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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
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Richtlinien über die Verwendung des Kredits zur Unterstützung kultureller Organisationen
vom 4. Dezember 1987
Das Eidgenössische Departement des Innern erlässt folgende Richtlinien: Art. l
Grundsatz
Das Eidgenössische Departement des Innern (Departement) unterstützt im Rahmen der jährlich bewilligten Kredite (Rubrik 302.463.09) kulturelle Organisationen, die in gesamtschweizerischem Interesse tätig sind.
Art. 2
Organisationen
1
Als kulturelle Organisationen gelten Verbände von Kulturschaffenden, die namentlich die folgenden Tätigkeiten ausüben: a. Förderung des künstlerischen Schaffens ihrer Mitglieder; b. Sicherung der Mitglieder im Alter sowie gegen wirtschaftliche Folgen von Erwerbsausfällen bei Krankheit, Unfall, Invalidität und Tod; c. Vertretung und Beratung der Mitglieder in allen Belangen der Vermittlung und Nutzung ihrer Werke; d. Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder in der schweizerischen Öffentlichkeit und durch internationale Zusammenarbeit.
2
Unterstützt werden können auch nicht nach Gewinn strebende Organisationen, deren Tätigkeit, namentlich im Bereich der Erwachsenenbildung, dazu beiträgt, den Zugang zum kulturellen Leben zu erleichtern.
1
Eine Organisation ist in gesamtschweizerischem Interesse tätig, wenn sie mindestens eine ganze Sprachregion oder mehrere Kantone einbezieht.
Art. 3
Form der Unterstützung
1
Die Unterstützung erfolgt in Form von Jahresfinanzhilfen. Diese sind bestimmt für die Vorbereitung und Durchführung der regelmässigen statutarischen bzw. ordentlichen Geschäftstätigkeit einer Organisation.
2
Vorhaben, welche anstelle oder in Ergänzung der regelmässigen Tätigkeiten als selbständige Projekte durchgeführt werden, können aus diesen Mitteln nicht unterstützt werden.
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1988-120
Unterstützung kultureller Organisationen
Art. 4 Höhe der Finanzhilfen 1 Die Finanzhilfen bemessen sich nach: a. der Art und Bedeutung der Tätigkeit; b. der Struktur und Grosse einer Organisation; c. den zumutbaren Eigenleistungen und Beiträgen Dritter.
2 Die Finanzhilfen werden jährlich pauschal zugesprochen.
Art. 5
Verfahren
1
Beitragsgesuche müssen mit einer ausführlichen Begründung bis spätestens 31. März des Jahres, für das die Unterstützung angefordert wird, dem Bundesamt für Kulturpflege eingereicht werden.
2 Dem Gesuch müssen beigelegt werden: a. das Jahresprogramm mit einer ausführlichen Beschreibung der vorgesehenen Aufgaben und der angestrebten Ziele; b. ein detaillierter Voranschlag; c. die Rechnung, die Bilanz und die Berichterstattung über das abgelaufene Jahr; d. bei der erstmaligen Gesuchstellung zusätzlich der Gründungsakt der Organisation (Statuten, Protokolle usw.); e. Änderungen von Statuten.
, 3 Das Bundesamt für Kulturpflege prüft die Gesuche; wenn nötig zieht es Fachleute bei. Es stellt dem Departement Antrag.
4 Das Departement entscheidet über die Zusprechung der Beiträge.
Art. 6 Rechtsschutz Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren1' und dem Bundesgesetz über die Organisation der Bundes.rechtspflege2).
Art. 7 Inkrafttreten Diese Richtlinien treten am I.Januar 1988 in,Kraft.
4. Dezember 1987
Eidgenössisches Departement des Innern: Cotti
2399
') SR 172.021 > SR 173.110
2
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Zentrales Ausländerregister des Bundesamts für Ausländerfragen ' '
vom 8. März 1988
(Diese Bekanntmachung über Inhalt und Verwendung des Registers sützt sich auf Art. 16 der ZAR-Verordnung vom 20. Okt. 1982; SR 142.215) Das Bundesamt für Ausländerfragen (BFA) führt seit Ende 1973 ein automatisiertes zentrales Ausläriderregister (ZAR).
1.
1.1.
Inhalt des Registers .
Kreis der erfassten Ausländer Das ZAR erfasst alle Ausländer, die eine Saison-, Jahres-, Toleranzoder Niederlassüngsbewilligung besitzen oder die vor dem 1. Januar 1986 ein Asylgesüch gestellt haben oder an der Grenze zurückgewiesen wurden.
l .2.
