Beilage zu Nr. 32 des Bundesblattes von 1884, Band III
# S T #
Bundesgesetz betreffend
einen neuen schweizerischen Zolltarif.
(Vom 26. Juni 1884.)
Bundesgesetz betreffend
einen neuen schweizerischen Zolltarif.
(Vom 26. Juni 1884.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 3. November 1882 ; in Ausführung der Artikel 28 und 29 der schweizerischen Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 ; in zweiter Berathung des von den eidgenössischen Räthen am 28. Juni 1878 angenommenen Bundesgesetzes betreffend einen neuen schweizerischen Zolltarif (Bundesblatt 1878, III, 517); in Modifikation des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1879, betreifend die Erhöhung des Eingangszolles auf einzelnen Waarengattungen (Amt). Samml. n. F. IV, 347), beschließt: Art. 1. Die in das Gebiet der schweizerischen Eidgenossenschaft eingehenden und die aus demselben ausgehenden Gegenstände werden, unter Vorbehalt der Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Zollwesen, vom 27. August 1851 *), und soweit nicht Verträge mit fremden Staaten entgegenstehen (Conventionaltarif), nach folgendem Generaltarif verzollt.
*) A. S. II. 535.
Da, wo der Conventionaltarif höher ist, als der Generaltarif, kommt letzterer in Anwendung.
*· n E i« n in h. r.
Nr.
I. Abfalle und Düngstoffe.
1
2
3 4 5 6 7
Abfälle der Eisenbearbeitung, der Glasfabrikation, der Wachsbereitung, von Seifensiedereien; Scherben von Glas- und Thonwaaren ; Hautabfälle, die nur zur Leimbereitung tauglich sind (Leimleder) 5 Brauntweinspülig (Schlempe); Traber (Trester), Weiuhefe; Oelkuchen u.dgl. Ruckstände von ausgeprossten Früchten und öligen Samen; thiwisches Blut, flüssig oder eingetrocknet; Hornspähne; Thierflechsen ; Klauen, Knochen; Münzgekrätz; etc.
Düngstoffe : Stalldünger ; Düngererde (Compost) ; Kalkäscher und Knochenschautn (Zuckererde); Asche (Knochen-, Steinkohlen-, Torf-, Holzasche), auch ausgelaugte; Sehlamm, Kehricht, etc.; Dünglumpen, sowie andere zum Zwecke der Düngerfabrikation dienliche Abfälle; Abfallschwefelsäure .
Guano; Düngsalze, wie: Phosphorite, Phosphate, Ammoniaksal/,e, rohe, Ammoniak, schwefelsaures, Chlorkalium, Kalidünger; Knochenmehl, etc. : nicht aufgeschlossen .
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aufgeschlossen .
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ConventionalTarif
Fr. Ct.
per (1.
Fr. Ct.
per (j.
frei
frei
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1 il
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frei
frei
/ l
frei -
l
frei 1. 50 J )
-- . 20
Kleie, Oelkuchonmehl, Viehfuttermehl ; Johannisbrod ; Malzkeime, sowie anderweitig nicht genannte zu Zwecken der Viehfittlerung dienliche Abfälle Schlackenwolle
GeneralTarif
frei
.
--. 20
Lumpen (Hadern) aller Art, mit Ausnahme der Diiiiglumpen ; altes Tau werk und andere zur Papierfabrikation taugliche Abfalle, Makulatur, etc. 5 Lederschnitzel u n d Abfälle v o n gegerbten Häuten .
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-.. 20
1
,,,
II. Chemikalien.
Apotheker- und Drogueriewaaren.
8 9 10 11 12 13 14
Rohstoffe, vegetabilische und animalische, zu pharmaceutischem Gehrauch, wie: Heeren, Blätter, Blüthen, Früchte, Fruchtschalen, Hölzer, Krauter, Rinden, Samen, Wurzeln u. a., soweit sie nicht unter V fallen .
3. --
Droguerien (Pflanzensäfte und -Extrakte, Alkaloide, chemische und andere Produkte), soweit sie nicht unter Kr. 15/18 fallen
3. --
Pharmaceutische Präparate, Pulver, Pastillen, Pflaster, Salben, Tinkturen, ätherische Oele und Essenzen : in Engros-Packung; chirurgische Verband mittel
40. --
Geheimmittel und Spezialitäten aller Art zu medizinischem Gehrauch : in Detailpackung .
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100. --
Waschschwämme
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J ·· -- ) 10. - 1
Mineralwasser, natürliches und künstliches
Parfümerien u n d kosmetische Mittel
- ·
70. -
(1 'in <»"· -- ·'!"»j i l fSO.~«)
20. --
Chemikalien fllr gewerblichen Gebrauch.
15
Rohe Hülfstoffe, wie: Citronensaft ; Gummi; Harze, rohe und Colophon! u m ; Pech; Salpeter, roh; Schwefel; Theer; Weinstein, roh; etc.
f -- .60») --. 20 j 1.50«) l '
') Johannisbrot!.6 -- a) Chemische Produkte, nicht genannte, Süssholzsaft. -- 3) Syrup in Form von Heil- oder Ai-üneimittel. -- ' 6 *) Parfümerien. -- ) Schwefel; Harze, rohe. -- ) Kolophonium.
7
Einfuhr.
Nr.
IV. Holz.
52
Brennholz, Reisig, Holzkohlen, Holzborke, Torf, Lohkuchen, Gerberrinde, Gerberlohe .
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54 55
Bau- und Nutzholz, gemeines : roh oder blos mit der Axt beschlagen; Flechtweiden, roh oder geschält; Reif holz; Rebstecken gesägt und Schindeln abgebunden .
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56 57 58
Ebenistenholz : r o h .
.
eesäst .
.
i n Fournieren
53
59 60 61 62 63 64
65 66 67 68 69 70 71 72 73 74
GeneralTarif.
ConventionalTarif.
Fr. Ct.
per q.
Fr. Ct.
per q.
-- . 02
J
f1
frpi 1J HOL
l
-
-- . 05 -. 40
--
-- . 60
.
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-- . 10 -- . 50 5. --
4. --
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2. -- 10. --
1. -- 5. --
Grobes Verpackungsmaterial (Packkisten, Packfässer u. dgl.) für trockene Gegenstände .
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-- . 50
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2. -
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4. --
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Eorkholz : roh oder in Platten verarbeitet, Sohlen, Stöpsel, etc.
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Holzwaaren : r vorgearbeitete, gehobelte, nicht zusammengesetzte; Holzdraht zur Zündhölzchenfabrikation .
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fertige, grobe, aus gemeinem Holze; Drechsler-, Tischler- und Wagnerarbeiten : roh, nicht bemalt, ohne Metallbeschläge .
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grobe, mit Metallbeschlägen ; Böttcherwaaren, Fässer montirt und demontirt; Stäbe (Leisten) z u Rahmen, façonnirt, begypst .
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Tischlerarbeiten, Möbel und Möbeltheile: aus gemeinem Holz : bemalt, gefirnisst; Stäbe z u Rahmen, lakirt .
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15. --
Rahmen u n d Stäbe z u Kahmen, vergoldet
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Holzwaaren und Drechslerarbeiten , bemalt, polirt, lakirt oder geschnitzt Korbflechter- und Siebmacherwaaren : Korbflechterwaaren von ungeschälten, ungespaltenen Ruthen; Besen von Reisig .
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-- / 16.
-- *) 40. -- l 8. --
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Bürstenbinderwaaren : grobe, in Verbindung mit Holz oder Eisen, nicht lakirt, nicht polirt feine
l
16. / 16.30. - \30. -<>) / 16.-- 50. -- \ 30. - 3 ) -- 30. -- | 16.8 50. -- \30. -- ) 2
Korbflechterwaaren, grobe, von geschälten, gespaltenen Ruthen, von Rohr oder Holzspähnen, gebeizt oder ungeheizt; Siebmacherwaaren, grobe Korbflechter- u n d Siebmacherwaaren, feine
7'· -- 2iJ
20. -
polirt, geschnitzt, gepolstert, etc.; Rahmen, begypst oder lakirt .
a u s Ebenistenholz, acht oder imitirt: aller A r t
(1 )
20. 50. --
.
-- --
') Brennbolz und Holzkohlen. -- 9) Leisten zu Rahmen. -- 3) eingelegte Kunsttischlerarbeiten. -- *} Korbflechterwaaren, feine.
^
8
K i n f u. h. r.
Nr.
V. Landwirthscliaftliclie Erzeugnisse.
75 76 77 78 79 80 81
Feld-, Wald- uud Gartengewächse, frische, Sämereien aller Art: nicht anderweitig genannte .
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Heu, Laub, Schilf, Stroh Oelsamen und Oelfrttchte Blumenzwiebeln .
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Hopfen .
