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2 5
1185
Bundesblatt
95. Jahrgang.
Bern, den 9. Dezember 1943.
Band I.
Erscheint in der Segel alle 14, Tage. Preis HO Franken im Jahr, 10 Franken im Salbjahr, anzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr.
Einrückungsgebühr: 50- Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.
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Zu 4327
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1943, II. Teil.
(Vom 2. Dezember 1943.)
Herr Präsident!
Hochgeachtete Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1943 zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie bilden eine weitere Ergänzung des Voranschlages der Eidgenossenschaft, den die Bundesversammlung am 16. Dezember 1942 festgestellt hat.
Fr Die Nachtragskreditbegehren von 42 501 622 verteilen sich auf die Verwaltungsrechnung 19 402 819 auf die Eechnungen von Eegiebetrieben . " . . . . 23 098 808 Von den Begehren zu Lasten der Verwaltungsrechnung werden beansprucht für Fr.
Allgemeine Verwaltung ."
290 852 Politisches Departement 802 333 Departement des Innern 2558912 Justiz- und Polizeidepartement 12 500 Militärdepartement:. . . ', 707 350 Finanz- und Zolldepartement 10 834 050 Volkswirtschaftsdepartement 4167172 Post- und Eisenbahndepartement 29 650 Die Botschaft enthält keine Kreditbegehren für die nach Bundesratsbeschluss vom 7. Januar 1948 ausgerichteten Teuerungszulagen 1943 und dio am 1.Oktober 1943 beschlossene zusätzliche Teuerungszulage 1943. Diese Aufwendungen beruhen auf dem Vollmachtenbeschluss vom 30. August 1939.
Bundesblatt 95. Jahrg. Bd. I.
87
1186 Im einzelnen stellen wir folgende Begehren: Bundesrat 1. Besoldung des Präsidenten und der Mitglieder
56 000
Begründung: Mit Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1942 wurden die Gehälter für die Jahre 1943 bis und mit 1947 neu festgesetzt.
Bundeskanzlei 1. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 2. Bureaumaschinen (Zentrale) Begründungen: Zu 1. Politisches Departement, Mehrbedarf durch die andauernden ausserordentliclien Verhältnisse und Verteuerung des Materials Fr. 10 000 Departement des Innern, Direktion der eidgenössischen Bauten: Neudruck von Eintrittskarten für die Bundeshäuser » 2500 Departement des Innern, Gesundheitsamt: Erhöhte Druckkosten für das vom Amt herausgegebene Bulletin und der Beilage «Gegen die Tuberkulose» sowie Mehrauslagen für Formularlieferung an die Kantone für die Meldung der anzeigepflichtigen übertragbaren Krankheiten . » 23 922 Justiz- und Polizeidepartement, Versicherungsamt : Best der Druckkosten für die VIII. Sammlung der Entscheidungen schweizerischer Gerichte in privaten Versicherungsstieitigkeiten » 6 000 Militärdepartement, Kavallerieremontendepol : Druck der neuen Kavalleriepferdeverordnung . » 400 Militärdepartement, Delegierter für Arbeitsbeschaffung: Formulare und Kontrollkarten für die zu vergebenden Arbeiten » l 000 Finanz- und Zolldepartement, Finanzverwaltung: Zentralisation der Buchhaltung und des Bechnungswesens sowie Einführung der Hilfskasse für das Aushilfspersonal » 5 500 Volkswirtschaftsdepartement, Sektion für Ein- und Ausfuhr : Übernahme der bisher bei der Sektion für Ein- und Ausfuhr eingestellten Aufwendungen für Bureaubedarf durch die Materialzentrale » 70 000
Fr. 119 822
119 322 78 830
1187
Zu 2. Politischen Departement Fr. 2 500 Departement des Innern, Sekretariat » 600 Departement des Innern, Direktion der eidgenössischen Bauten.
» 9 500 Departement des Innern, Landesbibliothek . . . » 900 Militärdepartement, Pestungssektion . . . . . . » 17 660 Militärdepartement, Delegierter für Arbeitsbeschaffung » 2 000 Militärdepartement, Zentralstelle für Arbeitsbeschaffung » 2 000 Finanz- und Zolldepartement, Finanzverwaltung . » 17 820 Finanz- und Zolldepartement, Finanzkontrolle . . » l 600 Post- und Eisenbahndepartement, Rechtswesen, Amt für Verkehr und Luftamt . . . . . . . . » 2 750 Ankauf und Miete von Schreib- und Buchhaltungsmaschinen, bedingt durch Arbeitsvermehrung und Zuweisung von neuen Aufgaben.
Volkswirtschaftsdepartement, Sektion für Ein- und Ausfuhr » 22000 Wie für den Bureaubedarf sind auch die Aufwendungen für Bureaumaschinen bei der Bundeskanzlei zentralisiert.
Fr. 78830
Fr.
12800
Bundesgericht 1. Taggelder und Reiseentschädigungen der Ersatzmänner 2. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 8. Hausdienst 4. Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen
. . .
l 500 800 8 000 2 500
Begründungen: Zu 1. Infolge Militärdienstes von Gerichtsmitgliedern mussten in vermehrtem Masse Ersatzmänner beigezogen werden.
Zu 2. Vermehrte Literaturanschaffungen.
Zu 3. Grössere Zuteilung an Heizmaterial als angenommen.
Zu 4. Herausgabe von Veröffentlichungen, die nicht vorausgesehen werden konnte.
1188
Eidgenössisches Versicherungsgericht. . . . .
1.
2.
3.
4.
5.
P. T. T.-Gebühren Hausdienst Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige Veröffentlichungen der Entscheidungen Unvorhergesehenes
.
Fr.
23900 1600 1800 20000 300 200
Begründungen : Zu 1. und 5. Mehrausgabe durch die starke Zunahme der Geschäfte bedingt.
Zu 2, Erhöhte Brennmaterialpreise.
Zu 3. Zahlreiche medizinische Expertisen und Anwaltshonorare für.unentgeltliche Verbeiständung.
Zu 4. Erhöhte Druckkosten.
Fr.
Politisches Departement . . . . . . .
802 3 3 3 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Personal bei der Abteilung für Auswärtiges .
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 8. Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.)
4. Internationales Friedensbureau.
5. Gesandte .
· · · 6. Gehälter, Zulagen" und Entschädigungen für das Personal der Gesandtschaften und Konsulate
88 000 2 500 120 000 500 11 333
580000
Begründungen: Zu 1. Anstellung von Personal infolge: neuer und erweiterter Dienstobliegenheiten.
