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Konkurrenz- und Stellen-Ausschreibungen, sowie
Inserate und litterarische Anzeigen.
Ausschreibung von Bauarbeiten.
Die Erd-, Maurer-, Steinhauer-, Zimmer-, Spengler-, Dachdecker-, Glaser-, Schlosser- und Pflästererarbeiten, die Erstellung von Blitzableitungen und die Lieferung von eisernen Balken und gußeisernen Säulen fUr die Pferdestallungen in Brugg werden hiermit zur Konkurrenz ausgeschrieben. Pläne, Bedingungen and Angebotformulare sind im eidgenössischen Baubureau in Zürich (Clausiusstraße 6) zur Einsicht aufgelegt.
Übernahmsofferten sind verschlossen unter der Aufschrift: ,,Angebot für Stallungen in Brugg" bis und mit dem 11. November nächsthin franko einzureichen an die B e r n , den 31. Oktober 1898.
Direktion der eidg. Bauten.
Stellen-Ausschreibungen.
Bundeskanzlei.
Vakante Stelle: Erfordernisse: Besoldung:
Unterregistrator der Bundeskanzlei.
Kenntnis der drei Landessprachen.
Fr. 4000--5500.
Anmeldungstermin: 5. November 1898.
Anmeldung an : Bundeskanzlei.
941 Post-, Telegraphen- und Zollstellen.
Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und portof r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.
Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesetzt. Nähere Auskunft erteilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.
1) Mandatträger in Lausanne. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Kreispostdirektion in Lausanne.
2) ßureauchef beim Hauptpostbureau Basel Anmeldung bis zum 15. Nov.
3) Postcommis in Basel.
1898 bei der Kreispostdirektion in Basel.
4) Drei Oberbriefträger in Basel.
5) Briefträger in Basel.
£) Bureaudiener, Postpacker und Briefkastenleerer in Luzern. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Kreispostdirektion in Luzern.
7) Postcommis in Zürich.
l Anmeldung bis zum 15. Nov.
. . _ . . .
f 1898 bei der Kreispostdirektion in 0. ,, , 8) Postcommis in Kreuzungen.
J Zürich 9) Postcommis in Airolo. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Kreispostdirektion in Bellinzona.
10) Telegraphist in Bern. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Telegrapheninspektion in Bern.
11) Telegraphist und Telephonist in Laufen (Bern). Jahresgehalt Fr. 300, nebst Depeschenprovision für den Telegraphendienst und Fr. 700 für den Telephondienst. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Telegrapheninspektion in Ölten.
12) Telegraphist und Telephonist in Flawil (St. Gallen). Jahresgehalt Fr. 360, nebst Depeschenprovision für den Telegraphendienst und Fr. 960 für den Telephondienst. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Telegrapheninspektion in St. Gallen.
13) Telegraphist und Telephonist in Lichtensteig (St. Gallen). Jahresgehalt Fr. 300, nebst Depeschenprovision für den Telegraphendienst und Fr. 1020 für den Telephondienst. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Telegrapheninspektion in St. Gallen.
14) Chef des Telegraphen- und Telephonbureaus in St. Moritz-Dorf. Anmeldung bis zum 15. November 1898 bei der Telegrapheninspektion in Chur.
15) Einnehmer beim Nebenzollamt in Pino (Tessin), mit Fr. 1200 Jahresbesoldung. Anmeldung bis und mit 15. November 1898 bei der Zollgebietsdirektion in Lugano.
942 1) Postcommis in Lausanne.
2) Postpacker und Bureandiener in Freiburg.
J
Anmeldung bis znm 8. November f *898bei der Kreispostdirektion in J Lausanne.
3) Drei Briefträger in Bern. Anmeldung bis zum 8. November 1898 bei der Kreispostüirektion in Bern.
4) Postcommis in Basel. Anmeldung bis znm 8. November 1898 bei der Kreispostdirektion in Basel.
5) Briefträger in Eheinfelden. Anmeldung bis zum 8. November 1898 bei der Kreispostdirektion in Aaran.
6) Paketträger in St. Gallen.
| Anmeldung bis znm 8. November 7) Briefträger nnd Postpacker in } £9%l,, der Kreispostdirektion in St. Fiden (St. Gallen) J St- Gallen8) liehülfe anf dem Materialburean der Telegraphendirektion. Die Klassifikation wird vorbehalten. Anmeldung bis znm 8. November 1898 bei der Telegraphendirektion in Bern.
Erben-Auf ruf.
Mit Bewilligung des Kantonsgerichtes Zug, anf Verlangen des Herrn AI. Hotz in Zug als Testaments-Exekutor des J o s e f M a t h i a a L u t i g e r sei., Schneider von Risch, geb. den 24. Februar 1835 in Luzern, illegitimer Sohn der Maria Anna Lntiger, gestorben den 17. Juli 1898 in Cham, nnd gestützt auf § 287 des zugerischen Erbrechtes, werden anmit alle diejenigen, welche zum Nachlasse des genannten Erblassers nnd namens der allfällig abwesenden oder der minorennen Erben die tit. Waisenämter oder sonstigen Vertreter, welche glauben, erbberechtigt zu sein, oder aber das Recht zu dieser Aufforderung bestreiten zu können, gerichtlich aufgefordert, ihre allfälligen Ein- nnd Ansprachen unter Beilegung amtlicher Verwandtschaftsansweise bis nnd mit Dienstag den 20. Dezember 1898 der Geriehtskanzlei Zug schriftlich nnd mit Stempel versehen einzureichen, ansonst nach Ablauf dieser Frist keine Reklamationen mehr berücksichtigt nnd diesfalls weder Bede noch Antwort mehr erteilt würde.
Z u g , den 12. Oktober 1898.
A u f t r a g s des K a n t o n s g e r i c h t e s : [3/2j Stadier, Carl, Gerichtsschreiber.
Publikationsorgan für das
Transport- und Tarifwesen der
Eisenbahnen und Dampfschiff-Unternehmungen auf dem
Gebiete der Schweiz, Eidgenossenschaft.
Herausgegeben vom Schweiz. Eisenbahndepartement.
Beilage zum Schweiz. Bundesblatt. -- Preis bei Separatabonnement Fr. 1.
N° 44. '
Bern, den 2. November 1898.
III, Personen- und Gepäckverkehr, A. Schweizerischer Verkehr.
849. (44/8s) Tarif für die Beförderung von Personen im Abonnement im internen Verkehr der V S B, vom i. Mai 4868.
Kündigung.
Der obgenannte Tarif tritt am 31. Dezember 1898 außer Kraft.
Über die Einführung eines neuen Tarifes wird seiner Zeit besondere Publikation erfolgen.
St. Gallen, den 29. Oktober 1808.
Direktion der Vereinigten Schweizerkalmen.
IV, Güterverkehr, A. Schweizerischer Verkehr.
850. (44/9s) Ausnahmetarif für die Beförderung der für den Bau des Simplontunnels bestimmten Güter im internen Verkehr der Jura-Simplon-Bahn.
Am 15. November 1898 tritt für die Beförderung der für den Bau des Simplontunnels bestimmten Güter im internen Verkehr der Jura-SimplonBahn ein Ausnahmetarif in Kraft.
Bern, den 27. Oktober 1898.
Direktion der Jura-Simplon-Bahn.
375
851. (44/9s) Camionagetarif von Sie. Croix. Aufhebung.
Am 1. Februar 1899 tritt der Camionagetarif von Ste. Croix ohne Ersatz außer Kraft.
Yverdon, den 31. Oktober 1898.
Betriebschef der Eisenbahn Yverdon-Ste. Croix.
