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Schweizerisches Bundesblatt mit schweizerischer Gesetzsammlung, «58. Jahrgang.

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Bern, den 13. Dezember 1916.

Band IV*.

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1916 (II. Serie).

(Vom 4. Dezember 1916.)

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (II. Serie) zu unterbreiten:

Erster Abschnitt.

Amortisation un Verzinsung.

I. Eidgenössische Anleihen

Fr. 3,256,500

B. Verzinsung

Fr. 2,400,000

b. Schwebende Schulden : Schatzanweisungen Fr. 2,400,000 Die anhaltenden, ausserordentlichen Geldbedürfnisse, namentlich auch für den Einkauf von Nahrungsmitteln und andern Bedarfsartikeln nötigten uns zur weitern Ausgabe von Schatzanweisungen, was bei der Aufstellung des Voranschlags nicht in diesem Masse vorausgesehen werden konnte. Wir schätzen das bezügliche Diskontobetreffnis auf rund Fr. 2,400,000, wofür wir um einen entsprechenden Nachtragskredit ersuchen. Demgegenüber sind auch entsprechende Zinseingänge aus unsern Bevorschussungen zu gewärtigen.

Bundesblatt. 68. Jahrg. Bd. IV.

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C. Provision und Spesen auf der Amortisation und Verzinsung der Anleihen Fr. 1,500 Für die Einlösung des I. Semestercoupons des IV. eidgenössischen Mobilisationsanleihens von 1916 beliefen sich die Provision und Spesen auf rund Fr. 2700, welche Ausgabe seinerzeit im Voranschlag nicht vorausgesehen werden konnte. Wir glauben mit einem Nachtragskredit von Fr. 1500 auszukommen.

D. Emissionskosten der Anleihen

Fr. 855,000 en

5. Emissionskosten des V. 4*/2 %'S Mobilisationsanleihens von 1916 (Fr. 100,000,000), I.Quote ' Fr. 855,000 Die Emissionskosten für das V. Mobilisationsanleihen werden sich auf ungefähr Fr. 4,275,000 belaufen, die wir auf eine fünfjährige Zeitperiode zu verteilen beabsichtigen. Für das laufende Jahr sehen wir eine I. Quote mit Fr. 855,000 vor.

II. Verzinsung Ton Passivkapitalien . . Fr. 1,000,000 Die von der Postverwaltung und der Telegraphenverwaltung im Interesse der Zahlungsbereitschaft bei uns angelegten Gelder haben eine nicht vorauszusehende Höhe erreicht. Zur Bestreitung der daherigen Zinsen bedürfen wir eines Nachtragskredites von Fr. 1,000,000, worum wir hiermit nachsuchen. Wir verweisen auf das unter I. B. b. hiervor Gesagte, wonach diesen Sollzinsen entsprechende Zinseingänge aus unsern Bevorschussungen gegenüberstehen.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat

Fr. 35,000

1. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen ,des Rates . Fr. 35,000 Der für die Sitzungen des Rates vorgesehene Kredit von Fr. 240,000 reicht nicht aus, was dem Umstände zuzuschreiben

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ist, dass dieses Jahr vier Sessionen abgehalten werden. Für die drei ersten Sessionen beträgt die Ausgabe Fr. 193,690. Rechnet man dazu für die Dezembersession einen gleich hohen Betrag wie für die diesjährige Junisession, so ergibt sich eine Gesamt·ausgabe von rund Fr. 271,000. Wir sehen uns deshalb genötigt, um einen Nachtragskredit von rund Fr. 35,000 einzukommen.

E. Bundesgericht

Fr. 22,400

I. Gerichtshof.

a. Besoldungen von 24 Gerichtsmitgliedern und Zulage an den Präsidenten . . . . . . Fr. 11,700 Gestützt auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 2. Juli 1897 ist an die Familie des verstorbenen Bundesrichters Dr. F. Clausen ein Besoldungsnachgenuss im Betrage von Fr. 15,000 ausgerichtet worden. Hierfür bedarf es eines Nachtragskredites von Fr. 11,700.

Die Differenz wird durch die dreimonatliche Vakanz der Bundesrichterstelle und durch Militärsoldabzüge auf den Besoldungen dienstpflichtiger Mitglieder des Gerichtes ausgeglichen.

II. Gerichtskanzlei.

a. Besoldungen der Gerichtsschreiber und des Kanzleipersonals Fr. l,"000 Hier kommt ebenfalls ein Besoldungsnachgenuss im Betrage von Fr. 4800 an die Familie des im Juli 1916 verstorbenen, langjährigen Kanzleiangestellten Eduard Wasem, bewilligt durch Bundesgerichtsbeschluss vom 20. Juli 1916, in Betracht. Doch ist diese Ausgabe auch hier zum grössten Teil gedeckt durch die fünfmonatliche Vakanz der betreffenden Stelle und für den Rest durch Militärsoldabzüge auf den Besoldungen anderer dienstpflichtigen Beamten und Angestellten.

III. Allgemeine Ausgaben.

e. Reiseauslagen der Richter und Kanzleibeamten Fr. 6,000 Die nunmehrige Unzulänglichkeit dieses Budgetpostens ist in der Begründung zum Budgetentwurf pro 1917 auseinandergesetzt.

Aus der dem Bundesstrafgericht obliegenden Tätigkeit in Spionnagestraffällen wird in diesem Jahre allein eine Mehrausgabe von Fr. 5000--6000 entstehen. Der ursprüngliche Budgetposten von

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Fr. 12,500 war fast ausschliesslich für die Tätigkeit des Gerichtes in Zivilsachen bemessen.

f. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheidungen Fr. 4,200 Desgleichen ist im Budget pro 1917 auseinandergesetzt, dass seit der Dreiteilung der Sammlung der bundesgerichtlichen Entscheidungen das jährliche Defizit für die Publikation dieser Sammlung zirka Fr. 8000 beträgt, welche Summe im Budget für 1917 eingestellt ist. Bei Aufstellung des Budgets pro 1916 nahm man an, es werden sich die Mehrkosten durch eine Erhöhung der .Einnahmen (Abonnemente und Vertrieb alter Jahrgänge) kompensieren. Letzteres ist aber nur zu einem kleinen Teil eingetreten, weshalb das Defizit nunmehr auf dem Wege des Nachtragskreditbegehrens gedeckt werden muss.

IV. Kosten der Bundesstrafrechtspflege

Fr. 500

Die erhöhte Straftätigkeit des Gerichtes bringt auch erhöhte Kanzleiauslagen (Porti, Zeugengebühren etc.) mit sich, die sehr oft nicht bezahlt und auf dem Betreibungswege nicht eingebracht werden können. Es ist vorderhand noch nicht möglich, den Ausfall für das ganze Jahr genau zu bemessen, da eine Anzahl von Straffällen noch pendent sind. Doch sollte derselbe mit den nachgesuchten Fr. 500 auf alle Fälle gedeckt sein.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges 10. Besoldung des Gesandten in Buenos-Aires

Fr. 32,175 .

Fr.

491

Für seine Übersiedlung nach Buenos-Aires im Jahre 1915 hat Herr Minister Dinichert erst im Laufe dieses Jahres Rechnung stellen können. Diese Kosten belaufen sich auf Fr. 2991, wovon Fr. 2500 durch im Vorjahr gewährten Vorschuss gedeckt sind.

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13 a. Besoldung des Geschäftsträgers in Bukarest .

Fr. 6,250

Zur bessern Wahrung der schweizerischen Interessen in Rumänien, insbesondere seit Eintritt dieses Landes in die Reihe der Kriegführenden, haben wir einen Geschäftsträger nach Bukarest gesandt (Bundesratsbeschluss vom 12. September 1916). Herrn Boissier, den wir auf diesen Posten gewählt haben, ist eine Jahresbesoldung von Fr. 25,000 zugesprochen worden. Wir ersuchen um Gewährung des nötigen Kredites für die Besoldung in den Monaten Oktober bis Dezember 1916.

14. Entschädigung für Miete, Beleuchtung und Heizung der Gesandtschaftskanzleien und der Kanzleien der Generalkonsulate in Rio de Janeiro und Montreal

Fr. 1,000

Der neu errichteten Gesandtschaft in Bukarest müssen wir die nötigen Lokalitäten zur Verfügung stellen. Die bezüglichen jährlichen Ausgaben berechnen wir auf Fr. 6000. Für den Rest des Jahres 1916 werden wir zirka Fr. 1000 nötig haben.

15. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften und Konsulate

Fr. 1,734

7». Tokio Fr.

400 Im Budget 1916 hatten wir für die Besoldung des der Gesandtschaft in Tokio zugeteilten Herrn Dr. Egger eine Besoldung von Fr. 6600 vorgesehen. Durch Bundesratsbeschluss vom 7. Januar 1916 ist Herr Egger nach Wien versetzt und beschlossen worden, die Fr. 7000 betragende Besoldung des auf der Abteilung für Auswärtiges beschäftigten Herrn Legationsrats von Segesser aus dem Kredit für Tokio zu bezahlen. Wir ersuchen um Gewährung des bezüglichen Nachkredites.

7c. Madrid Fr. 1,334 Die steigende Arbeitslast der Gesandtschaft in Madrid hat uns veranlasst, dieser einen Legationssekretär zuzuteilen. Für dessen Besoldung für die Monate November und Dezember benötigen wir den genannten Kredit.

16. Umzugskosten des Kanzleipersonals der GesandtSchäften

' Fr. 3,000

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Der ordentliche Kredit ist erschöpft. Für die Umzüge der Herren ßoissier nach Bukarest, Ratzenberger nach Madrid und Traversini nach Buenos-Aires werden wir neben den bereits gewährten Vorschüssen noch den genannten Betrag benötigen.

23. Bureaukosten

Fr. 19,700

a. Druckkosten und Lithographien Fr. 1,200 Vom ordentlichen Kredit von Fr. 6000 haben wir allein finden Druck von Pässen Fr. 5700 benötigt. Für die übrigen schon ausgeführten und bis zum Ende des Jahres auszuführenden Drucksachen bedürfen wir obigen Nachkredit.

c. Schreibmaterialien Fr. 3,500 Die Vermehrung von Arbeit und Personal und des Materialverbrauchs, sowie die steigenden Materialpreise haben bewirkt, dass der gewöhnliche Kredit von Fr. 2000 schon im Juli überschritten war. Der Verbrauch beträgt bis Ende Oktober Fr. 4900.

d. Porti, Telegramme und Telephon . . . . Fr. 15,000 Bis Ende September betragen unsere Ausgaben -- Inbegriffen die Telephonspesen für die Handels- und Innerpolitische Abteilung -- beinahe Fr. 40,000, wovon zirka Fr. 14,000 infolge von Rückvergütungen gedeckt sind. Im Verhältnis zu diesen Zahlen werden wir bis Ende des Jahres einen Nachkredit .von Fr. 15,000 benötigen.

II. Innerpolitische Abteilung

Fr. 9,800

1. Besoldungen des Personals

Fr.

200

. Beförderung eines Beamten zum Kanzleisekretär II. Klasse.

2. Verwaltungskosten Fr. 9,600 b. Reisekosten Fr. 1,100 Wir benötigen diesen Betrag zur Deckung der Auslagen für Einberufung einer Konferenz von Delegierten der Kantonsregierungen zur Beratung eines interkantonalen Konkordates betreffend die wohnörtliche Armenunterstützung.

c. Verschiedenes Fr. 8,500 Der Zuwachs an Einbürgerungs- und Wiedereinbürgerungsgesuchen, sowie die lange Abwesenheit zweier Beamter wegen

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Krankheit und eines Beamten wegen Militärdienst bedingte eine Vermehrung des provisorischen Hülfspersonals der Abteilung ; es ergibt sich daraus ein Mehrbedarf für Aushülfe (Rubrik ,,Verschiedenes11) in obigem Betrage.

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst

Fr. 59,547

D. Eidgenössische Technische Hochschule.

I. Beamlungen . F r . 3,820 3. Besoldungen: b. Aushülfe Fr. 2,820 Die durch den Rücktritt eines Kanzlisten frei gewordene Stelle ist einstweilen nur provisorisch besetzt worden. Weiter wurde für einen längern Zeitraum, als vorgesehen war, Aushülfe für die Rektoratskanzlei notwendig.

5. Kanzleikosten: a. Kanzlei und Druckkosten Fr. 1,000 Die Abgangszeugnisse für die austretenden Studierenden, die bisher nur in deutscher Sprache ausgeführt wurden, werden nunmehr, je nach Wunsch, entweder in deutscher oder französischer Sprache, die Diplomurkunden und Diplomkarten in deutscher /oder französischer oder italienischer Sprache ausgefertigt. Diese Neuerung führt zu erhöhten Druckkosten. Ausserdem erwuchsen durch die 'Drucklegung des Berichtes der Kommission für nationale Erziehung und dessen Übersetzung unvorhergesehene Ausgaben.

III. Kosten des Lehrpersonals : 3. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren

Fr. 44,827

Bei Aufstellung des Voranschlages hat die Verwaltung im Hinblick auf die Zeitverhältnisse und die Erfahrungen des Jahres 1914 (zweite Hälfte) mit einer bedeutend geringern Zahl von Studierenden gerechnet, als wie sie sich dann tatsächlich ergeben hat.

(Vorstehenden Mehrausgaben stehen bedeutende Mehreinnahmen und Minderausgaben auf einer Anzahl anderer Rubriken

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des Budgets der Anstalt gegenüber, so dass eine Überschreitung des Gesamtkredites nicht eintreten wird.)

F. Forstliche Zentralanstalt.

U. Betrieb

: . Fr. 6,350

l. Taggelder und Reisespesen des Vorstandes und der Assistenten Fr. 1,500 4. Auswärtige Arbeiten (Untersuchungen in den Waldungen des Landes) ., 2,500 Die durch die Zeitumstände hervorgerufene dringende Nachfrage nach Papierholz veranlasste das Personal der Anstalt zu wiederholten, nicht vorgesehenen Arbeiten auf den zahlreichen Versuchsflächen der Waldungen des Landes, die für den Schlag des Papierholzes in Betracht kommen. Diese Arbeiten brachten nicht nur vermehrte Ausgaben für Taggelder und Reisespesen des wissenschaftlichen Personals, sondern auch wesentlich höhere Ausgaben für Arbeitslöhne der Gehülfen, sowie für Materialbeschaffung.

5. Druck- und Bureaukosten . F r . 2,000 Erforderlich infolge unvorhergesehener grösserer Ausgaben für die Vorarbeiten zur Drucklegung des Berichtes über die Vorsuchsergebnisse auf den Wassermesstationen im Emmental.

7. Porti und Frachtkosten

Fr. 50

8. Reinigungsarbeiten 9. Bücher, Zeitschriften und Buchbinderkosten .

12. Verschiedenes und Unvorhergesehenes

.

. . . .

.n

50

v,

150

,, 100

Der Ansatz unter Ziffer 9 ist notwendig geworden durch die Ausführung von Buchbinderarbeiten, welche der Ordnung wegen und zur Schonung des Materials dringend nötig sind. Infolge der enorm gestiegenen Papier- und übrigen Materialpreise kommen diese Arbeiten teurer zu stehen, als vorauszusehen war.

G. Prüfungsanstalt für Brennstoffe.

I. Besoldungen

Fr. 350

Für eine Laborantin, die wegen Krankheit einige Zeit abwesend war, musste Stellvertretung angeordnet werden.

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II. Übrige Ausgaben : 4. Dienstreisen

Fr. 1,000

Die Anstalt hat an Leistungsversuchen mit Güter- und Schnellzugslokomotiven mitzuwirken. Deshalb haben sich der Adjunkt und die Assistenten längere Zeit für Versuchszwecke auswärtsaufzuhalten.

Da die Ausgaben der Anstalt aus deren Einnahmen gedeckt werden, so werden obige Überschreitungen hier bloss pro forma aufgeführt.

H. Meteorologische Zentralanstalt.

II. Betrieb : 5. Observatorium auf dem Säntis Fr. 200' Eine einlässliche Inspektion, ausgeführt durch Delegierte der meteorologischen Kommission, hat die Notwendigkeit einer Ergänzung der Ausrüstung dieser Station mit Lösch- und einigen andern Effekten herausgestellt.. Es ist nicht möglich, die zur Anschaffung derselben nötige Summe aus dem ordentlichen Kredit zu decken, da dieser seit 1914 schon reduziert worden ist.

