#ST#

Umsicht der ausserordentlichen Kredite und ihrer succsesiven Bewerbung.

.^e^aene ^el^neuer ..^ewe^re ge^ü^e schweren nn^ ^.lmän^ernna

1861.

1862.

1863.

^m^ler-.^ewehre

1866.

1866.

.... S. VII. 70. .... S. ^II, 317.

^

O. S. IX, 93.

Fr. .^p.

Fr. .^p.

Fr. .)tp.

Fr. .^p.

Fr. .^p.

1,000,000. -- 3,150,000. .-- 2,640,000. -.- 1,474,480. --. 10,741,670. - 5,000,000. --. 24,006,150. --.

Fr.

^redite . . .

^uragemasser-

in ^Iilbani.-

.^p.

Fr.

^.

Verwendung

1862 1863 1864 1865 1866 1867

Budaet 1868 ,, 1869 .^reditrestanz

zu .^nde1869

95,000. --.

39,000. -172,800. 160,600. -85,000. -70,200. --.

622,600. -88,000. 88,000. -176,000. -

110,000.

150,000.

190,000.

198,208.

---

817,118. 74 330,000. -330,000. -660,000. .--

500,000. --.

500,000. --

95,000. ^149,000. .542,800. -522,190. -^ 515,719. 13 4,877,157. -6,701,866. 13 5,438,064. 75 4,080,995. 86 9,519,060. 61

^ ^ 4,500,000. --.

.^nde 1867 . . . . . . .

7,785,223. 26 1,007,469. 61

220,000. -171,^90. 177,468. .-55,043. 13 220,000. -- 1,119,372. 12 3,298,674. 14 789,058. -- 1,174,415. 25 3,298,674. 14 220,000. .-- 300,064. 75 4,500,000. -220,000. 2,942,995. 86 440,000. -^ 300,064. 75 7,442,995. 86

201,400. -- 1,672,881. 26 1,410,942. --

^

.

.

.

^

éventuel.. nachzuvergütende P...stents.hadigung...su.mne an die Kantone zu

--

-

.

^

.

.

.

.

.

^

Zur Seite 819.

^^itn^t^n.

.^echn.^ ^ 1.^7. ^u.^et ^ 1^.

.^p.

Fr.

709,251 65

82,032 4,016 60,021 8,313 155,522 25,888 335,795

20 75 95 69 16 34 09

^p.

Fr.

849,075

90,000 7,500 61,000 7,000 156,000 26,000 347,500

.^p.

I. ^...^pit.^l- und ^in^.^lun^ . . . . .

H. ^..^emeine ^erw^tung...^...^ A . Nationalrath . . . . . . .

B.

-

Ständerath

C. Bundesrath

D. Bundesgerieht

.

.

.

.

.

. . . . .

E . Bundeskanzlei

.

.

.

...

. . . . . . .

. . . . . . .

F. Militärpensionen . . . . . . .

.)tp.

Fr.

919,145 90,000 6,600 61,000 8,500 159,350 26,000

351,450

-

Hl. ^.^p^rtemente:

168,948 1,040,984 .l9,9l5 55,795 7,118 19,308 1,312,070

28 50 25 42 36 65 46

191,800 825,600 20,600 54,700 9,200 19,000 1,120,900

2,384,346 3,493,869 8,770,428 748,976 537,121 77,681 325,648 170,202 1^48,651 552,876

57 22 37 46 35 38 60 68 28 77

2,712,200 3,492,900 9,l85,810 92 850,000 700,793 279,400 314,000 106,150 175,000 600,000

17,209,802 68 6,069 20 19,572,989 08

18,416,253 92 6,271 08 20,740,000

19,781,960 19,572,989 208,971

20,812,700 20,740,000 72,700

59 08 51

Fr.

Ausgaben.

^ -

.

-

A. politisches Departement . . . . .

B.

C.

D.

E.

F.

Departement des Jnnern . . . .

Militärdepartement . . . . . .

