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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Errichtung eines Hauptzollamtes im Bahnhofe Neuenburg.

Auf 1. Mai 1928 wird im Bahnhofe Neuenburg ein Hauptzollamt für den Güter-, Gepäck- und Postverkehr 'eröffnet und mit den erforderlichen Abfertigungsbefugnissen ausgestattet.

Vom genannten Zeitpunkte an können somit sowohl Bahn- wie Poststücksendungen aus dem Auslande im Transit nach Neuenburg abgefertigt werden.

Das Hauptzollamt Neuenburg ist ausser zur allgemeinen Einfuhrabfertigung auch zur Einfuhrverzollung von Pflanzen sowie von Wein in ganzen und halben Wagenladungen befugt. Für die Einfuhr von Vieh.

Fleisch und Fleisch waren. Irischom Obst amerikanischer und australischer Herkunft, Futtermehl und Alcohol absolutus zur Denaturierung, Essig und Essigsäure, Betäubungsmitteln und Rohtabakblättern bleibt die neue Zollabfertigungsstelle dagegen vorläufig geschlossen.

B e r n , den 21. Februar 1928.

Eidg. Oberzolldirektion.

Eingaben an die Bundesversammlung.

Vervielfältigte Eingaben, die zur Verteilung an die Mitglieder der Bundesversammlung dem unterzeichneten Sekretariat zugestellt werden, sind diesem in einer Auflage von 300 Stück einzureichen. Sind die Eingaben in deutscher und in französischer Sprache abgefasst, so ist die Auflage auf 250 deutsche und 130 französische Abdrucke zu bemessen.

Bei unmittelbarer Versendung der Eingaben an den Wohnort der Ratsmitglieder ist es dem unterzeichneten Sekretariat jeweilen erwünscht, zu Archivzwecken wenigstens 20 deutsche und 10 französische, gegebenenfalls 30 einsprachige Abdrucke zu erhalten.

Sekretariat der Bundesversammlung.

514

Taraverordnung: Abänderungen.

Gestützt auf Art. 4 der Verordnung über die Tara, sowie über die Gewichts-und Zollberechnung, vom 24. August 1926*), hat das eidgenössische Zolldepartement den Tarazuschlag für die nachgenannten Waren wie folgt festgesetzt : Tarif-Nr.

650

Warenbezeichnung

Tarazuschlag in % des Nettogewichtes

Dachziegel aus Ton, glasiert

5

672 l Platten und Fliesen aus Steinzeug, glasiert . . .

683

Rohglas (gegossenes Glas), wie Dachglas und Glasziegel, Boden- und Wandplatten aus Glas, sog.

Diamantglas : naturfarbig, glatt oder gemustert .

913 a/b Motor-Bicycles und -Tricycles

5

15 20

597, Bonbonnieren, Puderdosen, Aschenschalen: nicht be598 ( malt ; Lichtdämpfschalen, Lampen- und Schalen600 lusse, Taubenschalen und ähnliche Gegenstände : j aus Marmor oder Alabaster Diese Verfügung tritt am 1. März nächsthin in Kraft.

30

B e r n , den 18. Februar 1928.

Eidg. Oberzolldirektion.

*) Siehe Gesetzsammlung, Bd. 42, Seite 485.

Erbenaufruf.

Ende des Jahres 1923 starb in Santa Clara, Californien, Agnes Halter, gebürtig von Sächseln, verheiratet mit einem Amerikaner, unter Hinterlassung eines kleinen Vermögens.

Da deren Erben nicht genügend bekannt sind, werden hiermit alle Berechtigten in Gemässheit von Art. 555 ZGB aufgefordert, sich innert Jahresfrist bei der unterfertigten Kanzlei anzumelden, unter Beilage der erforderlichen Belege.

S ä c h s e l n , 14. Februar 1928.

Im Auftrage des Gemeinderates:

Gemeindekanzlei.

515

Neue Ausgabe der Bundesverfassung.

Die unterzeichnete Verwaltung gibt eine neue Ausgabe der Bundesverfassung heraus, deren Wortlaut die bis zum 30. Juni 1926 eingetretenen Abänderungen der ursprünglichen Fassung berücksichtigt. Sie enthält überdies einen geschichtlichen Überblick über die Entwicklung des Verfassungsrechtes seit dem Bundesvertrag vom 7. August 1815, eine Zusammenstellung der seit 1874 angenommenen und verworfenen Verfassungsvorlagen, und es ist ihr ein einlässliches Sachregister angefügt.

Der Preis des Heftes beträgt Fr. 1. 50, bei Bezug gegen Nachnahme Drucksachenverwaltung der Bundeskanzler

Übersicht über die eidgenössischen Volksabstimmungen seit 1848.

Bei der unterzeichneten Verwaltung kann zum Preise von Fr. 1.-- (zuzüglich Porto und Nachnahmespesen) die

Übersicht über die Referendumsvorlagen und Initiativbegehren (von 1909--1927) und über die

eidgenössischen Volksabstimmungen seit 1848 (Stimmberechtigte ; Beteiligung ; Annehmende und Verwerfende etc.)

auf 31. Dezember 1927 abgeschlossen, in einer Broschüre vereinigt bezogen werden.

Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen, Ausschreibung von Bauarbeiten.

Über die Schreiner-, Glaser- und Parkettarbeiten und die Lieferung von Rolladen zum Zollgebäude in Moillesulaz wird Konkurrenz eröffnet. Plane. Bedingungen und Angebotformulare sind beim Zollbureau in Moillesulaz aufgelegt. -- Am 6. März 1928 wird von 10--12 und von 14--16 Uhr ein Beamter der unterzeichneten Verwaltung daselbst anwesend sein, um allfàllig weiter gewünschte Auskunft zu erteilen.

Übernahmsofferten sind verschlossen unter der Aufschrift ,,Angebot für Zollgebäude Moillesulaz" bis und mit dem 10. März 1928 franko einzureichen an die B e r n , den 25. Februar 1928.

Direktion der eidg. Bauten.

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Jahr

1928

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

09

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

29.02.1928

Date Data Seite

513-515

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10 030 290

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