B. Verkehr mit dem Auslande.
Rückvergütungen, (44/98) Transporte von Wein in Fässern und in Reservoirwagen in Ladungen von 10 000 kg. ab Marseille, St. Louisdu-Rhone und Cette nach der Schweiz.
Für Wein in Fässern und in Reservoirwagen in Ladungen von 10 000 kg.
ab Marseille, St. Louis - du-Rhône und Cette nach der Schweig via Genf werden mit sofortiger Gültigkeit, die sich auf Grund der neuen seit 20. Oktober 1898 gültigen französischen Frachtsätze via Verrières transit oder Delle transit ergebenden Totalfrachten auf dem Rückerstattungswege eingehalten.
Bern, den 1. November 1898.
Direktion der Jura-Simplon-Bahn.
852.
D. Verkehr ausländischer Bahnen auf Schweizergebiet.
(44/9s) Binnengütertarif der großherzoglich badischen Staatseisenbahnen.
Mit Wirkung vom 1. November 1898 haben die für eine Anzahl badischer Stationen vorgesehenen Beschränkungen in der Abfertigung von Fahrzeugen im Verfügungswege Aufnahme im Gütertarif für den Binnenverkehr der badischen Bannen gefunden. Dagegen sind diese Bestimmungen, die seither im Tier- u. s. w. Tarif zu finden waren, in dem ebenfalls am 1. November 1898 in Kraft tretenden Tiertarif mit den Tarifvorschriften über die Abfertigung von Leichen und Fahrzeugen ausgeschieden worden.
Nähere Auskunft erteilen die Stationen.
Karlsruhe, den 26. Oktober 1898.
Generaldirektion der grossherzoglich badischen Staatseisenbahnen.
853.
(44/9s) Heft 3 des Teiles III der süddeutsch-österreichischungarischen Verbandsgütertarife.
Nachtrag HL Mit Gültigkeit vom 1. November 1898 wird der Nachtrag III zum Getreide- etc. Ausnahmetarif, Teil III, Heft 3, vom 1. Februar 1898, für den süddeutsch-österreichisch-ungarischen Verband eingeführt.
Karlsruhe, den 22. Oktober 1898.
Generaldirektion der grossherzoglich badischen Staatseisenbahnen.
854.
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855. ( 44 /9s) Belgisch - südwestdeutscher Gütertarif, Heft 2 a.
Nachtrag H.
Am 1. November 1898 wird zum belgisch-südwestdentschen Tarif heft 2 a Aar Nachtrag II, enthaltend ermäßigte Sätze für Eil- und Frachtstückgut, sowie sonstige Ergänzungen im Verkehr der belgischen Seehäfen mit Basel, eingeführt. Kostenfrei.
Straßburg, den 24. Oktober 1898.
Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsass-Lothringen.
856. (.**/os) Heft 2 des deutsch - Alexandrowoer Grenztarif es.
Nachtrag II.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1898 ist der Nachtrag II zum deutschAlexandrowoer Grenztarif, Heft 2 (Auszug für Elsaß-Lothringen), in Kraft getreten. Derselbe enthält neue Frachtsätze für Eilgut und Aufnahme neuer Stationen. Gratis.
Straßburg, den 22. Oktober 1898.
Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsass-Lothringen.
Mitteilungen aus ausländischen Anzeigeblättern.
Ausnahmetaxen für rohe Baumwolle. Vom 1. Nov. 98 bis auf Widerruf, längstens bis 31. Dez. 99, werden für den Transport von roher Baumwolle in Ladungen von 10 000 kg. ab Triest nach Bregenz transit, mit Bestimmung nach gewissen Stationen der V S B, der N 0 B, der T T B und der Sihlthalbahn ermäßigte Kartierungssätze gewährt, welche zu ersehen sind im Österr. Verordnungsbl. f. Eisenb. u. Schiffahrt. Nr. 122, v. 25. Okt. 98.
Mitteilungen des Eisenbahndepartements, 1. Genehmigung von Tarifen und Transportbedingungen.
Genehmigt am 27. Oktober 1898 : 552. Tarif für die Beförderung von Eilfracht, sowie von Bier in Fässern und Lebensmitteln bei Aufgabe als Stückgut im Verkehr Rh B -- V S B (einschließlich WEB), N 0 B (einschließlich Bötzbergbahn), S C B, J S, G B und bad. St B.
Genehmigt am 28. Oktober 1898: 553. Entwurf zum internen Tarif der Dampfschiffgesellschaft auf dem Hallwylersee.
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Genehmigt am 1. November 1898: 554. Nachtrag V zum Gütertarif für den Verkehr J S, B R und R V T -- STB (Heft VI).
555. Einbeziehung der Station Brieg in das Heft 4 des Teiles IV (Ansnahmetarife für Holz) der österreichisch-nngarisch-schweizerischen Verbandsgütertarife.
556. Taxermäßignng im Rückvergütungswege für Weip in Fässern und in Reservoirwagen in Ladungen von 10000 kg. ab Marseille, St. Louis-duRhône und Cette nach schweizerischen Stationen.
2. Sonstige Mitteilungen.
1. Der schweizerische Bnndesrat hat am 24. Oktober 1898 dem Entwurf zu einem Nachtrag I zum Reglement und Tarif betreffend den Bezug der Nebengebühren, vom 1. August 1890, bereinigte Ausgabe vom 15. November 1896, die Genehmigung erteilt. Dieser Nachtrag I enthält die neuen Vorschriften betreffend die Verspätnngsgebühren für Reservoirwagen, sowie eine Ergänzung der Abteilung XI Zollbehandlungsgebühren.
2. Laut Mitteilung des schweizerischen Landwirtschaftsdepartements ist vom 1. November 1898 ab jede Vieheinfuhr über Luino nach der Schweiz verboten worden.
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Uéersiét der Verhandlungen der
^&chrc>eÌ5erì0chen "33 unbe&T0ev&ammiun%.
Ordentliche Sommer-Session (7. Session der XVII. Amtsperiode.}
Montag den 6. Juni bis Samstag den 2. Juli 1898.
Sitzungen des Nationalrates: Juni 6., 7., 8., 9., 10., 11., 13., 14., 15., 16., n., 18., 20., 21., 22. (II), 23., 24., 27., 28. (II), 29. (II), 30. (II); Juli 1. (II), 2. -- (28 Sitzungen.)
Sitzungen des Ständerates: Juni 6, 7., 8., 9., W., 11., 13., 14., 15., 16., n., 18., 20., 21., 22., 23. (II), 24., 27.,28., 29., 30.; Juli 1. (II), 2. -- (25 Sitzungen.)
Eine Sitzung der vereinigten Sundesversammlung: Donnerstag den 23. Juni (für Trakt. Nr. 33 und 34).
Stand der Geschäfte am Schluss der Session.
Zeichen-Erklärung.
X X X X X
N = behandelt vom Nationalrat. S = behandelt vom Ständerat. X Erledigt.
n = Priorität beim Nationalrat, s = Priorität beim Ständerat.
l- Wahlaktenprüfung.
2- Büreaux-Neubestellung.
3. Wahl der Biidgetkomrnissionen pro 1899.
4 a. n Geschäftsbericht pro 1897.
b. s Staatsrechnung pro 1897.
5. n Rekurs Favre-Brandt.
6. Erleichterung der Einbürgerung von Ausländern.
X 7. n Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst.
X 8. s Gewerbezählung und gewerbliche Enquête.
X 9- n Konvention betr. Schutzmassregeln gegen die Pest.
10. n Oberaufsicht über die Porstpolizei.
Xll. Begnadigungsgesuch Nicolet.
XI2. n Flonkorrektion.
