502 2. Aargau: für die Erstellung eines Waldweges «Schwendi» und «Wüstacker-Hinterbützberg-Bürersteig», Gemeinde Kernigen; 8. Graubünden: für die Verbauung der Val Ruina bei Fuldera.
(Vom 7. Juni 1943.)
Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Dr. Joseph Studer als Vizepräsident der 8. strafrecbtlicben Kommission des eidgenössischen. Volkswirtschaftsdepartements wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen. An seiner Stelle wird gewählt : Herr Dr. iur. Johann Korner, Advokat, in Luzern.
Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Nationalrat Maxime Quartenoud als Mitglied der Delegation des Bundesrates in der Vewaltungskommission des Schweizerischen Fonds für Hilfe bei nicht versicherbaren Elementarschäden wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen. An seiner Stelle wird für den Rest der am 31. Dezember 1944 ablaufenden Amtsdauer gewählt: Herr Nationalrat Josef Escher, Advokat, in Brig-Glis. "
Als Mitglieder der eidgenössischen Aufsichtskommission für die Lohnersatzordnung werden gewählt: die Herren Ständerat Dr. Max Petitpierre, Rechtsanwalt, in Neuenburg, und Charles Schüren, Sekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, in Bern, 4053
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
# S T #
Freiplätze im Lehrerasyl Melchenbühl.
(Berset-Müller-Stiftung.)
Im Lehrerasyl Melchenbühl-Muri (Bern) ist ein Platz frei. Zur Aufnahme berechtigt sind Lehrer und Lehrerinnen, Erzieher und Erzieherinnen schweizerischer oder deutscher Nationalität, sowie die Witwen solcher Lehrer und Erzieher, die das 55. Altersjahr zurückgelegt haben und während wenigstens 20 Jahren in der Schweiz im Lehramt tätig waren.
Das Eeglement, welches über die Aufnahmebedingungen näheren Aufschluss gibt, kann bei der Vorsteherin des Asyls unentgeltlich bezogen werden.
503 Aufnahmegesuche sind bis 12. Juni nächsthin mit den laut Reglement erforderlichen Beilagen an den Präsidenten der Verwaltungskommission, Herrn Gemeinderat F. Raaflaub in Bern, zu richten.
(2..)
Bern, den 14. Mai 1948.
4024
Eidgenössisches Departement des Innern.
Wählbarkeit höherer Forstbeamten.
Zulassung aur forstlich-praktischen Prüfung.
Das eidgenössische Departement des Innern hat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesratsbeschlusses vom 22. November 1919 über die Wählbarkeit höherer Forstbeamten, sowie auf das Ergebnis der an der Abteilung für Forstwirtschaft der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich abgelegten Schlussdiplomprüfung nachgenannte Kandidaten zur forstlich-praktischen Prüfung zugelassen: Baumgartner Otto, von Trüb (Bern), Bavier Gaudenz, von Chur (Graubünden), Rains er Friedrich, von Schnottwil (Solothurn), Schneider Max, von Mett bei Biel (Bern), Surber Emil, von Zürich Tobler Max, von Zumikon (Zürich), Viglezio Giacomo, von Lugano (Tessin), Wal ch l i Max, von Grasswil (Bern).
Bern, den 28. Mai 1943.
1053
Eidgenössisches Departement des Innern.
Notifikation.
wohnhaft gewesen in Genf, zurzeit unbekannten Aufenthaltes: Am 22. Mai 1948 wurden Sie von der Zolldirektion Genf auf Grund des gegen Sie erhobenen Strafprotokolls, dessen Richtigkeit Sie am 28, August 1942 anerkannt haben, in Anwendung der Art. 75, 78 und 91 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen wegen Zollhehlerei zu einer Busse von Fr. 68.48 verurteilt. Gestützt auf Art. 92 des genannten Gesetzes und Art. 295 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechtspflege konnte diese Busse um einen Drittel, d. h, auf Fr. 42.32 ermässigt werden, weil Sie den Übertretungstatbestand förmlich und unbedingt anerkannt hatten. Ausserdem haben Sie die Kosten des Strafverfahrens von Fr. l zu bezahlen.
