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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 31. Oktober 1916.)

Dem Kanton S c h w y z wird an die zu Fr. 72,000 veranschlagten Kosten der Verbauung der Sihl bei Studen ein Bundesbeitrag von 40 °/o oder Fr. 28,800 zugesichert.

Das Zolldepartement hat dem Entlassungsgesuch des Herrn S a g e r , Franz, in Basel, Gehülfen I. Klasse, unter Verdankung der geleisteten Dienste, auf 31. Oktober entsprochen.

(Vom 3. November 1916.)

Herrn Pedro P. G o y t i a , Generalkonsul Argentiniens in Genf, wird das Exequatur erteilt.

An die Kosten der Ausführung des Numa Droz-Denkmals in La Chaux-de-Fonds wird ein Bundesbeitrag von Fr. 5000' gewährt.

Dem Kanton F r e i b u r g wird zugunsten der Gemeinde Vaulruz an die zu Fr. 30,000 veranschlagten Kosten der Arbeiten für die Erhaltung des Schlosses Vaulruz ein Bundesbeitrag von 20°/o oder höchstens Fr. 6000 zugesichert.

Der Bundesrat hat angeordnet, dass alle Widerhandlungea gegen die Verordnung betreffend die Musterung der nichtmilitärdienstpflichtigen Schweizer und der Privatwaffen vom 1. Februar 1916 durch die zuständigen kantonalen Militärbehörden auf dem Disziplinarwege geahndet werden sollen.

Am 27. September haben die Herren Nationalräte Micheli und Mitunterzeichner im Nationalrate eine Motion eingereicht, nach welcher der Bundesrat eingeladen wird, die Frage zu prüfen und hierüber Bericht zu erstatten, ob nicht die Bundesverfassung in dem Sinne zu revidieren sei, dass die Zahl der Mitglieder · des Bundesrates von sieben auf neun vermehrt würde.

149; Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Motion mit Rücksicht darauf, dass lediglich Untersuchungund Berichterstattung verlangt wird, entgegenzunehmen, immerhin mit dem Vorbehalte, dass in der Annahme der Motion kein Präjudiz für die spätere grundsätzliche Entscheidung erblickt werden soll und dass die Einführung eines Provisoriums als ausgeschlossen, erscheint.

"Wahlen.

(Vom

31. Oktober 1916.)

Finanz- und Zolldepartement.

Z o l l v e r w a l t u n g (Oberzolldirektion).

Revisor I. Klasse der Abteilung Handelsstatistik : Thiessing, John,, von Kappelen b. Aarberg, bisher Revisor II. Klasse der genannten Abteilung.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Schweizerisches Bundesgericht.

Ediktal-Vorladung.

bekannten Aufenthalts, der durch Beschluss der Anklagekammer des schweizerischen Bundesgerichts vom 9. Oktober 1.916 wegen verbotenen Nachrichtendienstes zugunsten einer fremden Macht auf dem Gebiete der schweizerischen Eidgenossenschaft in Anklagezustand versetzt und vor das Bundesstrafgericht verwiesen, worden ist, wird davon in Kenntnis gesetzt, dass

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Bundesblatt

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Jahr

1916

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

45

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

08.11.1916

Date Data Seite

148-149

Page Pagina Ref. No

10 026 196

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