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Bekanntmachungen TOD Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Kreisschreiben des
eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements an die Kantonsregierungen betreffend die Abänderung des Art. 51, lit. b, der Verordnung I zum Bundesgesetz über die berufliche Ausbildung.
(Vom 20. September 1948.)
Herr Präsident!
Herren Regierungsräte !
Mit Kreisschreiben vom 9. Februar 1943 haben wir Ihnen von der durch den Bundesratsbeschluss vom 14. Dezember 1942 erfolgten Abänderung der Verordnung I zum Bundesgesetz über die berufliche Ausbildung Kenntnis gegeben und die Rückwirkungen erläutert, die die neuen Bestimmungen insbesondere auf die Handels- und Verkehrsschulen ausüben. Wir erlauben uns, in dieser Hinsicht auf Ziffer II jenes Kreisschreibens zu verweisen.
Der oben erwähnte Bundesratsbeschluss vom 14. Dezember 1942 veranlasste jedoch die Einsprache der kantonalen Erziehungsdirektoren-Konferenz.
Diese machte geltend, dass eine Reihe von Kantonen der neuen Bestimmung nicht gerecht werden könne, wonach auch die Schüler der zu den Fachschulen zählenden Handels- und Verkehrsschulen bei ihrem Eintritt das fünfzehnte Altersjahr zurückgelegt haben müssen. Im besondern wurde beanstandet, dass bei jenen Handelsschulen, die ihre Schüler schon nach dem zurückgelegten vierzehnten Altersjahr aufnehmen, die untersten Klassen für den Bundesbeitrag auszuscheiden hätten. Die Übertragung der Vorschriften des Mindestaltergesetzes auf die Handels- und Verkehrsschulen wurde nicht für zwingend gehalten, und es wurde darauf hingewiesen, dass deren Anwendung sich sachlich nachteilig auswirken müsste.
Auf Grund dieser Darlegungen ist der Bundesrat am 25. August dieses Jahres auf seinen Beschluss vom 14. Dezember 1942 zurückgekommen und hat nunmehr dem Absatz l des Art. 51, lit. b, der Verordnung I folgende Fassung gegeben : «Die Schüler der Berufs- und Fachschulen, der Lehrwerkstätten sowie der Vorlehr- und Umlehrkurse müssen die gesetzliche Alltagsschulpflicht des betreffenden
892 Kantons erfüllt haben; diese hat mindestens acht Schuljahre zu umfassen. Überdies müssen die Schüler, mit Ausnahme derjenigen der Handels- und Verkehrsschulen, das fünfzehnte Altersjahr zurückgelegt haben.» Indem wir Ihnen hiermit eine kleine Anzahl von Exemplaren dieses Beschlusses zustellen, fügen -wir bei, dass für die Bewilligung von Bundesbeiträgen au die Handels- und Verkehrsschulen sowie für die Anerkennung ihrer Abschlussprüfungen nun wieder die in unserm Kreisschreiben vom 22. März 1985 unter Ziffern I und II enthaltenen Bestimmungen gelten.
Wir ersuchen Sie, den Schulbehörden von diesem Kreisschreiben Kenntnis geben zu wollen.
.. Genehmigen Sie, Herr Präsident, Herren Begierungsräte, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 20. September 1943.
Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement : 4221
Stämpfli
Kreisschreiben . ..
des
eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements an sämtliche Kantonsregierungen betreffend die Ausrichtung von Subventionen im beruflichen und hauswirtschaftlichen Bildungswesen.
(Vom 21. September 1948.)
Herr Präsident!
Herren Regierungsräte!
In unserem Kreisschreiben vom 26. Mai 1942 betreffend die Ausrichtung von Subventionen im beruflichen und hauswirtschaftlichen Bildungswesen haben wir ausgeführt, dass ohne unsern gegenteiligen Bericht die bisherigen Höchstsätze auch für das Kalenderjahr 1948 bzw. für das Schuljahr 1942/43 zur Anwendung gelangen können. Die dem Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit für dieses Jahr durch Ihre Vermittlung zugegangenen Beitragsgesuche weisen nun aber gegenüber früher eine erhebliche Steigerung der Ausgaben auf. Die Ansprüche der Bildungsanstalten auf einen Bundesbeitrag überschreiten den zur Verfügung stehenden Kredit wesentlich, obschon dieser für das Jahr 1943 durch die eidgenössischen Bäte erhöht wurde und obwohl der Bundesrat kürzlich darüber hinaus noch einen Vorschusskredit bewilligte.