504 Die Straf Verfügung -wird Ihnen hiermit eröffnet. Sie können die Höhe der Busse binnen 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorstehenden Notifikation durch Beschwerde bei der eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern anfechten.
Bern, den 5. Juni 1943.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
4053
Urteil.
Der Einzelrichter der 1. strafrechtlichen Kommission des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat in seiner Sitzung vom 5. Mai 1943 in Bern in der Strafsache gegen zurzeit unbekannten Aufenthalts, wegen Widerhandlung gegen Art. 19 des Bundesratsbeschlusses vom 26. September 1939 über die Landesversorgung mit flüssigen Kraft- und Brennstoffen erkannt : der 1. strafrechtlichen Kommission des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 8. Juli 1941 auferlegte Busse von restanzlich Fr. 100 wird in 10 Tage Haft umgewandelt.
2. Die Verfahrenskosten im Betrage von Fr. 10 werden dem Verurteilten auferlegt.
Es wird verfügt : Dieses Urteil wird dem Betroffenen hiermit eröffnet.
Der Beschuldigte wird darauf aufmerksam gemacht, dass er innert 20 Tagen seit Eröffnung der Verfügung die Entscheidung der strafrechtlichen Rekurskommission des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements verlangen kann.
Der Eekurs ist schriftlich und begründet in drei Doppeln dem Generalsekretariat des eidgenössischen. Volkswirtschaftsdepartements in Bern, Bundeshaus, einzureichen.
Bern, den 25. Mai 1943.
4053
Der Einzelrichter der 1. strafrechtlichen Kommission des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements : 0. Peter.
Der Protokollführer: Briner.
505
Strafmandatseröffnungen zufolge Unmöglichkeit der Zustellung.
Nr. 2920.
des Generalsekretariats des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Einzelrichter beschuldigt der Widerhandlung gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr.10 des eidgenössischen Kriegs-Industrie- und ArbeitsAmtes betreffend Textilrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Textilien) vom 27, Mai 1941, begangen im Februar 1942 durch Kauf von 100 Textilcoupons.
Der Eichter eröffnet hiemit dem Beschuldigten die Verurteilung zu : 1. einer Busse von Fr. 200; 2. zu den Verfahrenskosten im Betrage von Fr. 22 nebst Fr. 10 Barauslagen.
Das vorstehend eröffnete Urteil "wird rechtskräftig, wenn dagegen vom Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
Nr. 2921.
des Generalsekretariats des eidgenössischen Volks Wirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Einzelrichter beschuldigt der Widerhandlung gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr. 10 des eidgenössischen Kriegs-industrie- und -ArbeitsAmtes betreffend Textilrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Textilien) vom 27. Mai 1941, begangen Ende März/anfangs April 1942 durch Verkauf von 9 Textilcoupons.
Der Eichter eröffnet hi omit dem Beschuldigten die Verurteilung zu: l. einer Busse von Fr. 30 ; 3. zu den Verfahrenskosten im Betrage von Fr. 5 nebst Fr. l. 50 Barauslagen.
Das vorstehend eröffnete Urteil wird rechtskräftig, wenn dagegen vom Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
Nr. 2922.
Überweisung des Generalsekretariats des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Einzelrichter beschuldigt der Widerhandlung gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr. 10 des eidgenössischen Kriegsindustrie- und -Arbeits-Amtes betreffend Textilrationierung (Abgabe und Be-
506 2ug rationierter Textilien) vom 27. Mai 1941, begangen am 8. Juni 1942 durch Verkauf von 20 Textilcoupons.
Der Richter eröffnet hiemit dem Beschuldigten die Verurteilung zu: Ï. einer Busse von Fr. 60; 2. den Kosten im Betrage von Fr, 14.
Das vorstehend eröffnete Urteil -wird rechtskräftig, wenn dagegen vom Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
Mr. 2923.