M. Beiträge an Arbeiten schweizerischer Vereine.

10. Schweizerische Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler Fr. 2,000" Die Unterrubrik 61 ,,Vergütung der Kosten der Expertisen und Sitzungen der Expertenkommission", die von Fr. 7000 (im Jahre 1914) auf Fr. 3000 für das laufende Jahr reduziert worden ist, genügt nicht mehr für die notwendigsten, aus dieser Rubrik zu deckenden Ausgaben. Wir sehen uns denn genötigt, um eineKreditergänzung im ausgesetzten Betrage nachzusuchen.

N. Verschiedenes.

6. Internationaler Katalog der wissenschaftlichen Literatur

Fr. 1,000

Nach Beteiligung an einigen internationalen Konferenzen in London in den Jahren 1896, 1898 und 1900 beschlossen wir am 24. August des letztern Jahres, das Unternehmen der Ausarbeitung und Veröffentlichung eines internationalen Kataloges der naturwissenschaftlichen Literatur zu unterstützen, und zwar einer-

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-seits durch ein Abonnement auf sieben Exemplare des ganzen jährlich in London herauskommenden Buches und anderseits durch Sammlung und Ablieferung des die Schweiz betreffenden, im genannten Katalog zu publizierenden Materials. Letztere Aufgabe wurde der Landesbibliothek übertragen. Für Deckung der aus -der ganzen Beteiligung entspringenden Kosten war in den letzten Jahren vor dem Kriege je ein Kredit von Fr. 5000 im Voranschlage vorgesehen. Für die Jahre 1915 und 1916 wurde derselbe auf je Fr. 3500 reduziert. Diese Einschränkung hat sich als zu stark herausgestellt, d. h. der Kredit reicht nicht mehr hin, neben der Ausgabe für das Sammeln und Ordnen des Materials auch noch diejenige für die abonnierten Katalogexemplare zu ·decken. Die daherigen Bände müssen aber entgegengenonynen und bezahlt werden ; ihr Erscheinen ist, wie sich gezeigt hat, durch den Krieg nicht erheblich beeinträchtigt. Infolgedessen sind wir genötigt, um eine nachträgliche Ergänzung des Kredites um Fr. 1000 einzukommen.

III.

Oberbauinspektorat

III. Reisekosten und Expertisen

Fr. 54,400 Fr.

1,000

Der diesjährige Budgetansatz beträgt Fr. 12,000 gegenüber ·einer budgetierten Summe von Fr. 16,000 im Jahre 1915 (Ausgaben Fr. 13,025.05).

Die vorgenommene Reduktion von Fr. 4000 hat sich im Laufe dieses Jahres als zu hoch erwiesen, um so mehr, als dieses Jahr für eine internationale Konferenz eine Ausgabe von Fr. 500 aus ·dieser Rubrik bestritten werden musste.

Da einerseits die Arbeitstätigkeit in den Kantonen mit Bezug auf Wasserbauten noch nicht stark abgenommen hat und es andererseits im Interesse der ausgeführten Werke ist, wenn deren Unterhalt regelmässig kontrolliert wird, können die Inspektionen nicht weiter reduziert werden. Um dieselben bis Ende dieses Jahres fortsetzen und einige wichtige Aufnahmen machen zu können, sind zum budgetierten Betrag noch Fr. 1000 erforderlich.

^o Wir ersuchen Sie, Ihre Zustimmung zu dieser Krediterhöhung .au geben.

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke . . Fr. 53,400

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68. Verbauung der Steinach in der Gemeinde Tablât, Kanton St. Gallen (ßundesbeschluss vom 22. Dezember 1915).

I. Jahresrate, jährliches Maximum . . . . . Fr. 53,400 Der Art. 3 des obgenannten Bundesbeschlusses sieht vor, dass ·die Auszahlung der ersten Rate im Jahre 1916 erfolgen könne.

Die Arbeiten sind weit fortgeschritten, und es ist Aussicht vorhanden, dass die ganze Korrektion bis Ende dieses Jahres vollendet sein wird. Es kann daher die erste Anzahlung im vorgesehenen Betrage dieses Jahr geleistet werden.

Die Restzahlung in der gleichen Höhe wird in den Voranschlag für das Jahr 1917 eingestellt werden.

IV. Baudirektion II. Bureaukosten

Fr. 364,171 Fr.

1,000

Der Kredit bei dieser Rubrik der Baudirektion wurde im Voranschlag pro 1915 probeweise von Fr. 10,000 auf Fr. 9000 reduziert, welcher Betrag in diesem Jahre nicht überschritten werden musste. Für das laufende Jahr glaubten wir mit Fr. 9000 ebenfalls auskommen zu können. Infolge Errichtung einer Bauinspektion in Lausanne, welche auf 1. März eröffnet wurde, steigerten sich ·die Bedürfnisse an Bureaumaterial im laufenden Jahr (unter anderm infolge Anschaffung einer Schreibmaschine im Werte von Fr. 650, verschiedener Drucksachen, Stempel usw.) jedoch wesentlich, so dass wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1000 einkommen müssen.

III. Reisekosten u n d Expertisen . . . . . . . F r . 2,500 Mit Rücksicht auf die Finanzlage wurde der diesjährige Kredit für Reisekosten und Expertisen um Fr. 1000, das heisst von Fr. 16,000 auf Fr. 15,000 herabgesetzt. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass dieser Betrag nicht ausreicht, indem der Kredit bereits mit Ende des Monats Oktober erschöpft war. Infolge der wesentlich vermehrten Bauausführungen für die Militärverwaltung kommen die Reisekosten in diesem Jahre höher zu stehen als in frühern Jahren. Die mutmasslichen Ausgaben werden sich pro 1916 auf zirka .Fr. 17,500 belaufen, nämlich:

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für Reisekosten zirka Fr. 15,850 für Expertisen : a. Taggelder und Reisevergütung an die Mitglieder der Kommission für Beratung des Entwurfes zu einer Submissionsverordnung . . . Fr. 815 b. Honorar für ein technisches Gutachten über die elektrischen Lastaufzüge in den Postgebäuden St. Gallen und Zürich . . . . . . . ,, 1 2 6 ^ Fr. 16,791 Dazu kommen noch Umzugskosten des Chefs der Bauinspektion in Lausanne infolge Verlegung seines Wohnsitzes von Bern nach Lausanne mit Total Bewilligter Kredit Erforderlicher Nachtragskredit

IV. Hochbauten

,,

728

Fr. 17,519 ,, 15,000

oder rund Fr. 2,519 Fr. 2,500

Fr. 308,071

b. Umbau- imd Erweiterungsarbeiten . . . . Fr. 80,019 1. Bauliche Reparaturen in der Kriegspulverfabrik Worblaufen . . . , ,, 4,000 Bei den Gebäulichkeiten der Nitrieranlage der Kriegspulverfabrik Worblaufen machten sich im Laufe dieses Frühjahrs starke Senkungen bemerkbar. Die Untersuchung ergab, dass die Fundamente verschiedener Gebäudeteile infolge Undichtigkeit von Böden und Ableitungen durch ,,Mischsäure11 (Schwefel- und Salpetersäure)' zum Teil vollständig zerstört waren und durch neue ersetzt werden mussten.

Um einer Betriebsstörung, die unter den obwaltenden Urnständen leicht hätte eintreten können, vorzubeugen, rausste die Ausführung dieser Reparaturarbeiten ohne Aufschub angeordnet werden.

2. Kaserne Wallenstadt Fr. 18,257 Im Voranschlag für das Jahr 1916 ist für ausserordentliche Instandstellungsarbeiten der vier Mannschaftskasernen in Wallen-

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stadt ein Kreditposten von Fr. 27,000 vorgesehen. Die bezüglichen Arbeiten kamen im abgelaufenen Winter und Frühjahr zur Ausführung. Es hat sich dabei gezeigt, dass viele Gebäudeteile, namentlich die Dächer, die Fensterläden, die Aborte, die Schindelmäntel der Fassaden, die Boden- und Wandkonstruktionen, sowie die Beleuchtungseinrichtungen viel schlechter waren, als bei Auf·stellung der Kostenberechnung für das Budget 1916 angenommen worden war. Zudem sind seit der Devisierung im Jahre 1915 die Materialpreise um 30--35 °/0 gestiegen. Aus diesen Gründen war mit dem vorgesehenen Kredit von Fr. 27,000 nicht auszukommen, und doch mussten die einmal begonnenen Arbeiten vollendet werden.

Nach Zusammenstellung der bezüglichen Rechnungen betragen die Umbaukosten Fr. 45,256. 95 Bei dem bewilligten Kredit von 27,000. -- fl ergibt sich somit eine Kreditüberschreitung von

Fr. 18,256. 95

Es hat sich gezeigt, dass der Bauunterhalt seit langen Jahren von den kantonalen Organen völlig vernachlässigt worden war.

Die Instandstellung ist nun zur vollen Zufriedenheit aller beteiligten Militärorgane beendet, so dass die fraglichen Gebäude auf 15--20 Jahre hinaus den Bedürfnissen genügen werden und ·der Neubau der verschiedenen Kasernengebäulichkeiten, die auf Grund der im Jahre 1911 ausgearbeiteten Projekte samt Landerwerb auf Fr. 2,191,OQO veranschlagt worden waren, hinausgeschoben werden kann.

3. Armeemagazine in Ostermundigen, Erstellung von Lagerräumen zwischen den Futtermagazinen I und II, II und III, sowie IV und V Fr. 45,000 Für die Einlagerungen von Heu und Stroh (Streue) sind die Magazine in Ostermundigen viel zu klein, so dass alljährlich zu improvisierten Versorgungen im Freien unter Blachen Zuflucht genommen werden musste. Die vorhandenen Blachen sind aber zum grössten Teil vollständig abgenützt und erlauben eine Instandstellung nicht mehr. Eine Neuanschaffung von Blachen ist rnit allzu grossen Kosten verbunden und wäre übrigens wegen Mangel an Rohstoffen zurzeit unmöglich.

Zur Beschaffung geeigneter Lagerräume wurden nun die Zwischenräume der Futtermagazine I und H, II und III, sowie IV und V überbaut und zur Unterbringung von 'Heu und Stroh -(Streue) eingerichtet.

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4. Zollhaus Montignez, elektrische Beleuchtung . Fr. 2,162' Nachdem mit Rücksicht auf die zutage getretene Petrolnot nach und nach in verschiedenen Zollgebäuden der Eidgenossenschaft die elektrische Beleuchtung eingeführt wurde, beantragteclie Zollverwaltung letztes Frühjahr auch für das Zollhaus in Montignez (Berner Jura) die Einrichtung des elektrischen Lichtes., Die Gemeinde Montignez ist im Jahre 1913 durch die Bernischen Kraftwerke mit elektrischem Licht versehen worden. Das Zollhaus liegt ganz abseits des Dorfes, so dass die Erstellung, einer besondern Zuleitung erforderlich war, deren Kosten auf Fr. 2130 berechnet wurden. Da es für die eidgenössische Verwaltung aus verschiedenen Gründen nicht wünschbar war, Besitzer dieser Leitung zu sein und für deren Unterhalt zu sorgen, wurden von unserer Baudirektion Unterhandlungen gepflogen, die' zu einer vorteilhafteren Lösung der Frage führten.

Die eidgenössische Verwaltung hat nunmehr an die Kosten der Erstellung der Stromzuleitung einen einmaligen Beitrag von Fr. 1500 zu leisten, wogegen die Anschlussleitung Eigentum der Bernischen Kraftwerke bleibt, welchen auch die Kosten des Unterhalts dieser Leitung Überbunden sind.

Für die Bezahlung des Beitrags von Fr. 1500, sowie der Rechnungen für die Hausinstallation im Gesamtbetrage von Fr. 662, ist ein Nachtragskredit von Fr. 2162 erforderlich.

5. Zollgebäude Nr. l in Fornasette (Tessin) . . Fr. 2,500 Für Instandstellungsarbeiten im Innern des Zollhauses Nr. l in Fornasette ist im Voranschlag für das Jahr 1916 ein Kredit von Fr. 22,000 vorgesehen. Das Gebäude hat sich im Verlaufe des Umbaues als viel baufälliger herausgestellt, als ursprünglich angenommen worden war, weshalb die budgetierte Kostensumme um Fr. 2500 überschritten wurde. Wir müssen daher um Bewilligung eines entsprechenden Nachtragskredites einkommen.

6. Hauptpostgebäude Basel, Instandstellung der Heizungsanlage Fr. 1,100 Während der letzten Heizperiode haben sieh an zwei Gliederheizkesseln im Hauptpostgebäude Basel undichte Stellen gezeigt, was Veranlassung gab, die Kessel im Laufe des Sommers auseinanderzunehmen. Es stellte sich dabei heraus, dass bei einem Kessel- ein Glied einen Riss hatte und beim andern verschiedeneDichtungen nicht mehr gut waren, so dass eine gründliche Fnstandstellung der beiden Kessel notwendig wurde.

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'7. Postgebäudc in Zug, elektrischer Personenaul'zug Fr. 7,000 Im Postgebäude Zug ist der erste Stock und ein Teil desKellers an die Kantonalbank von Zug vermietet. Zu deren Gebrauch war in der nördlichen Ecke des Gebäudes ein elektrischer Aufzug vorhanden, der vom Tresorraum im Keller bis in dasKassenlokal im ersten Stock führte. Dieser im Jahre 1901 erstellte Aufzug zeigte sich schon nach fünfzehnjährigem Gebrauche so minderwertig, class dessen Benutzung ohne Lebensgefahr nicht mehr möglich war. Da eine Reparatur der nach veraltetem System ausgeführten Einrichtung nicht ratsam erschien, blieb kein anderer Ausweg, als ohne Aufschub einen neuen Aufzug zu erstellen.

c. Neubauten Fr. 226,992: 1. Getreidemagazine Altdorf, Personenaufzug . im Silomagazin ,, 6,859 In einem Bericht an das Militärdepartement hat das Oberkriegskommissariat darauf hingewiesen, dass die mit der Siloanlage in Altdorf gemachten Erfahrungen die Notwendigkeit der Erstellung eines Personenaufzugs vom Parterre zum Schütteboden (6. Stock) des Magazins ergeben hätten. Das genannte Departement hat diesem Berichte zugestimmt und den Bau des Aufzugs beantragt.

Die Kosten für die Lieferung und Montierung des Aufzuges samt den bauliehen Arbeiten werden auf zirka Fr. 11,800 zu stehen kommen. Da von dem seinerzeit bewilligten Kredit fürden Bau der Getreidemagazine in Altdorf noch eine Restanz von Fr. 4941 zur Verfügung bleibt, reduziert sich der Nachtragskredit auf Fr. 6859.

2. Waffenplatz Thun, neues Ökonomiegebäude in der Mühlematt Fr. 25,400 Das in der nordwestlichen Ecke der Thuner Allmend in der sogenannten Mühlematt gelegene, dem Bunde gehörendeÖkonomiegebäude wurde in der Nacht vom 14./15. Mai 1915 höchst wahrscheinlich infolge von Brandstiftung eingeäschert. Gemässdem Berichte der Experten, welche die Frage des Übergangs zur Verpachtung des bisher in Regie bewirtschafteten Teiles des Areals des Waffenplatzes Thun zu begutachten hatten, war dieWiederherstellung dieser Scheune unter allen Umständen wünschenswert, ob man beim Regiebetrieb verbleibe oder nicht. Da es für die Liegenschaftsverwaltung des Waffenplatzes von Wichtigkeit war, dass der diesjährige Heuertrag rechtzeitig unter Dach gebracht werden konnte,, haben wir uns entschlossen, die

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-abgebrannte Scheune in etwas beschränktem Umfange nach dem Projekt der Direktion der eidgenössischen Bauten und unter Benützung der stehengebliebenen Mauern wieder aufbauen zu lassen.

Die Baukosten für die neue Scheune samt einigen provisorischen baulichen Einrichtungen kommen auf Fr. 25,400 zu stehen, welcher Ausgabe die von der Brandversicberungsanstalt -des Kantons Bern für die abgebrannten Gebäudeteile der alten Scheune bezahlte Entschädigungssumme von Fr. 19,750 gegenübersteht, die unter den Einnahmen des Rechnungsjahrs 1915 gebucht ist.

