den 13. Juni 1928.
Eidgenössische Steuerverwaltung.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1928
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.06.1928
Date Data Seite
194-196
Page Pagina Ref. No
10 030 392
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