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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948.
(Vom 11. April 1947.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 vorzulegen.
In den zwei letzten Geschäftsjahren betrug der Beingewinn der Alkoholverwaltung rund 22 bzw. 21 % Millionen Franken. Die Entwicklung der Geschäfte seit dem 1. Juli 1946 zeigt, dass im laufenden Geschäftsjahr wiederum mit einem Beingewinn gerechnet werden kann, der mindestens die vorerwähnten Beträge erreichen wird. Vorausgesetzt, dass die gegenwärtigen Verhältnisse weiter andauern, ist es somit heute möglich, die Einnahmen aus dem Sprit- und Branntweinverkauf und aus den Steuern und Abgaben mit einiger Sicherheit abzuschätzen. Bei den Ausgaben bleibt es hingegen schwierig, das Sichtige zu treffen, da wir zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages nicht wissen, welche Spritmengen eingeführt werden müssen und wie sich die Preisverhältnisse auf dem Weltmarkt gestalten werden. Auch besitzen wir noch keinen Überblick über den Umfang der nächsten Kartoffel- und Obsternten und über ihre Verwertungsmöglichkeiten. Mit dieser Unsicherheit haben wir jedes Jahr zu rechnen.
I. KimialmMMi.
-- Vortrag aus dem Vorjahre . . .
a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Z». Verkauf von Kernobstbranntwein
Fr. zur Vormerkung » 11 748 000 » 6240000
Übertrag
Fr. 17 988 000
1222 Übertrag e. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . . .
d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen e. Verkauf von Gebinden . .
. . . .
ee. Verkauf von Altmetall /. Steuer auf Spezialitätenbranntweine g, Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein h. Monopolgebühren an der Grenze i. Monopolgebühren im Inland k. Bewilligungen für den Grosshandel l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben
Fr. 17 988 000
»
8722000
» 10 221 000
>> » » » » » » Fr.
8 000 000 2 700 000 5 000 000 50 000 60 000 650 000 48 891 000
Bemerkungen.
Zu a, «Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.» Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. Mai 1943 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit , . . . . . .
700 hl 100 % zu Fr. 885 -- Fr 619 500 Feinsprit . . . . 13 000 » 100 % » » 843 -- » 10 959 000 Kartoff elrohspiritus . . . . .
200 » 100 % » » 845 -- » 169 000 » 500 Aufrundung . . . .
18 900 hl 100 % Fr. 11 748 000 Zu 6. «Verkauf von Kernobstbranntwein Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und die Hausbrenner, Nachdem die Alkoholverwaltung wieder in der Lage ist, den Branntwein ohne Einschränkung zu liefern, hat der Verkauf durch sie wieder zugenommen und einen Teil des während der Kontingentierung angestiegenen Selbstverkaufs ersetzt. Wir rechnen mit einem Verkauf von 8000 hl 100 % zu dem in unserem Beschluss vom 28. August 1945 festgesetzten Preis von Fr. 780 je hl 100% = . . . . . . .
Fr. 6240000
1223
Zu c. t Verkauf von Sprit mur Herstellung von pharmazeutischen EiErzeugnissen Riech- und Schönheitsmitteln.
Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir zu den in unserem B Beschluss vom1.Maii 1942 festgesetzten Preisen ein: Extrafeinsprit 500 hl 100 % zu Fr. 488 -- Fr. 219 000 Feinsprit 8 500 » 100 % » » 896 -- » 3 866 000 Alcohol absolutus 100 » 100% » » 428 » 42 800 Für die Spitäler und Krankenanstalten 800 » 100% » » 812 » 93 600 Aufrundung » 600 9 400 hl 100 % Fr. 8722000 Zu d. «Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen. » Wir rechnen mit folgenden Verkaufszahlen zu den in unseren Beschlüssen vom 26. Oktober 1946 festgesetzten Preisensen: Brennspiritus 20 000 hl 100 % zu Fr. 160 = Fr. 3 200 000 Industriesprit: Feinsprit . 25000 » 100% » » 192 = » 4800000 Sekundasprit . . 10000 » 100 % » » 184 = » 1 840 000 Alcohol absolutus . . .. , 1500 » 100 % » » 214 = » 821 000 Denaturierstoffe . . . ,, .