X13. s Ehonekorrektion.
X14. n Broye-Korrektion.
15. s K-lausenstrasse.
XI6- S Rechtseinheit.
XI7. M Rekurs Maître und Konsorten.
X18. 5 Rekurs Brousoz und Konsorten.
S 19. s Beschwerde Mermoud.
X20. n Internationaler Vertrag betr. Civilprozessrecht.
21. n Auslieferungsvertrag mit Holland.
X22. Rekurs der Kurhausgesellschaft Luzern.
X23. n Relief der Schweiz.
X24. s Maschinengewehrschützenkompagnien.
X?5. s Kriegsmaterialanschaffungen pro 1899.
X26. s Rekrutenausrüstungen pro 1899.
X27. n Dienstpferde der Kavallerieoffiziere.
28. s Militärpflichtersatz.
X29. M Nachtragskredite pro 1898. II. Serie.
30. n Alkoholzehntel pro 1896.
31. « Alkoholverwaltung. Geschäftsbericht pro 1897.
X32. «Eingabe Gehrig.
X33. Begnadigungsgesuch Schnyder.
X34. Begnadigungsgesuch Keller und Hug.
X35. w Handelsvertrag mit Chile.
NS 36. n Kranken- und Unfallversicherung.
37. w Lohnzahlung; Arbeitszeit an Samstagen; internationaler Arbeiterschutz.
N 38. n Phosphorzündhölzchen.
X39. n Landwirtschaftliche Versuchsanstalt.
40. s Eisenbahngeschäfte : X a- Spiez-Gemmi-Leuk.
X b. Weggis-Staffelhöhe.
.
X c. Brunnen-Morschach.
X a. Meiringen-Susten-Wassen.
X e. Wattenwyl-Wimmis, event. Spiez (Stockenthalbahn).
X f- Vevey-Chexbres.
g. Aarau-Schöftland.
X h- Schwyz-Seewen und Schwyz-Brunnen.
X i- Fristverlängerungen.
X k. Laupen-Neuenegg-Flamatt und Laupen-Gümmenen (Sensenthaïbahn).
X l- Ebnat-Nesslau.
X na. Zürich-Oberstrass.
X n- Riffelalpbahn.
X o. Lausanner Strassenbahnen.
X V P- Aarau-Menziken (Wynenthalbabn).
X q- Vevey-Montreux-CMllon-Villeneuve.
X r- Lausanne-Sauvabelin.
X41. s Scbmalspurbahnnetz in Graubünden.
42. s Nebenbahnengesetz.
43. « Arbeitszeit beim Betriebe der Transportanstalten.
X44. Motion Gaudard..
X45. Motion Cramer-Prey.
46. Motion Bossy.
47. Motion Erismann.
X48. Motion Wullschleger.
49. Motion Scherrer-Fülleruann.
50. s Rekurs von der Mühll. .
X^l- s Rekurs Bovet.
X52. s Simplondurchstich.
53. n Organisation des Militärdepartements.
54. n Revision des Alkoholgesetzes.
X55. n Suttersche Besitzung in Worblaufen.
56. n Militärversicherung.
X57. Motion Sourbeck.
58. s Rekurs Weber.
X59. n Neue Feldgeschütze.
X60. n Italienerbewegung in der Schweiz.
X61- s Hengsten- und Poblendepot.
X62. s Rekurs Balestra.
X63. s Eingabe des Grenzwächterkorps Waadt-Wallis.
64. Motion Zschokke.
65. Motion Manzoni.
X66- Vertagung.
67. Verschiedenes.
Eingabe des Centralcomités der Schweiz, socialdemokratischen Partei.
n = Priorität beim Üationalrat ; a = Priorität beim Ständerat. -- N = Kommission des Nationalstes ; S = Kommission des Stiindorates.
Die Ziffern in Parenthese bedeuten: Nummer des betr. Traktandums in der vorigen Session.
1. Wahlaktenprüfung.
Prüfung der Wahlakten neuer Mitglieder.
N Bühlmann, Brosi, Bühler (Graub.), Bnser, Erni, Fonjallaz, Geilinger, Grand, Schmid (ori).
Neue Mitglieder.
Nationalrat.
Herr Bossy, Alois, von und in Freiburg, an Stelle des verstorbenen Herrn Wuilleret (Freiburg).
S t a u d e r a t.
Herr Cardinaux, Louis, von Chätel St. Denis, in Freiburg, an Stelle des zum Nationalrat gewählten Herrn Alois Bossy (liYeibin-gJ.
s> Chanpaz, Achille, von Monthey, in Sitten, » » » zurückgetretenen Hrn. de Torrente ) /araii:B\ » de Preux, Charles, von und in Siders, » » » verstorbenen Hrn. de Stockalper j "· >' Eröffnungsrede des abtretenden Präsidenten des Nationalrates (Grieshaber). [Bundesblatt 1898, III. 702.]
2. Büreaux-Neubestellung. Wahl der Bureaux des Nationalrates und des Ständerates.
Bureau des Naüonalrates (Wahl vom 6. Juni 1898): Präsident: Herr Thélin, Adrien von Bioley-Orjulaz,inLaSarraz.
Vice-Präsident: » Heller, Hermann » und in Luzern.
Stimmenzähler: » Staub, Jos. Othmar » und in Gossau.
» Moser, Johann » und in Klein-Andelfingen.
» Paillard, Emil z Sle Croix, in Yverdon.
» Zimmermann, Joh. » Lyas, in Aarberg.
Bureau des Ständerates (Wahl vom 6. Juni 1898): Präsident: Herr Hildebrand, Josef von Charn, in Zug.
Vice-Präsident: » Siinen, Rinaldo » Bellinzona, in Minusio.
Stimmenzähler : » Robert, Arnold j> und in La Chaux-dé- fonds.
» Dähler, Edmund » und in Appenxoll.
3. Wahl der Budget-Kommissionen des Nationali-ates und des Ständerates für das Budget pro 1899 (Priorität beim Standomi,).
N Cramer-Frey, Germano, Grand, Jenny, Kinkelin, Mûri. Paillard, Staub, Vincent.
S Leumann, Reichlin, Ammann, Cardinaux, Scherrer, de Preux, Gavard. (Gewählt durch den Rat, 13. Juni 1898.)
4. Geschäftsbericht und Staatsrechnung für das Jahr 1897.
a. n Geschäftsbericht pro 1897. Prüfung der Geschäftsführung des Bundesrates und des Bundesgerichtes im Jahre 1897. Bericht des Bundesrates vom 29. März 1898 (Bundesblatt 1898 I. und II). -- Bericht des Bundesgerichts vom 12. März 1898 (Bundesblatt II, 226). -- Bericht der Kommission des Nationalrates vom 27. Mai 1898 (Bundesblatt III. 485).
N Grieshaber, Bangerter, Bioley, Büeler (Schwyz), Ceresole, Dinichert, Gisi, Pestalozzi, Eusconi, Scherrer-Füllemann, Schmid (Luzorn).
S Rascheln, Ammann, Golaz, Keiser, Lusser, Richard, Zweifel.
1898, 10. Juni. Nationalratsbeschluss : Der Geschäftsführung des Bundesrates und des Bundesgerichts vom Jahre 1897 wird die Genehmigung erteilt.
» 13/15. Juni. Postulate: I. Der Bundesrat wird eingeladen, zu untersuchen und darüber Bericht zu erstatten, ob es sich nicht rechtfertige, dio zur Zeit ausschliesslich der bildenden Kunst gewährte Bundesunterstützung auch aiü' andere Kunstzweige auszudehnen.