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Der Bundesrat konnte deshalb im Hinblick auf die ausserordentlich gespannte Finanzlage des Bundes einer weitergehenden Krediterhöhung nicht zustimmen. Er möchte vielmehr den Kantonen und Gemeinden, deren finanzielle Lage sich im allgemeinen seit Kriegsbeginn nicht unwesentlich gebessert hat, nahelegen, für den Mehranteil der Aufwendungen, die vom Bunde nicht übernommen werden können, aufzukommen. Eine bescheidene Herabsetzung der bisherigen Höchstansätze ist unvermeidlich geworden. Diese mussten für das obgenannte Eechnungsjahr wie folgt angesetzt werden: 0. 29 % für die gewerblichen und kaufmännischen Berufsschulen und die hauswirtschaftlichen Bildungsanstalten und Kurse. Ausgenommen hievon sind die von Vereinen geführten kaufmännischen Berufsschulen, die einen Bundesbeitrag von 34 % in Bechnung stellen können ; 1). 28 % für die Fachschulen, Lehrwerkstätten, Museen und Sammlungen; c. 28 % für die beitragsberecbtigten Vorlesungen an den Hochschulen.
Im übrigen kann der Subventionssatz für die Besoldungen der in Art. 12 der Verordnung I zum Bundesgesetz über die berufliche Ausbildung genannten Pflichtfächer an den Lehrlingsklassen der gewerblichen und kaufmännischen Berufsschulen bis auf 89 % erhöht werden. Der Bundes beitrag für eine Schule darf aber 86 % der anrechenbaren Ausgaben nicht übersteigen.
Das Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit hat gestützt auf die in den Voranschlägen der Bildungsanstalten und Kurse angegebenen anrechenbaren Ausgaben und unter Zugrundelegung der vorgenannten Normen für jede einzelne Anstalt einen Kreditbetrag errechnet, der bei der Festsetzung des endgültigen Bundesbeitrages in der Begel nicht überschritten werden kann.
Die Pflichtfächer an Lehrlingsklassen sind: 1. an den gewerblichen Berufsschulen Berufskunde, Zeichnen, Muttersprache (Korrespondenz), Eechnen, Buchführung sowie Staats- und Wirtschaftskunde ; 2. an den kaufmännischen Berufsschulen Muttersprache, Fremdsprachen, Geschäftskorrespondenz, kaufmännisches Eechnen, Buchhaltung, Staatsund Wirtschaftskunde, kaufmännische Eechtskunde, Wirtschaftsgeographie, Maschinenschreiben, Stenographie, Branchen- und Verkaufskunde.
Unterrichtet eine Lehrkraft ausser in den genannten Pflichtfächern noch in andern Fächern, so ist für die Zulage der Betrag der Besoldung in Anrechnung zu bringen, der entsprechend der
Stundenzahl auf die Pflichtfächer entfällt.
Zur Erlangung des Zuschlages für die obligatorischen Fächer ist, wie bisher, das besondere (hellrote) Formular auszufüllen und der Schulrechnung beizulegen.
Das Bundesamt wird auch fernerhin den Ausgaben für allgemeine Lehrmittel besondere Aufmerksamkeit, schenken, und wir empfehlen den Schulleitungen neuerdings, sich vor dem Ankauf von Maschinen und Apparaten bei den zuständigen Behörden zu erkundigen, ob ein Bundesbeitrag erwartet werden kann.
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Wir ersuchen Sie, den Schul- und Kursbehörden von diesem Kreisschreiben Kenntnis zu geben. Das Bundesamt stellt Ihnen auf Wunsch weitere Exemplare zur Verfügung.
Gleichzeitig sind die Schulen anzuweisen, die Rechnungen unmittelbar am Ende des Rechnungsjahres abzuschliessen und einzusenden, damit der Bundesbeitrag angewiesen werden kann. Schulen, die ihre Rechnung nicht mit dem Kalenderjahr abschliessen, gelangen dadurch entsprechend früher in den Besitz des Bundesbeitrages.
Das gegenwärtige Kreisschreiben gilt sinngemäss auch für die vom Schweizerischen Kaufmännischen Verein sowie vom Allgemeinen Schweizerischen Stenographenverein vertretenen Berufsschulen und Kurse ihrer Sektionen.