800 » 100% » » 200 = » 60000 Fr, 10 221 000 56 800. hl 100% Zu f. «Steuer auf Spezialitätenbranntweine.» Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 3 515 499 eingegangen gegenüber Fr. 3 819 457 im Vorjahr. Nehmen wir eine steuerpflichtige Menge von 600 000 Liter 100 % zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100 %, so ergibt sich eine Einnahme von . Fr. 8 000 000 Zu g. «Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein.» Der Ertrag dieser Abgabe schwankt sehr stark je nach dem Umfang der Ernte. Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 8 183 460 gegenüber Fr. 3 119 505 im Vorjahr eingegangen. Der Selbstverkauf ist etwas zurückgegangen. Wir rechnen mit einem Selbstverkauf von 500 000 Liter 100 %, was zum heutigen Abgabesatz von Fr. 5 je Liter 100 % plus Zuschlag der Gewerbebrenner eine Einnahme ergibt von . , . , Fr. 2 700 000
1224 Zu h. «Monopolgebühren an der Grenze.» Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 5 480 665 gegenüber Fr. 4129 528 im Vorjahr erhoben worden. Wir setzen eine Einnahme ein von . Fr. 5000000 Zu i. «Monopolgebühren im Inland.» Im letzten Geschäftsjahr sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 14 117, vom 1. Juli 1946 bis Ende Februar 1947 Fr. 97900 erhoben worden. Wir stellen eine Einnahme ein von .
.
Fr, 50 000 Zu k. Bewilligungen für den Grosshandel.» Für das Jahr 1947 sind bis Ende Februar von der Alkoholverwaltung 592 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Die Jahresgebühr beträgt Fr. 100, so dass im Rechnungsjahr 1947/48 mit einer Einnahme gerechnet werden kann von rund Fr.
60 000 Zu l. «Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.» Im letzten Geschäftsjahr hatte die Alkoholverwaltung Aktivzinsen im Betrage von Fr. 582 794, Passivzinsen im Betrage von Fr. 113 460 zu verzeichnen. Da der Betrag der fest angelegten Gelder sich erhöht hat, setzen wir ein Fr. 650.000 II. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch fr. Beschaffung von Kernobstbranntwein . . . . . . . .
e. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln A. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen e. Beschaffung von Gebinden /. Förderung der Kartoffelverwertung g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen . . . .
gg. Umstellung des Obstbaues h. Ankauf von Brennapparaten i. Brennereiaufsichtstellen . . . . . . . . . . . . . .
Übertrag
Fr. 2 046 000 » 2 000 000 » l 886 000 » » » » » » » Fr.
8840000 zur Vormerkung l 800 000 l 900 000 310 000 300 000 690000 18 272 000
1225 Übertrag k. Verkehrsfrachten L Verwaltung m. Bückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen . . . . .
Fr. 18 272 000 » 300 000 » 3155000 » »
100 000 509 000
Fr. 22 336 000
Bemerkungen: Zu a. «Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.» Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Wir stellen, Wert loco "Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 13 900 hl 100% zu Fr. 140 zuzüglich Zoll *)
Fr. 1946000 » 100 000 Fr. 2046000
Zu b. «Beschaffung von Kernobstbranntwein.» Wir rechnen für die Übernahme von Kernobstbranntwein und für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein mit einer Ausgabe für 8000 hl 100% zu durchschnittlich Fr. 250 von . . . .
Fr. 2000000 Vorbehalten bleibt, dass die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein nach Anhörung der Beteiligten und der Fachkommission festgesetzt werden.
Zu c. «Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln Für die Menge des zu beschaffenden verbilligten Sprites ist die für den Verkauf vorgesehene Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 9400 hl 100% zu Fr. 140 Fr. 1316000 zuzüglich Zoll *) » 70 000 Fr. 1386000 *) Gemäss Art. 35, Abs. 2, des Alkoholgesetzes hat die Alkoholverwaltung für die von ihr eingeführten gebrannten Wasser der Zollverwaltung an Stelle der tarifgemässen Zollabgaben eine jährliche Pauschalsumme von Fr. 600000 zu bezahlen.
