383
# S T #
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1916 (I Serie).
(Vom
6. März 1916.)
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten, wobei übungsgemäss die Kreditübertragungen und die neuen Kredite auseinandergehalten sind : Kreditübertragungen.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
I. Abteilung für Auswärtiges
Fr. 1,894
19. Beiträge an schweizerische Hülfsgesellschaften im Auslande (ursprünglicher Kredit) rund . . Fr. 1,894 Für das Jahr 1915 standen uns zusammen mit den Beiträgen der Kantone Fr. 68,770 zur Verfügung. Nach der Verteilung bleibt uns noch ein Betrag von Fr. 1893. 50 übrig, den wir aber noch benötigen, um aus den durch die Armeen der Kriegführenden besetzten Gebieten sicher zu erwartenden Beitragsgesuchen entsprechen zu können. Ausserdem hat für eine nach Südafrika bestimmte Unterstützung eine endgültige Entscheidung noch nicht getroffen werden können. Aus diesen Gründen ersuchen wir Sie um Übertragung der Restanz von Fr. 1893. 50, d. h. rund Fr. 1894, auf das laufende Jahr.
384
B. Departement des Innern.
II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst Fr. 8,097 D. Eidgenössische Technische Hochschule.
TV. Unterrichtsmittel, Werkstätten, Laboratorien und Sammlungen.
9. Physikalisches Institut.
d. Neue Apparate und Einrichtungen (ausserordentlicher Kredit) Fr. 8,097 Unter dieser Rubrik ist im Budget für 1915 ein ausser·ordentlicher Kredit von Fr. 21,000 vorgesehen, welcher die zweite Rate eines im Jahre 1914 bewilligten Extrakredites von Fr. 51,000 bildet. Im verflossenen Jahre wurden von obiger Summe von Fr. 21,000 ausgegeben Fr. 12,903; es bleibt somit davon noch ein Betrag von Fr. 8,097. Es war nicht möglich, die sämtlichen aus jenem Kredit zu machenden Anschaffungen bis Ende 1915 auszuführen. Um sie im laufenden Jahre vollständig besorgen zu können, wird um Übertragung des restanzlichen Kredites auf das Jahr 1916 nachgesucht.
IT. Baudirektion
Fr.
443,132
Da wo nichts besonderes bemerkt ist, handelt es sich um Übertragungen von Krediten bezw. Kreditrestanzen vom Jahr 1915 für Bauarbeiten, die entweder nicht vollendet oder für welche die betreffenden Abrechnungen nicht abgeschlossen werden konnten, · oder deren Angrififnahrne aus besondern Gründen auf das laufende Jahr verschoben werden musste.
IV. Hochbauten b. Umbau- und Erweiterungsartaeiten
Fr.
· · Fr.
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr. '
Fr.
Fr.
1. Renovation der Sandsteinfassaden des Bundeshauses Westbau J in Bern Übertrag 1
387,954 208,183
52,000
24,747
27,253
52,000
24,747
27,253
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 73, Nr. 1.
385
Übertrag Da~'fgleichzeitig mit der Renovation der Fassaden die Erstellung von neuen Kastendachkäneln und die Abdeckung der breiten Dachgesimse in Kupferblech vorzunehmen ist, letzteres Material zu Anfang des abgelaufenen Jahres jedoch nur zu ausserordentlich hohen Preisen und später gar nicht mehr erhältlich war, mussten die betreffenden Arbeiten eingestellt und deren Fortsetzung bis nach dem Krieg verschoben werden.
2. Bauliche Veränderungen im Chemiegebäude der Eidg.Technischen Hochschule in Zürich 1 3. Instandstellungsarbeiten am Museum Vela in Ligornetto .Aus Kreisen der tessinischen Künstler ist die Anregung gemacht worden, es möchte den baulichen Änderungen im Museum Vela eine etwas grössere Ausdehnung, als vorgesehen, gegeben werden.
Diesem Wunsche nachkommend, wurde ein weitergehendes Umbauprojekt aufgestellt und vorläufig nur ein Teil der dringendsten Bauarbeiten ausgeführt.
4. Umänderungen in der grossen Platzschmiede in Thun . . 8 Übertrag 1 2
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
52,000
24,747
27,253
21,890
4,842
17,048
70,000
6,631
63,369
-2,350 146,210
1,408 37,628
942 108,612
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I. 451.
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 73, Nr. 5.
3 1915 74 12 Nachtragskredite II. Folge pro 1915,'Bundesbl". 1915, IV, 142.
386
Übertrag 5. Bauliche Arbeiten im Futtermagazin hinter den alten Kasernenstallungen in Thun .1 Diese Arbeiten konnten auch im letzten Jahre nicht ausgeführt werden, weil der Betrieb des Magazins ein auch nur teil weises Entleeren desselben nicht gestattete.
6. Instandstellung der Balkenlagen der drei Fourageschuppen auf der Allmend in Thun . 2 Bemerkung wie hiervor.
7. Bauliche Umänderungen in der Pferdekuranstalt in Thun. . 3 8. Umbau eines Gebäudes zu einem Wasch-unclKleiderraum in der alten Waffenfabrik in 4 Bern Auf Antrag der Militärverwaltung wurden diese schon im Jahre 1912 bewilligten Arbeiten neuerdings verschoben, da beabsichtigt ist, den Kredit für bauliche Einrichtungen auf dem Areal der neuen Waffenfabrik zu verwenden.
9. Bauliche Veränderungen am Hauptzollgebäude Chiasso5 Strasse . ' Nach Antrag der Zollverwaltung ist die Erstellung einer gedeckten Laderampe vorläufig verschoben worden.
Übertrag 1 2 3 4 5
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restati?
Fr.
146,240
37,628
108,612
4,900
--
4,900
4,700
766
3,934
19,300
10,535
8,765-
22,935
181
22,754
27,100
13,672
13,42»
225,175
62,782
162,393
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 451.
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 74, Nr. 13.
Nachtragskredite II. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, IV, 142.
,, I- ,, 1915, ,, 1915, I, 451.
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 75, Nr. 28.
387
ÌO.
11.
12.
13.
14.
15.
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
225,175
Fr.
62,782
Fr.
162,393
Übertrag Instandstellungsarbeiten am Zollgebäude Nr. l in Ponte 1 Tresa 6,700 Bauliche Einrichtungen in den zwei Zollgebäuden in Brissago3 6,000 Bauliche Änderungen und Neueinrichtungen für die Postund Telegraphen Verwaltung im Posfcgebäude in Lausanne . s 42,000 Reparaturarbeiten am Äussern des Postgebäudes in Interlaken und Verbesserung der Heizung.
in der Schalterhalle daselbst* 2,300 Bauliche Veränderungen für die Postverwaltung im Postgebäude und in der Postremise an der Zentralbahnstrasse in fi Basel 34,586 Umänderungen für die Telegraphenverwaltung im Postgebäude in Chur . . . . G 3,898 Ausführung auf Wunsch der Telegraphenverwaltung ·verschoben.
Zusammen 320,659
4,112
2,588
4,547
1,453
12,598.
987
1,313
27,450
7,136
--
3,898
112,476
e. Neubauten
1 3 4 5 6
7
208,183
Fr. 179,771 Kredit
1. Schussbeobachtungsstand auf * der Allrnend in Frauenfeld . 7 Die Wahl des Platzes für den Beobachtungsstand durch Übertrag
29,402
Ausgaben
Restanz
Fr.
3,000
Fr.
--
Fr.
3,000
3,000
--
3,000
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 75, Nr. 30.
,, 1915, ,, 75, ,, 31.
,, ,, * ,, 1915, ,, 76, ,, 37.
,, ,, 1915, ,, 76, ,, 38.
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 452.
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 77, Nr. 50.
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 452.
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 78, Nr. 2.
388 Kredit Fr.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
Übertrag 3,000 -- 3,000 die Militärverwaltung erfolgte erst zu Ende des letzten Jahres, so dass dessen Erstellung erst im nächsten Frühjahr erfolgen kann.
Erweiterung der Waffenfabrik 1 in Bern 36,541 35,211 1,3303 Zeughausanlage in Moudon .
40,278 -- 40,278Die Präge der gemeinschaftlich mit dem Kanton Waadt vorzunehmenden Erstellung einer Zufahrtsstrasse zum Zeughaus ist noch nicht gelöst, weshalb die Kreditrestanz noch nicht zur Verwendung gelangte.
Zeughausanlage in Lyss . . 3 76,970 31,352 45,618 Es gelangen noch nachträglich beschlofssene Annexbauten zur Ausführung.
Getreidemagazine bei der Sta4 tion Altdorf 12,291 7,350 4,941 Während des abgelaufenen JahresgelangtenAbänderungen an der G-eleiseanlage zur Ausführung, die noch weiter ausgedehnt werden sollen.
Grenzwachtbiltten im .[Joch5 gebirge 56,147 52,531 3,616 Zolldirektionsgebäude in 6 Schaffhausen 9,943 462 9,481 Die Abrechnung konnte nicht abgeschlossen werden, Übertrag 235,170 126,906 108,264 1 Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 452.
,, 1915, ,, · 1915, I, 453.
3 ,, ,, ,, 1915, ,, 1915, I, 453.
,, 1915, ,, 1915, I, 453.
5 ,, n 1915, ,, 1915, I , 453.
6 ,, ,, ,, 1915, ,, 1915, I, 453.
389
Übertrag weil noch Differenzen mit den Erben der zwei Unternehmer der Sandsteinhauerarbeiten bestehen, die möglicherweise zu einem Prozessverfahren führen werden.
8. Zollgebäude in Pignora (Tessin) > 9. Zollgebäude in Dirinella(Tessin) 2 Diese Baute wird im nächsten Frühjahr zur Vollendung gelangen.
