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zu 4327 Botschaft des
Hundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1943, I. Teil.
(Vom 1. Juni 1943.)
Herr Präsident!
Hochgeachtete Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1943 zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie bilden eine weitere Ergänzung des Voranschlages der Eidgenossenschaft, den die Bundesversammlung am 16. Dezember 1942 festgestellt hat.
Die Nachtragskreditbegehren von Fr. l 469 336 betreffen die Verwaltungsrechnung und verteilen sich wie folgt : Departement des Innern.
Er. 461937 Militärdepartement » 64000 Finanz- und Zolldepartement » 425 600 Volkswirtschaftsdepartement » 512 799 Post- und Eisenbahndepartement » 5 000 Die anbegehrten Kredite dienen zur Deckung von im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages noch nicht feststellbar gewesenen Kosten der Vollziehung von Bundesbeschlüssen und von Ausgaben, die wegen neuer oder Erweiterung bestehender Aufgaben des Bundes seit Erstellung des Voranschlages entstanden sind.
Im einzelnen stellen wir folgende Begehren: 1.
2.
3.
4.
Departement des Innern Fr.
Departementssekretariat, Unterrieht, Primarschulsubvention an die Kantone .
Fr.
Departementssekretariat, Naturwissenschaftliche Forschung auf dem Jungfraujoch . » Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung, Mobiliar und Einrichtungen, ordentlicher Kredit » Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung, Mobiliar und Einrichtungen, ausserordentlicher Kredit »
461 937 5 007 55000 7 000 6200
488
5. Direktion der eidgenössischen Bauten, Besoldungen . . .
6. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hochbauten . . .
7. Direktion der eidgenössischen Bauten, Strassen- und Wasserbauten 8. Gesundheitsamt, eidgenössische Pharmakopöe-Kommission Begründung: Zu 1. Höhere G-esamtsubvention entsprechend den endgültig bereinigten Volkszählungsergebnissen.
Zu 2. Dieser einmalige Beitrag soll der internationalen Stiftung den weiteren Ausbau der Forschung unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Forscher ermöglichen und die durch den Krieg bedingten Schwierigkeiten überwinden helfen.
Nach Ablauf einer 5jährigen Betriebsperiode (1948 bis 1947) soll die endgültige Finanzierung in Verbindung mit den Stiftungsländern durchgeführt werden. Die Universitätskantone leisten für die nächsten 5 Jahre ebenfalls einen Beitrag von Fr. 15 000.
Zu 3. Dringliche Anschaffung von Mobiliar (Zeichentische, Hocker usw.) infolge der unerwartet hohen Zunahme der Studierenden.
Zu 4. Möblierung der verschiedenen Bäume der für die Versuchsanstalt für Wasserbau neu erworbenen Liegenschaft Physikstrasse 7 in Zürich.
Zu 5. Neuanstellung eines Architekten, von drei Technikern und drei Kanzleigehilfen infolge Zunahme der zu unterhaltenden Bauten.
Zu 6. Armeemotorfahrzeugpark in Thun, Wiederaufbau einer Halle Anbau an das Armeesanitätsdepot Flüelen Versuchsanstalt für Wasserbau der Eidgenössischen Technischen Hochschule, Ankauf und Umbau der Liegenschaft Physikstrasse 7 in Zürich Waffenplatz Wallenstadt, Bau einer Garage Festung St-Maurice, Landerwerb Zollamt Weinberg, Neubau , Zollamt Chiasso, Expropriation Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil, Erwerb von Eebland
Fr.
»
31 442 345 288
» »
9 600 2 400
Fr.
»
56000 43 200
» » » » »
121 000 48000 15000 18 800 28 788
»
20 000
Zusammen Fr.
Zu 7. Exerzierplatz Breitfeld, Herisau, Entwässerung.
Zu 8. Vermehrte Untersuchungen im Zusammenhang mit der Zulassung von Ersatzstoffen in der Arzneibereitung.
345288
489 Militärdepartement
Fr.
64000
1. Unterkunft. Einrichtungen auf Waffenplätzen . . . . . Fr.
64000
Begründung : Umbau und Einrichtung auf elektrischen Betrieb der veralteten Küchenanlage auf dem Waffenplatz Brugg.
1.
2.
3.
4.
Finanz- und Zolldepartement . . .
Allgemeiner Aufwand, ausserordentliche Beitrag des Bundes an die Versicherungskasse Allgemeiner Aufwand, Beiträge für den Einkauf in die Versicherungskasse.
Liegenschaftsverwaltungen, Löhne und Zulagen Liegenschaftsverwaltungen, Ausgaben für den Betrieb . .
Er.
425 600
Fr.
84 000
» » »
300000 20 000 21 600
Begründungen: Zu l, Ausserordentlicher Beitrag für das Personal der landwirtschaftlichen Versuchsanstalten. Die Rechnungen dieser Betriebe werden von 1943 an in der Verwaltungsrechnung und nicht mehr als Eegiebetrieb geführt, dadurch hat diese auch den Bundesbeitrag zu leisten.
Zu 2. Es wurden mehr Bedienstete von über 30 Jahren versichert als angenommen. Dadurch erhöht sich auch der vom Bunde zu leistende Einkaufsbeitrag.
Zu 3. Rodungen und Mehranbau auf dem Waffenplatz KlotenBülach.
Zu 4. Vergrösserung der Anbaufläche sowie erhöhte Fuhrwerklöhne und Betriebsausgaben.
Volkswirtschaftsdepartement . . . . F r .