Diese Summe ist im Verhältnis der im Auslande bezogenen Mengen auf die verschiedenen Spritsorten verteilt.
1226 Zu d. «Beschaffung stoffen.»
von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturier-
Zum Ersatz der verkauften Mengen Brenn- und Industriesprit stellen wir bei der Beschaffung, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Brennspiritus Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 20 000 hl 100 % zu Fr. 130 Denaturierstoffe zuzüglich Zoll*) . .
Fr. 2600000 » 100000 » 150000 Fr. 2850000 _
Industriesprit Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 36 500 hl 100 % zu Fr. 140 Denaturierstoffe zuzüglich Zoll
Fr. 5 110 000 » 100 000 » 280 000 Fr. 5490000
Zusammen Zu f. «Förderung der
Fr. 8340000
Kartoffelverwertung.»
Gestützt auf Art. 8, Abs. 4, und Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die von der Alkoholverwaltung gemachten Erfahrungen stellen wir ein: Frachtzuschüsse für Kartoffeehi usw Fr.
Stillstandentschädigung und Liquidationsbeiträge für Kartoffelbrennereien »
1200000 100 000
Fr. 1300000 In den früheren Jahren wurde jeweils ein Gesamtbetrag von Fr. 800 000 auf Rechnung der Alkoholverwaltung ausgegeben. Die darüber hinausgehenden ausserordentlichen Aufwendungen für die Kartoffelverwertung und -Versorgung gingen zulasten der Kriegswirtschaft. Wir haben diesen Betrag bereits für das laufende Geschäftsjahr auf Er. l 300 000 erhöht und den Erfordernissen angepasst, die sich aus der Verwertung der Ernte unter den heutigen Verhältnissen ergeben. Als Folge des Mehranbaues werden sich indessen trotz Aufhebung der kriegswirtschaftlichen Ordnung der Kartoffelverwertung und -Versorgung in den nächsten Jahren Aufwendungen ergeben, die über den Rahmen der Alkoholgesetzgebung hinausgehen und aus allgemeinen Bundesmitteln zu bestreiten sind.
.
*) Siehe Fussnote auf S. 1225.
1227 Zu g. «Förderung der Obstverwertung ohne Brennen,-» Gemäss Art. 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwendung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungs- oder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen. Zufolge der verbesserten Zufuhren an Lebens- und Futtermitteln begegnet der Absatz von Obst und Obstprodukten, namentlich von Obstsaftkonzentrat und Trockentrester, wieder vermehrten Schwierigkeiten. Es empfiehlt sich daher, für die Förderung der brennlosen Obstverwertung den heutigen Erfordernissen entsprechende Mittel vorzusehen. Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen stellen wir für die zu ergreifenden Massnahmen zur brennlosen Obstverwertung einer Mittelernte ein Fr. 1900000 Zu gg. «Umstellung des Obstbaues».
Der Bund fördert in Verbindung mit den Kantonen den Tafelobstbau.
Für die Weiterführung der Massnahmen zur Förderung und Umstellung des Obstbaues sehen wir, wie in den letzten Jahren, einen Kredit von Fr. 800 000 vor. Für die Bezahlung der aus der Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten erwachsenden Kosten soll inskünftig der Urostellungskredit nicht mehr beansprucht werden. Die Ausgaben zu diesem Zwecke werden auf Fr. 200 000 für eine zehnjährige Arbeitsperiode veranschlagt, wovon Fr, 10 000 auf das Geschäftsjahr 1947/48 fallen werden. Wir rechnen daher mit einem Gesamtaufwand von Fr. 310000 Zu h. «Ankauf von Brennapparaten.» Im Rechnungsjahr 1945/46 sind für diesen Zweck Fr. 144 744 verausgabt worden. Wir rechnen mit einem Aufwand von Fr.
800 000 Zu i. «Brennereiaufsichtstellen.» Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Geschäftsjahr 1945/46 Fr. 680 866. Da die Konzessionierung der Hausbrennereien eine bedeutend stärkere Beanspruchung der Leiter der Brennereiaufsichtstellen erfordert, sind die Ausgaben entsprechend höher. Wir stellen daher ein Fr.