10. Zollgebäude La Plaine (Genf) 3 Bemerkung wie hiervor.
11. Magazingebäude der Telegraphenverwaltung in Oster4 mundigen Bei diesen Gebäuden, die der Telegraphenverwaltung im August übergeben werden konnten, kommen noch verschiedene Ergänzungseinrichtungen,sowie Änderungen der Geleiseanlagen zur Ausführung.
12. Postgebäude in Lugano . . ò Der Prozess vor Bnndesgericht mit den Unternehmern der Erd- und Maurerarbeiten ist zugunsten der Eidgenossenschaft entschieden worden. Die Kreditrestanz soll für einige wünschenswerte bauliche Einrichtungen verwendet werden.
Zusammen
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Festanz Fr.
235,170
126,906
108,264-
15,689 54,319
13,771 35,687
1,918 18,632
64,500
51,620
12,880-
401,000
367,621
33,379
12,942
8,244
4,698'
783,620
603,849
179,771
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 454.
II. ,, ,, 1915, ,,' 1915, IV, 144.
I. ,, ,, 1915, ,, 1915, I, 455.
Bundesbeschluss zum Voranschlag pro 1915, Bundesbl. 1914, IV, 859Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 78, Nr. 7.
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 455.
.390
V. Strassen- und Wasserbauten
Fr. 55,178 Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
--
3,000
--
15,500
1. Rollbahngeleise zwischen Feuerwerkersaal und Munitionsfabrik in Thun, Schwellenauswechslung ! 3,000 .2. Tieferlegung der Rollbahn unter derWegüberführungderS.B.B.
bei der Munitionsfabrik in Thun und Erstellung von zwei hydraulischen Hebevorrichtungen für die Rollwagen . . . . 2 15,500 Von den bezüglichen Projekten ist keines als zur Ausführung geeignet befunden worden. Die Erledigung der Angelegenheit soll bis nach dem Krieg verschoben werden.
:3. Beitrag an die Kosten des Strassenbaues WorblaufenWegmühle-Deisswil . . . 8 16,000 Die Strasseribaute ist vollendet; die von der Strassenbaukommission der Gemeinde Bolligen vorzulegende Abrechnung steht noch aus.
-4. Zollgebäude I in Chiasso, Plattenbelag im Hof und Vervollständigung der Einfriedigung 4 11,100 Ausführung bis nach Erledigung der Frage betreffend die Erstellung einer gedeckten Laderampe im Hof des Hauptzollgebäudes verschoben (s. IV.
b. 9 hiervor.)
Übertrag 1 2 3 4
45,600
7,000
9,000
22
11,078
7,022
38,578
Botschaft zum" Voranschlag pro 1915, S. 78, Nr. 2.
Nachtragskredifce I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 456.
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 79, Nr. 4.
,, ,; ,, ,, 1915, S. 79, Nr. 7.
391
Übertrag 5. Kanalisation im Hofraum zwischen dem Getreidemagazin und dem Fourageschuppen an der Kasernenstrasse in Thun 1 Ausführung auf Wunsch des Oberkriegskommissariates auf das laufende Jahr verschoben.
6. Trockenlegung der Pferdetummelplätze (Paddoks) in der Kavallerie - Remonten - Filiale ,,Sand" bei Schönbühl . . 2 Es wurde vorläufig nur ein Versuch mit einem neuen System für die Trockenlegung gemacht, der gut ausgefallen ist, so dass im nächsten Frühjahr auch der übrige Teil der Paddoks in gleicher Weise umgearbeitet werden wird.
7. Eindeckung des Brogeda-Baches zwischen den Zollhäusern I und II in Chiasso . . . 3 Bemerkung wie bei Ziffer 4 hièrvor.
8. Wasserversorgung des Zollhauses in Camedo (Tessin) .* Es war auch im letzten Jahre nicht möglich, in Betreff dieser Frage zu einem Ende zu gelangen.
Übertrag 1 2
3 4
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
45,600
7,022
38,578
600
--
600
5,600
1,880
3,720
4,200
--
4,200
4,880
--
4,880
60,880 .
8,902
51,978
Botschaft zum Voranschlag pro 1915, S. 79, Nr. 3.
,, ,, 1915, S. 79/80, Nr. 5.
» ,, 1915, S. 80, Nr. 7.
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 457.
Bundesblatt. 68. Jahrg. Bd. I.
29
392 Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
8,902
51,978
--
3,200
8,902
55,178
Übertrag 60,880 9. Wasserversorgung des Zollhauses in La Ronde (Neuenburg) ! 3,200 WegenWechsel des Eigentümers des benachbarten Bauernhofes, von dem das Quellwasser bezogen werden soll, konnten die bezüglichen Unterhandlungen nicht zu Ende geführt werden.
Zusammen 64,080
VI. Abteilung für Wasserwirtschaft
. . . Fr. 17,707
IV. Publikationen
Fr. 17,707
b. Ausserordentlicher Kredit: Publikation betreffend die Wasserkraftstatistik Fr. 17,707 (Kreditübertragiangen pro 1915, Bundesbl. 1915, n, 228).
Da mehrere Beamte, die an diesem Werk arbeiteten, im Jahre 1915 wieder der aktiven Dienstpflicht genügen mussten, so war eine Fertigstellung bis zum Jahresschluss geradezu ein Ding der Unmöglichkeit. Einzig die hydrographische Karte der Schweiz konnte vollendet werden. Der Druck des Werkes (5 Bände) wird im Laufe des Frühjahrs erfolgen. Nähere Angaben hierüber finden sich im Geschäftsbericht für das Jahr 1915.
D. Militärdepartement.
C. Unterricht
Fr. 22,576
4. Kaderschulen: 1. Verpflegungstruppen.
2. Fourierschuleu : 170 Mann zu Fr. 4.15 x 32 Tage . . . .
Fr. 22,576
Nachtragskredite I. Folge pro 1915, Bundesbl. 1915, I, 457.
393
Aus verschiedenen Gründen konnten im Jahre 1915 statt der 4 vorgesehenen Fourierschulen nur deren 2 abgehalten werden. Der Kredit für die 2 Fourierschulen, die nun im Jahre 1916 stattfinden, muss daher vorgetragen werden.
D. Bekleidung
Fr. 284,200
I. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung.
8. Allgemeine Ausgaben (Nachtragskredite 1915, II. Serie, Bundesbl. 1915, IV, 286) . . . Fr. 284,200 Der Kreditvertrag wird in besonderen Akten begründet.
E. Bewaffnung und Ausrüstung
Fr. 129,400
I. Handfeuerwaffen Fr. 66,000 III. Ausrüstungsgegenstände Fr. 63,400 (Materialbudget 1915, Bundesbl. 1914, III, 425/426).
Der Kreditvertrag wird in besonderen Akten begründet.
F. Offiziersausrüstung
Fr. 12,000
II. Anzuschaffende Ausrüstung Fr. 12,000 (Materialbudget 1915, Bundesbl. 1914, HI, 426).
Die Begründung des Kreditvortrages erfolgt in besonderen Akten.
G. Kavalleriepferde
Fr. 691,842
1. Ankauf
Fr. 691,842
Es ist nicht möglich, über die in Amerika stattgefundenen Pferdeankäufe vor Rechnungsschluss abzurechnen, weshalb wir gezwungen sind, die sich auf dieser Rubrik ergebende Kreditrestanz vorzutragen.
H. Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militärvereine Fr. 21,601 1. Beiträge an freiwillige Vereine.
c. Sanitätsvereine Fr. 21,601 (Nachtragskredite 1915, I. Serie, Bundesbl. 1915, II, 229).
394 Dem Zentralverein vom Roten Kreuz wurde für Anschaffungen eine ausserordentliche Unterstützung gewährt von . . . Fr. 89,000.-- Die Ausgaben im Jahre 1915 betrugen ,, 67,399.25 Auf das Jahr 1916 sind somit zu übertragen Fr. 21,600.75 oder rund Fr. 21,60J.
J, Kriegsmaterial
Fr. 2,105,514
1. Unterhalt . . . : F r . 905,001 a. Bekleidungsvorräte.
1. Entschädigung an die Kantone Fr. 905,001 (Fr. 695,776 Voranschlag 1915, Seite 55, Fr. 209,225 Nachtragskredite 1915, II. Serie, Bundesbl. 1915, IV, 286.)
Nach Ziffer 4 des Eundesratsbeschlusses vom 23. April 1915 werden den Kantonen während der Dauer des Aktivdienstes die für den Unterhalt der Reserven und deren Instandstellung nach den Retablierungen und des Rückschubes verursachten effektiven Kosten rückvergütet. Die bezüglichen Rechnungen sind von den kantonalen Verwaltungen eingefordert, zurzeit aber erst teilweise eingelangt. Deren Revision und Zusammenstellung erfordert mehrere Wochen, so dass es ausgeschlossen ist, die in Frage kommenden Beträge noch zu Lasten des Rechnungsjahres 1915 zur Anweisung bringen zu können.
2.
a.
c.
d.
e.
l.
m.
Neuanschaffungen Stäbe Kavallerie Artillerie Genie Hufbeschläge (1915 : J. 2. R.)
Revision und Verbesserung der Munition
Fr. 475,190 Fr.
,, ,, ,, ',,
2,100 64,400 12,840 229,880 '31,000
,, 134,970 Fr. 475,190
395 (a. d. e. l. Materialbudget 1915, Bundesbl. 1914, III, 426/427.)
(c. Materialbudget 1915, Bundesb. 1914, III, 426, und Nachtragskredite 1915, I. Serie, Bundesbl. 1915, II, 229.)
(m. Nachtragskredite 1915,1. Serie, Bundesbl.
1915, II, 229.)
Die Begründung der Kredittvorträge erfolgt in besonderen Akten.
4. Festungsmaterial a. Neuanschaffungen (1915: 4.1) (Materialbudget 1915, Bundesbl. 1914, EI, 427 und Nachtragskreditel915,1. Serie, Bundesbl. 1915, II, 229.)
b. Verschiedenes Material (1915 : 4. II und III) (Materialbudget 1915, Bundesbl. 1914, III, 427.)