Zu 2. Vermehrte Entschädigung für Nachtarbeit im Telegrammdienst und für Überstunden.
Zu 3. Der Telegraph musste infolge der veränderten Lage besonders im Verkehr mit den Gesandtschaften in Übersee in stets zunehmendem Masse in Anspruch genommen werden.
Zu 4. Zusätzlicher Beitrag zur Überbrückung der finanziellen Lage des Internationalen Friedensbureaus.
Zu 5. Wir verweisen auf die besondern Akten.
Zu 6. Umfangreiche und neue Aufgaben führten zu Arbeitszunahme und erweiterten Dienstobliegenheiten, die die Anstellung von Personal unumgänglich machten. -- Ausrichtung von Zulagen in Ländern mit auftretender.
Verteuerung der Lebenshaltung.
1189 Fr.
Departement des Innern 2 558 912 1. Departementssekretariat, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG. .
500 2. Departementssekretariat, Entschädigung an Dritte 200 8. E. T. H. Löhne und Zulagen, allgemeine Verwaltung . . . .
6000 4. E. T. H. Publizität und Frachten . .
700 5. E. T. H. Hausdienst und Reinigungsmaterial 26 500 6. E. T. H. Wärmelieferung durch das F. H, K .
47 500 7. E. T. H. Beleuchtung, Gas und Strom. . . ' . . . . . ' . . - .
8500 8. E, T. H. Mobiliar und Einrichtungen, Neuanschaffungen. . .
10300 9. E. T. H. Besoldungen der Assistenten 5 000 10. E. T. H. Entschädigungen für besondere Leistungen . . . .
11000 11. E. T. H. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern 22100 12. E. T. H. Entschädigung an die Examinatoren 11 000 18. E. T. H. Entschädigungen für Exkursionen 5000 14. E. T. H. Unfallversicherungsprämien.
500 15. E. T. H. Unterricht und Forschung, Laboratorienkredite . .
28800 16. F. H. K. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 2 000 17. F. H. K. Bureaukosten l 000 18. F. H. K. Abgaben und Gebühren 5 500 19. F. H. K. Brennstoffbeschaffungskost. .
.
810000 20. F. H. K. Energiebezug vom Elektrizitätswerk Zürich . . . .
95 000 21. Forstliches Versuchswesen, Löhne und Zulagen. . . . . . .
1400 22. Forstliches Versuchswesen, obligatorische Unfallversicherung .
250 23. Forstliches Versuchswesen, Transportkosten 100 24. E. M. P. A. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG. .
6000 25. E. M. P. A. Transportkosten 5 500 26. E. M. P, A. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung 20000 27. E. M. P. A. Materialbeschaffung 58 000 28. E. M. P. A. Mobiliaranschaffungen, ordentlicher Kredit . . .
.4500 29. Landesmuseum, Besoldungen und Löhne 2 450 30. Oberbauinspektorat, Gandriastrasse . . ; . . . . . . . . .
580 668 31. Direktion der eidgenössischen Bauten, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.
l 500 32. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hochbauten l 029 671 38. Direktion der eidgenössischen Bauten, Strassen- und Wasserbauten 4700
1190 Fr.
34. Direktion der eidgenössischen Bauten, Gebäudeversicherung . 2 0 0 0 0 35. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hausdienst . . . . . . . . 40 000 36. Gesundheitsamt, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . .
8 500 87. Gesundheitsamt, Auslagen und Verfügungen nach Art, 44 Et G.
500 38. Gesundheitsamt, Maturitäts-, Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfimgen 80 000 89. Gesundheitsamt, eidgenössische PharmakopÖe-Kominission. .
3 000 40. Gesundheitsamt, Bekämpfung der Tuberkulose 150 000 41. Statistisches Amt, Dienstkleider 73 Begründungen: Zu 1. Zunahme der Dienstreisen als Folge neuer auf kultur-politischem Gebiete zu lösenden Aufgaben.
Zu 2. Vermehrte Teilnahme von Delegierten des Bundesrates an Sitzungen verschiedener Aufsichtskpmmissionen.
Zu 3, Anstellung von Aushilfen für das im Militärdienst befindliche Personal.
Zu 4. Vermehrte Insertionen für Wiederbesetzung von Professuren.
Zu S. Teuerungs- und Herbstzulagen, Stellvertretungen für im Militärdienst befindliches Personal, Verteuerung des Beinigungsmaterials.
Zu 6. Verwendung von teurem einheimischem Heizmaterial.
Zu 7. Vermehrter Stromverbrauch wegen der starken Zunahme der Zahl der Studierenden.
Zu 8. Errichtung von Notplätzen in den chemischen Abteilungen infolge der starken Zunahme der Zahl der Studierenden. Neue Verdunkelungsanlage im Auditorium maximum des Hauptgebäudes der E. T. H.
Zu 9. Infolge der starken Zunahme der Zahl der Studierenden mussten einigen Professoren vorübergehend vermehrte Assistenten zugeteilt werden.
Zu 10. Er. 6000 werden benötigt für den Kurs I für Turnen und Sport und Fr. 5000 für Stellvertretungen von im Militärdienst abwesenden Professoren.
Zu 11. Zunahme der Zahl der Studierenden. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen an Schulgeldern gegenüber.
Zu 12. Vermehrte Abnahme von Prüfungen, vor allem Aufnahmeprüfungen.
Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen an Einschreibe- und Prüfungs". gebühren gegenüber.
Zu 13. Erhöhung der Taggeldansätze, Erteilung vermehrter Lehraufträge an auswärtige Fachleute.
Zu 14. Beiträge für die stellvertretenden Assistenten.
1191 Zu 15. Analytisch-chemische Laboratorien Zunahme der Zahl der Studierenden und starke Preiserhöhung der- Chemikalien.
Versuchsanstalt für Wasserbau, Beratungsstelle Unerwartet grosse Anzahl von Aufträgen, Erhöhung der Materialpreise. Diesen Ausgaben stehen vermehrte Einnahmen gegenüber.
Jahreskurse I und II für Turnen und Sport Einführung des Kurses I.
Fr. 17 800 » 10 000
»
l 500
Fr. 28 800
Zu 16. Stellvertretungen für im Militärdienst abwesendes Personal.
Zu 17. Mehrausgaben im Zusammenhang mit dem Wärmepumpen-Ergänzungswerk.