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Bäume, Sträuche und andere lebende Pflanzen : i n Kübeln oder Töpfen, oder m i t W urael hallen nicht i n Kübeln oder Töpfen, ohne Wurzelballeu
GeneralTarif.
Conventi onalTarif.
Fr. Ct, per q.
Kr. Ct. ' por q.
frei
( l
frei
!'·..,; 11 i '"" ' | frei
. ao
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50. ·4. --
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1. -- frei
frei
8. --
8. --
VI. Leder.
82 83 84 85 86 87 88 89 90
Leder aller A r t .
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Lederwaaren aller Art, Schuhwaaren ausgenommen : fertige .
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vorgearbeitete Bestandthoile .
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Schuhwaaren : aus Leder aller Art : cyvobe ..
..
..
..
..
..
..
..
ö .
feine .
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aus zugeschnittenen Geweben, mit Ledersohle: a u s Halbseide, Seide oder Sammet .
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a u s andern Geweben .
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vorgearbeitete Bestandtheile von Schuhwaaren aller Art Handschuhe, lederne .
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40. -~
35. -- 70. -.
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so.
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30.
:«>. -- :«).
-- --
80. -- 35. -- 30. -- 100.
30.
-
m. --
VII. Literarische, wissenschaftliche und Kunst-Gegenstände.
91 92
93 94 95 96 97 98 99 100 101
5. --
i. --
25. --
16. -- 2
BcHtandtheile von musikalischen Instrumenten, Saiten aller Art .
Instrumente und Apparate, astronomische, chemische, chirurgische, mathematische, physikalische, optische (mit Eiuschluss der optischen Gläser, Brillen, Operngucker) .
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K). --
Bildhauerarbeiten aller A r t Statuen von Metall : a u s Gusseisen oder Zink
Iti. -
a u s anderen Metallen
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1(5. ·-
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Abgüsse und Formerarbeiten aus Gyps, Schwefel, Steinpappe, Papiermache, etc.
Glftsgemäldö .
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Naturalien .
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NB. Kunstgegenstände für ö f f e n t l i c h e Z w e c k e , sowie Naturalien und gewerbliclitechniscHe Gegenstände für ö f f e n t l i c h e Sammlungen bestimmt, sind zollfrei.
\.
1 ~
Bücher, gedruckte; Land- und Seekarten .
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Holzschnitte , Kupfer- und Stahlstiche , Lithographien , Photograpliieu , auf Papier; Musikalien; gestocheue Kupfer-, Stahl- oder Holzplatten, Lithographiesteine mit Zeichnungen , Stichen oder Schriften , zum Druck auf Papier bestimmt; Gemälde uud Zeichnungen, ohne Rahmen Instrumente, musikalische .
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A-* ' 2. - ·*) .
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5. · -- / 20. -
f 30. -- 4. -
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| 7.-«) \ ~~ _
*) Feld-, Wald- und Gartengewächse, frische. -- -) Bestandteile. -- 3) optische Gläser. -- 4) aus Gußeisen. -- ' ) aus Zink. -- c) Abgüsse aus Steinpappe, Papiermache.
6
5
El i n f u h. r.
Nr.
II. Chemikalien.
GeneralTarif
ConventionalTarif
Fr. Ct.
per q.
Fr. Ct.
per q.
Chemikalien für gewerblichen Gebrauch.
16
*
17
Zubereitete Hülfstoffe : Alaun; arsenige Säure ; Baryt, schwefesaurer (Schwerspath); Beinschwarz; Chlorbarium; Chlorcalcium, rohes; Chlorkalk; Chlormagnesium; Chlormangan; Chromalaun; Eisenbeize; Glätte; Holzessigsäure, rohe (Essigsäure aus Holzessig); Kalk: holzessigsaurer, -- roher carbolsaurer, -- salzsaurer; Kastanienextrakt, flüssiger; Magnesia, schwefelsaure (Bittersalz); Natron: arseniksaures flüssiges, -- doppelt kohlensaures, -- schwefelsaures (Glaubersalz), -- unterschwefligsaures, schwefligsaures und doppelt schwefligsaures; Salzsäure; Schwefelblüthen ; Schwefeleisen; Schwefelnatrium ; Schwefelsäure ; Soda; Thonerde: essigsaure, -- schwefelsaure; Vitriol (Eisen-, Kupfer- u n d Zink-); Wasserglas .
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-- . 30
Aetzkali; Aetznatron; Amlung, roh und geröstet, Stärkegummi (Dextrin); Anilin; Anilinverbiodungen zur Farbenfabrikation; Anthracen; Arsensäure; Benzoesäure ; Benzol; Bittermandelöl, künstliches; Blei, essigsaures (Bleizucker); Bleioxyd, salpetersaures; Bleisuperoxyd; Borax; Carbolsäure, rohe; Catechu ; Chloraluminium; Chlorzink; Gallussäure; Gerbsäure; Glycerin; Grünspan; Holzgeist; Kali: blausaures gelbes, -- chlorsaures, -- chromsaures rothes, -- übermangansaures; Kalk, doppelt schwefligsaurer; Kastanienextrakt, fester; Kleesäure (Oxalsäure); Naphtalin; Natronsalze, anderweitig nicht genannte; Oleïn (Oelsäure); Paraffin; Pottasche; Salicylsäure, rohe; Salmiak (Chlorammonium'); Salmiakgeist; Salpeter, raffinirter ; Salpetersäure; Sauerkleesalz; Schwefeläther; Schwefelarsenik; Stearin; Thonerdehydrat in Teig; Thonerdenatron ; Türkischrothöl ; Zinkstaub; Zinnsalze .
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1. -
-- . 60 1. 50
3. -- 7_
-- . 60 ») 1. 50 3. -- 4. -- 7
( 1. 50 a)
18 19 20
nicht genannte
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26 1 2 27 1 28
Weinseist, .
.< .· .· ..
..
o i Sprit, r i etc., i denaturirt Pyrotechnische Präparate .
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Sprengmaterialien, wie Dynamit etc.; Zündkapseln; Sprengschnüre Zündhölzchen u n d Streichkerzchen .
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Zündschwamm u n d andere Zündmaterialien ; Pechfackeln .
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Wagenschmiere .
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Wichse .
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Leim und Gelatine : r o h .
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gereinigt und Fischleim Presshefe .
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29 30 31
Farbstoffe : mineralische und vegetabilische, nicht anderweitig genannte : r o h .
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gemahlen, geschlemmt, geraspelt, gepulvert, geschnitten, etc.
Orlean; Orseille, präparirte; Safflor; Cochenille; Indigo; etc.
22 23 24 25
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..
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2. -
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7 50.
40.
20.
5.
2.
7.
-- -- -- -- -- --
1. -- 7. -- 16. --
Farbwaaren.
') A mlung;
Salpetersäure. -- *) Harze, gereinigte.
4 ' 1 7. -
-- . 20 -. 60 4. --
-- . 60 7. --
6
E i n. f ix h r.
Nr.
IT. Chemikalien.
Farbwaaren.
32 33
GeneralTarif.
Convontional-,1 Tarif.
|,
Fr. Ct.
por ij.
Fr. Ct. 1 p«r (j. | 1
Extrakte von Farbstoffen : Krappextrakt, Garanciue; künstliches Alizarin, trocken oder in Teig; Indigolüsung .
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anderef l ü s s i g eoder feste Extrakte v o n Farbstoffen
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3. --- 1n''· 7. ~
.
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n.) '; " ' 7 --
Farben, zubereitete, trocken, in Teigform oder flüssig: Grundfarben :
34
Kienruss u n d Mennige
.
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.
j
35
Bleiweiss u n d Zinkweiss .
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3. ~
l
!^
36 37
Chromgelb; Chromgrün; Mitieralblau; Pariserb lau; Smalte; Ultramarin künstliche Farben aus Steinkohlentheer und andere nicht genannte bunte Farben .
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38 39
Farben, zubereitete: in Schachteln, Flaschen, Muscheln, Töpfchen, Stengeln
30.
-
7. -- 1(5. --
Firnisse und Lacke aller Art
10. --
7. - ·
3. 50 20. --
7. - i
III. Glas.
40 41 42 43 44 l
4a 46 47 48 49 50 51
Dachglas und Glasziegel, Bodenplatten von Glas Fensterglas : gewöhnliches (naturfarbiges) .
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gefärbtes, gemustertes, mattes .
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Hohlglas und Glaswaaren : Glaskugeln zur Uhrengläserfabrikation ; Glasstaugen und Glaslitzen zu gewerblichen Zwecken .
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aus gewöhnlichem schwarzem, braunem, grünem Glas (Bouteilleuglas) (gewöhnliche Weinflaschen etc.); farblose Flacons für condensale Milch aus nalbgrïuiein Glas, soweit sie nicht unter Nr. 43 fallen aus gewöhnlichem farblosem (.sog. weissein) Glas: nicht geschliffen, oder nur mit leieht abgeschliffenem Boden, eingeriebenem Stöpsel, soweit sie nicht unter N r . 4 4 fallen .
