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Zu 5132

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1947, II. Teil.

(Vom 1. Dezember 1947.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen den II. Teil der Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten der ordentlichen und ausserordentlichen Rechnung sowie der PTT-Betriebe für das Jahr 1947 zur Bewilligung zu unterbreiten. Sie bilden wie die von 1946 auf 1947 übertragenen Kredite sowie der I. Teil der Nachtragskredite eine Ergänzung zu dem von der Bundesversammlung vom 20. Dezember 1946 genehmigten Voranschlag.

Die vorliegenden Begehren gliedern sich wie folgt: FrOrdentliche Rechnung Ausserordentliche Rechnung : Arbeitsbeschaffung 179000 Ausbau der Landesverteidigung 249500 Aktivdienst 1854470 Kriegswirtschaft 142297816 Massnahmen zum Schutze dès Landes . . . . 19 940 700 Total ordentliche und außerordentliche Rechnung PTT-Betriebe Total Nachtragskredite II. Teil

Fr.

50 261 558

164 620 986 214782544 29 058 000 848840544

Die Nachträge zur ordentlichen und ausserordentlichen Rechnung betreffen: Fr.

Allgemeine Verwaltung Politisches Departement Departement des Innern

l 870 875 24144 748 4 689 846

7l J

Fr.

Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement

176 769 16 535 040 8 632 840 155 786 151 2 996 280

Um den eidgenossischen Bäten Gelegenheit zu geben, über die Nachtragskredite so weit als möglich beraten zu können, bevor darüber verfügt worden ist, hat der Bundesrat am 10. März die Nachtragskredite and die Gewährung von Vorschüssen darauf neu geregelt. Nachtragskredite, auf die keine Torschüsse gewährt werden, sind erst nach der Beschlussfassung durch die Bäte verfügbar.

Wenn nicht so lange zugewartet werden kann, so sind entweder gewöhnliche Vorschüsse anzufordern, die nach Zustimmung der Finanzdelegation verfügbar werden, oder -- wenn kein Aufschub möglich ist -- dringliche Vorschüsse, die sofort beansprucht werden können. Von den Urnen mit dieser Botschaft unterbreiteten Begehren für die ordentliche und außerordentliche Rechnung sowie diPTT-Betriebebc entfallen auf Nachträge Mio, Fr.

ohne Vorschüsse mit gewöhnlichen Vorschüssen . .

mit dringlichen Vorschüssen Total der Nachträge

81 87 176 244

Keine Vorschüsse wurden gewährt aul die Kredite von je 2 Millionen Franken für die Fortführung internationaler Hilfswerke, für Zinsen, Anleihensemissionskosten und Teuerungszulagen sowie von einer Million Franken für Arbeitgeberbeitrage an die Lohnausgleichskasse.

Von den gewöhnlichen Vorschüssen, die am 7. Oktober von der Finanzdelegation gutgeheissen worden sind, dient der Grossteil für Zuckerkäufe der Kriegswirtschaft, die zu entsprechenden Einnahmen fuhren.

Auch die dringlichen Vorschüsse waren vorab für die Kriegswirtschaft bestimmt. Wir erwähnen 29 .Millionen Pranken für weitere Zuckerkäufe und 55 Millionen Franken für die Beschaffung von Gefrierfleisch und die Schlachtviehannahme Dazu kommen 15 Millionen Franken Fehlbetrag der Genossenschaft für Getreide und Futtermittel und 7 Millioneil Franken Bundesbeitrag an den Zentralverband der Milchproduzenten für den Preiszuschlag auf Milch, und Milchprodukten. Zur Fortführung internationaler Hilfswerke gestützt auf den Bundesbeschluss vom 7. Oktober 1947 wurden 16 Millionen Franken, für die Beschaffung von Düsenflugzeugen auf Grund des Bundesbeschlusses vom 23. September 1947 13 Millionen Franken und für ausserordentliche .Maßnahmen für die Trockengebiete nach Bundesbeschluss vom 8. Oktober 1947, 12 Millionen Franken dringliche Vorschüsse Bewahrt.

715

Der nachfolgende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben näheren Aufschluss über alle Begehren.

Wir beantragen Ihnen die Annahme und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 1.Dezember 1947.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates.

Der Bundespräsident: Etter.

Der Bundeskanzler: Leimgruber.

716

(Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten for das Jahr 1947, II. Teil.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestutzt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 1. Dezember 1947, beschliesst: Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden für das Jahr 1947 folgende Nachtragskredite bewilligt : Ft.

I. Ordentliche und ausserordentliche entliche Rechnung . 214782544 l Allgemeine Verwaltung 101 Nationalrat 0-4 Ordentliche Eechnung 040.01 Sitzungen des Rates 040.02 Kommissionen 042.02 Bedienung 102 Ständerat 0-4 Ordentliche Eechnung 042.02 Bedienung 103 Bundesrat (M Ordentliche Eechnung 040.01 Besoldung des Präsidenten und der Mitglieder . . . .

040.02 Besoldung des Bundeskanzlers

1 870 875 38 800 33 800 25000 3000 5800 200 200 200 59 700 59700 56000 3700

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Begründung

Zu 101 Nationalrat 040.01 Längere Sessionen des Bâtes.

040.02 Für folgende Kommissionssitzungen ergeben sich Mehrausgaben : Stimmabgabe der Aufenthalter, Auswärtige Angelegenheiten, 042.02 Die längeren Sessionen der Räte verursachen entsprechend höhere Bedienungskosten.

Zu 102 Ständerat 042.02 Höhere Bedienungskosten infolge längerer Sessionsdauer.

Zu 103 Bundesrat 040.01 und 040.02 BB vom 20. März1947

718 104 Bundeskanzlei 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Bezüge des nichtständigen Personals und. der Aushilfskräfte 041.OS Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G 045.01 Druck- und Buchbinderkosten übrige Bureaukosten (Zentrale)

Fr.

1581530 l 080 830 38000 16000 3500

Schreibmaterial und

l 217 520

719

Begründung Zu 104 Bundeskanzlei 041.02 Die Simultanübersetzungen wurden fortgesetzt.

041.03 BB vom 3. Oktober 1947.

042.01 Vermehrte Auslagen fürfür eine Konferenz betreffend -Abstimmungskalender für die AHV und die Wirtschaftsartikel sowie vermehrte Umzugskosten.

045 01 Bundeskanzlei. Preissteigerungen, Druck eines chronologischen Verzeichnisses, Herausgabe von AHV-Drucksachen, Volksabstimmungen Gesundheitsamt. Sonderdrucke «Pharmaceutica Acta Helveticae» zum Austausch gegen ausländische Publikationen.

. . .

Nachdruck von 1500 Exemplaren der französischen Pharmacopoea Helvetica Ausbau der wissenschaftlichen Zeitschrift «Mitteilungen aus dem Gebiete der Lebensmitteluntersuchung und Hygiene», Publikation grösserer medizinischer Arbeiten im «Bulletin des Gesundheitsamtes» Filmkammer, Sekretariat. Neudruck von Filmeinfuhrgesuchsformularen Landesbibliothek. Erhöhung der Buchbinderpreise. Mehr Druckkosten infolge des grosseren Umfanges der «Biographie der naturwissenschaftlichen Literatur» Eidgenossische Technische Hochschule. Vermehrte Drucksachen.

Teuerung Neudruck von Diplomprüfungsregulation und andern Reglementten, Notenformularen und der franzosischen Ausgabe des normalen Studienplanes Meteorologische Zentralanstalt. Vermehrter Materialverbrauch infolge Erweiterung des internationalen Wetterdienstes . . .

Justizabteilung. Unvorhergesehener grosser Materialbedarf beim Handelsregisteramt zufolge der Statutenanpassung von Gesellschaften des alten Rechts sowie beim Zivilstandsdienst Polizeiabteilung. Vermehrter Bedarf an Formularen und Material.

Teuerimg Gruppe Ausbildung. Die Kurse für Ausbildung verursachten grässere administrative Arbeiten und Mehrverbrauch von Bureaumaterial. Teuerung auf der Drucklegung der provisorischen Weisungen für den Einsatz von Minen und Sprengrohren .

Generalstabsabteilung. Unvorhergesehener Mehrverbrauch an Material infolge Zunahme der Geschäfte. Teuerung Kavallerie-Remontendepot. Erhöhte Druckkosten beim Neudruck von Rapport- und Aufgebotsformularen .

Pferderegieanstalt. Neudruck von 500 Pferd edienstbüchlein und abgeänderten Einzelverbalen für Pferde und Maultiere . . .

Armeemotorfahrzeugpark. Ausrüstung der provisorischen auswärtigen Depots mit dem nötigsten Bureaubedarf. Grösseren Verbrauch an Packmaterial, Lieferscheinen, Etiketten usw.

Beschaffung von 10000 Lagerkarten Übertrag

Fr.

350 000 500 45 000

9 800 200 8 650 4000 G 700 5 000 4000 32 900

5 200 60 000 900 500

2100 535 450

720 104 Bundeskanzlei (Portsetzung)

055.01 Bureaumaschinen (Zentrale)

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 942.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

Fr

305810

700 700

721 Begründung Übertrag Abteilung für Artillerie. Grösserer Bureaumaterialverbrauch infolge der Erstellung der neuen Korpskontrollen Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr. Vermehrter Materialverbrauch, bedingt durch die Neuorganisation der Flabtruppen gemäss ERB vom 3. Januar 1947 Abteilung für Genie, Das Bureaumaterial, welches bisher zu Lasten der Aktivdienstrechnung angeschafft wurde, wird nunmehr der ordentlichen Rechnung belastet Abteilung für Sanität. Grösserer Materialverbrauch infolge Erstellung der neuen Korpskontrollen Eidgenössische Turn- und Sportschule. Teuerung für die Drucklegung des Mitteilungsblattes «Starke Jugend -- Freies Volk» Finanzverwaltung. Unvorhergesehen grosse Ausgaben für Drucksachen. Expertenbericht für die Bundesfinanzreform usw. . .

Oberzolldirektion. Mehrverbrauch von Material und Drucksachen wegen der Steigerung der Einfuhr. Höhere Preise Finanzkontrolle. Unaufschiebbare Druck- und Materialaufträge für den Coupons- und Titeldienst Amt für Mass und Gewicht. Vermehrte Drucksachen für die Prüfstellen infolge Erneuerung der 10jährigen Eichperiode. Teuerung Handelsabteilung, Gegenüber dem starken Zuwachs an Personal ist der Kredit nur unwesentlich erhöht worden. Grössere Materialbezüge, vermehrte Drucksachen und Formulare. Teuerung Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit. Das im April 1945 in Druck gegebene Werk «Schweizerische Fabrikstatistik» konnte erst 1947 abgeliefert werden Bundesamt für Sozialversicherung, Dringende Drucksachenaufträge für die Alters- und Hinterlassenenversicherung . . .

Drucklegung von «Das finanzielle Gleichgewicht der AHV» in deutscher Sprache (5000) und in französischer Sprache (4500) Infolge Personalvermehrung grösserer Materialverbrauch. Mehrausgaben für Klischees, Vervielfältigungs- und Schreibmaschinenpapier Abteilung für Landwirtschaft. Zwangsläufige Ausgaben für Druck des landwirtschaftlichen Jahrbuches, der Flugblätter und anderer Publikationen Luftamt. Vermehrte Tätigkeit der Sportfliegerei, dadurch mehr Drucksachen- und Materialverbrauch Amt für Wasserwirtschaft. Drucklegung von «Neue Statistik der Wasserkraftanlagen der Schweiz»

055.01 Oberzolldirektion. Ankauf einer neuen Lochkartenmaschinenanlage . . .

Bundesamt für Sozialversicherung. Anschaffung eines Lichtpausund Photokopierapparates für die AHV

Fr.