Zu 18, Konzessions- und Bewilligungsgebühren für das im Bau stehende Wärmepumpen-Ergänzungswerk.
Zu 19. ïm Interesse der sicheren Wärmeversorgung der Abnehmer wurde im laufenden Jahr eine weitere Steigerung der Brennstoffvorräte vorgenommen in dem Sinne, dass in Voraussicht der immer problematischeren Kohlenzufuhr vom Ausland darnach getrachtet wurde, die Vorräte an Importkohle möglichst unberührt zu lassen und dafür Inlandbrennstoffe dem laufenden Verbrauch zuzuführen. Diese sind aber, auf gleiche Heizleistung umgerechnet, unverhältnismässig teurer im Preise.
Zu 20. Mehrbezug von Elektrokesselenergie als Ersatz für Brennstoffe und wegen Inbetriebsetzung des Warmepumpen-Ergänzungswerks.
Zu 21. Abfindungssumme für eine zurückgetretene Arbeiterin, Erhöhung der Lohnansätze für auswärtiges Forstpersonal.
Zu 22. Starke Steigerung der Lohnansätze.
Zu 23. Unvorhergesehene grössere Transporte.
Zu 24. Vermehrte Zahl von Aufträgen zur Durchführung auswärtiger Versuche.
Zu 25, Vermehrte Transportkosten als Folge der starken Zunahme der Aufträge.
.Zu 26. und 27. Mehrbedarf an Materialien, Beleuchtung usw. durch den Unterhalt und die Wartung neu hinzu gekommener Lokalitäten. Starke Verteuerung von Hausdienstmaterial und Brennstoff. Vermehrter Materialverbrauch zu stark gestiegenen Preisen als Folge der steten Ausweitung des Betriebes insbesondere in den kriegstechnischen und kriegswirtschaftlichen Sektoren. Vermehrter Konsum an Betriebskraft.
Zu 28. Einrichtung neuer Lokalitäten für den erweiterten Betrieb, erhöhte Mobiharpreise.
1192 Zu 29. Anstellung eines Ersatzes für einen erkrankten Konservator.
Zu 30, Bundesbeschluss vom 15. Juni 1943.
Zu 31. Zunahme der zu unterhaltenden Bauten, Erhöhung der Taggelder und Nachtentsohäd igungen.
Zu 32.
1. Waffenplatz Wallenstadt, Umbauarbeiten . . . . . . Fr.
2. Zolliegenschaft Schaffhausen, Erstellung eines Luftschutzraumes . » 3. Gesandtschaftsgebäude Washington, Hinzukauf eines Hauses (Fr. 92 800) und Mehrausgaben für Ankauf und Umbau des Hauptgebäudes (Fr, 28 671) » 4. Waffenplatz Kloten-Bülach, Schuppen beim Anbaulager Oberglatt » 5. Waffenplatz Brugg, Ökonomiegebäude, Erwerbung eines Baurechtes » 6. Pachtgut im «Sand»"bei Bern, Wiederaufbau des Getreide- und Wagenschuppens .
» 7. Ankauf des Reckenholz-Hofes in Affoltern bei Zürich als Versuchsgut für die Eidgenössische Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Oerlikon » 8. Liegenschaftsverwaltung Frauenfeld, Bau einer Schafstallung »
Zu Zu Zu Zu Zu Zu
Zu Zu Zu
115000 22 000
121 471 5 700 33 800 53400 552000 126 300
Fr. 1029671 33. Liegenschaftsverwaltung Frauenfeld, Wasserzuleitung zur Schafstallung.
34. Erhöhte Beiträge für Nachversicherung der bundeseigenen Bauten im Kanton Bern.
35. Teuerungszulagen an das Hausdienstpersonal, Vermehrung dieses Personals, Verteuerung des Reinigungsmaterials.
36. Wiederbesetzung der Stelle eines Adjunkten.
37. Vermehrte Inspektionen subventionierter Krankenanstalten, unvorhergesehene Teilnahme an wissenschaftlichen Tagungen.
38. Grössere Zahl von Anmeldungen zu den eidgenössischen Maturitätsund Medizinalprüfungen, Den Mehrkosten stehen entsprechende Mehreinnahmen an Prüfungsgebühren gegenüber.
39. Vermehrte Untersuchungen im Zusammenhang mit der Zulassung von Ersatzstoffen in der Arzneibereitung.
.
40. Höhere subventionsberechtigte Betriebskosten als Folge der Teuerung.
41. Erhöhte Stoffpreise.
1193 Justiz- und Polizeidepartement 1. Justizabteilung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G.
2. Justizabteilung, gesetzgeberische Arbeiten 8. Amt für geistiges Eigentum, Transportkosten Begründungen: Zu 1. Vermehrte Reisetätigkeit wegen Zunahme der Geschäfte.
Zu 2. Aussergewühnliche Beanspruchung durch unvorhergesehene geberische Arbeiten, Zu 3. Ausserordentliche Ausgaben für Ausschreibung von Expertenstellen.
Mffltärdepartement 1. Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . ''.
2. Militärversicherung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 3. Direktion der Militärverwaltung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 4. Unterkunft, obligatorische Unfallversicherung 5. Erleichterung der Dienstpflicht, Kosten des vorübergehenden Nachteils . . . . ' 6. Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle, obligatorische Unfallversicherung 7. Kavallerieremontendepot, Kosten für ärztliche Behandlung .
8. Pferderegieanstalt, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . .
9. Pferderegieanstalt, Futter und Streue 10. Armee-Motorfahrzeugpark, Vergebung von Arbeiten an Dritte 11. Schutz der Zivilbevölkerung, passiver Luftschutz 12. Arbeitsbeschaffung, Bureau des Delegierten, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG13. Arbeitsbeschaffung, Bureau des Delegierten, Bücher, Zeitungen usw. .
Fr.
707 350
20 200 20000 2 500 12 500 400 000 12 000 3 700 3 000 176000 50 000 6750 600
100
Begründungen: Vorbemerkung. Der endgültige Kreditbedarf für Lehrpersonal und Unterricht kann erst später festgestellt werden, da Schulen und Kurse noch nicht alle abgeschlossen sind.
1194 Zu 1. Unterstellung des Personals der Abteilung unter Art. 5 des Bundesratsbeschlusses vom 23. Januar 1940 über den Lohnanspruch der im Aktivdienst stehenden Bundesdienstpflichtigen und daheriger Wegfall von Gehaltskürzungen.
Zu 2. Ausdehnung des Aussendienstes und des ärztlichen Kontrolldienstes.
