4 7
7
%
1
# S T #
5
Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung.
68. Jahrgang.
# S T #
Bern, den 22. November 1916.
7 2 5
Band IV.
.
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1917.
(Vom
14. November 1916.)
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen für 1917 den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung vorzulegen.
Wie schon die Vorlage für 1916, so beruht auch diejenige für 1917 auf Annahmen, für deren Eintreffen unter den gegebenen Verhältnissen niemand auch nur die Haftung der Wahrscheinlichkeit übernehmen kann. Wir behaupten daher nicht zu viel, wenn wir unseren Voranschlag mit dem Bemerken einleiten, dass das einzig Sichere an ihm die Unsicherheit ist. Aus den Einzelheiten der Vorlage ist ersichtlich, wie wir die Wirkung der voraussichtlich noch längere Zeit andauernden wirtschaftlichen Störung auf die dieser Störung unterliegenden Rechnungsposten einschätzen.
Wie weit unsere Schätzungen zutreffen, kann, wie gesagt, erst die Zukunft lehren.
1. Einnahmen.
a. Vortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche Übertrag Bundesblatt. 68. Jahrg. Bd. IV.
Fr.
zur Vormerkung
,, 13,699.000 Fr. 13,699,000 15
176
Übertrag e. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen für Industriesprit d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Erzeugnissen . .
f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben .
Fr. 13.699,000 ,, ,,
9,705,000 zur Vormerkung
,, 825,000 ,, zur Vormerkung Fr. 24,229,000
Bemerkungen : Zu b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinicverbranche."
Im Jahreszeitraume vom 1. September 1915 bis 31. August 1916 belief sich der Monopolverkauf auf: Qualitätssprite (mit Einschluss von Kartoffelrohspiritus) . ' 6,473 Meterzentner zu 92 »/a Gew. °/o Feinsprit . . . . 41,294 ,, Zusammen 47,767 Meterzentner Unter Berücksichtigung der inzwischen neu dazugekommenen Qualitätssprite (Zuckerrohrsprit, Kornsprit erster Qualität etc.), die ebenfalls zum Höchstpreise in den Verkehr gebracht werden, schätzen wir den Erlös pro 1917 auf folgende Summen : Qualitätssprite . . 15,400 q zu Fr. 285. -- Fr. 4,389,000 Feinsprit . . . . 38,000 ,, ,, ,, 245.-- ,, 9,310,000 Gesamtsumme 53,400 q zu Fr. 256. 54 Fr. 13,699,000 Die Berechnung beruht 1. August 1916.
auf
den
Abgabepreisen
vom
ZM c. ,, Verkauf von Brenn- und Industriesprä, sourie von Vergällungsstoffen für Industriesprü.u Abgesetzt wurden im Jahreszeitraume vom 1. September 1915 bis 31. August 1916 : Meterzentner Brennsprit zu 89 Gew. % 39,847 Industriesprit zu 92,s Gew. °/o : Qualitätssprite 121 ' Feinsprit 7,679 Sekundasprit 8,255 16,055 55,902
177
In Würdigung des Umstandes, dass der Brennsprityerkauf unter der wachsenden Gewöhnung an den neuen Preis und mit der Zunahme der Bevölkerung eher etwas steigen wird, und wir auch fernerhin zum grossen Teil noch die bisher auf den Selbstbezug angewiesenen Gewerbetreibenden mit Industriesprit werden zu versorgen haben, setzen wir für 1917 als mutmasslichen Erlös folgende Beträge an: Brennsprit 42,000 q zu Fr. 145. -- Fr. 6,090,000 Industriesprit: ' .
Qualitätssprite . . .
600 ,, ,, ,, 265. -- ,, 159,000 Feinsprit . . . .
7,425 ,, ,, ,, 225. -- ,, 1,670,625 Sekundasprit . . . 8,500 ,, ,, ,, 210. -- ,, 1,785,000 58,525 q zu Fr. 165. 82 Fr. 9,704,625 Vergällungsstoffe für Industriesprit . . . .
55 ,, ,,
,, 165. -- ,,
9,075
58,580 q zu Fr. 165. 82 Fr. 9,713,700 Abzüglich Preisnachlässe : auf Brennsprit auf Industriesprit
Fr. 8,700 ,, -- Bleiben
8 700 * > Fr. 9,705,000
Die Abgabepreise sind ebenfalls diejenigen vom 1. August 1916.
Zu e.
