181

# S T #

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 190 (I. Serie).

(Vom

16. März 1903.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

D. Bundeskanzlei.

2. Material d. Schreibmaterialien

Fr. 18,146 a .

.

.

Fr.

1804

Wir beantragen, diese vom Jahre 1902 noch herrührende Kreditrestanz auf das Jahr 1903 zu übertragen, um einige Artikel, die bis jetzt wegen Platzmangel nur jeweilen bei Bedarf angeschafft wurden, inskünftig, da uns größere Räumlichkeiten

182 zur Verfügung stehen werden, auf Lager legen und deshalb beim Einkauf billigere Preise erzielen zu können.

h. Drucksachen für Volksabstimmungen .

.

. Fr. 16,342

Die Druckkosten für die Volksabstimmung über den Zolltarif belaufen sich auf Fr. 41,341. 15 und übersteigen somit den seit einer Reihe von Jahren jeweilen ins Budget aufgenommenen Kredit von Fr. 25,000 um obige Summe.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

1. Politische Abteilung 12. Besoldung des Gesandten in London

Fr. 9547 .

.

. Fr. 9547

Nachdem uns im vorigen Jahr in der III. Serie der Nachtragskredite auf der Rubrik III, A, I, 8 ein Nachtragskredit von Fr. 16,558. -- zu gunsten des Herrn Ministers Carlin für Vergütung der Kosten seiner Versetzung von Rom nach London gewährt worden, konnten bis dahin bloß ,, 7,011. 40 zur Auszahlung gelangen, und es verbleibt ein Rest von - F r . 9,546. 60 zur Verfügung, der erst angewiesen werden kann, nachdem Herr Carlin seine neue Amtswohnung in London bezogen und uns die erforderlichen Belege zugestellt haben wird. Wir sind daher im Falle, Sie um die Übertragung dieser Fr. 9546. 60 oder rund Fr. 9547 auf Rechnung des Jahres 1903, und zwar unter der obigen Rubrik III, A, I, 12, zu ersuchen.

183

B. Departement des Innern.

Tl. Beiträge an Arbeiten schweizer. Yereine Fr. 3000 4. Schweizerische naturforschende Gesellschaft (Beitrag an dio Kosten wissenschaftlicher Publikationen). . . Fr. 3000 Das Zentralkomitee dieser Gesellschaft hat verflossenes Jahr anläßlich der Aufstellung des Budgets für 1903 neben einem auf Fr. 5000 erhöhten ordentlichen Beitrag für die Herausgabe der Denkschriften schweizerischer Gelehrter, noch einen einmaligen außerordentlichen von Fr. 3000 für den gleichen Gegenstand nachgesucht und dieses Begehren mit der Erklärung begründet, daß wenn die schweizerische naturforschende Gesellschaft ihren Aufgaben in bezug auf die Veröffentlichung größerer wissenschaftlicher Arbeiten auf die Dauer in vollem Umfange gerecht werden solle, die verlangte Beitragserhöhung eine absolute Notwendigkeit sei. Wir begnügten uns, dem Gesuche insoweit nachzukommen, daß wir einen auf Fr. 5000 erhöhten Jahresbeitrag ins Budget einstellten. Von Schritten für die Auswirkung eines außerordentlichen Beitrages sahen wir dagegen ab, da wir hofften, es werde der Denkschriftenkommission möglich werden, ihre Aufgabe mit dem ordentlichen Beitrag zu lösen. Bei der Budgetberatung im Nationalrate (12. Dezember 1902) hat der Berichterstatter der Kommission die Frage der Gewährung des außerordentlichen Kredites aufgegriffen und die letztere befürwortet.

Aus formellen Gründen trat der Rat hierauf nicht ein, jedoch ·wurde uns dabei nahe gelegt, daß wir für Bewilligung der Summe in der richtigen Form einkommen möchten. Diesem Wunsche wird anmit entsprochen.

VII. Beiträge an Anstalten 2. Meteorologische Zentralanstalt

Fr. 1500 .

.

. '.

.

.

Fr.

1500

Die eidgenössische meteorologische Kommission hat unserm Departement des Innern den Antrag unterbreitet, es möchte die meteorologische Zentralanstalt ermächtigt werden, an der internationalen Erforschung der atmosphärischen Zustände versuchsweise in der Art teilzunehmen, daß an den international vereinbarten Tagen Ballons-sondes mit meteorologischen Regisfcrierapparaten steigen gelassen werden. Und zwar soll vom April an monatlich je ein Aufstieg vor sich gehen. Die Ausgaben für

184 Anschaffung der nötigen Instrumente samt Zubehör werden ;ius dem Zinsertrage des sog. Brunnerschen Legates bestritten, dagegen müssen noch Mittel beschafft werden für die Kosten der einzelnen Aufstiege (Gummiballon mit Fallschirm, Füllung mit Wasserstoff, Finderlohn und Rücktransport), die auf Fr. 150--160 pro Aufstieg veranschlagt sind. Wir wünschen, dem Antrage der meteorologischen Kommission zu entsprechen. Da die bezeichneten Kosten aber nicht aus dem ordentlichen Kredite der meteorologischen Zentralanstalt gedeckt werden können, sind wir genötigt, um einen Extrakredit dafür nachzusuchen.

X. Direktion der eidgenössischen Bauten

Fr. 1,153,877

Die nachverzeichneten Rubriken enthalten : a. Übertragungen von Kreditrestanzen vom Jahre 1902 für Bauarbeiten und Lieferungen, die entweder nicht vollendet oder deren Abrechnungen nicht abgeschlossen, oder welche aus dem eint oder andern Grunde nicht in Angriff genommen werden konnten und b. Neue Kredite.

IV. Hochbauten

Fr. 1,118,150

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . . . Fr. 118,307 ». K r e d i t ü b e r l r a g u n g e n .

Kredit Fr.

1. Vergrößerung des Kohlenplatzes in der Konstruktionswerkstätte in Thun . . .

2. Elektrizitätswerk der eidg.

Militäranstalten in Thun . .