3 . Grenzwachthütten i m Hochgebirge . . . . F r . 40,800 Von den im Jahre 1915 im Gebirge an der tessinischen Landesgrenze erstellten Grenzwachthütten sind im letzten Winter zwei durch Lawinen teilweise zerstört worden, so dass eingreifende Instandstellungsarbeiten notwendig wurden, deren Kosten für eine derselben auf Fr. 9500 und für die andere auf Fr. 8500, zusammen auf Fr. 18,000 zu slehen kommen werden. Da hier ein Fall von höherer Gewalt vorliegt, so können die botreffenden Unternehmer für den Schaden nicht verantwortlich gemacht werden.

Jedoch kommt hierbei in Betracht, dass hauptsächlich wegen ungünstigen Witterungsverhältnissen die beiden Hütten entgegen
Um in Zukunft weitern Beschädigungen dieser beiden Hütten durch Lawinen vorzubeugen, müssen Lawinenverbauungen angelegt werden, deren Kosten auf Fr. 3500 und Fr. 3300, zusammen auf Fr. 6800 veranschlagt sind.

In beiden, sowie in einigen andern Hütten ist nach den gemachten Beobachtungen die Vornahme von Verstärkungen der Dachkonstruktionen erforderlich, deren Kosten auf Fr. 3500 berechnet sind.

Die letzte Kreditbewilligung für Erstellung von Grenzwachthütten erfolgte für das Jahr 1914 in der Höhe von Fr. 80,000.

Diese Summe reicht zur Bestreitung der Baukosten der im Jahre 1914 und 1915 erstellten Hütten nicht aus, sie wird um zirka .Fr. 16,500 überschritten.

385 Gestützt auf vorstehende Auseinandersetzungen ersuchen wir Sie um Bewilligung des erforderlichen Nachtragskredits von Fr. 40,800 zur Bestreitung der: a. Instandstellungsarbeiten von zwei Hütten infolge von teilweiser Zerstörung durch Lawinen . . . Fr. 14,000 b. Verstärkungen der Dachkonstruktionen einiger Hütten ,, 3,500 c. Lawinenverbauungen bei 2 Hütten ,, 6,800 d. Mehrkosten für in den Jahren 1914 und 1915 erstellte Hütten . . ,, 16,500 Fr. 40,800 4. Zollgebäude in La Plaine (Genf) Fr. 3,933 Bei den Fundamentierungsarbeiten zu diesem am Ufer der Rhone erstellten Neubau kam ein schlammiger Untergrund zum Vorschein, der gegenüber dem Bauprojekt eine wesentliche Tieferlegung der Fundamente und die Erstellung wasserdichter Kellermauern bis auf das Hochwasserniveau des Flusses, sowie wasserdichter Kellerböden notwendig machte. Nebstdem entstanden für ·die Kanalisationsanlage Mehrausgaben, so dass sich die Baukosten, inklusive Terrainankauf und Wasserzuführung vom Dorfe La Plaine her, auf zusammen Fr. 68,433 belaufen und der bewilligte Kredit von Fr; 64,500 um Fr. 3933 überschritten wird.

5. Versuchsanstalten in Lausanne und Pully . Fr. 150,000 Für die zu errichtende westschweizerische Versuchsanstalt für Weinbau und die bestehende schweizerische agrikultur-chemische Anstalt in Lausanne wurden mit Bundesbeschluss vom 17. Juni 1915 (A. S. n. F. XXXI, 227) folgende Kredite bewilligt : a. für die Erstellung der projektierten Bauten in Lausanne und Pully Fr. 410,000 b. für deren innere Einrichtung und Möblierung ,, 65,000 Zur Bestreitung der im laufenden Jahre erwachsenen Baukosten sehen wir an dieser Stelle als erste Rate einen Betrag von Fr. 150,000 vor.

d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden . . . Fr. 1,060 Eidgenössische Bauinspektion in Lugano, Heizung ,, 1,060 Im Jahresmietzinse von Fr. 500 für die Bureaulokale des eidgenössischen Baubureaus in Lugano ist die Einrichtung für deren Beheizung nicht inbegriffen. Nach dortiger Übung haben Bundesblatt. 68. Jahrg. Bd. IV.

29

386

die Mieter die Zimmeröfen in der Regel selbst zu beschaffen.

Bis jetzt hatte sich das Baubureau mit der Aufstellung eines altern in einem eidgenössischen Gebäude frei gewordenen Dauerbrandofens im Korridor beholfen, der jedoch nunmehr unbrauchbar geworden ist und übrigens die an diesen anstossenden Zimmer nur ungenügend zu erwärmen vermochte.

Da die Miete voraussichtlich von längerer Dauer sein wird, ist die Baudirektion zur Erstellung einer kleinen Etagenheizung auf Kosten der eidgenössischen Verwaltung ermächtigt worden, zumal der Hausbesitzer unannehmbare Bedingungen machte für den Fall, dass die Heizungseinrichtung auf seine Rechnung ausgeführt würde. Immerhin hat der Vermieter die schriftliche Erklärung abgegeben, bei allfälligem Wegzuge des Baubureaus die Etagenheizung zu einem noch festzusetzenden Preise zu übernehmen.

Die Kosten der Heizanlage belaufen sich auf Fr. 1060.

V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 2,800

b. Wasserbauten Kriegspulverfabrik Worblaufen

Fr. 2,800 n 2,800

Im Laufe des Sommers stürzte ein Teil der Umfassungsmauern des sogenannten Säureweihers, der zur Neutralisierung der säurehaltigen Abwasser der Nitrieranlage dient, ein. Es zeigte sieh, dass die aus Sandsteinquadern erstellten Sicker-Mauern im Laufe der Jahre durch das Säureabwasser der Nitrieranlage in den untern Partien stark gelitten hatten. Die eingestürzte Mauerpartie, sowie ein grosser Teil der übrigen Umfassungsmauern, mussten neu aufgeführt werden, und es wurden hierzu wieder Sandsteinquader, das für vorliegenden Zweck passendste Material, verwendet.

VI. Gebäudeassekuranz

Fr. 7,000

Es ist bei dieser Rubrik erfahrungsgemäss schwierig, die jährlichen Ausgaben zu budgetieren, indem die Brandsteuerbezüge seitens der Gemeinden unregelmässig erfolgen. Dazu kommt, dass die Versicherungsbeiträge für die im Kanton Bern liegenden eidgenössischen Gebäude infolge des mit 1. Januar 1916 in Kraft getretenen neuen Brandversicherungsgesetzes allein zirka Fr. 3000 mehr ausmachen als im Jahre 1915. Aus diesem Grunde und mit Rücksicht auf die Versicherung von Militärbauten, die aus

387

dem Kredit für Kriegsmobilmachung erstellt wurden, haben wir im Entwurf zum Voranschlag für das Jahr 1917 für Gebäudeassekuranz einen Betrag von Fr. 83,000 vorgesehen.

Pro 1916 schätzen wir die bezüglichen Ausgaben auf rund Fr. 82,000, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 7000 erforderlich ist.

VII. Mobiliar-Anschaffung und-unterhalt für die Zentralverwaltung und Versicherung des Mobiliars. . Fr. 11,000 a. Mobiliaranschaffung Fr. 11,000 Infolge der starken Zunahme von Angestellten bei einzelnen Bureaux und Verwendung von zahlreichem Aushülfspersonal bei verschiedenen Verwaltungen war der Bedarf an Bureaumobiliar im laufenden Jahr ein ganz ausserordentlicher. Neben der Ergänzung des Mobiliars in bestehenden Bureaux mussten die vielen neu gemieteten Lokale mit solchem versehen werden.

Wir sind genötigt, Sie um Bewilligung eines Nachtragskredits von Fr. 11,000 'zu ersuchen.

VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in Gebäuden der Zentralverwaltung

Fr. 31,000

Während in den Vorjahren bei dieser Rubrik stets erhebliche Ersparnisse gemacht werden konnten, ergibt sich diesmal eine Kreditüberschreitung von zirka Fr. 31,000, welche zum Teil auf den enormen Preisaufschlag sowohl für Kohlen als auch für Reinigungsmaterialien, wie Seife, Öle, Bürsten waren u. dgl., zurückzuführen ist. Andernteils rühren die Mehrausgaben davon her, dass, angesichts des mit 1. August 1916 neuerdings eingetretenen Preisaufschlages für Kohlen (Koks und Anthrazit), vor diesem Zeitpunkt alle Kohlenräume in den Bundeshäusern und übrigen Gebäuden der Zentralverwaltung mit Kohlen angefüllt wurden.

Wir sehen uns daher genötigt, um Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 31,000 einzukommen.

IX. Mietzinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes Fr. 800 A. Mietzinse Fr. 800 1. Bureaux am Bahnhofplatz Nr. 7 ,, 400 (Lokale für das Oberkriegskommissariat) Wegen Platzmangel in den Bundeshäusern wurden auf 10. August abhin für die Sektion für Heu- und Strohankauf des

388

Oberkriegskommissariates 3 Zimmer irn Hause Nr. 7 am Bahnhofplatz gemietet. Jährlicher Mietziens Fr. 1800.

Für das am 1. November abhin fällig gewesene Mietzinsbetreffnis (Vierteljahreszins pro rata) müssen wir hier Fr. 400 einstellen.

2. Postgebäude in Bern (Bureaulokale für den Territorialchefarzt) Fr. 400 Infolge Personalvermehrung mussten zu Anfang des laufenden Jahres für den Territorialchefarzt zwei weitere Bureaux beschafft werden. Hierzu eignete sich der zurzeit disponible Raum Nr. 63" im Hauptpostgebäude in Bern, welcher durch Anbringung einer provisorischen Trennungswand zweckdienlich eingerichtet werden konnte. Für dieses zirka 160 m 3 umfassende Lokal muss der Postverwaltung ein Mietzinsbetreffnis von Fr. 400 rückvergütet werden.

Y. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei I. Forstwesen.

8. Prüfungen für den höhern Forstdienst

Fr. 5,500 . . . Fr. 5,500

Der in gewöhnlichen Zeiten hinreichende Kredit von Fr. 9000 erweist sich für das Jahr 1916 als unzulänglich, und zwar aus dem Grunde, weil eine grössere Anzahl Kandidaten zur forstlichpraktischen Staatsprüfung gelangten, wodurch zwei Prüfungen notwendig wurden. Hierzu kommt die Abhaltung eines sich als driugendes Bedürfnis herausstellenden praktischen Vermessungskurses für die in der Praxis stehenden Kandidaten, der, von dreiwöchiger Dauer, eine weitere Ausgabe von rund Fr. 1500 erforderte. Zur Deckung dieser und weiterer bis Ende des Jahres noch erwachsender Kosten bedürfen wir vorgenannter Summe.

VI. Abteilung für Wasserwirtschaft . . . Fr. 16,000 IV. Publikationen Fr. 16,000 b. Ausserordentlicher Kredit: Publikation betr. die Wasserkrattstatistik Fr. 16,000 (Nachtragskredite I. Serie pro 1916 (Kreditübertragungen), Bundesblatt 1916, Band II, Seite 162.)

389 Im Jahre 1912 beauftragten wir die Abteilung für Wasserwirtschaft mit einer Statistik über die ausgenutzten und noch verfügbaren Wasserkräfte der Schweiz. Die Kosten wurden auf Fr. 68,800 veranschlagt und auf die Jahre 1912, 1913 und 1914 verteilt. Darunter befand sich für die Veröffentlichung der Ergebnisse ein Posten von Fr. 20,000, der erstmals ins Budget des Jahres 1914 eingestellt wurde. Infolge der Kriegsereignisse konnte der Kredit damals nicht benutzt werden; es erfolgte dessen Übertragung auf 1915, in welchem Jahre Fr. 2293 davon verausgabt wurden. Die Restanz von Fr. 17,707 übertrugen wir auf 1916.

Die Publikation ist nunmehr vollendet. Zur Deckung der bezüglichen Kosten bedarf es noch eines Nachtragskredites von Fr. 16,000.

Als im Jahre 1912 die Arbeiten in Angriff genommen wurden, konnte noch kein Voranschlag über die mutmasslichen Druckkosten aufgestellt werden, da man über den Umfang der Publikation keinerlei Anhaltspunkte hatte. Erst nach Abschluss der Untersuchungen, im Jahre 1915, und nach sukzessiver Erstellung der Manuskripte war man in der Lage, Verträge mit den Druckereien abzuschliessen. Die Preise hatten aber indessen eine ganz gewaltige Steigerung erfahren. Das sind in der Hauptsache die Gründe für die Mehrkosten. Anderseits war es möglich, auf dem ordentlichen Publikationenkredit der Abteilung für Wasserwirtschaft in den Jahren 1915 und 19'16 jeweilen Reduktionen von Fr. 8000 vorzunehmen, da während der Bearbeitung der Wasserkraftstatistik die ordentlichen Publikationen eine Einschränkung erfuhren. Aus dem Verkauf des genannten Werkes wird sich eine bedeutende Einnahme erzielen lassen.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

III. PolizeiabteiluugundDepartementskanzlei 2. Justiz- und Auslieferungskosten

Fr. 30,650 Fr. 30,000

Mit Bundesratsbeschluss vom 22. Februar 1916 ist die Beurteilung der Straffälle wegen unerlaubten Nachrichtendienstes zugunsten einer fremden Macht, soweit nicht Personen in Betracht kommen, die der Militärgerichtsbarkeit unterstellt sind, dem Bundesstrafgericht zugewiesen worden. Zur Behandlung dieser Straffälle wurde ein ausserordentlicher Bundesanwalt ernannt und die Leitung der in Sachen erforderlichen gerichtlichen Polizei dem Sekretär der Bundesanwaltschaft übertragen. Ausserdem

390 sind für die Durchführung der betreffenden Strafunfcersuchungen vom Bundesgericht zwei ausserordentliche eidgenössische Untersuchungsrichter (für die deutsche und die französische Schweiz) bestimmt worden. Die Honorare und Taggelder dieser Beamten, sowie die Untersuchungskosten, ferner die Entschädigungen an die Polizeibehörden der Kantone für ihre Dienstleistungen in solchen Spionagefällen sind aus dem Kredit C. III, 2, ^Justiz- und Auslieferungskosten'1 zu bestreiten. Dieser genügt hierfür jedoch nicht, denn die entsprechenden Ausgaben belaufen sich bereits für die Monate März bis Oktober 1916 auf Fr. 15,815 ; es wird daher um die Bewilligung eines Nachtragskredites in dem angegebenen Betrage nachgesucht.

4. Bureaukosten : c. Schreibmaterialien

Fr. 650

Zur Deckung der ausserordentlichen Ausgabe für die Anschaffung .einer Schreibmaschine für den neugewählten Bundesanwalt ist die Erhöhung des pro 1916 für Bureaumaterial festgesetzten Kredites um Fr. 650 erforderlich.

IV. JBundesanwaltsehaft 1. Besoldungen

Fr. 2,100 Fr. 2,100

Herr Dr. 0. Kronauer ist aus Gesundheitsrücksichten von seinem Amte als Bundesanwalt zurückgetreten, und es wurde die Stelle am 1. August 1916 neu besetzt. Der Genannte ist indessen als Stellvertreter des Bundesanwaltes beibehalten und in dieser Eigenschaft der Bundesanwaltschaft zugeteilt worden, mit einem Jahresgehalt von Fr. 6000. Hierdurch entsteht für das Jahr 1916 die nicht vorgesehene Mehrausgabe an Besoldungen von Fr. 2100, welche die Stellung eines Nachtragskreditbegehrens in der gleichen Höhe notwendig macht.

T. Y ersieh erungsamt

Fr. 1000

6. Reinigung, Heizung und Beleuchtung der Bureauräumlichkeiten, Material und Mobiliar. . . . Fr. 1000 Der Voranschlag des Versicherungsamtes für das Jahr 1916 sieht unter dieser Rubrik einen Posten von Fr. 3000 vor. Dieser Kredit erzeigt sich infolge Übernahme durch das Versicherungsamt der bisher von der Baudirektion getragenen Auslagen für

391 Mobiliar und der notwendig gewordenen Einrichtung eines Bureaus für den neugewählten kommerziellen Beamten als ungenügend.

Wir bedürfen zur Bestreitung der noch bevorstehenden Auslagen eines Nachkredites von Fr. 1000.

