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Bekanntmachungen vonDepartementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Vollzug des Berufsbildungsgesetzes.
Die schweizerische Fachkommission für das Gastgewerbe beabsichtigt, gestützt auf Art. 42--49 des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1930 über die berufliche Ausbildung, im Kochberuf die Meisterprüfungen einzuführen, und hat zu diesem Zwecke den Entwurf eines Prüfungsreglementes eingereicht. Interessenten können diesen Entwurf bei der unterzeichneten Amtsstelle beziehen, an die auch allfällige Einsprachen bis zum 25. Juli 1947 zu richten sind.
Bern, den 19. Juni 1947.
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Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Änderungen im diplomatischen Korps in Bern, vom 17. bis 23. Juni 1947.
Rumänien: Herr Constanti Enea Generalkonsul, der das Amt eines Sekretärs ausübte, wurde auf einen andern Posten berufen und hat die Schweiz am 15. Juni verlassen.
Siam: Herr Charu P. Isarangkun Dritter Sekretär, ist am 14. Juni angekommen.
Abwesende Missionschefs.
Afghanistan: Seine Königliche Hoheit Marschall Shah Wali Kahn, der in Paris residiert, hat sich auf einen längeren Urlaub begeben, Geschäftsträger ad intérim: Herr Islam Bek Khoudoiar, Khan.
Iran: Herr Minister A. G. Pourovaly, abwesend seit 17. Juni. Geschäftsträger ad intérim: Herr B. Achtiany.
Norwegen: Herr Minister E. I. B. Skylstad, abwesend seit 12. Juni für ungefähr einen Monat. Geschäftsträger ad intérim: Herr Arnold Bakke.
Siam: Herr Minister Phra Bahiddha Nukara, abwesend seit 14. Juni.
Geschäftsträger ad interini: Herr Khun Virajjaka Bibidh.
Spanien: Herr Minister Luis Caldero y Martin, abwesend seit 18. Juni.
Geschäftsträger ad intérim: Herr Juan Schwart y Dia Flores.
Bern, den 23. Juni 1947.
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Verpfändung einer Eisenbahn.
Die Arth-Rigi-Bahn-Gesellschaf t, mit Sitz in Goldau, hat das Gesuch gestellt, es möchte ihr bewilligt werden, die ihr zu Eigentum gehörenden Bahnstrecken von Goldau nach Rigi-Kulm und von Staffelhöhe nach Bigi-Kulm, in einer Baulänge von 10,659 km, samt Zugehör und Betriebsmaterial, im Sinno von Art. 9 des Bundesgesetzes vom 25. September 1917 über Verpfändung und Zwangsliquidation vonEisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen zu verpfänden, zur Sicherstellung eines Obligationenanleihen von Fr. l 175 000 im II. Bang.
Zweck: Die Anleihe tritt an Stelle derjenigen vom Jahre 1937, im gleichen Bange von ebenfalls Fr. 1175 000.
Soweit die Bahn auf öffentlichem Boden liegt, ergreift das Pfandrecht nur den Oberbau und die elektrischen Installationen.
Einsprachen gegen dieses Verpfändungsbegehren sind dem eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartement, Abteilung Bechtswesen und Sekretariat.
in Bern, schriftlich und begründet bis zum 10. Juli 1947 einzureichen.
Bern, don 26. Juni 1947.
7386
Eidgenössisches Post- und Eisenbahndepartement.
Bechtswesen und Sekretariat.
Nachtrag zum Verzeichnis *) der
Geldinstitute und Genossenschaften., die gemäss Art. 885 ZGB und Verordnung vom 30. Oktober 1917 betreffend die Viehverpfändung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft als Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen: Neue Ermächtigung.
Kanton Thurgau.
78. Darlehenskasse Illighausen Bern, den 16. Juni 1947.
7370
Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.
*) Siehe BEI. 1946, II, 287 ff.
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Urteil.
Der Einzelrichter des 5. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts hat in seiner
betreffend Umwandlung einer Geldbusse von Fr. 200 erkannt : 5. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts vom 31. August 1943 auferlegte Busse von Fr. 200 wird gemäss Art. 144 des Bundesratsbeschlusses vom 17. Oktober 1944 über das kriegswirtschaftliche Strafrecht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege und Art. 49 des schweizerischen Strafgesetzbuches in eine unbedingte Haftstrafe von 20 Tagen umgewandelt.
2. Für das Umwandlungsverfahren werden keine Kosten gesprochen.
Es wird verfügt : 1. Dieses Urteil wird dein Verurteilten durch Veröffentlichung im Bundesblatt zur Kenntnis gebracht.
2. Der Verurteilte wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Urteil in Rechtskraft erwächst, wenn es nicht binnen 20 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt durch Appellation angefochten wird.
St. Gallen, den 28. Juni 1947.
5. kriegswirtschaftliches 7386
Strafgericht.
Der Einzelrichter: Dr. Rute.
Mitteilung.
betreffend Angriff auf die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft usw. wird den folgenden Angeklagten, die sich ausser dem Bereich der Bundesau walt, schaft befinden, kannten Aufenthaltes im Ausland; reich ;
439
Vorladung.
Gemäss Art. 82 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechtspflege wird hiemit öffentlich vorgeladen:
Strafgerichts vom 12. April 1946 auferlegten Busse von restlich Fr. 170 in 17 Tage Haft, auf Freitag, den 18. Juli 1947, nachmittags 4 Uhr, in den Strafgerichtssaal, Gerichtsgebäude II. Stock (beim Bahnhof), in Liestal.
8. kriegswirtschaftliches Strafgericht, 7386
Der Einzelrichter: Dr. Walter Meyer.
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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.
Bibliographie der schweizerischen Amtsdruckschriften Herausgegeben von der Schweizerischen Landesbibliothek
Diese neue, periodisch gedachte Bibliographie vereinigt in ihrem ersten Heft das amtliche Schrifttum des Bundes, der Kantone und der Gemeinden dee Jahres 1946, soweit dieses der Schweizerischen Landesbibliothek erreichbar war. Die Titel sind nach kollektiven Autoren gruppiert, d. h. nach Regierungen, gesetzgebenden Instanzen, Verwaltungen, öffentlichen Schulen etc., welche die Publikation veranlassten. In dieser Form füllt die Bibliographie eine bisher bestehende Lücke aus. Archive, Kanzleien und Verwaltungen werden sich ihrer mit Vorteil bedienen, aber auch an privaten Unternehmungen, wie Dokumentationsstellen Notariats- -und Advokaturbüros und Sekretariaten von Verbänden, kann sie gute Dienste leisten.
Das vorliegende Faszikel umfasst 418 Titel und ist ausserdem mit einem ausführlichen Autoren- und Sachindex versehen. Es kann bei der Druck- und Materialzentrale bezogen werden. Preis Fr. 4.20, Postscheckkonto III/520 7169
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1947
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.06.1947
Date Data Seite
435-439
Page Pagina Ref. No
10 035 918
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