Katalog der gespeicherten Daten Von den vom ZAR erfassten Ausländern werden folgende Daten erfasst: Wohngemeinde, Familienname, Mädchenname (nur von verheirateten Ausländerinnen), Vorname(n), AHV-Nr., kantonale Referenznummer, Geburtsdatum, Ehefrau Schweizerin (ja oder nein), Staatsangehörigkeit, Staaten- bzw. schriftenlos, Flüchtling, Aufenthaltsstatus (Saison-, Jahres- oder Niederlassungsbewilligung), Geschlecht, Zivilstand, Datum der Einreise in die Schweiz, Ablaufdatum der Saison- oder Jahresbewilligung, Daten der Kontrollfrist für Niedergelassene, Aufenthaltszweck (selbständig bzw. unselbständig erwerbstätig oder nichterwerbstätig), ausgeübter Beruf, Erwerbszweig, in welchem der Ausländer tätig ist, Arbeitskanton, ferner Hinweiscodes für Ausländer, die aus der der Schweiz ausgereist sind und dabei Steuern, Gerichtskosten, Bussen, Alimente und Telephongebühren nicht bezahlt haben.
Ausserdem werden auch allfällige Einreisesperren verschlüsselt vermerkt.
2.
2.1.
Verwendung des Registers Zweck des Registers Das ZAR dient der Erstellung der Statistiken über Ausländer, der
') Diese Veröffentlichung ersetzt diejenige vom 24. Februar 1987 (BEI 1987 l 751).
814
1988-167
Zentrales Ausländerregister
Kontrolle im Rahmen des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer sowie der Rationalisierung der Arbeitsabläufe der Fremdenpolizeibehörden.
2.2.
Stellen, die auf Daten direkt Zugriff haben Nur das Personal der Sektion Zentrales Ausländerregister des BFA, der Delegierte für das Flüchtlingswesen, das Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, die kantonalen Fremdenpolizeibehörden sowie die kantonalen und kommunalen Arbeitsämter.
3.
Stellen, denen Daten regelmässig bekanntgegeben werden
3.1.
Personenbezogene und statistische Daten Bundesamt für Statistik, kantonale und kommunale Fremdenpolizeibehörden.
3.2.
Nur Statistikdaten Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Bundesamt für Konjunkturfragen, Eidgenössische Steuerverwaltung, Bundesamt für Sozialversicherung, Kommerzieller Dienst SBB, kantonale und kommunale Fremdenpolizeibehörden und Arbeitsämter, Institut für Wirtschaftsforschung der Handelshochschule St. Gallen, Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich sowie einigen Botschaften und Generalkonsulaten.
4.
Rechte des Ausländers Jeder Ausländer kann beim ZAR (Adresse: Bundesamt für Ausländerfragen, Zentrales Ausländerregister, 3003 Bern) für alle über seine Person vorhandenen Daten verlangen: a. einen schriftlichen Auszug; b. die Berichtigung und Vervollständigung; c. die Löschung unzulässig bearbeiteter Daten.
Der Ausländer kann zudem verlangen, dass unrichtige Daten, die einer bestimmten Behörde oder Amtsstelle oder einer bestimmten privaten Person oder Organisation bekanntgegeben wurden, richtiggestellt werden.
8. März 1988
Bundesamt für Ausländerfragen
0472
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Kündigung einer Anleihe der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Gestützt auf die Ermächtigung des Bundesrates vom 28. November 1983 hat die Eidgenössische Finanzverwaltung beschlossen, aufgrund der Anleihensbedingungen folgende Anleihe zur vorzeitigen Rückzahlung per 1. Juli 1988 zu kündigen: 43/4%-Anleihe der Schweizerischen Eidgenossenschaft 1980-1990 von 260 Millionen Franken nominal Die Obligationen können vom Inhaber an den Schaltern der Schweizerischen Nationalbank und der dem Emmissionskonsortium schweizerischer Banken, dem Verband schweizerischer Kantonalbanken, dem Verband schweizerischer Regionalbanken und Sparkassen und der Gruppe deutschschweizerischer Privatbankiers angehörenden Institute kostenlos zum Nennwert eingelöst werden.
Die Schuldbuchforderungen werden von der Schweizerischen Nationalbank in Bern zurückbezahlt.
Nach dem I.Juli 1988 hört die Verzinsung dieser zur Rückzahlung aufgerufenen Anleihe auf.
