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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 3. September

1875.

Mit Rüksicht auf die mit dem 5. Dezember d. J. zu Ende gehende Amtsdauer des Nationalrathes und der deßhalb nöthig werdenden Neuwahlen hat der Bundesrath beschlossen, das nachstehende Kreisschreiben an sämmtliche Kantonsregierungen zu erlassen.

,,Getreue, liebe Eidgenossen !

,,Nach Vorschrift des Art. 32 im Bundesgeseze betreffend die eidg. Wahlen und Abstimmungen vom 19. Juli 1872 (Amtl.

Samml. X, S. 915) geht die Amtsdauer des Nationalrathes im gegenwärtigen Jahre mit dem 5. Dezember nächsthin zu Ende, und nach Art. 16 des angeführten Gesezes beginnen die Wahlen für die Gesammterneuerung der Behörde jeweilen am lezten Sonntage im Weinmonat und werden, falls sie nicht in der ersten Wahlverhandlung zu Stande kommen, an den durch die betreffenden Kantonsregierungen hiefür zu bestimmenden Tagen fortgesezt.

,,Hienach haben die Wahlen zur 10. Amtsdauer des Nationalrathes Sonntag den 31. Oktober 1875 zu beginnen und sind nach Maßgabe des eben angeführten Bundesgesezes fortzuführen, bis sämmtliche Wahlen zum Abschlüsse gelangt sind.

,,Indem wir die Ehre haben, Sie hierauf aufmerksam zu machen, laden wir Sie gleichzeitig ein, dafür besorgt sein zu- wollen, daß [die Wahlen in Ihrem Kanton in Uebereinstimmung sowohl mit [dem bereits zitirten Bundesgeseze, als mit demjenigen über die Wahlen in den Nationalrath vom 20. Juli 1872 (A. S. X, 925) vorgenommen und durchgeführt werden. Anbei ermangeln wir nicht, Sie auch noch besonders auf die Bestimmungen der Artikel 2 is und mit 7 des erstgenannten Gesezes hinzuweisen, in welchen ber die Stimmberechtigung, die Ausübung des Stimmrechtes und ie Eintragung der Bürger- in die Stimmregister die nähern Vorschriften enthalten.sind.

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,,Im Fernern ersuchen wir Sie um geeignete Anordnung, damit 1) die Wahlergebnisse nach Art. 24 des Abstimmungsgesezes sofort und ohne etwaige Nachwahlen abzuwarten, hieher einberichtet werden; 2) daß bei Uebersendung der Protokolle (Art. 11 des Gesezes) angemerkt werde, w a n n die Einspruchsfrist abgelaufen und ob während derselben eine Einsprache wirklich erfolgt sei ; 3) daß die Vor- und Zunamen, das Geburtsjahr, die Heimat und der Wohnort, sowie die bürgerliche Stellung des Gewählten angegeben werden, um danach unser Verzeichniß einrichten und ergänzen zu können.

,,Nach Art. 27 des Gesezes vom 19. Juli haben sich diejenigen Bürger, welchen eine Kantonsregierung ihre Wahl in den Nationalrath angezeigt hat, ohne Weiteres Montag den 6. Christmonat nächsthin, Vormittags 10 Uhr, zur Eröffnungssizung in der Bundesstadt einzufinden, worauf jeder Gewählte aufmerksam zu machen sein dürfte.

,,Wir werden inzwischen nach bisheriger Weise den uns bekannten Gewählten die Geschäftsliste sobald als möglich noch besonders zugehen lassen.tt '

(Vom 6. September 1875.)

Der Bundesrath ermächtigte sein Post- und Telegraphendepartement zum Abschluß eines Vertrags mit der Regierung des Kantons Solothurn wegen Erstellung eines öffentlichen Telegraphenbüreau in O e n s i n g e n .

(Vom 7. September 1875.)

Herr Major de Boccard, Instruktor II. Klasse der Infanterie des H. Kreises, hat mit Schreiben vom 27. August abhin um Entlassung von dieser Stelle nachgesucht, und es ist ihm dieselbe vom Bundesrath unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 15. laufenden Monats ertheilt worden.

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(Vom 8. September 1875.)

Der Bundesrath hat die seit 1864 und 1865 vakant gewesenen Konsulate von M e l b o u r n e und S i d n e y in Australien wieder besezt und gewählt als Konsul in Melbourne: Hrn. Guillaume de Pury, von Neuenburg, Friedensrichter in Lillydale bei Melbourne; ,, ,, ,, Sidney : ,, August P a r r o t, aus Frankfurt v a/M., Handelsmann in Sidney.

Der Bundesrath hat gewählt: (am 7. September 1875) als Telegraphistin in Hausen: Jgfr. Elise Hegi, Posthalterin, von und in Hausen (Zürich); (am 8. September 1875) als Telegraphist in Lugano : Hrn.- Luigi Induni, v. Stabio (Tessin),, bisher Telegraphist in Basel; (am 11. September 1875) als Postkommis in Burgdorf: Jgfr. Elise Moser, Postaspirantin, von Messen (DOlothurn), in Burgdori ; .n ,, 7, Luise Kohli, Postaspirantin, von fl fl Saanen (Bern), in Aigle (Waadt) ;.

fl fl w Lausanne: Hrn. Samuel Palaz, v. Riez (Waadt) y Postkommis in Genf; ,, Posthalterin in Nidau: Jgfr. Cecile Huber, v. Borgen (Zürich), Telegraphistin in Gießbach (Bern) ; ,, Telegraphist in Kaltbrunn : Hrn. P. Helbling, Geschäftsagent, von und in Kaltbrunn (St. Gallen).

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11.09.1875

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