535450

2000 3200 10000 l 100

2000 8000 380000 1500

4000 10000 24 300

180000 9500 17950 3000 2800 22 720 l 217 520 304000

l 810 305 810

942.01 Mehr Dienstreisen und auswärtige Lagerarbeiten.

722

105 Bundesgericht 0-4 Ordentliche Rechnung 040.01 JahresentSchädigung an die Gerichtsmitglieder und Zulage an den Präsidenten 040.02 Teuerungszulagen 041.02 Teuerungszulagen 047.01 PTT-Gebühren 060.01 Bundesstrafrechtspflege 061.01 Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen. .

106 Eidgenössisches Versicherungsgericht 0-4 Ordentliche Eechnung 040.01 Jahresentschädigung an die Gerichtsmitglieder und Zulage an den Präsidenten und Vizepräsidenten 040.02 Teuerungszulagen 2 Politisches Departement

Fr.

177145 177145

130 000 27160 18485 2000 l 000 3500 18500 18 500 15 000 3500 24144743

201 Politisches Departement 0-4 Ordentliche Eechnung 040.01 Eepräsentationskosten des Bundesrates 040.02 Eidgenössische Eepräsentanten und Kommnissarien. . .

041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen 049.02 Lufttfahrtsorganisationen 049.03 Internationales Bureau des ständigen Schiedsgerichtshofes 049.04 Rheinzentralkommission 141.02 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal 142.01 Reiseentschädigungen 142.02 Umzugskosten 143.01 Beitrage, an Sozialversicherungen 144.01 Dienstkleider der Gesandtschaftsweibel 160.01 Sonstiger Aufwand für dio Gesandtschaften und Konsulate

24144 743 6093663 50 000 270 000 640000 380000 81400 495 9468 2 650 000 75000 750000 5 300 7000

9 Massnahmen zum Schutze des Landes Verschiedene 947.90 Kriegsschaden des Personals ; Schadenvergütungen . .

949.90 Temporäres Komitee für den Rheinverkehr 991.90 Schweizerspende an die Kriegsgeschädigten. im Ausland und Fortführung internationaler Hilfswerke

18 051 OSO

1 175000

42 000 9 080 18000000

723 Begründung Zu 105 Bandesgericht 040.01 und 040.02 BB vom 20. März 1947.

041.02 BB vom 3.Oktober 1947.

047.01 Zunahme der Geschäfte.

060.01 Erhöhte Ausgaben infolge mehrerer, nicht am Gerichtssitz durchgeführter Prozesse.

061.01 Erhöhung der Druck- und Buchbinderkosten.

Zu 106 Versicherungsgericht 040.01 und 040.02 BB vom 17. Juni 1947.

Zu 201 Politisches Departement

040.01 Vermehrte Beanspruchung, die nicht vorauszusehen war.

040.02 Die Schweiz nahm in vermehrtem Masse an internationalen Kongressen im Ausland und besonders in Übersee teil.

041.01 Die Zahl von 419 Personaleinheiten zu Beginn des Jahres erhöhte sieh auf 498 Einheiten, um bis Jahresende auf 450 zurückzusehen. Durch Wahl wurden von der ordentlichen Rechnung 31 Arbeitskräfte vom «Aushilfs personal» (Masanahmen zum Schutze des Landes) übernommen. Die aussei ordentliche Bechnung wird dadurch um Fr. 218 000 entlastet.

' 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

049.02 Erhöhung des Beitrages an die Internationale Zivil-Flugorganisation (Sitz in Montreal) für die Zeit vom 1. Juli 1918 bis 30. Juni 1949.

049.08 Erhöhung des Beitrages.

049.04 Der Beitrag für das Jahr 1947 wurde im Verlaufe des Jähret) auf Fr. 43 968 festgesetzt.

141.02 Höhere Zulagen infolge Teuerung. Der Mehrausgabe von Fr. 2 650 000 steht eine Mehreinnahme von rund Fr. 2 300 000 aus Gebühren für VisaErteilung gegenüber. Wir verweisen auf die besondern Akten.

142.01,142.02,143.01,144.01 und 160.01 Der Ausbau des diplomatischen Aussendienstes nach BB vom 5. Oktober 1945 über die Errichtung neuer schweizerischer Gesandtschaften im Ausland hat sich im Rechnungsjahr auszuwirken begonnen. Ein grosser Teil der Umzugskosten geht noch auf das IV. Quartal 1946 zurück. "Weitere Mehrbelastung durch die anhaltende Teuerungini Ausland.

947.90 Nachtraglich bekannt gewordene Kriegsschaden aus dem Fernen Osten, die nicht früher abgeklärt werden konnten.

949.90 Beitritt der Schweiz gemäss BBB vom 5. Juli 1947.

991.90 BB vom 7. Oktober 1947. Betreffnis für 1947.

724 Fr.

3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat 0-4 Ordentliche Rechnung 041,02 Teuerungszulagen 087.08 Schweizerschulen im Ausland 088.57 Internationale Unionen

4639846 58116 58116 2516 55000 600

302 Schweizerische Filmkammer 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen

1869 l 869 1869

303 Zentralbibliothek 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 047.01 Internationaler Schriftenaustausch (Frachten und Verschiedenes) ·

4014 4 014 1014

304 Schweizerische Landesbibliothek 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 048.01 Bibliothekkommission 055.01 Neueinrichtung dea Photoateliers 305 Bundesarchiv 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 306 Eidgenössische Technische Hochschule 0-4 Ordentliche Rechnung 040.02 Teuerungszulagen an den Präsidenten 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.07 Löhne und Zulagen 041.11 Teuerungszulagen 047.02 Prämien für Haftpflicht-, Einbruchdiebstahl- und Transportversicherungen 053.01 Hausdienst und Reinigungsmaterial 053.03 Wärmelieferung durch Fernheizkraftwerk 058.04 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke .

053.05 Wasserzins

3000 42307 42 307 5977 330 36 000 1368 l 368 l 368 341194 341194 '250 36 260 4000 52298 820 46 000 40000 6 000 3000

725 Begründung Zu 301 Departementssekretariat 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

087.08 BB vom 26. März 1947 über die Unterstützung der Schweizerschulen im Ausland.

088.57 Nachträgliche Zahlung der während des Krieges sistierten Mitgliedschaftsbeiträge.

Zu 302 Schweizerische Fümkammer 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 303 Zentralbibliothek 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

047.01 Zunahme der Sendungen im internationalen Schriftenaustausch.

Zu 304 Schweizerische Landesbibliothek 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

048.01 Die Abhaltung einer dritten Sitzung erwies sich als notwendig.

055.01 Eine zweckmässige Ausrüstung der veralteten und den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht werdenden photographischen Einrichtung war dringend notwendig. Die Agence centrale des prisonniers de guerre des Internationalen Komitees vom Boten Kreuz wünschte ihre Mikrofilmausrüstung zu veräussern. Die Anschaffung konnte zu einem äusserst vorteilhaften Preis erfolgen. Durch eine zweckmässige Ausrüstung des Photoateliers lassen sich erhebliche Einsparungen erzielen. Die angeschafften Apparate und Geräte sollen einer später für die Bundeszentralverwaltung zu errichtenden zentralen Lichtpaus- und Photokopieanlage dienstbar gemacht werden.

Zu 305 Bundesarchiv 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 306 Eidgenössische Technische Hochschule

040.02 BB vom 3. Oktober 1947.

041.01 Personalanstellungen in der Verwaltung, den Laboratorien und Werkstätten hauptsächlich als Folge der starken Zunahme der Zahl der Studierenden.

041.07 Anstellung eines Aushilfsangestellten infolge des Hinschiedes des Rektoratssekretärs.

041.11 BB vom 3. Oktober 1947.

047.02 Zusätzliche Versicherung von über 400 neu eingetretenen Studierenden.

Dieser Prämienmehrausgabe stehen Mehreinnahmen an Studiengeldern und obligatorischen Beiträgen für die Versicherung gegenüber.

053.01 Lohnerhöhungen, Teuerungszulagen und Gewährung bezahlter Ferien an das Reinigungspersonal. Vermehrte Reinigungsarbeiten infolge Um- und Erweiterungsbauten und Vermietung von Auditorien für Abendvorträge.

Diese letztern Ausgaben werden ausgeglichen durch vermehrte Gebühreneinnahmen.

053.03 Der Verbrauch an Wärme ist durch den Zukauf von Liegenschaften sowie durch Erweiterungsbauten erheblich gestiegen. Höhere Preise für Heizöle.

053.04 und 053.05 Mehrverbrauch elektrischer Energie, Gas und Wasser infolge Zunahme der Zahl der Studierenden, Diplomanden und Doktoranden.

Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. III.

51

726 Fr.

306 Eidgenössische Technische Hochschule (Fortsetzung).

141.01 Besoldungen der Professoren

141.03 Teuerungszulagen 142.01 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretung) 142.02 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 143.0] Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeitrage für Assistenten 143.03 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren 146.01 Hauptbibliothek 361.01/59 Instituts- und Laboratorienkredite

308 Fernheizkraftwerk der ETH 0-4 Ordentliche Rechnung 041.03 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BG 044.01 Dienstkleider 055.01 Unterhalt und Reparaturen 309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen . .

0-4 Ordentliche Rechnung 041.03 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G 047.01 Transportkosten und Verschiedenes

17 400

55766 24500

86 450 350 1 300 2500 14800

25200 25200 13 000 2000 200 10000 5 426 5426 3420 t 500 500

727 Begründung 1.41.0.1. Neuerrichtung von a, o. Professuren für Erdbau und Schneemechanik, für Hydraulik, für Modellieren und Figurenzeiehnen-, für farbiges Gestalten und Zeichnen sowie für Leibesübungen und Umwandlung der a. o. Professuren für Milchwirtschaft sowie für deutsche Sprache und Literatur in ordentliche.

Einem auf 1. April 1947 gewählten Professor, der noch keine passende Wohnung in Zürich finden konnte, wurde die Entschädigung für doppelten Haushalt von monatlich Fr. 250 auch für die Monate November und Dezember bewilligt.

141.03 BB vom 3. Oktober 1947.

142.01 Stellvertretungskosten für Beurlaubung von Professoren wegen Krankheit und zur Teilnahme an internationalen Kongressen und Ausführung von Studienreisen. Die grosse Zahl der Studierenden machte die Aufteilung dos Unterrichts in allgemeiner Geologie notwendig.

142.02 Nochmalige Zunahme der Zahl der Studierenden. Entsprechende Mehreinnahmen an Studiengeldern.

143.01 Entsprechend der Zunahme der Studierenden mussten weitere Assistentenstellen bewilligt werden, für die Inhaber sind die reglementarischen UnfallVersicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge zu entrichten.

143.03 Mehrbelastung wegen der seit Aufstellung des Voranschlags erfolgten Wahl von fünf Professoren.

14G.01 Der mittlere Buchpreis ist in den letzten Jahren um rund einen Viertel und die Buchbinderpreise um 50 % gestiegen. Wegen der hohen Preise für technische Fachliteratur sind die meisten Studierenden nicht mehr in der Lage, wichtigere Bücher selbst anzuschaffen. Die Bibliothek muss deshalb solche Werke m vermehrtem Masse in zwei oder mehr Exemplaren erwerben.

Anderseits hat der technische Literaturnachweis der Hauptbibliothek für sein bibliographisches Abonnement und für die Herstellung von Photokopien im ersten Halbjahr 1947 rund 12 000 Franken Einnahmen abliefern, können.

161.34 Vermehrte Versuchsaufträge der Industrie. Den Mehrausgaben von Franken 10 000 stehen Mehreinnahmen in mindestens der gleichen Höhe gegenüber.

161.52 Infolge Aufwertung der schwedischen Krone verteuerte sich die Anschaffung eines Gravimeters für das Institut für Geophysik um Fr. 4800.