1. Bundesamt für Sozialversicherung, Besoldungen . . . . Fr.
2. Bundesamt für Sozialversicherung, schweizerische Pensionskassenstatistik 3. Landwirtschaft, Milderung der Notlage, Kredithilfe an notleidende Bauern, Bundesbeschluss vom 28. März 1984 .
4. Landwirtschaft, Milderung der Notlage, Kredithilfe für Gebirgsgegenden, Bundesbeschluss vom 28. März 1984 .
5. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Bezüge des nicht ständigen Personals 6. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Pferdeankäufe . .
7. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Inventaranschaffungen .
512 799 81000 15000 244944 11425
16500 80 000 10000
490 8. Veterinäramt, Drucksachen und Bureaubedarf Fr.
9. Veterinäramt, Instandstellung und Unterhalt von Fahrzeugen »
11 000 42 930
Begründungen: Zw 1. Übertragung neuer Arbeiten für den Familienschutz, Altersversicherung und -fürsorge sowie Aufgaben der Kriegsfürsorge, Zu 2. Vorarbeiten für die .Durchführung einer Pensionskassenstatistik 1941/42.
Zu 3 und 4. Von den Kantonen für die Erweiterung der Kredithilfe an notleidende Bauern gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 19S4 beanspruchter Betrag.
Zu 5. Anstellung zusätzlicher Aushilfskräfte für denMehranbau.
Zu 6. Ankauf einer Anzahl erstklassiger Zuchtstuten.
Zu 7. Dringend benötigte Inventaranschaffungen.
Zu 8. Druckkosten für die Neuauflage des «Leitfadens für Fleischschauor».
Zu 9, Anschaffung eines weitern Camions für den Transport von verseuchten Tieren.
Post- und Eisenbahndepartement . . .
Fr.
5 000
1. Luftamt, Besoldungen, Gehälter und Zulagen Fr.
2. Amt für Wasserwirtschaft, Schiffahrts- und Wasserwirtschaftsverbände »
4100 900
Begründungen : Zu 1. Anstellung eines Inspektors für die Beaufsichtigung des Segelfluges.
Zu 2. Der neu gegründeten «Associazione svizzera per la navigazione LocarnoVenezia» in Locamo wird ein jährlicher Bundesbeitrag ausgerichtet.
Wir beantragen Ihnen, den beigelegten Beschlussesentwurf anzunehmen.
Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 1. Juni 1948.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Celio.
Der Bundeskanzler:
G. ßovet.
491 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1943, I. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 1. Juni 1943, beschliesst : Einziger Artikel.
. Dem Bundesrat werden für das Jahr 1948 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Verwaltungsrechnung. . . - Fr. 1469 336 3 Departement des Timern . . . Fr.
301 Departementssekretariat .
Fr.
870 l Unterricht, Primarschulsubvention an die Kantone Fr.
885 9 Naturwissenschaftliche Forschung, Forschungsstation auf dem Jungfraujoch » 307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung Fr.
552 Mobiliar und Einrichtungen : Neuanschaffungen, ordentlicher Kredit . Fr.
553 Mobiliar und Einrichtungen: Neuanschaffungen, ausserordentlicher Kredit . . .
»
461937 60007 S 007 55 000 13 200 7000 6 200
492
314 Direktion der eidgenössischen Bauten 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 502 Hochbauten , 503 Strassen- und Wasserbauten . . . .
316 Gesundheitsamt 618 Eidgenössische Pharmakopöe-Kommission
Fr.
Fr.
» » » Fr.
5 Militärdepartement . . . . Fr.
548 Unterkunft 512 Einrichtungen auf Waffenplätzen
Fr.
Fr.
6 Finanz- und Zoll département . . Fr.
386 330 81 442 345 288 9 600 2 400 2 400
64 000 64 000 64000 425 600
601 Allgemeiner Aufwand .
Fr.
431 Beiträge des Bundes an die eidgenössische Versicherungskasse : 2 Ausserordentlicher Beitrag, ohne Regiebetriebe. . Fr.
3 Beiträge für Einkauf in die Versicherungskasse . »
384000
603 Liegenschaftsverwaltungen » 418 Löhne und Zulagen Fr.
550 Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze »
41600 20 000
7 Volkswirtschaftsdepartement . . Fr.
512 799
84000 800 000
21600
706 Bundesamt für Sozialversicherung. . . . . . . . . . . Fr.
411 Besoldungen, Gebälter und Zulagen Fr.
600 Schweizerische Pensionskassenstatistik 1941/42 . . . » 708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage.
» Kredithilfe an notleidende Bauern: 854 gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 . . . . Fr.
855 für Gebirgsgegenden gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 »
96000 81000 15 000 256369
719 Hengsten- und Fohlendepot in Avenches » 412 Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte auf Deckstationen Fr.
551 Pferdeankäufe » 555 Inventaranschaffungen.
»
106500
244 944 11425
16500 80 000 10000
493 720 Veterinäramt
Fr.
53 930
450 Drucksachen und Bureaubedarf Fr.
553 Instandstellung und Unterhalt von Fahrzeugen . . »
11 000 42 980
8 Post- und Eisenbahndepartement . Fr.
5 000
Fr.
4100
Fr.
4100
804 Amt für Wasserwirtschaft 920 Schiffahrts- und Wasserwirtschaftsverbände, 7 Associazione svizzera per la navigazione «LocarnoVenezia» Fr.
900
803 Luftamt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
4023
900
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1943, I. Teil. (Vom 1. Juni 1943.)
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Foglio federale
Jahr
1943
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
12
Cahier Numero Geschäftsnummer
4327
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.06.1943
Date Data Seite
487-493
Page Pagina Ref. No
10 034 891
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