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gesehliffene, gravirte, farbige (ans gefärbtem Grlas), matte, bemalte, vergoldete und andere Glaswaaren aller Art, soweit sie nicht in eine der vorstehend genannten Arten fallen, auch in Verbindung mit unedlen Metallen Glasflüsse, Email, Glasperlen
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Spiegelglas, unbelegtes, jeder Grosse .
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Spiegelglas, belegtes, und Spiegel: unter 1 8 dm ü , m i t d e r Rahme gemessen .
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v o n 1 8 dm 2 u n d darüber, m i t d e r Rahme gemessen
7. · -
·--
B. --
7. -· / l « . - «) tl --
25.
1. 50
·--
Ml ou SO J*1 3. 50 \l ~ 5" --~-- --_--
B. - -
30. -
--
Iti.
4_ . .
10. -- 16. --
1(5.-=
1(5. . .-
1«. - !
40.
30.
') Garanuine. -- 3) ßleiweiss. -- 3) gefärbtes Glas. -- 4) Weinflaschen, gewöhnliche, grüne, braune.
-
i i
11 Nr.
Einfuhr.
GeneralTarif.
ConventionalTaril. .
Fr. Ct.
. Fr. Ct.
per q.
per q.
IX. Metalle.
Kupfer.
137 138
139
140
Kupfer, rein oder legirt (Messing), gehämmert, gewalzt, gezogen, in Stangen, Blech, Röhren, Draht Kupfer- oder Messingwaaren , vorgearbeitete; Gewebe aus Kupfer- oder Messi rigdraht; vorgeformte Bronzewaaren ; Nieten, Schrauben, Schwielen, Stifte; Draht, mit Kautschuk aberzogen, mit Draht oder Garn umsponnen .
Kupferschmied-, Rolh- und Gelbgiesserwaaren; Bronzewaaren Kupfer, vergoldet oder versilbert: gehämmert, gezogen oder gewalzt, auf Garn oder Seide gesponnen .
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3. --
3. --
/ 7. -- ') 10. - \ 16.16. 40. -- 40. --
16. --
Nickel.
141 142
Nickel in Würfeln oder Schwamm; Argentan in rohen Stücken .
143
Waaren aus Nickel oder aus Nickellegirungen, Neusilberwaaren .
3. --
Nicke], rein oder legirt (Argentan, Neusilber), gewalzt, gezogen, in Platten, Stangen, Blech, Draht .
.
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.
10. -- 40. -
--
7. -- 16. -
Zink.
144 145 146
147
Zink i n Barren, Blöcken, Platten oder Bruch Zink, gewalzt, gezogen, Blech, Draht Zinkwaaren, r o h .
.
.
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.
Zinkwaaren, polirt, bernalt, gefirnisst .
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-- . 40 1. 50 15. -- 40. --
1.
1.
7.
16.
50 50 -- --
Zinn.
148 149 150 151
.
1. 50 5. -- 10. --
-- 3. 7. --
Waaren aus Zinn oder aus Zinnlegirungen (Britanniametallwaaren), polirt, bemalt, gefirnisst .
.
.
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.
40. --
16. --
frei 20. --
frei --
Zinn i n Barren, Blöcken, Platten oder Bruch
Zinn, rein oder legirt (Britanniametall), gehämmert, gewalzt, Blech, Staniol, Draht Waaren a u s Zinn oder a u s Zinnlegirungen, r o h .
.
.
.
.
Edle Metalle.
152 153 154 155 156
Gold, Silber, Platina: unbearbeitet oder i n Münzen gewalzt, i n Platten, Streifen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Blattgold und Blattsilber; Gold- und Silberdraht, -Faden; Metalldraht mit Gold oder Silber umwunden Plattirte, im Feuer oder auf elektro-chemischem Wege vergoldete oder versilberte Waaren (Christofle, etc.)
Gold- und Silberschmiedwaaren; Bijouterie, acht oder falsch .
. « .
') crewebe
aus Kupfer- oder Messingdrakt. -- 2) Blattgold und Blattsilber.
2 50. -- / 16.-- ) l -
60. -- 100. --
30. -- 30. --
12
Nr.
General- Conventional Tarif.
Tarif. | ii Fr. Ct.
Fr. Ut. l per (|.
per q.
Einfuhr.
IX. Metalle.
Erze und Metalle, verschiedene.
157 158 159
Erze, roh, nicht speziell genannt Spiess"'lany, r c *
.
.·
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frei
..
«.
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1. 50
Kadmium, Quecksilber, Wismuth und andere nicht genannte Metalle, roh .
r». . .
.
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·.
·.
«.
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1. 50 -1)
f »·
X. Mineralische Steife.
160
161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173
Bruchsteine, rohe; Bausteine, hnssirte oder roh bebauen«; Pflastersteine, Strassenmaterial, Kies; Sand in offenen Wagenladungen; Gyps und Kalkstein, roh, ungebrannt; Töpferlbon, Lehm; Huppererdo; Kaolin und andere nicht, genannte Erden und rohe mineralische Stoffe, auch gehrannt, geschlemmt oder gemahlen .
.
..
..
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..
..
..
..
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o .
..
..
Schiefer : Dachschiefer .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
i n Fliesen oder Platten .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Schiefertafeln m i t Rahmen, Schieferstifte .
.
.
.
.
.
Mühlsteine Schleif- u n d Wetzsteine .
.
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.
.
.
.
.
.
Lithographiesteine ohne Zeichnungen .
.
.
.
.
.
.
.
Kalk, G-yps, Cernent: fetter Kalk und Gypa, gebräunt, oder gemahlen hydraulischer Kalk .
.
.
.
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.
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.
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.
Koman-Cement .
.
.
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.
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.
.
.
Portland-Coment .
.
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.
Cementarbeiten, wie: Bausteine, Platten, Ziegel, Röhren, etc.: r o h .
.
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.
.
gefärbt, gemustert, geschliffen Bimstein, Feuersteine, Kryolith, Magnesit, Putzstoino, gewaschener Sand, Schmirgel, Speckstein, Trippel, Wieuerkalk
176 177
Alabaster und Marmor: in rohen Blöcken .
.
.
in Platten oder gesägt: nicht geschliffen, nicht polirt geschliffen oder polirt
.
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1
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10 20 50 70
-. 15 1. 50
174 -Kreide, gewöhnliche, in Papier, Hofe oder Rohr 175
1
.
.
.
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.
.
.
.
.
.
.
.
-- . 50
.
.
.
.
.
.
.
.
2. - .
.
.
.
.
.
.
.
.
5. .- - (3. ^ - « ) i l --
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Steiuhauer- und Steindrechsleiarheiten :
f i . -«i
aus gewöhnlichen Steinen :
178 179 180
nicht geschliffen, nicht polirt geschliffen oder polirt .
a u s Marmor .
.
.
.
.
T6.
.
.
.
.
.
.
.
.
i) lLadmium, Quecksilber, Wismuth. -- *) Bausteine, gemeine, behanene. -- 3) Marmor.
.
.
.... 50 3. 5. --
3. --
;?.
--
9 GeneralTarif.
ConventionalTarif.
Fr. Ct.
per q.
Fr. Ct.
per q.
Wanduhren (Hängeuhren) , gemeine, mit Ausnahme von solchen, welche in Goldrahmen gefasst sind; Kukukuhren u. dgl
16. --
16. --
Wanduhren, andere als die sub Nr. 102 genannten; Standuhren; Taschenuhren aller Art; Spieluhren und Musikdosen
30. --
Uhrenbestandtheile, Rohwerke
16. --
Einfuhr.
Nr.
TUT. Mechanische Gegenstände.
Uhren.
102
103 104
/ 30.- i) l 16. --
Maschinen und Fahrzeuge.
105
Maschinen aller Art, mit Ausnahme von Lokomotiven ; fertig gearbeitete Maschineotheile ; Druckwalzen und Druckplatten, gravirte; eiserne Konstruktionen (Brücken, Balken) und Bestandtheile von solchen, soweit sie nicht besonders taxirt sind .
.
.
.
.
.
.
.
.
106
Lokomotiven
107
Maschinentheile, roh vorgearbeitete; Druckwalzen und Druckplatten, nicht gravirte .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
108 109
Treibriemen aller A r t
.
.
.
.
.
.
.
Kratzen u n d Kratzenbesehläge
.
.
.
.
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.
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.
.
.
.
.
.
.
.
.
4
4. -- .
10. --
.
2. 12. -- 16. --
4. -- 2 )t t.4 -- J>
\
---
--
ad valorem. ad valorem.
110
Ackergeräthe, wie: Pflüge, Eggen, etc.; Oekonomie- und Lastwagen, -Schlitten
111 112
Fuhrwerke u n d Schlitten z u m Personentransport Eisenbahnwagen aller A r t .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
6°/o
f 10 °/o3)
. 12 »/o .