Zu 308 Fernheizkraftwerk der ETH

041.03 BB vom 3. Oktober 1947.

042.01 Neuordnung der Entschädigung von Nachtschicht- und Über/eitarbeit des Personais des Fernheizkraftwerks. Die Ansätze werden den Normen der PTT-Betriebe angepasst.

044.01 Für zwei beim Netzunterhaltungsdienst des Fernheizkraftwerks beschäftigte Arbeitskräfte müssen neue Windjacken angeschafft werden.

055.01 Fortschreitende Teuerung der Unterhalts- und Eeparaturarbeiten.

Zu 309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen 041.03 BB vom 3. Oktober 1947.

042,01 Mithilfe der Anstalt bei der Behebung der forstlichen Schäden infolge Übernutzung der Wälder während der Kriegsjahre und durch die in letzter Zeit vermehrt festgestellten tierischen Schädlinge in verschiedenen Gemeinden der Schweiz.

047.01 Vermehrte Transportkosten für Pflanzen-, Werkzeug-, Holzproben- und Erdprobensendungen.

728

Fr.

310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 0-4 Ordentliche Rechnung 047.01 Tramportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht 053.01 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch ".

055.01 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft. . .

.

055.02 Ordentlicher Kredit 055.08 Außerordentlicher Kredit für einmalige Anschaffungen 055.04 Mobiliaranschaffungen, ordentlicher Kredit

111300 111300 1600 29 200 25700 32000 15000 4800

311 Meteorologische Zentralanstalt 0-4 Ordentliche "Rechnung 041.02 Teuerungszulagen

4500 4500 4500

312 Schweizerisches Landesmuseum 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 044.01 Dienstkleider 053.01 Hausdienst

8 350 S 350 5000 350 3000

314 Direktion der eidgenössischen Bauten 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.03 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 050.01 Hochbauten '

3484337 3484337 9 650 81687 5000 3060400

729

Begründung Zu 310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 047.01 Inbetriebnahme der neuen Aussenstation Schlieren und damit verbundener höherer Güterumschlag sowie erhöhte Transportkosten. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber.

058.01 Vermehrte Aufwendungen infolge der Inbetriebnahme eines Teile der Aussenstation Schlieren. Steigende Preise.

055.01 Erweiterung durch die teilweise Inbetriebsetzung der Aussenstation Schlieren. Entgegennahme vermehrter Versuchsaufträge. Diesen Ausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber.

055.02 Ausstattung der Aussenstation Schlieren mit Maschinen, Apparaten und Instrumenten. Diesen Ausgaben stehen an Gebühren Mehreinnahmen gegenüber.

055.08 Die Stückguttransporte zwischen dem Sitz der EMPA in Zürich und der Aussenstation Schlieren wurden bisher m i t Fahrradanhängern, hänger erwies sich als notwendig und finanziell günstiger. Die Transportkosten werden den Auftraggebern zum grössten Teil verrechnet, so dass diesen Ausgaben Gebühreneinnahmen gegenüberstehen.

055.04 Die Einrichtung der Aussenstation Schlieren erforderte vermehrte Mobiliaranschaffungen.

Zu 311 Meteorologische Zentralanstalt 041.02 BB vom 3. Oktober 1947 Zu 312 Schweizerisches Landesmuseum 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

044,01 Verteuerung der Uniformen und der Arbeitskleider.

053.01 Erkrankungen des Hausdienstpersonals und Ausrichtung von Herbstzulagen.

Zu 314 Direktion der eidgenössischen Bauten 041.01 Anstellung von 4 administrativen Beamten als Ersatz für 4 ausgetretene Kanzleiaushilfen, die aus Sachkrediten der ausserordentlichen Rechnung entlöhnt wurden. Wahl eines Handwerkers, der als Aushilfsschreiner aus Sachkrediten bezahlt war. Zwei frei gewordene Technikerstellen wurden noch nicht wiederbesetzt.

041.03 BB vom 3. Oktober 1947.

042,01 Auslagen wegen Ausführung von Bauarbeiten in entfernt gelegenen Orten, hauptsächlich im Tessin und in Graubünden. Übernahme von Bauwerken der Armee.

050.01 und 050.02 Wir verweisen auf die besondern Begründungen.

Fr.

050.01 Zollamt Berisal. Bau eines Zollhauses 28000 Flugplatz Emmen, Garageumbau und Verlegung eines DurisolSchuppens 81400 Gesandtschaftsgebäude in Born. Erweiterung 15 000 Alte Waffenfabrik Bern-Wylerfeld. Umbau und Instandstellung 36 000 Gesandtschaft im Haag. Ankauf einer
Liegenschaft 160 000 Zollamt Cemeux-Péquignot. Neubau 25 000 Holzneubau des Panzer-Attrappen-Detachementes in Thun. . .

320 000 Erwerb des Waffenplatzes Chur (BB vom 2. Oktober 1947) . . 2200000 Militärsanatorium Montana. Aufbau der Liegehallen. . . .

15000 Gesandtschaft in Ottawa. Ankauf und Umbau einer Liegenschaft 180 000 3 060 400

730

314 Direktion der eidgenössischen Bauten (Fortsetzung) 050.02 Strassen- und Wasserbauten 051.03 Gebäudeversicherung 053.01 Hausdienst

Fr.

257 600 25 000 95000

315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 0-4 Ordentliche Rechnung 042,01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 061.04 Forstkurse für das untere Forstpersonal 082.04 An die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport

265 000 165 000 3000 12000

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 982.01 An die Erstellungskosten von Waldwegen und andern Einrichtungen für den Transport von Holz im Interesse der Landes Versorgung

100000

316 Gesundheitsamt 0-4 Ordentliche Rechnug 061.02 Maturitäts- [Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen 086.03 Tuberkulosebekämpfung; Beiträge an Organisationen .

086.30 Lebensmittelkontrolle

261244 102244

9 Massnahmen zum Schutze des Landes Grenzsanitätsdienst 941.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 941.02 Teuerungszulagen 960.01 Grenzsanitätsposten

159000

5 50 000

100 000

30000 70000 2244

15000 9000 75000

731 Begründung 050.02 Zollamt L'Auberson. Erstellung einer Wasserleitung . . . .

Zollhaus Maglio di Colla. Beitrag an den Bau einer Wasserversorgung Militärsanatorium Montana. Trinkwasserversorgung

Fr, 18600

10 000 229000 257600 051.03 Anpassung der Feuerversicherungsverträge an die verteuerten Baukosten.

Übernahme einer grüssern Zahl von Armeebauten zum Unterhalt und zur Versicherung durch die Zivilverwaltung.

053.01 Ausrichtung von Teuerungszulagen und einer Herbstzulage an das Hausdienstpersonal. Gesteigerte Umzugskosten. Vermehrte Empfänge des Bundosrates. Preisaufschläge auf Reinigungsmaterial.

Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 042.01 Vollzug des BB vom 20. Dezember 1946 betreffend den Ersatz fui Waldrodungen und Übernutzungen. Zunahme des Aussendienstes des Jagd- und Fischereiinspektors durch die Oberaufsicht über den Nationalpark. Internationale Besprechungen über die Regelung der Fischerei in den Grenzgewässern. Augenscheine zur Prüfung der Konzessionsgesuche für Kraftwerkbauten, Hochspannungsleitungsanlagen, Ski- und Sesselliftseilbahnen.

Oöl. 04 Im laufenden Jahr mussten .7 Unterförsterkurse durchgeführt werden 082.04 und 982.01 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.

Zu 316 Gesundheitsamt 061.02 Es haben sich mehr Kandidaten zu den Medizinalprüfungen angemeldet, als vorgesehen war. Dieses Jahr'wurde das Reglement über die Gebühren und Entschädigungen für die eidgenössischen Maturitätsprüfungen revidiert, wodurch sich eine Erhöhung der auszurichtenden Entschädigungen, aber auch der Prüfungsgebühren ergibt. Den vermehrten Ausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.

086.03 Auswirkung der allgemeinen Teuerung sowie vermehrte Fürsorgetätigkeit der einzelnen Organisationen.

086.30 Nach Abschluss der Subventionsabrechnungen ergibt sich noch ein Kreditbedarf von Fr. 2244.

941.01 Die Tätigkeit des Grenzsanitätsdienstes richtet sich nach dem Stande der übertragbaren Krankheiten im Ausland. Im laufenden Jahre mussten die Entschädigungen an die Grenzärzte erhöht werden. Ferner mussten für den Gebühreneinzug ab 1. August 1947 vorübergehend zwei Aushilfskräfte eingestellt werden, 941.02 BB vom 3. Oktober 1947.

960.01 Die im Ausland stark verbreitete Tuberkulose veranlasste den Grenzsanitätsdienst, sämtliche in die Schweiz einreisenden Fremdarbeiter zu durchleuchten. Bis zum 31. Oktober 1947 wurde über 1600 Personen der übertritt in die Schweiz verweigert. Einreisende, bei denen ein Verdacht auf aktive Tuberkulose besteht, werden einer dreitägigen Spitalbeobachtung unterstellt (Röntgenaufnahme, Blut- und Sputumuntersuchung).

An die Kosten der grenzsanitarischen Untersuchung wird beim Arbeitgeber eine Untersuchungsgebühr von Fr. 2 erhoben. Seit der Gebührenerhebung sind rund 65 000 Fremdarbeiter eingereist.

Eine wesentliche Verteuerung ist auch in der Untersuchung der Diphtherieabstriche, die bei Rückwanderern und Ferienkindern gemacht werden, eingetreten, indem die Hygieneinstitute ihre Untersuchungsgebühren ungefähr verdoppelt haben.

732

316 Gesundheitsamt (Fortsetzung)

Fr.

960.05 Massnahmen gegen die Einschleppung von ansteckenden Krankheiten

60000

317 Statistisches Amt 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 049.01 Entschädigungen an die Zivilstandsbeamten und Ehescheidungsgerichte

4 Justiz- und Polizeidepartement 401 Departeimentssekretariat 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 402 Justizabteilung 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 047.02 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes . . . .

048.02 Exportisenkosten 403 Polizeiabteilung 0-4 Ordentliche "Rechnung 047.02 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten . . .

060.02 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung .

091.05 Unterstützung Eingebürgerter

25 621 25 621 24821 800

176 769 310 210 210 71400 71400 6000 12000 5600 45000 2800 81400 29000 14000 18000 2000

733

Begründung Insgesamt ergibt sieh folgender Mehraufwand: Mehraufwand für Durchleuchtungen Errichtung einer Spitalstation in Chiasso für Abklärung tuberkuloseverdächtiger Einreisender (Betriebskosten) Verteuerung der bakteriologischen Diphtherieuntersuchungen. .

Fr.

40 000

20 000 15000 75000 96005 Umbau und Erweiterung der Desinfektionsanlage Brig. Die aus den Kriegsjahren 1914--1918 stammende Baracke genügt den heutigen Anforderungen weder in hygienischer noch in baulicher Hinsicht.

Zu 317 Statistisches Amt 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

049.01 Grössere Eingänge an Zivilstansdskarten.

Zu 401 Departementssekretariat 041.02 BB vom 3.Oktober 1947.

Zu 402 Justizabteilung 041.01 Die starke Zunahme der Handelsregistereintragungen, veranlasst durch die Statutenanpassung von Gesellschaften des alten Rechts, erforderte die vorübergehende Anstellung einiger Aushilfskräfte beim eidgenössischen Handelsregisteramt. Dieser Mehrausgabe stehen Mehreinnahmen auf Rubrik 025,03, Gebühren für Handelsregister- und Güterrechtsregistereintragungen.

gegenüber (vgl. unten zu 047.02).

041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

042.01 Teilnahme eines Delegierten des Bundes an einer Studienreise der von der interkantonalen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz eingesetzten Strafvollzugskommission nach Schweden (Fr. 1600).

Überzeitarbeit. beim Handelsregisteramt und vermehrte Auslagen fürDienst-reisen (Fr. 4000).