Valorennummern: 15529 für Titel, 15530 für Schuldbuchforderungen
24. Februar 1988
816
-
Eidgenössische Finanzverwaltung
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) - Grosswäscherei Meyer, 4310 Rheinfelden Wäscherei 20 M, 20 F 16. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) '" - Fromalp AG, 3052 Zollikofen Schmelzerei und Naturkäsevorverpackung in Münchenbuchsee 22 M, 20 F 16. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Jakob Härdi AG, 5036 Oberentfelden Wattenfabrikation 10 M, 15 F 1. Februar 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Textilreinigung AG, 9244 Niederuzwil Wäscherei und Kleiderreinigung 5 F 15. Februar 1988 bis 16. Februar 1991 (Erneuerung) - Plica Werkzeugfabrik AG, 8753 Mollis Kunststoffspritzerei l M 10. April 1988 bis 13. April 1991 (Erneuerung) - Emil Flachsmann AG, 8038 Zürich Pflanzenextraktion im Betrieb Wädenswil 5 M 13. Juni 1988 bis 15. Juni 1991 (Erneuerung) Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) - Imblech AG, 8956 Killwangen Abläng- und Spaltanlage 4 M 24. Mai 1988 bis 25. Mai 1991 (Erneuerung) - Georg Utz AG, 5620 Bremgarten Kunststoff-Spritzgusswerk 16 M, 20 F, 4 J 8. Februar 1988 bis 10. Juni 1989 (Aenderung) - Läser AG, 5728 Gontenschwil Druckerei 4 M, 2 F 5. April 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Gebr. Brotschi & Cie. AG, 2540 Grenchen Décolletage, Schleiferei und Nacharbeit 8 M, 8 F 9. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung)
· -
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- Gebr. Kurt AG, 4552 Derendingen mechanische Bearbeitungsmaschinen 12 M 5. April 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Dihart AG, 4657 Dulliken Dreherei, Fräserei und Schleiferei 10 M, 4 F 8. Februar 1988 bis 6. April 1991 (Erneuerung) - Eleo Papier AG, 4123 Allschwil l Kuvertfabrik und Kuvertdruckerei 8 M, 16 F 8. Februar 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - HERO Conserven, 5600 Lenzburg Konserven- und Dosenfabrikation und Spedition 60 M, 80 F, 12 J 9. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Jakob Härdi AG, 5036 Oberentfelden Wattenfabrikation 12 M, 12 F 2. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Gebrüder Zehnder AG, 5722 Gränichen Lackiererei, Verpackerei 30 M, 6 F 1. August 1988 bis 5. August 1989 - Deckel AG, 466,5 Oftringen mechanische Bearbeitung 20 M 9. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) . .
- LMS AG für Leichtmetallsysteme, 4617 Gunzgen Verbundplatten-Fabrikation 24 M · , .
4. April 1988 bis 6. April 1991 (Erneuerung) - Mikroprojet AG, 2540 Grenchen Spritzgussabteilung für Kunststoffe 6 M, 16 F 22. Februar 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Plüss-Staufer AG, 4665 Oftringen Oelmühle, Kunstharzfabrikation/Oelveredelung 4M 7. Februar 1988 bis 2. Juli 1988 (Aenderung) - Cilag AG, 8201 Schaffhausen Pharmaproduktion, alle Abteilungen 40 M, 40 F 16. Mai 1988 bis auf weiteres .(Erneuerung) - TISCA, 9055 Bühler Teppich- und Stoffweberei 40 M, 33 F 18. April 1988 bis auf weiteres (Erneuerung)
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- Starrfräsmaschinen AG, 9400 Rorschacherberg verschiedene Abteilungen 38 M 2. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Schweiz. Seidengazefabrik AG, 9424 Thal Weberei 1 J 29. Februar 1988 bis 4. März 1989 - Kopp AG, 9400 Rorschacherberg Färberei, Spannrahmen, Aufmachung und Heizung 16 M, 11 F 14. März 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Filinox AG, 9429 Zelg-Wolfhalden Zieherei, Poliererei und Glüherei bis 6 M, bis 6 F 14. März 1988 bis 16. März 1991 (Erneuerung) - Plica Werkzeugfabrik AG, 8753 Mollis verschiedene Betriebsteile 8 M, 4 F 11. April 1988 bis 13. April 1991 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Ferd. Ruesch AG, 9004 St. Gallen MC-Fertigung 42 M I. Februar 1988 bis 3. Februar 1990 (Aenderung) - Trichema AG, 6340 Baar Mischerei, chemische Produktion, Abfüllerei 10 M, 30 F 9. Mai 1988 bis 11. Mai 1991 (Erneuerung) Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) - Filinox AG, 9429 Zelg-Wolfhalden Zieherei, Poliererei, und Glüherei 2 M 14. März 1988 bis 16. März 1991 (Erneuerung) - Plüss-Staufer AG, 4665 Oftringen Oelmühle, Kunstharzfabrikation/Oelveredelung 5 M · 7. Februar 1988 bis 2. Juli 1988 (Aenderung) - Plica Werkzeugfabrik AG, 8753 Mollis verschiedene Betriebsteile 6 M II. April 1988 bis 13. April 1991 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - Ferd. Ruesch AG, 9004 St. Gallen MC-Fertigung 30 M 1. Februar 1988 bis 3. Februar 1990 (Aenderung)
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- JOWA AG, 4127 Birsfelden Regionalbäckerei 6 J .