3. Erstellung von Blendmauern auf dem Schießplatz im Sand bei Schönbühl 4. Instandstellungsarbeiten im Zollgebäude Castasegna . .

'->. Arbeiten beim /ollhause in Novazzano Übertrag

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

7,300

227

7,075

99,607

76,331

23,276

25,000

14,546

10,454

3,500

1,699

1,801

2,220

--

2,220

92,803

44,824

137,027

185 Kredit

Ausgaben

Restanz

Fr.

Fr.

Fr.

92,803

44,824

443

16,022

2,500

5,500

169

831

Übertrag 137,627 H. Vergrößerung des Zollhauses in Morcote 16,465 7. Erweiterungsarbeiten am Zollhause in Büro 8,000 8. Instandstellungsarbeiten im Zollgebäude Fornasette . .

1,000 9. Anbau an das Zollhaus in Termini-Villaggio 12,000 10. Neueindeckung des Daches am Zollwohnhause in Luino und Wasserversorgung . . . .

4,385 11. Umbauarbeiten im Zollhaus Astano und Erstellung eines Brunnens daselbst . . . .

12,618 12. Erhöhung des Zollgebäudes in Locamo 29,854 13. Umbau des Zollhauses in Moniaz 23,000 14. Umbauten im Zollgebäude in Vallorbe · .

9,000 15. ErstellungeinesPumpbrunnens beim alten Zollhause La Rasse 2,100 16. Instandstellungsarbeiten im Telephongebäude in Zürich .

1,800 Zusammen 257,849

--

12,000

1,850

2,535

12,076

542

25,381

4,473

--

23,000

3,548

5,452

5

2,095

767 139,542

1,033 118,307

c. Neubauten

Fr. 978,008 a. K r e d i t Ü b e r t r a g u n g e n .

Kredit Fr.

1. Neues Bundeshaus . . .

2. Archiv- und Landesbibliothekgebäude in Bern, Umgebungsarbeiten . . .

3. Gebäude für die schweizerische Landestopographie i n Bern . . . . . .

Übertrag

Ausgaben Fr.

Restanz Fr.

220,000

201,160

18,840

15,340

.1,152

14,188

353,500 588,840

203,675 405,987

149,825 182,853

186

4.

5.

6.

7.

8.

9.

10.

11.

12.

13.

14.

15.

16.

17.

18.

19.

20.

21.

22.

23.

24.

25.

26.

Übertrag Offizierskaserne in Thun .

Schußbeobachtungshäuser auf der Ïhuner-Allmend.

Kavallerie- Remontendepot im Sand bei Schönbühl .

Pulvermagazine in Deißwil Beamteüwohngebäude auf dem Fort Bätzberg . .

Getreidemagazine Schwyz Neue Zollgebäude in Lisbüchel bei Basel . . .

Zollgebäude bei Kreuz- .

lingen Zollgebäude in San Simone Holzschuppen zum Zollhaus in Novazzano . .

Zollgebäude in PrellaBrusata Bauplatz für ein Zollgebäude i n Arzo . . . .

Zollgebäude inrPonte Tresa Zollgebäude in Ponte Cremenaga Zollgebäude in TerminiVillaggio Zollgebäude in Madonna d i Ponte . . . . . .

Zollgebäude in Brissago .

Zollgebäude in Ascona .

Zollgebäude in Chevrens Zollgebäude in La Benfilo Zolhvachthäuschen in Sorai Stallgebäude für Hengstfohlen im Paquis bei Avenches Hengstendepot in Avenches Übertrag'

Kredit Ff.

Ausgaben Vr.

Restanz Fr.

588,840 230,000

405,987 167,216

182,853 62,784

5,800

2,674

3,126

178,174 6,216

105,031 4,072

73,143 2,144

44,000 383,000

40,000 353,677

4,000 29,323

60,000

33,729

26,271

31,000 23,198

-- 16,697

31,000 6,501

5,000

2,552

2,448

13,000

--

13,000

2,500 27,297

135 217

2,365 27,080

6,289

596

5,693

4,026

--

4,026

36,250 44,985 22,000 33,000 29,000 4,600

25,540 2,030 15,825 1,462 627 --

10,710 42,955 6,175 31,538 28,373 4,600

38,000 69,002

21,502 35,196

16,498 33,806

1,885,177

1,234,765

650,412

187 Kredit Fr.

Ausgaben Fr.

Resianz Fr.

Übertrag 1,885,177 1,234,765 650,412 27. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt auf dem Liebefeld bei Bern (Haupt- und Nebengebäude und innere Einrichtung) 73,803 27,340 46,463 28. Postgebäude in Zug . .

45,773 43,112 2,661 29. Postgebäude in Schaffhausen 106,485 104,513 1,972 Zusammen

2,111,238

1,409,730

701,508

b. N e u e K r e d i t e .

1. Am 19. Dezember 1902 bewilligten Sie für die Erstellung eines Zeughauses und einer Umzäunung auf dem Kasernenplatze Altkirch in Andermatt einen Kredit von Fr. 181,000, von welchem wir nunmehr hier einstellen 2. Beim Bau der Offizierskaserne in Thun wurde die Anlage eines Eisraumes im Untergeschoß vorgesehen. Sowohl der Bierlieferant wie der Kantinier halten aber auch die Erstellung eines besondern Eishauses als ein absolutes Bedürfnis und stellen das Gesuch um Erstellung eines solchen Baues mit Raum für zirka 2000 Zentner Eis. Wir halten das Begehren für gerechtfertigt und die sofortige Inangriffnahme der Arbeit, als notwendig. Die Kosten werden sich belaufen auf 3. Zwischen dem Zollgebäude beim Grenzacherhorn (Baselstadt) und der Landesgrenze befand sich bisher ein Terrainstreifen von 4 Meter Breite, der nicht der Eidgenossenschaft, sondern einem Privaten gehörte. Solange diese Parzelle von der Zollverwaltungen Gartenzwecken benützt werden konnte, waren mit diesem Zustande keine Übelstände verbunden.