047.02 Durch die starke Beanspruchung des Handelsamtsblattes für Register publikationen infolge der Statutenanpassung von Gesellschaften des alten Rechts wird der für diese Veröffentlichungen vorgesehene Betrag um 25 % überschritten. Demgegenüber werden Mehreinnahmen von über Fr. 100 000 an Gebühren für Handelsregister- und Güterrechtsregistereintragungen eingehen.

048.02 Unvorhergesehene Expertisenkosten un Beschwerdeverfahren vor dem Bundesrat.

Zu 403 Polizeiabteilung 047.02 Für die Prämienzahlung wurde mit 120000 Motorfahrzeugen gerechnet.

während es 156 000--158 000 sein werden. Eine Prämiennachzahlung wird daher erforderlich.

060.02 Die Heimschaffungstransporte gesunder und kranker Personen nach dem Ausland, die während des Krieges fast ganzlich unmöglich waren, haben seit der Wiederöffnung der Grenzen zugenommen. 1947 ist die Zahl der Transporte dermassen angewachsen, dass auch der erhöhte Kredit den Anforderungen nicht genügt, 091.05 In den letzten Jahren waren so geringe Unterstützungsbeitrage zu leisten, dass der Kredit bis auf Fr. 1000 herabgesetzt werden konnte. Es sind aber im Jahr 1947 in einigen Fällen unerwartete Kosten entstanden.

734

403 Polizeiabteilung (Portsetzung) 9 Massnahmen zum Schutze des Landes Aushilfspersonal und kriegsbedingte Auslagen 945.10 Druckkosten und Bureaubedarf Ausserordentliche polizeiliche Aufwendungen 949.40 Grenzkontrolle Campione, Anteil Bund

Fr.

52400

404 Bundesanwaltschaft 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen

17500 17500 17500

405 Versicherungsamt 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 048.0] Entschädigung an Dritte für Gutachten 406 Amt für geistiges Eigentum 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 049.02 Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum

5 Militärdepartement 501 Gruppe für Ausbildung 0-4 Ordentliche Rechnung 289.11 Schiessweltmeisterschaften 1947 Stockholm

29000 23400

5700 5 WO 4700 1 000 559 539 200 359

16535040 15000 15000 l S 000

502 Abteilung für Infanterie 0-4 Ordentliche Rechnung 141.03 Gehälter und Zulagen für die Anwärter auf Instruktorenstellen

3054 3054

503 Abteilung für Leichte Truppen 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

8300 8300 1 300 6500 500

3054

735 Begründung 945.1.0 Die bei der Fremdenpolizei und der Flüchtlingssektion erwartete Abnahme der Arbeit ist nur autn Teil eingetreten. Die Aufwendungen für Drucksachen und Bureaumaterial sind deshalb nicht im vorgesehenen Umfang zurückgegangen. Ein Teil der Drucksachen wird verkauft und der Erlös der Materialzentrale zugeführt.

949.40 Zur Erschwerung des Grenzübertritts nach Campione wurde ab 15. März 1947 durch die Behörden des Kantons Tessin eine Grenzkontrolle errichtet und das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ermächtigt, an die dem Kanton Tessin erwachsenden Kosten einen Beitrag von 50 %, höchstens aber Fr. 3600 pro Monat zu entrichten. Infolge einer Verständigung zwischen der Schweiz und Italien konnte die Kontrolle am 30, September aufgehoben werden. Für die Zeit vom 15. Marx bis 30. September wird der Anteil des Bundes höchstens Fr. 23 400 betragen.

Zu 404 Bundesanwaltschaft 041.02 BB vom S.Oktober 1947.

Zu 405 Versicherungsamt 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

048.01 Die Lebensversicherungsgesellschaften haben dem Sicherungsfonds mehr Liegenschaften verhaftet, als vorausgesehen werden konnte. Aus diesem Grunde mussten von den Vertrauensarchitekten mehr Schätzungsgutachten eingeholt werden als bisher.

Zu 406 Amt für geistiges Eigentum 042.01 Beiträge an die Umzugskosten von 2 Mitarbeitern.

049.02 Der Anteil der Schweiz an den Kosten der Internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum ist. für das Jahr 1946 um Fr. 359 höher, als vorgesehen war.

Zu 501 Gruppe für Ausbildung 289.11 Beteiligung der Schweiz an den Schiess-'Weltmeisterschaften 1947 in Stockholm. Kostenbeitrag.

'

Zu 502 Abteilung für Infanterie 141.03 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 503 Abteilung für Leichte Truppen 041.01 und 042.01 Die Verlegung der Sektion Motortransporttruppe von Thun nach Bern hatte Mehrauslagen für Ortszuschläge, Vergütungen für doppelten Haushalt sowie für Umzugskosten von Angestellten zur Folge.

041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

736

505 Pferderegieanstalt 0-4 Ordentliche Rechnung 842.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt G. . . " . .

857.01 Futter und Streue. . .

Fr.

239000 239 000 15000 224000

506 Armee-Motorfahrzeugpark 0-4 Ordentliche Rechnung.

341.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Löhne und Zulagen 341.08 Teuerungszulagen 342.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G 348.01 Obligatorische Unfallversicherung 347.02 Transportkosten 359.02 Vergebung von Arbeiten an Dritte

338027 338027 1410 45200 46117 7500 1800 86000 200000

507 Abteilung für Artillerie 0-4 Ordentliche Eeehnung 041.02 Teuerungszulagen 047.01 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

. .

.

".

.

2 300 2300 2000 300

508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 0-4 Ordentliche Eeehnung 041.02 Teuerungszulagen . . . . . . . : .

042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG. . . ; .

349.01 Kostenbeiträge für Strasseninstandstellung und Inkonvenienzentschädigungen

127600 127600 19500 1200

509 Militärflugplätze 0 - 4 Ordentliche Eeehnung ' . . . . : . . . .

348.01 Obligatorische Unfallversicherung, Beitrag an Krankenkassen

106 900 35000 35 000 35 000

737

Begründung Zu 505 Pferderegieanstalt . 342.01 Mehrausgaben infolge Wiedereinführung der Reitkurse für Instruktionsoffiziere an der Militärschule der BTH, vermehrter Abgabe von Pferden an die freiwilligen Offiziersreitkurse sowie vorübergehende Eröffnung von Pferdedepots bei kurzen Dienstunterbrüchen zwischen Schulen und Kursen.

Diesen Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen auf der Rubrik «Einnahmen aus Offiziersreitkursen» und Minderausgaben auf der Rubrik «Transportkosten» gegenüber.

357,01 Die Kürzung der WK-Dauer auf 2 Wochen sowie Einschränkungen in den Pferdelieferungen an die Zentralschulen und Schulen der Artillerie zeitigten eine Erhöhung der Pferdetage in der Anstalt, und demzufolge Mehrausgaben für «Putter und Streue».

Zu 506 Armee-Motorfahrzeugpark 341.01 und 341.02 Mit Bewilligung des eidgenössischen Militärdepartements Nr. 2242.3 vom 20. September 1947 wurde der Armeemotorfahrzeugpark ermächtigt, einen Teil der im Personalvoranschlag 1948 bewilligten neuen Stellen sofort zu besetzen, da der grosse Arbeitsanfall vom Personal nicht mehr bewältigt werden konnte.

341.03 BB vom 3. Oktober 1947.

342,01 Bis zur Anstellung der oben erwähnten Arbeitskräfte musst das Personal des Armee-Motorfahrzeugparkes "Überzeitarbeit leisten.

343.01 Höhere Versicherungsprämien, ferner waren die neu eingetretenen Arbeiter gegen Betriebsunfälle zu versichern.

347.02 Die diesjährigen WK-Verbände sind stark motorisiert, was vermehrte Transporte von Motorfahrzeugen nach den Korpssammelplätzen zur Folge hatte. Ferner wurden die Feldartillerie- undGenierekrutenschulenn motorisiert.

359.02 Erhöhte Lohntarife im Autogewerbe, starke Verteuerung der Ersatzteile und die durch den außergewöhnlich grossen Arbeitsanfall bedingte vermehrte Vergebung von Arbeiten an Dritte, verursachten grosse Mehrausgaben.

Zu 507 Abteilung für Artillerie 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

047.01 Den Mehrauslagen für Taxen, Transportspesen und Packmaterial stehen Minderausgaben auf der Rubrik 507.042.01, Auslagen und Vergütungen nach Art, 44 BtG, gegenüber.

Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

042.01 Mehrausgaben durch die Reorganisation des fliegerärztlichen Dienstes sowie für den Nachrichtendienst der Abteilung.

349.01 Die Schiessübungen auf den Flab-Schiessplätzen Saviese und
Breil/Brigels haben in den umliegenden Wäldern der Gemeinden Saviese, Conthey, Arbaz und Ayent bzw.Breil/Brigels,, Waltensburg und Andest Schäden verursacht.

Die Entschädigungen an die betroffenen Gemeinden für die Jahre 1941--1947 und 1944---1947 konnten auf Grund derAbschätzungsberichtee der Porstexperten erst im Oktober 1947 auf dem Verhandlungswege mit den Gemeindebehörden festgesetzt werden.

Zu 509 Militärflugplätze 343.01 Die Unfallprämien der SUVA sind ab 1. Januar 1947 um 30--50 % erhöht worden.

738

510 Abteilung für Genie 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

Pr.

3 800 3 800 3800

530 Generalstabsabteilung 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen

2049 2049 2049

531 Festungswesen 0-4 Ordentliche Rechnung 343.02 Kosten für arztliche Behandlung

272 000 20000 20000

6 Ausbau der Landesverteidigung Bureau für Landerwerb fiel.01 Gehälter, Löhne und Zulagen 641.02 Teuerungszulagen 643.01 Personalfürsorge 646.01 Bücher, Karten, Zeitungen usw 649.01 Vertragliche und sonstige Beitrage, "Provisionen sowie Entschädigungen Bureau für Befestigungsbauten 641.11 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen 641.12 Teuerungszulagen 642.11 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 643.11 Personalfiürsorge

249600

7 Aktivdienst 741.02 Teuerungszulagen 532 Militärstrafdétachement Zugerberg 0-4 Ordentliche Rechnung 358.04 Tierarzneikosten und Hufbeschläge 533 Abteilung für Sanität 0-4 Ordentliche Rechnung 141.04 Teuerungszulagen 341.03 Teuerungszulagen 347.01 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen)

20000 16500 2000 2500 12500 100000 34000 50000 12000 2500 2500 800 800 800 30 000 20 000 1000 3000 16000

739

Begründung Zu 510 Abteilung für Genie 042.01 Drei seit längerer Zeit gewählte Beamte der Abteilung konnten infolge der schwierigen Lage auf dem Wohnungsmarkt in Bern während mehrerer Monate keine Wohnung finden. Das eidgenossische Militärdepartement bewilligte ihnen die Vergütung für doppelten Haushalt.

Zu 530 Generalstabsabteilung 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 531 Festungswesen 343.02 Beim Festungswachtkorps wurde von der Abteilung für Sanität das periodische Durchleuchten sowie die TT-Impfung angeordnet. Diese Maßnahmen waren bei der Aufstellung des Voranschlages 1947 noch nicht bekannt.

Ferner wurden im Laufe des Jahres die Tarife für ärztliche Behandlung erhöht.

641,, 01 und 643.01 Anpassung der Gehälter der Angestellten des Bureaus für Landerwerb an die Angestelltenordnung vom l, April 1947 sowie eine Neuanstellung.

641.02 BB vom 3. Oktober 1947.

646.01 Die Herstellungskosten der Heliographien und Plankopien sind um 50 % gestiegen.

649.01 Die normalen Perimeter- und Brandversicherungsbeiträge sind gegenüber 1946 um rund einen Drittel höher. Die Arbeiten für die Bereinigung der Liegensehaftsakten von St. Gotthard, Mte. Ceneri und St-Maurice dauerten bis in den Sommer dieses Jahres, während mit der Beendigung im Jahre 1946 gerechnet wurde.

