1042 Zurükgezogen wurden : a. der Rekurs des Hrn. Anton Ludwig Marolani, von Eelerina (Grauenden), in Wien, betreffend Gerichtsstand in Erbschaftfachen ^ b. das Gesuch der Regierung von T essi n um Tragung der Kosten einer Untersuchung der Vorgänge bei einer Rationalrathswahl im
Oktober 1866.
Znr Behaudlung ist nicht gekommen : der Vertrag mit dem Grossherzogthnm Baden, betreffend die Eisenbahn Romanshorn-Konstanz.
Die nichtsormulirten Beschlusssassungen der Räthe erfolgten : Vom Nationalrath,
über das G e n f e r Oetroi .
,, den Rekurs Liesch . .
,, das Juragewässerkorrektionsprosekt des Hru.
Foruerod .
Vom Ständerath,
am 8. Dez. 1868, am 9. Dez. 1868.
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Von der Bundesversammlung,
über die von ,, ,,
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Begnadigungsgesuche Schenk e r . .
Baumann .
Ob e r l i .. . . .
am 12. Dezember 1868.
Aus den Verhandlungen de.... schweizerischen Bundesrathes.
(Vom 21. Dezember 1868.)
Aus ein Gesuch der Gemeinde Herisau hat der Bundesrath beschlossen, bei der Bundesversammlung um die Ermächtigung hinzukommen, etwaigen Eisenbahnkonzessionen, welche vor dem nächsten Zusammentritte der Bundesversammlung für den Bau einer Eisenbahn von der Station Winkeln nach Herisau einlangen würden , sosern keine erheblichen
1043 Einwendungen sich geltend machen, im Sinne bisheriger Bundesbeschlüsse nber den gleichen Gegenstand und mit Gestattung einer Abweichung von der Verordnung über die technische Einheit im Eisenbahnwesen , die Genehmigung zu ertheilen.
Der Bundesrath hat beschlossen , es sollen auf den EisenbahnRationen in Satign.^ und La V l a i n e öffentliche Telegraphenbüreaux^ und im Bahnhose in G e n f ein Filial-Telegraphenbüreau zur Aufgabe .^....n Telegrammen errichtet werden.
Hr. Georges Moilliet, von Gens, welcher unterm 12. Januar .... J. als Unterinstruktor der Kavallerie provisorisch aus ein Jahr ernannt wurde. ist vom Bundesrathe definitp an diese Stelle gewählt Borden.
Der Bundesrath ermächtigte sein ..^ostdepartement, mit der Regie^ung von Reuenburg über die Errichtung eines öffentlichen TelegraphenBureaus in R o i r a i g u e einen Vertrag al.^usehliessen.
(.^om 23. Dezember 1868.)
Hinsichtlich des im Laufe dieses Jahres mit Oesterreich abgeschlos.^nen Handelsvertrags hat der Bundesrath beschlossen : 1. Der mit .^esterreich abgeschlossene Handelsvertrag vom 14. Juli
1868 ist uaeh ersolgter beidseitiger Ratifikation desselben aus den 1. Januar 186..) in Vollzug zu sezen.
2. Die Einstellig des Bezugs des Transitzolles ist im Allgemeinen anzuordnen, also auch längs der Grenze des deutschen Zollvereins.
3. ^ür jede Durchfuhrabfertignng soll eine Seheingebühr von 5 Rappen erhoben werden , in der Meinung jedoch , dass in solchen Fällen, ....o der bisherige Transitzoll weniger als 5 Rappen betrug , von dieser Scheingebühr Umgang zu nehmen ist.
4. Das Handels- und Zolldepartemeut wird ^ mit ^der Vollziehung
dieses Beschlusses beauftragt.
1044
Mit Schreiben vom 21. dies hat Herr Eh. L. Eurchod, seit Mitte Juni 1857 Direktor der schweizerischen Telegraphen, infolge seiner Ernennung ^um Direktor des internationalen Bureaus der TelegraphenVerwaltungen , um Entlassung von seiner bisherigen Stelle nachgesucht.
Der Bundesrath ertheilte Hrn. Eurehod die gewünschte Entlassuug auf 1. Januar 186.), unter bester Verdankuug der geleisteten au^ezeiehneten Dienste.
Der Bundesrath hat sein Bostdepartement ermächtigt, im Hotel de la ^onste bei Leuk (Wallis) , ein ofsentliches Telegraphenbüreau zu errichten^
Der Bundesrath hat beschlossen, es sei in Ennenda (Glarus), an der Stelle der bisherigen Bostablage daselbst ein Bostbüreau zu errichten.
(Vom 26. Dezember 1868) Herr Dr. Oskar F r o l ich, welcher am 3. Augnft d. J. zum
provisorischen Direktor der eidg. Eichstätte gewählt wurde , ist mit
Sehreiben vom 10. dies um Entlassung von dieser Stelle eingekommen.
Der Bundesrath hat. dem Hrn. Dr. F r o l i c h die verlangte Entlassung unter bester Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt, denselben jedoch gleichzeitig eingeladen, seiue Funktion noch fortzuführen,.
^bis die ^Stelle des Direktors der Erstatte wieder besezt sein werde.
Der Bundesrath wählte:
als Sekretär des politischen Departements: Hrn. Dr. Arnold Roth, ., Bostkommis in Bruntrnt :
von Teusen (Appeseli A. Rh.), bisher erster Sekretär der schwererischeu Gesandtschast in Baris ; Hrn. Eharles Alfred B é g u i u , von Rochefort (Reuenburg), Schreiber in .La Ehaur.defonds.
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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.
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Jahr
1868
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3
Volume Volume Heft
57
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26.12.1868
Date Data Seite
1042-1044
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