Finanzdepartement . . . . . .

Handels- uud Zolldepartement . . .

Justiz- und Bolizeidepartement . . .

-

.

1,632,100

IV. Spez^ern^ltun^n:

A. Militärverwaltung . . . . . . ^ B . Zollverwaltung . . . . . . .

C Vostverwaltung . . . .

.

I ) . Telegraphenverwaltung . . . .

E . Bulververwaltung . . . . . .

^. Batrouenhülsensabrik in Koniz .

G. Vol^technikum .

. . . .

I I . Regiepserdeanstalt . . . . . .

.I. Konftruktionswerkstätte in Thun l^.. Laboratorium ^in Thuu . . . .

L. ^atrouenhülsenfabrik in Thun . . .

2,719,600 3,549,200 9,513,200 950,000 585,000 224,000 314,000 107,500 112,480 96,650 968,650

---

^

19,140,280

V . ^ln^orl^r^efehen.^ . . . . . . . .

Total der muthmasslichen Ausgaben

Bilanz.

-

210,000 1,322,500 20,600 53,600 5,200 20,200

Die mul.hmasslichen Einnahmen betragen . . .

Die muthmasslichen Ausgaben betragen laut oben Muthmasslicher Uebersehuss der Ausgaben

.

21,596,300 22,050,180 453,880

---

7,205 22,050,180

-

820 Am Schlösse unserer Berichterstattung bleibt uns nur noch übrig, zweier anlässlich der Prüfung der leztjährigen Staatsrechnung erlassenen Postulate zu erwähnen : ,,1.

Der Bundesrath wird eingeladen:

a. seinem Beschlusse vom 1. Wintermouat 1867, betretend Einlosung der Silbermünzen vom Jahr 1860, einstweilen keine weitere Folge zu geben.

^b. den Räthen einen Plan vorzulegen, wie er beabsichtige, mit der

Vollziehung des Münzvertrages von 1865,^ sowohl betreffend die

Einlosung der alten ^/..o fernen Münzen vom Jahr 1860, als die Prägung von neuen Münzen, vorzugehen, mit approximativer Berechuuug des finanziellen Resultates.^ Wir haben die Vollziehung des diesseitigen Beschlusses augenbli^

lich sistirt.

Was übrigens die Einlösung der ^o seinen Silberscheidemünzen anbelangt, so ist darüber ^u bemerken, dass der Beschluss vom 1. Wintermonat 1867 durch den Umband hervorgernseu ward , dass infolge des massenhaften Auftretens der zu .^i.^o ausgeprägten italienischen und päpstlichen Silbermünzen die zu nur ^^oo fein ausgeprägten Schweizermünden in die Bundeskasse zurukflofse.n und daselbst brach liegen blieben.

Dass übrigens eine Münzeinlosnug aus blos administrativem Wege nicht den gleichen Effekt ausübt, wie eine mit einem peremptorischen Termin angeordnete, geht aus der Thatsache hervor, dass infolge des Art. 6 des

Bundesgesezes vom 30. Jauuar 1860 (Offiz. Samml. Vl, 4.^2) der

Bundesrath im uämlicheu Jahre die Zurü^ehung der .^/i.^ Theilmüu^eu aus administrativem Wege beschlossen hatte, dass aber von einer emittirten Summe von 10 Millionen Franken bis Ende 1867, also in 7 Jahren , nicht mehr als Fr. 3,500,000 eingelost worden waren.

Damit ist wohl hinlänglich konstatirt, dass ein solcher Einlosungsbetrieb

ein äusserst langsamer ist und der erwähnte bundesräthliche Besehluss nicht die Tragweite hatte, welche man ihm zuzuschreiben schien.