II. Der Bundesrat wird eingeladen zu prüfen, ob es nicht am Platze wäre, die Bundesbeschlüsse betreffend die industrielle und gewerbliche, die commerzielle und die hauswirtschaftliche Berufsbildung einer Revision zu unterziehen. Dio daheriee Berichterstattung soll sich namentlich darüber aussorechen. ob und welche einheitlichen Grundsätze für die Durchführung dieser Bundesbeschlüsse aufzustellen _seien, um eine vollständige und gleichmässige Berücksichtigung aller einschlagenden mldungsbestrebungen, sowie eine geregelte Auszahlung der Bundesbeiträge zu erreicneu. hs soll ferner untersucht werden, ob und inwiefern die Beschränkung der Stipendien auf «Lehramtskandidaten» modifiziert und einer praktischen -ueiinöuiiuuijg uer oiipeuurtueii vorsuuuu guieiaieu wtsrueu KUDnie.
III. Der ßundesrat wird eingeladen, die Frage zu prüfen, ob bei den Lieferungen zur Verpflegung der Armee die Interessen der Landwirtschaft nicht besser als bisanhin berücksichtigt werden könnten.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss : Zustimmung zum Beschlüsse des Nationalrates vom 10. Juni.
Postulat II wird dahin abgeändert, dass nach dem Worte «commerzielle» die Worte «sowie die land-» eingeschoben werden.
Neues Postulat: Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen, ob es sich im Interesse der Hebung der Pferdezucht nicht rechtfertige, boi den Zuchtstuten statt nur den ersten Wurf, auch darauf folgende Würfe zu prämieren.
1893, 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
Bvmdesbesehluss betreffend · den Geschäftsbericht des Bundesrates und des Bundesgerichtes vom Jahre 1897.
(Bundesblatt 1898, IV. 35.)
b. S Staatsrechnung pro 1897, nebst Bericht des Bundesrates über dieselbe vom 27. April 1898 (Bundesblatt IH. 165).
N Gallati, Ador, Alberimi, Cavai, Curti, Loretan, Ming, Ursprung, Zimmermann.
S von Arx, Bigler, Blumer (Glarus), Muheim, Schumacher, Golaz, Richard.
1898, 8. Juni. Ständeratsbeschluss, nach Antrag des Bundesrates : 1. Der Staatsrechnung pro 1897 mit einem Einnahmenüberschuss von Fr. 4,239,178. 55 wird die Genehmigung erteilt.
II. Aus diesem üeberschusse sind auszuscheiden : a. zu weiterer Aeuffnung des im letzten Jahre für Versicherungszwecke gestifteten Specialfonds . Fr. 2,000,000 b. für Subventionierung der Bündner Schmalspurbahnen, konform der Botschaft des Bundesrates vom 12. April 1898 an die Bundesversammlung » 2,000,000 Total Fr. 4,000,000 1898, 28. Juni. Nationalrat: Zustimmung.
Bundesbeschluss betreffend die eidgenössische Staatsreohnung vom Jahre 1897. (Bundesblatt 1898, IV. 1.)
5 (3). n Rekurs Favre-Brandt. Bericht des Bundesrates vom 12. April 1898 (Bundesblatt II. 854) über den Rekurs der Firma C.
und J. Favre-Brandt in Yokohama in ihrer Prozessangelegenheit gegen Fritz Schoene.
N Erni, Fazy, Gaudard, Rebmann, Schubiger. (Petitionskommission.)
S Isler, Geeì, Python, Ritschard, Winiger.
6. Erleichterung1 der Einbürgerung von Ausländern. Antrag der Kommission des Nationalrates vom 15. April 1898 zu dem (in der Aprilsession durch Nicht-Folgegebung erledigten) Traktandum « Eidg. Volkszählung » : Postulat, Der Bandesrat wird eingeladen, zu untersuchen und darüber Bericht zu erstatten, ob es nicht Mittel und Wege gebe, um die Einbürgerung in der Schweiz wohnender Ausländer zu erleichtern.
(NB. Die Begründung dieses Postulats hat noch nicht stattgefunden ) 7(6) n Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 30. Dezember 1897 (Bundesblatt 1898, I, 9), betr. einen Zusatz zum Bundesbeschluss vom 22. Dezember 1887 über Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst.
N Gobat, Benziger, Egloff, Lutz-Müller, Manzoni, Odier, Schäppi.
S Rächet, Battaglini, Muheim, Munzinger, Richard.
1898, 7. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf. (Das Postulat wird abgelehnt.)
» 18. » Ständerat : Zustimmung.
Bundesbesehluss betreffend Abänderung des Bundesbeschlusses vom 22 Dezember 1887 über Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst. (Bundesblatt 1898, III. 946.)
8 (8). s Gewerbezählung und gewerbliche Enquête. Botschaft vom 14. April 1898 (Bundesblatt III. 27), betr. eine Gewerbezählung und eine gewerbliche Enquête.
N Berchtold, Decurtins, Eisenhut, Paillard, Steiger, Tissot, Tobler.
S Leumann, Gavard, Lusser, Stössel, Winiger.
1898, 20. April. Ständeratsbeschluss : Vom Berichte des Bundesrates wird in zustimmendem Sinne Vormerk am Protokoll genommen, in der Meinung, dass der Bundesrat die nötigen Vorbereitungen an Hand nehme und den Räten mit thunlichster Beförderung bestimmte Anträge vorlege.
1898, 21. Juni. Nationalratsbesehlnss : Es wird vom Berichte des Bundesrates vom 14. April 1898 Vormerk genommen und demselben zugestimmt mit dem Vorbehalt, dass die Frage des Zeitpunktes der Gewerbezählung wo möglich erst nach der vorläufigen Enquête entschieden werden soll.
1898, 1. Juli. Ständeratsbeschluss: Festhalten am Beschlüsse vom
20. April, mit der Abänderung, dass gesagt wird : «auf die nächste Dezembersession bestimmte Anträge über den Zeitpunkt und die Durchführung der Gewerbezählung vorlege» (statt: «mit thunlichster Beförderung bestimmte Anträge vorlege»).
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
9 (9). n Konvention betr. Schutzmassregeln gegen die Pest. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 29. März 1898 (Bundesblatt II. 797) über die am 19. März 1897 in Venedig abgeschlossene internationale Konvention betreffend gemeinsame Schutzmassregeln gegen die Pest.
N Vincent, Hing, Müller, Jordan-Mai-tin, Sonderegger (Herisau), Schubiger, Vogelsanger.
S Gavard, Bigler, Hohl, Python, Wyrsch.
1898, 18. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
·» 30. » Ständerat: Zustimmung.
10. n Bundesgesetz betr. die eidg. Oberaufsicht über die Forstpolizei. Botschaft und Gesetzesentwurf vom 1. Juni 1898 (Bundesblatt ITI. 545), betr. die eidgenössische Oberaufsicht über die Forstpolizei.
N Baidinger, Curti, Fellmann, Jordan-Martin, Meister, Péteut, Risch, Schwander, Vigier.
S Müller, Cardinaux, Dähler, Golaz, Keiser, Simen, Stutz.
(Stenographisches Bulletin.)
11. Begnadigungsgesuch Nicolet. Begnadigungsgesuch des wegen Uebertretung des Bundesgesetzes straften Ulysse Nicolet, Angestellten der Irrenanstalt Münsingen.
betreffend die Fischerei be-
Zurückgezogen.
12 (10). n Flonkorrektion. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 19. November 1897 (Bundesblatt IV. 974), betr. Bewilligung einer Nachsubvention an den Kanton Waadt für die Korrektion und Verbauung des Flon und seiner Zuflüsse bei Lausanne.