D. Militärdepartement.

A. Verwaltungspersonal

Fr. 61,670

1. Kanzlei des Departements: c. Bureaukosten

Fr. 2,000

Mit der steten Vermehrung der Geschäfte der Kanzlei nimmt auch der Bedarf an Material zu. Der Gesamtkredit ,,A. l.a wird aber trotz dieses Nachtragskredites ausreichen.

' 2. Generalstäbsabteilung : e. Katalog der Militärbibliothek, III. Nachtrag

.

. Fr. 570

Zur Bezahlung der Druckrechnungen des III. NachtragsKataloges bedürfen wir noch eines Betrages von Fr. 570.

3. Abteilung für Infanterie: c. Bureaukosten

Fr. 1,500

Infolge der Aufstellung neuer Infanterie-Mitrailleur Kompagnien müssen die Korpskontrollen für diese Kompagnien in drei Exemplaren erstellt werden. Diese Massnahmen und die allgemeine Vermehrung der Geschäfte der Abteilung sind die Ursachen der Nachkreditforderung.

4. Abteilung für Kavallerie « . Besoldung d e r Beamten . . . .

c. Bureaukosten

Fr.

1,100

Fr. 100 ,, 1,000

Fr. 1,100 Ad 4, a. Einem Kanzlisten U. Klasse wurde zum Ausgleich seiner früheren Besoldung eine nachträgliche Besoldungsaufbesserung von Fr. 100 zuerkannt. Die Mehrausgabe muss hier eingestellt werden.

Ad 4, c. Die Mehrausgabe ist auf den Aktivdienst, auf die Verteuerung von Papier und Bureaumaterial überhaupt, sowie

392 auf den Mehrverbrauch von solchem anlässlich der Erstellungvon Kontrollen für die neu aufgestellten Mitrailleurschwadronen u. a. m. zurückzuführen.

5. Abteilung für Artillerie

Fr. 1,400

c. Bureaukosten ,, F r . 1,100 Im laufenden Jahre sind die Kosten namentlich für Porti, Buchbinderarbeiten und Bureaumaterial als eine Folge des grösseren Geschäftsumfanges, trotz peinlicher Sparsamkeit, derart gewachsen^ class bis Jahresschluss eine Gesamtausgabe von zirka Fr. 3900 zu gewärtigen ist, der nur ein Kredit von Fr. 2200 gegenübersteht.

d. Reisekosten Fr. 300 Die Einteilung der nachgemusterten Rekruten musste für sechs Rekrutenschulen auf den Waffenplätzen selbst durch Beamte der Abteilung für Artillerie vorgenommen werden. Die Mehrausgabe beträgt zirka Fr. 300.

6. Abteilung für Genie: a, Bureau der Abteilung: 3. Bureaukosten

Fr. 100

Die Mehrausgabe wird veranlasst durch eine bedeutend vermehrte Korrespondenz betreffend das Kontrollwesen gegenüber normalen Zeiten.

7. Abteilung für Sanität Fr. 4,100 a. Bureau der Abteilung : 3. Bureaukosten Fr. 1,500 Die Nachkreditforderung resultiert aus den durch den Aktivdienst veranlassten vermehrten Auslagen für Bureaumaterial, Druckund Buchbinderarbeiten, Telephon- und Telegrammspesen, Schreibmasehinenmiete usw.

4. Reisekosten Fr. 200 Die Vermehrung der Schulen der Sanitätstruppen hatte eine stärkere Beanspruchung dieses Kredites zur Folge, weshalb wir uns genötigt sehen, auch hier eine Nachtragskreditforderung, und zwar im Betrage von Fr. 200 einzureichen.

393 c. Sanitätsmagazin : 3. Im Taglohn verwendetes Personal . . . . Fr. 2,400 Der Nachtragskredit von Fr. 2400 ist auf die vermehrte Arbeit im Sanitätsmagazin zurückzuführen. Die durch die Mobilmachung und Demobilmachung der Armee verursachte Mehrarbeit kann durch das ordentliche Personal nicht bewältigt werden.

10. Krieg stechnisclie Abteilimg Fr. 9,000 b. Bureau der Abteilung : 2. Bureaukosten Fr. 4,000 Die ausserord entlich en Anschaffungen, die erhöhten Materialpreise, sowie die grossen Schwierigkeiten im Geschäftsverkehr erfordern mehr Ausgaben. Trotz grösster Sparsamkeit muss ein Supplementarkredit von Fr. 4000 verlangt werden.

d. Sektion für Munition : 3. Inventaranschaffungen und technische Untersuchungen Fr. 5,000 Durch die unvorhergesehene Steigerung der Arbeiten und die grossen Bezüge aus der Privatindustrie sind namentlich dem chemischen Laboratorium grosse Mehrausgaben erwachsen.

Ferner ist durch den starken Gebrauch eine rasche Abnützung der Installationen eingetreten, wodurch grössere Reparaturen und Ersatzanschaffungen notwendig werden.

Es ist daher nicht möglich, mit dem bewilligten Kredit von Fr. 4500, wie in normalen Jahren, auszukommen.

11. Kriegsmaterialverwaltuny Fr. 4,100 c. Munitionsdepot: 2. Zwei Magazinarbeiter und Bureaureinigung . Fr. 100 Die im Voranschlage nicht vorgesehene, · auf 1. Januar laufen-: den Jahres eingetretene Erhöhung des Taglohnes des langjährigen zweiten Magazinarbeiters bedingt eine Mehrausgabe von zirka Fr. 100.

e. Waffenkontrolle : 2. Taggelder und Reisekosten Fr. 4,000 Eine eingehende Inspektion der Handfeuerwaffen der Truppen im aktiven Dienst, sowie die Instruktion über die Behandlung

394 dieser Waffen wurde allseitig von den Kommandanten der Heeres·einheiten verlangt und war durchaus notwendig.

Der Kredit wird infolgedessen ausserordentlich stark beansprucht werden -und bedarf, um allen Anforderungen zu genügen, ·einer Erhöhung um Fr. 4000.

14. Inspektionen: b. Materialinspektionen

Fr. 2,800

Der Kredit, der in normalen Jahren Fr. 5600 betrug, musste pro 1916 wieder in höherem Masse beansprucht werden, da angeordnet wurde, dass nach jeder Demobilmachung Materialinspektionen stattzufinden haben.

Der Kredit ist zur Zeit der Formulierung der Nachtragskreditbegehren um zirka Fr. 2800 überschritten ; sollten noch weitere Überschreitungen vorkommen, so werden wir sie im Berichte zur Staatsrechnung begründen.

15. Pferdekompetenzen

an raiionsbereclitigte Offiziere

Fr. 35,000

Die Steigerung der Auslagen für die Pferdekompetenzen der rationsberechtigten Offiziere ist einerseits auf die erhebliche Verminderung der dienstlichen Beanspruchung der bezugsberechtigten Offiziere gegenüber 1915 zurückzuführen, andererseits auf die Erhöhung der Fouragevergütung von Fr. 2. 40 pro Tag im Jahre 1915 auf Fr. 2. 60 im Jahre 1916.

B. Instruktionspersonal 3. Kavallerie . · e. Reise- undDeplacementsentschädigungen g. Entschädigung für Equipement und persönliche Bedienung . .

Fr. 4,000 Fr. 4,000 Fr. 3,000 .,

1,000

Fr. 4,000 Ad 3, e und g. Am 15. August 1916 wurden drei neue Subaltern-Instruktionsoffiziere mit sofortigem Amtsantritt gewählt.

Die durch diese Personalvermehrung entstehenden Mehrausgaben hoffen wir bei den Rubriken ,,a. Besoldung der Instruktoren" und ,,c. Pferdekompetenzen"1 durch Minderausgaben infolge Truppendienst und prozentualen Abzügen von dem von Instruktions-

395 Offizieren im aktiven Dienste bezogenen Solde decken zu können.

Dagegen müssen auf den Rubriken e und g obenstehende Kreditforderungen gestellt werden, um die zu gewärtigenden Mehrausgaben zu decken. Diese Kredite erreichen damit, die Nachtragskredite inbegriffen, nur die Ansätze früherer Jahre.

C. Unterricht

Fr. 2,515,101

2. Rekrutenschulen Fr. 2,082,418 a. Infanterie Fr. 1,574,187 b. Kavallerie ,, 22,853 c. Artillerie ,, 149,154 d. Genietruppen . . . . ,, 15,571 e. Festungstruppen ,, 165,561 f . Sanitätstruppen . . . . , , 18,414 g. Verpflegungstruppen . . ,, 136,678 Fr. 2,082,418 Wir verweisen auf die Akten.

4. Kaderschulen Fr. 432,683 b. Infanterie Fr. 119,570 1. Unteroffiziersschulen: 36 Infant.-Oberlieuts.zuFr.10 X 2 2 Tage . . . . F r . 7,920 8 Mitraill. - Oberlieuts. zu Fr. 10 X 22 Tage . . ,, 1,760 2 Säumer - Oberlieuts. zu Fr. 10 X 22 Tag* . . ,, 440 760 Füsiliere und Schützen zu Fr. 5 X 22 Tage . . ,, 83,600 95 Mitraill. zu Fr. 10 X 22 Tage ,, 20,900 25 Säumer zu Fr. 9 X 22 Tage ,, 4,950 Fr. 119,570 Wir verweisen auf unsern Beschluss vom 25. Juli 1916.

e. Genietruppen Fr. 14,060 1. Unteroffiziersschule: 80 Mann zu Fr. 4. 75 X 37 Tage . . . . ,, 14,060

396 Um im Frühjahr 1917 so früh als notwendig mit der Ausbildung der Genie-Rekruten beginnen zu können, haben wir die Abhaltung einer weiteren Unteroffiziersschule gutgeheissen.

f. lestungsbesat&ungen 1. Unteroffiziersschulen: 27 Mann zu Fr. 24. 80 X 37 Tage 4. Schiesskurse: 12 Offiziere und 12 Richter = 24 Mann zu Fr. 50X16 Tage

Fr. 43,975 Fr. 24,775

,, 19,200 Fr. 43,975 Betreffen Schulen und Kurse der Festungsbesatzung St. Maurice des Jahres 1917, die aus verschiedenen Gründen schon 1916 stattfinden mussten.

g. Sanitätstruppen : 3. Offiziersschule : 15 Manu zu Fr. 16 X 47 Tage Fr. 11,280 Es sind in die Offiziersschule 15 Mann mehr eingerückt, für deren Ausbildungskosten wir diese Nachforderung einstellen.

i. Verpflegungstruppen Fr. 8998 1. Unteroffiziersschule: 42 Mann Verpflegungspersonal zu Fr. 4. 50 X22 Tage . . . Fr. 4,158 22 Mann Trainpersonal zu Fr. 10 X 22 Tage ,, 4,840 e Fr. 8,998 Wir verweisen auf unsern Beschluss vom 14. Juli 1916.

k. Zentralschulen 1. Zentralschule 1.

300 Offiziere zu Fr. 19 X 32 Tage 2. Zentralschule II, 1. Teil.

38 Offiziere zu Fr. 25 X 32 Tage 3. Zentralschule II, 2. Teil.

40 Offiziere zu Fr. 25 X 22 Tage

Fr. 234,800 Fr. 182,400 ,,

30,400

,, 22,000 Fr. 234,800

397

Wir sind zur Überzeugung gekommen, dass pro 1916 Zentralschulen abgehalten werden müssen, um den zahlreichen im Felde praktisch ausgebildeten Offizieren das erforderliche theoretische Rüstzeug zu verschaffen.

Zur Bestreitung der bezüglichen Kosten stellen wir hier den notwendigen Kredit ein.

Es ist möglich, dass noch weitere Überschreitungen auf den Krediten des .,,Unterricht"' vorkommen werden. Zurzeit fehlen aber sichere Anhaltspunkte zur genauen und zuverlässigen Berechnung der einzelnen Kreditrubriken hinsichtlich der Tageskosten usw. Überdies werden sich auch Restanzen ergeben, die eventuelle Überschreitungen entweder ganz decken oder doch erheblich vermindern.

Wie gewohnt, werden wir die Angelegenheit beim Reehnungsabschluss näher prüfen und Überschreitungen sowohl als auch Restanzen im Berichte zur Staatsrechnung begründen.

D. Bekleidung

Fr. 1,460,551

I. Entschädigungen für 'Rekrvtenausrüsiung .

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

Infanterie . . . .

Kavallerie Artillerie Genietruppen Festungstruppen . .

Sänitätstruppen . .

Verpflegungstruppen.

Allgemeine Ausgaben

. Fr.

,, ,,.

,, . ,, . ,, . ,, . ,,

. Fr. 1,460,551

893,720 3,993 57,527 9,036 41,399 17,694 60,459 376,723

Fr. 1,460,551 Wir verweisen auf die Akten.

E. Bewaffnung und Ausrüstung III. Ausrüstungsgegenstände

Fr. 200,000 Fr. 200,000

Mehrausgaben infolge der stets steigenden Rohpreise für Ledergegenstände.

398

F. Offiziersausrüstung

Fr. 10,000

IL Anzuschaffende

Fr. 10,000

Ausrüstung

Mehrausgaben wie bei E. III. Bewaffnung und Ausrüstunghiervor.

G. Kavalleriepferde

Fr. 1,725,139

1. Ankauf

Fr. 1,460,769

Auf dieser Rubrik ist eine ganz bedeutende Kreditüberschreitung entstanden, die in der Hauptsache auf die Pferdeankäufe in Amerika zurückzuführen ist.

Wie aus den Nachtragskreditbegehren der I. Serie pro 1916 hervorgeht, konnte die Abrechnung pro 1915 nicht abgeschlossen werden, weil der mit den Ankäufen in Amerika betraute Offizier vor Rechnungsschluss nicht nach Europa zurückkehrte. Um eine ordnungsmässige Abrechnung abliefern zu können, zogen wir vor, die auf Rechnungsschluss 1915 verbleibende Kreditrestanz auf 1916 vorzutragen, um 1916 dann eine richtige Abrechnung einliefern zu können ; allerdings war diese Restanz im Hinblick auf die im Jahre 1915 in erhöhtem Masse stattgefundenen Ankäufe im Inlande und auf die bei den Ankäufen in Österreich-Ungarn bezahlten Durchschnittspreise erheblich vermindert worden. Es standen nur noch Fr. 691,842 zum Vortrag zur Verfügung.

Wie aus der Abrechnung, von der wir eine Kopie zu den Akten legen, ersichtlich ist, kamen die Pferde bedeutend höher zu stehen als im Voranschlage vorgesehen war, trotz billigem Ankaufspreis in Amerika. Überdies mussten wir über die im Budget festgesetzte Pferdezahl hinausgehen, weil die Verschiebung des Übertrittes der Auszügertruppen der Kavallerie in die Landwehr und der Aktivdienst einen entsprechend grösseren Ersatz an Pferden verlangte. Durch die erstgenannte Massnahme wurden die Bestände der Schwadronen verstärkt und mit ihr naturgemäss auch die Zahl der .Pferde, was hinwiederum vermehrte Mutationen im Pferdebestand nach sich zog.

Die Abrechnung erzeigt eine Ausgabe von . Fr. 2,152,611 Übertragen wurden .n 691,842 Es sind somit noch zu decken

. . . . Fr. 1,460,769

399 Wir stellen diese Summe in die Nachtragskredite ein, obschon wir der Überzeugung sind, dass, infolge Ausfalles der Ankäufe im Inland, pro 1916 Gelder zur Verfügung bleiben werden. Anderseits aber wird auch über die im laufenden Jahre in Amerika stattgefundenen Ankäufe nicht auf Rechnungsschluss abgerechnet werden können, und es kann dadurch auch dieses Jahr ein zahlenmässiger und durch Akten begründeter Ausgabenausweis kaum gegeben werden. Da uns aus allen diesen Gründen Anhaltspunkte zur genauen Berechnung des Kreditverhältnisses pro 1916 fehlen, so ziehen wir vor, genau die Summe hier einzustellen, die uns fehlt, um die Abrechnung über den Ankauf pro 1915/1916 abzuschliessen. Verbleiben dann pro 1916, exklusive Ankauf in Amerika, noch Gelder, so würde das vorliegende Begehren reduziert, bzw. es würde sich eine entsprechende Kreditrestanz auf Rechnungsschluss ergeben. Angesichts der wirklich besonderen Verhältnisse, unter denen sieb gegenwärtig die Pferdeankäufe abwickeln, möchten wir Sie ersuchen, das vorliegende Begehren zu genehmigen.

2.

b.

d.

2.