Fr. 725,323 Fr. 560,007
,, 165,316
Fr. 725,323 Begründung erfolgt in besonderen Akten.
7. Versuche Fr.
-- Wegen der Kriegsmobilmachung konnten auch letztes Jahr die vorgesehenen Versuche nur in sehr beschränktem Masse durchgeführt werden; infolgedessen verbleibt hier eine Kreditrestanz von Fr. 72,845. Wir verzichten auf den Vortrag dieser Restanz, weil es in der gegenwärtigen Zeit nicht möglich ist, zu bestimmen, wann und in welchem Umfange Versuche durchgeführt werden können. Wir müssen uns aber vorbehalten, bezügliche Kreditgesuche zu formulieren, sobald die Verhältnisse Vornahme von weiteren Versuchen gestatten.
K. Militäranstalten und Festungswerke
. . Fr. 69,710
IV. Minenanlagen im Simplontunnel . . . . . Fr. 69,710 (Nachtragskredite 1915 I.Serie, Butwiesbl. 1915, II, 229.)
Wir bedürfen dieser Summe zur Ausführung und Vollendung der beschlossenen Ergänzungsanlagen.
396
L, Befestigungen a. St. Gotthard
Fr. 413,750 Fr. 381,700
III. Unterhalt: b. Unterhalt der Bauten, Strassen, Exerzierplätze und des Materials, Transporte, Brieftaubenstation etc. (Voranschlag 1915, Seite 57, Nachtragskredite 1915, I. Serie, Bundesbl.
1915, E, 230) Es müssen auf Î916 vorgetragen werden: Fr. 6700, weil die Lawinenverbauungsarbeiten bei den Ersatzbaracken auf Oberalp zurückgestellt werden mussten, Fr. 5000, weil der Ausbau des Munitionsmagazins auf Grossboden a.uf das Jahr 1916 verschoben werden musste ; Fr. 11,300, weil die pro 1915 in Aussicht genommene Kompressorenanlage erst im Laufe des Jahres 1916 beendigt wird.
V. Bauliche Installationen (Voranschlag 1915, Seite 57, Nachtragskredite 1915, I. Serie, Bundesbl. 1915, II, 230.)
Begründung in besonderen Akten.
Fr. 23,000
' ,, 358,700
Fr. 381,700
b. St. Maurice
Fr. 32,050
V. Bauliche Installationen (Voranschlag 1915, Seite 59, Nachtragskredite 1915, I. Serie, Bundesbl. 1915, II, 230).
Die Kreditrestanz ist zur Ausführung der noch notwendigen Vollendungsarbeiten bestimmt.
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltnng Fr. 524,619 A. Finanzbureau Fr. 524,619 b. Liegenschaftsverwaltung.
XIII. Ankäufe von Liegenschaften.
1. Waffenplatz in Wallenstadt
Fr. 233,598
397
Durch den Beschluss betreffend die Nachtragskredite I. Serie für das Jahr 1915 (Bundesbl. 1915, II, 227) haben Sie die für die Erweiterung des Waffenplatzes in Wallenstadt und den Auskauf der darauf lastenden Schiesservitute bestimmte Kreditrestanz von Fr. 241,740 vom Jahre 1914 auf das Jahr 1915 übertragen. Von diesem Betrage sind für Bodenankäufe Fr. 8142.80 verausgabt worden, so dass auf der Budgetrubrik ,,XII. Ankäufe von Liegenschaften" des Jahres 1915 ein Kredit von Fr. 233,597.20, d. h. rund Fr. 233,598, verbleibt, der auf das Jahr 1916 übertragen werden muss.
2. Waffenplatz in Bière
Fr. 291.021
Durch Bundesbeschluss vom 18. Juni 1914 (A. S. n. F. XXX, 255) haben Sie zum Zwecke der Erwerbung des Waffenplatzes Bière einen Kredit eröffnet von Fr. 485,000. -- Gemäss den mit dem Kanton Waadt und der Gemeinde Bière abgeschlossenen Kaufverträgen bezahlte die Eidgenossenschaft in bar bei der Verschreibung: an den Kanton Waadt YS des Kaufpreises Fr. 150,000. -- zuzüglich Zinsen zu 4*/4 °/o vom l.Januarl914bisl.Aprill915 ,, 7,968,75 an die Gemeinde Bière den ganzen Kaufpreis . . . . ,, 35,000. -- a n Notariatsspesen . . . . ,, 1,011.-- im ganzen ,, 193,979. 75 Es verbleibt ein Kredit von Fr. 291,020. 25 oder rund Fr. 291,021, der zur Bezahlung des Restes der Kaufsumme an den Kanton Waadt, die in zwei Annuitäten zu erfolgen hat, bestimmt ist. Wir ersuchen Sie, diesen Betrag auf das Jahr 1916 übertragen zu wollen.
IY. Abteilung für Mass und Gewicht 8. Kredit für Neuanschaffungen
. . . Fr. 2,130 Fr. 2,130
Infolge der Kriegswirren konnte die Ablieferung einiger im Ausland bestellten Instrumente für das neue Gebäude der Abteilung nicht wie vorgesehen im Jahre 1915 erfolgen, sondern sie wird erst im Laufe von 1916 stattfinden können.
398
Für 1915 war als letzte Kate des ausserordentlichen Kredites für die instrumentelle Ausrüstung im Neubau der Betrag von Fr. 35,000 unter der Rubrik 7 o eingesetzt worden.
Mit ßeschluss vom 15. April 1915 (Bundesbl.
1915, II, 230) wurde die Kreditrestanz vom Jahre 1914 mit ,, 2,295 auf 1915 übertragen, so dass pro 1915 im ganzen Fr. 37,295 verfügbar waren.
Von diesem Betrage sind verausgabt worden . ,, 35,165 Es bleibt somit ein Kredit von Fr. 2,130 verfügbar, den wir auch unter Hinweis auf die für die Übertragung auf das Jahr 1913 gegebene Begründung (Bundesbl. 1913, I, 595) auf das Jahr 1916 übertragen zu wollen ersuchen.
^Regiebetriebe des Bundes.
YIII. Münzverwaltung
Fr. 9,300
2. Münzfabrikation: c. Metallbeschaffung Fr. 9,300 1.000,000 Zehnrappenstücke zu 3 g = 3000 kg Kupfernickel zu Fr. 3.10 = Fr. 9,300.
Es war nicht möglich, die für 1915 vorgesehene Prägung von l Million Zehnrappenstücken noch im Jahre 1915 zur Ausführung zu bringen; diese Prägung musste auf 1916 verschoben werden.
399
Kapitalrechnung.
XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltuiig Fr. 5,127,100 A. Anlagekonto Fr. 1,963,400 1. Linienbau.
a. Telegraphenlinien : 1. Materialkosten . Fr. 90,400 2. Arbeitslöhne . ,, 61,900 3. Transportkosten ,, 6,300 4. Verschiedenes . ,, 3,400 ^ ^^ b. Telephonlinien : 1. Materialkosten.
2. Arbeitslöhne .
3. Transportkosten 4. Verschiedenes .
Fr.333,300 ,, 159,300 ,, 2,200 ,, 6,600
,, 501,400
pr
663>40()
J7. Einrichtungen von Telegraplienbureaux, Teleplionzentralstationen und Abonnentenstationen, b. Telephonzentralstationen : 1. Apparate und Materialkosten . . . . ,, 1,300,000 Fr. 1,963,400
B. Materialkonto Materialanschaffungen : I. Linienbaumaterial II. Apparatenmaterial
Fr. 3,163,700 Fr. 1,163,700 ,, 2,000,000 Fr. 3,163,700
Ad A, I, a. Der Posten betrifft die pro 1915 vorgesehenen Umbauten und Leitungsverdoppelungen auf den Zuführungslinien zum Telegraphenbureau Brig und die Verlegung der Telegraphen' linienstrecke Uttigen-Thun (Botschaft zum Voranschlag 1915, Seite 224, ad l}. Vom ersteren Projekt wurde im Jahre 1915 vorläufig die Linien ver legung Brig-Visp ausgeführt; die weiter erforderlichen Massnahmen sollen nach Abschluss der Versuche über den Bereich des störenden Einflusses der Lötschbergbahn im Jahre 1916 getroffen werden. Die Linienverlegung Uttigen-Thun konnte im Jahre 1915 noch unterbleiben, weil das auf dieser Strecke vorgesehene zweite Bahngeleise nicht erstellt wurde. Das Projekt wird voraussichtlich im Jahre 1916 zur Ausführung gelangen!
400
Ad A, I, b. Von diesem Posten sind Fr.'401,500 zur Fertigstellung der interurbanen Kabelanlage Zürich-Basel bestimmt (Botschaft zum Voranschlag 1912, Seite 225, ad V, Ziffer 8; Nachtragskredite 1913, I. Serie; Kreditübertragungen, Bundesbl.
1913, I, 602, Ziffer 1; Nachtragskredite 1914, I. Serie; Kreditübertragungen und neue Kredite, Bundesbl. 1914, II, 344 und 358; Nachtragskredite 1915, I.Serie; Kreditübertragungen, Bundesbl.
1915, I, 467).
Das Kabel ist hergestellt. Auf Jahresende waren etwa zwei Drittel der Herstellungskosten bezahlt. Die in Basel begonnenen Auslegungs- und Spieissarbeiten waren bis Stein gediehen, als sie im Spätherbst wegen ungünstiger Witterung eingestellt werden mussten.