N Will, Ador, Berchtold, (Koch), Muri, Perrig, Schmid (Luzern).
S von Arx, ßlumer (Glarus), Romedi, Stutz, (de Torrente).
1898, 7. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BE. Entwurf..
» 9. » Ständerat: Zustimmung.
13 (11). S Rhonekorrektion. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 16. Dezember 1897 (Bundesblatt IV. 1295), betr. Bewilligung eines Bundesbeitrages an den Kanton Wallis für die Korrektion der Rhone im Weissensand, Gemeinden Brig, Naters und Thermen.
N Schobinger, Calame-Colin, Germann, Hess, Paillard, Rebmann, Staub.
S Munzinger, (Bossy), Geel, Kümin, Scherb.
1898, 6. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
'» 28. » Nationalrat : Zustimmung.
14(4-2). n Broye-Korrektion. Botschaft und Bescblusses-Entwurf vom 6. April 1898 (Bundesblatt II. 746), betr. Zusichorung oinor Nachsubvention an den Kanton Waadt für die Korrektion der Broye zwischen Brivaux und dem Pont-Neuf.
N Sonderegger (Heiden), Baidinger, ßioley, Bühler (Bern), Dinichert, Hess, Schmid (Uri).
S von Arx, Hildebrand, Hohl, Richard, Zweifel.
1898, 24. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
> 1. Juli. Ständerat: Zustimmung.
15. S Klausenstrasse. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 27. Mai 1898 (Bundesblatt III. 455), betr. Bewilligung einer Nachsubvention an den Bau der Klausenstrasse von Altdorf bis Lintthal, N Künzli, Bühler (Graub.), Bürgi, Déglon, Niederberger, Schobinger, Sui er.
S Blumer (Zürich), Cardinaux, Hildebrand, Hohl, Leumann, Robert, Stutz.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss : Verschiebung auf die näckste Session.
16 (13). S Rechtseinheit. Botschaft und Beschlusses-Entwürfe vom 28. November 1896 (Bundesblatt IV. 733), betr. die Revision der Bundesverfassung zur Einführung der Rechtseinheit.
N Kurz, Borella, Brosi, Büeler, Bühlmann, Fazy, Fehr, Forrer, Gallati, Gaudard, Iselin, Jeanhenry, Kuntschen, von Planta, Rössel, Scherrer-Füllemann, Schmid (Uri).
S Munzinger, Battaglini, Hoffmann, Isler, Muheim, de Preux, Richard, Ritschard, Ruchet, Scherb, Schumacher.
1897, 19. März. Ständeratsbeschluss, mit Abänderungen am BR. Entwurf.
1898, 20. Juni. Nationalratsbeschluss, mit Abänderungen.
» 30. a Ständerat : Zustimmung.
Bundesbeschluss betreffend Revision des Artikels 64 der Bundesverfassung. (Bundesblatt 1898, IV. 13.)
Bundesbeschluss betreffend Aufnahme eines Artikels 64bis in die Bundesverfassung. (Bundesblatt 1893, IV. 15.)
(Stenographisches Bulletin.)
17 (17). n Rekurs Maître und Konsorten. Bericht des Bundesrates vom 4. März 1898 (Bundesblatt I. 651) über den Rekurs von C. Maître und Kons, gegen den Entscheid des Bundesrates vom 6. Januar 1898 betreffend eine Gemeindeabstimmung in Courtete]IQ.
N Merkle, Défayes, Kern, Loretan, Nietlispach, Scherrer-Füllemann, Rusconi.
S Muheim, Hoffmann, Simen.
1898, 6. Juni. Nationalratsbeschluss, nach Antrag des Bundesrates : Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
» 18. » Ständerat: Zustimmung.
18(19). s Rekurs Brousoz und Konsorten. Bericht des Bundesrates vom 6. April 1898 (Bundesblatt II. 658) über den Rekurs von Benjamin Brousoz und August Chaperon gegen den Bundesratsbeschluss vom 2. Juli 1897, betr. die Gerneindoral s wählen in St.
Gingolph vom 13. Dezember 1896.
N Merkle, Défayes, Folietete, Kern, Nietlispach, Rusconi, Scherrer-Füllemann.
S Munzinger, Schumacher, Simen.
1898, 18. April. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf: Der Rekurs wird abgewiesen.
» 21. Juni. Nationalrat: Zustimmung.
19 (43). s Beschwerde Mermoud. Bericht des Bundesrates vom 6. April 1898 (Bundesblatt II. 657), betr. dio Beschwerde des Felix Mermoud, in Saxon, gegen den Bundesratsbeschluss vom 23. November 1897, betreifend Grossratswahl.
N Brosi, Büeler (Schwyz), Hilty, Jeanhenry, Iten, Odier, Zurbuchen.
S Kellersberger, Berthoud, Python, Scherrer, Schumacher.
1898, 22. Juni. Ständeratsbeschluss, abweichend vom Antrag des Bundesrates : Der Rekurs wird begründet erklärt.
20(20). »i Internationaler Vertrag betr. Civilprozessrecht. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 6. April 1898 (Bunclosblatt II. 756), betr. die internationale Uebereiukunft im Haag, vom 14. November 1896 und 22. Mai 1897, zur Regelung einiger auf den Civilprozess bezüglichen Fragen des internationalen Privatrechts.
N Ursprung, Chausson-Loup, Erni, Germann, Kündig, Rössel, Théraulaz.
S Schumacher, Berthoud, Kellersberger, Richard, Scherrer.
1898, 14. Juni. Nationalratsbeschluss, nach Bß. Entwurf.
» , 21. » Ständerat: Zustimmung.
21. n Auslieferungsvertrag mit den Niederlanden. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 6. Juni 1898 (Buudesblatt III.
642), betr. den Auslieferungsvertrag der Schweiz mit den Niederlanden.
N Jeanhenry, Borella, Iselin, Kündig, Lutz-Müller, Perrig, Zurbuchen.
S Scherb, Lusser, Kellersberger, Romedi, Wyrsch.
22. Rekurs der Kurhausgesellschaft Luzern, betr. das Bösslispiel in den dortigen Kursälen.
Zurückgezogen.
23(21). n Relief der Schweiz. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 4. Dezember 1896 (Bundesblatt IV. 956), lung eines Eeliefs der Schweiz im Maasstabe l : 100,000.
betr. 'die Erstel-
N Delarageaz, Freiburghaus, Schobinger, Wild, Zschokke.
S Blumer (Zürich), Hoffmann, Leumann, Golaz, Müller, Schumacher, Keiser. (Militärkommission.)
1898, 14. April. Nationalratsbeschluss : Nichteintreten auf den Entwurf für Erstellung eines Reliefs im. Massstabe von l : 100,000 und Rückweisnng desselben an den Bundesrat in dem Sinne, dass es seinem Ermessen überlassen bleiben soll, nach Bedürfnis, wie bisher, einzelne Reliefs ausführen zu lassen oder zu unterstützen und zwar in den Massstäben, die ihm zum speziellen Zwecke notwendig erscheinen.
» 7. Juni. Ständerat : Zustimmung.
24(49). s Maschinengewehrschützenkompagnien. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 15. April 1898 (Bundesblatt III. 1).
betr. die Errichtung von vier berittenen Maschinengewehrschützenkompagnien.
N Zurbuchen, Boiceau, Kündig, Schmid (Luzern), Sonderegger (Appenzell), Staub, Théraulaz.
S Blumer (Zürich), Hoffmann, Leumann, Golaz, Müller, Schumacher, Keiser. (Militärkommission.)
1898, 13. Juni. Ständeratsbeschluss, mit Abänderungen am BR. Entwurf. (Ersetzung des Ausdruckes « Maschinengewehrschützenkompaguien » durch « Maximgewchrkompagnien ».)