Im Laufe des letzten Jahres brachte aber die Zollverwaltung in Erfahrung, daß der Eigentümer dieser Parzelle die Errichtung von Gebäuden hinter dem Übertrag

120,000

6,000

827,508

188

Übertrag Zollgebäude und längs der Landesgrenze und die Umwandlung des oben erwähnten, an die Zollverwaltung verpachteten Terrainstreifens in einen Zugangsweg zu denselben beabsichtige. Dadurch wäre die Überwachung der Grenze bedeutend erschwert worden, und es konnte aus zolldienstlichen Gründen nicht zugegeben werden, daß zwischen dem Zollhause und der Landesgrenze ein Verkehrsweg oder überhaupt ein Durchgang nach einer hinter dem Zollhause zu errichtenden Häuserreihe angelegt werde.

Die sofortige Erwerbung dieses Terrainstreifens war daher im öffentlichen Interesse geboten und, da der Eigentümer sich zu einer freiwilligen Abtretung nicht entschließen konnte und auch die Pflicht zur Abtretung auf dem Expropriationswege bestritt, so mußte das Expropriationsverfahren durchgeführt «'erden. Die zur Schätzung des Terrainwertes und der Inkonvenienzen berufene Kommission erkannte dem Expropriaten eine Gesamtentschädigung von Fr. 3884. 95 zu. Die Kosten des Verfahrens werden sich auf zirka Fr. 570 belaufen. Wir ersuchen daher um Bewilligung eines Kredites von 4. Für den Bau eines Zollgebäudes in Pontetresa haben Sie im Jahre 1901 einen Kredit von Fr. 40,000 bewilligt. Der Beginn der Arbeiten hat sich hauptsächlich wegen langwierigen Unterhandlungen betreffend Ankauf des Bauplatzes so hinausgezogen, daß der Bau erst im Spiltjahr 1902 begonnen werden konnte. "Während dieser Zeit ergab sich die Notwendigkeit, in Pontetresa auch neue Postlokale beschaffen zu müssen, da das alte Postbureau im bestehenden Zollhause zu klein geworden ist und in Privatgebäuden keine Mieträume erhältlich sind. Durch Vergrößerung des im Bau befindlichen Zollgebäudes kann diesem Bedürfnisse in zweckentsprechender Weise Rechnung getragen Übertrag

Fr.

827,508

4,500

832,008

189 Fr.

832,008

Übertrag werden. Dio daherige Vermehrung der Baukosten beträgt Fr. 6000, welchen Betrag die Postvervvaltung mit 5 °/o verzinsen wird, indem sie an Jahresmiete Fr. 300 bezahlen wird 5. Für die Erstellung eines Post- und Telegraphengebäudes in Altdorf, für welche Sie unterm 9. Oktober 1902 eine Summe von Fr. 235,000 bewilligt haben, benötigen wir für das laufende Jahr ungefähr

140,000

Total

978,008

d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden

6,000

Fr. 21,835

Kreditübertragungen.

1. Einrichtung der elektrischen Beleuchtung im Hauptgebäude der polytechnischen Schule in Zürich .

2. Erweiterung der Zolllokale auf den Bahnhöfen der P. L. M. in Meyrin, Satigny und La Plaine . . . .

Zusammen

Kredit

Ausgaben

Restanz

Fr.

Fr.

Fr.

27,015

7,312

19,703

18,570

16,438

2,132

45,585

23,750

21,835

V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 28,598

Kreditübertragungen.

1. Verbindungsgeleise nach dem Zeughause in St. Maurice . . . .

2. Weganlagen für den Zolldienst längs des Doubs (Berner Jura) .

3. Quelhvasserzuleitung zum Zollhause in Höfen (Kanton Schaffhausen) .

Übertrag

Kredit

Ausgaben

Restanz

Fr.

Fr.

Fr.

16,500 9,178

226 16,274 7,757

1,421

2,268

25

2,243

27,946

8,008

19,938

190 Kredit

Ausgaben

Restanz

Fr.

Fr.

Fr.

8,008

19,938

68

2,432

2,037

1,563

2,035

1,165

--

3,500

Übertrag 27,946 4. Trinkwasserversorgung zum Zollgebäude in Martinsbruck . . .

2,500 5. Quellwasserversorgung zum Zollgebäude i n Chàtelard . . . .

3,600 6. Trinkwasserversorgung zum Zollgebäude in Vallorbe 3,200 7. Kanalisationsarbeiten beim Zollgebäude in Thônex 3,500 Zusammen

40,746

12,148

28,598

VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt flir die Zentralverwaltung Fr. 392» K r e d i t ti b e r t r a g u 11 g.

b. Neues Bundeshaus . . . .

Kredit

Ausgaben

Restanz

Fr.

Fr.

Fr.

116,377

112,448

3929

IX. Mietzinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes Fr. 3200 Neuer Kredit.

Schon seit längerer Zeit erzeigten sich die Magazinräuinlichkeiten der Telegraphendirektion im Verwaltungsgebäude an der Speichergasse, mit Einschluß des gedeckten Hofes, zur Unterbringung der von Jahr zu Jahr immer größer werdenden Materialvorräte als unzureichend. Bemühungen, zu annehmbarem Preise einen geeigneten Bauplatz für ein Magazingebäude zu linden, blieben erfolglos ; dagegen bot sich G elegenheit, einen geräumigen Schuppen mit Bahngeleiseanschluß in der Muesmatte bei Bern zu mieten. Die jährliche Miete beträgt für die ersten l Va Jahre Fr. 3200, für die folgenden Jahre Fr. 2900. Für das laufende Jahr benötigen wir somit einen Kredit von Fr. 3200.

191

XL Forstwesen, Jagd und Fischerei.

.

Fr. 12,000

I. Forslwesen.

14. Schweizerische forstwirtschaftliche Ausstellung in Frauenfeld Fr. 12,000 Durch Eingabe vom 15. Januar 1903 teilt die Direktion der VII. landwirtschaftlichen Ausstellung iu Frauenfeld mit, daß mit derselben auch eine forstwirtschaftliche Ausstellung verbunden werden solle und sucht um Bewilligung eines Bundesbeitrages an dieselbe im gleichen Betrage nach, wie solcher im Jahr 1895 an die forstliche Ausstellung in Bern geleistet worden sei. Zur Begründung ihres Gesuches führt genannte Direktion an, daß der Vorstand des schweizerischen Forstvereins eine Vertretung der Forstwirtschaft an der nächsten schweizerischen landwirtschaftlichen Ausstellung für zweckmäßig erachte. Das Programm der Ausstellung bewegt sich ungefähr innert dem gleichen Rahmen wie dasjenige der Berner Ausstellung 1895.