Zu 3. Vermehrte Dienstreisen und Inspektionen der Zentralstelle für VorUnterricht.
Zu 4. Krankenkassenbeiträge für versetztes Personal, das früher der Mih'tärversicherung unterstellt war, und vermehrte Unfallversicherungsprämien infolge Ausrichtung von Teuerungszulagen.
Zu 5. Mehrausgaben für Krankengelder infolge höherer Verdiensteinkommen ; durch die allgemeine Teuerung bedingte Mehrkosten für Spitalpflege, Arzneimittel usw.
Zu 6. Krankenkassenbeiträge für versetztes Personal, das früher der Militärversicherung unterstellt war.
Zu 7. Neuordnung des Sanitätsdienstes und Verteuerung der Arzneimittel.
Zu 8. Weniger Aktivdienstleistung durch das Personal, so dass der bei der Aufstellung des Voranschlages hierfür vorgenommene Abzug zu gross war.
Zu 9. Starke Preissteigerung für Futtermittel und mehr Futtertage.
Zu 10. Grössere Ausgaben für Eeparaturen infolge der Stellung von zahlreicheren Motorfahrzeugen in Schulen und Kursen und der Steigerung der Löhne und Materialpreise.
Zu 11. Unvorhergesehene notwendige Materialbeschaffung.
Zu 12. Vermehrte auswärtige Verhandlungen.
Zu 13. Nicht zu umgehende Anschaffungen.
Fr.
Finanz- und Zolldepartement 10 884 050 1. Allgemeiner Aufwand, Buhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene 2. Allgemeiner Aufwand, Einkauf in die Versicherungskasse . .
8. Allgemeiner Aufwand, Heiratszulagen 4. Allgemeiner Aufwand, Posttaxen 5. Allgemeiner Aufwand, Telephontaxen 6. Finanzverwältung, Auslagen nach Art. 44 BtG 7. Finanzverwaltung, Bechtsvorkehren 8. Liegenschaftsverwaltungen, Ausgaben für den Betrieb 9. Münzstätte, Verzinsung des Betriebskapitals 1.0. Münzstätte, Bezüge des Aushilfspersonals . .
11. Münzstätte, Auslagen nach Art. 44 BtG.
.
51 060 250000 200 000 150 000 280 000 l 500 100 9 500 30 590 50 000 400
1195 Fr.
12. Münzstätte, Einlagen in die Versicherungskasse 9 000 18. Münzstätte, Arbeitgeberbeiträge an die Lohnersatzordnung .
2 400 14. Münzstätte, Heizung 4000 15. Münzstätte, Metallbeschaffung 8800000 16. Steuerverwaltung, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . .
900 000 17. Steuerverwaltung, Wertzeichen 6500 18. Steuerverwaltung, Gerichtsgebühren 4000 19. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, vertragliche Beiträge .
2 000 20. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, Unterhalt, Reparatur und Miete. . . . . . ' 5000 21. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, Unterricht. . . . . .
5000 22. Zollverwaltung, Zivilpersonal, Taggelder und Reiseentsohädigungen 5 000 28. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Taggelder und Reiseentschädigungen 60 000 24. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Umzugskosten 5 000 25. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Arzt- und Apothekerkosten 3 000
Begründungen: Zu 1. Ruhegehälter für Magistratspersonen, deren Rücktritt bei Aufstellung des Voranschlages nicht bekannt war.
Zu 2. Die grosse Zahl von Neuaufnahmen in die Versicherungskasse bringt einen Mehraufwand für die Verwaltung, da der Bund die Hälfte der Einkaufsumme zu übernehmen hat.
Zu 3. Die Zahl der Verheiratungen war bedeutend grösser als angenommen wurde.
Zu 4, und 5,. Starke Verfcehrszunahme.
Zu 6, Die Neuordnung des Rechnungswesens und die Zuweisung neuer Obliegenheiten verursachten vermehrte Reisetätigkeit.
Zu 7. Für einen vorhegenden Rechtsfall wurde ein Prozessvorschuss benötigt, Zu 8. Grössere Ausgaben für den Mehranbau, welchen vermehrte Einnahmen gegenüberstehen.
Zu 9. Zufolge vermehrter Metallbeschaffung wurde ein grösseres Betriebskapital benötigt.
Zu 10. Personalvermehrung infolge zusätzlicher Prägung von Silber- und Kupfermünzen.
Zu 11. Auswärtige Kontrolle beim Einschmelzen der Reinnickelmünzen.
1196 Zu 12. Aufnahme verschiedener Arbeitskräfte in die Versicherungskasse. An die Einkaufsumme muss die Verwaltung die Hälfte beitragen.
Zu 13. Grössere Arbeitgeberbeiträge wegen vermehrter Personaleinstellung.
Zu 14. Beschaffung von teuren inländischen Brennstoffen an Stelle des fehlenden Ruhrbrechkoks .
Zu 15. Grössere Silberkäufe für die zusätzliche Prägung von Zwei-, Ein- und Halbfrankenstücken.
Zu 16. Die Erhöhung der allgemeinen Wehrsteuer und der Warenumsatzsteuer sowie die Einführung der Luxussteuer erforderte eine Vermehrung des Personals. Einen weit grössern Personal- und Zeitaufwand als vorgesehen benötigte das Rückerstattungsverfahren bei der Erhebung der Wehrsteuer an der Quelle. Auch die immer wieder verlangte bessere Einheitlichkeit bei der Veranlagung der allgemeinen Wehrsteuer erforderte eine noch intensivere Einflussnahme der eidgenössischen Steuerverwaltung auf die Organisation und die Durchführung der Veranlagungsarbeiten durch die Kantone. Dazu kommt, dass im Interesse des Fiskus für die Erhebung der Warenumsatzsteuer und der Kriegsgewinnsteuer die Zahl der Revisoren im Aussendienst erheblich vermehrt werden musste.
Zu 17. Druck der Luxussteuermarken.
Zu 18. Zunahme der Betreibungen beim Bezüge der Warenumsatzsteuer.
Zu 16/18. Diese Mehrausgaben werden durch die Kapitalrechnung rückvergütet.
Zu 19. Grössere Auslagen für Verpflegung der zu Gefängnis verurteilten Schmuggler.
Zu 20. Vermehrte Reparaturen von Motorfahrzeugen und Motorbooten.
Zu 21, 22, 23. Ausrichtung von Teuerungszulagen.
Zu 24. Allgemeine Verteuerung der Transportkosten.