» 28. Juni. Nationalrat: Zustimmung.
Bundesbeschluss betreffend die Errichtung von vier berittenen Maximgewehrkompagnien.
(Bundesblatt 1898, IV. 21.)
(Stenographisches Bulletin.)
25. S Kriegsmaterialanschaffungen, Budget pro 1899.
Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 24. Mai 1898 (Bundesblatt III. 429), betr. die Kredite für Kriegsmaterialanscbaffungeri für das Jahr 1899.
N Cramer-Frey, Germann. Grand, Jenny, Kinkelin, Mûri, Paillard, Staub, Vincent. ) R--j,,,,fv,, m ,· mv,,o,, ,,,.,, TSQO S Leumann, Reichlin, Ammann, Cardinaux, Scherrer, de Preux, Gavard.
i Budgetkommiasioiien .pro 1899.
1898, 22. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BB. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
26. s Entschädigung für die Rekrutenausrüstungen pro 1899.
Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 3. Juni 1898 (Bundesblatt III. 590), betr. die vom Bunde an die Kantone für Bekleidung und Ausrüstung der Rekruten pro 1899, sowie für die Eeserven zu leistenden Entschädigungen.
N Stadier, Bolla, Gobât, Hidber, Köchlin.
S Geel, Blumer (Glarus), Kümin, de Preux, Scherrer.
1898, 20. Juni. Ständeratsbeschluss, nach (dem berichtigten) BR. Entwurf.
» 28. » Nationalrat : Zustimmung.
27 (24). n
Berittenmachung der Kavallerieoffiziere. Botschaft und ßescblusses-Entwurf vom 18. März 1898 (Bundesblatt II. 61), betr. die Berittenmachung der Kavallerieoffiziere.
N Biihlmann, Boiceau, Erismann, Meister, Schobioger, Schwander, Suter.
S Blumer (Zürich), Hoffmann, Leumann, Golaz, Müller, Schumacher, Keiser.
1898, 11. Jnni. Nationalratsbeschluss, mit Abänderungen am BR. Entwurf.
» 29. » Ständerat: Zustimmung.
Bundesgesetz betreifend die Dienstpferde der Kavallerieoffiziere.
(Bundesblatt 1898, IV. 24.)
28. S Militärpflichtersatz. Botschaft und Gesetnes-Entwurf vorn 3. Juni 1898 (Bundesblatt III. 572), Bundesgesetzes über den Militärpflichtersatz vom 28. Juni 1878.
betr. die Ergänzung des
N Schaller, Boiceau, Egloff, Freiburghaus, Hochstrasser, Kern, Wullschleger.
S Schumacher, Ammann, Berthoud, Bigler, Python, Reichlin, Buchet.
(Stenographisches Bulletin.)
29. n Nachtragskredite pro 1898. II. Serie. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 3. Juni 1898 (Bundesblatt III. 526), betr.
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1898. II. Serie.
N Heller, Amsler, Dinkelmann, Joos, Lagier, Mai-tin, Nietlispach, Pioda, Rebmann, Schnbiger, Sonderegger (Appenzell). (Büdgetkommission pro 1898.)
S Simen, Ammann, Berthoud, Geel, Keiser, Lusser, Python. (Büdgetkommission pro 1898.)
1898, 11. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 18. » Bewilligung nachfolgender vom Bundesrat durch nachträgliche Zuschriften verlangten Kredite: 1. Departement des Innern: Archiv- und Landesbibliothekgebäude Fr. 46,000. 2. Departement des Innern : Grenzwächterkaserne in Kreuzungen Fr. 50,000. 3. Militärdepartement : Möblierung der Räumlichkeiten der Artillerieversuchsstation und des Schiessbureaus der Befestigungen in Thun Kr. 2,500.
1898, 22. Juni. Ständerat: Zustimmung.
30. n Alkoholzehntel pro 1896. Berichte der Kantone über die Verwendung der zur Bekämpfung des Alkoholistnus bestimmten 10 Prozent ihrer Einnahmen aus dem Reinertrag des eidgenössischen Alkoholmonopols pro 1896. Vorlage des Bundesrates vom 3. Mai 1898 (Bundesblatt III. 89).
N Curii, Boesy, Chausson-Loup, Glutz, Joost, Lüthy, Steiuemann.
S Hohl, Berthoud, Cardinaux, Geel, Lusser, Soherb, Stutz.
·
31. n Alkoholverwaltung. Geschäftsführung1 und Rechnung pro 1897.
Bericht des Bundesratcs vom
1898
(Bundesblatt .. . ), betr. die Geschäftsführung und Rechnung der Alkoholverwaltung pro 1897.
N Abegg, Aeby, Bühler (Graub.), Gisi, Jenny, Martin, Schwander, Sonderegger (Heiden), Thélin.
S von Arx, Bigler, Robert, Hohl, Eeichlin, Scherb, Wirz.
j Alkoholkommisaionen j Alkoholkommissionen.
32(26). S Gesuch. Gehrig1. Bericht des Bundesrates vom 1. April 1898 (Bundesblatt II. 850), betr. das Gesuch des Johann Geling, Kondukteur der S. 0. B., in Einsiedeln, um Erhöhung der Entschädigung an die Hinterlassen en des verunglückton G-ronnwllchtorAbteilungschefs Friedrich Gehrig.
N Erni, Fazy, Gaudard, BebmanD, Schäbiger. (Petitionskoinmission.)
S Reichlin, Bigler, Chappaz, Buchet, Zweifel.
1898, 21. April. Ständeratsbeschluss, abweichend vom BR. Entwurf: An die Wittwe Geling und ihre. Kinder wird aussür der bereits verabfolgten Entschädigung von Fr. 4000 noch eine solche von Fr. 1000 bewilligt.
» 21. Juni. Nationalrat: Zustimmung.
33. Begnadigungsgesuch Schnyder. Botschaft des Bundesrates vom 3. Mai 1898 (Bundesblatt III. 87), betr. das Begnadigungsgesuch des wegen Uebertretung des Alkoholgesetzes bestraften Urs Schnyder, Lohnbrenner in Grenchen (Solothurn).
N Iten, Boinay, Amsler; -- S Hoft'mann, de Preux.
1898, 23. Juni. Besckluss der Vereinigten Bundesversammlung: L)ie dem Petenten auferlegte Geldbusse wird bis auf don Betrag von Fr. !)0 erlassen.
34. Begnadigungsgesuch.'Keller und Hug. Bericht des Bundesrates vom 3. Mai 1898 (Bundesblatt III. 85), bob.1, clas .Begnadigungsgesuch der wegen Uebertretung des Alkoholgesetzes bestraften Otto Keller, Bierbrauer in Ober-Endingon (Aargau), und Johann Hug, Landwirt auf Loohof, ebendaselbst.
N Iten, Boinay, Arnsler; -- S Hoffmann, de Preux.
1898, 23. Juni. Bescbluss der Vereinigten Bundesversammlung, abweichend vom Antrag des Bundesrates : Von der den Potenten auferlegten Geldbusse von je Fr. 75 werden je Fr 35 erlassen.
35. n Handelsvertrag mit Chile. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 3. Juni 1898 (Bundesblatt III. 584), 31. Oktober 1897 mit Chile abgeschlossenen Handelsvertrag.
betr. don am
N Cramer-Frey, Berger, Borella, Dinichert, Favon, Fehr, Fonjallaz, Gisi, Gobat, Iselin, Küozli, Martiu, Riach, Schindler, Sonilereggor (lleicloii).
Tobler, Wunderly. (Zolltaritkommission).