,,Monopolgebühren auf Edelbrcvmtweinen ww.u
Vom 1. September 1915 bis 31. August 1916 wiesen die Einnahmen an Monopolgebühren folgende Ergebnisse auf: Bezüge an der Grenze .
Fr. 822,429. -- Rückerstattungen ,, 20,382. -- Fr. 802,047. -- Bezüge im Inlande ,, 31,257. -- Fr. 833,304. -- Für 1917 sehen wir als Einnahme vor: Bezüge an der Grenze Fr. 810,000 Rückerstattungen ,, 20,000 Fr. 790,000 Bezüge im Inlande ,, 35,000 Fr. 825,000
178 Zu f. ,,Zïnseinnahmen weniger Zinsausgaben."'
Auf einen Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben ist unter den heutigen Verhältnissen nicht zu rechnen; vielmehr müssen wir unter Titel 2 einen starken Ausgabenüberschuss vorsehen.
2. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche Fr. 8,980,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie v o n Vergällungsstoffen . . . .
8,294,000 zur Vormerkung c. Beschaffung von Gebinden d. Verkehrsfrachten 272,900 e. Verwaltung 479,100 f. Zinsausgabe weniger Zinseinnahme . .
500,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf zur Vormerking ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen .
h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw 31,500 Fr. 18,557,500 Bemerkungen : Zu a. Beschaffung von Sprit und Spiritus eum Trinkverbrauche.
Übertrag ab b.
q
GTM%:
»**·
*·
155.-- 145.--
2,411,800 5,565,100
18.60
1,003,284
53,940 166.48 Abrunduns
8,980,184 184
A u s l a n d s w a r e : Qualitätssprite 15,560 Feinsprit . . 38,380 Mehrbetrag des Trinkspritzolles gegenüber dem Zolle auf Vergällungsware (Fr.22.80 weniger ' 4. 20)
8,980,000
Zu b.
Beschaffung
Qualitätssprite (Wert loco Lagerhaus zu 92,5 Gew. % der Alkoholverwaltung; die Auslandsware zu Betrag Meter- za Fr. 4. 20 verzollt) zentner Fr.
Fr.
Vorräte anfangs 1917 Bezüge im Jahre 1917 : Inlandsware . . .
Aaslandsware . .
Zusammen Übertrag auf a (einschliesslichFr.4.20 Zoll auf der Auslandsware) . . .
Bleiben Vorräte auf 1918
1,500 155.--
von Brenn- und Industriesprit usw.
Feinsprit zu 92,5 Gew. %
Meterzentner
zn Fr.
Betrag Fr.
Roh- und Sekundasprit zu 92,5 Gew. % Meterzentner
zu Fr.
Betrag Fr.
Total Meterlentner
zn Fr.
Betrag Fr.
232,500 30,000 145.-- 4,350,000 48,500 143.-- 6,935,500 80,000 14398 11,518,000
18,000 152.-- 2,736,000 18,000 152.-- 2,736,000 25,000 155.-- 3,875,000 35,000 145.-- 5,075,000 70,000 143.- 10,010,000 130,000 145.85 18,960,000 26,500 155.-- 4,107,500 65,000 145.-- 9,425,000 136,500 144.19 19,681,500 228,000 145.68 33,214,000
15,560 155.-- 2,411,800 38,380 145.-- 5,565,100 53,940 147.88 7,976,900 10,940 155.-- 1,695,700 26,620 145.-- 3,859,900 136,500 144.19 19,681,500 174,060 144.99 25,237,100
. 10,330 155.-- 1,601,150 19,120 145.-- 2,772,400 88,000 144.19 12,688,720 117,450 145.27 17,062,270 610 155.-- 94,550 7,500 145.-- 1,087,500 48,500 144.18 6,992,780 56,610 144.41 8,174,830
Hierzu': Vergällungsstoffe für : Brennsprit . . .
Industriesprit . .
110,320 985 112.-- 9,075 55 165.-- 57,650 143.87 8,294,225 Aufn ndung 225 8,294,000
180 ZM d. ,,Verkehrsfracliten."
Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern und auf dem Versand der Bestellmengen von den Lagerhäusern zu den Bezügern schätzen wir für die Verkaufsmenge von insgesamt 111,980 q zu Fr. 2.45 auf rund . . . . . . Fr. 272,900 Zu e.
,,Verwaltung."
Zu 1. Allgemeine Verwaltung und 2. Lagerverwaltung.