Zu 25. Verschiedene Krankheitsfälle schworer Natur.
1, 2.
8.
- 4.
5.
6.
7.
Fr.
Volkswirtschaftsdepartement 4167 172 Departementssekretariat, Besoldungen, Gehälter und Zulagen 81 000 Departementssekretariat, Auslagen und Vergütungen nach Art. 4 4 B t G . . . . . . . . . . ; . .
2750 Departementssekretariat, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 180 Handelsabteilung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G.
4000 B. I. G. A. Berufliches Bildungswesen 800000 B. L G. A. Förderung der Innenkolonisation 55 000 Bundesamt für Sozialversicherung, Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . " . . . . . . . . . . . . . . . .
15 461
1197 Fr.
8. Bundesamt für Sozialversicherung, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften .
260 9. Bundesamt für Sozialversicherung, Transportkosten . . . .
100 10. Bundesamt für Sozialversicherung, Kommissionen und Sachverständige 4 000 11. Bundesamt für Sozialversicherung, Statistik über die wirtschaftliche Lage kinderreicher Familien .
38 000 12. Bundesamt für Sozialversicherung, Alters- und Hinterlassenenversicherung und -fürsorge 1172 000 18. Abteilung für Landwirtschaft, Pflanzen- und Weinbau . . .
100 000 14. Abteilung für Landwirtschaft, Förderung des Absatzes einheimischer Weinprodukte 1819000 15. Abteilung für Landwirtschaft, Kredithilfe gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 221000 16. Abteilung für Landwirtschaft, Kredithilfe für Gebirgsgegenden gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1984 . . . . . . . .
22358 17. Abteilung für Landwirtschaft, Kredithilfe gemäss Bundesbeschluss vom 30. September 1982 84163 18. Abteilung für Landwirtschaft, Förderung des Ackerbaues, Anbauprämien 40 000 19. Abteilung für Landwirtschaft, Förderung des Ackerbaues, Beiträge 200000 20. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Bezüge des nicht ständigen Personals 4 000 21. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G.
. . . .
1000 22. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Nachtdienst und ausserordentliche Dienstleistungen 800 28. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Futtermittel und Streue 30 000 24. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Tierarztkosten. . . .
3000 25. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Inventaranschaffungen 5 000 26. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, übrige Anschaffungen l 500
27. Veterinäramt, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.
28. Veterinäramt, Drucksachen- und Bureaubedarf. . . . . . .
l 000 11000
29. Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
600
1198 Begründungen: Zu 1. Neu zugewiesene Aufgaben bedingten eine Vermehrung des Personals.
Zu 2. Vermehrte Beisetätigkeit der Uhrensektion.
Zu 3. Die neuen Aufgaben verursachten Mehranschaffungen.
Zu 4. Vermehrte neue Aufgaben und dadurch grössere Reisetätigkeit.
Zu 5. Durch die Teuerung verursachte Mehraufwendungen für die berufliche Ausbildung.
Zu 6. Auszahlung fällig gewordener Beiträge für Zwecke der Innenkolonisation, Zu 7. Zur Bewältigung von neuen Aufgaben musate weiteres Personal eingestellt werden.
Zu 8. Anschaffung unentbehrlicher Literatur.
Zu 9. Ersatz der Eeisekosten an Kandidaten für zu besetzende Stellen.
Zu 10. Mehrkosten für Gutachten zur Erstellung eines Berichtes betreffend die Familienschutzinitiative.
.
Zu 11. Kosten für die Erstellung einer Statistik über die wirtschaftliche Lage der kinderreichen Familien.
Zu 12. Mehraufwand für bisherige Bezüger zufolge der steigenden Teuerung.
Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen aus dem Anteil des Bundes am Beingewinn der Alkoholverwaltung gegenüber.
Zu 13. Vermehrte Beiträge an die Hagelversicherung zufolge Ausdehnung der Kulturfläche und der Ertragssteigerung.
Zu 14. Besondere Beiträge für die Förderung der gärungslosen Verwertung der Traubenernte und Zunahme der Bundesbeiträge für die Erneuerung der Weinberge und der Hagelversicherung.
Zu IS. 16. und 17. Die Bundesbeiträge richten sich nach den kantonalen Leistungen.
Zu 18. Ausrichtung von Umsatz- und Verbilligungsbeiträgen für Getreidesaatgut.
Zu 19. Zusätzliche Mittel für Beitragsleistungen an die Anschaffung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten zur Förderung des Mehranbaues, Die Zunahme des offenen Ackerlandes bringt einen Mehrbedarf an landwirtschaftlichen Maschinen.
Zu 20. Anpassung der Ansätze aii die gestiegenen Lebenskosten.
Zu 21. Vermehrte auswärtige Tätigkeit.
Zu 22. Erhöhung der Entschädigungen bei auswärtiger Verwendung.
Zu 23. Gestiegene Haferpreise.
Zu Zi. Mehrausgabe verursacht durch die Einrichtung eines Veterinärdienstes.
Zu 25. Anschaffung eines kleinen Trockners zur Gewinnung von Trockengras.
Zu 26. Durch die Materialverteuerung bedingte Mehrausgabe.
1199 Zu 27. Infolge Erkrankung eines Beamten des Veterinäramtes musate ein Stellvertreter beigezogen werden.
Zu 28. Verursacht durch vermehrte Druckarbeiten und Teuerungszuschläge im Druckereigewerbe.
Zu 29. Kosten für den Umzug eines Grenztierarztes.
Post- und Eisenbahndepartement 1. Amt für Verkehr, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.
2. Amt für Verkehr, Bekanntmachungen der Gesuche 8. Amt für Wasserwirtschaft, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 4. Amt für Wasserwirtschaft, Bücher, Karten, Zeitschriften . . .
5. Amt für Wasserwirtschaft, Verschiedenes 6. Amt für Elektrizitätswirtschaft, Kommissionen und Sachverständige
Fr.
29 650
9 000 150 2 000
8000
Begründungen: Zu 1. Vermehrte Dienstreisen wegen Durchführung der Privatbahnhilfe und der Automobiltransportordnung.
Zu 2. Die Zahl dieser Bekanntmachungen ist viel grösser als vorauszusehen war.
Zu 3. Die Beschaffung von Unterlagen für die Bearbeitung baureifer Projekte zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit, insbesondere Geländeaufnahmen für das Bauprojekt der Bodenseeregulierung, verursachte grössere Ausgaben.