Kavallerieremontendepot Pferdekompetenzen . . . . F r . 1,870 Hülfspersonal : Im Taglohn verwendetes Personal (Wärter) ,, 27,000 f. Futter ,, 232,000 Ä. Medikamente und andere Veterinärkosten ,, 3,500

Fr. 264,370

Fr. 264,370 Ad 3, b. Ein Rationspferd des Kommandanten musste abgeschlachtet werden. Die daherige unerwartete Kreditbelastung beträgt Fr. 1140; eine weitere Mehrausgabe von Fr. 730 ist der Verteuerung der Fourage zuzuschreiben.

Ad 2, d. Die Nachtragskreditforderung ist · eine Folge der im zweiten Halbjahr 1915 und im ersten Halbjahr 1916 bedingten Vermehrung der Zahl der Pferdewärter, welche Schritt halten musste mit dem Eintreffen der in Amerika angekauften Pferde.

Eine Reduktion im Wärterstande konnte erst im zweiten Halbjahr 1916 wieder eintreten. Die Mehrausgabe beläuft sich auf Fr. 27,000, die hier eingestellt wird.

Ad 2, f. Zu den bis Ende September sich ergebenden 292,916 Futtertagen kommen für die drei letzten Monate des Jahres weitere

400

100,000 hinzu, so dass für das ganze Jahr 1916 mit 392,916 Tagen gerechnet werden muss. Da der Fouragetag infolge des in die Höhe gegangenen Haferpreises auf Fr. 2. 32 zu stehen kommt, so wäre ein Gesamtkredit von Fr. 911,565 zur Deckung der Ausgabe erforderlich. Der Kredit beträgt Fr. 596,700 ; Fehlbetrag somit Fr. 314,865. Dank grösster Sparsamkeit steht gegenwärtig noch ein Kreditsaldô von Fr. 82,000 zur Verfügung, so dass die Nachkreditforderung auf Fr. 232,000 beschränkt werden kann.

Dabei setzen wir voraus, dass auf der Fourage nicht noch eine weitere Preiserhöhung eintreten wird.

Ad 2, h. Infolge einer Rotzepidemie sind bedeutende, unvorhergesehene Mehrausgaben entstanden, z. B. für Serum, Apparate und Instrumente, die durch einen Supplementarkredit gedeckt ·werden müssen.

H, Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militärvereine Fr. 1,000 1. Beiträge an freiwillige Vereine: b. Pontonierfahrvereine

Fr. 1,000

Bis zum 28. Oktober 1916 sind zu Lasten dieses Kredites angewiesen worden Fr. 3,587. 55 Es muss noch mit folgenden Ausgaben gerechnet werden : Beiträge an die Pontonierfahrvereine . . . . ,, 5,000. -- Transportauslagen ,, 600. -- Schuppenmieten ,, 200. -- Inspektionsauslagen, pro Verein Fr. 20 . . . .

,, 600. -- Fr. 9,987. 55 ,, 9,000. --

Der Kredit beläuft sich auf Es müssen somit nachverlangt werden .

-oder rund Fr. 1000.

.

Fr.

987.55

J. Kriegsmaterial

Fr. 272,899

1. Unterhalt.

a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die Kantone

Fr. 262,899

401 Die Einstellung eines Nachtragskredites bei der Rubrik ,,Be-kleidunga hat auch eine Mehrausgabe bei ,,J. 1. a. l.tt zur Folge.

Es sind einzustellen 18 % von Fr. 1,460,551 oder Fr. 262,899.

c. Feuerversicherung

Fr. 10,000

Auch dieses Jahr zwingt uns die Vermehrung des Materials .zur Formulierung eines Nachtragskreditbegehrens.

L, Befestigungen

Fr. 253,972

a . S t . Gotthard . . . . . . . . . . . F r . 228,122 II. Bewachung.

b. Beitrag an die Verpflegung Fr.

2,700 Mit Rucksicht auf die Verteuerung der Lebensmittel erhöhten wir den in der Verordnung vom 29. Juli 1910 betreffend die ßesoldungs- und Anstellungsverhältnisse der Fortwächter vorgesehenen Beitrag an die Verpflegungskosten der Fortwachen.

Für 1916 wird hieraus eine Mehrausgabe von zirka Fr. 2700 entstehen.

V. Bauliche Installationen Wir verweisen auf die besondern Akten.

Fr. 225,422

b. St. Maurice

Fr. 16,050

II. Bewachung.

a. Besoldung der Fortwächter Fr.

Wir verweisen auf die besondere Begründung.

15,000

b. Beitrag an die Verpflegung ,, -- Trotz der unter L. a. II. b. hiervor erwähnten Erhöhung des Bundesbeitrages an die Kosten der Verpflegung der Fortwachen hofft das Festungsbureau St. Maurice, mit dem vorhandenen Kredit auszukommen.

III. Unterhalt, a. Feuerversicherung Fr. 1,050 Nachtragskredit wird notwendig infolge Vermehrung des Materials.

Bundesblatt.

68. Jahrg. Bd. IV.

30

402

e. Schiesskartenbureau

Fr. 9,800

2. Erstellung von Schiess- und Beobachtungskarten ; topographische Aufnahmen für die Festungskarte, Reisekosten Fr. 9,800 Die Bezahlung einiger Anschaffungen des Jahres 1915 im Betrage von zirka Fr. 4000 konnte nicht mehr zu Lasten des Kredites pro 1915 erfolgen, wodurch der Kredit pro 1916 eine Mehrbelastung erfahrt; im fernem verursachten die topographischen Aufnahmen und Reproduktionen eine grössere Auslage, als bei der Budgetaufstellung angenommen wurde. Die Ausgaben pro 1916 werden auf zirka Fr. 9800 höher zu stehen kommen, alsseinerzeit berechnet worden ist.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

A. Finanzbureau

Fr. 11,386

a. Departementskaneki

Fr.

1,804

1. Besoldungen

Fr.

1,804

Der Bundesrat gewährte der Witwe des am 30. Juli dieses Jahres verstorbenen Herrn Rudolf Locher, gewesenen Banknotenund Münzkontrolleurs, einen Besoldungsnachgenuss von Fr. 8200 (Betrag des Jahresgehaltes). Die Stelle wurde nicht mehr besetzt, und zudem wurde die Kontrollierung der Banknoten der Abteilung Kassen- und Rechnungswesen übertragen. Anderseits sind die Ausgaben für Aushülfe bei der Banknotenkontrolle viel geringer gewesen, als vorausgesehen worden war, so dass wir nur einen Nachtragskredit von Fr. 1804 benötigen.

b. Liegenschaftsverwallung I. Waffenplatz in Thun : 3. Bearbeitungskosten und Wegunterhalt

Fr. 9,582 .

.

. Fr. 5,500

Die Mehrausgabe ist namentlich folgenden Umständen y.uzuschreiben : höhere Ausgaben für die Heu-, Emd- und Getreideernte infolge des regnerischen Sommers, beträchtliche Steigerung der Futter- und Düngemittelpreise, Lohnauszahlungen an in den Militärdienst einberufene Taglöhner.

403

II. Waffenplatz in Herisau-St. Gallen: 5. Kosten der Grundbuchvermessung des Waffenplatzes (neu) . . .

Fr. 1,082

An die Kosten der Vermessung des auf dem Gebiet deiGemeinde Straubenzell gelegenen Teiles des Waffenplatzes HerisauSt. Gallen hatte der Bund einen Beitrag von Fr. 1081. 75 zu leisten. Ein bezüglicher Posten konnte in den Voranschlag für 1916 nicht aufgenommen werden, weil damals sowohl über den Zeitpunkt der Beendigung der Vermessungsarbeiten, als über die vom Bunde zu tragenden Kosten bestimmte Anhaltspunkte fehlten. Wir ersuchen daher um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1082.

VI. Waffenplatz in Kloten-Bülach : 7. Kosten der nachträglichen Servitutenbereinigung (neu)

Fr. 3,000

Im Jahre 1911 hat der Bund für den Waffenplatz KlotenBulach eine Bodenfläche von rund 956 Hektaren erworben. Die vom eidgenössischen Militärdepartement damals bestellte Landerwerbungskommission war der Ansicht, dass die Regelung der auf dem erworbenen Lande haftenden Grunddienstbarkeiten erst später durch ein besonderes Verfahren erfolgen sollte. Dieses Verfahren, dessen Kosten auf Fr. 3000 berechnet werden, ist nunmehr eingeleitet. Wir ersuchen um Gewährung eines entsprechenden Nachkredites.

B. Finanzkontrolle

Fr. 3,545

1. Besoldungen

Fr. 3,545

Die durch Todesfall im Frühjahr 1915 erledigte Revisorenstelle blieb bis zum 10. Mai 1916 unbesetzt. Die gewaltige, durch die Kriegsmobilmachung verursachte Zunahme der Revisionsarbeiten machte jedoch die Wiederbesetzung der Stelle nötig.

Der verlangte Nachkredit entspricht der Besoldung für Mai bis Dezember, welche der Gewählte bezieht.

E. Prüfung der Fragen betreffend die Erschliessung neuer Einnahmequellen fUr den Bund (neu) . Fr. 30,000

404

Für die Prüfung der Fragen betreffend die Erschliessimg neuer Einnahmequellen für den Bund haben Ausgaben schon seit einigen Jahren gemacht werden müssen. Dieselben sind jeweilen in der Budgetrubrik IV. C. Unvorhergesehenes verrechnet worden.

Da nun die Sache bei der Dringlichkeit einer durchgreifenden Finanzreform angesichts der gewaltigen Mobilisationsschuld einen grössern Umfang annimmt und die Ausgaben in den nächsten Jahren einen erheblich höheren Betrag erreichen werden, halten wir es für richtiger, wenn für diese Ausgaben im Budget des Finanzdepartements ein besonderer Kredit eröffnet wird. Denn es handelt sich doch um Angelegenheiten, die in den Geschäftskreis und zu den ordentlichen Aufgaben des Finanzdepartements gehören, und Ihre Finanzkommissionen haben wiederholt verlangt, dass in die Rubrik IV. C. Unvorhergesehenes nur Ausgaben eingestellt werden sollen, die mehr allgemeiner Natur sind und sich nicht wohl im Budget eines Departements unterbringen lassen.

Wir beantragen Ihnen deshalb, für die Ausgaben zur Prüfung der Fragen betreffend Erschliessung neuer Einnahmequellen für den Bund im Budget der Finanzverwaltung eine neue Rubrik zu eröffnen, und ersuchen Sie, uns auf Rechnung dieser Rubrik einen Kredit von Fr. 30,000 zu bewilligen. Fr. 20,000 haben bereits ausgegeben werden müssen für die Honorierung einer Anzahl Gutachten, für den Druck dieser Gutachten und für verschiedene Konferenzen von Experten und Vertrauensmännern.

III. Statistisches Bureau 10. Herausgabe eines Preisbulletins

Fr. 900 Fr. 900

Das im Spätherbst 1915, nach Aufstellung des diesjährigen Voranschlages ins Leben gerufene Preisbulletin (halbmonatliche Zusammenstellung der Preise einer Anzahl wichtiger Lebensmittel und Bedarfsartikel in 32 Ortschaften der Schweiz) nahm, sowohl was Format und Seitenzahl, als auch was die Auflage betrifft, einen bedeutend grössern Umfang an, als vorgesehen war, weshalb auch der hierfür verfügbare Kredit um den angegebenen Betrag ergänzt werden sollte.

Dieses Bulletin enthält 8--13 Seiten Text und Tabellen in grossem Format bei einer gegenwärtigen Auflage von 550 Exemplaren. Es wird den Städten, eidgenössischen Verwaltungen, kantonalen Behörden und andern Stellen mit öffentlichem Charakter kostenfrei zugestellt. Ausserdem kann es von jedermann zu Fr. 5 jährlich abonniert werden ; die Abonnemente haben im laufenden

405

Jahre bis Fr. 910 ausgemacht, welcher Betrag von den Druckrechnungen in Abzug gebracht wurde. Die Kosten einer einzelnen Nummer betragen Fr. 106* bis Fr. 198, ohne die Kostenfür Fragebogen und Übriges.

IY. Abteilung für Mass und Gewicht

.

. Fr. 2,000

1. Eidgenössische Mass- und Gewichtskommission Fr. 2,000 Für die Beratung der technischen Seite des Entwurfes einer Verordnung über die Prüfung und Stempelung der Elektrizitätsverbrauchsmesser haben wir unterm 25. August 1915 der Beiziehung einer Kommission von Fachmännern zugestimmt. Diese technische Kommission hat im Jahre 1915 zwei und im Jahre 1916 vier Sitzungen abgehalten; weiter war zur Bereinigung der Vorlage noch eine Sitzung einer speziellen Redaktionskommission notwendig. Im fernem hat die schweizerische Mass- und Gewichtskommission zwei Sitzungen abgehalten.

Die Totalausgaben auf den diesbezüglichen Kreditposten belaufen sich bis zur Stunde auf Fr. 3152.

Der pro 1916 bewilligte Kredit von Fr. 1500 hat sich als ungenügend gezeigt, weshalb der Abteilung für Mass und Gewicht bereits unterm 19. Mai dieses Jahres ein Extrakredit von Fr. 2000 zur Verfügung gestellt werden musste.

Wir ersuchen Sie um Bewilligung des nötigen Nachtragskredites.

V . A m t f ü r Gold- u n d Silberwaren .

.

. Fr. 600 3. Druckarbeiten Fr. 600 Das Inkrafttreten des Bundesratsbeschlusses vom 13. März 1916 über den Handel mit Platinabfällen machte die Beschaffung einer beträchtlichen Anzahl von Spuchenregistern notwendig, welche den Händlern zur Eintragung der betreffenden Käufe gegen Entgelt ausgefolgt werden. Diese Ausgabe, welche zur Zeit der Aufstellung des Voranschlags für 1916 nicht vorgesehen werden konnte, wird indessen durch die vermehrten Einnahmen mehr als gedeckt.

F. Volkswirtschaftsdepartement.

II. Bundesamt für Sozialversicherung . . . Fr. 2,000 3. Dienstreisen Fr. 2,000

406

Der ursprünglich durch das Departement beantragte Posten von Fr. 8000 wurde durch Bundesratsbeschluss vom 3. November 1915 auf Fr. 6000 reduziert. Die Tätigkeit der Revisoren, obwohl zeitweise durch Militärdienst unterbrochen, beanspruchte bis zum 21. Oktober eine Summe von Fr. 5300. Die Revisionsarbeit könnte nicht eingestellt werden, ohne dass die Durchführung der Krankenversicherung schwer beeinträchtigt würde.

III. Gesundheitsamt 5. Medizinalprüfungen

Fr. 5,000 Fr. 5,000

Der im Budget vorgesehene Kreditposten erweist sich auch dieses Jahr als zu klein zur Deckung der unter diese Rubrik fallenden Ausgaben. Die Mehrausgabe wird aber reichlich durch die erhöhten Einnahmen, welche schon jetzt den Voranschlag um Fr. 7000 übersteigen, ausgeglichen.

IV. Landwirtschaft 1. Besoldungen: a. Beamte .

Fr. 3,300 Fr. 2,300

Am 27. Juli starb nach mehr als 40jäbriger Dienstzeit der Abteilungssekretär für Rechnungswesen, dessen Hinterlassenen der Bundesrat einen Besoldungsnachgenuss in der Höhe einer Jahresbesoldung, d. h. Fr. 6,800 zuerkannte. Die Stelle ist bisher nicht besetzt worden. Dadurch, sowie infolge von Lohnabzügen während des Militärdienstes eines Beamten, sind Ersparnisse erzielt worden.

Für die Ausrichtung der Besoldungen bis Ende des Jahres benötigen wir immerhin einen Nachtragskredit von Fr. 2300.

19. Verschiedenes

Fr. 1000

An die Kosten der vom 24. September bis 1. Oktober 191(i unter dem Namen ,,Erste Tessiner Woche" von der Vereinigung ,,Pro Ticino"1 in der Tonhalle in Zürich stattgefundenen Ausstellung tessinischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse und solcher Inlandsprodukte, die für die Landwirtschaft Interesse haben, wurde vom Bundesrat ein Betrag bis auf Fr. 1000 in Aussicht gestellt.

Da uns ein spezieller Fonds oder Kredit, welchem der Beitrag entnommen werden könnte, nicht zur Verfügung steht, ersuchen wir um Erhöhung des Kredites ,,Verschiedenes" von Fr. 26,800 auf Fr. 27,800.