Personalausgaben.
Die Gehalte der Beamten und Angestellten sind nach Massgabe unserer Beschlüsse vom 29. August und 11. September 1914 aufgenommen, die Löhne der Arbeiter mit einer der Zeitlage entsprechenden Erhöhung.
Neuanstellungen für 1917 sehen wir folgende vor: Zentralamt: l Kreiskontrolleur mit Sitz in Bern; Depot Delsberg: l Heizer.
Es sind Ersatzanstellungen für einen unterm 31. Mai:d. J.
ausgetretenen Kontrolleur, sowie für einen unterm 1. April 1915 wegen Invalidität zurückgetretenen Heizer. Die zweite dieser Ersatzanstellungen war bereits im Betriebsvoranschlag für 1916 vorgesehen. Die Ernennung werden wir auch für 1917 erst vornehmen, wenn es die Verhältnisse unbedingt erfordern. Unter der nämlichen Voraussetzung sehen wir für das Zentralamt Neuanstellung eines Kanzlisten I. Klasse nur zur Vormerkung vor, stellen aber immerhin einen Posten von Fr. 3000 für Unvorgesehenes ein.
Sachausgaben.
Die beim Mietlager Basel vorgesehenen Ausgaben beruhen auf dem mit der Kreisdirektion II in Basel abgeschlossenen neuen Mietvertrage. Das Lager ist für den Trinkspritverkehr am 1. November 1916 eröffnet worden.
1. Allgemeine Verwaltung.
Personalausgaben.
Besoldungen des derzeit vorhandenen Personals Ersatzanstellungen : l Kreiskontrolleur
.
.
l Kanzlist I. Klasse
Fr.
208,500 4,000 zur Vormerkung
Übertrag
212,500
181 Fr.
212,500 Reisekosten 13,000 Hausdienst und Verschiedenes . . . . .. . . . - 7 , 9 0 0 Kriegsteuerungszulagen . . ..
625 Unvorhergesehenes 3,000 237,025 Sachausgaben.
Fr.
Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . .
8,000 Druck v o n Berichten . . . . . . . . 7,500 Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buchbinderkosten 10,500 Schreibmaterialien und Chemikalien . . . 6,000 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten . . 8,000 Versicherung - 540 Verschiedenes 3,575 44,115 Ab: Mietzinse 2,140 41,975 279,000 2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Übertrag
Delsberg.
Personalausgaben.
Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten .
Ersatzanstellung : l Heizer Löhne der Arbeiter Reisekosten Kriegsteuerungszulagen Sachausgaben.
Versicherung: Gebäude für l Jahr. .
Personal für l Jahr Bureaukosten ., Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung
.
.
. . . .
Übertrag
Fr.
35,900 2,400 7,400 225 875 46,800
Fr.
1,900 800 2,700 . 500 3,300 3,000 700 10,200
46,800
182
Ab: Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen
Fr.
Übertrag 10,200 Fr.
. . . . 500 1,600 2,100
Lagerhaus Delsberg Bnrgdorf.
Personalausgaben.
Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten Löhne der Arbeiter Reisekosten Ersatzanstellung l Kanzlist Kriegsteuerungszulagen
.
Fr.
46,800
8,100 54,900 Fr.
17,000' 4,655 70 3,000 475 25,200
Sachausgaben.
Versicherung: Gebäude für l Jahr. . . .
Personal f ü r l Jahr . . . .
Fr.
1,000 400
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung
1,400 100 1,200 1,000 1,500
Fr.
35 1,165
Ab: Pachtzinse Rückerstattungen
5,200 1,200
4,000
Lagerhaus Burgdorf
29,200
Roraaiishorn.
Personalausgaben.
Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten .
Löhne der Arbeiter Reisekosten Kriegsteuerungszulagen · ·.
Übertrag
20,800 9,125 150 925 31,000
18 Übertrag Sachausgaben.
Fr.
Versicherung : Gebäude für l Jahr . . . .
850 Personal f ü r l Jahr . . . .
550 1,400 Bureaukosten 500 Überfuhrgebühren 3,000 Lagerkosten 2,600 Heizung 2,600 Fr. 10,100 Ab: Miet- und Pachtzinse . . . . 730 Rückerstattungen 870 1,600 Lagerhaus Romanshorn Mietlager.
Aarau.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Überfuhrgebühren Lager- und Bureaukosten Ab : Rückerstattungen Lagerhaus Aarau Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Ab: Rückerstattungen Lagerhaus Basel
Fr.