690000 Zu k. «Verkehrsfrachten.» Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir ein mit Fr.
300000 Zu l. «Verwaltung.» Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1947 bis 80. Juni 1948 veranschlagten Aufwendungen stehen zu den für 1946/47 veranschlagten Ausgaben und zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1945/46 in folgendem Verhältnisse:
1228 Voranschlag Voranschlag 1. Juli 1946 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 bis 80. Juni 1947 Fr.
Fr.
2 179 000 Allgemeine Verwaltung 2 498 000 Lagerverwaltung . . .
868000 387 000 2 880 000
2 647 000
Rechnung 1. Juli 1945 bis 30. Juni 1946 Fr.
1945705.28 329060.50 2274765.78
Der Personalauf wand ist nach Massgabe unserer Beschlüsse vom 30. Mai 1941 und 16. Dezember 1946 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948 berechnet und eingesetzt. Im Hinblick auf die Wiederwahlen auf 1. Januar 1948 sind für die Neufestsetzung einzelner Gehälter die Kredite etwas erhöht worden. Die Durchführung der Konzessionierung der Hausbrennereien, der Ausbau der Fiskalkontrolle und der Kontrolle der Gewerbebrennereien bedingt eine weitere Einstellung von Hilfspersonal, was bei den Posten Besoldungen und Eeisekosten zum Ausdruck kommt.
Auch bei den Gemeinkosten und Sachausgaben musste auf die erweiterte Kontrolltätigkeit Bücksicht genommen werden. Es ist ferner vorgesehen, die Kartothekanlage für die Kontrollführung über die Brenner und Brennauftraggeber weiter auszubauen. Sodann werden wir genötigt sein, beim Bezüge des neuen Verwaltungsgebäudes weiteres Bureaumobiliar anzuschaffen und die Laboratorien mit neuen analytischen und technischen Apparaten auszurüsten, was eine Erhöhung der betreffenden Kreditposten bedingt.
1. Allgemeine Verwaltung.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Gehälter, Ortszuschläge und Kinderzulagen für 164 Beamte und Angestellte und für Aushilfspersonal . . . .
Teuerungszulagen
Fr.
l 252 200 494 000
Davon ab für: .
1746200 Bückerstattung zulasten der Bubrik II i. Brennereiauf sichtstellen . 20 000 1726200 Reisekosten .
195000 Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse 154200 Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse 35 000 Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
l 800 Andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes 6800 Übertrag 2119000
1229 Fr.
Übertrag 2 119000 b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Fr.
Geschäftsbücher, Formulare und Bureaumaterial . . . 80000 10000 Mobiliar und Bureaumaschinen 90000 65000 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungsund Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben . . . . 65000 Bureauentschädigungen an Beamte des Aussendienstes .
8000 Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische 20000 40000 25000 5000 Literarische Anschaffungen und Verschiedenes 408 000 84000
874000 2 498 000
2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Burgdorf.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 5 Beamte
Fr.
80270 14290 300 3700 900 700 840
und Arbeiter
Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse . . . . .
Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
51000 b. Gemeinkosten und Sachausgaben:
*) Siehe Pussnote S. 1230.
Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. I.
Fr.
1 500 8000 2 000 1 200 3000 10700 100
10 600 61600 63
1230 Fr.
Delsberg.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 14 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
72860 85 760 l 000 9 200 2 150 l 200 730 122400
6. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr des Vorrates in den grossen Behältern für l Jahr . .
Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ah: Mietzinse
Fr.
8 300 2100 2 000 5 000 4 000 4 800 21 200 l 100 20 100 142 500
Romanshorn.
a, Personalaufwand: Fr.
Besoldungen, Löhne und Zulagen für 7 Beamte und Arbeiter .
und für Aushilfen 42 660 Teuerungszulagen , 20150 Reisekosten 500 Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse 5 850 Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse l 260 Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
900 Unvorhergesehenes 580 Übertrag 71900 *) Als Einlage in den Versicherungsfonds für die WarenVersicherung werden im gesamten Fr. 15 000 auf die Lagerhäuser nach Massgabe der in Betracht fallenden "Warenvorräte verteilt. Dieser Betrag entspricht ungefähr dem Unterschied zwischen der bezahlten Versicherungsprämie für die versicherten Vorräte und dem Betrag, der für die Versicherung sämtlicher Vorräte und Einrichtungen bezahlt werden müsste
1231 Übertrag b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Fr.