641.11, 642.11 und 643.11 Der bei der Aufstellung des Voranschlages 1947 vorgesehene Personalabbau konnte bis jetzt nur in beschränktem Masse durchgeführt werden. Der Personalbestand betrug durchschnittlich 42 Mann gegenüber 30 Mann nach Voranschlag. Da es sich um Aushilfsangestellte handelt, denen kein fester Dienstort" zugewiesen werden kann, müssen Vergütungen für doppelte Haushaltführung ausgerichtet werden.

641.12 und 741.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 532 MilitärstrafdetachementZugerbergg 358.04 Bei Aufstellung des Voranschlages war man auf Schätzungen angewiesen, weil keine Erfahrungszahlen vorlagen.

Zu 533 Abteilung für Sanität 141.04 und 341.03 BB vom 3.Oktober 1947.

347.01 Die Abteilung für Sanität zahlt alle Kostenanteile für Aufwendungen der Gemeinden und Korporationen, auf deren Gebiet Sanitätsmaterialbaracken stehen, sowie die Bewachungsgebühren des Sanitätsmagazins"Kandersteg aus diesem Kredit. Diese Verpflichtungen waren bei der Budgetierung noch nicht bekannt.

740

534 Abteilung für Veterinärwesen 0-4 Ordentliche Rechnung 04]. 02 Teuerungszulagen 874.04 Behandlung im Dienst erkrankter Privatpferde . . . .

374.05 Leistungen für Minderwert und Abgang von Privatpferde

Fr.

200 950 200 900 950 100000 100 000

535 Oberkriegskommissariat 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen 841.03 Teuerungszulagen 341.18 Teuerungszulagen

39400 39400 24000 4400 11000

536 Abteilung für Luftschutz 0-4 Ordentliche Rechnung 048.08 Kommissionen und Sachverständige (eidgenössische Luftschutzkommissionen usw.)

341,13 Teuerungszulagen 352.10 Miet- und Pachtzinse

11970 5 000

7 Aktivdienst 741.01 Gehälter, Löhne und Zulagen 741.02 Teuerungszulagen 748.01 Personalfürsorge 537 Kriegsmaterialverwaltung 0-4 Ordentliche Eechnung 341.12 Teuerungszulagen 560 Kriegstechnische Abteilung 0-4 Ordentliche Rechnung 043.01 Obligatorische Unfallversicherung 354.05 Korps- und Schulmaterial 354.06 Ausrüstung der Offiziere (Art. 95 MO) 561 Direktion der Militärverwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung 061.01 Unvorhergesehenes 7 Aktivdienst 741.02 Teuerungszulagen

800 2400 1800 6970 2350 1980 2 640 300 200 200 12 778 440 12778440 l 200 12600000 177240 53000 S 000 8000 45000 45000

741 Begründung Zu 534 Abteilung für Veterinärwesen 041.02 B vom 3, Oktober 1947.

874.04 und 374.05 In den Monaten April und Mai dieses Jahres trat unter den im Militärdienst stehenden Pferden ein fieberhafter Respirationskatarrh auf und verursachte Abgänge und Evakuationen in die Kuranstalten, die -weit über den Durchschnitt hinausgingen. Bei einem Totalbestand von 7000 Pferden betrugen die Evakuationen in Kuranstalten 8 % und die Abgänge durch Tod 0,7 % gegenüber 8--5 % und 0,25--0,5 % unter normalen Verhältnissen.

Zu 535 Oberkriegskommissariat 041.02, 341.03 und 341.13 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 536 Abteilung für Luftschutz 048.03 Wiedereinsetzung der eidgenössischen Luftschutzkommission.

341.13 BB vom 3. Oktober 1947.

852.10 Infolge Baummangels in den bundeseigenen Gebäuden musste die Abteilung für Luftschutz ihr Material in privaten Lagerräumen unterbringen.

741.01 und 743.01 Für die Erstellung der Korpskontrollen nach Verordnung von 1945 musste vorübergehend eine Anzahl Aushilfsangestellte beschäftigt werden.

741.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung 341.12 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 043.01 Höhere Unfallprämien der SUVA.

354.05 BB vom 23. September 1947 über die Beschaffung von 75 Düsenflugzeugen «Vampire».

354.06 Um qualifizierten Unteroffizieren das Besehreiten der Offizierslaufbahn zu erleichtern, wurde ihnen die Mannschaftsuniform unentgeltlich überlassen.

Die Mehrkosten belaufen sich aul HT. 177 240 Zu 561 Direktion der Militärverwaltung

·

061.01 Der Bundesrat ermächtigte am 21. Oktober das Schweizerische Bote Kreuz, eine Ärztemission in die von einer Cholera-Epidemie heimgesuchten Gebiete Ägyptens zu entsenden. An die Kosten leistet der Bund einen Beitrag von Fr. 9211. Fr. 8000 müssen durch einen Nachtragskredit beschafft werden.

741.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. III.

52

742 Fr.

579, 581-585 Militärheilanstalten

481400

0-4 Ordentliche Rechnung 441.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 441.02 Teuerungszulagen 442.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 447.01 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

458.01 Heizung, Beleuchtung, Betriebskraft usw 458.01 Lebensmittel 458.02 Wäsche-, Haushaltungs-, Küchen- und Putzmaterial. .

458.08 Sanitätsmaterial, Medikamente, Therapie usw

481400 75 000 55400 1000 7000 78 000 165000 50000 50000

580 Militärversicherung

1800000

7 Aktivdienst 750.05 Erwerb des neuen Waldhotels Arosa

1800000 1800000

586 Abteilung für Landestopographie

92 750

0-4 Ordentliche Rechnung 441.03 Teuerungszulagen 462.07 Materialanschaffungen und Unkosten aller Art . . . .

92 700 2 760 90000

587 Pulververwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung

10000 10 000

447.12 Transportkosten 462.10 Fabrikationsmaterial

5000 5000

6 Finanz- und Zolldepartement 601 Finanzverwaltung 0-4 Ordentliche Eechnung 188.08 Verzinsung des Ausgleichsfonds und der Rückstellung 148.02 Einkauf in die Versicherungskasse 148.10 Ruhegehälter an Professoren der ETH 143.12 Vertrauensärztliche Untersuchungen 143.18 Lohnausgleichskasse 148.14 Leistungen des Bundes bei Dienstunfällen . . . . ' . .

147.02 Übrige Posttaxen und Verwaltungsmarken 147.08 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 149.02 Anleihensemissionskosten

8632840 7 236 494 6220494 2305000 250000 16531 20000 1100000 10500 200 000 200000 2118468

743 Begründung Za 579, 581--585 Militärheilanstalten und 580 Militärversicherung Mit BB vom 12, Juni 1947 wurde die Liegenschaft «Neues Waldhotel» Arosa erworben und als Militärsanatorium in Betrieb genommen. Für Kauf und Betrieb wurden Vorschüsse bewilligt.

441.01 Die Inkraftsetzung der Normalarbeitsverträge für Assistenzärzte und Krankenschwestern war im Zeitpunkt der Budgetierung 1947 noch nicht bekannt.

441.02 BB vom 3. Oktober 1947.

458.01 Die Brennstoff Zuteilungen an die Militärsanatorien sind erhöht worden.

458.01 Das stetige Ansteigen der Lebensmittelpreise (Milchprodukte, Fleischwaren, Gemüse, Kartoffeln usw.) hatte für alle Militärheilanstalten Mehrausgaben zur Folge. Bei Aufstellung des Voranschlages konnte diese Entwicklung nicht vorausgesehen werden.

Zu 586 Abteilung für Landestopographie 441.03 BB vom 8. Oktober 1947.

462.07 Wegen Unistellung des Korpsmaterials auf Kriegsausrüstung mussten wesentlich mehr Karten an die Armee abgegeben werden, als vorgesehen war.

Der zivile Kartenverkauf und die Aufträge von Dritten haben ebenfalls stark zugenommen, so dass viel mehr Kartenpapier und Chemikalien gekauft werden mussten. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen aus Kartenverkauf und aus den Arbeiten des phototechnischen Ateliers für Dritte gegenüber.

Zu 587 Pulververwaltung 447.12 Höhere Transportkosten infolge des grösseren Pulververkaufs, denen jedoch Mehreinnahmen gegenüberstehen.

462.10 Verteuerung des Fabrikmaterials.

Zu 601 Finanzverwaltung 133.03 Pur den Gesamtzinsaufwand ist ©in Kredit von Fr. 821183000 eröffnet worden. Von dieser Summe sind für den Ausgleichsfonds und die Ruckstellung bei einem Zinssatz von l ,5% Fr. 14 265 000 vorgesehen. Mit ERB vom 24. März 1947 wurden aus den durch die Lohn- und Verdienstersatzordnung aufgebrachten Mitteln neue Fonds geschaffen oder bisherige gespiesen. Gleichzeitig wurde die Verzinsung ah 1. April 1947 auf S % erhöht. Die daraus sich ergebende Mehrausgabe beträgt 10,8 Millionen Franken, Anderseits wurden durch Rückzahlung von falligen oder vorzeitig gekündeten Anleihen Ersparnisse von 8,5 Millionen Franken erzielt, so dass eine Mehrausgabe für die Verzinsung von netto 2,3 Millionen Franken verbleibt, 143.02 Unvorhergesehene Mehraufnahmen in die Versicherung als Folge der Inkraftsetzung der Angestelltenordnung vom 1. April 1947.
143.10 Unvorhergesehene Pensionierung von 2 Professoren auf 1. Oktober 1947.

143.12 Höhere Honorare der Vertrauensärzte.

143.13 Die Erhöhung der Teuerungszulagen bedingt einen grössern Arbeitgeberbeitrag an die Lohnausgleichskasse.

143.14 Zunahme der Dienstunfälle bei der Zentralverwaltung, höhere Arzthonorare und Spitalkosten sowie Leistung einer Abfindungssumme.

147.02 und 147.03 Die Rückvergütungen der kriegswirtschaftlichen Organisation sind stark zurückgegangen, weil bisher von dieser ausgeführte Aufgaben von der ordentlichen Rechnung übernommen worden sind.

149.02 Deckung der im Jahre 1947 entstandenen Anleihensemssionskosten, Diese Kosten gehen nunmehr eu Lasten der ordentlichen Rechnung.

744

601 Finanzverwaltung (Fortsetzung)

Fr.

5 Arbeitsbeschaffung in der Kriegskrisenzeit 594.21 Hochbauten

150000 150000

9 Massnahmen zum Schutze des Landes Verschiedene Kosten

866000

949.01 Kohleneinfuhr aus Deutschland Bundesleistung an die zentralen Ausgleichsfonds

500000

990.18 Versetzungsentschädigungen in der Landwirtschaft

. .

990.14 Beihilfen an landwirtschaftliche Arbeitnehmer 603 Getreideverwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung 048.01 Einlagen in die Versicherungs- und Hilfskasse . . . .