31,000
8,50039,500 Fr.
11,000' 850 350 12,200 100 12,100* Fr.
22,000 1,00023,000 100 22,900
Zusammenzug der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Fr.
Fr.
Eigene Lager: Delsberg 54,900 Burgdorf 29,200 Romanshorn 39,500 Übertrag 123,600
184 Mietlager:
Aarau Basel
Übertrag 12,100 22,900
123,600 35,000
Gesamtsumme
158,600
.3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl. Fr. 2,350 4. Vergütung an Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes: 5% von Fr. 825,000 Einziehen der Verwaltungsgebühr : 2 % von Fr. 5000 Entschädigung für einen Grenzwachtposten im Tessin
Fr. 41,250 ,, 100 ,, 2,800
Total
Fr. 44,150
Aus dem vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe : Allgemeine Verwaltung Fr. 279,000 Lagerverwaltung ,, 158,600 Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw.
,, 2,350 Vergütung an Zollverwaltung . ,, 44,150 Ab : Verwaltungsgebühr der Industriespritbezüger .
Fr. 484,100 ,, 5,000 Fr. 479,100
Die Verwaltungsgebühr wird in stark herabgesetztem Betrage «ingestellt, weil, wie schon erwähnt, unter den heutigen Verhältnissen weit mehr Gewerbetreibende als in normalen Zeiten ihren Industriesprit bei der Alkoholverwaltung beziehen und dabei eine gesonderte Verwaltungsgebühr nicht zu entrichten haben.
Zu, g. ,,Rückvergütung des Monopolgeivinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen. " Wir rechnen für 1917 nicht auf eine rückvergütungsberechtigte Ausfuhr.
Zu, h. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Venoaltungsgebäude (in Bern, Delsberg und Bomanshorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Romanshorn, Aarau und Basel), der Reinigungseinrichtungen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen zur Beaufsichtigung der Brennereien u. dgl.u Wir schätzen die daherigen Ausgaben wie folgt :
185
' 1.
2.
3.
4.
5.
Verwaltungs- und Chemiegebäude in Ber,n Lagerhaus und Reinigungsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Romanshorn Einrichtungen in Brennereien
. Fr. 5,500 . ,, 4,000 ,, 2,000 ,, · 20,000 zur Vormerkung Fr. 31,500 ·weniger: Rückerstattungen von Spritbezügern und Brennereiinhabern zur Vormerkung Fr. 31,500 Der Hauptposten fällt auf das Lagerhaus Romanshorn; dort werden für Anschaffung einer elektrischen Rangierlokomotive zum Schieben von Wagen auf dem Privatgeleise der Alkoholverwaltung, .sowie für Erstellung einer Wechselstrom-Gleichstrom-Umformeranläge, nebst den notwendigen Zuleitungen, Fr. 11,500 eingestellt.
Ferner sind für die bereits auf 1916 in Aussicht genommene, aber nicht 'ausgeführte Ausmauerung und Vergrösserung der Brenn·spritfasshalle, unter gleichzeitigem Einbau eines Unterkunftslokales für die Arbeiter, Fr. 6500 vorgesehen, während die übrigen Fr. 2000 für die ordentlichen, jährlich wiederkehrenden Aufwendungen bestimmt sind. Auch für das Depot Delsberg ist ·ein erhöhter Kredit von Fr. 4000 eingestellt, der durch unaufschiebbare Reparaturarbeiten bedingt ist. Es handelt sich um die Instandstellung der Holzzementdächer der Denaturierhalle und des Rohspritlagers, Anstrich der Dachverschalungen etc. des Trinkspritlagers und des Rektifikationsgebäudes u. a. m.
Die Erhöhung des für das Zentralamt eingestellten Kredites von Fr. 5500 fällt zu Lasten des Chemiegebäudes, für welches die Anschaffung eines neuen Dampfkessels für die Zentralheizung, sowie die Vervollständigung der Installation für die elektrische Beleuchtung, mit einem Kostenaufwand von zusammen Fr. 2500 in Aussicht genommen ist.
ZM 3 und 4. ,,Abschluss" und ,,Verwendung des EinnahmenÜberschusses1^.
Die Gesamt-Einnahmen betragen . . . Fr. 24,229,000 Die Gesamt-Ausgaben ,, 18,557,500 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von Fr. 5,671,500 Dieser Überschuss gestattet die Verteilung von Fr. 1. 50 auf den Kopf und den Vortrag eines Saldos von Fr. 23,815. 50 auf das Jahr 1918.