Bern, den 21. September 1948.
Mit vollkommener Hochachtung 4222
Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement: Stämpfli
Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung.
Auf Grund des Art. 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Mass und Gewicht und gemäss Art. 16 der Vollziehungsverordnung vom 28. Juni 1988 betreffend die amtliche Prüfung von Elektrizitätsverbrauchsmessern hat die eidgenössische Mass- und Gewichtskommission nachstehendes Verbrauchsmessersystem zur amtlichen Prüfung zugelassen und ihm das beifolgende Systemzeichen erteilt: Fabrikant: E. Haefely & Cie. A. G., Basel Zusatz zu Stützer-Stromwandler, Typen «TONE 16--24--35--50--65, %y für die Frequenz 50.
Bern, den 2, September 1948.
Der Präsident der eidg. Mass- und Gewichtskommission:
P. Joye.
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Le Phénix, Compagnie française d'assurances sur la vie, Paris.
Das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat am 2. September 1943 der an Stelle des verstorbenen Herrn Paul Koenig erfolgten Ernennung des Herrn Pierre Mathey, von Martigny, in Zürich, Blümlisalpstrasse 73, zum Generalbevollmächtigten für die Schweiz der «Phénix, Compagnie française d'assurances sur la vie» in Paris, seine Zustimmung erteilt. (Art. 47 der Verordnung vom 11, September 1981 über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmungen.)
Bern, den 13. September 1943.
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Eidgenössisches Versicherungsamt.
Vollzug des Berufsbildungsgesetzes, Nachgenannten Personen sind auf Grund bestandener Prüfung folgende gesetzlich geschützte Titel gemäss den Bestimmungen der Art. 42--49 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen worden:
1.
2.
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4.
5.
6.
7.
8.
a. Diplomierter Automechaniker.
Abbet Albert, in Veytaux 9. Jonin Fernand, in Lausanne Antonioli Albert, in Lausanne 10. Lombard Henri, in Lausanne Billo Pierre, in Genf 11. Masotti Marius, in Montreux Carosso Laurent, in Carouge 12. Müller Franz, in Château-d'Oex Girardier Pierre, in Neuenburg 13. Vallotton Louis, in Montreux Grangier Edmond, in Montreux 14. Wagner Adolphe, in Genf Humberset Wilfried, in Yverdon 15. Cordin Georges, in Lausanne Ilg Hans, in Genf
b. Diplomierter Buchhalter.
1. Pache Boger, in Lausanne
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2.
8.
4.
5.
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c. Diplomierter Herrencoiffeur.
Aebischer Joseph, in Altstätten 14. Frey Josef, in Zofingen (St. Gauen) 15. Galley Charles, in Luzern Ammann Karl, in 8t. Gallen 16. Garrecht Otto, in Rapperswil am See Bachmann Arthur, in Matzingen 17. Gassmann Walter, in Würenlingen Bärtschi Ernst, in Zürich 18. Giezendanner Alfred, in Stans Baumann Ernst,in Erlenbach (Zürich) 19. Gremiich Adolf, iErmatingenen Bietenholz Edwin, in Hinwil 20. Grob Karl, in Zürich Bietti Leo, in Kradolf 21. Gschwend Th. Bernhard, in ZürichBircher Emil, in Oberriet Oerlikon Braun Paul, in Langnau i. E.
22. Hodel Ernst, in Zürich Brönimann Jakob, inWil (St. Gallen) 23. Huber Louis, in Zürich Dietziker Paul, in Herisau 24, Inauen Hans, in Glarus Egli Max, in St. Gallen 25. Klarer Karl, in Appenzell Forcella Max, in Oberhofen/Thuner- 26. Kleeli Albert, in Luzern see 27. Kost Ernst, in Emmenbrücke
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44.
Kunz Edwin, in Zürich Lang Hans, in Zürich Lüthi Gustav, in Langnau a. A, Lutz Max, in St. Gallen Lutz Willy, in Thal (St. Gallen) Maag Adolf, in Winterthur Marthaler Alois, in Zürich Mayer Alois, in Uzwil Mayer Hans, in Zürich Meier Eugen, in Aarwangen Meyer Hans, in Winterthur-Seen Moraz André, in Affoltern a. A.