Überweisung des Generalsekretariats des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Einzelrichter beschuldigt der Widerhandlung .gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr. 10 des eidgenössischen Kriegsindustrie- und -Arbeits-Amtes betreffend Textilrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Textilien) vom 27. Mai 1941, begangen anfangs 1942 durch Kauf von 5 Textilcoupons.
Der Eichter eröffnet hiemit dem Beschuldigten die Verurteilung zu: 1. einer Busse von Fr. 30; 2. den Kosten im Betrage von Fr, 6.50.
Das vorstehend eröffnete Urteil wird rechtskräftig, wenn dagegen vom Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
Nr. 2924.
durch Überweisung des Generalsekretariats des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Einzelrichter beschuldigt der Widerhandlung gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr. 10 des eidgenössischen Kriegsindustrie- und -Arbeits-Amtes betreffend Textilrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Textilien) vom 27. Mai 1941, begangen anfangs 1942 durch Kauf von 7--8 Textilcoupons.
Der Eichter eröffnet der Beschuldigten hiemit die Verurteilung zu: 1. einer Busse von Fr. 40; 2. den Kosten im Betrage von Fr. 7.
" .Das vorstehend eröffnete Urteil wird rechtskräftig, wenn dagegen vom Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
507 Nr. 2925.
wird durch Überweisung des Generalsekretariate des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Eichter beschuldigt der Widerhandlung gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr. 10 des eidgenössischen Kriegsindustrie- und -Arbeits-Amtes betreffend Textilrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Textilien) vom 27. Mai 1941, begangen anfangs 1942 durch Kauf von 8 Textilcoupons.
Der Eichter eröffnet hiemit der Beschuldigten die Verurteilung zu: 1. einer Busse von Fr. 80; 2. den Kosten im Betrage von Fr. 6.50.
Das vorstehend eröffnete Urteil wird rechtskräftig, wenn dagegen von der Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
Nr. 2926.
Generalsekretariats des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements beim unterzeichneten Richter beschuldigt der Widerhandlung gegen Art. 4 der Verfügung Nr. 5 des eidgenössischen Kriegs-industrie- und -Arbeits-Amtes betreffend Schuhrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Schuhwaren) vom 24. April 1941, begangen anfangs 1942 durch Kauf von 15 Schuhcoupons.
Der Kichter eröffnet hiemit dem Beschuldigten die Verurteilung zu: 1, einer Busse von Fr. 50; 2. den Kosten von Fr. 10.50.
Das vorstehend eröffnete Urteil wird rechtskräftig, wenn dagegen vom Beschuldigten innerhalb der Frist von 5 Tagen beim unterzeichneten Eichter kein Einspruch erhoben wird.
St. Gallen, 26. Mai 1943.
4053
5. strafrechtliche Kommission. des eidg, Volkswirtschaftsdepartements: Der Einzelrichter: Butz.
Vollzug des Berufsbildungsgesetzes.
Nachgenannten Personen sind auf Grund bestandener Prüfung folgende gesetzlich geschützte Titel gemäss den Bestimmungen der Art. 42--49 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen worden:
508 1.
2.
8.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
13.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
38.
34.
35.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
a. Diplomierter Buchhalter.
Anliker Gottfried, in Emmenbrücke. 3G. Lang Ernst, in Lenzburg Apel Oscar, in Genf 37. Livet Charles, in Lausanne Bannert Walter, in Zürich 38. Loehle Carl, in Frauenfeld Bannwart Alfred A., in Luzern 39. Lüdi Friedrich, in Bern Bär Carl, in Basel 40. Lüdin Fritz, in. Basel Bodmer Robert, in Bern 4], Marbach Hans, in Altdorf Bongard Francois, in Genf 42. Meier Robert, in Zürich Brandenberg Eduard, in Bern .
43. Messerli, Fräulein Emmy, in Basel Brullmann Marcel, in Genf 44. Monti Leopold, in Lausanne Bucher Alfred, in Luzern 45. Oberhänsli Adolf, in Frauenfeld Bürgin Max, in Liebefeld/Köniz 46. Painot Albert, in Genf Dietrich Rudolf, in Bern 47. Paroz Mare, in Biel.