Bezüglich des zweiten Theiles des oben ^itirten Postulates sind wir im Falle , daraus ausmerksam zu machen , dass zufolge des Art. 5 der Münzkonveution vom 23. Dezember .1865 sämmtliche bei derselben betheiligte Staaten ihre ^/..oc.o seinen Silbermüuzen bis 1. Jauuar 1869 zurü^uziehen und ausser Kurs zu sezen haben. Diese Zurukziehuug siudet gegenwärtig auch in der Schweiz statt, und wir haben den daorts getrosfenen Vollziehu...gsmassnahmen nichts beizufügen.

821 Eine andere Frage ist die: wie der Variser Münzvertrag mit Beziehnng auf die ^ seinen schweizerischen Münzen vollzogen werden solle. Bekanntlich ist der Schweiz zu deren Einlösung ein Termin bis 1. Januar 1878 anberaumt.

Wir sind nun noch vollständig darüber im Unklaren . welchen Einfluss das Verschwinden der fremden und einheimischen ^/.e seinen Münzen auf die Zirkulation unseres Scheidegeldes ausüben wird. So lange noch nicht in hinreichendem Masse ^1/2....^ feine Sorten naehgerükt sind , werden unsere Stüke allerdings im Verkehr bleiben. Zweifelhast aber ist es , ob denselben au.^ nachher das gleiche Vertrauen zu Theil werden wird , da sie um 31/2 ^ geringhaltiger sind , als die neuen Stüke. Ueber diesen Bunkt mangeln uns natürlich noch die nöth.gen Ersahrnngen, und um dieselben zu sammeln, wünschen wir die definitive Beantwortung des bezüglichen Postulates bis zur nächsten Juli- oder ^ezembersession verschieben zu können ; denn je nachdem die Verhältnisse dannzumal sich gestaltet haben werden , wird unsere Antragstellung ^in Betreff der ^urükziehung der .^.1/2.^.. feinen und deren Ersezung durch ^/i.^ seine Münzsorten so oder anders ausfallen.

Ein weiteres Bostnlat lautet: ,,Der Bundesrath wird eingeladen , jeweilen der Staatsrechnung eine Uebersicht derjenige.. Verpflichtungen anzufügen, welche vermoge Gesezen oder Beschlüssen d..r Bundesversammlung aus die Bundeskasse übernommen worden sind, mit Angabe, was jeweilen davon abgetragen wurde, z. B. Subvention an die Korrektionen der Juragewässer, des Rheines , der Rhone , an die .^llpenstrassen , Rükstand an die Kantone wegen zu wenig erhaltener Bosterträgnisse .e. ..e.^ ^ Wir ha^en bisher alljährlich sowohl im Geschäftsbericht als in der Botschaft zum Budget eine solche Uebersicht unter ^.gabe^der verwendeten und noch zu verwendenden ^nmmen folgen ^lassen und gedenken in dieser Weise fernerhin fortzufahren, sofern die h. Bundesversammlung nicht die jeweilige Aufnahme dieser Uebersicht im Budget und in der

Rechnung selbst ansdrüklich verlangt.

Was speziell die rükständigen Vosterträguisse anbelangt , so bilden dieselben keine eigentliche Verbindlichkeit seitens des Bundes gegenüber den Kantonen, indem ersterer den leztern erst dann eine Nachzahlung zu leisten hat, wenn die Einnahmen der Vostverwaltung die versassungsmassige Sealasnmme übersteigen.. Jn dem Gese^ vom 20. Januar 1860 (Art. 1) wird denn auch ganz deutlich vorgeschrieben , dass wenn der

822 Bostertrag zur vollständigen Entschädigung der Kantone nicht hinreiche, der Aussall beim Rechnungsabschluß zu Dunsten derselben bloss vorg e m e r k t , keineswegs aber zu gut gesehxieben werden solle.

Wir haben aus diesem Grunde zwar die xükständige Bostentsehädigung in's Tableau aufgenommen, dieselbe aber nicht eii h^ne de compte ^efe.^ ^ Genehmigen Sie , Tit. , die erneuerte Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

B e r n , den 6. Rovember

1868.