Der unter b ., Telephonlinientt verbleibende Betrag von Fr. 99,900 ist zur Vollendung von Linienbauarbeiten bestimmt, die im Jahre 1915 wegen der Mobilisation, d. h. wegen anderweitiger dringenderer Beschäftigung der verfügbar gebliebenen Arbeitskräfte nicht zu Ende geführt werden konnten. Es handelt sich dabei hauptsächlich um die Fortsetzung des doppeldrähtigen Ausbaues der Netze Reiden, Männedorf, Rüti, Schaffhausen und Zug (zirka Fr. 32,000), sowie um einige Kabelnetzerweiterungen, die in Neuenburg, Basel, Luzern und Zürich wegen schon im November eingetretene)' starker Kälte vor Jahresschluss nicht mehr ausgeführt werden konnten (zirka Fr. 60,000) ("Botschaft zum Voranschlag 1915, Seite 224, Ziffern 2, 4 und 7). Der verbleibende Rest von Fr. 7900 ist für vereinzelte andere Projekte bestimmt.
Ad A, II, b, 1. Die schon im Voranschlage für das Jahr 1914 vorgesehenen Neueinrichtungen der Telephonzentralstationen ZürichHottingen, St. Gallen und Biel, sowie die Erweiterungen der bestehenden Zentralen Genf und Neuenburg, werden voraussichtlich im laufenden Jahre fertiggestellt. Der hierfür erforderliche Kredit von Fr. 1,300,000 inuss deshalb auf das Rechnungsjahr 1916 übertragen werden (siehe im übrigen unter lit. B II. Materialkonto hiernach).
Ad B, I. In Anbetracht der hohen Kupferpreise ist im Jahre 1915 kein Bronzedraht, kein Kupferdraht und nur ein geringer Teil von Anschlusskabelmaterial gekauft worden. Die Isolatorenbeschaffung, für die man ganz auf das Ausland angewiesen ist, war mit Schwierigkeiten verbunden. Des weitern konnten nicht alle Stangen und Eisenkonstruktionen, die zur Ausführung der pro 1915 budgetierten Linienbauten vorgesehen waren, beschafft
401
werden. Die entsprechenden, im Baujahr 1915 verwendeten Materialien mussten daher ganz oder teilweise den Vorräten entnommen werden. Diese sind infolgedessen stark zurückgegangen.
Es ist dringend geboten, sie bei erster Gelegenheit wieder aufzufüllen. Es ist hierfür ausreichender Kredit vorhanden, da von dem pro 1915 mit zirka Fr. 1,300,000 Materialkredit bedachten Budgetposten V 5 ,,Umbau und Unterhalt der Telegraphen- und Telephonlinien" nur zirka Fr. 56,000 für Materialankauf verausgabt wurden. Vom verbleibenden Rest sollen nun Fr. 740,000 zur teilweisen Wiederauffüllung der Vorräte übertragen werden.
Weitere Fr. 423,700 sind erforderlich für die Beschaffung der auf Anlagekonto zum Verbrauch gelangenden Materialien (siehe unter A I, a, l und b, l hiervor). Davon entfallen zirka Fr. 90,000 auf die Verdoppelung und Verlegung von Telegraphenleitungen, zirka Fr. 15,000 auf die Verdoppelung von Abonnentenleitungen, zirka Fr. 25,000 auf Kabelnetzerweiterungen, zirka Fr. 286,000 auf das Kabelprojekt Zürich-Basel und die verbleibenden Fr. 7700 auf vereinzelte übrige Massnahmen. Im Baukonto 1915 bleibt nach Abzug des genannten Betrages von Fr. 423,700 immer noch ein Materialkredit von zirka Fr. 400,000 unaufgebraucht (siehe diesbezügliche Begründung in der Staatsrechnung).
Ad B, II. Die vorstehend unter lit. A II, b, l erwähnten Zentralstationsbauten, wofür die Kredite im Voranschlage pro 1914 eingestellt waren und auf das Jahr 1915 übertragen wurden (Bundesbl. 1915, I, 465 und 466), sind durch den Krieg derart verzögert worden, dass sie erst im laufenden Jahre fertiggestellt werden können. Nach Abaug bereits geleisteter Zahlungen beläuft sich der noch erforderliche Kredit auf Fr. 1,300,000.
Ferner konnten die letztjährigen Aufträge für Abonnentenstationen, Elemente und Montierungsmaterialien wegen Schwierigkeiten in der .Rohmaterialbeschaffung von den Lieferanten bis Ende Jahres nicht vollständig ausgeführt werden. Überdies mussten die Bestellungen eines Teils der vom Ausland zu beziehenden Apparate verschoben werden, weil die fabrizierenden Firmen nicht in der Lage waren, grössere Aufträge auszuführen.
In einzelnen Artikeln sind die Vorräte vollständig erschöpft, weil sie zugunsten des Vorjahres stark beansprucht wurden, so dass im Jahre 1916 bedeutende Mehranschaffungen gemacht werden müssen,
wofür jedoch die ordentlichen Kredite nicht ausreichen.
Zwecks Wiederauffüllung der Vorräte im Interesse eines geordneten Betriebes ist eine Kreditübertragung von Fr. 700,000 erforderlich.
402
Der für das Jahr 1915 vorgesehene Budgetbetrag, einschliesslieh der erwähnten Kreditübertragungen auf das Jahr 1915, belief sich auf Fr. 4,900,153. -- die Jahresausgaben pro 1915 erreichten . . ,, 2,405,956. 95 verbleiben Fr. 2,494,196. 05 wovon rund ,, 2,000,000.-- auf das Jahr 1916 übertragen werden müssen.
Es soll nicht unterlassen werden, darauf hinzuweisen, dass die übertragene Kreditsumme in Wirklichkeit nicht Fr. 5,127,100, sondern nur Fr. 3,403,400 beträgt, indem die zum Verbrauch bestimmten Materialien und Apparate den Vorräten entnommen werden, so dass es sich in bezug auf diese Materialien und Apparate nur um eine Verschiebung innerhalb der Kapitalrechnung -- vom Materialkonto auf das Anlagekonto -- und nicht um eine Barausgabe handelt.
Diese Verschiebungen betreffen folgende Posten : A I, a, l Fr.
90,400 A I , b, l ,, 333,300 A II, b, l ,, 1,300,000 Zusammen
Fr. 1,723,700
Dieser Betrag von Fr. 1,723,700 stellt sonach keinen eigentlichen Kredit dar; dessen Bewilligung gestattet vielmehr bloss den Verbrauch von Materialien, die vom Materialkonto an das Anlagekonto übergehen. Wirkliche Barausgaben bedeuten sonach lediglich folgende Posten : A I, a, 2--4 Fr.
71,600 AI, 6, 2--4 ,, 168,100 B I und II ,, 3,163,700 Zusammen Fr. 3,403,400 Wir verweisen diesbezüglich auch auf die Botschaft zum Voranschlag für das Jahr 1916, Seite 224, Begleitbemerkung zu B. Materialkonto.
403
Ideile .Kredite.
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung.
L Eidgenössische Anleihen
Fr. 3,005,000
B. Verzinsung Fr. 2,250,000 9. IV. Mobilisationsanleihen von 1916: Halbjahreszins von Fr. 100,000,000 zu 4 Va °/o Fr. 2,250,000 Die Obligationen dieses Anleihens tragen Halbjahrescoupons.
Der erste Coupon verfällt am 15. August 1916 und umfasst die Zeitperiode vom 15. Februar bis 15. August 1916.
D. Emissionskosten der Anleihen .
.
.
.
.
.
Fr. 755,000
4. Emissionskosten des IV. 4 1 /2%igen Mobilisationsanleihens von 1916 (Fr. 100,000,000), I. Quote Fr. 755,000 Die Emissionskosten für das IV. Mobilisationsanleihen werden sich auf ungefähr Fr. 3,775,000 belaufen, die wir auf eine fünfjährige Zeitperiode zu verteilen beabsichtigen. Für das laufende Jahr haben wir eine I. Quote mit Fr. 755,000 vorgesehen.
Dritter Abschnitt.
Uepartemente.
B. Departement des Innern.
II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst
Fr. 33,000
N. Verschiedenes Fr. 33,000 26. Ausschmückung der Ostwand des Waffensaales im schweizer. Landesmuseum in Zürich . .
Fr. 33,000 Durch Vertrag vom 27. Dezember 1910 und 7. Januar 1911 haben das Departement des Innern und der Bundesrat dem Maler Ferdinand Kodier in Genf den Auftrag erteilt, die Ostwand des Waffensaales im Landesmuseum in Zürich mit Freskomalereien auszuschmücken, die einen Sieg der Eidgenossen darstellen sollen.
Für diese Arbeit, einschliesslich der Ausarbeitung fertiger Kartons in Ausführungsgrösse, die im Eigentum des Bundes verbleiben, hat dieser dem Künstler gemäss Vertrag nach und nach Fr. 30,000 zu bezahlen ; die erste Rate von Fr. 5000 ist mit der Ablieferung
404
der Vorentwürfe bereits fällig geworden. Zudem hat der Bund die Kosten der technischen Herrichtung der Wand, sowie der Erstellung der Gerüste zu bestreiten, die sich insgesamt auf Fr. 3000 stellen dürften. Nun reichen aber zur Bestreitung dieser Ausgaben weder der Kunstkredit bei seiner jetzigen Reduktion auf Fr. 60,000, noch der Kunstfonds aus ; der erstere ist durch die laufenden Ausgaben und die beschlossenen Beiträge bereits ganz in Anspruch genommen, und der Kunstfonds beträgt nur mehr Fr. 10,000. Um den vertraglich übernommenen Verpflichtungen gegenüber dem Maler F. Kodier nachkommen zu können, bleibt somit kein anderer Weg als der der Bewilligung eines Nachkredites in der Höhe von Fr. 33,000 offen. Wir ersuchen Sie daher, diesem Begehren zu entsprechen.
