558 schaft des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements; Thomas Brändle, von der Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr ; Louis Jeanrenand, Beamter für auswärtige Beziehungen des Schweizerischen Bauernsekretariats in Brugg.
Als Kommissionsmitglieder der Linthebene-Melioration werden für eine Amtsdauer von sechs Jahren gewählt: Als Obmann der Meliorationskommission : Herr Alf. Strüby, Chef des eidgenössischen Meliorationsamtes, Bern; als Stellvertreter: Herr Nationalrat Reichling, Stäfa; als Vertreter der Linthkommission : Herr Begierungsrat J. Kägi, Zürich; als Vertreter des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements: Herr Ernst Ramser, Professor an der ETH.; als Präsident der Schätzungskommissionen: Herr Nationalrat Helbling, Grenchen; als Präsident der Rekurskommission : Herr Bundesrichter Dr. Hablutzel, Lausanne.
Dem Bücktritt des Herrn Prof. Maurice Roch, in Genf, als Mitglied der eidgenössischen Kommission zur Bekämpfung des Alkoholismus wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen. Als neues Mitglied dieser Kommission wird gewählt : Herr Prof. Dr. Emil Abderhalden, in Zürich.
7415
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #
Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.
Monat
Januar bis Ende März April Januar bis Ende April
·
1947
1946
Zu-oder Abnahme
622 217
353 149
+ 269 + 68
839
502
+ 337
B e r n , den 20. Juni 1947, 7415
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Sektion für Arbeit§kraft und Auswanderung.
559
Änderungen im diplomatischen Korps in Bern, vom 1. bis 7. Juli 1947.
Amerika: Herr Oberst Frederick W. Gerhard wurde an Stelle von Herrn Oberst Graydon C. Essman zum Gehilfen des Militärattaches, mit Resi denz in London, ernannt. Er wird seinen Posten wahrscheinlich am 1. August antreten.
Iran: Herr Anouchirava Kazemi, Dritter Sekretär, ist am 27. Juni in Bern angekommen.
Abwesende
Missionschefs.
Mexiko: Herr Minister Waldo Homo Castro, abwesend seit 1. Juli. Geschäftsträger ad intérim: Herr Andres Fenochio Figueroa Schweden: Herr Minister Staff an John Söderblom, abwesend seit 28. Juni.
Geschäftsträger ad intérim: Herr Torsten Chr. Björck Bern, den 7. Juli 1947.
7415
Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1946 und 1947, 1946
Monat
Februar . . . .
März April . . . . .
Mai Juni . . . . .
Juli .
- .
September Oktober .
November Dezember Juni 7415
. . .
. . .
. . .
. . .
Total
1947
1947 Mehreinnahmen Mindereinnahmen
Fr.
Fr.
Fr.
18294059.89 25555276.40 7261216.51 20147678.67 23670375.65 3522696.98 23142589.32 31031700.98 7889111.66 21212729.30 37085389.12 15872659.82 22184421.72 88891412.50 16206990.78 20961718.21 33499641.20 12487922.99 23726825.60 23543364.78 19068832.34 24657689.36 25665517.86 28801360.07 271406786.62 125943197.11 189183795.85 63240598.74 ohne Tabsk und Biersteuer.
Fr.
560
Notifikation.
Auf Grund des gegen Sie eingeleiteten Strafverfahrens, namentlich gestützt auf das am 5.November 1946 durch den Fahndungsdienst in Zürich gegen Sie aufgenommene Strafprotokoll sind Sie am 6. März 1947 durch die Oberzolldirektion, in Anwendung von Art. 78, 77 und 91 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen wegen Zollhehlerei zu einer Busse im 1/2fachen Betrag des Inlandwertes der Ware von Fr. 8640.-- verurteilt worden. Die Busse beträgt Fr. 1820.--. In Anwendung von Art. 92 des genannten Gesetzes und Art. 295 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechtspflege wurde diese Busse um einen Drittel, das heisst auf Fr. 1218.84 ermässigt, weil Sie den Übertretungsbestand förmlich und unbedingt anerkannt hatten.
Die Strafverfügung wird Ihnen hiermit eröffnet. Sie können die Höhe der Busse binnen 80 Tagen seit der Veröffentlichung der vorstehenden Notifikation durch Beschwerde bei der eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern anfechten.
Bern, den 8. Juli 1947.
7416
Eidgenössische Oberzolldirektion,
Übersicht zum Lotteriegesetz.
Die nach Vorschrift von Art. 5, Abs. 4, der Vollziehungsverordnung vom 27. Mai 1924 zum eidgenössischen Lotteriegesetz erstellte Übersicht über die im Jahre 1946 von den Kantonen erteilten Bewilligungen von Lotterien und lotterieähnlichen Veranstaltungen zu gemeinnützigen und wohltätigen Zwecken kann zum Preise von Fr. 2.--, zuzüglich Porto, bei der unterzeichneten Amtsstelle bezogen werden.
Bern, den 5. Juli 1947.
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement 7416
Polizeiabteilung,
Aufgebot.
561.
gefangen schaft (Ägypten) 1.278 Artisan Works Coy, (Terni. P. o. W. P. W.
Postal Section Attache 380 P. o. W. Camp c./o. Central M. E. 186 342, Mittwoch, den 28. Juli 1947, 17.00 Uhr, im Obergericht in Bern, Schanzenstrasse 17, in der eigenen Militärstrafsache wegen fremden Militärdienstes in der Eigenschaft als Angeklagter.
Bern, den 4. Juli 1947.
Divisionsgericht 3 B, .Der Grossrichter: Oberstlt. Loosli
7115
extremlustiges Aufgebot.
1947, 17.00, Uhr im Obergericht in Bern, Schanzenstrasse 17, in der MilitärStrafsache wegen fremden Militärdienstes in der Eigenschaft als Angeklagter.
Bern, den 4. Juli 1947.
Divisionsgericht 3 B, Der Grossrichter: Oberstlt. Loosli.
74,5
# S T #
Wettbewerb- und Stellenausschreibungen sowie Anzeigen, Neue Ausgabe der Bundesverfassung.
Die unterzeichnete Verwaltung hat eine neue Ausgabe der Bundesverfassung mit den bis zum 1. Mai 1946 erfolgten Abänderungen heraus-
gegeben. S i e enthält überdies einen geschichtlichen Überblick über d i e E n t w register.
Der Preis des Heftes beträgt 70 Rappen, zuzüglich 10 Rappen Porto ; bei Bezug gegen Nachnahme Fr. --. 95.
Postcheckkonto III 520 38
Bundesblatt.
Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.
99. Jahrg.
Bd. II.
40
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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Bundesblatt
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Foglio federale
Jahr
1947
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
27
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.07.1947
Date Data Seite
558-561
Page Pagina Ref. No
10 035 931
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