Jm Rameu des schweiz. Bundesrathes, ^er B u n d e s p x ä s i d e n t :

^. ^. Dubs.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft^ ^chie^.

823

.^^t^.

^.chniei^ über die ^ermendnng und den Bestand de.^ anfrordeutlichen ^emaffnnng^.kredite.^ im Betrage von ^r. 1.^^^ Verausgabung

1. für die Artillerie.

^. für die Infanterie.

^ .^, ^ .

^ .

^ ^. ^ ^ ^ sür 1868 veranschlagt . .^. ^ ,, ^ 200,064.75 ,, 3,574,617.66 Fr. 6,873,291. 80 ,, 1,374,480.Total Fr. 8,247,771. 80 Betrag des Kredites . . . . . ^ 12,216,150. Bleibt Restanz zu Ende 1868 .

.

^ Fr. 3,968,378. 20 Dazu kommen aber noch : 1. Ausstehende Guthaben Fr. 2,.)56,903. 24 2. ^orrathige Gewehrbestandtheile . . . . ^, 400,038. 56 Fr. 3,356,941.80.

.

^ .

^

folglich bleiben zu Ende 1868 für die Bewaffnung

verfügbar

.

.

.

.

.

. Fr. 7,325.320. -

Für Näheres wird übrigens aus den folgenden detaillirten Bericht des Militärdepartementes verwiesen.

Aktiva.

Ausstehende Guthaben.

Den Kantonen sind laut Repartition 58,210 Jnsanteriegewehre

zuzustellen. Bis Ende Oktober .sind geliefert: 32,742 Stük, hievon noch nicht bezahlt . 13,030 Stük 20,349

,,

5,119

,,

uoch zu fakturiren siud: vorhandene 20,349^ .^ .^^ noch zu fabrizirende 5,119l ^.^^^ ,,

58,210 Stük Gewehre .

.

.

. 38,498 Stük à Fr. 80, 3 Fr. 1,026,613. ^

824

Uebertrag Fr. 1,026,613. 33 . Fr. 80, 4 . . . . . . ,, 1,600,000. Fest... Guthaben bei Fabrik a ut e n F... 23,58l. 50 und 2 privaten Fr. 2l3 ^ 23,794. 50 geleistete à Conto.^ahlungen aus künftigen Fakturen in Abzug zu bringen ,. 306,495. 41 Fr. 2,956,903. 24

hiezu :

Erlos von 80,000 Repetirgewehren

Vergütung der Umändernngsunternehmer für verdorbene Verschluß stül.e wird vorderhand angenommen als Ae.^uivalent der Vergütung an die Fabrikanten für Arbeit an Vers.^lussstükeu mit Materialsehlern.

II. ..^rrathe au ^ewehr.^andtheilen^.

10,144 Lausstäbe, bei den Fabrikanten, in Depots

8,084 2,060 sür Amslergewehre.

38,500 ,, -- ^ 38,500 ,, Repetirgewehre.

48,644 Lausstäbe zum niedrigsten Ankaufspreis Fr. 3. 87 Fr. 188,252. 28 7,759 vorgearbeitete Länse in den eidg. Magazinen (bisheriger Arbeitslohn Fr. 7) a Fr. 10. 87, 2872^ bei ^abrikauten 4887 . . . . , , 84,340. 3 3 13,037 Bajonnete a Fr. 4. 50 . .

. ,, 58,666. 50 Von den vorhandenen 6^54 Ladftoken werden nur die den Amslergewehren noeh nothigen Stüke angerechnet

5,119 Ladstoke a ^r. 1. 75 .

.

.

.

,,

.^,95^. 25

^

.^^^

Ebenso wird vom Vorrathe an Versehlusstheilen nur die Zahl angenommen, welche für neue Amslerund umzuändernde J n s a u t e r i e - 14,530, Jäger-

4899 und Vreiazgewehre 3446 noeh nöthig ist.

5,119 sür neue Gewehre.