Dreyfus Georges, in Lausanne 48. Pernet Albert, in Chêne-Bougeries Ducimetière Roger, in Genf 49. Ravikovitch Victor, in Genf Egli Wilhelm, in Wallisellen 50. Rolli Gottfried, in Bern Fischer Albert, in Romanshorn 51. Röthlisberger Fritz, in Territet Fischer Paul Rudolf, in Zürich 52. Sarasin Georges, in Basel Flach André, in Basel 53. Saurer Werner, in Bern Froidevaux Abel, in Ölten 54. Schmirl Rodrigo, in Zürich Garke Erhard, in Basel 55. Schulthess Alfred, in Zürich Gloor Oskar, in Rupperswil 56. Schweizer Leo, in Liestal Golay Louis, in Les Bioux 57. Singeisen Fritz, in Liestal Grütter Willi, in Ölten 58. Solaro Eugène, in Chêne-Bourg Gutzwiller Hans, in Goldau 59. Spühler Hugo, in Bern/Liebefeld Gutzwiller Max, in Zürich 60. Stettier Hans, in Bern Haller Wilfried R-, in Zürich 01. Stoffel Hans, in St. Margrethen Hartl August, in Zürich 62. Studer Ernst, in Bern Hartmann. Helmut, in Bern 63. Studer Maurice, in Vevey Hubacher Rudolf, in Bern 64. Szeemann Robert, in Basel Hüper Willy, in Bern 65. Treu Willy, in Basel Jörg Ernst, in Ermatingen 66. Vaney Edouard, in Lausanne Kaiser Josef, in Heerbrugg 67. Weishaupt Max, in Baisthal Kern Hermann, in Landquart 68. Zellweger Walter, in Genf Kobelt Eduard, in St. Margrethen 69. Zoller Albert, in Zürich Kunz Hans, in Rorschacherberg b. Diplomierter Elektroinstallateur.
10. Marquet Marcel, in Genf Bäbler Albert, in Genf 11. Martignier Robert, in Lavey-Village Berger Roger, in Le Locle 12. Moser Adolf, in Zollikon Brutschin Willi, in Wettingen 13. Poletti Roland, in Payerne Burri Alois, in Zürich Dumont Alexandre, in Corcelles près 14. Sandoz Samuel, in Neuenburg
15. Schriber Robert, in Hochdorf Payerne 16. Stahel Otto, in Zürich Frey Emil, in Lenzerheide 17. Staub Hans, in Zug Gehrig Franz, in Ballwil Lauenstein Herbert, in Langnau i. E. 18. Sutter Emil, in Ölten 19. Viredaz Emile, in Oron-le-Chatel Malherbe Roger, in Lausanne
c. Diplomierter Installateur im Gas- und Wasserfach.
3. Demuth Edwin, in Baden 1. Bollin Ernst, in Zürich 4. Dreher Hans, in Zürich 2. Boudry Julien, in Lutry
509 5. Ermel Walter, in Zürich 6. Fehr Eugen, in Regensdorf 7. Fuchs Hermann, in Zürich 8. Gresser Leopold, in Zürich 9. Hunziker Eugen, in Winterthur 10. Juülard Pierre, in Genf 11. Klaeger Alfred, in Bern 12. Leutenegger Heinrich, in Winterthur 13. Leyduz Edouard, in. Nyon 14. Märki Emil, in Rüfenach (Arg.)
15. Marmy Paul, in Zug 16. Meier Robert, in Zürich 17. Meier Walter, in Thun 18. Minder Hugo Rudolf, in Huttwil
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
30.
81.
32.
Müller Jakob, in Thun Oettli Willy, in Luzern Reiss Emil, in Zürich Ruprecht Hermann, in Bern Rusterholz Johann Ernst, in Zürich Schaub Karl, in Basel Scheerer Pierre, in Lausanne Schiess Robert, in Bern Schönmann Ernst, in St. Gallen Schürmann Hans, in Ölten Schwager Walter, in Davos-Platz Schwiter Anton, in Niederurnen Spühler Fritz, in Zürich .