Müller Karl, in Döttingen Napf er Otto, in Koblenz Peter Hans, in Unterkulm Peter Max, in Unterkuhn Rohr Ernst, in Thun
1.
2.
3.
4.
Aubry Joseph, in Locamo Barth Oscar, in Basel Bill Gottfried, in Zürich Brassel Daniel, in St. Margrethen (St. Gallen) Corthey Jules, in Luzern David Paul, in Luzern Fédier Jean, in Zürich Fehlmann Max, in Ölten Felder Josef, in Baden Felder Paul, in Zürich Gaio Bortolo, in Schaffhausen Graf.Anton, in Zürich
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58.
59.
60.
Schedle Erhard, in Chur Schirmer Jakob, in Zofingen Schmid Karl, in Zürich Schöner Franz, in Aarau Schulenburg Ernst, in Zürich-Oerlikon Sennrich Eugen, in Speicher Siegfried Max, in Klingnau Steeg Walter, in Zürich Stübi Ernst, in Emmenbrücke Studer Arthur, in Oberbuchsiten Ulmer Viktor, in Rapperswil am See Vollenweider Walter, in Zürich Wälchli Armand, in Brittnau Wohlwend Gebhard, in Luzern Wolber Ernst, in Zollikon Zollinger Gottheb, in Zürich
d. Diplomierter Damencoiffeur.
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7.
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18. Herter Eduard, in Zürich 14. Horat Louis, in Zürich 15. Jungwirth Antoine, in Neuenburg 16. Lüdi Erwin, in Luzern 17. Martin Kurt, in Zürich 18. Morosoli Giovanni, in Bern 19. Mülly Max, in Zürich 20. Nabulon Jakob, in Rorschach 21. Pieren Walter, in Thun 22. Ruppli Albert, in Dietikon 23. Ruppmann Emil, in St, Gallen 24. Schönig Otto, in Zürich 25. Stark Max, in Zürich
e. Diplomierte Coiffeuse.
1. Frl. Etter Heidi, in St. Gallen 2. Frau Flückiger-Bannier Martha, in Zürich 3. Frau Gang-Weber Anna, in Zürich 4. Frl. Harstall Mina, in Luzern 5. Frau Hürzeler-Hofmann Lina, in Zürich 6. Frau Krattiger-Leppert Margrit, in Basel
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2.
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7. Frl. Lindegger Elsa, in Oberentfelden 8. Frau Lütolf-Wigger Elsa, in Luzern 9. Frl. Meier Clara, in Zürich 10. Frau Nadler-Malterer Dora, in Luzern 11. Frl. Ringier Mathilde, in Luzern 12. Frl. Schurter Gertrud, in Zürich 18. Frl. Simon Ruth, in Liestal 14, Frau Tetaz-Neuhold Maria, in Zürich 15. Frl. Vogel Ottilie, in Escholzmatt
f. Diplomierter Elektroinstallateur.
7. Bücher Hermann, in Luzern Altermatt Eduard, in Winterthur 8. Calonder Felix, in Romanshorn Bär Otto, in Amriswil 9. Chapuis Gilbert, in Genf Bischof Albert, in Wülflingen Brassel Oswald, in Altstätten (St. Gal- 10. Charbonney Hermann, in GrangesMarnand len) 11. Chiogna Luigi, ili Chur Bron Louis, in Fontainemelon Brühwiller Willi, in Bischofszell 12. Cusin Jean, in Genf
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14.
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26.
27.
28.
Dumas Jean, in Genf Eckert Eugen, in Suhr Erpel Walter, in Basel Fanac André, in Genf Fontana Albert, in Couvet Frauchiger Hans, in Baden Greber Paul, in Mettmenstetten Hediger Walter, in Baden Hohl Ulrich, in Chur Hugentobler Otto, in Weinfelden Hürzeler Othmar, in Rothrist Jeker Eduard, in Mümliswil Knupfer Paul, in Neuallschwil Lasch Albert, in Basel Lüscher Fritz, in Oftringen Meier Christian, in Dietikon
29. Miescher Max, in Aarau 80. Probst Emil, in Luzern 81. Richli Walter, in Zürich-Affoltern 82. Roth Werner, in Schötz 33. Rümbeli Fritz, in Borschach 34. Schäubli Otto, in Küsnacht (Zürich) 35. Schmid Casimir, in Sursee 36. Schoch Hans, in Wettingen 37. Schwarzenbach Ernst, in Baden 88. Seiler Ferdinand, in Einsiedeln 89. Sollberger Hans, in Näfels 40. Steiner Otto, in Beinwil am See 41. Stohler Jakob, in Basel 42. Walker Franz, in Winterthur 48. Wiget Franz, in Luzern 44. Zwald Heinrich, in Horgen
g. Gärtnermeister.