Zu 4. Vermehrte Kartenanschaffungen für Projektierungszwecke.
Zu 5. Die ausgedehntere Aufnahme- und Eeisetätigkeit hatte eine Vermehrung der Transportkosten (Eisenbahnfrachten für Instrumente und Messgeräte) zur Folge.
Zu 6. Die Knappheit und Verteuerung der Kohle hat das Interesse auf die Anwendung der Wärmepumpe gelenkt. Nachdem man dazu übergegangen ist, mittels der Wärmepumpe den öffentlichen Gewässern Wärme zu entziehen, erhebt sich die Frage einer eventuell gesetzlichen Begelung.
Herr Prof. Dr. Bruno Bauer der E. T. H, ist mit der Ausarbeitung eines Gutachtens beauftragt worden. Ferner soll duruh Subgutachten von Fachspezialisten der Einfluss der Wärmeentnabme aus dem Wasser auf das Klima, die Fischerei und die Kulturen abgeklärt werden.
1200 .
Regiebetriebe Getreideverwaltung
Fr.
23 098 803 · . S 844 803
1.
2.
8.
4.
5.
Lagerungskosten 785000 Versuche und Untersuchungen 800 Mahlprämie.
800000 Kosten der Durchführung der Mahlprämie 75 000 Beiträge an die Verbesserungen von Mahleinrichtungen im Gebirge 82 200 6. Verzinsung des Betriebskapitals 2132000 7. Einlagen in die Versicherungskasse 18 307 8. Arbeitgeberbeiträge im Sinne der Lohnersatzordnung . . . .
874 9. Dienstaltersgeschenke 248 10. P. T. T.-Gebühren 874 Begründungen: Zu 1. Zunahme der Vorräte und der damit verbundenen Lagerungskosten.
Zu 2. Erforschung neuer Mittel für die Schädlingsbekämpfung.
Zu 3. Von den Inlandgetreide-Zentralen liegen gössere Abrechnungen vor als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde. Diese sind zurückzuführen auf vermehrte Selbstversorgung der Produzenten.
Zu 4. Mit der vermehrten Selbstversorgung steigen auch die Kosten der Durchführung der Mahlprämie.
Zu S. Es wurden in grösserem Umfange Verbesserungen durchgeführt.
Zu 6. Die Zunahme der Vorräte verursachte eine Erhöhung des Kapitalbedarfes.
Zu 7. Es wurden drei Beamte in die Versicherungskasse aufgenommen. An die Einkaufsumme muss die Verwaltung die Hälfte beitragen.
Zu 8. Kreditüberschreitung verursacht durch die Ausrichtung von Teuerungszulagen, auf welchen der Arbeitgeberbeitrag ebenfalls zu entrichten ist.
Zu 9. Die Dienstaltersgeschenke werden auf der Besoldung und den Teuerungszulagen berechnet.
Zu 10. Zunahme des Geschäftsverkehrs.
Fr.
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt. . 19 254 000 Postverwaltung.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen l 250 000 2. Überzeitarbeit 20000 3. Besondere Dienstleistungen 50 000 4. Eidgenössische Versicherungskasse 520 000 5. Transporte, Auto- und Pferdehalter, Boten 550 000 6. Transporte, Hauptbahnen 1000000
1201 Fr.
100 000 160000
7. Übrige Kosten , 8. Verschiedene Kosten.
Telegraphen- und Telephonverwaltung.
9. Uberzeitarbeit 70000 10. Besondere Dienstleistungen 65 000 11. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge .
14000 12. Umbau und Unterhalt . . . . 25 000 13. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung 25 000 14. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen . . . . 2600000 15. Betriebsstoffe 220000 16. Druck- und Buchbinderkosten 100 000 17. Ver8chiedenes 10500000 Kapitalrechnung.
18. Liegenschaften 19. Verschiedene . .
l 485 000 500000
Begründungen: Zu 1. Personalvermehrung infolge Verkehrszunahme und Militärdienstes der Beamten und Angestellten.
Zu 2. Überschreitung der Arbeitszeit beim Automobilpersonal wegen Verkehrszunahme.
Zu 3. Bisikozulagen für das Zustellpersonal mit gróssem Geldverkehr, Zu 4. Auswirkungen der neuen Statuten, sowie der Hilfskasse, Zu 5. Anpassung der Kurszahlungen an die erhöhten Brennstoff- und Betriebskosten.
Zu 6. Vermehrte Transportkosten entsprechend der Zunahme des inländischen Paketverkehrs.
Zu 7. Preiserhöhungen auf gummierten Papieren und Farben.
Zu S, Vermehrte Kosten für den Mehranbau durch P. T. T.-Personal. Erwerbung wertvoller alter Schweizermarken aus der Burghard-Sammlung in New York für die Wertzeichensammlung des Postmuseums.
Zu 9. Infolge der Einschränkungen in der Benützung von Motorfahrzeugen haben die ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit geleisteten und als Uberzeit zu vergütenden Beisezeiten der Handwerker stark zugenommen.
Zu W. Mit der Zunahme des Telegraphen- und Telephonverkehrs steigen auch die Stückvergütungen der Landstelleninhaber.
Zu 11. Die Mehrausgabe entfällt auf die Teuerungszulagen.
Zu 12. Umbauarbeiten an elektrischen Anlagen; erhöhte Materialpreise.
Zu 13. Preisaufschläge auf Beleuchtungsmaterial; vermehrte elektrische Heizung.
Buudesblatt.
95. Jahrg.
Bd. I.
88
1202 Zu 14. Zum Abbruch vorgesehene, nur noch notdürftig unterhaltene oberirdische Linienanlagen, deren Ersatz durch Kabelanlagen seit geraumer Zeit in Aussicht stand, mussten durch Umbau wieder instandgestellt und erweitert werden, weil das für die Kabel nötige Eohmaterial nicht erhältlich war.
Zu 15. Preiserhöhungen und vermehrter Verbrauch an Ersatztriebstoffen und Schmiermitteln.
Zu 16. Preisaufschläge und Mehrverbrauch infolge Verkehrszunahme.
Zu 17. Um einem allzu raschen Anwachsen der Bauschuld und damit einer Verschlechterung der Finanzlage vorzubeugen, werden, gleich wie letztes Jahr, die über die Normalpreise vom Jahre 1939 hinausgehende Teuerung, sowie die Umsatzsteuer abgeschrieben, ähnlich wie dies in Privatunternehmungen geschieht.