Versicherung: der Gebäude für l Jahr 2800 des Vorrates in den grossen Behältern für l Jahr. .
2500 Einlage in den Versicherungsfonds *) 8 000 Überfuhrgebuhren und Frachten 4 000 Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser 8 200 Andere Betriebskosten. .
4000 19 000 Ab: Miet- und Pachtzinse 2500 Schachen.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 6 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten.
Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung: der Gebäude für l Jahr Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser .
Andere Betriebskosten Ab: Mietzinse
Mietlager Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Einlage in den Versicherungsfonds*) Überfuhrgebühren und Frachten Andere Betriebskosten *) Siehe Fussnote auf S. 1230.
Fr.
3700 5 000 8 000 8400 4500 19 600 2100
Fr.
71900
16500 88400
30 910 16 100 500 2 650 940 600 300 52 000
17500 69500
21 000 2000 l 000 l 000 25000
1232 Zusammenstellung der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Personalausgaben Eigene Lager: Burgdorf . .
Delsberg . .
Romanshorn Schachen. .
.
.
.
.
S achausgaben
Zusammen
Fr.
Fr.
Fr.
51000 122400 71900 52000 297 300
10600 20100 16500 17 500 64700
61600 142500 88400 69500 362 000
Mietlager Basel Gesamtsumme 3. Beratungen und Gutachten
25000 887 000 Fr. 25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Fachkommission, Alkoholrekurskommission) erwachsenen Unkosten decken und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
4. Vergütung an die Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes : 5% von rund Fr. 5000000 . . Fr. 250 000 Zusammenstellung der Verwaltungskosten.
1.
2.
8.
4.
Allgemeine Verwaltung Lagerverwaltung Beratungen, Gutachten usw Vergütung an die Zollverwaltung
,, Fr. r, 2498000 887 000 25000 250 000 8 155 000
Zu m. «Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen.» Da die Ausfuhr von alkoholhaltigen Erzeugnissen wieder möglich ist, rechnen wir mit einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von Fr. 100 000
1233 Zu n. «Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen.
Wir schätzen die Ausgaben für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen wie folgt ein: Fr.
Zentralverwaltung in Bern 180000 Lagerhaus Burgdorf 12000 Lagerhaus und Eektifikationsanstalt Delsberg 240 000 Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel Einrichtungen in Brennereien Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes
40000 15000 2 000 10 000 10 000 Zusammen
509000
Das neue Verwaltungsgebäude in Bern wird im Spätsommer bezugsbereit sein. Die Inbetriebnahme dieses Gebäudes bedingt die Beschaffung und Einrichtung einer neuen, erweiterten, automatischen Telephonanlage für die Zentralverwaltung. Die Kosten dieser Anlage werden auf Fr. 82 000 veranschlagt. Im weitern wird der Ausbau und die Einrichtung der neuen Laboratorien zusätzliche Auslagen von rund Fr. 70 000 verursachen. Diese beiden Beträge sind in dem für die «Zentralverwaltung in Bern» vorgesehenen Posten inbegriffen.
Im Lagerhaus Delsberg ist vorgesehen, die Geleiseanlage, die schon seit vielen Jahren den Anforderungen nicht mehr entspricht, umzubauen und für die Zustellung der Wagen einen Schienentraktor anzuschaffen. Für die Unterbringung des Traktors muss eine Garage erstellt werden. Die Gesamtkosten hiefür sind auf Fr. 200 000 veranschlagt. In den Lagerhäusern Delsberg und Bomanshorn müssen die Armaturen der Kernobstbranntweintanks ersetzt werden, weil sie abgenützt sind. Die Kosten hiefür belaufen sich auf Fr. 80 000 je Lagerhaus. In Schachen muss die Dienstbrücke über die Kleine Emme neu gestrichen werden.
Die übrigen Kredite sind für die Instandhaltung der Gebäude und Betriebseinrichtungen in Bern und den Lagerhäusern bestimmt.
III.Abschluss..