IY. Baudirektion I. Personal
Fr. 87,493 Fr. 1,800
4. Provisorische Kanzleiaushülfe Fr. 1,800 Wahrscheinlich kann von der Wiederbesetzung der durch Tod resp. Beförderung ledig gewordenen Kanzlistenstelle I. Klasse Umgang genommen werden, da voraussichtlich nach Eintritt normaler Verhältnisse das vorhandene Kanzleipersonal für die Bewältigung der Kanzleiarbeiten genügen wird. Dagegen muss für provisorische Aushülfe auf der Kanzlei für die im aktiven Militärdienst befindlichen Kanzleibeamten gesorgt werden.
IV. Hochbauten
Fr. 83,100
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . . . Fr. 13,100 Remontendepot-Filiale Sand bei Schönhühl . ,, 13,100 Das Auftreten der Rotzkrankheit in der Remontendepot-Filiale Sand bei Schönbühl hat, wegen der damit für das Personal verbundenen grossen Ansteckungsgefahr, die Erstellung einer Douchenund Badeanlage zur dringenden Notwendigkeit gemacht. Die Kosten für die erforderlichen Arbeiten werden auf Fr. 13,100 veranschlagt.
e. Neubauten Fr. 70,000 Magazingebäude beim Zeughaus in Langnau . ,, 70,000 Die Zahl der auf dem Korpssammelplatz Langnau zu magazinierenden Fuhrwerke ist seit Inkrafttreten des Gesetzes über die Trappenordnung vom 6. April 1911 von 137 auf 162 gestiegen. Hierzu kommen noch 22 Fuhrwerke der RegimentsMitrailleur-Kompagnie 16, so dass die Überfüllung der Räume eine derartige ist, dass möglichst rasch Abhülfe geschaffen werden muss.
405 Da es in Langnau nicht möglich ist, wie auf ändern Korpssammelplätzen, durch Miete geeigneter Lokalitäten Raum zu gewinnen, bleibt nichts anderes übrig, als daselbst ein weiteres Magazingebäude mit Obergeschoss, enthaltend Trockenraum, Arbeitsraum und andere Dependenzen, zu erstellen, dessen Kosten veranschlagt sind auf Fr. 70,000.
VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralyerwaltung Fr. 700 Bureraux an der Schauplatzgasse Nr. 46 (Lokale für das Oberkriegskommissariat).
Reinigungsmaterial u n d Beleuchtung . . . .
Fr. 700
Diese Ausgabe ist begründet durch Ziffer 2 der nachfolgenden Rubrik IX, A. Mietzinse.
IX. Mietzinse und Verschiedenes A. Mietzinse 1. Bureaux an der Bundesgasse Nr. 34 (Lokale für das Oberkriegskommissariat und das Handelsamtsblatt) .
Diese Lokale sind am 1. Oktober 1915 bezogen worden. Aus Versehen wurde im Voranschlag für das Jahr 1916 nur ein Mietzins für 12 Monate ab 1. November, statt ein solcher für 13 Monate, eingestellt, so dass wir um einen Nachtragskredit von Fr. 233 einkommen müssen.
2. Bureaux an der Schauplatzgasse Nr. 46 (Lokale für das Oberkriegskommissariat)
Fr. 1,893 Fr. 1,893
Fr.
233
,, 1,660
,, 1,893 Infolge des stets zunehmenden Verkehrs auf dem Verpflegungsbureau des Oberkriegskommissariats mussten diesem weitere Räume im Bundeshaus Ostbau zur Verfügung gestellt werden, was die provisorische Verlegung der Kanzlei des Oberkriegskommissariats ausserhalb des Bundeshauses Ostbau bedingte. Es konnten passende Lokale im III. Stocke des Hauses Nr. 46 an der Schauplatzgasse auf 1. Januar 1916 gemietet werden, wofür ein jährlicher Mietzins von Fr. 1660 (Heizung und Bedienung Inbegriffen) vereinbart wurde.
40(5
D. Militärdepartement.
A. Verwaltungspersonal 2. Generalstabsabteilung: e. Katalog der Militärbibliothek, III. Nachtrag
Fr. 7,250 Fr. 3,250
Für die Herstellung des EL Nachtragskataloges wurden in den Jahren 1913 bis 1915 Fr. 7000 bewilligt. Von diesem Betrag wurden Fr. 1529. 75 für Hülfsarbeiten und Fr. 5470. 25 für Druckarbeiten verwendet. Die Druckkosten für den nunmehr abgeschlossenen systematischen Hauptteil (24 Bogen mit Korrekturen und Papieraufschlag der Bogen 9--24) belaufen sich auf Fr. 6,724.40 Bezahlt wurden ,, 5,470. 25 Verbleiben demnach z u zahlen . . . .
F r . 1,254.15 Dazu kommen die Druckkosten für das alphabetische Register (7 Bogen), sowie für Titelblatt, Vorwort und Inhaltsübersicht (l Bogen) ; diese betragen rund Fr. 2000. Zur Fertigstellung des Nachtragskataloges bedürfen wir somit noch eines Kredites von Fr. 3250.
6. Abteilung für Genie.
a. Bureau der Abteilung : 2. Aushülfspersonal Fr. 400 Dem langjährigen provisorischen Angestellten des Geniebureaus wurde auf 1. Januar 1916 eine Besoldungsaufbesserung von Fr. 400 zuerkannt. Da diese Mehrausgabe bei der Budgetaui'stellung nicht berücksichtigt worden ist, so stellen wir sie hier ein.
9. Oberkriegskommissariat.
b. Kanzlei.
Besoldungen : 1. Beamte
Fr. 3,200
Bei der Budgetaufstellung wurde übersehen, einen Kredit zur Besoldung eines Kasernen Verwalters für den eidgenössischen Waffenplatz Bière aufzunehmen. Wir holen dies hier nach und bemerken, ·dass dieser Beamte als Kasernenvervvalter II. Klasse in die V. Besolduugsklasse (Minimum der Besoldung Fr. 3200) eingereiht und
407
ihm gleichzeitig die Verwaltung des Fouragedepots überbunden worden ist. Diese letztere Massnahme hat zur Folge, dass auf dem Kredit ,,A. 9. b. 2. Ständige Angestellte" eine entsprechende Restanz verbleiben wird.
11. Kriegsmaterialverwaltung.
b. Bureau der Abteilung.
i. Besoldungen : b. Aushülfspersonal Fr. 400 . Dem provisorischen Kanzleigehülfen, dem selbständige Arbeiten überbunden werden mussten und dessen Besoldung seit 1. Januar 1910 gleich geblieben ist, haben wir nachträglich noch die übliche Besoldungsaufbesserung von Fr. 400 zuerkannt.
K. Militäranstalten und Festungswerke I. Militäranstalten.
a. Schusslinien Thun und Frauenfeld
·
. . Fr. 500 Fr. 500
Um den Kredit mit der durch die bestehenden Verträge über Serritutsentschädigungen bedingten Ausgabe in Übereinstimmung zu bringen, sind wir gezwungen, hier noch Fr. 500 nachzuverlangen. Bei nächster Gelegenheit werden wir den Posten im ordentlichen Budget entsprechend erhöhen.
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanz ver waltung.
A. Finanzbureau
Fr. 9,600 1
b. Liegenschaftsverwaltung .
XIII. Ankäufe von Liegenschaften
Fr. 9,600
Der gegenwärtige Krieg lehrt, dass die Artillerie hauptsächlich verdeckte Ziele zu beschiessen hat. Es muss daher bei der Schiessausbildung von Kader und Truppe darauf Rücksicht genommen werden.
Nun bietet aber gegenwärtig der Schiessplatz Frauenfeld nur zwei Stellungen, wo man verdeckte Ziele aufstellen kann, so dass es an der nötigen Abwechslung in den Übungen fehlt.
Diesem Nachteil könnte abgeholfen werden durch Verbreiterung Bnndesblatt. 68. Jahrg. Bd. I.
30
408
des Zielfeldes bei Ochsenfurt nach Nordwesten, was aber einen Ankauf der fraglichen Parzellen bedingt, die durch Geschosseinschläge häufig getroffen würden und jetzt schon mehr oder weniger durch das Schiessen gefährdet sind. Auch würde die Erwerbung dieser Parzellen eine bessere Bewirtschaftung der durch einzelne derselben voneinander getrennten, dem Buride bereits gehörenden Landstreifen ermöglichen.
In Betracht kommen 21 Waldparzellen im Halte von 332 a 77 ca. Mit den Eigentümern sind bereits, unter Vorbehalt der Bewilligung der nötigen Kredite durch Ihre Räte, Kaufverträge vereinbart worden, wonach die forstamtlich auf insgesamt Fr. 9703 eingeschätzten 21 Parzellen für Fr. 9173 dem Bunde abgetreten würden, allerdings ohne den Holzbestand einer dieser Parzellen. Die Kaufsummen sind vom 1. Februar 1916 an bis zum Zeitpunkt, da die Auszahlung erfolgen kann, vom Bund mit 43/4 % zu verzinsen. Zur Bestreitung der Kaufsummen, der Stipulationskosten, Handänderungsgebühren und Zinsen werden zirka Fr. 9600 erforderlich sein. Wir ersuchen um Gewährung eines Nachkredites in diesem Betrage.