8%
.
10% --
NB. Bestandtheile von Fuhrwerken, Wagen und Schlitten, aller Art, sind je nach Stoff und Beschaffenheit zu verzollen.
113
Schiffe
8 °/o
IX. Metalle.
per q.
per q.
frei
--
.
-- . 30
-- . 60
Blei, gewalzt, Blech, Röhren, Draht, Kugeln, Schrot 5 Hartblei, Lettern m etall, Buchdruckerlettern, a l t .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
1. 50
Blei.
114 115 116 117 118
Bleiglanz u n d Bleierz
.
.
.
.
.
.
Blei (Weichblei) i n Barren, Blöcken, Platten oder Bruch
.
.
.
.
.
.
.
{
1 OU %n
o J.
3. -- «)
Bleiwaaren, roh, auch in Verbindung mitHolz oder Eisen ; Buchdruckerlettern, neu
10. --
7. -
Bleiwaaren, polirt, bemalt, gefirnisst, auch in Verbindung mit anderen Materialien
20. --
16. --
2 3 4 ') lIhren. -- ) Maschinentheile. -- ) Oekonomie- und Lastwagen, -Schlitten. -- ) Hartblei.
10
E i n f \i h. v.
Nr.
IX. Metalle.
Eisen.
GeneralTarif.
ConventionalTarif. ' 1
Fr. Ct.
per
Kr. Ct.
per q.
NB.
119 120
121 122
i l
128 124 125
1
126 127 128 129 130 131
132 133 134
Stahl uud schmiedbarer Eisenguss sind in jeder Beziehung dem Suhmiedeisen gleichgestellt.
Eisenerze .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
frei
Roheisen in Masseln; Rollatali! in sog. Ligota (Blöcken, gegossenen Stäben) Luppoueiseii u n d Rohseidenen ; Bruc.heisen u u d Alteisen .
.
.
.
·-. 10
Eisen, geschmiedet, gewalzt, gezogen : Eisenhahnschienen, Stabeisen (Rund-, Quadrat-, Flach-, Façoneisen"), Eisenblech : hienach nicht speziell genannt .
.
.
.
.
.
.
Eisenbahnschienen, weniger als 15 kij. per laufenden Meter wiegend; Facoueisen, dessen Querschnitt eine grössto Dimension von weniger als 6 ein. hat; Rundeisen unter 7 Va cm. Dicke, Waladraht, soweit er nicht unter Nr. 123 fällt; Quadrat- und Flacheisen von weniger als 3(5 crn a Quersehnitttläche .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Walzdraht in Hingen, roh, über 5 nun. uud unter 11 min. Dieke Eisenblech unter 3 nun. Dieke, roh, verbleit, verzinnt, versinkt, verkupfert, vernickelt .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
NB. Als Blech wird behandelt alles flache Eisen von 25 cm. Breite oder mehr.
Draht (d. i. gezogenes Kundeisen von höchstens 9 inni. Dicke), roh, verbleit, verzinnt, verzinkt, verkupfert, veruiekelt .
.
.
.
.
Eiseugusswaaren : ^auz °Tobe, rohe .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
andere .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Waaren aus Schmiedeisen, schmiedbarem Eiseuguss, Stahl. Bleeh, Draht: Rohren, gezogene : rohe .
.
.
.
.
.
.
.
.
ganz grobe, rohe: vorgearbeitete Werkzeuge; Pflugsehaaren; Wagenaehsen; Ambose; Röhren, genietete, gelöthete, galvanisirte aller Art; Zahnstangen; Zugstangen; Weichen und Kreuzungen; etc.
gemeine: roh, abgedreht, gefeilt, abgeschliffen, mit Grundfarbe übertüncht, getheert, vernimi, auch i n Verliinduiig m i t Holz .
.
.
.
.
feine: polirt, bemalt, geh'rnisst, emaillirt, verniekelt, auch in Verbindung itiil anderen Materialien .
.
.
.
.
.
.
.
.
NB. Waaren von truss- uud Sehmiedeiseu unterliegen, je nadidem das Uewieht des Gusseisens oder dasjenige des Schmiedeiseus vorherrscht, der Verzollung wie thisswaareii oder wie Schmiedeiseuwaaren.
Messerschmiedwaareii .
.
.
.
.
.
Waffen aller A r t u n d fertige Waffenbeatandtheile Waffeubestandtheile, r o h vorgearbeitete .
.
.
.
.
.
'
.
.
.
.
.
.
.
1. 70 1. 30 ;.)
_..
. . ·
4 _._
2. 50 (!.
2. 50 5. · ·
-- . 60
3. --
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7. - ·
7. - ·
m: ^ " 40. - .
.
50.
10.
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.
.
| .. 150 " )
20T
1 i
Kupfer.
135 136
Kupfererze .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Kupfer, rein oder legirt (Messing), in Barren, Blöeken, Platten oder Krudi, altes Gloekeu- und Kanoueuinetall .
.
') K oheiseit iu Masseln.
frei 1. --
1. 50
15
Nr.
Einfuhr.
XI. Nahrungs- und Gemissmittel.
237
238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253
254 255 256
GeneralTarif.
ConventionalTarif.
Fr. Ct.
Fr. Ct.
per q.
per q.
Tabak: unverarbeitete Tabakblatter, Tabak-Rippen und -Stengel; Abfälle der Tabakfabrikation, nicht in Mehlform 25.
Carotten u n d Stangen z u r Schnupftabakfabrikation .
.
.
. 35.
fabrizirter Tabak: Rauch-, Schnupf- u n d Kautabak .
.
.
.
50.
Cigarren und Cigarretten .
.
.
.
.
.
.
.
100.
Thee
-- -- -- --
--
-- -- -
40.
Zucker : Melasse, Syrup, roh, braun oder schwarz, von brenzlichtem Geschmack Syrup, gereinigter .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Roh- und Krystallzucker; Stampf- (Pilé-) Zucker; Malz- und Traubenzucker .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Zucker, raffinirter: in Hüten, Platten, Blöcken oder Abfällen geschnitten oder fein gepulvert .
.
.
.
.
.
.
Bier und Malzextrakt: i n Fässern .
.
.
in Flaschen oder Krügen Bierhefe .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Obstwein (Most)
2. - f 3. \ 7. -i) 7. _ 7. -- 7. 50 8. 50 10. --
-- --
3. 50 10. -- 3. --
--
1. 50
--
Weintrauben, frische, zur Weinbereitung
.
.
.
.
.
.
.
2. 50
Wein : i n Fässern .
.
.
in Flaschen oder Krügen
.
.
.
.
.
.
.
5. -- 20. --
3. 50 3. 50
-- . 20 30. -
-- . 20 16. --
30. --
16. --
1. --
1. --
20. --
12. 1. --
.
.
Weingeist, Alkohol, Branntwein und andere geistige Getränke, wie Cognac, Rhum, Arrac, etc., welche nicht unter die sogenannten Liqueurs fallen, d. h.
nicht aromatisirt, nicht versüsst: in Fässern, für jeden Grad reinen Alkohols, mit dem x Alkoholometer von Traile» gemessen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
in Flaschen oder Krügen, ohne Unterschied des Stärkegrades Liqueurs i n Pässern, Flaschen oder Krügen .
.
.
.
.
.
XII. Oele und Fette.
257 258 259 260
Olivenöl i n Fässern
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Oel (Speiseöl) in Flaschen oder Blechgefässen Andere fette Oele, nicht medizinische, aller Art, in Fässern; Pflanzenwachs Talg, Thran in Fässern; Degras und andere Rückstände von thierischen Fetten
') l telasse. -- a) Pischthran.
1. -- -- . 50
/ -- . 60 2) \
16
i
General- ConventionalTarif.
Tarif. l 1 j Fr. Ct. ; Fr. Ct.
por q.
per q.
E i n f u h. r.
Nr.
XII. Oele und Fette.
1. 50
261
Walrath
262 263
Talgkerzeu
264 265
.
5 --
i
269 270 271 272 273 274 275 276
._
4.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Kerzen, andere, allei- A r t .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
KÌ.
.
.
.
.
2. 50 30. -- 1
1. 50 1. 50 i
[
Ì
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
XIII. Papier.
266 267 268
i
.
Seifen aller Art.: gewöhnliche .
parf'Qtnirte .
.
'
Faserstoffe zur Papierfabrikatiou : i n nassem Zustande .
.
getrocknet .
.
.
.
1(5.
-'
|
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
- . (JO 1. 50
.
Pack- und Löschpapier, zum Drucken nicht verwendbar, Wachs- und Tluserpapier; Glas-, Rost- und Schinir^elpupier .
.
.
.
.
.
.