604 Münzstätte 0-4 Ordentliche Eechnung 041.04 Teuerungszulagen 058.03 Reinigungsdienst 058.04 Betriebskraft und -stoffe 055.04 Verbrauchsgegenstände

16000 350000 5000 5000 5000 17 000 17000 800 200 10000 6 000

605 Steuerverwaltung 0-4 Ordentliche Eechnung 045.01 Wertzeichen

383530 2000 2000

9 Massnahmen zum Schutze des Landes Ausserordentliche Verwaltungskosten 941.01 Besoldungen 941.02 Teuerungszulagen 945.01 Wertzeichen 947.01 Gerichts- und andere Gebühren 952.01 Mietzinse 953.01 Hausdienst

381520

955.01 Mobiliar

100000 250000 4020 2000 8500 4000 18000

745

Begründung 594.21 Das letzte aus den Arbeitsbeschaffungskrediten für Hochbauten zu subventionierende Projekt (Neubau des Bürgerspitals in Basel) mit einem Bundesbeitrag von 3 Millionen Franken hätte gemäss der im Dezember 1946 vom Baudepartement Basel abgegebenen Erklärung noch zu Lasten der Rechnung 1946 erledigt werden sollen. Es wurde deshalb im Budget der Finanzverwaltung für das Jahr 1947 kein Kredit eingestellt. Entgegen der ursprünglichen Annahme wurde die Schlussabrechnung über diesen Bau mit einem Subventionsbetreffnis von 150 000 Franken erst jetzt eingereicht. Wir legen Wert darauf, die Aktion noch dieses Jahr abschliessen zu können, damit im Budget 1948 unter diesem Titel kein Kredit mehr angefordert werden muss.

949.01 Mit ERB vom 22. Januar 1946 wurde der Schweizerischen Zentralstelle für Kohleneinfuhr ein Kredit bis zu 7 Millionen Franken eröffnet. Dieser sollte als Überbrückungsmassnahme dienen und wird in den nächsten Monaten aus den beschlossenen Sondergebühren amortisiert. Der verlangte Betrag stellt den Bedarf für 1947 dar.

990.13 Nachträglich gemeldete Versetzungsentschädigungen an die in der Landwirtschaft eingesetzten Arbeitskräfte.

990.14 Die Verfügung Nr. 60 des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes vom 24. Dezember 1946 zur Verdienstersatzordnung hat erhöhte Aufwendungen gemäss Beihilfenordnung zur Folge.

Zu 602 Getreideverwaltung 048.01 Zusätzliche Bundeseinlagen in die Versicherungskasse.

Zu 604 Münzstätte 041.04 BB vom 3. Oktober 1947.

053.03 Höhere Teuerungszulagen an das Reinigungspersonal, 053.04 und 055.04 Vermehrte Goldprägungen für die Schweizerische Nationalbank.

Zu 605 Steuerverwaltung 045.01 Fortschreitende Teuerung im graphischen Gewerbe und Aufrundung einer Auflage für Wechselstempelmarken aus drucktechnischen Erwägungen begründen diesen Nachtragskredit. Diesen Ausgaben stehen Mehreinnahmen gegenüber.

941.01 Zur Erfüllung der Aufgaben mussten zusätzliche Arbeitskräfte eingestellt werden. Im Zusammenhang mit der Liquidation der Kriegsgewinnsteuer wurden umfangreiche Erhebungen auf dem Gebiete des Uhrenexportes und des Goldhandels durchgeführt, um dem Bund die Besteuerung namhafter Gewinne zu sichern. Der Ersatz für ausscheidende Kräfte war durchwegs mit Mehrkosten verbunden. Zur Erhaltung qualifizierter Mitarbeiter mussten im Einvernehmen mit dem Personalamt ausserordentliche Gehaltserhöhungen gewährt werden.

941.02 BB vom S. Oktober 1947.

945.01 Der Bedarf an Luxussteuermarken ist gestiegen. Dieser Mehrausgabe stehen Mehreinnahmen gegenüber.

947.01 Zunahme der Gerichtsgebühren, Betreibungskosten und Frachten.

952.01 und 953.01 Bezug neuer Bureauräume durch die Abteilung für Warenumsatz- und Luxussteuer. Der Zweigstelle Zürich Abteilung für Kriegsgewinnsteuer wurden die Amtsräume gekündet. Zufolge der auf dem Platze Zürich herrschenden Raumnot war die Beschaffung von geeigneten Ersatzräumlichkeiten überaus schwierig und mit Mehrkosten verbunden.

955.01 Personalvermehrung. Ausbau der Registratur für Stempelabgaben und Verrechnungssteuer.

746

606 Zollverwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen , 042.03 Entschädigung für Fahr-, Nacht- und Frühdienst, Überzeitarbeit 059.01 Unterhalt, Reparatur und Miete von Inventargegenständen 613 Bankenkommission 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen

7 Volkswirtschaftsdepartement . . .

Fr.

990 000 990 000 420000

470000 50000 50 000 826 826 826

155786151

701 Generalsekretariat 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Teuerungszulagen

5 200 5200 5200

702 Preiskontrollstelle 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

3 000 3 000 8000

703 Handelsabteilung 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen

100 433 100 433 45000 55433

704 Sektion für Ein- und Ausfuhr 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

386 500 386 500 300000 77500 8000

047.01 Transportkosten und Verschiedenes

1000

747

Begründung Zu 606 Zollverwaltung 041.01 Personalvermehrung, bedingt durch die Überbindung neuer Aufgaben und allgemeiner Verkehrszunahme.

041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

.

042.03 Zahlreichere Vergütungen für Fahr-, Früh-und Spä dienst, bedangt durch den wieder auflebenden internationalen Verkehr und vermehrte Entschädigungen für Uberzeitarbeit infolge Personalmangels.

: 059.01 Grössere Ausgaben mit Rücksicht auf die erhöhten Arbeitslöhne und Verteuerung der Materialien.

Zu 612 Bankenkommission 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 701 Generalsekretariat 041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zn 702 Preiskontrollstelle 042.01 Vermehrte, unvorhergesehene Versetzungsentschädigungen.

Zu 703 Handelsabteilung 041.01 Die Schwierigkeiten im Handelsverkehr mit einzelnen Ländern haben die vorübergehende Anstellung von Hilfskräften nötig gemacht.

041.02 BB vom 3. Oktober 1947..

Zu 704 Sektion für Ein- und Ausfuhr S 041.01 Zur Erledigung der in ausserordentlichem Umfange vorliegendenEin-und Ausfuhrgesucheusstee neues Personal eingestellt werden. Seit Juli 1946 bis Juni 1947 wurden 48 neue Arbeitskräfte angestellt.

041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

' .

' 042.01 Zur Erledigung der Mehrarbeit mussten Überstunden geleistet werden.

Die Entschädigungen dafür betragen Fr. 5937. Dazu wurden an auswärts wohnende Angestellte für Fr. 1700 Deplacierungsentschädigungen ausbezahlt.

.

047.01 Dringend benötigte Bureauräumlichkeiten konnten nur m weit entfernten Quartieren gefunden werden. Dadurch sind vermehrte Ausgaben für Transportkosten entstanden.

748

Fr.

706 Bundesamt für Sozialversicherung 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen

,'

042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art.44 BtG 060.01 Schweizerische Pensionskassenstatistik 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 990.01 Teuerungszulagen an Beniner der SUVA, Anteil des Bundes 707 Abteilung für Landwirtschaft 0-4 Ordentliche Rechnung 185.03 Kredithilfe an notleidende Bauern gemäss BB vom 28. März 1934 185.04 Aüsserordentliche Massnahmen für die Trockengebiete.

9 Massnahmen zum Schutze des Landes 945.80 Druckkosten und Bureaubedarf

711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 0-4 Ordentliche Beehnung 053.02 Heizung, Beleuchtung 719 Hengsten- und Fohlendepot Avenches 0-4 Ordentliche Beehnung 048.01 Arzt- und Apothekerkosten 720 Veterinäramt 0-4 Ordentliche Beehnung 045.01 Drucksachen und Bureaubedarf 047.01 Transportkosten und Verschiedenes 055.02 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche 085.08 Abortus Bang 085.06 Rotlauf und Schweinepestschäden

330 408 155408 59000 67758 650 28000 165 000 165000 12104162 12069162 69 162 12000000 35 000 85000

7 800 7 800 7800 432 432 432 403 300 403200 9000 200 300000 20000 74000

749

Begründung Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 041.01 Personalwechsel hatte eine Erhöhung des budgetierten Besoldungsbetrages zur Folge. Zudem mussten nach der Annahme der AHV durch das Volk Personal-Neueinstellungen vorgenommen werden.

041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

042.01 Bis Bum Inkrafttreten der AHV am 1. Januar 1948 müssen die Ausgleichskassen über die organisatorischen Umstellungen und die von ihnen zu erledigenden Arbeiten für die Einführung der AHV orientiert werden. Dies verursacht grössere Reiseauslagen.

060.01 Die Druckkosten für die Pensionskassenstatistik sind höher infolge der Teuerung. Ausserdem war die vom Eidgenössischen Statistischen Amt ausgearbeitete Statistik umfangreicher als vorgesehen.

990.01 Erhöhung der Teuerungszulage von 20 auf 25% (ERB vom 26.März 1947) und geringerer Rückgang der Rentenfälle, als angenommen wurde.

Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 185.08 Von den Kantonen Wallis, Aargau und Waadt beanspruchte Bundesbeiträge gemäss BB vom 28. März 1934 und ERB vom 18. Oktober 1946.

185.04 Mutmasslicher Bedarf für den 1947 durchzuführenden Teil der Trockenhilfe gemäss Art. 3 des BB vom 8. Oktober 1947 über ausserordentliche Massnahmen zur Milderung der Notlage in den Trockengebieten.

945.30 Kosten des nach BRB vom 4. Mai 1945 (Kredit für die V.Etappe) zu erstattenden Schlussberichtes über das ausserordentliche Meliorationsprogramm. Bei Auf Stellung des Voranschlages war der Umfang des Berichtes über diese Massnahmen und ihre Auswirkung für die Landesversorgung noch nicht bekannt. Die Einnahmen aus dem Erlös für die zum Preis von Fr. 25 zum Verkauf gelangenden Exemplare lassen sich noch nicht abschätzen.

Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten (712 Landwirtschaftliche Versuchsanstalt Zürich-Oerlikon und 717 Versuchsanstalt für Wein-, Obst- und Gartenbau Wädenswil.)

053.02 Heizung weiterer Arbeitsräume sowie Verteuerung des Heizmaterials.

Zu 719 Hengsten- und Fohlendepot Avenches 043.01 Höhere Beitrage an die Krankenkasse des Personals des Bundes und der ' Transportanstalten (KPT).

Zu 720 Veterinäramt 045.01 Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen von ungefähr Fr, l 200 000 gegenüber. Die gesteigerte Einfuhr von Tieren, Fleisch und Fleischwaren verursachte einen grösseren Verbrauch an Formularen, Passierscheinen, Bewilligungen usw.

047.01 Telegrammspesen für Massnahmen auf dem Gebiete der Tierseuchenpolizei und der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Fleisch.

055.02 Infolge von Vakzinebestellungen aus dem Ausland wurde die Produktion verdoppelt. Daraus ergibt sich eine Mehreinnahme von rund Fr. 700 000.

085.03 und.085.06 Die Bundesbeiträge richten sich nach den Ausgaben der Kantone.

750 Fr.

731 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 0-4 Ordentliche Rechnung 041.02 Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte . . .

042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 048.01 Stellvertretungskosten 048.02 Instruktionskurse für Grenztierärzte 730 Direktion and Kanzlei 8 Kriegswirtschaft 841.02 Teuerungszulagen 731 Sektion für Rechtswesen 8 Kriegswirtschaft 847.02 Vergütungen an Kantone

87 700 27700 5 3OO 800 ,8000 13 600 3150 3150 3150 180 000 160 000 160000

732 Sektion zur Bekämpfung des Schwarzhandels 8 Kriegswirtschaft 841.02 Teuerungszulagen

1800 l 800 1800

733 Strafuntersuchungsdienst 8 Kriegswirtschaft 861.01 Kosten der Strafuntersuchung

7 500 7 500 7500

741 Sektion Getreideversorgung 8 Kriegswirtschaft 843. là Unfallversicherung der Kontrolleure usw 855.13 Lagerhausinventar-Anschaffungen 885.20 Fehlbetrag der GGF 742 Sektion für Milch and Milchprodukte 8 Kriegswirtschaft 841.02 Teuerungszulagen 885.01 Vergütung an den Zentralverband der Milchproduzenten für die Kosten der Milchverbilligung zugunsten der Konsumenten 743 Fleisch und Schlachtvieh 8 Kriegswirtschaft 855.03 Warenbeschaffung, Gefrierfleisch 855.04 Warenbeschaffung, Schlachtviehverkehr

15382400 15382400 700 30 000 15351700 7 024 000 7024000 24000 7000000 55000000 55000000 30000000 25000000

751 Begründung Zu 721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 041.02, 042.01 und 048.01 Vermehrte Beanspruchung der nichtständigen Grenztierärzte, und ihrer Stellvertreter wegen der gesteigerten Fleischeinfuhr, 048.02 Diese Kurse wurden bis anhin aus dem Viehseuchenfonds bezahlt.

