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Bundesblatt 95. Jahrgang.

Bern, den 1. April 1943.

Band I.

Erscheint in der Regel alle 14 Tage. Preis SO Franken im Jahr, IO Franken im Halbjahr,zuzüglichh Nachnahme- andPostbestellungsgebühr, Einrückungsgebühr: 60 Rappen die Petitzeile oder deren Kaum. -- Inserate franko an

Stämpfli £ de. in Bern,

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Zu 4327

Botschaft dea

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1942 auf das Jahr 1943.

(Vom 19. März 1943.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung der nachstehend verzeichneten Kreditteile aus dem Jahr 1942 auf das Jahr 1943 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf durch den Voranschlag bzw. die Nachträge für 1942 bereits bewilligte Kredite für Aufwendungen, die im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind.

Die Begehren belaufen sich auf Fr. 16 981 069 für die Verwaltungsrechnung und auf Fr. 9 159 000 für die Begiebetriebe.

Über den Umfang, die Verteilung und die Ursache der Begehren gibt folgende Zusammenstellung Auskunft: MaterialNicht Nicht abgeschlossene, fertiggestellte beschaffungen und nicht befristete Bauten und Hilfsaktionen Einrichtungen abgeschlossene Spezialaufgaben Fr.

Inneres, Departementssekretariat, Erhaltung historischer KunstdenkEidgenössische Technische Hochschule.

Unterricht und Forschung (Institut für Haustierernährung) Übertrag Bundesblatt. 95. Jahrg. Bd. I.

Fr.

Fr.

43700.-- 4693 --.

43700.--

--

4693.-- 23

322 Nicht abgeschlossene,

befristete

Hilfsaktionen Fr.

43700.--

Übertrag Studienkommission für Luftfahrt: 2 Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen

MaterialNicht fertiggestellte beschaffungen und nicht Bauten und Einrichtungen abgeschlossene Spezialaufgaben Fr.

Fr.

4693.-- 87536.-

Direktion der eidgenössischen Bauten.

Hochbauten . . .

. . , , , Strassen- und Wasserbauten . . .

Ausserdienstliche Tätigkeit.

Vorunterricht .

. . . .

Erleichterung der Dienstpflicht.

Ausrüstung der Offiziere . . . . L Materialbeschaffung.

Bekleidung und persönliche Ausrüstung . . .

. . . . .

Waffen u n d Munition . . . . . .

Korps- u n d Schulmaterial . . . .

Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle .

Zeughausverwalter im Nebenamt .

Münzstätte.

Maschinen und. Einrichtungen. . .

Amt für Wasserwirtschaft.

Wasserwirtschaftliche UnterVerwaltungsrechnung, zusammen . , Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Dienstkleider , , , . , Umbau von Diensträumen der Postverwaltung Beleuchtung, Heizung für die Postverwaltung Umbau von Motorfahrzeugen der Postverwaltung Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen Verschiedene Kosten Umbau von Diensträumen der Telegraphen- und Telephonverwaltung Übertrag

3 052 801 -- 58339.-

--

10 000 --

--

--

250000.-

2 420 000 -- 2 900 000 -- 8080000.--

38000.-

·

--

10000.--

43700.- 3121140.--

26 000 -- 13816329.-

600000.-- 1347000.--

.

195000.1275000.-- 15000.-- 12000.-- 444000.--

-

1806000.--

2082000.-

323 Materialbeschaffungen und nicht abgeschlossene Spezialaufgaben Fr.

Fr.

1806000.-- 2082000.--

Nicht Nicht abgeschlossene, fertiggestellte Bauten und befristete Hilfsaktionen Einrichtungen Fr.

|

Übertrag Beleuchtung und Heizung für die Telegraphen- und Telephonverwaltung .

Anschaffung von Gerätschaften der Telegraphen- und Telephonverwaltung . . , .

. .

. .

Kosten, die aus den Risikorücklagen.

gedeckt werden Liegenschaften Betriebsanlagen

40 000 -- 15 000 -- 115 000 -- 8 791 000 -- 320 000 -- 990 000 --

Mobilien

Regiebetriebe, zusammen . .

.

Kreditübertragungen, zusammen . . .

5 917 000 -- 3 242 000 -- 43700.-- 9038140.-- 17058229.--

Wir empfehlen Ihnen, den nachstehenden Bundesbeschlussesentwurf anzunehmen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 19. März 1943.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :

Celio.

Der Bundeskanzler: G. Bovet.

324 (Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1942 auf das Jahr 1943.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft t, gestützt auf Art. 85, Ziff. 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 19. März 1948, beschliesst : Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt: Fr.

Verwaltungsrechnung 3 Departement des Innern . . .

16981069.

8247069.

301 Departementssekretariat 48700.

889 Historische Kunstdenkmäler und Heimatschutz: l Erhaltung historischer Kunstdenkmäler . . . .

43 700.

307 (1942 = 806) Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung 92229.

611 Unterricht und Forschung (Instituts- und Laboratorien-Kredite) 4698.

618 Studienkommission für Luftfahrt: 2 (1942 = 613.8) Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen 87 536.

314 (1942 = 818) Direktion der eidgenössischen Banten . . . 3 111140.

502 Hochbauten 3 052 801.

503 Strassen- und Wasserbauten 58 339.

325 Fr

5 Militärdepartement 546 Außerdienstliche Tätigkeit 711 Vorunterricht 549 Erleichterung der Dienstpflicht 725 Ausrüstung der Offiziere

560 Materialbeschaffung

13698000.

10000.

10000.

250000.

250000.

18400000.

542 Bekleidung und persönliche Ausrüstung . . . . .

543 Waffen und Munition . , 544 Korps- und Schulmaterial

2 420 000.

2900000.

8080000,

562 Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle . . .

484 Zeughausverwalter im Nebenamt, Entschädigungen an kantonale Zeughausverwaltungen

38000.

6 Finanz- und Zolldepartement . .

10000

38 000.

604 (1942 Eegiebetriebe) Münzstätte 551 Maschinen und Einrichtungen

10000.

10000.

8 Post- und Eisenbahndepartement .

804 Amt für Wasserwirtschaft

26000.

26000.

611 Wasserwirtschaftliche Untersuchungen und technischer Bedarf

26000.--

Regiebetriebe des Bundes. . . .

9159000.--

Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltuhg I. Personal: k. Dienstkleider II. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung III. Transporte: c, Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs; Kiemanschaffungen . .

l. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen . . . .

IV. Verschiedenes: /. Verschiedene Kosten

9159000.-- 3444000.-- 600000.-- 1847000.-- 195000.---

l 275000.-- 15000.-- 12000.--

326 Fr.

A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung II. Diensträume : b. Umbau und Unterhalt c. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften

444000.

40000.

B. Gewinn- und Verlustrechnung

115000.

V. Verschiedenes: 6. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden .

C. Kapitalrechnung . . . .

I. Liegenschaften II. Betriebsanlagen: d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes III. Mobilien: a. Bahnfahrzeuge b. Motorfahrzeuge c. Übrige Fahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften S911

'.

499 000.

15000.

115 000.

5101000.

3791000.

320000.

100000.

738000.

122000.

80000.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1942 auf das Jahr 1943. (Vom 19. März 1943.)

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Jahr

1943

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

07

Cahier Numero Geschäftsnummer

4327

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.04.1943

Date Data Seite

321-326

Page Pagina Ref. No

10 034 859

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