3. April 1988 bis 8. April 1989 Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) - Filinox AG, 9429 Zelg-Wolfhalden Glüherei 2 M 13. März 1988 bis 16. März 1991 (Erneuerung) - Plica Werkzeugfabrik AG, 8753 Mollis Kunststoffspritzerei 2 M 10. April 1988 bis 13. April 1991 (Erneuerung) Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG) - Ciba-Geigy, 4002 Basel Division Pharma bis 32 M 14. März 1988 bis 14. Mai 1988 (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Wer . durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Buhdesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 61 29 45/28 58) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) - SEG-Bern, 3001 Bern , Eierfärberei 4 M, 4 F 1. März 1988 bis 31. März 1988 - Härterei Gerster AG, 4622 Egerkingen Härterei l M, l F 2. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung)
820
j
- AG Baustein Solothurn, 4500 Solothurn Eisenbiegerei in Liisslingen 10 M 21. März 1988 bis 23. März 1991 (Erneuerung) - Martignoni & Co. AG, 3110 Münsingen Spritzgussmaschinen 2 M, 2 F 18. April 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. l ArG) - Siku GmbH, 6211 Rickenbach Sinterlager und Kunststoffspritzerei 6 M 11. April 1988 bis 12. April 1991 (Erneuerung) - Siemens-Albis AG, 8047 Zürich Eingangs- und Qualitätskontrolle 2 M, 4 F 4. April 1988 bis 5. April 1991 (Erneuerung) - Arthur Flury AG, 4707 Deitingen Dreherei, Nachbearbeitung 5 M, l F 7. März 1988 bis 9. März 1991 (Erneuerung) - Montana Stahl AG, 5303 Würenlingen Metallbearbeitung 12 M 1. Februar 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Bangerter AG, 3250 Lyss Verbundsteinfabrik I u. II, Kieswerk 28 M 7. März 1988 bis 9. März 1991 (Erneuerung) - Mikron AG, 2503 Biel Fräserei, Werk Nidau 30 M 21. März 1988 bis auf weiteres
.
(Erneuerung)
.
- Imbach & Cie AG, 6244 Nebikon Schmiede und Bearbeitung 20 M 30. Mai 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Trösch Autoglas AG, 4937 Ursenbach Verbundglas-Produktionsbetrieb 16 M 1. Februar 1988 bis 4. Februar 1989 - Feinstanz, AG, 8645 Jona Stanzerei, Bandschleiferei, Detailfabrikation 8 M 4. Januar 1.988 bis auf weiteres ( E r n e u e r u n g )
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- Heinrich Schmid Maschinen- und Werkzeugbau AG, 8640 Rapperswil Bohrerei und Schleiferei in Rapperswil / Dreherei, Vorrichtungsbau in Jona 10 M 4. Januar 1988 bis auf weiteres (Erneuerung) - Von Moos Stahl AG, 6020 Emmenbrücke verschiedene Abteilungen 184 M, 10 F 1. Januar 1988 bis 1. Januar 1994 (Erneuerung) Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) - Von Moos Stahl AG, 6020 Emmenbrücke Stahlwerk, Walzwerk; Draht- und Stangenzug : max. 315 M l. Januar 1988 bis 1. Januar 1994 (Erneuerung)
>,
Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. l ArG) :· .
- Von Moos Stahl AG, 6020 Emmenbrücke Walzwerk Littau < max. 9 M 1. Januar 1988 bis 1. Januar 1994 (Erneuerung) (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)
Rechtsmittel Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 55 Absatz 2 ArG und Artikel 44 ff. VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation beim Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur - Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb . der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurterigasse 3, 30,03 Bern, nach telefonischer.Voranmeldung (Tel. 031 61 29 45/28 58) Einsicht,in -die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
8. März 1988
Bundesamt für Industrie., Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
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Bundesblatt
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Jahr
1988
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
09
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
08.03.1988
Date Data Seite
811-822
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