Wir halten es für gerechtfertigt, dem Forstwesen, das mit der Landwirtschaft in vielen Beziehungen in naher Verbindung steht, in Frauenfeld eine \^ertretung einzuräumen und empfehlen Ihnen daher die Bewilligung obgenannten Bundesbeitrages behufs Ermöglichung fraglicher Ausstellung.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justizabteilung Fr. 12,500 4. Beiträge für juristische Arbeiten

Fr. 12,500

Wir haben Schritte getan, um nach Vollendung der neuen deutschen Auflage des ,,Schweiz. Bundesrechta von Professor von Salis eine französische Übersetzung dieses Werkes zu veranstalten, wie dies schon bei der ersten Auflage der Fall war.

Zur Durchführung dieses Unternehmens bedürfen wir eines Kredites von ungefähr Fr. 25,000, wovon die eine Hälfte dieses Jahr, die andere nächstes Jahr zur Auszahlung gelangen wird.

192

D. Militärdepartement.

A. Kred.itu.foevtragu.ng'en.

I. Verwaltung.

D. Bekleidung

Fr. 28,900

IX.. MüüärbescJiuJmng

Fr. 28,900

Im Budget pro 1902 waren 10,000 Paar Marschschuhe zum Verkaufe vorgesehen, es wurden aber, infolge vermehrter Nachtrage, 11,150 Paar abgesetzt. Von den 30,000 Paar Quartierschuhen wurden dagegen nur 22,000 Paar verkauft, und es verbleibt eine Kreditrestanz von rund Fr. 28,900. Die zum Verkauf pro 1903 in Aussicht genommene Anzahl von Marsch- und Quartierschuhen (10,000 Paar Marschschuhe und 15,000 Paar Quartierschuhe) ist, dem Ergebnis des Vorjahres gegenüber, zu niedrig angesetzt, so daß wir genötigt sind, zu beantragen, obige Kreditrestanz sei auf Rechnung 1903 überzutragen.

E. Bewaffnung und Ausrüstung

Fr. 7800

III. Ausrüstungsgegenstände

Fr. 7800

a. Persönliche Ausrüstung .

.

.

Fr. 7800

Die pro 1902 bestellten Patronenschachteln konnten vor Abschluß der Jahresrechnung nicht vollzählig geliefert werden, weshalb ein Betrag von Fr. 7800 für die noch rückständigen Schachteln auf Rechnung 1903 übergetragen werden muß.

J. Kriegsmaterial

Fr. 587,010

2. Neuanschaffungen

Fr.

32,610

Fr.

5,010

y. Verwaltung 1. Zelte 2. (1902: 3) Anschafiung von Rollwagen 3. (1902: 43 Knetmaschine . .

4. (1902: 5) Dezimal wagen .

Fr.

370

,, 2240 ,, 1200 ,, 1200 Fr. 5010

Wegen Nichtbeendigung der Versuche müssen diese Kreditrestanx.en auf 1903 übertragen werden.

193 Jt. Allgemeines Korpsmaterial 1. Verbesserung an bestehendem Material Fr. 11,000 3. Mobilmachung: b. Ausrüstung für die Pferdedepots e. ßeschlägmaterial für die auf den Einschatzungsplätzen zu beschlagenden Pferde . .

Fr. 27,600

,, 15,400

,,

1,200

Fr. 27,600 Ad 1. Verschiedene notwendige Verbesserungen an den Beständen der Artilleriemunition sind angeordnet worden, konnten aber auf Schluß des Jahres nicht beendigt werden, so daß deren Erledigung in das Jahr 1903 fällt. Wir ersuchen daher um Übertragung der hierfür vorgesehenen Kreditrestanz.

Ad 3 b und e. Es ist nun allmählich mit der Erstellung der Hufeisen im Inland begonnen worden. Für einige Größennummern der Hufeisen sind die erforderlichen Fabrikationseinrichtungen noch in Arbeit. Die betreffenden Eisen konnten daher noch nicht fertig erstellt werden. Die bezüglichen Kreditrestanzen müssen infolgedessen übertragen werden.

4. Festungsmaterial

Fr. 150,400


Fr.

12,100

Fr. 12,100 Ad 1. Für Abänderungen an Lafetten etc. und für bestellte, aber noch nicht abgelieferte Zahnkränze und Messingbogen.

Ad 3. Wir bedürfen dieser Kreditresfcanz für Erstellung von Bucksäcken und Abänderungen an solchen.

Bundesblatt. 55. Jahrg. Bd. II.

13

194 b. St. Maurice 1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) . . Fr. 6,000 2. Allgemeine Inventaranschaffungen ,, 1,600 4. Verbesserung an bestehendem Material ,, 13,700 6. Munition ,, 117,000

Fr. 138,300

Fr. 138,300 Ad 1. Für die bestellten, aber noch nicht zur Ablieferung gelangten, Rücklaufbremsen und Höhenrichtvorrichtungen.

Ad 2. Für bestellte, jedoch erst im Frühjahr 1903 erhältliche Sandsäcke.

Ad 4. Für bestellte Pivotzapfen etc., die erst iin Laufe de» Jahres 1903 nebst Zubehör geliefert werden. Ferner kommen die in früheren Materialbudgets bewilligten Kredite für Versuche mit Zündern und Gesehoßkonstrnktionen erst im Jahre 1903 zur Verwendung.

Ad 6. Ein Teil der pro 1902 bewilligten Munition wird erst im Laufe des Jahres 1903 fertig erstellt werden.

7. (1902: 9) Versuche für die Neubewaffnung der Artillerie

Die antragen Wir läßlichen

Fr. 269,000

Versuche sind noch nicht abgeschlossen, und wir bedeshalb die Übertragung der Kreditrestanz.

sind vielleicht bald im Falle, über die Versuche einBericht zu erstatten.