407

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes, . Unvorhergesehenes Fr.

15,000 Der dem Bundesrat für unvorhergesehene Ausgaben bewilligte Kredit von Fr. 34,629 hat sich als ungenügend erwiesen und ist 'bereits nicht unerheblich überschritten worden. Um die bis Ende 'des Jahres zur Zahlung noch fällig werdenden Beträge anweisen .zu können, bedarf es eines Nachtragskredites von ungefähr obigem Betrage.

I). Kriegsteuerungszulagen an das eidgenössische Dienstpersonal für das Jahr 1916 (neu) Fr. 2,700,000 Mit Bundesbeschluss vom S.Oktober 1916 (A. S. n. F.XXXU, 395) haben Sie dem Bundesrat zur Auszahlung der Kriegsteuerungs.zulagen für die Jahre 19.16 und 1917 die nötigen Kredite eröffnet. Wir schätzen die bezügliche Ausgabe für das Jahr 1916 ^auf rund Fr. 2,700,000 und stellen daher diesen Betrag bei den Nachtragskrediten ein.

Eegiebetriebe des Bundes.

1. Pulververwaltung Fr. 80,000 D. Fabrikationskosten : 5. Provisionen an Pulververkäufer . . . . . Fr. 80,000 Die durch die bedeutende Verteuerung der Rohmaterialien bedingte Erhöhung der Pulverpreise hat eine entsprechende Zunahme der den patentierten Pulververkäufern und den übrigen provisionsberechtigten Pulverabnehmern gewährten Provisionen zur Folge gehabt.

Wir schätzen die Mehrausgabe auf Fr. 80,000, der allerdings ·entsprechende Mehreinnahmen gegenüberstehen.

U. Pferderegieanstalt 2. Futter

Fr. 70,000 Fr. 70,000

408

Im Hinblick auf die erhebliche Verteuerung der Fourage sind wir genötigt, einen Nachkredit von Fr. 70.000 zu verlangen.

Bei 160,440 Tagen zu Fr. 1. 15 (Budget Fr. 1. 75; wirkliche Kosten zirka Fr. 2. 90) würde die Nachforderung Fr. 184,506 betragen; sie kann auf Fr. 70,000 reduziert werden infolge der günstigen Verwendung der Pferde irn Militärdienst.

Depot Artilleriebundespferde

. . . . F r . 89,171

1. Pferdeankäufe

Fr. 54,171

2. Unterhalt und Verpflegung

Fr. 25,00a

3. Löhnungen

Fr. 10,000

Ad 1. Mit unserer Ermächtigung wurden statt der im Voranschlag vorgesehenen Zahl von 100 Artilleriebundespferden 127 Pferde angekauft für Fr. 198,531. 20 Ferner wurden vom Pferdedepot Sitten vier Maultiere übernommen für ,, 5,640. -- Der Kredit beträgt laut Voranschlag .

.

Fr. 204,171. 2CK ,, 150,000. --

Es ergibt sich somit eine Mehrausgabe von Fr. 54,171. 207 die durch den entsprechenden Inventarwert ausgeglichen wird.

Ad 2 und 3. Grössere Pferdezahl, zeitweilige Ausserdienstsetzung der Pferde und erhöhte Futterpreise verursachen eine Vermehrung der Ausgaben für Unterhalt und Verpflegung, sowie auch der Löhnungen für die Pferdewartung.

Diesen Mehrausgaben stehen jedoch auch vermehrte Einnahmen, an Mietgeldern gegenüber.

VIII. Münzverwaltung 4. Inventaranschaffungen

Fr. 3,000 Fr. 3,000

Der nachgesuchte Nachtragskredit dient zur Anschaffung einer Fräsmaschine, wozu der ordentliche Kredit nicht ausreicht. DieNotwendigkeit dieser Anschaffung konnte bei Aufstellung desVoranschlages für 1916 nicht vorausgesehen werden; sie ist bedingt worden durch die Reduktion der diesjährigen und das Ausbleiben von nächstjährigen Münzprägungen und soll ermöglichen, dass der Betrieb der Münzstätte durch Ausführung anderer Arbeiten aufrecht erhalten werden kann.

409' XI. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches Fr. 12,100 2. Betriebskosten : b. Fourage und Streuematerial Fr. 11,000 Der Kredit für Beschaffung von Futter und Streue betrug 1911 Fr. 116,000, 1912 Fr. 106,000 und seit 1913 nur noch Fr. 96,000. Dank einer bedeutenden Haferreserve vom Jahre 1912 reichte dieser Kredit bisher aus; diese Reserve ist jedoch nun aufgezehrt, und es genügt deshalb der reduzierte Kredit bei den.

stark erhöhten Hafer- und Sreuepreisen nicht mehr. Zur Bezahlungder angeschafften Vorräte ist ein Nachtragskredit von Fr. 11,000 notwendig. Die budgetierten Gesamtausgaben des Depots werden dadurch nicht überschritten, da auf andern Rubriken erhebliche Ersparnisse erzielt wurden.

5. Unvorhergesehenes Fr. 1,100 Aus diesem Kredite werden unter anderm die jährlichen Pensionen an die Hinterlassenen von verunglückten Pferdewärtern ausgerichtet. Infolge der Wieder Verheiratung der bisher pensionsberechtigten Witwe eines Pferdewärters wurde derselben in Anwendung von Art. 35 und 36 des Bundesgesetzes betreffend die Versicherung der Militärpersonen gegen Krankheit und Unfall, eine Abfindungssumme von Fr. 2160 ausgerichtet. Anderseits kommt die im Budget vorgesehene monatliche Pension an diese Witwe in Wegfall, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 1100* genügen dürfte.

XII'. Postverwaltung II. Verzinsung der Kapitalien, Liegenschaften und Postcheckgelder; Mietzinse.

c. Verzinsung der Postcheckgelder . . . .

Fr. 106,000 Fr. 60,000

Die Inhaber von Postcheckrechnungen lassen auch im Jahr 1916 gegenüber 1915 und der Zeit vor dem Kriege vermehrte Guthaben auf ihren Rechnungen stehen, und zwar ist dies in einem Masse der Fall, das nicht erwartet werden konnte. Während im Jahr 1914 die gesamten Guthaben im Durchschnitt rund Fr. 32,600,000 betrugen, stiegen sie im Jahr 1915 auf rund Fr. 42,730,000 und erreichten in den Monaten Januar bis und mit September 1916 den Durchschnittsbetrag von Fr. 52,350,000.

Diese ausserordentliche Zunahme veranlasst vermehrte Ausgaben an Passivzinsen und erfordert einen Nachkredit von Fr. 60,000.

Diese ' Mehrausgabe wird aber mehr als aufgewogen durch die-

410

Mehreinnahmen an Aktivzinsen, denn die der Verwaltung überlassenen Gelder können zum grössten Teil nutzbringend verwendet werden. Die Mehreinnahme kann auf rund Fr. 450,000 veranschlagt werden.

III. Aufwendungen für die Dienstlokale.

d. Reinigung

Fr. 4,000

Mehrausgaben infolge der Steigerung der Preise für die Materialien.

IV. Anschaffung und Unterhalt von Betriebsgegenständen, Material und Dienstkleidern.

l. Bureaumaterial Fr. 22,000 Mehrausgabe infolge der steten Preissteigerungen.

V. Anfertigung von Wertzeichen, Druckkosten, Bureaukosten.

b. Übrige Drucksachen Fr. 20,000 Mehrausgabe infolge der ausserordentlichen Verteuerung der Papierpreise und der Steigerung der Druckkosten.

XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung Fr. 1,286,440 «Gewinn- und Verlustrechnung L Besoldungen und Entschädigungen .

b. Angestellte der Obertelegraphendirektion l. Beamte der Telephonbureaux II. Klasse n. Angestellte der Telephonbureaux II. Klasse p. Reisekosten und Expertisen .

r. ßesoldungsnachgenüsse

.

Fr. 775,440 . . . Fr. 82,150

Fr. 1,150 ,,

6,000

,, 30,000 ,, 5,000 ,, 40,000

Fr. 82,150 JH. Aufwendungen für Dienstlokale «.. Einrichtung und Unterhalt der Dienstlokale Fr. 4,000 c. Heizung ,, 25,000

,, 29,000

Fr. 29,000 Übertrag Fr. 111,150

411 Übertrag Fr. 111,150 IV. Drwckkosten, Bureaukosten und Dienstkleider . ,, 31,000 b. Bureaukosten Fr. 31,000 V. Verschiedene Ausgaben 6,000 fl a. Versicherungsprämien . . . Fr. 1,000 c. Verschiedenes ,, 5,000 Fr. 6,000 VI. Unterhalt und Erneuerung der Telegraphen- und Telephonlinienanlagen .., 30.000 b. Telephonlinien: 2. Arbeitslöhne Fr. 20,000 4. Verschiedenes ,, 10,000 Fr. 30,000 VII. Unterhalt und Erneuerung der Apparate und Einrichtungen der Telegraplienbureaux, der Telcphoneentralstationen und der Abonnentenstationen n 21,000 b. Telephonbureaux : 3. Transportkosten und Verschiedenes Fr. 6,000 c. Abonnentenstationen : 3. Transportkosten und Verschiedenes ,, 15,000 Fr. 21,000 Vili. Werkzeuge und Fahrräder ,, 22,000 a. Werkzeuge : 1. Unterhalt des Werkzeuges . Fr. 4,000 2. Abgang u. Ersatz von verbrauchtem Werkzeug . . .. 12,000 Fr. 16,000 b. Fahrräder: 1. Unterhalt der Fahrräder . . Fr. 5,000 2. Abgang u. Ersatz von Fahrrädern ,, 1,000 D«Uv/tJ

Fr. 22,000 Übertrag Fr. 221,150

412

Übertrag Fr. 221,150 X. Zuweisungen an den Erneuerungsfonds . . . ., 54,290 a. Telegraphenlinien Fr. 39,750 f. Bureaumobiliar ,, 2,320 g. Werkzeug ,, 2,730 i. Materialvorräte ,, 9,490 Fr. 54,290 XI. Abschreibungen b. Abschreibung von Material

,, 500,000 . Fr. 500,000 Zusammen Fr. 775,440-

Kapitalrechnung A. Anlagekonto.

1. Linienbau a. Telegraphenlinien : 1. Materialkosten . Fr. 4,000 2. Arbeitslöhne . ,, 8,000 3. Transportkosten ..

3,000 Fr. 15,000 b. Telephonlinien: 1. Materialkosten . Fr. 360,000 2. Arbeitslöhne . ,, 87,000 3. Transportkosten ,, 30,000 4. Verschiedenes . ,, 5,000 -- -- ,, 482,000 Fr. 497,000 II. Einrichtungen von lelegraphenbureaux, TelephonZentralstationen und Abonnentenstationen . . .

a. Telegraphenbureaux : 2. Arbeitslöhne Fr. 3,000 b. Telephonzentralstationen : 2. Arbeitslöhne ,, 10,000 Fr. 13,000 IV. Werkzeuge und Fahrräder b. Fahrräder Fr. 1,000 Zusammen

Fr. 511,000 Fr. 497,000

Fr. 13,000

Fr.

1,000=

Fr. 511,000

413 Allgemeines. In der Botschaft zum Voranschlag für das Jahr 1916 ist unter ,,Allgemeines11 bereits auf den Umstand hingewiesen worden, dass wegen Umgestaltung des Rechnungswesens ab 1. Januar 1916, ferner wegen veränderter Rubrizierung, vollständiger Trennung in Betriebs- und Kapitalrechnung, sowie möglichst weitgehender Ausscheidung von Telegraph und Telephon, es bei zahlreichen Haupt- und Unterrubriken schwer halte, die erforderlichen Kredite einigermassen genau zu bemessen ; die Folge dieser Schwierigkeit werde voraussichtlich sein, dass die geforderten Kredite in einzelnen Rubriken zu hoch, in andern dagegen zu niedrig bemessen seien, was beim Bestreben, die Ausgaben mögolichst niedrig zu halten, unter Umständen Nachtragskreditbegehren nötig machen werde. Diese Annahme hat sich als zutreffend /erwiesen. :Die Notwendigkeit der Kreditnachforderung in verhältnismässig zahlreichen Unterrubriken liegt, abgesehen von den .genannten Umständen, überdies begründet im anhaltend starken Telegrammverkehr und in der bedeutenden Zunahme des Tele.phonverkehrs, so dass den Mehrforderungen anderseits ganz erhebliche Mehrerträgnisse gegenüberstehen.

Gewinn- und Yerlustrechnuug.

Ad I, b. Im Laufe des Jahres sind zwei Beamtenstellen in Maschinenschreiberinnenstellen (Angestellte) umgewandelt worden :t ·es handelt sich demnach in Wirklichkeit bloss um eine Kreditverschiebung zwischen I, a und I, b.

Ad I, l und n. Die Mehrausgaben entfallen auf vermehrte Aushülfe wegen Verkehrszunahme, sowie Ersatz von krankem und beurlaubtem Personal.

Ad J, p. Die starke Inanspruchnahme des Kredits infolge zahlreicher Versetzungen von provisorischem Personal im Zusammenhang mit der Einberufung von definitivem Personal in den Militärdienst, sowie die durch die Verlegung des interurbanen Telephonkabels (Basel-Zürich 88 km) verursachten ansehnlichen Mehraus.gaben dürften unter Umständen ein Überschreiten des ursprünglich bewilligten Kredites zur Folge haben.

Ad l, r. Bis Ende August betragen die Ausgaben bereits Fr. 59,270 (Kredit Fr. 50,000). Der Telegraphen- und Telephonverwaltung ist daher unter Vorbehalt Ihrer Genehmigung ein Vorschusskredit von Fr. 40,000 -bewilligt worden.

414

Ad III, a. Der ursprüngliche Ansatz von Fr. 8000 wurde festgesetzt auf Grund der Ausgaben in der früheren Rubrik IV, b.

Seit der Einführung des neuen Rechnungsschemas werden jedoch in der Rubrik HI, « noch andere Ausgaben untergebracht, so für Gebäudebewachungsdienst, Stromkonsum für elektrische Kocheinrichtungen in grossen Zentralen, für Personenaufzüge, Ventilatoren u. a. m.

Ad III, c. Erhöhung wegen Übernahme grösserer Räumlichkeiten in St. Gallen und Aarau, dann aber hauptsächlich infolge ausserordentlicher Steigerung der Preise für Heizungsmaterialien.

Ad IV, b. Die an die Post v er waltung zu leistende Pauschale von zirka Fr. 31,000 für Bureaukosten der mit dem Postdienst vereinigten Telegraphenbureaux III. Klasse wurde anlässlich der Aufstellung des Voranschlages für das Jahr 1916 irrtümlich in die Rubrik III, d -- Reinigung -- statt IV, 6, -- ßureaukosten -- eingestellt. Die Ausgaben in der Rubrik III, d werden daher um diesen Betrag geringer sein ; in Wirklichkeit handelt es sich mithin bloss um eine Kreditverschiebung.

' Ad V, a. Mehrforderung infolge Abschlusses von Nachtragsverträgen wegen Erhöhung des Versicherungswertes der Materialien in den Zentralmagazinen und einzelnen Kreismagazinen.

Ad V, c. Vermehrte Inanspruchnahme der Strassenbahnen durch das ßestellpersonal wegen anhaltend starken Telegrammverkehrs; zudem sind die Ausgaben für Bäderbenützung pro 1916 erstmals in dieser Rubrik verrechnet worden, was eine entsprechende Minderausgabe in der Rubrik III, d, -- Reinigung -- zur Folge haben wird.

Ad VI, b, 2 und 4. Der Nassschneefall vom 22./2S. Februar im mittleren und untern Rhonetal, derjenige vorn 19./20. September im Prättigau und Davos, die zahlreichen Lawinenniedergänge vom 12./l 3. März im Obervvallis und der Gewittersturm, der am 4. Juli in den Gegenden um Luzern und Zug und namentlich am obera Zürichsee hauste, hatten umfangreiche Linienbeschädigungen zur Folge. Der ordentliche Jahreskredit reicht zur Deckung der dadurch entstandenen Mehrausgabe an Linienreparaturkosten voraussichtlich nicht aus.