Zu 730 Direktion und Kanzlei 841.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 731 Sektion für Rechtswesen 847.02 Die für 1947 erwartete Reduktion der Rückvergütung an die Kantone für ·, die im kriegswirtschaftlichen Strafverfahren gesprochenen Kosten ist nicht eingetreten, da noch Rückvergütungen von Fr. 170 982 für das 4. Quartal 1946 bezahlt werden mussten.

Zu 732 Sektion zur Bekämpfung des Schwarzhandels 841.02 BB vom 3. Oktober 1947, '

.'

'

l

Zu 733 Strafuntersucnungsdienst 861.01 Verschiedene grosse Untersuchungen, wie z.B. die Erhebungen bei der Firma Nestle & Co., die bei der Aufstellung des Voranschlages nicht vorausgesehen werden konnten.

Zu 741 Sektion für Getreideversorgung 843.13 Erhöhung der Unfallversicherungsprämien für Kontrolleure.

855.18 Vor längerer Zeit im Ausland bestellte Apparate sind früher als erwartet eingetroffen. Ferner mussten gewisse Apparate, die für eine fachgemässe : und rationelle Behandlung des Getreides für die menschliche Ernährung unerlässlich sind, angeschafft werden.

885,20 Die Dürre zwang zu grösseren Käufen von ausländischen Futtermitteln, · '· die zu Verlustpreisen abgegeben werden müssen, Zu 742 Sektion für Milch und Milchprodukte 841.02 BB vom 3.Oktober 1947.

885.01 Der Bundesbeitrag von 2 Rp. je Liter wurde vom 1. Mai bis 31. Oktober 1947 dem 100-Millionen-Kredit entnommen. Seine Ausrichtung bis Ende Dezember 1947 erfordert einen Kredit von 4 Millionen Franken. Dazu kommt die vom Bundesrat am 29. September 1947 beschlossene Erhöhung von l Rp., was einen zusätzlichen Kredit von 8 Millionen Franken erfordert.

Zu 743 Heisch und Schlachtvieh 855.03 Dieser Kredit belastet das Budget nicht, da sich unter «Warenerlös Gefrierfleisch» entsprechende Mehreinnahmen ergeben.

855.04 Im Voranschlag war die Annahme von 160 000 Stück inländisches Schlachtvieh zu Fr. 160 000 000 vorgesehen. Infolge der außerordentlichen Trockenheit dieses Spätsommers und Herbstes muss mit einer Übernahme von 180 000 bis 185 000 Stück Sohlachtvieh gerechnet werden. Diesen Mehrausgaben . ' . - . . ; stehen Mehreinnahmen gegenüber.

752 Fr.

744 Sektion für landwirtschaftliche Produktion und Hauswirtschaft 8 Kriegswirtschaft 841.02 Teuerungszulagen 745 Sektion für Kartoffeln 8 Kriegswirtschaft 890.02 Lagerkosten für Frischkartoffeln 748 Warensektion 8 Kriegswirtschaft 841.11 Teuerungszulagen 855.10 Warenbeschaffung

2900 2900 2900 274 530 274530 274580 6415883S 64153832 11882 64142000

750 Rationierungswesen 8 Kriegswirtschaft 841.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Teuerungszulagen 843.01 Personalfürsorge

90404 90 404 76000 10404 4000

760 Leitung und Kanzlei 8 Kriegswirtschaft 858.20 Hausdienst, inkl. Beleuchtung und Reinigung

33000 33000 88000

761 Sektion für Arbeitskraft 8 Kriegswirtschaft 848.01 Experten und Kommissionen

10 000 10000 10000

762 Sektion für Metalle 8 Kriegswirtschaft 841.10 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.11 Teuerungszulagen 848.10 Personalfürsorge

6 900 6900 5900 850 150

763 Sektion für Eisen und Maschinen 8 Kriegswirtschaft 841.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Teuerungszulagen 848.01 Personalfürsorge 848.01 Experten und Kommissionen

12 850 12 850 7000 2500 750 2600

753 Begründung Zu 744 Sektion für landwirtschaftliche Produktion und Hauswirtschaft 841.02 BB VOTO 8. Oktober 1947.

Zu 745 Sektion für Kartoffeln 890.02 Mehraufwendungen für die Lagerung von Frischkartoffeln nach EBB vom 24. Mai 1946.

Zu 748 Warensektion 841.11 BB vom 8. Oktober 1947.

855.10 Die Zuckerversorgung soll so rasch als möglich normalisiert werden.

Die der Schweiz neu zugeteilte Ware wurde deshalb sofort eingekauft. Diesen Ausgaben stehen Einnahmen von Fr. 30 000 000 gegenüber. Der Rest ist im Warenlager enthalten, das 1948 liquidiert werden wird.

Zu 750 Rationierungswesen 841.01 und 843.01 Entgegen den Erwartungen konnte der Personalbestand nicht wie vorgesehen reduziert werden.

841.02 BB vom 8. Oktober 1947.

Zu 760 Leitung und Kanzlei

853.20 Mehrausgaben für die Heizung des langen Winters wegen, Erhöhung der Kosten für das Reinigungsmaterial, erhöhte Teuerungs- und Herbstzulagen an das Hausdienstpersonal.

Zu 761 Sektion für Arbeitskraft 848.01 Für Spezialarbeiten musste ein Ingenieur zugezogen werden.

Zu 762 Sektion für Metalle 841.10 und 848.10 Die Sektion wurde am 1. August 1947 aufgehoben. Eine Reihe von Aufgaben wurden ihr noch zur Bearbeitung übergeben. Es betrifft insbesondere die Bewirtschaftung des Zinns, die Behandlung der Ausfuhrgesuche von Rohmaterial und Halbfabrikaten sowie die Begutachtung von Einfuhr- und Kompensationsgeschäften.

841.11 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 763 Sektion für Eisen und Maschinen 841.01,843.01 und 848.01 Die Verfügungen über die Bewirtschaftung des Schrotts blieben länger als vorgesehen in Kraft.

841.02 BB vom 3. Oktober 1947.

754 Fr.

764 Sektion für Textilien 8 Kriegswirtschaft 841.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Teuerungszulagen 843.01 Personalfürsorge 848.01 Experten und Kommissionen

18 000 18000 3500 1600 400 12 500

765 Sektion für Schuhe, Leder und Kautschuk 8 Kriegswirtschaft 841.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Teuerungszulagen 848.01 Personalfürsorge 848.01 Experten und Kommissionen

5850 5850 2750 1350 250 l 500

768 Sektion für Kraft und Wärme 8 Kriegswirtschaft 847.41 Gebühren und Kosten für landwirtschaftliche Traktoren

1700 l 700 l 700

769 Sektion für Chemie und Pharmazeutika 8 Kriegswirtschaft 841.10 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 848.10 Personalfürsorge

17500 17 500 16500 1000

770 Sektion für Holz 8 Kriegswirtschaft 842.10 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

12 000 12000 12000

771 Bureau für Altstoffwirtschaft 8 Kriegswirtschaft 841.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Teuerungszulagen 842.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 843.01 Personalfürsorge

31500 31500 20000 7000 2500 2000

772 Sektion für Elektrizität

17 000

8 Kriegswirtschaft 842.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 848.01 Kommissionen und Sachverständige

17000 8500 8500

755 Begründung Zu 764 Sektion für Textilien n 841.01 und 848.01 Die Sektion rechnete mit Gesamtausgaben von Fr. 15 054.

Auf dem Gebiete des Exportes muss sie jedoch ihre Tätigkeit in Verbindung mit der Handelsabteilung auf unbestimmte Zeit fortsetzen.

841.02 BB vom 3. Oktober 1947.

848.01 Zur Bearbeitung verschiedener Fragen auf dem Gebiete des Exportes musste der Chef der Sektion ausnahmsweise einzelne seiner Experten für kürzere Zeit beanspruchen; ferner verweisen wir auf 841.01 und 843.01, Zu 765 Sektion für Schuhe, Leder und Kautschuk 841.01, 843.01 und 848.01 Vorübergehende Beschäftigung von drei Hilfskräften, mit gewissen Aufgaben insbesondere mit der Liquidation.

841.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 768 Sektion für Kraft und Warme 847.41 Zwei Prozesse wegen der Umbauaktion landwirtschaftlicher Traktoren auf Ersatztreibstoffe verursachten Auslagen im Betrage von Fr. 1700. Ein Teil dieser Kosten wird noch im Laufe dieses Jahres eingehen.

Zu 769 Sektion für Chemie und Pharmazeutika 841.10 und 843.10 Mit Rücksicht auf die Fett- und Ölversorgung ist es erforderlich, die Seifenrationierung weiterzuführen.

Zu 770 Sektion für Holz 842.10 Mit BRB vom 8. Juli 1947 wurde die Sektion für Holz aufgehoben und die Befugnisse zur Sicherstellung der Versorgung mit Nutzholz und Papierholz im Zusammenhang mit der Preis- und Absatzgarantie für Brennholz der Inspektion für Forstwesen übertragen.

Die Expertentätigkeit in der Kontrolle der Pflichtlager für Brennholz musste weitergeführt werden. Ferner ergab sich für die «Förderung der Holzimporte» eine vermehrte Auslandstätigkeit, die Verhandlungen in Paris, in der Scwarzwaldzone, in Wien sowie in der Tschechoslowakei und Jugoslawien notwendig inachte.

Zu 771 Bureau für Altstoffwirtschaft 841.01, 842.01 und 843.01 Das Bureau für Altstoffwirtschaft konnte nicht aufgehoben werden, da ihm die Bewirtschaftung von Alteisen, Altpapier und Knochen weiterhin übertragen worden sind.

841.02 BB vom 3. Oktober 1947.

Zu 772 Sektion für Elektrizität 842.01 und 848.01 Die ausserordentliche Trockenheit erforderte Einschränkungsmassnahmen im Elektrizitätsverbrauch. Dazu mussten Mitarbeiter aus dem Kreise auswärtiger Elektrizitätsunternehmen beigezogen werden.

756

787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr . .

8 Kriegswirtschaft 841.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 841.02 Teuerungszulagen 853.01 Heizung, Beleuchtung, Reinigung 791 Sektion für Sozialversicherung 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 960.02 Unfallversicherung der Teilnehmer an Arbeitsdetachementen 960.03 Unfallversicherung der in der Landwirtschaft eingesetzten Arbeitskräfte

799 Preiskontrollstelle 8 Kriegswirtschaft 847.02 Bückerstattung früher erhobener Überpreise

Fr.

25 500 25500 18000 11000 l 500 130000 130 000 21 000 109 000

5 000 5000 5000

8 Post- und Eisenbahndepartement....

2 996 280

801 Abteilang Rechtswesen und Sekretariat 0-4 Ordentliche Rechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

38680 38 680 10000 9000 500

048.01 Kommissionen und Sachverständige

17680

049.01 Anteile der Kantone an den Gebühren für Konzessionen von Transportanstalten 802 Amt für Verkehr 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 049.12 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung

. .

l 500 Z 931000 2902000 8000 9 000

757 Begründung Zu 787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr 841.01 Die Arbeitszunahme im Dollar-Zahlungs-Kontrolldienst nötigte die Zentralstelle, zusätzliches Personal einzustellen. Der durchschnittliche Personalbestand erhöhte sich während des Jahres auf 49 gegen 45 nach Voranschlag.