3. 50
Druck- und Schreibpapier, geleimt oder ungeleimt, Zeichuungs- , Post- und Seidenpapier: einfarbig
10. --
Papier, mehrfarbiges, Gold- und Silberpapier, Glanzpapier; Porzellan- und Kreidepapier; Notenpapier, linirtes Papier; Papier mit eingepressteu oder aufgedruckten Mustern, soweit dasselbe nicht unter Nr. 92 fällt; Papiertapeteu
20.
Etiquetten, Formulare, Umschlagbogen, Affichen, Prospekte, etc.; Papier wasche; Eisenbahnbillets, bedruckte .
.
.
.
.
.
.
.
30.
Pappendeckel, Pappendeckel, Pappendeckel, Buchbinder- u Spielkarten
.
.
.
3. 50 (Î.
10. ~ 40. -- 80.
·
.
-. 30
gemeiner grauer vveisser, u n d Presrapähne .
.
m i t Papier überzogen .
.
.
n d Cartonnagearbeiten .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
i ir
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li«.-.')
7. . ~ 10.
/l(J.-= a )
l
--
3. 4. --
...
16. -
o
XIY. Spinnstoffe.
2fJi.
Gemischte Garne, Gewebe, Bünder, Posamentir- und Strumpfwaaren unterliegen der Verzollung als reiue Garne, Gewebe, etc. etc., aus demjenigen Stoff«, welcher in denselben dem Gewichte nach vorherrscht.
Baumwolle.
277 278 279 280 281 282
Baumwolle, rohe, u n d Baumwollabfälle Baumwollwatte .
.
.
.
.
.
.
.
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.
.
.
.
.
.
.
.
.
Garne : einfach, r o h .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
gezwirnt, gesengt oder nicht gesengt; gebleicht; unächte Vigogneganio gefärbt auf Spuhlen, in Knäuelu oder kleinen Strängeheu (für den Detail verkauf hergerichtet) .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
^VSJ.UJ.1.
fc/V
t
·
>
«
·
·
·
·
') ölas-, Rost- und Schmirgelpapier. - - ') lithographirtes Papier.
·
*
«
·
·
-. (50
4.
(>.
8. · ~ 11. -- 20.
fc_,
_,
13
Einfuhr.
Nr.
X. Mineralische Stoffe.
181 182
183 184 185 186
Edelsteine aller Art, ungefasst .
.
.
.
.
.
.
.
.
Bernstein und Meerschaum, unverarbeitet Steinkohlen, Braunkohlen, Coaks . . .
Asphalt und Brdharze aller Art; Braunkohlentheeröl Asphaltfilz, Asphaltröhren, Holzcetnent .
.
.
.
.
.
.
Petroleum und andere nicht genannte Mineral- und Theeröle, roh oder gereinigt
GeneralTarif.
ConventionalTarif.
Fr. Ct.
per q.
Fr. Ct.
per q.
30. -- 10. -- -. 02 -- . 30 -- . 60 1. 25
-- -- -- -- -- --
··>
XI. Nahrangs- und Gennssmittel.
187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199;
200 201 202 203 204 205 206 207 208 209
Schweineschmalz .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Butter, frisch, gesotten, gesalzen .
.
.
.
.
.
.
.
Cacao und Chocolade: Cacaobohnen u n d -Schalen .
.
.
.
.
.
.
.
.
Cacaopulver, Chocoladeteig, Chocolade .
.
.
.
.
.
.
Bier*) Eis Essig u n d Essigsäure, i n Fässern, Flaschen oder Krügen .
.
.
.
Esswaaren, feine, und alle in Flaschen, Gläsern, Büchsen, etc., eingemachten, anderweitig nicht genannten Gegenstände des feineren Tafelgenusses .
Fische : frische*) getrocknet, gesalzen, marinirt, geräuchert oder anderweitig zubereitet: in Ballen, Fässern oder dgl. Gefässen unter 5 kg., sowie in hermetisch verschlossenen Büchsen oder Gläsern .
.
.
.
.
.
in Ballen, Fässern oder dg]. Gefässen von 5 kg. oder mehr Fleisch, Wildpret, Geflügel: Fleisch, frisch geschlachtetes .
.
.
.
.
.
.
.
.
Fleisch, gesalzenes, geräuchertes, eingekochtes in Büchsen ; Speck, gedörrter Geflügel, lebendes Geflügel, getödtetes; Wildpret; Wurstwaaren (Charcuterie) .
Fleischextrakt .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Früchte, Obst: Obst, geniessbare Beeren: frisch Tafeltrauben, frisch .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Kastanien, frisch oder getrocknet .
.
.
.
.
.
.
.
Obst, gedörrtes oder getrocknetes, nicht ausgesteiot: Aepfel, Birnen, Kirschen, Zwetschgen, etc. ; eingestampfte Früchte und Beeren zur Destillation Frucht- und Beerensäfte, eingemachte Früchte : ohne Zucker oder Alkohol, soweit sie nicht unter Nr. 194 fallen Südfrüchte : Weinbeeren und Rosinen andere .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
1. 50 3. --
--
1. 50 20. -- 1. -- frei 4. 50
-- 16. -- -- . 50
50. --
--
4. 50
2. 50 50. -- 2. -
2.
4.
3.
8.
30.
16. -- 4. --
-- -- -- -- --
4.
frei 2. 50 -- . 30 1. 50
frei -- . 60 f 1. 501) *
0
20. -- 12. -- 10. --
*) Unter Vorbehalt der im Zollgesetz, Art. 5, vorgesehenen Zollbefreiuig für den kleinen Marktverkehr.
*) Obst, gedörrtes.
~~
--
3. 3. --
14 GeneralTarif.
Einfuhr.
Nr.
213 214
215 216
1
i
217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236
Gemüse: frisch : Kartoffeln .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
andere Gemüse .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
oingesalzen oder getrocknet, offen .
.
.
.
.
.
.
.
eonservirt, in EvSsig oder anderweitig eingemacht: in Gefässen über 5 kg. ; in Wasser conservale Erbsen und Bohnen, ohne Unterschied d e s Gewichts d e r Gefässe .
.
.
.
.
7
.
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.
..
.
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.
.
.
..
.
..
1.
10.
15.
H.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
H'.
r i . _-)' 1. 25 i *·
.
.
, . 30
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
geröstete oder zubereitete, Feigenkaffee, etc.
Cichorienwurzeln, getrocknete; Feigen, geröstete Käse .
.
.
Malz Milch : frische .
.
kondensirte .
Oc,! (Speiseöl): siehe Sago u n d Tapioca,
.
..
'
20.
Teigwaaren ; Zwieback und feine Bäckerwaaren ohne Zucker .
..
t 7 . ; il«-"1),
(-i
Brod .
..
irci frei 4. -
IVoi 1 -- 4. -.
in Gefässen von 5 kg. oder weniger, soweit sie nicht unter Nr. 213 fallen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Getreide, Mais, Reis, Hiilsenfrüchte, Mühlenfabrikate: Getreide, Mais, Reis, Hülsenfrüchte: nicht geschroten, nicht geschält .
.
.
.
.
.
.
in gesehrotenen, geschälten oder gespaltenen Körnern, Graupe, Grics, Griltze; Mehl von Getreide, Reis oder Hiilsenfrüchton
Gewürze aller A r t .
.
lloniaro .
.
.
.
Kaffee und Ktiöeosurrogate: Kaffee : roher .
.
.
gebrannter .
.
Kaffeesurrogate: Cichorien,
Fr. (3t, '· por (j. i
Fr. Ct.
per q.
XI. Nahrungs- und Gcuussmittel.
210 211 212
Convontional Tarif.
25 / 5. 50 ») -- 1 -- .-· ·
'Ì "50 4. 50 4. «1.
t/W
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1. 20
.
.
.
.
Kat. XÜ.
offen .
.
.
.
.
.
.
.
.
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.
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.
.
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.
.
.
7. · ·
--
Salz: Steinsalz u n d Lecksteine .
.
.
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.
Koch-, Sied- u n d Seesalz; Salzsoole, Mutterlauge .
.
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.
.
Tafelsalz i n Paketen .
.
.
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.
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- - . 10 --. 30 10.
-- --
Schalthiere : Austern, Seekrebse, etc. .
30. --
.
.
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.
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.
Suppen, kondensirte, in Tafeln; Juliennes, Sago, Tapioca, Mehl, etc., und dgl. Suppenartikel, i n Paketen .
.
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.
.
.
Senf: ° roh oder gestossen .
.
zubereitet: in Pulver, teigartig oder flüssig, in Fässern, Gläsern oder anderen Gefässen
<
20.
1. 50 1} lo1 «- -- »-i} ' 20. \ ~ t. 50
') Erbsen und Bohnen, in Gefässen von 3 kg. oder weniger. -- a) Reis, geschält. -- 3) Teigwaaren. -- 4) Feigen, geröstet. -- 6) Senf, gemahlen.
19
Nr.
Einfuhr.
XIV. Spinnstoffe.
Wolle, rein oder gemischt.