P. Volkswirtschaftsdepartement.
II. Bundesamt für Sozialversicherung . . . Fr. 3,200 2. Besoldungen Fr. 2,600 Seit Aufstellung des Voranschlages (August 1915) für das laufende Jahr hat sich die Kanzleiarbeit des Amtes stark vermehrt. Der Verkehr mit zirka 600 Krankenkassen, der durch die Tätigkeit der Revisoren gegenüber früher noch gesteigert wurde, sodann die Mitwirkung des Amtes bei den zum Vollzug der Unfallversicherung erforderlichen Vorarbeiten, sowie endlich die umfangreiche Korrespondenz mit sämtlichen Kantonsregierungen sowohl hinsichtlich der Kranken- als auch der Unfallversicherung, erheischen von der Kanzlei eine derartige Arbeit in Form von Registratur, Schreiben, Spedition und Drucklegung, dass die zurzeit beschäftigten zwei Kanzlisten nicht mehr in der Lage sind, sie zu bewältigen. Das Amt ist deshalb vielfach genötigt, Aushülfspersonal zuzuziehen, das mit Rücksicht auf seine unregelmässige Verwendung hoch belöhnt werden muss. Da beständig neue Anerkennungsgesuche von Krankenkassen einlangen, wird die Kanzleiarbeit künftig noch mehr gesteigert werden, so
409 dass wir uns veranlasst sehen, die Anstellung eines weiteren Kanzlisten II. Klasse im Bundesamt für Sozialversicherung in Aussicht zu nehmen. Mit Rücksicht auf die Anforderungen, die an einen Bewerber zu stellen sind, glauben wir als Anfangsgehalt obigen Betrag in Aussicht nehmen zu sollen, den wir im Hinblick auf bereits ausgerichtete Entschädigungen für Aushülfspersonal für das ganze Jahr voll einstellen.
4. Bureaukosten
Fr. 600
Da die Haupttätigkeit sämtlicher Kanzlisten im Maschinenschreiben besteht, so ist das Amt zufolge der unter ,,2. Besoldungena hiervor enthaltenen Begründung genötigt, eine dritte Schreibmaschine anzuschaffen. In Nachachtung des Bundesratsbeschlusses vom 29. Januar 1915 wird es sich zwecks Erwerbung einer bereits gebrauchten Maschine mit der Bundeskanzlei in Verbindung setzen.
III. Gesundheitsamt 1. Besoldungen: a. Beamte
Fr. 10,300 Fr.
10,300
Wir haben der Witwe des am 17. Februar 1916 verstorbenen Direktors des schweizerischen Gesundheitsamtes eine Jahresbesoldung im Betrage von Fr. 10,300 als Nachgenuss bewilligt.
Eegiebetriebe des Bundes, II. Pferderegieanstalt Depot Artilleriebundespferde : 1. Pferdeankäufe 2. Unterhalt und Verpflegung 3. Löhnungen
Fr. 318,000 Fr. 278,000 ,, 30,000 ,, 10,000 Fr. 318,000
Ad 1. Die in den Jahren 1914 und 1915 angekauften Artilleriebundespferde und Maultiere konnten weiter im Militärdienst verwendet werden, und es wurde deshalb von einer Liqui-
410
dation des Bestandes des Depots Artilleriebundespferde auf Ende 1915 abgesehen.
Um die Betriebsrechuung dieses Depots gleichwohl abschliessen zu können, musste der auf 1-915 vorhandene Bestand auf Rechnung 1916 übertragen werden. Der Inventarwert beträgt: 220 Artilleriebundespferde, durchschnittlich zu Fr. 1200 .
16 Maultiere, durchschnittlich zu Fr. 900 . .
Fr. 264,000 ,, 14,400
Fr. 278,400 Da dieser Betrag der Betriebsrechnung für 1915 vergütet werden muss, so bedürfen wir hierfür eines Nachtragskredites.
Ad 2 und 3. Durch diese Übertragung erhöht sich der Pferdebestand auf drei Jahrgänge, und es entstehen grössero Ausgaben für Unterhalt, Verpflegung und Löhnungen, so dass die bezüglichen Kredite ebenfalls erhöht werden müssen. Dieser Mehrausgabe wird aber auch eine Vermehrung der Einnahmen an Mietgeldern gegenüberstehen.
XII. Postverwaltmig
Fr. 100,000
VIII. Wertzeichenerlös.
a. Rückvergütungen für verdorbene und zu ändern Zwecken verwendete Postwertzeichen . Fr. 100,000 Im Betrag von Fr. 1,459,000 sind Fr. 800,000 für statistische Zollgebühren inbegriffen. Diese Gebühren werden mit Frankomarken gedeckt und der Gegenwert der Zollverwaltung vergütet.
Der Ansatz von Fr. 800,000 entspricht den Angaben dieser Verwaltung. Nachträglich wurde er von ihr auf Fr. 900,000 erhöht, jedoch zu spät, um noch im Voranschlag der Postverwaltung berücksichtigt werden zu können. In jenem der Zollverwaltung erscheint er mit Fr. 900,000 (Einnahmen, Rubrik 2 a). Da beide Beträge übereinstimmen müssen, ist ein Nachkredit von Fr. 100,000 erforderlich. Für die Postverwaltung ist die Mehrausgabe nur eine scheinbare, da sich auch die Einnahme aus dem Wertzeichenverkauf (Rubrik VIII, 1) entsprechend erhöht.
411
Kapitalrechnung.
Auss er ordentliche Ausgaben auf Kapitalrechnung.
Neubewaffnung der Feldartillerie (Richtmittel).
(Bundesbeschluss vom 21. Dezember 1910.)
Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1916 .
Neubewaffnung der gewehrtragenden Truppen.
(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)
Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1916 .
Material der Mitrailleurabteilungen.
(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)
Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1916 .
Material für Haubitzabteilungen.
(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)
Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1916 .
. Fr.
76,042
. Fr. 5,148,751
. Fr.
171,666
. Fr. 2,554,850
Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie.
(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)]
Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1916 . . Fr. 1,218,367 Material fUr neue Gebirgsbatterien.
(Bundesbeschluss vom 20. Juni 1912.)
Mutmassliche Ausgaben im Jahre 1916 . . Fr. 169,807 Die vorstehenden Begehren, in denen die nicht verwendeten Summen der Kreditquoten für das Jahr 1915 Inbegriffen sind, werden in besonderen Akten begründel.
Um- und Neubauten für die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich Fr. 2,536,000 Unterm 19. Dezember 1911 bewilligten Sie für die Erweiterung der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich (A. S. n. F. XXVITI, 3) folgende Kredite: A. Für. Um- und Neubauten, Mobiliarbeschaffung und innere Einrichtung in den Gebäuden : I. Naturwissenschaftliches Institut an der Sonnegg-Clausiusstrasse Fr. 3,753,000.-- II. Land- und forstwirtschaftliches Gebäude ,, 1,705,000. -- III. Hauptgebäude ,, 5,554,000.-- Zusammen Fr. 11,012,000. --
412
Übertrag Fr. 11,012,000.
B. Für zwei vom Kanton Zürich zu erwerbende Parzellen des sogenannten Spitalscheune-Areals an der Schmelzbergstrasse ,, C. Ablösung der Bau-, Einrichtungs- und Unterhaltungspflicht für die archäologische Sammlung ,,
217,600.-- 260,000. --
Hierzu kommen noch vier weitere, durch Inkrafttreten des Aussonderungsvertrages vom 28. Dezember 1905 zwischen der Eidgenossenschaft, dem Kanton und der Stadt Zürich (Bundesbeschluss vom 9. Juni 1908, A. S.n. F.
XXIV, 676) bereits bewilligte Kredite, nämlich: D. Entschädigung an den Kanton Zürich laut Art. 3 des Aussonderungsvertrages Fr. 1,263,863. -- E. Ablösung der Bau-, Einrichtungs- und Unterhaltungspflicht für die naturwissenschaftliche Sammlung (Art.
VII des Aussonderungsvertrages) . . ,, 975,000. -- F. Kaufsumme für die Seilersche Liegenschaft ,, 500,000.-- G. Kaufsumme für die Liegenschaft Tivoli an der Sonneggstrasse, das Haus Immler an der Clausiusstrasse und das Grundstück Kat.-Nr. 262 an.der Clausiusstrasse . . ,, 401,703. -- ,,
3,140,566.--
Zusammen Fr. 14,630,166. --
413
Übertrag Fr. 14,630,166. -- Hiervon wurden verausgabt: Ad A. I. 1911 Fr. 229,906. 50 1912 ,, 395,694.65 1913 ,, 791,928.11 1914 ,, 606,666.75 1915 ,, 684,462.15 Fr. 2,708,658.16 Ad A. II. 1912 Fr. 238,741. 25 1913 ,, 675,522.88 1914 ,, 354,875.30 1915 ,, 399,765.40 ,, 1,668,904.83 Ad A. m. 1914 Fr. 51,710.40 1915 ,, 387,447.55 ,, 439,157.95 Ad B. 1912 . ' . . . . ,, 216,060. -- Ad C. 1912 , 260,000.-- Ad D. 1912 Fr. 363,863. -- ' 1914 ,, 900,000.-- ,, 1,263,863.-- Ad E 1911 Fr. 487,500. -- 1912 ,, 243,750.-- 1913 ,, 243,750.-- ,, 975,000.-- Ad F. 1908 ,, 500,000. -- Ad G. 1906 ,, 401,703.-- ,, 8,433,346.94 Auf das Jahr 1916 zu übertragen Fr. 6,196,819. 06 Wir nehmen für dieses Jahr eine Ausgabenquote von Fr. 2,536,000. -- in Aussicht.
Postgebäude in Aarau
Fr. 99,677
Mit Bundesbeschluss vom 15. Dezember 1911 CA. 8. n. F.
XXVII, 985) wurde für die Erstellung eines Postgebäudes in Aarau ein Baukredit von Fr. 1,180,000.-- und für Mehrkosten der notwendigen Landankäufe für den neuen Bauplatz des HauptÜbertrag
Fr. 1,180,000.--
414
Übertrag Fr. 1,180,000. -- gebäudes gegenüber dem Erlös aus dem Verkauf eines Teils der Kernschen Liegenschaft ein Kredit von ,, 60,000.-- bewilligt.
Hierzu Erlös aus dem im Jahre 1914 an die Aargauische Kreditanstalt verkauften Teil der Kernsehen Liegenschaft . . . . ,, 129,762. 40 (Der nicht verkaufte Teil der Liegenschaft diente als Bauplatz für das Postremisengebäude.)