8. (1902:10) Möblierung der Offizierskaserne Thun Fr. 135,000 Mit der Möblierung der Offizierskaserne in Thun kann erst im Frühjahr begonnen werden, weshalb der von Ihnen am.

10. Oktober 1902 bewilligte Kredit auf das Jahr 1903 vorgetragen werden muß.

195

K. Militäranstalten und Festungswerke . . Fr. 75,750 V. (1902: VI) Kehlkaserne bei Andermatt . . . Fr. 47,450 Von den mit Budget pro 1902 und per Nachtragskredite I. Serie bewilligten Fr. 20,000 und Fr. 111,450, zusammen Fr. 131,450, welche die Kreditrestanz der für die Kehlkaserne im ganzen bewilligten zwei Kredite von Fr. 1,150,000 und Fr. 121,000, total Fr. 1,271,000, bildeten, sind im Jahre 1902 Fr. 84,000 ausgegeben worden. Wir stellen daher die verbleibenden Fr. 47,450 zur Übertragung auf das Jahr 1903 in die Nachtragskredite I. Serie ein.

« VI. (1902: VII) St. Maurice

Unterkunftsräume

in den Befestigungen von Fr. 28,300

Für diese Kasernemente sind im abgelaufenen Jahre von den im Budget bewilligten Fr. 60,000 plus die Kreditrestanz von Fr. 43,300 von 1901, zusammen Fr. 103,300, Fr. 75,000 zur Ausgabe gelangt. Es sind daher die verbleibenden Fr. 28,300, welche den Rest der für Unterkunftsräume in den Befestigungen "von St. Maurice im ganzen bewilligten Fr. 1,185,000 bilden, auf das Jahr 1903 zu übertragen.

Diese beiden Kreditübertragungen müssen stattfinden, da die betreffenden Arbeiten noch nicht vollendet sind.

L. Befestigungen

Fr. 47,520

a. StGotthard

Fr. 38,420

III. Unterhalt: h. (1902: h. Nachkredit I) Reserveteile für Geschütze u. s. w

Fr. 3520

Dieser Posten wird ak Vorschußkredit behandelt und daher stets übertragen.

196 IV. Bauliche Instaillcdion&n 1. Telephonische Einrichtungen 3. Einbau eines Proviantmagazins a u f Bätzberg . . . .

6. Infanteriewerk auf Fieudo .

7. Lawinen verbauungen oberhalb Altkirch 9. Verbesserung der Sturmfreiheit 14. (1902:2)Einbauemes5, 3 cm.

Versenkpanzers auf Bätzberg 15. (1902: 10) Kehlunterstand in der Batterie Motto Bartola

Fr. 34,900 Fr.

1,200

,. 11,000 ,, 1,500 ,,

1,100

,,

4,300

..,

9,100

,,

6,700

·

Fr. 34,900 Ad 1, 3, 6, 7, 9, Neue Rubrik pro 1903 1.

Alte Rubrik pro 1902 1.

Fr.

Budget pro 1902 10,000 Kreditilbertragungen und Nachtragskredite . 2,110 Gesamtkredite . 12,110 Verausgabt im Jahre 1902 . . 10,910 Verbleiben überzutragen auf 1903 1,200

14, 15: 3.

6.

3.

6.

Fr.

Fr.

30,000 20,000

7.

7.

Fr.

--

14.

15.

9.

2.

10.

9.

Fr.

Fr.

Fr.

5,000 23,000 35,000

-- 10,000 -- -- 2,130 -- 30,000 20,000 2,180 5,000 23,000 45,000 19,000 18,500 1,080 11,000

700 13,900 38,300

1,500 1,100 4,300

9,100

6,700

Ad IV. Zum Teil waren die Arbeiten, bei welchen Kreditrestanzen zu übertragen sind, beim Wintereintritt noch nicht vollendet, zum Teil konnte die Auszahlung an Unternehmer noch nicht vollständig erfolgen, da bis zu der noch ausstehenden Abrechnung die vertraglich festgesetzten Rückbehalte zu machen waren.

b. St. Maurice

Fr. 9100

IV. Bauliche Installationen: 2. Bau von gesicherten ßeobachtungsposten .

5. (1902: 6) Verstärkung der Enceinten von Savatan und Dailly

Fr.

800

,, 8300

Fr. 9100

197 Ad 2 und 5.

Neue Rubrik pro 1903 Alte Rubrik pro 1902

Budget pro 1902 Kreditvertrag von 1901 auf 1902

..

Gesamtkredit Verausgabt im Jahre 1902 Verbleiben überzutragen auf 1903

.

2.

2.

Fr.

5.

6. .

Fr.

5000 . 2000

60,000 10,600

7000 6200

70,600 62,300

800

8,300

.

Diese Übertragungen müssen stattfinden, da die aus genannten Krediten zu erstellenden Arbeiten im Jahre 1902 nicht vollendet werden konnten.

B. IVeue Kredite.

I. Verwaltung.

A. Verwaltungspersonal

Fr. 2720

6. Abteilung für Genie

Fr.

b. Geniebureau : 7. Bureauaushülfe

1800

. Fr. 1800

Die laufenden Bureaugeschäfte können durch das jetzige Personal nicht mehr bewältigt werden ; dringende Arbeiten bleiben infolgedessen im Rückstände. Die Anstellung eines Bureaugehülfen ist daher zur absoluten Notwendigkeit geworden, und ersuchen wir um die Gewährung des obigen Nachtragskredites für das laufende Budgetjahr.

10. Technische Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung

Fr. 920

e. Versuchsstation für Geschütze und Handfeuerwaffen : 3. Adjunkt Fr. 800 9. Equipcmentsentschädigung ,, 120 Fr. 920

i 98 Ad 3. Die Stelle eines Adjunkten der Versuchsstation für Geschütze und Handfeuerwaffen wurde auf 1. Januar 1903 besetzt und dessen Anfangsbesoldung in Hinsicht auf die bisherige Tätigkeit auf Fr. 4800 festgesetzt. Der Mehrbedarf von Fr. 800 muß durch Nachtragskredit gedeckt werden.