330 331 332 333 334
335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345 346 347
Gewebe : Tuchenden (Leisten) .
.
r o h .
.
.
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gebleicht, gefärbt, bedruckt .
.
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.
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rohe und farbige Lastings (Serge de Berry) zur Schuhfabrikation Decken aller Art: ohne Näharbeit .
.
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m i t Näharbeit .
.
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Bänder .
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Posamentirwaaren .
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.
Strumpfwaaren .
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.
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Stickereien und Spitzen Shaw 1 s u n d Schärpen .
.
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Teppiche : grobe, ohne Fransen oder Näharbeit .
.
.
.
.
andere .
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.
Schuhe aus Tuchenden Filz: Filzstoffe Filzwaaren ohne Näharbeit: roh; vorgearbeitete Hutfilze, roh oder gefärbt gefärbt, bedruckt .
.
.
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.
.
.
Hüte, nicht ausgerüstet (ungarnirt) .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Fr. Ct.
per q.
20. --
.
.
.
.
.
.
.
Fr. Ct.
perq.
4. -- 12. -- 25. -- 40. -- J 12. -1) 16. - \ 25. --
.
.
.
.
ConventionalTarif.
4. -- 25. --
.
.
.
.
GeneralTarif.
40 rii/.
--
4.0 rtv/.
.
.
.
.
.
16. -- on tlv» -- 30 o\/. -
40 ---- rri/.
40 T±V,
OK £i*J*
60. en \J\Jf - -
30. -- 30 OV/. -- ^^
20. -- 50. -- 16. --
12. -- 30. -- 16. --
20. --
16. -- u 7_ 16.' -
15. -- 25. -- 30. -
O K £**Jt
' -
Kautschuk und Guttapercha.
348 349 350
351 352
Kautschuk und Guttapercha, rein oder gemischt, roh, geschnitten, gezogen : in Kugeln, Platten, Blättern, Riemen, Fäden; Kardentücher Kautschuk u n d Guttapercha, i n Schläuchen, Röhren .
.
.
.
.
Kautschuk und Guttapercha, aufgetragen auf Gewebe oder auf andere Stoffe; Schuhwaaren ohne Näharbeit und andere nicht genannte Kautschuk- und Gruttaperchawaaren .
.
.
.
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.
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.
.
.
Elastische Gewebe aller Art aus Kautschuk in Verbindung mit Baumwolle, Wolle, Seide, etc.
.
.
.
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.
· .
Schuhwaaren a u s Kautschuk m i t Näharbeit .
.
.
.
.
.
4. -- 7. -
7. -- 7. --
40.
16.
30. -- 50. --
30. --
Stroh, Rohr, Bast, etc.
Stroh, sortirtes, Rohr, Bast, Binsen, Reisstroh, Reiswurzeln, Spartogras, Palmblätter, Seegras, Waldhaar, etc. : 353 r o h .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
354 gefärbt, gespalten, gesponnen, aufgerollt, in Zöpfen; Weberzähne von Rohr, Weberdisteln; Besen a u s Reisstroh .
.
.
.
.
.
355 Grobe Waaren, Matten, Bodendecken, Schuhe, etc., aus den sub Nr. 353 und 354 genannten Stoffen .
.
.
.
.
.
.
.
· .
356 Geflechte (Tressen) aus den sub Nr. 353 und 354 genannten Stoffen, soweit sie nicht unter Nr. 355 oder Nr. 357 fallen 357 Feine Waaren, nicht ausgerüstete Hüte, aus den sub Nr. 353 und 354 genannten Stoffen, auch in Verbindung mit Pferdehaaren oder Garnen, soweit sie nicht unter Nr. 361 fallen ' ) r ohe.
-- . 30
1. 50
--
3. 50 10. -- 50. --
--
20
.f* IC i· n ± u 1_ h r.
'W"*1
Nr.
XIV. Spinnstoffe.
Confections- und Modewaaren.
358 359 360 SCI 362 363 364 365 366 367 368 369
GeneralTarif.
ConventionalTarif. i
Fr. Ct.
por
Fr. Ct, pur tj.
l
Kleidungsstücke, Leibwäsche und andere fertige Waareu mit Näharbeit: a u s Baumwolle , Leinen oder Kautschuk .
.
.
.
.
.
40. - ·
f| ' ).Hl.
( l -- 1\) 1
a u s Wolle oder Halbwolle .
.
.
.
.
.
.
.
.
a u s Halbseide, Seide, Pelzwerk .
.
.
.
.
.
.
.
Modewaaron ; Dainenhüto aller Art, ausgerüstet (garnirt); künstliche Blumen, Schtnuckfederi) .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Herrenhüto aller Art, ausgerüstet (garnirt) .
.
.
.
.
.
NB. Mützen sind wie Kleidungsstücke, je nach Stoff und Beschaffenheit, zu behandeln.
Betten (Matratzen, Kissen), fortigu, gefüllte .
.
.
.
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.
.
Regen- uud Sonnenschirme: baumwollene .
.
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wollene, leinene .
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.
.
.
.
.
.
seidene .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Schirmgestelle, Schirmstöcke m i t oder ohne Federn .
.
.
.
NB. Griffe und andere Schirmbeataudtheile sind uach der betreffenden Stuffrabrik verzollbar.
Getragene Kleider u n d gebrauchte Leibwäsehe .
.
.
.
.
.
Wagendeeken, fertige .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
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(SO. -- 100. ~-
40. ~
100. 100. -
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l. 50
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- - i
1. 50
15.
XV. Thiero und thierische Stoffe.
vom Stück. vom Stück. '
Thiere.
370 371 372 373 374 375 376 377 378 379
Pferde u n d Maulthiere .
.
.
.
.
.
Gircuspferdo, auch wenn z u r Wiederausfuhr bestimmt Füllen uud Esel Rindvieh m i t oder über 1 5 0 k g . Gewicht .
.
.
Rindvieh von 60 bis 150 kg. Gewicht Kälber unter 60 kg. Gewicht Schweine m i t oder über 2 5 k g . Gewicht .
.
.
Schweine unter 2 5 k g . Gewicht .
.
.
.
.
Schafe u n d Ziegen .
.
.
.
.
.
.
Bienenstöcke, gefüllt .
.
.
.
.
.
.
Nicht genannte Thiore .
.
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.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Thierische Stoffe.
381 382 383 384 385 386 387 388 389
Häute, u n d Felle, rohe, grüne, «esalisene, getrocknete .
.
.
.
.
Häute und Felle, gegerbte, zugerichtete: mit Haaren, zu Sattler- oder Kürschnerarbeiten, etc.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Thierhaare, nicht anderweitig genannte .
.
.
.
.
.
.
Borsten, sortirt u n d i n Bündel gebunden .
.
.
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.
.
.
Pferde- und Büffelhaare : r o h .
.
.
.
.
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.
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.
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.
g-oreiuigt, zubereitet .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Menschenhaare ; Perückenmacher- u n d Haararbeiten .
.
.
.
.
Filze, Bodenteppiehe, Pferdedocken aus den sub Nr. 383 fallenden Thierluuireu oder ähnlichen geringen Stoffen .
.
.
.
.
.
.
.
.
Gewebe und andere Arbeiten aus Pferdehaaren, rein oder gemiseht .
') aus Leinen oder Kautschuk.
3.
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pur q.
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·-·. BÖ : ^_ , .._ ,._ KÌ. --
17
Nr.
E i n f u. Ta. r.
XIV. Spinnstoffe.
Baumwolle.
283 284 285
286 287 288 289 290 291 292
GeneralTarif.
îonventionalTarif.
Fr. Ct.
Fr. Ct.
per q.
per q.
Gewebe : glatte, geköperte : roh : glatter Tüll bis und mit 38 Fäden auf 5 mm. im Geviert, mit Ausnah me der Gewebe aus Garn von durchschnittlich N° 70 englisch oder feineren Nummern über 38 Fäden auf 5 mm. im Geviert, sowie Gewebe mit 38 Fäden oder weniger auf 5 mm. im Geviert, aus Garn von durchschnittlich N ° 7 0 englisch oder feineren Nummern .
.
.
.
.
NB. Zettel und Eintrag zusammengenommen. Bei Geweben mit Doppelfäden oder Zwirn sind die Einzelfäden zu zahlen.
gebleicht, bunt, gefärbt, bedruckt sammtartige, gemusterte, Piqués, Basins, Damast, Brillantes; brochirter Tüll Decken : gemeine, ohne Näharbeit oder Posamentirarbeit .
.
.
.
.
mit Näharbeit oder Posamentirarbeit .
.
.
.
Bänder u n d Posamentirwaaren .
.
.
.
.
.
.
.
.
Strumpfwaaren .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Stickereien u n d Spitzen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
4. -
--
8. --
--
14. --
--
25. 30. -
(16.---') 1 l
--
-- -- -- --
4. -- -- 16. --
-- . 30
-- . 60
12.