Zusammen Fr. 1,369,762. 40 Hiervon wurden verausgabt : 1911 Fr. 194,000. -- 1912 ,, 29,661. -- 1913 ,, 340,730. 57 1914 ,, 260,424. 99 1915 .^45,269.13 ' ,, 1,270,085. 69 Verbleiben als Übertragung auf 1916 Fr.
99,676. 71
Teiephongebäude an der Hotiingerstrasse in Zürich Fr. 93,157 Unterm 17. Juli 1912 bewilligten Sie für die Erstellung eines Telephongebäudes an der Hottingerstrasse in Zürich (A. S. n. F.
XXVIÏÏ, 606) einen Kredit von Fr. 433,000.-- Ausgaben 1912 . . . . F r . 26,301.95 ,, 1913 . . . . ,, 170,290.37 ,, 1914 . . . . ,, 135,974.14 ,, 1915 . . . . ,, 7,276^75 ^^ ^ Auf das Jahr 1916 zu übertragen
Postneubau in St. Gallen
Fr. 93,156. 79
Fr. 23,622
Durch Beschluss vom 5. November 1910 (A. S. n. F. XXVI, 1113) haben Sie für Erstellung eines Post-, Telegraphen- und Telephongebäudes in St. Gallen einen Kredit bewilligt von Fr. 3,436,000.-- Es wurden verausgabt: 1911 Fr. 341,085.97 1912 "" ,, 1,167,468.10 1913 ,, 863,020. 24 1914 ,, 756,744.50 1915 . . . . . . . ,, 284,059.14 ,, 3,412,377.95 so dass auf das Jahr 1916 zu übertragen sind Fr.
23,622. 05
415-
Verwaltungsgebäude an der, Theodor Kocher-Gasse in Bern (Bundeshaus Nordbau)
. . . . .
F r . 94,912"
Für den Bau eines zur Unterbringung von Abteilungen der eidg. Zentralverwaltung bestimmten Verwaltungsgebäudes an der Theodor Kocher-Gasse in Bern wurde den 13. März 1912 (A. S.
n. F. XXVIII, 412) ein Kredit bewilligt von . Fr. 935,000. -- Im ,, ,, ,,
Jahr .,, ,, ,,
1912 wurden verausgabt Fr. 77,906. 30 1913 ,, ,, ,, 294,757.55 1914 ,, .
,, 295,891.05 fl 1915 ,, ,, ,, 171,533.10
so dass zu übertragen sind
,, 840,088.-- Fr. 94,912. --
Wie wir im Rechnungsbericht für das Jahr 1912, Seite 261, ausgeführt haben, ist die Kaufsumme von Fr. 734,000 für den Bauplatz des Nationalbankgebäudes in Bern (Ziffer 9 des Abschnittes E. Verschiedene Guthaben) für den Bau des Verwaltungsgebäudes an der Theodor Kocher-Gasse in Reserve gestellt worden.
Emissionskosten des IV. 41/2°/oigen Mobilisationsanleihens von 1916, II.--V. Quote Fr. 3,020,000 Die Emissionskosten für das IV. Mobilisationsanleihen von 1916 können auf ungefähr Fr. 3,775,000 veranschlagt werden, welche Summe wir durch 5 Annuitäten von je Fr. 755,000 zu amortisieren beabsichtigen. Wir sehen vor, eine I.
Quote von ,, 755,000 in die Verwaltungsrechnung des laufenden Jahres einzustellen (Erster Abschnitt, I. D. 4) und für die restanzlichen Fr. 3,020,000 ersuchen wir hiermit um Bewilligung des erforderlichen Kredites als Vorschuss auf Kapitalrechnung.
416 Vollzug der Kriegssteuer
Fr. 68,000
Für den Vollzug der Kriegssteuer haben Sie uns in der zweiten Serie der Nachtragskredite für das Jahr 1915 einen ersten Kredit von,Fr. 20,000 bewilligt, von welchem Fr. 4854. 85 unverwendet geblieben sind.
Für das Jahr 1916, in welches die Veranlagung zur Kriegssteuer und der Einzug der I. Rate fällt, bedürfen wir eines Kredites von Fr. 68,000, der sich wie folgt verteilt : 1. Besoldungen der Beamten und Angestellten der Kriegssteuerverwaltung und des Delegierten des Schweiz. Finanzdepartements für die Kriegssteuer Fr. 40,000 2. Bureaukosten ,, 4,500 3. Druckkosten, Porti, Telephon ,, 7,000 4. Reisekosten ,, 4,500 5. Experten ,, 1,000 6. Eidg. Rekurskommission ,, 10,000 7. Verschiedenes ,, 1,000 Fr. 68,000 Zu den einzelnen Kreditposten gestatten wir uns folgende kurze Bemerkungen.
Ad 1. Neben dem Honorar für den Delegierten des Finanzdepartements fallen hier in Betracht die Besoldungen des Chefs der Kriegssteuerverwaltung, sowie der bis jetzt angestellten und weiterhin noch notwendig werdenden Aushülfsbeamten. Im Momente, wo wir dies schreiben, sind provisorisch angestellt ein deutscher und ein französicher Sekretär, ein Registratur und ein Kanzlist. Der Besoldungsetat für das gegenwärtige Personal, mit Inbegriff des Delegierten, beträgt auf das Jahr berechnet 32,000 Franken, so dass für die weiter sich einstellenden Bedürfnisse noch Fr. 8000 verbleiben, was knapp genügen wird. Die Kriegssteuerverwaltung wird auch das Sekretariat der eidgenössischen Rekurskommission zu stellen haben und sie hat sich überdies mit den verschiedenen Fragen betreffend die Schaffung neuer Einnahmequellen zu befassen.
Ad 2. Mit Rücksicht darauf, dass es sich um eine Verwaltung handelt, die erst im Entstehen begriffen ist und der an Bureaumaterial noch vieles fehlt, u. a. wird mindestens noch eine Schreibmaschine beschafft werden müssen, können wir nicht mit weniger auskommen. Es sind in dem Posten auch die Ausgaben für Bücher und Zeitschriften inbegriffen.
417 Ad 3. An grösseren Drucksachen sind vorgesehen die Erläuterungen zum Bundesbeschluss und zur Vollziehungsverordnung, eine Wegleitung zur Berechnung des Erwerbs, beide zuhanden der Steuerbehörden, und das Reglement für die eidg. Rekurskonimission. Die zwei ersteren müssen in sehr grossen Auflagen erstellt werden, da es sich im Interesse eines möglichst hohen Ertrags der Kriegssteuer und einer gleichmässigen Durchführung derselben empfiehlt, sie allen Organen zukommen zu lassen, die bei der Einschätzung zur Kriegssteuer mitwirken.
Es werden nebstdem noch eine grössere Anzahl kleinerer Drucksachen und Formulare zu erstellen sein.
Für diejenigen Formulare, die direkt mit dem Vollzug der Kriegssteuer, d. h. mit dem Einschätzungs verfahr en und mit dem Bezug zusammenhängen, haben die Kantone die Kosten zu tragen.
In dem ihnen zufallenden Fünftel des Steuerertrags finden sie dafür Deckung.
Ad 4. Die Kontrolle der eidgenössischen Organe über die Einschätzung und den Bezug der Steuer in den Kantonen, deren richtige Durchführung für den Bund von allergrösster Wichtigkeit ist, erfordert zahlreiche Reisen. Der Delegierte des Finanzdepartements insbesondere wird während der Einschätzungsperiode fast beständig unterwegs sein müssen.
Ad 5. Die Kriegssteuerverwaltung hat schon letztes Jahr wichtigere Fragen betreffend den Vollzug der Steuer je weilen einer kleineren Expertenkommission von im Steuerwesen erfahrenen Beamten der kantonalen Finanz- und Steuerverwaltungen unterbreitet, und sie hat damit gute Erfahrungen gemacht. Sie wird auch im laufenden Jahre genötigt sein, diese oder andere Experten beizuziehen.
Ad 6. Der Kreditbedarf für die eidgenössische Rekurskommission ist zurzeit schwer zu berechnen, da die Zahl der Mitglieder noch nicht festgestellt ist und man auch noch nicht weiss, in welchem Umfange diese Behörde Rekurse zu behandeln haben wird. Ganz schätzungsweise sind wir auf eine Kostensumme von Fr. 10,000 gekommen.
Ad 7. Da die Sache der Kriegssteuer eine ganz neue ist und man darin keine Erfahrungen hat und nicht weiss, was sich etwa an Unerwartetem zeigen kann, empfiehlt es sich, hierfür unter Rubrik ,,Verschiedenes10 einen Kredit von Fr. 1000 vorzusehen.
418 Dies die Begründungen für die einzelnen Kreditposl en. Es war nicht leicht, ein Budget für die Kriegssteuerverwaltung aufzustellen im Hinblick darauf, dass man nur ganz ungenügende Anhaltspunkte besitzt über das Arbeitsfeld der neu geschaffenen Abteilung. Jedenfalls haben wir uns in der Berechnung der voraussichtlichen Ausgaben die grösste Zurückhaltung auferlegt und nur das in Betracht gezogen, mit dem heute schon mit Sicherheit gerechnet werden kann.
Von der Gesamtsumme der für die Verwaltungsrechnung geforderten neuen Kredite von Fr. 3,156,343 fallen auf die Verzinsung und Emmissionskosten des IV. Mobilisationsanleihens von 1916 . . . ,, 3,005,000 so dass als eigentliche Nachtragskredite verbleiben
Fr.
151,343
Genehmigen Sie die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.
B e r n , den 6. März 1916.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Decoppet.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmann.
419 (Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1916 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 6. März
1916, beschliesst: Es werden dem Bundesrat für das Jahr 1916 folgende Kreditübertragungen und Nachtragskredite bewilligt: Kr editüb er tr agung en.
Dritter Abschnitt.
A. Politisches Departement.
/. Abteilung für Auswärtiges.