S Blumer (Zürich), Hohl, Müller, Robert, Blumer (Glarus), Hoffmann, Kellersberger, Küuiin, Munzinger, Richard, Schorrer, Python, . Schumacher. (Zolltarifkommission.)
1898, 18. Juni. Nationalratabeschluss, nach Antrag des Bundesrates.
» 30. » Ständerat : Zustimmung.
36(28). n Kranken- und Unfallversicherung1.
Botschaft und Gesetxes-Entwürfe vorn 21. Januar 1896 (Bundesblatt L 189), betr. die Kranken- und Unfallversicherung. -- Nachtragsbotschaft des Bundesrates zu den Entwürfen von zwei Bundesgoset/on botr.
die Kranken- und Unfallversicherung, vom 13. April 1897 (Bundesblatt III. 893). -- Bericht der Kommission des Natiemalratos für Vorberatung der Gesetzentwürfe über die Kranken- und Unfallversicherung, vom Juni 1897 (Bundesblatt III. 751). -- Bericht dos Bundesrates vom 26. April 1898 (Bundesblatt III. 837), über die finanzielle Tragweite der Versicherungsprojekte.
N Comtesse, Bähler, Benziger, Boiceau, Favon, Forrer, Gisi, Kinkelin, Meyer, Pioda, Schmid (Uri), Steiger, Vogelsanger, Wild, Wnndorly.
S Stessei, Muheim, Wirz, ßlumer (Glarus), Golaz, Simen, Chappaz, Hoffmann, Scherrer, Gavard, Bitschard. (Gewählt durch den Rat am M. Uezember 1S94.J 1897, 10. Juni. Nationalratsbeschluss : Bei der Beratung dieses Traktandums ist die am 22. Juni 1877 für Civilrechtsgcsetzo beschlossene Methode anzuwenden, d. h. nicht eine artikelweise, sondern eine abschnittweise Beratung vorzunehmen.
» 30. » Abschluss der abschnittweisen Beratung der Krankenversicherung, vorbehaltlich einiger an die Kommission zimickgüwieHonün Artikel.
» 12./13. Oktober. Nationalratsbeschluss: Annahme beider Entwürfe mit den aus der Beratung hervorgegangenen Abilndorungen.
» 24. Juni. Ständeratsbeschluss, mit Abänderungen.
» 1. Juli. Nationalrat. Nach Durchberatung eines Teils der Vorlage und prinzipieller Schlussnahtue über clic wichtigeren Difl'eronxpiinlcto wird die Behandlung des Kestes der Vorlage auf die Herbstsession verschoben.
(Stenographisches Bulletin.)
37 (29). n Lohnzahlung; Arbeitszeit an Samstagen; internationaler Arbeiterschutz. Bericht des Bundesrates vom 16. Januar 1897 (Bundesblatt I. 69), betr. das Postulat Nr. 517 (Lohnzahlung, Arbeitszeit an Samstagen, internationaler Arboitorschütz). Protokoll der nationalrätlichen Kommission (Bnndesblatt 1897, III. 846).
N Grieshaber, Decurtins, Degen. Favon, Sourbeck, Theraulaz, Tissot, Wild, Wuuderly.
S Hoffmann, Blumer (Glarus), Dähler, Gavard, Leumann, Scherrer, Wyrsch.
1897, 10. Juni. Nationalratsbeschluss: Die Angelegenheit wird bis nach Erledigung der Frage der Kranken- u. DoFiiUvorsicherung vorschoben.
38(30). n Phosphorzündhölzchen. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 23. November 1897 (Bundesblatt IV. 996) über Fabrikation, Einfuhr, Ausfuhr und Verkauf von Zündhölzchen mit gelbem Phosphor.
N Favon, Decurtins, Joos, Ming, Müller, Schobinger, Steiger, Theraulaz, Vogelsanger.
S Wirz, Dähler, Gavard, Kellersberger, Scherb, Scherrer, Wyrsch.
1898, 15. Juni. Nationalratsbeschluss, mit Abänderungen am BR. Entwurf.
» 29. » Ständeratsbeschluss : Verschiebung auf die nächste Session.
(Stenographisches Bulletin.)
39 (3l). n Landwirtschaftliche Versuchsanstalt. Botschaft und Beschiusses-Entwurf' vom 20. Dezember 189? (ßundesblatt 1098, I. 38), betr. Bewilligung des Kredites für Errichtung der Schweiz, land- und milchwirtschaftlichen Versuchs- und üntersuchungsaustalt auf dem Liebefel'd bei Bern.
N Martin; Bühler (Graub.), Cavat, Gisi, Jenny, Schmid (Luzern), Schäbiger, Schwander, Steinemann.
S Raschein, Battaglini, Cardinaux, Kümin, Müller, Wirz, Zweifel.
1898, 10. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf, unter Aufstellung des Vorbehaltes, 1. dass die Unterdrückung und amtliche Löschung des sog. Kirchweges, welche von der Regierung des Kantons Bern als geschehen erklärt wird, unwiderruflich feststehe, welche Einsprachen auch erhoben werd'.'n mögen, so dass die Eidgenossenschaft sich damit nicht zu befassen hat ; 2. dass die Verlegung des Strassenprojektes, wie sie mit dem Gemeindevorstand von Köniz vereinbart wurde, definitiv gutgeheissen und der Austausch des dadurch abgetrennten Bodens in der Art geordnet werde, um ein vollständig abgeschlossenes Gut zu erhalten.
1898, 29. Juni. Ständerat: Zustimmung.
40 (32). s Eisenbahngeseliäfte.
N Geilinger, Ceresole, Comtesse, Grand, Hirter, Lüthy, von Planta. (Gewählt durch das Bureau am 5. Juni 1896.)
S Zweifel, Stössel, Golaz, Python, Winiger, Wirz, Munzinger. (Gewählt durch den Rat am 17. Juni 1897.)
a. Spiez-Gemmi--Leuk. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 5. November 1897 (Bundesblatt IV. 611), betr. Nichteintreten auf ein Gesuch um Konzessionierung einer elektrischen Eisenbahn von Spiez über die Gemmi nach Leuk.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
b. Weggis-Staffelhöhe. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 26. November 1897 (Bundesblatt IV. 1072), betr. Verweigerung der Konzession für eine Zahnradbahn von Weggis nach Staffelhöhe.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschlnss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
c. Brunnen--Morschach. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 16. Dezember 1897 (Bundesblatt IV. 1305), betr. Konzession einer elektrischen Eisenbahn von Brunnen nach Morschach.
1898, 20. Juni. Ständeratsbeschluss, mit Abänderungen am BR. Entwurf. (Erteilung der Konzession an den Gemeinderat von Morschach, statt an Ingenieur Hürlimann in Brunnen; Einfügung des Wortes «Ochsenplatz» nach dem Worte «Brunnen» in Art. 1.)
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
d. Meiringen--Susten-Wassen. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 12. April 1893 (Bundesblatt II. 825), betr. Konzession einer elektrischen Eisenbahn von M.eiringen nach Wassen.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
e. Wattenwyl--Wimmis, eventuell Spiez (Stockenthalbahn). Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 12. April 1898 (Bundesblatt II. 834), betr. Konzession einer Eisenbahn von Wattenwyl nach Wimmis, eventuell nach Spiez (Stockenthalbahn).
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
f. Vevey--Chexbres. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 19. April 1898 (Bundesblatt III. 16), betr. Konzession einer Eisenbahn von Vevey nach der Station Chexbres.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
g. Aarau-Schöftland. · Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 11. Juni 1898 (Bundesblatt III. 717), betr. Aenderung der KonJ zession einer Strassenbahn von Aarau nach Schöftland.
h. Schwyz-Seewen, Schwyz-Brunnen. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 13. Juni 1898 (Bundesblatt III. 722), betr.