30.
30.
25.
60.
--
Flachs, Hanf, Jute, etc.
293 294 295 296 297 298
Flachs, Hanf, Jute und andere ähnliche Spinnstoffe, sowie deren Abfälle : roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt .
.
.
.
.
.
.
Garne aus den sub Nr. 293 genannten Spinnstoffen : bis und mit N° 10, roh und gebaucht über N° 10, einfach, roh und gebaucht gezwirnt, gebleicht .
.
gefärbt auf Spuhlen, in Knäueln oder kleinen Strängchen (für den Detailverkauf hergerichtet) .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Gewebe aus den sub Nr. 293 genannten Spinnstoffen : Packtuch unter 9 Fäden auf 5 mm. im Geviert glatte, geköperte, gemusterte Gewebe : roh oder halbgebleicht, von D bis 13 Fäden im Geviert roh oder halbgebleicht, über 13 Fäden auf 5 mm. im Geviert, sowie alle gebleichten, bunten, gefärbten, bedruckten Gewebe, Tüll ausgenommen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
O
299 300 301
J
·
·
·
·
»
.
.
·
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·
1. -- * 6. -- * 10. -- * 15. --
-- -- --
24. -- 2. --
1. 502)
12. --
4. --3)
30. --
16. -- 4)
40. --
30. --
NS. Zettel und Eintrag zusammengenommen.
302
Tüll, glatt oder brochirt, roh, gebleicht, gefärbt, bedruckt NB. Bei Geweben mit Doppelfäden oder Zwirn sind die Einzelfäden zu zählen.
* Tritt erst mit den erhöhten Zollansätzen für Gewebe in Kraft: Ms dahin bleiben die bisherigen Ansätze: für N» 294 .
.
.
.
Fr. 0. 60 ji
*) ) ') 4 ) s
n
9Qf> 6VJ
-
·
.
.
A.
n *·
,, ,, 296 7. -- Piqués, Basins, Damast, Brillantes.
Packtuch von höchstens 25 Fäden auf 3 cm., sowohl im Zettel als im Eintrage.
roh oder halhgebleicht, mit mehr als 25 und höchstens 40 Zettelfaden auf 3 cm.
roh oder halhgebleicht, mit mehr als 40 Zettelfäden ; alle gebleichten, gefärbten, appretirten Gewebe (Tüll ausgenommen).
18
Einfuhr.
Nr.
1
304 305 306 307 308 309 310 311 312
Convention Tarif.
Fr. Ct.
Fr. Ct.
per q.
per q.
XIV. Spinnstoffe.
Flachs, Hanf, Jute, etc.
303
GeneralTarif.
Bänder u n d Posameutirwaareu .
.
.
.
.
.
.
.
.
Struinpfwaiiren .
.
.
.
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.
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.
.
Stickereien u n d Spitzen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Seilerarbeiten : Stricke, Taue, ungcawirnte roh« Bindfäden und Schnüre andere Seilerarbeiten, wie: Bindfaden uud Schnüre, gezwirnt, gebleicht, gefärbt 5 Netze .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Gurten .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Schläuche, Säcke ohne Naht Grobe Matten -und Bodeudecken aus Jute, Manillahanf, Cocos und anderen ähnlichen Faserstoffen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Hi.
16. 30. ~~
30. -- 30. (H). --
(3.
i) Ìi. 16.
-- *"· 20. -- 16.
5. --
15. .-15. (1 7'· ,,a-v) · \ ~'
10.
·
3. -- i
20. . .
!
fi 16 "·"· -- h/ ' 1 · - 1
Struse, Stumpen und defekte Cocons
-- . 30
·--·
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
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.
.
.t . . . . . . . . . . . . .
Strängcheu (für den Detailverkaul' .
.
.
.
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.
.
weiss, gefärbt, bedruckt, appretirt oder Floretseide .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
1.
1.
7.
16.
.
Wachstuch, gemeines, u u d Oelleinwand z u r Verpackung .
.
.
.
Wachsleinwand zu Möbeln, für Behänge, etc.; Wachstaffet ; Korkteppiche (Linoleum) .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
4.
Seide.
313 314 315 316 317 318 319 320 321
Seidencocons, Abfälle von Seide, Strazze, Seide und Floretseide : roh : gekämmte Floretseide (Peignée) ungezwirnt (Grège) .
.
.
alle übrigen Sorten Rohseide .
f f e . f . ä.
r.
b ö "** .
auf Spuhlen, in Knäueln oder kleinen hergeriehtet) .
.
.
.
.
Gewebe von Seide oder Floretseide, roh, Bänder u n d Posamentirwaareu v o n Seide Strumpfwaaren .
.
.
.
.
___322_L_Stickereien u n d Spitzen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Gewebe, Posarnentirwaareu und Spitzen etc.
von Seide oder Floretseide: 323 m i t Gold oder Silber .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
-- 50 --.
4. - · ;
4. - · i .
.
^^
40. --
16.
1(5.
50. .50. --
16. -
16.
/ 30.-«) 60. -- \
(
<;o.
30.
-- . 30 -. 60
-. 60 -^. 60
-
Wolle, rein oder gemischt.
324 325 326 327 328 329
Wolle : roh, Wollabfälle, Scheerflockeu ; Kunstwolle .
gewaschen, gemahlen, gefärbt, gekämmt, Kamnizug 'Garne : roh, einfach oder doublirt; Watte .
.
.
.
gebleicht, drei- oder mehrfach gezwirnt .
gefärbt .
.
.
.
.
.
.
.
auf Spuhleu, in Knäueln oder kleinen Strängcheu hergerichtet) .
.
.
.
.
.
.
.
.
(für .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
den Detailverkauf .
.
.
.
7. -- / ß.
8. · ^ 12. --
r>
)
8.
· t) ._
30. --
') St ricke und Taue. -- a) Juteteppiche. -- 3) Wachsleinwand zu Möbeln, Wachstaffet. -- 4) Spitzen. -- 6) Wollgarn, roh, einfach oder doublirt.
23 Art. 2. Die nach dem Gewichte zu entrichtenden Gebühren werden vom Bruttogewichte der Waaren bezogen.
Art. 3. Die im Tarif für die Einfuhr nicht besonders genannten Waaren sind durch den Bundesrath analog den aufgestellten Positionen zu tarifiren.
Art. 4. Für die Contrôle der die schweizerische Zollgrenze überschreitenden Waaren ist eine statistische Gebühr zu entrichten, wie folgt: l Rp. per q., für die nach dem Gewichte, l Rp. per Fr. 50 Werth, für die nach dem Werthe, l Rp. per Stück, für die nach der Stückzahl zu deklarirenden Waaren.
Diese Gebühr soll für je eine Abfertigung, beziehungsweise Sendung, nicht weniger als 5 Rappen betragen.
Von der Bezahlung derselben sind ausgenommen : a. Waaren, für welche ein Zoll entrichtet wird; b. Waaren, welche im Grenzverkehr oder im kleinen Marktverkehr ein- oder ausgehen.
Art. 5. Der Bundesrath wird beauftragt, die erforderlichen Vollziehuns;sverordnuna;en zu diesem Gesetz zu erlassen.
Ll&^
Art. 6. Durch gegenwärtiges Gesetz sind aufgehoben : der Zolltarif vom 27. August 1851 (A. S. II, 555) und die denselben modißzirenden Bundesbeschlüsse vom 14. Heumonat 1855 (A. S. V, 126), vom 19. Heumonat 1856 (A. S. V, 355), vom 1. August 1863 (A. S. VU, 602), vom 15. Wintermonat 1865 (A. S. VIII, 627), vom 6. Heumonat 1867 (A. S. IX, 66), vom 10. Oktober 1874 (A. S.
n. F. I, 239), vom 24. Dezember 1874 (A. S. n. F. I, 457), insofern sie die Zollansätze betreffen, sowie die durch die Bundesversammlung genehmigten Bundesrathsbeschlüsse vom 29. Brachmonat/13. August 1876 (A. S. n. F. II, 399), vom 5. Januar 1877 (A. S. n. F. II, 582) und vom 18. Februar 1878 (A. S. n. F. III, 339), ferner der Bundesbeschluß vom 28. Juni 1878, betreffend ausnahmsweise Anwendung des neuen Zolltarifes (A. S. n. F. HI, 452), der Bundesrathsbeschluß vom 29. Juli 1881 (A. S. n. F. V, 516), der Bundesbeschluß vom 30. Juni 1882, betreffend die infolge des neuen Handelsvertrags mit Frankreich vom 23. Februar 1882 provisorisch eintretenden Abänderungen des Zolltarifs (A. S. n. F. VI, 254) ; modiözirt wird das Bundesgesetz vom 20. Juni 1879, betreffend Erhöhung des Eingangszolles auf einzelnen Waarengattungen (A. S. n. F. IV, 347).