Ad 9. Dem Adjunkten kommt wie dem Chef der Versuchsstation und den Instruktoren eine Equipementsentschädigung für die Tage zu, an welchen er seinen Dienst in Uniform versehen muß.

B. Instruktionspersonal 5. Sanüätstruppen.

k. Instruktoren mit reduzierter Verwendung

Fr. 5125 .

. Fr. 1925

Der bisherige Oberinstruktor der Sanitätstruppen wird auf Ablauf der gegenwärtigen Amtsperiode, nach 35 Dienstjahren, mit seiner Zustimmung in die Kategorie der Instruktoren mit reduzierter Verwendung eingereiht. Wir haben seine zukünftige Besoldung auf Fr. 3500 festgesetzt und ersuchen um Bewilligung des Betreffnisses vom 1. April bis 31. Dezember 1903 mit Fr. 2625, wovon wir die Differenz zwischen der Besoldung des bisherigen und des neuen Oberinstruktors mit Fr. 700 in Abzug bringen.

Der Nachtragskredit beträgt somit nur mehr Fr. 1925.

7. Befestigungen

Fr. 3200

1. St. G o t t h a r d .

c. Zwei Instruktoren oder Instruktionsaspiranten für die Festungstruppen Fr. 600 g. Ein definitiver Instruktionsaspirant für die Festungstruppen ,, 2600 Fr. 3200 Ad c. Bei der Aufstellung des Budgets wurde übersehen, das Minimum der Besoldungen für die zwei Instruktoren der Festungstruppen am St. Gotthard nach den Bestimmungen des neuen Organisationsgesetzes für das Militärdepartement zu berechnen, d. h. die Besoldungen für dieselben mit je Fr. 4000

199 per Jahr -- für 1903 ab 1. April mit 8/* des Jahresbetrages --· ·einzustellen.

Im Budget berechneten wir Fr. 3625 und Fr. 3425 Fr. 7050 statt Fr. 3850 und Fr. 3800 ,, 7650 Wir bedürfen daher eines Nachkredites von . Fr. 600 Ad g. Bis zum Jahre 1902 gelangten bei den Festungstruppen am Gotthard drei Instruktoren oder Instruktionsaspiranten aur Verwendung, nämlich je einer für Kanoniere, Beobachter und Maschinengewehrschützen.

Im neuen Organisationsgesetz für das Militärdepartement wurde dann angenommen, daß einer dieser Instruktoren von den ·Genietruppen gestellt werden könne, weshalb wir im Budget den Kreditposten für Instruktoren am Gotthard entsprechend reduzierten und von 1903 an nur mehr zwei Instruktoren oder Instruktionsaspiranten vorsahen.

Es hat sich aber gezeigt, daß zurzeit bei den Genietruppen kein Instruktor entbehrt werden kann; wir sahen uns deshalb veranlaßt, als Ersatz einen definitiven Instruktionsaspiranten mit ·einem Jahresgehalt vom Fr. 2600 anzustellen.

In unserer Budgetvorlage konnte dieser Betrag nicht mehr -aufgenommen werden, weshalb wir denselben hier zur Bewilligung «inreihen.

D. Bekleidung

Fr. 49,700

IX. Militärbeschuhung

Fr. 49,700

Der Verkauf der Militärschuhe beläuft sich im Jahre 1902 ·auf 11,150 Paar Marsch- und 22,000 Paar Quartierschuhe und wird voraussichtlich eher noch zu- als abnehmen. Zufolge dieses unvorhergesehenen Resultates müssen die im Budget pro 1903 bewilligten 10,000 Paar Marschschuhe auf 12,000 und die 15,000 Paar Quartierschuhe auf 25,000 Paar erhöht werden, was mit Einschluß der Verkaufsprovisionen einem Mehrbetrag von Fr. 78,600 .gleichkommt. Hiervon geht die von der Rechnung 1902 auf 1903 vorgetragene Kreditrestanz von . . ,, 28,900 ab, und es ist daher ein Nachkredit zu verlangen von Fr. 49,700 «m dessen 'Genehmigung wir ersuchen.

200

G, Kavalleriepferde

Fr. 300

2. Kavallerie-Remontendepot

Fr. 300

a. B e s o l d u n g des V e r w a l t u n g s p e r s o n a l s : Adjunkt des Depots Fr. 200 Kanzlist I. Klasse , 100 Fr. 300

Die Stelle des Adjunkten des Kavallerie-Remonteadepots wurde am 6. Oktober 1902 neu besetzt und die Besoldung des Gewählten auf Fr. 4800 festgesetzt; ins Budget wurden dann aber irrtümlich nur Fr. 4600 aufgenommen.

Am 25. November 1902 wurde die Besoldung des Kanzlisten I. Klasse pro 1902 von Fr. 3200 auf Fr. 3300 erhöht ; im Budget pro 1903 figurieren aber, inklusive Fr. 75 Besoldungserhöhung, nur Fr. 3275.

Wir ersuchen um Bewilligung der bezüglichen Nachkredite.

J. Kriegsmaterial B. 3. Ergänzung des Geniematerials

Fr. 14,000 . . . .

Fr. 14,000

Im diesjährigen Budget ist ein Kredit für den Bau elektrischer Zentralen in St. Maurice vorgesehen. Da diese Zentralen auch den zur Fernbeleuchtung nötigen Strom liefern sollen, muß vor ihrem Bau der zur Verwendung gelangende Typ der Scheinwerfer bestimmt werden. Die für die Positionsartillerie und den Gotthard angeschafften Scheinwerfer genügen infolge ihrer geringen Beobachtungsgrenze (3 km.) nicht mehr und es sind daher Versuche mit größern Typen, welche die Beobachtung bis auf 6 km.

wirksam gestatten, nötig. Dabei soll zugleich erprobt werden^ ob der gegenwärtige Typ nicht durch neue Konstruktionen übertroffen wird. Die zu den Versuchen nötigen Scheinwerfer werden von den Lieferanten unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Dagegen hat die Militärverwaltung die Kosten des Transportes, der Aufstellung und des Betriebes zu bezahlen. Die Versuche, die in Dailly oder Savatan stattfinden, werden etwa 3 Wochen dauern, wofür ein Kredit von zirka Fr. 14,000 erforderlich ist., um dessen Bewilligung wir hiermit nachsuchen.