Strässle Robert, in Zürich
d. Schreinermeister.
1.
2.
8.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
Ammanii Walter, in Tägerwilen Blum Walter, in Bolligen Faller Otto, in Ariesheim Fuhrer Friedrich, in Trimbach bei Ölten Grossenbacher Hans, in Langnaui. E.
Heuberger Jakob, in Zürich Hollenstein August, in Bern Huss Walter, in Wiesendangen Kappeier Arnold, in Bern Kappeier Max, in Münsingen
11. Kläntschi Hans, in Bern 12. Knuchel Fritz, in Chu r 13. Mathis Walter, in Zürich 14. Moser Karl, in Hämlismatt bei Biglen 15. Ott Jakob, in Dürnten 16. Röhr Anton, in Zürich 17. Vonhuben Jakob, in Küsnacht (Zeh.)
18. Vuilleumier Maurice, in Bern 19. Weber Erich, in Bern 20. Witschi Otto, in Zürich
e. Schuhmachermeister.
1.
2.
3.
4.
5.
Fässler Josef, in Uerkheim Fuchs Emil, in Hornussen Gaschen Fernand, in Prägeiz Hediger Hans, in Rupperswil Hubeli Fritz, in Aarau
G.
7.
8.
9.
Schaffner Robert, in Lenzburg Schmid Walter, in. Mühlethurnen Spiess Paul, in Gelterkinden Wettstein Gottfried, in ZürichSeebach
î. Spenglermeister.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Boudry Pierre, in Bursins Bride Louis, in Aigle Elliker Arnold, in Genf Gasser Walter, in Gèrlafingen Haug Marcel, in Zürich Klaus Paul, in Wangen a. A.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
Kläusler Joseph, in Zürich Mäder Werner, in Winterthur Marchand André, in Delsberg Metzger Karl, in Basel Moser Johann, in Lyss Schenk Werner, in Aarau
Bern, den 4. Juni 1943.
4053
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
510
Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1942 und 1943, Monat Januar .
Februar März .
1 April .
Mai
.
.
.
.
1943
1942 .
.
.
.
.
.
.
.
Fr.
11 201 409. 77 10 667 180. 58 13 007 879. 57 12 248 242. 61
14309908. 17
Juni 14 823 258. 74 Juli . . . .
12 360 374. 77 August , 12 255 607. 90 September 11982248.09 Oktober.
10 436 349. 47 November 10038555.21 Dezember 12 344 602. 29 Total 145 675 817. 17 Ende Mai 61 434 620, 70 4053
1943 Mehreinnahmen Mindereinnahmen
Er.
12 753 926. 29 11 674 141. 14 14 669 490. 64
Fr.
1 502 516. 52 1 006 960. 56
12494110.02 14716548.53
245 867. 41 406 640; 36
Fr.
1 661611.07
66 308 216. 62 4 873 595. 92 0 hne Tabakzölle iund Biersteuer
Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.
Eidgenössischer Staatskalender 1943.
Der eidgenössische Staatskalender, Ausgabe 1943, kann beim Drucksachenbureau der Bundeskanzlei zum Preise von Fr, 2.50 (broschiert), zuzüglich Porto und Nachnahmespesen, bezogen werden. Der eidgenössische Staatskalender enthält das Verzeichnis der Mitglieder der Bundesversammlung, des Bundesrates, der Gesandtschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland und des Auslandes in der Schweiz, der höheren Beamten der Bundeszentralverwaltung sowie der Post- und Telegraphenverwaltung, der Behörden und höheren Beamten der Bundesbahnen, der Mitglieder und höheren Beamten des Bundesgerichtes und des Versicherungsgerichtes, der Direktoren und höheren Beamten der internationalen Bureaux. Überdies gibt der Staatskalender Auskunft über die Zusammensetzung der meisten ausserparlamentarischen Kommissionen.
Postcheckkonto III 233 360
Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1943
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
12
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.06.1943
Date Data Seite
502-510
Page Pagina Ref. No
10 034 896
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.