24
Art. 7. Der Bundesrath ist beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse, die Bekanntmachung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit desselben festzusetzen.
Also beschlossen vom Ständerath: B e r n , den 25. Juni 1884.
Der Präsident: Birmann.
Der Protokollführer : Schutzmann.
Also beschlossen vom Nationalrath : B e r n , den 26. Juni 1884.
Der Präsident: G. Favon.
Der Protokollführer: Ringier.
Der schweizerische Bundesrath beschließt: Aufnahme des vorstehenden Bundesgesetzes in das Bundesblatt.
B e r n , den 27. Juni 1884.
Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der B u n d es p r ä s i d e n t : Welti.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.
N o t e . Datum der Publikation: 28. Juni 1884.
Ablauf der Einspruchsfrist : 26. September 1884.
21
Nr.
Einfuhr.
XV. Thiere und thierische Stoffe.
GeneralTarif.
Konventionaltarif.
Fr. Ct.
per q.
Fr. Ct.
per q.
Thierische Stoffe.
390 391 392 393 394 395 396 397 398 399 400 401 402
Bettfedern .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Daunen, Flaum .
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Schreibfedern u n d Federspuhlen .
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Blasen, Därme, Käselab Wachs .
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Wachsarbeiten aller A r t .
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Hörner : roh,, und andere nicht genannte rohe animalische Stoffe vorgearbeitet und in Blättern oder Platten jeder Grosse; Knochenplatten Elfenbein, Walross- u n d andere Thierzähne, r o h .
.
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.
Fischbein : r o h oder gerissen .
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abgeschliffen .
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Schildpatt und Perlmutter, roh Perlen u n d Korallen, ungefasst
.
.
.
.
.
.
.
.
.
10.
50.
10.
--.
1.
50.
7_ 7_
-- -- 60 50J --
16. --
-- . 30 1. -- 10. --
-- -. 60 --
-- --
4_
-- -- 10. -- 1 J30.)
50. --
ie! --
XVI. Thonwaaren.
403 404 405 406 407 408 409
Thonwaaren, grobe : Dachziegel, Backsteine, Röhren, Platten, Fliesen, soweit sie nicht unter eine d e r nachstehenden Positionen fallen .
.
.
.
.
.
Feuerfeste Steine; sog. Trottoirsteine aus gemeinem Steinzeug Dachziegel, Backsteine: gedämpft, geschiefert, glasirt. ßalustres und architektonische Verzierungen, soweit sie nicht unter eine der nachstehend e n Positionen fallen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Röhren, Platten, Fliesen, Ofenkacheln, geölt, glasirt oder aus Steinzeug, soweit sie nicht unter Nr. 404 fallen : nicht bemalt, nicht bedruckt, nicht geschliffen, glatt oder gerippt, ohne Verzierungen en relief .
Töpferwaaren, gemeine: mit grauem oder rothem Bruch, glasirt oder nicht glasirt; Steinzeugwaaren, gemeine; Tiegel; irdene Pfeifen .
.
.
.
Platten, Fliesen, soweit sie nicht als feine Fayence oder feines Steingut unter Nr. 409 fallen, Ofenkacheln : bemalt, bedruckt, geschliffen, mit Verzierungen en relief. Architektonische Verzierungen, glasirt oder aus Steinzeug Töpferwaaren mit weissem oder gelblichem Bruch; Fayence; feines Steingut; Porzellan aller Art, Parian, Biscuit, Terracotten und andere Töpferwaaren, soweit sie nicht unter eine der vorhergehenden Positionen fallen
-. 20 -- . 50
-- . 10
1. 50
2. -
2
2. -
2. 50
2. --
10. --
16. --
25. --
16. -
--
XTII. Verschiedene Waaren.
410
Feine Quincaillerie aus Achat, Alabaster, Bergkrystall, Bernstein, Elfenbein, Jais, Meerschaum, Perlmutter, Schildpatt, sowie andere dergleichen Waaren, soweit sie nicht unter eine der vorhergehenden Abtheilungen fallen .
411
Kurzwaaren (Mercerie) aller Art, soweit sie nicht unter eine der vorhergehenden Abtheilungen fallen .
.
.
.
.
.
.
.
.
Büreaubedürfnisse, Malergeräthe, Kautschuk für den Büreaugebrauch, Schreibu n d Zeichnungsmaterialien, nicht anderweitig genannt .
.
.
.
412 413 414 415
Siegel-, Pack- und Flaschenlack Spielzeug aller A r t .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Gegenstände zu wandernden Schaustellungen, wie: Panorama, etc. etc.
(30. --2) 100. -- Jl6. -«} l -- 25. -- 25.
16.
40.
--.
16. --
MADß *i -- 1 --- ) l -- 16. -- -- 40 --
l ) Korallen, imgefasst. -- 2) eingelegte Kunsttischlerarbeiten. -- *) aus Elfenbein. -- 4) Bleistifte; Kautechuk für den Bureaugebrauch.
22
.
- ,.
. ._
-- GeneralTarif.
A. xi s f u li r.
Nr.
vom Stück. vom Stüok. < Fr. Ut, Fr. Ct.
I. Thiere.
1
Pferde und Maulthiere
2 3 4 5 6 7 g 9
Füllen und Esel
.
.
.
.
Kindvieh mit oder über 6 0 k g . (levvicht Kälber unter 6 0 k g . Gewicht
.
Sehweine m i t oder über 4 0 k g . Gewicht Schweine unter 4 0 k g . Gewicht .
Schafe u n d Wegen
.
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.
.
.
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.
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.
.
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1. 50
. 50
- . 50
. 50
. . 05
. f>0 ^ ... 05 .
. , 50
. . 50
. 05
^ . 05
- - - . . 05
. 05
-
.
.
.
.
1. 50
.
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.
.
Bienenstöcke, gefüllt .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
.
Nicht genannte Thiere
.
.
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.
.
.
.
.
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. 10
frei vom VVorth. vom Wtu'th.
H. Holz.
10 11 12
ConventionalTarif.
Irei
2 "/o
Holz, gesägtes, und sonst roh vorgearbeitetes Bau- und Nutzholz
frei
2 °/o
Holz, rohes, oder nur ganz roh und nicht in der ganzen Länge in's Geviert, beschlagenes; gemeines Flössholz .
.
.
.
.
.
.
.
frei
:i %
per q.
Fr. Ct.
p« ([. , Fr. Ct.
| frei 1 . 02 --·. 05 ( - . 20
Brennholz und Holzkohlen .
.
.
.
.
.
.
.
.
.
III. Andere Waaren.
13
Alle anderen Waaren, mit Ausnahme der hienaeh genannten
14 15 16
Bisen, altes
17
Gerberrinde, r o h oder gemahlen
18 19
Knochen
.
.
.
Felle u n d Häute, rohe Fleisch, frisches .
.
.
.
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~ -. 20
.
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.
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Lumpen, baumwollene u n d loinom ; alte Stricke u n d Taue .
.
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1. -- -- . 10 1
- . 20
1. -
1.
1. --
.
.
1
.
.
frei
*---
-. 20 -j
frei 4.
25
E i il fu hi».
I. Abfälle und Düngstoffe '.
II. Chemikalien.
Apotheker- und Drogueriewaaren Chemikalien für gewerblichen Gebrauch Parbwaaren .
.
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III. Glas · IV. Holz V . Landwirtschaftliche Erzeugnisse .
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.
VI. Leder VII. Literarische, wissenschaftliche und Kunstgegenstände .
.
.
.
· · · VIII. Mechanische Gegenstände.
Uhren Maschinen und Fahrzeuge IX. Metalle.
Blei Eisen Kupfer Nickel Zink Zinn « . .
Edle Metalle Erze u n d Metalle, verschiedene .
.
.
.
.
.
.
.
.
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X. Mineralische Stoffe XI. Nahrungs- und Genussmittel XII. Oele und Fette XIII. Papier XIV. Spinnstoffe.
Baumwolle Flachs, Hanf, Jute, etc. .
.
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· · · · Seide Wolle, rein oder gemischt .
.
.
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Kautschuk und Guttapercha Stroh, Rohr, Bast, etc Confections- u n d Modewaaren .
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XV^ Thiere und thierische Stoffe.
Thiere Thierische Stoffe XVI. Thonwaaren XVII. Verschiedene Waaren .
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· ·
Seite 4
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4 4 5 6 7 8 8 8 9 9
9 10 10 H H . 1 1 11 . 12 12 . 1 3 15 16 16 . 1 7 18 . 18 19 19 . 20
·
20 20 21 2 1
.
22 22 22
.A. n. s f w li r.
I. Thiere II. Holz III. Andere Waaren
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bundesgesetz betreffend einen neuen schweizerischen Zolltarif. (Vom 26. Juni 1884.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1884
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
32
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
28.06.1884
Date Data Seite
352-352
Page Pagina Ref. No
10 012 379
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