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Schweizerisches Bundesblatt.

36. Jahrgang. III.

Nr. 47.

4. Oktober 1884.

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Druck und Expedition der Stämpflischen Buchdruckerei in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vorn 25. September 1884.)

Die schweizerische Gesandtschaft in Paris hat mit Schreiben vom 22. d. Mts. dem Bundesrathe mitgetheilt, daß die Regierung von Großbritannien unterm 17. September d. J. dem internationalen Meter-Vertrag, welcher am 20. Mai 1875 in Paris zwischen 17 Staaten abgeschlossen wurde (A. 8. n. P. II, 3), beigetreten sei.

Der oberwähnte Vertrag besteht nunmehr zwischen der argentinisch Republik, Deutschland, Oesterreich-Ungarn, Belgien, Brasilien, Dänemark, Spanien, Nordamerika, Frankreich, Großbritannien, Italien, Peru, Portugal, Rußland, Schweden und Norwegen, zwischen der Schweiz, der Türkei und Venezuela.

(Vom 3. Oktober 1884.)

Nachdem die 90tägige Frist zur Einsprache gegen das Bundesgesetz vom 26. Juni d. J. über einen neuen schweizerischen Zolltarif*) mit dem 26. September abhin abgelaufen ist, und von keiner Seite das Begehren für eine Volksabstimmung . eingereicht wurde, so hat der Bundesrath das gedachte Gesetz in Kraft und vom 1. Januar 1885 an als vollziehbar erklärt, auch beschlossen, daß die zur Zeit durch Konventionaltarife gegenüber einzelnen Staaten ermäßigten Tarifansätze bis auf Weiteres ohne Unterschied der Herkunft der Waaren, d. h. gegenüber allen Staaten, in Anwendung zu bringen seien.

*) Siehe Bundesblatt vom Jahr 1884, Band III, Beilage zu Nr. 32.

Bundesblatt. 36. Jahrg. Bd. III.

52

-3

Tarif entscheide des Schweiz. Zolldepartements im Monat September 1884.

Gegenstand Doppelstärke, boraxhaltige .

Eisenoxydhydrat, künstliches Malzextrakt in Flaschen : mit Heilanpreisung ohne Heilanpreisung .

Mühlsteine, vollständig fertig gearbeitet, gerundet, bebauen, in der Mitte gebohrt und auf einer Fläche mit Einschnitten versehen -- in unfertigem Zustande, nicht gerundet, nicht gebohrt, nicht bebauen, ohne Einschnitte Pappendeckel, gemeiner, grau oder gelb, auf der einen Seite mit Papier überzogen, das unter den Ansatz von Fr. 3 fällt .

Sandarach-Harz .

.

.

.

Schieferstifte, in Holz gefaßt Schlemmsteine aus Bimssand und Kalk Tapiocamehl in Säcken oder Fässern auf vorausgegangenen Nachweis zur Verwendung zu technischen Zwecken .

.

.

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Zollansatz i Fr. Bp.

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Kategorie

Tarifposition Borax .

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Farberden, rohe .

2 2

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VII

B C

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A B

5 44

X

D

24

--

Geheimmittel Bier in oFlaschen .

--

Mühlsteine

15

Bausteine, roh behauene

X

D

11

-- 50

Preßspähne .

.

.

.

Harze, gereinigte, Colophonium Schieferstifte (Griffel) .

VI VII VI

A

3

A A

9 10

10

Backsteine .

IX

B

.

.

.

.

.

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1

» : - i BÖ

Amlung aus Getreide, etc.

VII

B 1 23

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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Jahr

1884

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

47

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.10.1884

Date Data Seite

721-722

Page Pagina Ref. No

10 012 470

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