186
Nach dem Ansätze von Fr. 1. 50 ergibt sich die folgende Verteilung : Zürich Fr. 756,447.-- Bern ,, 970,852. 50 Luzeru ,, 251,326. 50 Uri ,, 33,166. 50 Schwyz ,, 87,376. 50 Obwalden 25,761. -- Nidwaiden 20,488. 50 Glarus ,, 49,900. 50 Zug ,, 42,238. 50 Freiburg 209,301. -- fl Solothurn ,, 175,335. -- Baselstadt ,, 204,477. -- Baselland ,, 114,895. 50 Schaff hausen ,, 69,120. -- Appenzell A.-Rh ,, 86,991. -- Appenzell I.-Rh ,, 21,877. 50 St. Gallen ,, 454,803. -- Graubünden ,, 179,547. -- Aargau ,, 345,943. 50 Thurgau ,, 202,743. -- Tessin ,, 234,088. 50' Waadt ,, 485,320. 50 Wallis ,, 192,363.-- Neuenburg ,, 200,199. -- Genf ,, 233,122. 50 Zusammen Fr. 5,647,684. 50 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlage für 1917 (Seite 187/189) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
B e r n , den 14. November
1916.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident:
Schulthess.
Der Kanzler der Eidgenossenschaffe: Sehatzmann.
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1917.
Rechnung 1915
Voranschlag 1916
Fr.
Fr.
5,575.80 zurVormerkuiig 9,232,857.98 9,121,000 4,304,090.63 4,977,000 9,873. -- 15,000 1,094,088. 92
785,000
32,974. 63
35,000
1,061,114. 29
750,000
25,155.32
20,000
1,086,269. 61 66,637. 20
1. Einnahmen.
a.
b.
c.
d.
e.
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkver brauch e .
Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw Verkauf von Gebinden Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. : Bezüge an der Grenze . Fr. 810,000 Rückerstattungen . . . fl 20,000 Fr. 790,000 Bezüge im Inlande ,, 35,000
770,000 57,000 f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.
14,705,304. 22 14,940,000
Voranschlag 1917 Fr.
zur Vormerkung
13,699,000 9,705,000 zur Vormerkung
825,000 24,229,000 00 »3
Rechnung
1915
Fr.
3,199,640. 90 3,375,417. 84
Voranschlag 1916 Fr.
3,665,000 4,582,000
9,422. 35 236,134. 95 424,676. 17
15,000 257,000 468,000
249,868. 74 128,764. 65 112.-- 62,005. 68 440,751. 07 16,074. 90
274,000 159,150 2,350 60,000 485,500 17,500
424,676. 17
468,000
83,594. 79
150,000
20,898. 42
[ 20,000
7,349,785. 42
9,157,000
Voranschlag
2. Ausgaben.
1917
Fr.
8,980,000
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vereällungsstoffen .
. . . . 8,294,000 e . Beschaffung v o n Gebinden . . . .
zur Vormerkung d. Verkehrsfrachten 272,900 e. Verwaltung: 1. Allgemeine Verwaltung . .
. . . Fr. 279,000 158.600 2. Lagerverwaltung 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw. ,, 2,350 4. Vergütung an Zollverwaltung . . . . ,, 44,150 Fr. 484,100 ab : Verwaltungseebühr . . . . . ., 5,000 479,100 f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen 500,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen Tl. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw.
31,500 18,557,500
00
cc
Rechnung
Voranschlag
Fr.
Fr.
1915
14,705,304.22 7,349,785.42 7,355,518.80
1916
14,940,000.-- Einnahmen 9,157,000.-- Ausgaben 5,783,000.--
Voranschlag
3. Abschlags.
1917
Fr.
24,229,000.-- 18,557,500.--
. .
,
Einnahmenüberschuss
.
5,671,500.--
6,588,965. 25 725,000. -- 197.25 41,356.30
5,647,684.50 Verteilung an die Kantone .
-- Einlage in den R e s e r v e f o n d s . . . . . . . . .
-- " Tilgung von Absinthentschädigungen 135,315.50 Vortrag auf das nächste Jahr
5,647,684.50 -- -- 23,815.50
7,355,518.80
5,783,000.--
5,671,500.--
4. Verwendung des Einnahmenüberschusses.
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22.11.1916
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175-189
Page Pagina Ref. No
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Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.