19. Beiträge an schweizerische Hülfsgesellschaften im Auslande
Fr.
1,894
B. Departement des Innern.
II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
D. Eidgenössische Technische Hochschule.
IV. Unterrichtsmittel, Werkstätten, Laboratorien und Sammlungen.
9. Physikalisches Institut.
Fr.
d. Neue Apparate und Einrichtungen (ausserordentlicher Kredit) 8,097 Übertrag 8,097
1,894
420 Übertrag
Fr.
8,097
Fr.
1,894
IV. Baudirektion.
IV. Hochbauten.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten ß. Neubauten
Fr.
208,183 179,771 387,954
V. Strassen- und Wasserbauten .
. .
.
55,178
VI. Abteilung für Wasserwirtschaft.
IV. Publikationen.
b. Ausserordentlicher Kredit: Publikation betreffend die Wasserkraftstatistik
17,707 468,936
D. Miliitärdepartement.
C. Unterricht.
4. Kaderschulen.
i. Verpflegungstruppen.
2. Fourierschulen
22,576
D., Bekleidung.
I. Entschädigung für Rekrutenausrüstung.
8. Allgemeine Ausgaben E. Bewaffnung
284,200
und Ausrüstung.
Fr.
I . Handfeuerwaffen . . . .
IH. Ausrüstungsgegenstände . .
66,000 63,400 129,400
F. Offiziersausrüstung.
I I . Anzuschaffende Ausrüstung . . . .
12,000
Gr. Kavalleriepferde.
1. Ankauf
691,842 Übertrag 1,140,018
470,830
421 Fr.
Übertrag 1,140,018 H. Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militär ver eine.
1. Beiträge an freiwillige Vereine : c. Sanitäts verein e 21,601
Fr.
470,830
J. Kriegsmaterial.
1. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte.
1. Entschädigung an die Kantone 905,001 2. Neuanschaffungen : Fr.
a . Stäbe . . . .
2,100 c. Kavallerie . . 64,400 d. Artillerie. . . 12,840 e. Genie. . . . 229,880 l Hufbeschläge . 31,000 m. Revision u. Verbesserung der Munition . . . 134,970 475,190 4. Festungsmaterial: a. Neuanschaffungen 560,007 b. Verschiedenes Material . . . . 165,316 725,323 7. Versuche -- 2,105,514 K. Militäranstalten und Festungswerke.
IV. Minenanlagen im Simplontunnel .
.
. 69,710
L. Befestigungen.
a. St. Gotthard : FrIII. Unterhalt 23,000 V. Bauliche Installationen . 358,700 381,700 b. St. Maurice : V. Bauliche Installationen .
32,050 413,750 3,750,593 Übertrag 4,221,423
422
Fi-.
Übertrag 4,221,423 E. Finanz- und Zolldepartement.
1. Finanzverwaltung.
A. Fincmzbureau.
·b. Liegenschaftsverwaltung.
Fr.
XIII. Ankäufe von Liegenschaften.
1. Waffenplatz in Wallenstadt 233,598 :2. Waffenplatz in Bière . . 291,021
Fr.
524,619 IV. Abteilung für Mass und Gewicht.
-8. Kredit für Neuanschaffungen . . .
2,130 526 749
i 4,748,172
Kegiebetriebe des Bundes.
VIII. Münzverwaltung.
2. Münsfabrikation.
·«. Metallbeschaffung
9,300
Kapitalrechnnng.
XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A. Anlag eitonto.
L Linienbau.
-a. Telegraphenlinien: Fr.
1 . Materialkosten . . . .
90,400 2 . Arbeitslöhne . . . .
61,900 3. Transportkosten . . .
6,300 4 . Verschiedenes . . . .
3,400 162,000 i. Telephonlinien : 1 . Materialkosten . . . . 333,300 2 . Arbeitslöhne . . . . 159,300 3. Transportkosten . . .
2,200 4 . Verschiedenes . . . .
6,600
~TM^m
663,400
Übertrag
663,400
423 Fr.
Übertrag 663,400 II. Einrichtungen von Telegraphenbureaux, Telephonzentralstationen und Abonnentenstationen.
<&. Telephonzentralstationen : I. Apparate und Materialkosten . . 1,300,000
Fr.
1,963,400 B. Materialkonto.
Materialanschaffungen : I. Linienbaumaterial II. Apparatenmaterial
1,163,700 2,000,000 3,163,700 5,127,100
Neue Kredite.
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung.
I. Eidgenössische Anleihen.
B. Verzinsung : 5. IV. Mobilisationsanleihen von 1916 : Halbjahreszins von Fr. 100,000,000 zu 4V'/% 2,250,000 D. Emissionskosten der Anleihen : 4. Emissionskosten des IV. 4'/a %igen Mobilisationsanleihens von 1916 (Fr. 100,000,000) I. Quote . . . .
755,000 3,005,000
Dritter Abschnitt.
Departemente.
ß. Departement des Innern.
II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
N. Verschiedenes.
'26. Ausschmückung der Ostwand des Waffensaales im Schweiz. Landesmuseum in Zürich Übertrag ßundesblatt. 68. Jahrg, Bd. I.
33,000 33,000 3,005,000 31
424
Übertrag-
Fr.
Fr.
33,000 3,005,000)
IV. Baudirektion.
I. Personal.
4. Provisorische Kanzleiaushülfe
Fr.
1,800
IV. Hochbauten.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten.
ReFr.
montendepot-Filiale Sand 13,100 c. Neubauten.
Magazingebäude beim Zeughaus in Langnau 70.000 83,1.00
VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverîoaltung.
Bureaux an der Schauplatzgasse Nr.46,0berkriegskommissariat : Reinigungsmaterial und Beleuchtung
700
IX. Mietzinse ztnd Verschiedenes.
A. Mietzinse.
Bureaux an der Bundesgasse Nr. 34 (Oberkriegskommissariat und Handels- Fr.
amtsblatt) 233 Bureaux an der Schauplatzgasse Nr. 46 (Oberkriegskommissariat) . . . . 1,660
1,893 87,493 120,49S
I>. Militärdepartemeiit.
A. Venvaltungspersonal.
2. Generalstabsabteilung: Fr.
e. Katalog der Militärbibliothek 3,250 Übertrag-
3,250
3,125,49$
425 Übertrag 6. Abteilung für Genie: a. Bureau der Abteilung.
2. Aushülfspersonal. . .
9. Oberkriegskommissariat : b. Kanzlei.
Besoldungen.
1. Beamte
Fr.
3,250
Fr.
Fr.
3,125,493
400
3,200
11. Kriegsmaterialvervvaltung : b. Bureau der Abteilung.
1. Besoldungen.
b. Aushülfspersonal .
400 7,250
K. Militäranstalten und Feslungsiverlce.
1. Militäranstalten.
a. Schusslinien Thun und Frauenfeld .
500 7,750
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
A. Finansbureau.
b. Liegenschaftsverwaltung.
Xu!. Ankäufe v o n Liegenschaften . . . . . .
9,600
F. Volkswirtschaftsdepartement.
II. Bundesamt für Sozialversicherung.
Fr.
2. Besoldungen 2,600 4. Bureaukosten 600 Q OAft t*»AV/v
IM. Gesundheitsamt.
1. Besoldungen: a. Beamte
10,300 13,500
3,156,343
426
Regiebetriebe des Bandes.
II. Pferderegieanstiilt.
Depot Artillerie-Bundespferde.
Fr.
\. Pferdeankäufe 278,000 2. Unterhalt und Verpflegung .
30,000 3. Löhnungen 10,000
Fr.
Fr.
318,000 XII. Postverwaltung.
Vili. Wertzeichenerlös.
a. Rückvergütungen für verdorbene und zu andern Zwecken verwendete Postwertzeichen
100,000 418,000
Kapitalrechnung.
Ausserordeutl. Ausgaben auf Kapitalrechnung.
Mutmassliehe Ausgaben im Jahre 1916 auf Rechnung der durch besondere Bundesbeschlüsse bewilligten Gesamflcr edite.
. Fr.
Neubewaffnung der Feldartillerie (Richtmittel)
.
.
.
Neubewaffnung der gewehrtragenden Truppen
.
.
. 5,148,751
Material der Mitrailleurabteilungen
76,042 171,666
Material für Haubitzabteilungen
2,554,850
Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie
1,218,367
Material für neue Gebirgsbatterien
169,807
Um- und Neubauten für die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich 2,536,000 Übertrag 11,875,483
427 Fr.
Übertrag 11,875,483
Postgebäude in Aarau
99,677
Telephongebäude an der Hottingerstrasse in Zürich .
.
93,157
Postneubau in St. Gallen
23,622
Verwaltungsgebäude an der Theodor Kocher-Gasse in Bern
94,912
Übrige Ausgaben auf Kapiialrechnung.
Emissionskosten des IV. 4'/2°/oigen Mobilisationsanleihens von 1916, II.--V. Quote 3,020,000 Vollzug der Kriegssteuer 68,000 15,274,851 Rekapitulation.
Verwaltungsrechnung: Kreditübertragungen Neue Kredite
Fr.
4,748,172 3,156,343
Fr.
7,904,515
Regiebetriebe: Kreditübertragungen Neue Kredite
9,300 418,000 * 427,300
Kapitalrechnung : Kreditübertragungen Neue Kredite
5,127,100 15,274,851 20,401,951
* Da sich der Einfluss, den die Nachtragskreditbegehren für die Regiebetriebe auf das Hauptbudget ausüben, zurzeit nicht bestimmen lässt, und zur Vermeidung einer doppelten Anrechnung, werden diese Nachtragskredite für die Regiebetriebe denjenigen für das Hauptbudget nicht zugezählt.
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1916 (I. Serie). (Vom 6. März 1916.)
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Jahr
1916
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
11
Cahier Numero Geschäftsnummer
660
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
15.03.1916
Date Data Seite
383-427
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10 025 993
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