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urtheilen. Wegeu Versäumniß der gesetzlich gegebenen Nothsxist durch den Reeurrenten wurde das Eassations-Gesuch als unstatthaft verworfen.

Die übrigen für Handhabung der eidsgenössifchen Strafrechtspfiege aufgestellten Beamteten traten nicht in amtliche Thätigkeit.

Wir schließen hiemit diesen unsern Bericht mit der erneuerten Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Zürich, den 19. April 1858..

Der Präsident des Bundesgerichts ..

Dr. ......... J. Blnmer.

Der

Bundesgerichtsschreibex ^

Labhardt.

#ST#

Aus den .Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 21. Mai 1858.)

Mit Schreiben vom 14. dieß machte Herr Professor Marchand iu Zürich dem Bundesrathe die Anzeige, daß er die ihm unterm 8. d. M.

übertragene Mission in Sachen der Hochgebirgswaldungen (stehe Seite 522 hievor) aus Gesundheitsrükfichteu nicht übernehmen könne.

An seiner Stelle, und auf dessen Vorschlag, wurde dann gewählt

Herr Forstinspektor Alb. D ava l l, in Vivis, Kts. Waadt.

. Der Bundesrath hat sein Post- und Baudepartement ermächtigt, 1) den Nachteilwagenkurs B a s e l - L u z e r n vom 15. Juni nächstkiinftia, au aufzuheben; ....) für die Dauer der Sommermonate zwischen J u t e r l a k e n und Weißenb.uxg über Spiezwyler und Wimmis einen neuen Postkurs zu erstellen.

(Vom 26. Mai 1858.)

Einem Wunsche des königl. belgischen Ministeriums des Juuexu entsprechend, hat der Bundesrath an sämmtliche Kantousregierungen das .nachstehende Kxeisschxeiben erlassen :

601 .,Tit.

,,Das K. Belgische Ministerium des Jnnern wünscht nähere Auf..

Schlüsse über den Volksschulunterricht in der Schweiz, insbesondere über folgende Punkte: 1) Jst der Prirnarunterricht im jenseitigen Kanton verfassungsmäßig ver...

pachtend (obligatorisch)?

....) Welches ift der Jnhalt der Geseze oder Verordnungen zur Vollziehung obiger Bestimmung ?

3) Welches sind die bisherigen, dießfalls gewonnenen Resultate?

,,Sie werden höflich ersucht, über obige Punkte uns mit gefälliger Beförderung Bericht zu erstatten, da dem Ministerium sehr daran liegt, diese Auskünfte recht bald entgegen nehmen zu können."

Veranlaßt durch den Anstritt des schweiz. Konsuls in S a n Frau..

e i s e o erließ der Bundesrath folgendes Kreisfchreiben an fämmtliche hohe Stände:

Tit.

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,,Mit Schreiben, datirt San Franeiseo den l. April a. c. , erhal..

ten wir die Anzeige, der Konsul, Hr. K e l l e r s b e r g e r , habe sich heimlich von San Franeiseo entfernt, ohne daß dessen jezigex Aufenthalt bis dahin hätte in Erfahrung gebracht werden können.

,,Jndem wir die Ehre haben, Jhnen diese bedauerliche Nachricht z.t

Jhrer Kenntniß zu bringen, theilen wir Jhnen gleichzeitig mit, daß es

unsere angelegentliche Sorge war, mit aller .Beförderung diejenigen Vorkehrungen zu treffen , welche die wichtigen , in San Franeiseo zu vertre..

tenden schweizerischen Jnteressen erfordern.

,,Wir haben daher den Herrn Henri H e n t s c h , von Genf, Banquier in San Franeiseo, ersucht, die Funktionen eines dortigen schweizerischem Konsuls übernehmen zu wollen, das Konfulatsarchiv an sich zu ziehen, den hängenden Geschäften, vor allem denjenigen, welche Geldangeleg e n h ei ten betreffen, seine angelegentliche Sorgfalt zuzuwenden und uns mit möglichster Beförderung iibex dieselben Bericht zu erstatten.

,,Den Hrn. K e l l e r s b e r g e r haben wir als Konsul entlassen."

Wahlen des Bnndesrathes.

Postbeamte..

21. Mai, Herr Sebastian Müller, von und in Ermatingeu (Thurgau), zum Posthalter und Telegraphisten in dort.

26.

..

,. Joh. Konrad E g l o f f , von Tägerweilen (Thurgau), Regiexungsxath und eidg. Oberst, zum Direktor des VIII.

Postkreises (Zürich).

,.

,, ,, Georg Burkhardt, Friedensrichter, von und iu Biirgleu (Thurgau), zum Posthalter dafelbst.

Bundesblatt. Jahrg. X. Bd. I.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

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Jahr

1858

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

25

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

29.05.1858

Date Data Seite

600-601

Page Pagina Ref. No

10 002 490

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