Ad VIIT b, 3 und c, 3. Die Ursache dieser Mehrforderung liegt in dem Umstand begründet, dass die an zahlreiche Taglohnarbeiter auszurichtenden Militärdienstentschädigungeu nicht unter ..Arbeitslöhnett, sondern in diesen beiden Rubriken verrechnet

415werden. Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Minderausgaben in den Rubriken VII, b, 2, und c, 2 (Arbeitslöhne! gegenüber.

Ad VIII, a, 1. Wegen bedeutend gestiegenen Materialpreisen und teurem Arbeitslöhnen stellen sieh die Reparaturkosten für Werkzeug höher als vorgesehen.

Ad VIII, a, 2. Die Auslagen für Ersatz von unbrauchbar gewordenem Werkzeug wurden im Jahresbudget zu niedrig veranschlagt.

Ad VIII, b, 1. Die starke Inanspruchnahme der Fahrräder im Telegrammbestelldienst verursacht vermehrte Ausgaben, desgleichen die ständige Steigerung der Materialpreise; überdies werden die Reparaturen derjenigen Fahrräder, die für den Linienund Apparatenstörungsdienst verwendet werden, statt wie bisher unter Linien und Apparate, pro 1916 erstmals in dieser Spezialrubrik verrechnet. Auf Ende August betragen die Ausgaben bereits Fr. 6190. 53 ; der Telegraphen- und Telephonverwaltung ist daher unter Vorbeha.lt Ihrer Genehmigung ein Vorschusskredit von Fr. 5000 bewilligt worden.

Ad VIII, b, 2. Der budgetierte Kredit dürfte voraussichtlich nicht ganz ausreichen.

· Ad X, a, f, g imd i. Die veranschlagten Beträge beruhten auf Schätzungen. Die nun bereinigt vorliegenden Inventare (Stand auf 1. Januar 1916) erzeigen in bezug auf die Telegraphenlinien, das Bureaumobiliar, das Werkzeug und die Materialvorräte höhere Anlagewerte, als sie dem Voranschlag zugrunde gelegt worden sind, und zwar beträgt der durch die Inventaraufnahme ausgewiesene Anlagewert der Telegraphenlinien Fr. 6,892,960.36, des ßureaumobiliars Fr. 457,409. 51, des Werkzeuges Fr. 434,277.76,.

der Materialvorräte Fr. 9,785,917. 77. Die Zuweisungen an den Erneuerungsfonds müssen infolgedessen bezüglich dieser Anlagen entsprechend erhöht werden. Demgegenüber erreichen die übrigen Anlagen nicht den Wert, wie er in den Berechnungen für die Einlagen in den Erneuerungsfonds zugrunde gelegt worden ist, so dass die Gesamtausgaben in der Rubrik X um rund 800,000 Franken hinter dem ursprünglich veranschlagten Betrag bleiben werden.

Ad XI, b. Es handelt sich fast ausschliesslich um solches Material, das beim Abbruch von Anlagen frei geworden ist, wie Eisenkonstruktionen, Abonnentenstationen usw., und das infolge technischer oder anderer Mängel dem nicht wieder verwendbaren Altmaterial zugewiesen werden muss. Das frühere Rechnungs-

416 System bot in bezug auf den Wert der jährlich abgeschriebenen Materialien gar keine Anhaltspunkte, weshalb im Voranschlag für das Jahr 1916 keine bezügliche Ausgabe vorgesehen worden ist. Auf Grund der bisherigen Ergebnisse des laufenden Jahres dürfte sich der Betrag dieser Abschreibungen bis Ende Jahres auf rund Fr. 500,000 belaufen. Das ßetriebsergebnis wird übrigens ·durch diese Ausgabe nicht beeinflusst, indem gemäss Art. 10 der Verordnung über das Rechnungswesen der Telegraphen- und Telephonverwaltung vom 19. Dezember 1915 der Erneuerungsfonds für diese Abschreibungen aufzukommen hat; es wird also «in den Ausgaben auf dieser Rubrik entsprechender Betrag in den Einnahmen unter ,,Entnahme aus dein Erneuerungsfondsa
Kapitalrechnung der Telegraphen- und TelephonVerwaltung.

A. Anlagekonto.

Ad I, lÀnieribau. Der Mehrbedarf verteilt sich ungefähr wie folgt (vgl. Detailpositionen in der Begründung zum Voranschlag).

a. lelegraphenlinien.

·4. Neubauten, Erweiterungsbauten und umbauten Fr. 10,000 5. Ausbau und Erweiterung von Kabelanlagen ,, 3,750 6 . Neue Kabelanlagen . . . . . ,, 1,250 Fr. 15,000 b. Teleplionlinien.

1. Neue interurbane Leitungen . . Fr. 14,300 4. Neue Abonnentenleitungen. . . ,, 129,800 5. Verdoppelung emdrähtiger Abonnentenleitungen 10,300 6. Neubauten und Erweiterungsbauten von Abonnentenleitungen .

,, 128,000 7. Neue Kabelanlagen ,, 54,000 y. Ausbau und Erweiterung bestehender Kabelanlagen ,, .2,200 ^9. Ein interurbanes Tclephonkabel ,, 143,400 Zürich-Basel 482,000 Zusammen

Fr. 497,000

417

Begründung dieser Einzelposten.

Ad a, 4. Infolge Einführung der elektrischen Signalbeleuchtuag auf den ßahnhöfen von Charrat und Saxon mussten zur Aufnahme der Beleuchtungsdrähte unvorhergesehene Gestangsumbauten vorgenommen werden. Des weitern erheischte der Bau der elektrischen Bahn Nyon-St-Cergue-La Cure einige nicht vorgesehene Sicherungsmassnahmen.

Ad a, 5. Die Mehrausgabe ist in der Hauptsache darauf zurückzuführen, dass in verschiedenen Fällen, in denen bei Erweiterung von Telephonkabelanlagen einzelne Adern durch Telegraphendrähte besetzt wurden, der entsprechende Kostenanteil in der Budgetrubrik I, a, Telegraphenlinien, nicht berücksichtigt worden war.

Ad a, 6. Der geringfügige Posten berührt die Inanspruch, nähme neuer Telephonkabeladern für Telegraphendrähte, unter den nämlichen Verhältnissen wie unter lit. a, 5, hiervor angegeben.

Ad b, 1. Wegen bevorstehender Gestängsumbauten wurden einige interurbane Leitungsstrecken im Jahre 1915 nicht fertiggestellt. Wäre ihre Fertigstellung noch im Jahre 1915 erfolgt, so hätten sie schon wenige Monate darauf, d. h. bei Ausführung der für das laufende Jahr budgetierten Gestängsumbauten wieder abgebrochen, provisorisch verlegt und dann am umgebauten Gestänge endgültig wieder ausgelegt werden müssen. Um diese doppelte und dreifache Arbeit zu vermeiden, wurde mit der Drahtmontierung bis nach Ausführung der Gestängsumbauten zugewartet.

Ad b, 4. Die Zahl der neuen Abonnenten ist erfreulicherweise beträchtlicher als im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages im Hinblick auf die durch den Krieg geschaffenen Verhältnisse angenommen wurde.

Ad b, 5. Die Mehrausgabe ist ursächlich durch die starke Zunahme der Starkstromanlagen bedingt.

Ad b, 6. Der immer weitläufigere Ausbau der Starkstromnetze verursacht unvermeidlich höhere Auslagen für die gesetzlich vorgeschriebenen Sicherungsmassnahmen beim Zusammentreffen von. Stark- und Schwachstromanlagen. Hierzu kommen bedeutende Ausgaben für Linienumbauten wegen unvorhergesehener Zentralstationsverlegungen, und schliesslich müssen vor Einbruch des Winters noch eine Anzahl Gestänge verstärkt werden, deren Bundesblatt. 68. Jahrg. Bdl IV.

31

418

Festigkeit im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages noch als hinreichend erachtet wurde. Der Grossteil dieser Mehrarbeiten entfällt auf Linienstrecken längs den elektrischen Bahnen NvonSt-Cergue-La Cure, Biel-Täuffelen-Ins, Solothurn-Bern, auf die Lokalnetze Romainmötier, Gimel, Bière, Sierre, Zermatt, Weissenburg, Laufen, Grosshöchstetten und auf Versfcärkungsbautcn an den Gestängen Taubonloch-Rondchùtel, Worb-Enggistein und Oberried-Brienz.

Ad b, 7. In Anbetracht der anormal hohen Kupfer- und Bleipreise stellen sich die Kabelanschaffungskosten höher als im Budget vorgesehen. In Monthey, Villeneuve, Combremont-le-Grand und Laufen inussten, teils wegen Sicherungsmassnahmen, teils wegen Strassenkorrektionen und teils wegen Zentralstationsverlegungen unvorhergesehene Kabelneuanlagen erstellt werden.

Ad b, 8. Der ordentliche Jahreskredit dürfte möglicherweise genügen. Eine geringe Überschreitung 'des Budgetansatzes ist indes nicht ausgeschlossen.

Ad b, 9. In den für die Kabellegung beanspruchten Strassenstrecken, die zum weitaus grössten Teil kein Steinbett besitzen, musste auf Verlangen der kantonalen Baudirektionen von Aargau und Zürich in der Breite des Kabelgrabens ein Steinbett gelegt werden. Die daherigen hohen Auslagen sind im Voranschlag nicht berücksichtigt worden. Die vielen Spezialarbeiten, die zur betriebssicheren Führung des Kabels bei Fluss- und Bachübergängen in Form von kostspieligen Zement- und Eisenkonstruktioneu auszuführen waren, erwiesen sich bei den heutigen Material- und Arbeitspreisen als zu niedrig veranschlagt. Das nämliche trifft für das Schacht-, Muffen- und Spieissmaterial zu. Zum Zwecke der Erzielung genauer elektrischer Gleichgewichtsverhältnisse musste zur Aufstellung von Versuchskasten geschritten werden : mit diesem Erfordernis wurde im Zeitpunkt der Aufstellung des Voranschlages nicht gerechnet.

Ad II, a, 2 und b, 2. Die mutmasslichen Mehrausgaben sind darauf zurückzuführen, dass bei der Aufstellung des Voranschlages die erforderlichen Grundlagen für die Verteilung des Gesamtkredites auf die neuen Unterrubriken fehlten. Diese Mehrausgaben werden übrigens durch entsprechende Minderausgaben in Rubrik II, c, 3, ausgeglichen.

Ad IV, b. Der bewilligte Kredit reicht zufolge Steigerung der Materialpreise möglicherweise nicht aus.

419 Kapitalrecb.xiu.ïig-.

Vollzug der Kriegssteuer II. Bureaukosten IV. Reisekosten

Fr. 4,000 Fr. 1,500 ,, 2,500 Fr. 4,000

Trotzdem zum Vollzug der Kriegssteuer im Laufe des Jahres noch der Vollzug der vom Bundesrat gestützt auf das Postulat Ihrer Räte vom 21. Juni 1916 beschlossenen Kriegsgewinnsteuer hinzugekommen ist, können die uns mittels Ihres Beschlusses betreffend die Nachtragskredite I. Serie für das Jahr 1916 (Bundesblatt 1916, Bd. II, S. 161) für die Durchführung der Kriegssteuer bewilligten Kredite voraussichtlich genügen bis auf die Kredite Bureaukosten und Reisekosten. Mit Bezug auf die Bureaukosten ist in Betracht zu ziehen, dass es sich um eine neue Dienstabteilung handelt, deren erstmalige Ausrüstung mit dem notwendigen Bureaumaterial grössere Kosten verursachte. Die Anschaffung von vier Schreibmaschinen hat allein den bewilligten Kredit mehr als zur Hälfte aufgezehrt. Für den Rest des Jahres ist namentlich im Hinblick auf die Kriegsgewinnsteuer noch eine Summe von Fr. 1500 notwendig.

Um eine gleichmässige Durchführung der Kriegssteuer in allen Kantonen sicherzustellen, war eine intensive Überwachung des Veranlagungsverfahrens notwendig. Der Delegierte des Finanzdepartements war fast beständig zur Kontrolle und zur Mitwirkung bei den Verhandlungen mit Steuerpflichtigen unterwegs, und auch die Beamten der Kriegssteuerverwaltung hatten zu dem Zwecke öftere Reisen zu unternehmen. Die Vorbereitungen zur Durchführung der Kriegsgewinnsteuer, deren Veranlagung für die ganze Schweiz der eidgenössischen Kriegssteuerverwaltung übertragen ist, bedingen ebenfalls viele Konferenzen und Verhandlungen auswärts. Wir bedürfen deshalb einer Ergänzung des Kredites für Reisekosten um Fr. 2500.

420

Von der Gesamtsumme der für das Hauptbudget geforderten Nachtragskredite von Fr. 14,168,306 sind durch besondere Bundesbeschlüsse und ganz aussergewöhnliche Umstände veranlasst (wir zählen zu den letztern die durch die Aufnahme von Mobilisationsanleihen und Ausgabe von Schatzanweisungen bedingten) : Beim Kapitel ,,Amortisation und Verzinsung1'Fr. 4,256,500 Beim Departement des Innern: III. Oberbauinspektorat, IV, 68.

Korrektion der Steinach (Kanton St. Gallen) ,, 53,400 IV. Baudirektion, IV,' c, 5. Versuchsanstalten in Lausanne und Pully ,, 150,000 Beim Kapitel ,,Verschiedenes" : D. Kriegsteuerungszulagen an das eidgenössische Dienstpersonal für das Jahr 1916 . . . . ,, 2,700,000 ,,


so dass als eigentliche Nachlragskredite verbleiben Fr. 7,008,406 Auch von diesen sind noch der weitaus grösste Teil unmittelbar oder mittelbar durch den Krieg verursacht worden, und sind deshalb nicht als gewöhnliche Nachtragskredite zu betrachten.

Genehmigen Sie die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.

B e r n , den 4. Dezember 1916.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsidenfc:

Decoppet.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmanii.

421

(Entwurf.)

Bimdesbeschluss betreffend

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1916 (II. Serie).

·Die Bundesversammlung der schweizerischenEidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 4. Dezember 1916, beschliesst: Es werden dem Bundesrat für das Jahr J 916 folgende Nachtragskredite bewilligt : Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung, I. Eidgenössische Anleihen.

B. Verzinsung : b. Schwebende Schulden: Fr.

Schatzanweisungen . . 2,400,000 C. Provision und Spesen auf der Amortisation und Verzinsung der Anleihen . .

1,500 D. Emissionskosten der Anleihen : 5. Emissionskosten des V.

4J/2 °/oigen Mobilisationsanleihens von 1916 (Fr.

100,000,000), I. Quote 855,000

Fr.

Fr.

3,256,500 II. Verzinsung von Passivkapitalien .

. 1,000,000

4,256,500 Übertrag 4,256,500

422 Fr. , Übertrag 4,256,500

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen fürdieSitzungen des Rates

35,000

E. Bandesgericht.

I. Gerichtshof.

a. Besoldungen von 24 Gerichtsmitgliedern iind Zulage an den Präsidenten . .

Fr.

11,700

I. Gerichtskanzlei.

«. Besoldungen der Gerichtsschreiber und des Kanzleipersonals

1,000

III. Allgemeine Ausgaben.

e. Reiseauslagen der Richter und Fr.

Kanzleibeamten 6,000 f. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheidungen . . . 4,200 IV. Kosten der Bundesstrafrechtspflege

.

10,200 500 23,400

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges.

10. Besoldung des Gesandten in Fr.

Buenos-Aires 491 13«. Besoldung des Geschäftsträgers in Bukarest . . .

6,250 Übertrag

6,741

4,314,900

423 Übertrag 14. Entschädigung für Miete, Beleuchtung und Heizung der Gesandtschaftskanzleien und der Kanzleien der Generalkonsulate in Rio de Janeiro und Montreal . . : . .

15. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften und Konsulate: Fr.

h . Tokio . . . . 4 0 0 Ji. Madrid . . . 1,334

Fr.

6,741

Fr.

Fr.

4,314,900

1,000

1,734 16. Umzugskosten des Kanzleipersonals der Gesandtschaften 23. Bureaukosten : a. Druckkosten und Fr.

Lithographien . 1,200 c. Schreibmaterialien 3,500 d. Porti, Telegramme und Telephon . 15,000

3,000

19,700 32,175 II. Innerpolitische Abteilung.

Fr.

1. Besoldung des Personals . .

200 2. Verwaltungskosten: Fr.