Zu 18. Ankauf der Liegenschaft Zwingerstrasse in Basel, Bundesbeschluss vom 18, Juni 1948, Eidgenössische Gesetzsammlung Bd. 59, Seite 505 Fr. 295000 Ankauf eines Bauplatzes und Erstellung eines Erweiterungsbaues zum Telephongebäude Zürich-Hottingen, Bundesbeschluss vom 2. April 1943, Eidgenössische Gesetzsammlung Bd. 59, Seiten 293/294 » 950 000 Luzern, Magazin- und Garagebauten gemäss Bundesbeschluss vom 5. Juni 1941; Preiserhöhungen und Umstellung der Bauweise infolge Verknappung der Materialvorräte __»240.000 Fr. 1485000 Zu 19. Ankauf von 784 Aktien der Badio-Schweiz AG, Diese Aktien befanden sich bisher im Besitze der Cable and Wireless Limited in London. Da die Eadio-Schweiz AG. während des Krieges weitaus den grössten Teil des schweizerischen Telegrammverkehrs mit dem Ausland vermittelt, hat die schweizerische Verwaltung ein Interesse an den genannten Aktien.
Wir beantragen Ihnen, den beigelegten Beschlussesentwurf anzunehmen.
Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 2, Dezember 1943.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :
Celio.
Der Bundeskanzler: G.Bovet.
1203 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1943, II. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 2. Dezember 1943, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1943 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
Verwaltungsrechnung l Allgemeine Verwaltung 108 Bundesrat
19 402 819 290 852 56000
401 Besoldung des Präsidenten und der M i t g l i e d e r . . . .
56 000
104 Bundeskanzler . . . . . ' . .
450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 550 Bureaumaschinen (Zentrale)
198152
105 Bundesgericht.
408 Taggelder und Reiseentschädigungen der Ersatzmänner 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften , 580 Hausdienst .
611 Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen .
119 322 78830 12800 l 500 800 8000 2 500
1204 Fr.
106 Eidgenössisches Versicherungsgericht 470 P. T. T.-Gebühren 530 Hausdienst 600 Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen 611 Veröffentlichung der Entscheidungen des Gerichtes. .
612 Unvorhergesehenes (Verschiedenes)
2 Politisches Departement . . . .
23900 1600 . l 800 20 000 300 200
802 333
201 Abteilung für Auswärtiges 411 Besoldungen, Gehälter und- Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 470 Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.). .
982 Internationales Friedensbureau
211 000 88 000 2500 120 000 500
202 Gesandtschaften und Konsulate.
591 333
411 Gesandte 412 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal
3 Departement des Innern . . . .
301 Departementssekretariat 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 480 Entschädigungen an Dritte für Kommissionen und Delegationen, Arbeitsleistungen im Nebenamt usw 306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung . . . .
415 471 531 588 584 552
Allgemeine Verwaltung Publizität und Frachten Hausdienst und Eeinigungsmaterial Wärmelieferung durch Fernheizkraftwerk Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke ..
Mobiliar und Einrichtungen: Neuanschaffungen, ordentlicher Kredit
307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung.
412 Besoldungen der Assistenten 421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehrauf'
träge und Stellvertretung)
422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten)
11888 580 000
2 558 912 700 500 200 94 500 6 000 700 26 500 47 500 3 500 10300 88 400 5000 H 000
22 100
1205 '
-
. ' . ' 423 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 425 Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw 481 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten 611 Unterricht und Forschung (Instituts- und LaboratorienKredite)
F r .
11 000 5 000 500 28 800
308 Fernheizkraftwerk der E. T. H .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . . . . .
450 Bureaukosten 470 Abgaben und Gebühren 611 Brennstoffbeschaffungskosten 612 Energiebezug vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich
413500 2000 1000 5 500 310 000 95 000
309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen. .
413 Löhne und Zulagen 430 Obligatorische Unfallversicherung. . . . . . . . . . .
470 Transportkosten und Verschiedenes .
l 750 l 400 250 100
310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G 470 Transportkosten, Zollauslagen und H a f t p f l i c h t . . . .
550 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch 551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft 553 Mobiliaranschaffungen, ordentlicher Kredit . . . . .
812 Schweizerisches Landesmuseum Zürich 411 Besoldungen und Löhne
94000 6 000 5 500 20000 58000 4 500 2 450 2 450
313 Oberbauinspektorat 806 Strasse von Castagnola über Gandria bis zur italienischen Grenze
580668
314 Direktion der eidgenössischen Bauten 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
502 Hochbauten
l 095 871 1500 l 029 671
580668
1206 Fr.
508 Strassen- und Wasserbauten 513 Gebäudeversicherung .
531 Hausdienst .
4 700 20 000 40 000
316 Gesundheitsamt
192 000
411 Besoldungen,. Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.. . . .
612 Maturitäts-, Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen 613 Eidgenössische Pharmakopöe-Kommission 861 Bekämpfung der Tuberkulose, Betriebskosten der Tuberkulosespitäler
8 500 500 30 000 S 000 150 000
317 Statistisches Amt
73
440 Dienstkleider
73
4 Justiz- und Polizeidepartement . .
403 Justizabteilung
12500 12000
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B t G . . . . .
611 Gesetzgeberische Arbeiten .
406 Amt für geistiges Eigentum 471 Transportkosten und Verschiedenes
5 Militärdepartement
2 000 10000 500 500
-
707 860
505 Abteilung für Fingwesen und Fliegerabwehr
20200
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
20 200
512 Militärversicherung 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.. . . .
514 Direktion der Militärverwaltung 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
548 Unterkunft 481 Obligatorische Unfallversicherung und Krankenkassenbeitrage
20000 20000 2 500 2 500 12500 12500
1207 Fr.
400 000
549 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils
400 000
562 Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle . . . .
431 Obligatorische Unfallversicherung und Krankenkassenbeiträge 570 Kavallerie-Remontendepot 432 Kosten für ärztliche Behandlung 571 Pferderegieanstalt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 571 Futter und Streue
12 000 12 000 3700 3 700
.
590 Armee-Motorfahrzeugpark 592 Vergebung von .Arbeiten an Dritte 595 Schutz der Zivilbevölkerung 640 Passiver Luftschutz 598 Arbeitsbeschaffung .
Bureau des Delegierten: 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 462 Bücher, Zeitungen usw
179000 3 000 176000 50 000 50 000 6 750 6 750 700 600 100
6 Finanz- und Zolldepartement . . .
10 834 050
601 Allgemeiner Aufwand 400 Buhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene auf Grund besonderer Bundeserlasse (Bundesrat, Gerichte und Heereseinheitskommandanten) 4813 Beiträge für Einkauf in die Versicherungskasse , . .