1. Benkert Maurice, in Neuenburg 9. Kurth Willy, in Lausanne 2. Bilde Jean, in Morges 10. Laurent Edouard, in Lausanne 3. Cardinaux René, in Vennes S.Lau- 11. Magnenat Robert, in Fontanivent s.
sanne Ciarens 4. D'Epagnier Emmanuel, in Chamblon 12. Mottier Pierre, in Morges s. Yverdon 13. Pasche Arnold, in Ecublens 5. Georget Pierre, in Lausanne 14. Rickli Bernard, in Lutry 6. Giliand Louis, in Carouge 15. Rouge René, in Noville p. Villeneuve 7. Grosfort Marc, in Thônex 16. RoulierLouis,iTerritet p..Montreux 8. Kissling Robert, in Oron-la-Ville 17. Treboux Robert, in Oron-la-Ville
1. Hipp Emil, in Basel 2. Kröpf Gottfried, in Sigriswil
h. Gipsermeister.
3. Schindler August, in Bern
i. Kürschnermeister.
1. Bisang Louis, in Zürich 4. Gosteli Robert, in Lausanne 2. Canton François, in La Chaux-de5. Lienert Hans, in Luzern Fonds 6. Marx Urs, in Zürich 3. Gétaz Etienne, in Lausanne 7. Meyer Wilhelm, in Genf.
1.
2.
3.
4.
6.
k. Malermeister.
Bühlmann Emil, in Schüpfheim 7. Reinhardt Paul, in Chur Buri Jakob, in Wil (St. Gallen) 8. Sommer Walter, in Zürich Dubs Walter, in Sursee 9. Spaltenstein Alfred, in Basel Graf Eduard, in Wohlen (Aargau) 10. Steiger Robert, in Herisau Hausler Emil m Aarau 11. Viviroli Josef, in Luzern Hunziker Arnold, in Uster
1. Schlossermeister.
1. Baltensberger Traugott, in Märwil 3. Canova Gino, in Lausanne 2. Brauchli Valbert, in Lausanne 4. Chollet Charles, in Vevey
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6.
7.
8.
9.
10;
Ducraux Albert, in Lausanne Fehr Max, in Bischofszell Fontannaz Maurice, in Bex Gamberoni Georges, in Nyon Grau Jean-Louis, in Peseux Ledermann Fritz, in Yverdon
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Maag Julius, in Thayngen Neuenschwander Otto, in Renens Renggli Robert, in Hergiswil a. S.
Utiger Alois, in Luzern Viret Marcel, in Lausanne Weiss Paul, in Lausanne
m. Schneidermeister.
1.
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8.
4.
5.
6.
7.
8. Luiset Robert, in Genf 9. Mora Eugène, in Lausanne 10. Paglierini Louis, in Genf 11. Péquignot Lucien, in Le Locle 12. Regli Eduard, in Lausanne 13. Santo Alfred, in Genf 14. Stoll Martin, in Genf
Aeby Franz, in Freiburg Berger Christian, in Vevey Buchi Karl, in Kemptthal Chollet Georges, in Genf Desjacques Henri, in Genf Frei Alfred, in Zurich Gantner Martin, in Zurich
n. Schreinermeister.
1. Annen Balthasar, in Arth am See 2, 3.
4.
5, 6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
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17, 18.
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20.
21.
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23.
24.
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Balsiger Walter, in Sulgen Bichet Albert, in Genf Bösiger Adolf, in Sumiswald .
Brand Hans, in Oberburg Droz William, in Corgemont Gallarotti Victor, in Carouge Gerber Fritz, in Niederlenz .
Gerber Karl, in Liestal Gfeller Camille, in Courtelary .