201

TI. Munitionsfabrik Thun

Fr. 25,000

3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n Fr. 25,000 Durch die nötig gewordene Anschaffung eines zweiten Elektromotors von 35 HP. für die Hülsenfabrik, der maschinellen Gießeinrichtungen für die pro 1903 zur Erstellung gelangende neue Gießerei, sowie einiger notwendiger Werkzeugmaschinen wird der pro 1903 budgetierte Kredit von Fr. 30,000 für Inventaranschaffungen zum größten Teil aufgebraucht. Um nun aber den Anforderungen in bezug auf die Qualität der Pistolenmunition gerecht werden zu können, wird die Beschaffung von Kontrollmaschinen für die Revision der Bestandteile der Pistolenmunition und von Maschinen zum Fraisen der Revolver- und Pistolenzündhütchen notwendig. Im weitern macht sich das Bedürfnis für automatische Zuführungen zu den Geschoßwiegemaschinen, sowie eines Assortimentes Holzgeschoßfabrikationsmaschinen geltend, für welche Anschaffungen obiger Betrag von Fr. 25,000 erforderlich ist.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

VIII. Münzverwaltung Fr. 847,200 2. F a b r i k a t i o n .

b. Arbeitslöhne: 1. Münzfabrikation Fr. 3,000 c. Metallbeschaffung : 300,000 Zweifrankenstücke zu 10 gr. = kg. 3,000 1,000,000 Einfrankenstücke ,, 5 ,, = ,, 5,000 800,000 Halbfrankenstücke ,, 2,6 ,, = ,, 2,000 zusammen kg, 10,000 zu 8S5/iooo Feinsilber = ° 8350 kg. Feinsilber zu Fr. 100 = Fr. 835,000. -- 1650 ,, Kupfer ,, ,,1.80= ,, 2,970.-- zusammen Fr. 837,970. -- Fabrikatiorisabgang 0,s % = -n 4,189. 85 zusammen Fr. 842,159. 85 oder in runder Summe d. Verbrauchsgegenstände für die Münzfabrikation

,, 842,200 ,, 2,000

Total

Fr. 847,200

202

Durch das Zusatzabkommen vom 15. November 1902 zum internationalen Münzvertrag ist der Schweiz für das Jahr 1903 die Ausprägung von Silberscheidemünzen bis zum Betrage von vier Millionen Franken gestattet. Wir nehmen vorderhand eine Prägung von zwei Millionen Franken in Aussicht, mit dem Bemerken, je nach dem im Laufe des Jahres sich zeigenden Bedarfe später eine Vermehrung dieses Betrages vorzuschlagen.

Den Preis des Silbers haben wir derart angesetzt, daß damit jedenfalls auszukommen ist. Gegenwärtig beträgt er bedeutend unter Fr. 100 per kg.

Nebst den Ausgaben für Metallbeschaffung erfordert diese Scheidemünzprägung vermehrte Ausgaben für Arbeitslöhne und Verbrauchsgegenstände. Der ganzen Mehrausgabe steht aber eine Mehreinnahme von zwei Millionen Franken gegenüber.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

L Eisenbahnwesen

Fr. 3750

II. Technische Abteilung.

d. 22. I. und II. Kontrollingenieure

Fr. 3750

Da der Bau elektrischer Bahnen stets im Zunehmen begriffen ist, und da sowohl die Durchführung des am 1. Februar 1903 in Kraft getretenen Bundesgesetzes betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen vom 24. Juni 1902, als die Ausübung der gemäß ßundesratsbeschluß vom 14. Oktober 1902 dem Eisenbahndepartement übertragene Kontrolle der Luftseilbahnen und anderer Transportanstalten mit Motorenbetrieb (speziell der Automobil-Unternehmungen) für die technische Abteilung eine bedeutende Arbeitsvermehrung zur Folge haben wird, so ist die Schaffung einer weitern Kontrollingenieurstelle zur unabweislichen Notwendigkeit geworden. Dieselbe wurde Ende 1902 zur Besetzung ausgeschrieben. Die Wahl fand am 30. Dezember statt. Der Gewählte kann aber seine Funktionen voraussichtlich nicht vor dem 1. April aufnehmen, so daß für die Berechnung seiner Besoldung (Fr. 5000 pro Jahr) nur 9 Monate in Betracht fallen.

203 Von der Gesamtsumme der geforderten Nachtragskredite im Betrage von Fr. 2,033,145 fallen auf K r e d i t r e s t a n z e n vom Jahre 1902 : bei der B u n d e s k a n z l e i . . . . Fr. 1,804 beim politischen Departement . ,, 9,547 beim Departement des Innern . ,, 874,177 beim Militärdepartement . . . ,, 746,980 Total ,, 1,632,508 so daß für eigentliche Nachtragskredite verbleiben Fr. 400,637 Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 16. März 1903.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Deucher.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

204

(Entwurf.)

ßundesbeschluß betreffend

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1903 (I. Serie).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 16. März 1903, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1903 folgende Nachtragskredite bewilligt :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

D. Bundeskanzlei.

2. Material: d. Schreibmaterialien Ti. Drucksachen für Volksabstimmungen . . .

Fr.

1,804 16,342 18,146

Dritter Abschnitt.

Departements.

A. Politisches Departement.

I. Politische Abteilung.

12. Besoldung des Gesandten in London . . . .

Übertrag

9,547 27,693

205

Übertrag

Fr.

27,693

B. Departement des Innern.

VI. Beiträge an Arbeiten schweizerischer Vereine.

4. Schweizerische naturforschende Gesellschaft (Beitrag an die Kosten wissenschaftlicher Publikationen) . . . . .

Fr.

