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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 7. Januar 1947.)
Herr Nan-Ju Wu hat dem Bundesrat am 28, Dezember 1946 nebst dem Abberufungssehreiben Beines Vorgängers, Herrn Lone Liang, sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister von China bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
Herr Benito Pedro Llambi hat am 28. Dezember 1946 dem Bundesrat nebst dem Abberufungsschreiben seines Vorgängers, Herrn Carlos Ladislao Torríani, sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister von Argentinien bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Luzern: für die Erstellung einer berufsbäuerlichen Siedlung Kraiberg, Gemeinde Grossdietwil; 2. Graubünden: für die Korrektion der Moësa, Gemeinde Mesocco; 8. Wallis: für die Verbauung der Wildbäche von Vétroz, Gemeinden Vétroz und Conthey.
(Vom 9.. Januar 1947.)
Dem zum Honorargeneralkonsul von Norwegen in Zürich mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz ernannten Herrn Hans Berger wird das Exequatur erteilt.
Dem Kanton Tessin wird an die Güterzusammenlegung in der Gemeinde Personico ein Bundesbeitrag bewilligt.
(Vom 10. Januar 1947.)
Als ständige Vertreter des Bundesanwaltes vor den Strafgerichten des Bundes gemäss Art, 16 des Bundesgesetzes vom 15. Juni 1984 über die Bundesstrafrechtspflege werden für eine neue, am 81. Dezember 1948 ablaufende Amtsdauer gewählt: HH. Dr. Hans Fürst, Vizepräsident des Bezirksgerichts Horgen, in Wädenswil, für das deutsche Sprachgebiet; Louis Goudet, Eichter am Gerichtshof, in Genf, für das französische Sprachgebiet ; Dr. Brenno Gallacchi, Staatsanwalt desSottoceneri,, in Lugano, für das italienische Sprachgebiet.
460 Es werden gewählt : als I. Sektionschef bei der Generalstabsabteilung des eidgenössischen Militärdepartements und gleichzeitig Instruktionsoffizier : Oberst i. Gst. Franz Wey, von Rickenbach (Luzern), bisher I. Sektionschef der Abteilung für Infanterie und Instruktionsoffizier der Infanterie; als II. Adjunkt beim Generalsekretariat des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements : Herr Dr. K. Huber, von Häggenschwil (St. Gallen), bisher juristischer Beamter I. Kl.
(Vom
14. Januar 1947.)
Als Oberbibliothekar der Eidgenössischen Technischen Hochschule wird, mit Amtsantritt auf den 1. April 1947, gewählt: Herr Dr. phil. Paul Scherrer, von St. Gallen, zurzeit Bibliothekar an der Universitätsbibliothek Basel.
Vom Rücktritt des Herrn alt Oberzollinspektors Schiffmann als Mitglied der Expertenkommission für den Zolltarif und die Einfuhrbeschränkungen wird unter Verdankung der geleisteten Dienste Kenntnis genommen.
Als neues Mitglied in die genannte Kommission ist Herr Friedrich Rudolf, Chef der Tarifabteilung der eidgenössischen Oberzolldirektion, gewählt worden.
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Bekanntmachungen von Departementen and andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Mutationen und Änderungen im diplomatischen und Konsularkorps.
vom 5. bis 11. Januar 1947.
Amerika: Herr James MacGregor Byrne wurde der amerikanischen Gesandtschaft als dritter Sekretär augeteilt.
Belgien: Herr Leopold Adam wurde zum Attaché ernannt.
Italien: Herr Egidio Realehatdem Bundesratt am 7. d.M. sein Beglaubigungsschreiben überreicht, das ihn als ausserordentlichen Gesandten unbevoll-lmächtigten Minister akkreditiert.
Herr Francesco Antinori wurde der italienischen Gesandtschaft als «Chargé de mission» zugeteilt.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1947
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
02
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
16.01.1947
Date Data Seite
459-460
Page Pagina Ref. No
10 035 754
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