Gurtner Karl, in Riggisberg Gysi Gottlieb, in Buchs bei Aarau Häberlin Emil, in Amriswil Haid Karl, in Flawil Heer Emil, in Märstetten Jaggi Werner, in Zürich Jeanmonod Gaston, in Genf Imhoof Paul, in Langenthal Jungwirth Jakob, in Zürich Lattmann Ernst, in Elgg (Zürich) Meier Josef, in Basel Menth Josef, in Solothurn Mettler Heinrich, in St. Gallen Miazza Angelo, in Carouge Mohr Josef, in Zürich
26.
27.
28.
29.
30.
31.
32.
33.
34.
35.
36, 37.
38.
39.
40.
41.
42.
43.
44.
45.
46.
47.
48, 49.
Mundschin Werner, in Frenkendorf Philippin Robert, in Genf Poncet Fritz, in Murten Radice Germinale, in Genf Rieder Marius, in Genf Rousset Louis, in Genf Boy Raymond, in Court (Bern) Schicker Karl, in Baar Schindler Friedrich, in Krauchthal Schneider Hermann, in Basel Schwald Wilhelm, in Sissach Schwegler Adolf, in Wolhusen Simond Boger, in Genf Sunier Roger, in Court (Bern) Stalder Wilhelm, in Mägden Staub Heinrich, in Dorf bei Henggart Stengel Charles, in Genf Stocker Paul, in Schaffhausen Thoma Ferdinand, in Jona Visinand Charles, in Genf Vogt Paul, in Basel Wittemer Albert, in Cormoret Zanotti Pierre, in Corcelles s. Payerne Zemp Robert, in Emmenbrücke
o. Steinbildhauermeister.
1.
2.
3.
4.
5.
Arioli Rico, in Chur Bolleter Werner, in Meilen Brun Rudolf, in Zürich Hotz Gotthilf, in Weinfelden Hutter Jean, in St. Nikiaus
G.
7.
8.
9.
Iten Leo, in Unterägeri Löhrer Emil, in Arbon Schelling Paul, in Illnau Schlemmer Max, in Basel.
Bern den 22. September 1943, 4226
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
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Mitteilung.
Im Strafverfahren gegen Staiger und Konsorten wegen Gefährdung der Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft usw. wird den flüchtigen Angeklagten 1. Uhl, Rudolf Andreas, Vertreter, früher in Zürich, Nordstrasse 186; 2. Bretscher, Jakob Georg, Magaziner, früher in Zürich, Siegfriedstrasse 3; 3. Schneider, Fritz Julius Paul, Versicherungsagent, früher in Zürich, Beckenhofstrasse 40; 4. Sennhauser, Erwin, Sekundarlehrer, früher in Zürich, Obstgartenstrasse 29; 5. Hauffe, Wilhelm, Confiseur, früher in Baden (Aargau); gemäss Art. 188 BStrP mitgeteilt, dass die Anklagekammer des Bundesgerichts mit Beschluss vom 15. September 1948 die Anklage des Bundesanwaltes zugelassen hat.
Lausanne, den 15. September 1948.
Für die Anklagekammer des Bundesgerichts: 4236
..
Der Präsident: Kasser.
Der Sekretär: Lemp.
Urteilseröffnung.
Der Einzelrichter der 8. strafrechtlichen Kommission hat am 28. Juli 1948 durch Strafmandat Nr. 1344 verurteilt: Glieder Otto, von Thürnen (Baselland), geb. 25. Juni 1903, Bauarbeiter, wohnhaft gewesen bei Johann Leu, Ballwil (Luzern), jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Widerhandlung gegen Art. 5, Abs. 2, der Verfügung Nr. 10 des Kriegs-Industrie- und -Arbeits-Amtes vom 27. Mai 1941 betreffend Textilrationierung (Abgabe und Bezug rationierter Textilien) (A. S. 57, 604 ff.), begangen im November 1942 durch Abgabe von 40 Textilcoupons zum Weiterverkauf und durch Beihilfe zum versuchten Verkauf dieser Coupons 1. zu einer Busse von Fr. 80.--· 2. zu einer Spruchgebühr von » 8.--· 3. zu den Verfahrenskosten von » 11.15 4. zu den Kanzleiauslagen von » --,70 Basel, den 13. September 1943.
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8. strafrechtliche Kommission des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Der Präsident; Dr. Walter Meyer.
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Foglio federale
Jahr
1943
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
20
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.09.1943
Date Data Seite
891-899
Page Pagina Ref. No
10 034 957
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