3,000

VII. Beiträge an Anstalten.

2. Meteorologische Zentralanstalt . . .

1,500

X. Direktion der eidgenössischen Bauten.

IV. Hochbauten.

Fr.

b. Umbau- und Erweiterungs- ' arbeiten 118,307 c. Neubauten 978,008 d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden . . .

21,835 V. Straßen-und Wasserbauten VII. MoHliaranschaffung und Unterhalt für die Zentralverwaltung IX. Mietzinse für die Zentralverwaltung und Verschiedenes

1,118,150 28,598 3,929 3,200 · 1,153,877

XI. Forstwesen, Jagd und Fischerei.

I. Forstwesen.

14. Schweizerische forstwirtschaftliche Ausstellung in Frauenfeld . . . . .

12,000 : 1,170,377

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justizabteilung.

4. Beiträge für juristische Arbeiten

12,500 Übertrag 1,210,570

206 Fr.

Übertrag 1,210,570

D. Militfirdepartement.

A.. KreditiibertragiMigeii.

I. Verwaltung.

D. Bekleidung.

IX. Militärbeschuhung

Fr.

28,900

E. Bewaffnung und Ausrüstung.

HI. Ausrüstungsgegenstände : a . Persönliche Ausrüstung . . . .

7,800

J. Kriegsmaterial.

2. N e u a n s c h a f f u n g e n .

g. Verwaltung: Fr.

Fr.

1. Zelte 370 2. Anschaffung von Rollwagen 2240 3. Knetmaschine. . . 1200 4. Dezimalwagen . . 1200 5,010 h. Allgemeines Korpsmaterial : 1. Verb esser u ng an beFrstehendem Material 11,000 3. Mobilmachung: b. Ausrüstungfürdie' Pferdedepots. . 15,400 e. Beschlägmaterial für die auf den Einschatzungsplätzen zu beschlagenden Pf erde 1,200 27,600 32,610 Übertrag

32,610

36,700 1,210,570

207 Fr.

32,610

Übertrag

Fr.

Fr.

36,700 1,210,570

4. F e s t u n g s m a t e r i a l .

a. St. Gotthard: Fr.

1. Armierung der Forts 10,300 3. Korpsmaterial . .

1,800 12,100 b. St. Maurice: Fr.

1. Armierung der Forts 6,000 2. Allgemeine Inventaranschaffungen . .

1,600 4. Verbesserung an bestehendem Material 13,700 6 . Munition . . . . 117,000 138,300 7. V e r s u c h e für die N e u b e w a f f n u n g der A r t i l l e r i e 269,000 8. Möblierung der O f f i z i e r s kaserne Thun 135,000 -- 587,010 K. Mäitäranstalten und Festungswerke.

V. Kehlkaserne bei Andermatt VI. Unterkunftsräume in St. Maurice

Fr.

47,450

28,300 75,750

L. Befestigungen, a. St. G o t t h a r d .

III. Unterhalt : h. Reserveteile für Geschütze u. s. w Übertrag

Fr.

3,520 3,520 699,460 1,210,570

208 Übertrag

Fr.

Fr.

Fr.

3,520 699,460 1,210,570

IV. Bauliche Installationen : Fr.

1. Telephonische Einrichtungen . . . . 1,200 3. Einbau eines Proviantmagazins auf Bäzberg 11,000 6. Infanteriewerk auf Fieudo 1,500 7. Lawinen verbauungen oberhalb Altkirch . 1 , 1 0 0 9. Verbesserung der Sturmfreiheit . . . 4,300 14. Einbau eines 5,8 cm.

Versenkpanzers auf Bäzberg . . . . 9,100 15. Kehlunterstand in der Batterie Motto Bartola 6,700 34,900 38,420 &. St. M a u r i c e .

IV. Bauliche Installationen : Fr.

2. Bau von gesicherten Beobachtungsposten . . 800 5. Verstärkung der Enceinten von Savatan und

Dailly

8300

9,100 47,520 IE$. ]Veue Kredite.

I. Verwaltung.

A.

Verwaltunffspersonal.

6. Abteilung für Genie : Fr.

b. Geniebureau : 7. Bureauaushülfe 1800 Übertrag 1800 746,980 1,210,570

20» Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 1800 746,980 1,210,570 10. Technische Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung : e. Versuchsstation für Geschütze und Handfeuerwaffen : Fr.

3. Adjunkt 800 9. Equipementsentschädigung 120920 2,720

B. Instruldionspersonal.

-5. Sanitätstruppen: li. Instruktoren mit reduzierter Ver- Fr.

wendung 1925 7. Befestigungen: 1. St. Gotthard: c. Zwei Instruktoren oder Instruktionsaspiranten für Fr.

die Fcstungstruppen . . 600 y. Ein definitiver Instrnktionsaspirant für die Festungstruppen . . . . 2600 3200 · D. Bekleidung.

IX. Militärbegehuhung

49,700

G. Kavalleriepferde.

2. Kavallerieremontendepot J. Kriegsmaterial.

E. 3. Ergänzung des Geniematerials

5,125

300 .

.

14,000 818,825

VI. Munitionsfabrik Thun.

3. Inventaranschaffungen

Fr.

25,000 Übertrag 2,029,395

Bundesblatt. 55. Jahrg. Bd. II.

14

210 Fr.

Übertrag 2,029,395-

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

VIII. Münzverwaltung.

2. Fabrikation : b. Arbeitslöhne : 1. Münzfabrikation

Fr.

3,000

Fr.

c . Metallbeschaffung . . . . 842,200 d. Verbrauchsgegenstände für die Münzfabrikation . . .

2,000

844,200 847,200 G. Post- und Eisendepartement.

I. Eisenbahnwesen.

II. Technische Abteilung, d. 22. I. und II. Kontrollingenieure

D. Militärdepartement.

(Übertrag ab Seite 209.)

VI. Munitionsfabrik in Thun

3,750

Fr.

25,000

E. Finanz- und Zolldepartemeut.

VIII. Munzverwaltung 847,200 872,200 2,033,145

-jSO-Sr-

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 190 (I. Serie). (Vom 16. März 1903.)

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Jahr

1903

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

12

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

25.03.1903

Date Data Seite

181-210

Page Pagina Ref. No

10 020 487

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