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Aus den Verhandlungen des. schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 19. Mai 1858.)

Durch einen Spezialfall veranlaßt, hat de... Bundesrath da.s nach. stehende. Kreisschreiben an fäwmtliche Kantonsregierungen erlassen:

Tit.

,,Wir haben uns kürzlich im Falle befundeu , die Vermittlung des württembergischen Ministeriums dafür in Anspruch zu nehmen, daß gewisse .Verpflegungskosten an eine schweizerische Gemeinde zurük erstattet werden, welche für die Besorgung eines verunglükten jenseitigen Angehörigen auf..

gelaufen sind.

,,Gestüzt auf einen bestimmten Vorgang glaubt das Ministerium diese Rükerftattung aus dem Grunde ablehnen zu können, weil in ähnlichem Fällen Württemberg gegenüber von der Schweiz kein Gegenrecht beobachte...

werde. Hinwieder stellt es in Aussicht, daß diese Anstände sich hebe....

würden, wenn von den schweizerischen Behörden Reziprozität gehandhabt und hiefür genügende Zusicherung gegeben werde.

,,Wir erlauben uns daher die Anfrage, ob Sie geneigt seien, ein solches

Reziprozitätsverhältniß über wechselseitige Vergütung der Unterstüzungen, welche in plözlichen Krankheits.. und Unglüksfällen zu machen find, mit

Württemberg einzugehen, und ob Sie uns ermächtigen wollen, eine daherige feste Zusicherung au das königl. württembergische Ministerium abzugeben."

Der Bundesrath ermächtigte sein Post- und Baudepartement, für die Dauer vom 15. Juni bis 30. September d. J. einen Sommerkurs zwi..

schen Art und Schwyz zu erstellen.

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Ansschreibnng von erledigten Stellen.

(Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche schriftlich nnd portofrei ..u geschehen haben, gnte Leumundszeugnisse beizulegen im Falle fein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren Taufnamen, und außer dem Wohnorte auch deu Heimathsort deutlich angeben.)

1) Zwei B r i e f t r ä g e r iu der Stadt Bern. Jahresbesoldung Fr. 9000 für jeden Anmeldung bis zum ..... Juni 185... bei der Kreispostdirek.

tion in Bern.

Bundesblatt. Jahrg. X. Bd. I.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

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Foglio federale

Jahr

1858

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

24

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

21.05.1858

Date Data Seite

595-595

Page Pagina Ref. No

10 002 486

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