442 Heiratszulagen 471 Posttaxen 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus)
931 060
602 Finanzverwaltung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.. . . .
485 Rechtsvorkehren und Erhebungen
l 600 1500 100
51 060 250 000 200000 150000 280 000
1208 Fr.
603 Liegenschaftsverwaltungen . .
550 Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze ,
9 500 9500
604 Münzstätte 880 Verzinsung des Betriebskapitals 413 Bezüge der Aushilfskräfte 420 Auslagen, und Vergütungen nach Art. 44 BtG 481 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse . .
434 Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 531 Heizung 553 Metallbeschaffung
8 896 890 30 590 .
50 000 400 9 000
605 Steuerverwaltung .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen . 450 Wertzeichen 471 Gerichts- und andere Gebühren, Transportkosten und Verschiedenes
910 500 900 000 6500
606 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 490. Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 590 Unterhalt, Reparatur und Miete von Inventargegenständen 610 Unterricht, Schulen, Kurse; Unvorhergesehenes . . .
12000
607 Zollverwaltung, Zivilpersonal . .
421 Taggelder und Reiseentschädigungen
2400 4000 8 800 000
4-000
2 000 5 000 5000 5000 5 000
608 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps 421 Taggelder und Reiseentschädigungen . . . . . . . .
422 Umzugskosten 480 Beiträge an Arzt- und Apothekerkosten, Beitragsleistungen an Krankenkassen
68000 60 000 5000
7 Volkswirtschaftsdepartement . . .
4167 1 7 2
701 Departementssekretariat .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . . . . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG.. ...
460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften .
3 000
33930 81000 2750 180
1209 703 Handelsabteilung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit . . . . . .
871 Berufliches Bildungswesen 906 Förderung der Innenkolonisation und der Auswanderung nach dem europäischen Ausland
Fr.
4000 4 000 355 000 300000 55 000
706 Bundesamt für Sozialversicherung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 470 Transportkosten und Verschiedenes 480 Kommissionen und Sachverständige 602 Statistik über die wirtschaftliche Lage kinderreicher Familien 910 Alters- und Hinterlassenenversicherung und -fürsorge: 1 an die Kantone für bedürftige Greise, Witwen und Waisen 2 an die Schweizerische Stiftung für das Alter . . .
3 an die Schweizerische Stiftung für die Jugend . .
l 000 000 182 000 40 000
707 Abteilung für Landwirtschaft 853 Pflanzen- und Weinbau 357 Förderung des Absatzes einheimischer Weinprodukte .
l 919 000 100 000 l 819 000
708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage Kredithilfe an notleidende Bauern: 854 gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 . . . . .
855 für Gebirgsgegenden gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 857 gemäss Bundesbeschluss vom 30. September 1932 . .
327521
709 Landwirtschaft, Förderung des A c k e r b a u e s . . . . . . . .
851 Anbauprämien und Abgabe von Saatgut 858 Weitere Beiträge zur Förderung dos Ackerbaues (Anschaffung von Ackerbaugeräten, Maschinen usw. gemäss Art. 11 der Verordnung vom 12. März 1940) . . . .
l 229 821 16 461 260 100 4 000 38 000
221 000 22358 84163 240 000 40 000 200 000
1210 .
Fr.
719 Hengsten- und Fohlendepot Avenches 412 Bezüge des nicht ständigen Personals (Taglöhner, Heupresser, Mauser), der Aushilfskräfte auf Deckstationen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G 422 Nachtdienst und ausserordentliche Dienstleistungen (Heuernte, Deckstationen) 552 Futtermittel und Streue.
554 Tierarztkosten und Hufbeschläge . . . . . . . . . .
555 Inventaranschaffungen 556 Übrige Anschaffungen und Materialunterhalt, Diverses
45 300
720 Veterinäramt 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 450 Drucksachen und Bureaubedarf
12000 l 000 11 000
.·
721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
4 000 l 000 800 80000 8 000 5000 l 500
600 600
8 Post- und Eisenbahndepartement . .
29 650
802 Amt für Verkehr 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 472 Bekanntmachung der Gesuche um Autotransportbewilligungen
10500 8 000
804 Amt für Wasserwirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 460 Bücher, Karten, Zeitschriften , .
470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
11150 9 000 150 2 000
805 Amt für Elektrizitätswirtschaft .
480 Kommissionen und Sachverständige
. . . . . . . . .
Regiebetriebe des B u n d e s . . . .
Getreideverwaltung . . .. . ·. - -
2 500
8000 8 000 23 098 803 3 844 803
1. Betriebsrechnung.
558 Lagerungskosten 555 Versuche und Untersuchungen
785000 800
1211 851 Mahlprämie 852 Kosten der Durchführung der Mahlprämie .
855 Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge 2. Gewinn- und, Verlustrechnung.
880 Verzinsung des Betriebskapitals 481 Einlagen in die Versicherungskasse 438 Arbeitgeherbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung . .
441 Dienstaltersgeschenke 470 P. T. T.-Gebühren, Transportspesen Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltnng, insgesamt. ,
Fr.
800000 75 000 82 200
2 182 000 18807 374 248 874 19 254 000
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung.
I. Personal: a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen h. Eidgenössische Versicherungskasse III.
Transporte: e. Auto- und Pferdehalter, Boten h. Hauptbahnen
IV. Verschiedenes: b. Übrige Kosten.
/. Verschiedene Kosten A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.
I. Personal: e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge . . . .
II. Diensträume: b. Umbau und Unterhalt , c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung
l 250 000 20 000 50 000 520 000 550 000 l 000 000 100000 160 000
70 000 65 000 14 000 25 000 25 000
1212 III. Betriebsanlagen: a, Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen .
.
6. Betriebsstoffe IV, Verschiedenes: a. Druck- und Buchbinderkosten V. Betriebserträgnisse: fe. Verschiedenes.
C. Kapitalrechnung.
1. Atilagekonto : I. Liegenschaften 2. Beteiligungen : 6. Verschiedene . . . . .
. . . .·
. . . . . . . .
Fr, 2600000 220000 100000 10500000
l 485 000 500000
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1943, II. Teil. (Vom 2. Dezember 1943.)
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1943
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
4327
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
09.12.1943
Date Data Seite
1185-1212
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