19,429 ,, Umänderung. ^ 24,548 Versehluss^steme klein Kaliber Fr. 51,550. 80 ^

^

^

^

^

^^

Fr. 400,038. 56

825

III. Saldo .^ .^r^ite.^ l.om 1^ .^illionen^uleihen.

Der Kredit betrug

.^ . . . . . . Fr. 12,216,150. -

Ausgaben aus der Jnfanteriebewassnung bis Ende

Oktober . . ^. . . Fr. 5,835,613. 24 bewassnung bis Ende Oktober . . . . . . ,, 1,328,640. 97 ------------ ^

7,164,254.21

.^aldo des Kredites aus Anfang November

5,051,895. 79

Ausgaben aus der Artillerie-

Fr.

Das Total der A k t i v e n beträgt somit:

guthaben . . . . . Fr. 2,956,903. 24 Jnventar . ^. . . . ,, 400,038.56 Kreditsaldo . . . . . ,, 5,051,^95. 79 Fr. 8,408,837. 59 ^s^va.

^n...entaranschaffun.^eu und .^rdonuanzanderun.^en.

5,110 ^lmslergewehre, a Fr. 91. 40

. . . Fr. 467,876. 60

Umänderung von 14,530 Jnsanteriegewehre.nl inkl. Kosten à 17.90,l

4,899 Jägergewehren

^ der geschmiedeten .^

3,446 Brelazgewehren

s

,,

347,779. 10

Verschlusstheile a Fr. 18. 20 . . . .

,,

62,717. 20

fertigmachen von 3693 Gewehren à Fr. 5 Kosten der Kontrole, des Transportes ^.,

,,

18,465. --..

17.90,

^

bis Schiuss der Umänderung , anzu-

nehmen

a

.

.

.

.

.

.

.

.

.^

Passivposten zu Gunsten von 1 Lieseranten

,,

50,000.

,,

---

4,720.

-

Fr. 951,557. 90 Die Vergütung an die Fabrikanten sür abzulieferndes nicht sertig gemachtes Gewehrinventar kann jezt noch nicht bestimmt werden.

Vorderhand konnen hiesür angenommen werden

,,

85,000. ---

Fr. 1,036,557. 90 Für Vollendung der ^rtilleriebewaffnung werden noch vorgesehen . . . . . . . . .

,, Unvorhergesehenes und Abrundung . . . ,,

45,839. 03 1,120. 66

Total der Passiven Fr. 1,083,517. 59

826 Es darf also angenommen werden, dass anf Sehluss der Umänderung nach Abzug obiger Basken von einem Total. der Aktiven mit

Fr. 8,408,837. 59

ausschließlich sur Repetirgewehre

bleiben werden

und Munition

. . . . . . . . . . ,, 1,083,517. 59 Fr. 7,325,320. --..

Dieser vom 17. Rovember 186.... datirte Bericht weicht nun von den in der ....gewinn- und Verlustrechnung des Budgets aufgenommenen, in 1869 zu verausgabenden Restanz um ^r. 1,025,000 ab, und zwar aus dem Grunde , weil in unsrex Botschaft an die BundesVersammlung vom 10. Juli d. J. angenommen wurde , es werden im Jahr 1868 eirea Fr. 4,800,000 verausgabt werden, während in Wirklichkeit, wie aus dem Bericht vom 17. Rovember hervorgeht, nur Fr. 3,774,681. 91 in Voranschlag genommen werden. Jn Folge dieser Abweichung gestaltet sich der muthmassliche ..^assa-, resp. Ver-

mogensbestand auf Ende 1869 nm obenerwähnte Fr. 1,025,000 günstiger , als dies in unserer Einleitung zur Büdgetbotsehaft , sowie im Budget selbst dargestellt ist , was , wie schon erwähut, von der Disferen., zwischen den genannten beiden Berichten herrührt.

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Jahr

1868

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

53

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

28.11.1868

Date Data Seite

819-826

Page Pagina Ref. No

10 005 973

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