841.02 BB vom 3. Oktober 1947.

853.01 Erhöhte Kosten für Heizung, Beleuchtung und Reinigung, verursacht durch die Mehrarbeit im Dollar-Zahlungsdienst.

Zu 791 Sektion für Sozialversicherung 960.02 Infolge Auflösung der Arbeitsdetachemente auf 31. März 1946 -wurde mit einem raschen Abnehmen der Leistungen des Bundes für Unfälle gerechnet.

Die Anzahl der Fälle ging zurück, aber die Kosten senkten sich nicht im gleichen Ausmass. Gestützt auf eine Abrechnung der Schweizerischen UnfallVersicherungsanstalt muss mit Mehrausgaben von 21 000 Pranken gerechnet werden.

960.03 Es war vorgesehen, die Arbeitsdienstpflicht bis Ende September 1947 aufzuheben. Diese erfolgte aber erst zwei Monate später. Die Auslagen gingen nur langsam zurück. Gestützt auf eine Abrechnung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt ist mit Mehrausgaben von Fr. 109 000 zu rechnen.

Zu 799 Preiskontrollstelle 847.02 Gemäss Urteil Nr. 1435 des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes vom 6. März 1947 i. S. Halff und Weisser, 220, St.-Galler-Ring, Basel, hat die eidgenössische Preiskontrollstelle der oben erwähnten Firma für früher erhobene Überpreise im Betrage von Fr. 20 901.77 eine Rückerstattung von Fr. 7901.77 zu lebten.

Zu 8OI Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 041.01 Neuanstellung eines Juristen und zweier Bureaugehilfinnen. Der Mehrausgabe steht eine Mehreinnahme an Rekursgebühren gegenüber.

041.02 BB vom 3. Oktober 1947.

042.01 Die Schaffung der Bergbahnenkommission bedingte die Mitwirkung eines Beamten als Sekretär. Der Mehrausgabe steht eine Mehreinnahme an Konzessionsgebühren gegenüber.

048.01 Ausarbeitung des Ergänzungsberichtes durch die zur Prüfung der Frage des Ausbaues der Wasserkräfte bestellte Kommission. Ferner entstanden für die neugeschaffene Bergbahnenkommission und die Kommission für elektrische Anlagen neue Ausgaben.

049.01 Die gesetzlichen Anteile der Kantone betragen die Hälfte der eingezahlten Konzessionsgebühren. Der Mehrausgabe steht somit eine Mehreinnahme in den Konzessionsgebühren gegenüber.

Zu 802 Amt für Verkehr 042.01 Vergütung für auswärtige Verwendung von fünf Angestellten. Vorbereitung und Durchführung des internationalen Eisenbahnkongresses in Luzern und Mitwirkung bei den Jahrhundertfeiern der Eisenbahnen.

049:12 Der Beitrag an die Treuhandstelle wurde erhöht. Dies war bedingt durch die Anpassung der Teuerungszulagen an diejenigen des Bundespersonals.

Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. III.

53

758 803 Amt Für Verkehr (Fortsetzung) 092,01 Schweizerische Zentrale für Verkehrsförderung . . . .

192.01 Hilfeleistung an private Eisenbahnen, technische Erneuerungen

Fr.

l 150 000 l 785 000

5 Arbeitsbeschaffung I 592.01 Fremdenverkehrsförderung

29000 29000

803 Luftamt 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 048.01 Kommissionen und Sachverständige

21200 21200 17000 4 200

804 Amt für Wasserwirtschaft 0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

4 000 4000 4000

805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

1400 1400 1400 i

II Regiebetriebe Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung Postverwaltung A. Betriebsrechnung I. Personal a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen b. Löhne und Zulagen c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . .

e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen .'

g. Unfallversicherung h. Eidgenössische Versicherungskasse i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen k. Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, Wohlfahrtseinrichtungen usw. .

l. Dienstkleider m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge

29058000 16708000 15031000 8916000 6154000 16 000 861 000 340000 241 000 99 000 71 000 41 000 148 000 950000 500 000

759 Begründang 092.01 Erhöhung des festen Bundesbeitrages, welche durch Entnahme aus der Reserve «Verkehrswerbung in der Nachkriegszeit» gedeckt wird, 192.01 Bundesbeiträge an private Eisenbahnen und Schiffahrtsunternehmungen nach BG vom 6. April 1939, Art. 15. Die Beiträge wurden bisher direkt aus der Kapitalrechnung bezahlt.

592.01 Gewährung von Darlehen an private Erziehungsinstitute durch die Schweizerische Hotel-Treuhandgesellschaft zur Ausführung von dringend notwendigen Renovationsarbeiten, Zu 803 Luftamt 042.01 Der Ausbau der Zivilflugplätze bringt Platzbesichtigungen und Verhandlungen mit sich. Ebenso sind durch das Anwachsen des Flugverkehrs vermehrte Flugzeugkontrollen auszuführen.

048.01 Fortsetzung der Beratungen zur Schaffung einer nationalen Luftverkehrsgesellschaft.

Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 042.01 Zunahme der Reisetätigkeit für den Ausbau der Wasserkräfte.

Zu 805 Amt fur Elektrizitätswirtschaft 042.01 Vermehrte Auslandreisen zu Verhandlungen mit den französischen Besetzungsbehörden.

Zu A. I. Personalvermehrung infolge Verkehrszunahme, Verbesserung der Verkehrsleistungen und Anpassung der Bahnpost- und Nachtdienste an den neuen Verkehrsumfang.

760

A. Betriebsrechnung (Fortsetzung) II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften

Fr.

360 000 300000

III. Transporte e. Verschiedene Kosten /. Auto- und Pferdehalter, Boten i. Hauptbahnen k. Nebenbahnen, Schiffahrt, Flugunternehmen usw.. , m. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen . . .

3570000 10000 2 500 000 640 000 85 000 385 000

IV. Gemeinkosten d. Bureaubedürfnisse e. Haftpflichtentschädigungen g. Verschiedene Kosten V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Abrechnungen mit dem Ausland b. Einnahmenanteile Dritter C. Kapitalrechnung

60 000

255 000 150 000 55 000 50000 1930000 l 900 000 30 000 1677 000

L Liegenschaften

1077000

II. Betriebsanlagen

300000

III Mobilien a. Bahnfahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften

*

300000 100 000 200000

Telegraphen- und Telephonverwaltung . .

12350000

A. Betriebsrechnung I. Personal d. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . , e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen l Dienstkleider m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge

10530000 590000 250 000 50000 100000 100000 90000

761

Begründung Zu A. II. Erhöhung der Löhne und Materialpreise für Heizung und Reinigung. Ergänzung des Sackmaterials für den andauernd zunehmenden Auslandverkehr.

Zu A. III. Erhöhung der Transportentschädigungen an Autounternehmer und Bahnen entsprechend der Verkehrszunahme. Grössere Unterhaltskosten für die Bahnpostwagen als Folge vermehrter Fahrleistungen.

Zu A. IV. Mehrbedarf an Verbrauchsmaterial und Zunahme der Haftpflichtentschädigungen entsprechend der Verkehrszunahme.

Zu A. V. Starke Zunahme des Paket- und Luftpostverkehrs mit dem Ausland.

Zu C. I. Erstellung eines Anbaues an das Postgebäude in Zug (Fr. 905 000, BB vom 9. Juni 1947). Erwerbung der Posthausliegenschaft in Turgi.

Zu C. II. Erstellung einer Gegensprechanlage infolge Verlegung des Checkamtes Zürich von der Fraumünsterpost nach dem Claridenhof. Anschaffung von Postbaracken zur Bewältigung des Postverkehrs.

Zu C. III. Mehrkosten für fünf Ende 1944 in Auftrag gegebene Bahnpostwagen. Vermehrter Bedarf an Mobiliar wegen Verkehrszunahme und Umwandlung von Bureaux in Ämter.

Zu A. I. Ständige Verkehrszunahme bedingte eine verstärkte auswärtige Verwendung und fortwährende Verschiebung von Bediensteten sowie die Anordnung von Überzeitarbeit. Ein Teil der grossen Aufwendungen entfallt auf die durch Teuerungszulagen erhöhten Vergültungsansätze.

762 A. Betriebsrechnung (Fortsetzung) IL Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen Mobiliar und Gerätschaften

Fr.

130000 85 000 von 45 000

III. Betriebsanlagen a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen

6200000 6 100 000

c. Unterhalt der Fahrzeuge und der Werkzeuge . . .

100000

IV. Gemeinkosten a. Druck- und Buchbinderkosten

750 000 670 000

b. Bureaubedürfnisse

60000

e. Verschiedene Kosten

20000

V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Zahlung an die schweizerische Bundspruchgesellschaft

2850000 850 000

b. Abrechnungen mit dem Ausland, Telephonverkehr .

2 000 000

C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften

II. Betriebsanlagen c. Mechanische Einbauten und Verschiedenes III. Mobilien c. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften

l 830 000 l SSO 000

80000 80000 200000 200 000

763 Begründung Zu A, II. Erhöhung der Löhne und Materialpreise für Heizung und Reinigung. Unvorhergesehene Anschaffung von Mobiliar infolge Vermehrung des Personals.

Zu A. III. a. Wegen äusserster Knappheit an Rohmaterialien und Arbeitskräften war es uns in den ersten Nachkriegsjahren unmöglich, unsere umfangreichen Anlagen der überaus grossen Nachfrage nach neuen Telephonanschlüssen und dem stark angewachsenen Verkehr unmittelbar anzupassen. Erst in letzter Zeit haben sich die Lieferungsmöglichkeiten bei den Schweizer Fabriken derart gebessert, dass dringende Ausbauprojekte nun in vermehrtem Masse zur Ausführung gelangen können.

Zu A. III. c. Die Mehrausgaben sind bedingt durch Lohn- und Preissteigerungen im Autogewerbe.

Zu A. IV. a. Mehrkosten beim Telephonbuchpapier wegen Vergrößerung der Auflage und wegen Preisabschlägen.

Zu A. IV. b. Mehrbedarf an Bureaux-, Schreib- und Zeichnungsmaterialien wegen Personalzuwachses und Preiserhöhungen.

Zu A. IV. e. Die nach Kriegsende wieder durchgeführten internationalen Konferenzen verursachten höhere Beiträge an die mit der Durchführung betrauten Institutionen.

Zu A. V. a. Vom Ertrag aus Radiohörgebühren, der sich voraussichtlich für das Jahr 1947 auf 17,2 Millionen Franken (Voranschlag 16 985 000 Franken) beläuft, erhält die schweizerische Rundspruchgesellschaft 66 % = 11,35 Millionen Franken. Im Voranschlag sind nur 10,5 Millionen Franken eingestellt.

Zu A. V. d. Zunahme des internationalen Telephonverkehrs.

Zu C. I. Mit Bundesbeschluss vom 22. März 1945 wurde für die Erstellung eines Telephongebäudes an der Zwingerstrasse in Basel ein Kredit von Fr. l 070 000 bewilligt. Infolge Verteuerung der Materialpreise und Löhne seit der Aufstellung des Kostenvoranschlages erhöhen sich die Baukosten um Fr. 310 000.

Vergrösserung des Gebäudes des Landessenders Sottens (Bundesbeschluss vom 9. Juni 1947 Fr. l 240 000).

Zu G. II. c. Erstellung von neuen und Ersatz von defekten Tankanlagen.

Zu C. III. c. Neueinrichtung der mechanischen Werkstätte in Beromünster. Vermehrung des Kabeleinzugswerkzeuges und Ausrüstung von neu eingestelltem Handwerkerpersonal.

7646

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1947, II. Teil. (Vom 1. Dezember 1947.)

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1947

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04.12.1947

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