Die Gesamteinnahmen betragen Die Gesamtausgaben Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . .
Fr. 43 891 000 » 22 336 000 Fr. 21 055 000
1234 Wir halten es für richtig, Ihnen über die Verteilung keine Anträge zu stellen und den Entscheid erst nach Rechnungsabschluss zu treffen.
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1947/48 (S. 3235/1286 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir ergreifen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 11. April 1947.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates Der Bundespräsident: Etter.
Der Bundeskanzler: Leimgruber.
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948.
Die B u n d e s v e r s a m m l u n g d e r schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 11. April 1947, beschliesst : Einziger Artikel.
Dei vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag Über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 80. Juni 1948, abschliessend mit Fr. 43 891 000 Einnahmen und mit Fr. 22 336 000 Ausgaben, wird genehmigt.
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948.
Rechnung Voranschlag 1 . Ju1945-30.Juni 1946946 1946/47 Fr.'
Fr.
37958 15 zur Vormerkung 11618476.13 10728000 4745951.15 4680000 3 990 825. 20 3 436 000
I . E i n nahmen.
-- a.
b.
c.
11909410.35 10894000 d.
168 369. 30 zur Vormerkung e.
20 240 46 ee 3515499 46 2500000 f 3 133 459. 87 2 500 000 g.
5 430 665. 49 3 500 000 h 14116.65 50000 i 59950 -- 50000 k 419333 25 300000 l 45 064 255. 46 38 638 000
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .
Verkauf von Kernobstbranntwein Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . . .
Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw Verkauf von Gebinden Verkauf von Altmetall Steuer auf Spezialitätenbranntweine . .
. . .
Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein Monopolgebühren an der Grenze Monopolgebühren im Inland .
Bewilligungen für den Grosshandel . . . . . .
Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben . . .
Voranschlag 1.Juli 1947-30.Juni Fr.
zur Vormerkung 11748000 6240000 3 722 000 10221000 zur Vormerkung ,, 3000000 2 700 000 5 000 000 50000 60000 650000 43 391 000
II. Ausgaben.
2 719 760. 86 924 009 40 2018911.20 5662681.46
2 132 000 1 680 000 1462000 5274000
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Beschaffung von Kernobstbrantwein c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . .
Übertrag
2 046 000 2 000 000 1 386 000 5432000
2 ta 5
Rechnung Voranschlag 1 . Juli 1943 - 30. Juni 1946 1 946/47 Fr.
Fr.
5 662 681. 46 11.972116.50
. !..
5 274 000 9122000
Übertrag d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen 167574. -- zur Vormerkung ' e. Beschaffung v o n Gebinden . . . .
800 000. -- 1 300 000 f. Förderung der Kartoffelverwertung g. Förderung d e r Obstverwertung ohne Brennen . . . .
«19 557.
UM so 532 32 1 1900000 300 000 gg. Umstellung des Obstbaues 144744.15 300000 h. Ankauf von Brennapparaten 680 866. -- 675 000 i. Brennereiaufsichtstellen . . . . . . . .
279567.11 300000 Ä. Verkehrsfrachten 2 587 073. 78 2 747 000 l. Verwaltung. .
14805.50 zur Vormerkung m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen 717 340. 38 391 000 n. Unterhalt d e r Gebäude u n d Einrichtungen . . . .
23 559 326. 20
22 309 000
722 Î
5 432 000
8340000 zur Vormerkung 1 300 000 1 900000 310000 300 000 690000 300000 3 155 000 100 000 509 000
22 336 000
III. Abschlags.
45 064 255. 46 38 638 000 Sunmme der Einnahmen 23 559 326. 20 22 309 000 Surmme der Ausgaben 21 504 929. 26 16 329 000
Voranschlag Fr.
Einnahmenüberschuss .
43391 000 22336 000 .
. .
21055 000
1
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1947 bis 30. Juni 1948. (Vom 11. April 1947.)
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Bundesblatt
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Feuille fédérale
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Foglio federale
Jahr
1947
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
15
Cahier Numero Geschäftsnummer
5237
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.04.1947
Date Data Seite
1221-1236
Page Pagina Ref. No
10 035 839
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