&. Reisekosten . . 1,100 c. Verschiedenes . . 8,500 9,600 9,800 41,975

B. Departement des Innern.

II. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

D. Eidgenössische Technische Hochschule.

I. Beamtungen : 3&. Besoldungen für AusFr.

Fr.

hülfe 2,820 5a. Kanzlei und Druck'kosten 1,000 3,820 Übertrag 3,820

4,356,875

424 Fr.

Fr.

Übertrag 3,820 III. Kosten des Lehrpersonals : 3. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren 44,827 F. forstliche Zentralanstalt.

II. Betrieb: 1. Taggelder und ReiseSpesen des Vorstandes Fr.

und der Assistenten 1,500 4. Auswärtige Arbeiten (Untersuchungen in den Waldungen des Landes) . . . . 2,500 5. Druck- und Bureaukosten 2,000 7. Porti und Frachtkosten 50 8. Reinigungsarbeiten .

50 9. Bücher, Zeitschriften u. Buchbinderkosten 150 12. Verschiedenes und Unvorhergesehenes.

100

Fa-.

4,356,875

°

6,350 G. Prüflingsanstalt für Brennstoffe.

I. Besoldungen II. Übrige Ausgaben: 4. Dienstreisen

1,000

H. Meteorologische Zentralanstalt.

II. Betrieb: 5. Observatorium auf dem Säntis

200

M. Beiträge an Arbeiten sohweigerischer Vereine.

10. Schweizerische Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler . ° . . .

2,000

Übertrag

58,547

350

4,356,875

425

Übertrag

Fr.

58,547

Fr.

Fr.

4,356,875

N. Verschiedenes.

6. Internationaler Katalog der wissenschaftlichen Literatur .

1,000 KQ KJ.7

V cf . *J TE I

III. Oberbauinspektorat.

III.

EeiseTtosten und Expertisen .

1,000

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.

68. Korrektion der Steinach in der Gemeinde Tablât, Kanton St. Gallen (Bundesbeschluss vom 22. Dezember 1915), I. Jahresrate, jährliches Maximum . . .'

53,400 54,400

IV. Baudirektion.

II, Bureaukosten

1,000

III, Reisekosten und Expertisen .

2,500

IV. Hochbauten.

b. Umbau und Er Weiterungsarbeiten : 1. Bauliche Reparaturen Fr.

in der Kriegspulverfabrik Worblaufen .

4,000 2. Kaserne Wallenstadt 18,257 3. Armeemagazine in Ostermundigen, Erstellung von Lagerräumen . . . . 45,000 4. Zollhaus Montignez, elektrische Beleuchtung 2,162 5. Zollgebäude Nr. l in Fornasette (Tessin) . 2,500 Übertrag

71,919

3,500

113,947 4,356,875

426 Übertrag 6. Hauptpostgebäude Basel,Instandstellung der Heizungsanlage .

7. Postgebäude in Zug, elektrischer Personenaufzug

Fr.

71,919

Fr.

3,500

Fr.

Fr.

113,947 4,356,875

1,100 7,000 80,019

c. Neubauten: 1. Getreidemagazin Altdorf, Personenaufzug im Silomagazin . .

6,859 2. Waffenplatz Thun, neues Ökonomiegebäude in der Mühlematt 25,400 3. Grenzwachthütten im Hochgebirge . . . 40,800 4. Zollgebäude in La Plaine (Genf) . .

3,933 5. Versuchsanstalten in Lausanne und Pully 150,000 226,992 d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden : Eidg. Bauinspektion in Lugano, Heizung .

1,060 308,071 V, Sirassen- imd Wasserbauten.

b. Wasserbauten : Kriegspulverfabrik Worblaufen .

2,800 VI. GebäudcasselMranz . . .

7,000 VII. Mobiliar - Anschaffimg utid -unterhalt für die Zentralverwaliung und Versicherung des Mobiliars, a. Mobiliaranschaffung . . . 11,000

Übertrag 332,371

113,947 4,356,875

427 Fr.

Übertrag 332,371 VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltuny ,31,000

Fr.

113,947

Fr.

4,356,875

IX. Mietzinse für die Zentralver' waMung una Verschiedenes.

A. Mietzinse : 1. Bureaux für das Ober- Fr.

kriegskommissariat . . 400 2. Bureaux für den Territorialchefarzt . . . . 4 0 0 800

364,171 V. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

/. Forstwesen.

8. Prüfungen für den höhern Forstdienst

5,500

VI. Abteilung fUr Wasserwirtschaft.

IV. Publikationen.

b. Ausserordentlicher Kredit: Publikation betr. die Wasserkraftstatistik .

16,000 499,618

C. Justiz- und Polizeidepartement.

III. Polizeiabteilung und Departementskanzlei.

Fr.

2. Justiz-und Auslieferungskosten 30,000 4. Bureaukosten : c. Schreibmaterialien . . .

650 30,650 IV. Bundesanwaltschaft.

1. Besoldungen .

2,100

V. Versicherungsamt.

6. Reinigung, Heizung und Beleuchtung der Bureauräumlichkeiten, Material und Mobiliar

1,000 33,750 Übertrag 4,890,243

428

Fr.

Übertrag 4,890,24»

D. Militärdepartement.

1.

2.

3.

4.

A. Verwatitingspersonal.

Kanzlei des Departements: c . Bureaukosten . . . .

Generalstabsabteilung : e. Katalog der Militärbibliothek, III. Nachtrag . .

Abteilung für Infanterie: c . Bureaukosten . . . .

Abteilung für Kavallerie: a. Besoldung der Fr.

Beamten...

100 c. Bureaukosten . 1,000

Fr.

2,000 570 1,500

1,100 5. Abteilung für Artillerie: Fr.

c. Bureaukosten . 1,100 d. Reisekosten .

300

1,400 6. Abteilung für Genie: «. Bureau der Abteilung : 3 . ßurBaukosten . . .

7. Abteilung für Sanität: «. Bureau der Abteilung : Fr.

3. Bureaukosten 1,500 4. Reisekosten . 200 1,700 c. Sanitätsmagazin : 3. Im Taglohn verwendetes Personal. . 2,400

100

4,100 10. Kriegstechnische Abteilung: b. Bureau der Abteilung: Fr.

2. Bureaukosten 4,000 Übertrag 4,000

10,770

4,890,243

429 Fr.

Übertrag 4,000 d. Sektion für Munition : 3. Inventaranschaffungen und technische Untersuchungen . 5,000

Fr.

Fr.

10,770

4,890,243

9,000 11. Kriegsmaterialverwaltung : c. Munitionsdepot: Fr.

2. Zwei Magazinarbeiterund Bureaureinigung . 100 e. Waffenkontrolle: 2. Taggelderund Reisekosten . 4,000

4,100 14. Inspektionen : b. Materialinspektionen .

15. Pferdekompetenzen an rationsberechtigte Offiziere .

2,800 35,000 61,670

B. Instruläionspersotial.

3. Kavallerie : e. Reise-und Deplacementsentschädigungen . . .

g. Entschädigung für Equipement und persönliche Bedienung

3,000 1,000 4,000

G. Unterricht.

2. Rekrutenschulen : «. Infanterie 1,574,187 b . Kavallerie . . . .

22,853 c. Artillerie 149,154 d. Genietruppen . . .

15,571 e. Festungstruppen. . .

165,561 Übertrag 1,927,326

65,670 4,890,243

430

Fr.

Übertrag 1,927,326 f. Sanitätstruppen . . .

18,414 g. Verpflegungstruppen .

136,678

Fr.

Fr.

65,670 4,890,243

2,082,418 4. Kaderschulen : Fr.

b. Infanterie . . 119,570 e. Genietruppen. 14,060 f. Festungsbesatzungen . 43,975 ff. Sanitätstruppen 11,280 i. Verpflegungstruppen . . 8,998 li. Zentralschulen 234,800 432,683 .

2,515,101

D. Bekleidung.

I. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung : 1. Infanterie 893,720 2. Kavallerie · 3,993 3 . Artillerie . . . . . .

57,527 4. Genietruppen 9,036 5 . Festungstruppen . . . .

41,399 6 . Sanitätstruppen . . . .

17,694 7. Verpflegungstruppen . .

60,459 8. Allgemeine Ausgaben . . 376,723 1,460,551 E. Bewaffnung und Ausrüstung.

III. Ausrüstungsgegenstände F.

200,000

Offiziersausrüstung.

I I . Anzuschaffende Ausrüstung . . . .

10,000 tì. Kavalleriepferde.

1. Ankauf 1,460,769 2. Kavallerie-Remontendepot : b. PferdekompeFr.

tenzen . .

1,870 d. Hülfspersonal 27,000 f. Futter . . 232,000 Übertrag 260,870 1,460,769 4,251,322 4,890,243

431 Übertrag h. Medikamente und and. Veterinärkosten .

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

260,870 1,460,769 4,251,322 4,890,243

3,500 264,370 t »-

1,725,139

H, Unterstützuny freiwilliger ScMess- und Müitärvereine.

1. Beiträge an freiwillige Vereine: b. Pontonierfahrvereine J. Kriegsmaterial.

1. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte.

1. Entschädigung an die Kantone . . . .

c. Feuerversicherung . .

L. Befestigungen.

a. St. Gotthard : II. Bewachung: b. Beitrag an di e Verpflegung V. Bauliche Installationen .

b. St. Maurice : II. Bewachung: a. Besoldung der Fr.

Fortwächter 15,000 III. Unterhalt: a. Feuerversicherung . . . 1,050

1,000

262,899 10,000 272,899 Fr.

2,700 225,422 228,122

16,050 c. Schiesskartenhureau : 2. Erstellung von Schiess- und Beobachtungskarten ; topographische Aufnahmen für die Festungskarte'; Reise-" kosten

9,800 _

253,972 6,504,332 Übertrag 11,394,575

432 Fr.

Übertrag 11,394,575

E. Finanz- und Zolldepartemeut.

I. Finanzverwaltung.

A. Finanzbureau.

a. Departementskanzlei : Fr.

1. Besoldungen 1,804 b. Liegenschaftsverwaltung : I. Waffenplatz in Thun: Fr.

3. ßearbeitungskosten und Wegunteriialt 5,500 II. Waffenplatz in HerisauSt. Gallen: 5. Kosten der Grundbuchvermessung . . 1,082 VI. Waffenplatz in KlotenBülach : 7. Servitutenbereinigung 3,000 9,582

Fr.

11,386 B. Finanzkontrolle.

1. Besoldungen

3,545

E. Prüfung der Fragen betr. die Erschliessung neuer Einnahmequellen für den Bund . 30,000 III. Statistisches Bureau.

10. Herausgabe eines Preisbulletins . . .

900

V. Abteilung für Mass und Gewicht.

1. Eidg. Mass- und Gewichtskommission . .

2,000

V. Amt für Gold- und Silberwaren.

3. Druckarbeiten

600 --

F. Volkswirtscnaftsdepartement.

ili. Bundesamt für Sozialversicherung.

3. Dienstreisen III. Gesundheitsamt.

5. Medizinalprüfungen Übertrag

48,431

2,000 5,000 7,000 11,443,006

433

Fr.

Fr.

7,00011,443,006

ÜbertragIV. Landwirtschaft.

1. Besoldungen: a. Beamte 19. Verschiedenes

Fr.

2,300 1,000 3,300 10,300

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes.

Fr

G. Unvorhergesehenes 15,000 Z>. Eriegsteuerimgszulagen an das eidgenössische Dienstpersonal für das Jahr 1916 2,700,000 2,715,000 Verwaltungsrechnung 14,168,306

Regiebetriebe des Bundes.

I. Pulververwaltung.

D. Fabrikationskosten : 5. Provisionen a n Pulververkäufer

Fr.

. . . . .

II. Pferderegieanstalt.

80,000

Fr.

70,000

2. Futter Depot Artillerie-Bundespferde.

Fr.

1. Pferdeankäufe 54,171 2. Unterhalt und Verpflegung . . 25,000 3. Löhnungen .

10,000

89.171 ---

159,171

VIII. Münzverwaltung.

4. Inventaranschaffungen

3,000

XI. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.

2. Betriebskosten : b, Fourage und Streuematerial . . . 11,000 5. Unvorhergesehenes 1,100 12,100 Übertrag Bundesblatt. 68. Jahrg. Bd. IV.

254,271 32

434

Übertrag XII. Postverwaltung.

II. Verzinsung der Kapitalien, Liegenschaften und Postcheckgelder ; Mietzinse : e. Verzinsung der Postcheckgelder . .

III. Aufwendungen für die Dienstlokale : d. Reinigung IV. Anschaffung und Unterhalt von Betriebsgegenständen, Material und Dienstkleidern : l. Bureaumaterial V. Anfertigung von Wertzeichen; Druckkosten, Bureaukosten : b. Übrige Drucksachen

Fr.

254,271

Vt.

60,000 4,000 22,000 20,000 106,000

XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

Geivinn- und Verlustrechnuny.

I. Besoldungen und Entschädigungen : b. Angestellte der ObertelegraFr.

phendirektion 1,150 l. Beamte der Telephon bureaux II. Klasse 6,000 n. Angestellte der Telephonbureaux II. Klasse . . . . 30,000 p. Reisekosten und Expertisen 5,000 r. Besoldungsnachgenüsse. . 40,000 82,150 IH. Aufwendungen für Dienstlokale : a. Einrichtung und Unterhalt d e r Dienstlokale . . . .

4,000 c. Heizung 25,000 29,000 IV. Druckkosten, Bureaukosten und Dienstkleider : b. Bureaukosten 31,000 V. Verschiedene Ausgaben: Fr.

a. Versicherungsprämien . .

1,000 c. Verschiedenes . . . . 5,000 6 000 ' Übertrag 148,150

360,271

435 Fr.

Übertrag 148,150 VI. Unterhalt und Erneuerung der Telegraphen- und Telephonlinienanlagen : b. Telephonlinien : Fr.

2 . Arbeitslöhne . . . . 20,000 4. Verschiedenes . . . 10,000 30,000 VII. Unterhalt und Erneuerung der Apparate und Einrichtungen der Telegraphenbureaux, der Telephonzentralstationen und der Abonnentenstationen : b. Telephonbureaux : 3. Transportkosten und VerFr.

schiedenes 6,000 c. Abonnentenstationen: 3. Transportkosten und Verschiedenes 15,000

Fr.

360,271

21,000 VIII. Werkzeuge und Fahrräder : a. Werkzeuge: 1. Unterhalt des Werkzeuges 2. Abgang und Ersatz von verbrauchtem Werkzeug

4,000 12.000 16,000

b. Fahrräder : 1. Unterhalt der Fahrräder 2. Abgang und Ersatz von Fahrrädern . . . .

5,000 1,000 6,000 22,000

X. Zuweisungen an den Erneuerungsfonds : Fr.

a. Telegraphenlinien . . . 39,750 f . Bureaumobiliar . . . .

2,320 g. Werkzeug 2,730 i . Materialvorräte . . . .

9,490 54,290 Übertrag 275,440

360,271

436

Fr.

Übertrag 275,440

XI. Abschreibungen : b. Abschreibung von Material

Fr.

360,271

. . . 500,000 775,440

Kapitalrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.

A. Anlag elianto.

I. Linienbau: a. Telegraphenlinien : Fr.

Fr.

1. Materialkosten , . .

4,000 2 . Arbeitslöhne . . . . 8,000 3. Transportkosten . . . 3,000 15,000 b. Telephonlinien : 1. Materialkosten . . . 360,000 2 . Arbeitslöhne . . . . 87,000 3. Transportkosten . . . 30,000 4. Verschiedenes . . . 5,000 482,000 II. Einrichtungen von Telegraphenbureaux, Telephonzentralstationen und Abonnentenstationen : a. Telegraphenbureaux: 2 . Arbeitslöhne . . . .

3,000 b. Telephonzentralstationen : 2 . Arbeitslöhne . . . . 10,000 13,000 IV. Werkzeuge und Fahrräder: b. Fahrräder 1,000 511,000 Regiebetriebe 1,646,711 Kapitalrechnuiig.

Vollzug der Kriegssteuer: II. ßureaukosten IV. Reisekosten

Fr.

1,500 2,500

Kapitalrechnung --**3S**-

Fr.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1916 (II. Serie). (Vom 4. Dezember 1916.)

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Jahr

1916

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

50

Cahier Numero Geschäftsnummer

728

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

13.12.1916

Date Data Seite

369-436

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