Aenderung der Konzession für eine Strasseneisenbahn von Schwyz nach Seewen und von Schwyz nach Brunnen.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
i. Fristverlängerungen. Schreiben des Bundesrates vom. 11. Juni 1898, mit dem üblichen Gesuch um Ermächtigung zur Verlängerung der in Eisenbahnkonzessionen anberaumten Fristen.
1898, 15. Juni. S^dwat^ J Die nacllgesucllte Ermächtigung wird erteilt.
k. Laupen-Neuenegg-Flamatt und Laupen-Gümmenen (Sensenthalbahn). Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 17. Juni 1898 (Bnndesblatt III. 798), betr. Konzession einer Eisenbahn von Laupen über Neuenegg nach Flamatt, eventuell Thörisbaus, und von Laupen nach Gümmenen (Sensenthalbahn).
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
1. Ebnat-Nesslau. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 17. Juni 1898 (Bundesblatt III. 809), betr. Konzession einer Eisenbahn von Ebnat nach Nesslau.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
m. ZÜrich-Oberstrass. Botschaft und Beschiusses-Entwurf vom 17. Juni 1898 (Bundesblatt III. 819), betr. Konzession einer elektrischen Drahtseilbahn in Zürich-Oberstrass.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
n. Riffelalpbahn. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 17. Juni 1898 (Bundesblatt III. 825), betr. Konzession einer elektrischen Eisenbahn von der Station zum Hotel Riffelalp.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
o. Lausanner Strassenbahnen. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 17. Juni 1898 (Bundesblatt III. 832), betr. Erweiterung der Konzession elektrischer Strassenbahnen in der Stadt Lausanne und von Lausanne nach Lutry.
1898, 27. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
p. Aarau--Menziken (Wynenthalbahn). Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 17. Juni 1898 (Hundesblatt III. 735), Konzession einer elektrischen Strassenbahn von Aarau nach Menziken (Wynenthalbahn).
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
betr.
q. Vevey--Montreux--Chillon--Villeneuve. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 23. Juni 1898 (Bundosblatt IIf. 889), betr. Fortsetzung der Strassenbahn Vevey-Montreus-Cliillon nach Villeneuve.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» I.Juli. Nationalrat: Zustimmung.
r. Lausanne--Signal Sauvabelin. Botschaft und Beschlusses-Entwarf vom 28. Juni 1898 (BuiidesbLatt III. B9!5), bofcr. Erneuerung der Konzession einer Drahtseilbahn von Lausanne nach dem Signal im Gehölz von Sauvabelin.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat: Zustimmung.
41 (32 r.) s Schmalspurbahnnetz in Graubünden. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 12. April 1898 (Bundesblatt H. 800), betr. Bewilligung einer Bundessubvention für ein Schmalspurbahnnetz in Graubünden. -- Bericht des Uundesratos an die Eomiui.ssi.onon des Nationalrates und des Ständerates für die Vorlage betr. Bewilligung einer Bundessubvention für ein Scnmalspurbalmnetü in Graubünden, vom 27. Mai 1898 (Bnndesblatt III, 468).
N Geilinger, Ceresole, Comtesse, Gallati, Grand, Hirter, Liifchy, Staub, Vigier.
S Zweifel, Golaz, Munzinger, Python, Stössel, Winiger, Wirz. (Eisenbahnkommission.)
1898, 9. Juni. Ständeratsbeschluss, mit Abänderungen am BR. Entwurf.
» 28. » Nationalratsbeschluss, mit Abänderungen.
» 30. » Ständeratsbeschlnss : Zustimmung.
Bundesbeschluss betreffend Bewilligung einer Bundessubvention für ein Schmalspurbahnnetz in Graubünden.
(Bundesblatt 1898, IV. 27.)
42(33). « Nebenbahnengesetz. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 5. März 1897 (Bundesblatt I. 754) über Bau und Betriob dor schweizerischen Nebenbahnen. -- Bericht des Bundesrates Ein die Kommission des Ständerates für das Bundesgesetz über Bau und Betrieb der schweizerischen Nebenbahnen, vom 24. Mai 1898 (Bundesblatt llf. 401).
N Fehr, Amsler, Baidinger, Bolla, Erosi, Bühler (Graubündeu), Delarageaz, Dinkelmaun, Fellniann, Grand, Iten, Scherreivb'ölloinann, Sonderegger (Heiden).
S Kellersberger, Mvmzinger, Reichlin, Richard, Ritschard, Robert, Ruchet, Stutz, Zweifel.
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1897, 23. September. Ständerat: Abschluss der artikelweisen Beratung. Ein Antrag zu Artikel 9 bl = an den Bcmdearat zur Berichterstattung gewiesen.
» 15. Oktober. Die Schlnssabstimmung wird auf die Zeit verschoben, wo über das Rückkaufgesetz entschieden seiu wird.
1898 13. April. Die abschliessliche Beratung des Gesetzesentwnrfes wird verschoben, bis der Bundesrat über einen zu Artikel 9 l>ln gestellten ' Antrag, sowie über seither eingegangene Petitionen Bericht erstattet haben wird, worauf der Entwurf einer zweiten boratung unterstellt werden soll.
1808, 30. Juni.--Stündcrat8l)e3chlu3a : Vcraeh-iebung-auf-dte-aätibate-Seasien-.
.
(Stenographisches Bulletin.)
4U (35). n Arbeitszeit beim Betriebe der Transportanstalten. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 11. März 1898 (BundosbluU I. 829), betr. die Petition des Verbandes des Personals schweizerischer Transportanstalten über die Revision des Bundesgesot/.os vom 27. Juni 1890 betr. die Arbeitszeit beim Betriebe der Transportanstalten.
N Wild, Abegg, Fazy, Jäger, Kuntschen, von Planta, Spurbeck.
S Lusser, von Arx, Keiser, Müller, Buchet, Scherb, Zweifel.
(Stenographisches Bulletin.)
44(37). Motion von Hrn. Nationalrat Gaudard und Mitnnterzeichnern, vom 15. März 1897.
Der Bundesrat wird eingeladen, in einer der nächsten Sessionen Bericht und Gesetzesentwurf betreuend die Krrichtnng einer isationalbank vorzulegen, welche beschränkte Haftbarkeit und eine vom Staate unabhängige juristische Persünlichkoic besitzen, und deren Kapital durch den Bund, die Kantone und eventuell die Kantonalbanken geliefert werden soll.
Die Nationalbank soll ihren Sitz in Bern haben. Das Gesetz wird den Wahlmodus für die Orgaue der Bank ieststellon, welche unter der Leitung und Autsicht des Bundes stehen sollen.
U n t e r z e i c h n e r : Gaudard, Comtesse, Favon, Jordan-Martin, Manzoni, Pioda, Vincent.
1898, 10: Juni. Zurückgezogen.
45(38). Motion von Hrn. Nationalrat Cramer-Frey und Mitnnterzeichnern, vom 17. März 1897.
Der Bundesrat wird eingeladen, unter Würdigung des Volksentscheides vom 28. Februar 1897, und mit möglichster Beförderung, einen neuen Gesetzesentwurf betreffend die Ausführung des Art. 39 der Bundesverfassung vorzulegen.
U n t e r z e i c h n e r : Cramer-Frey, Abegg, Ador, Benziger, Berchtold, Boiceau, Büuler (Graub.), Husor, Calame-Colin, Ceresole, Erismann, Hilty, Iselin, Kern, Meister, Odier, Pestalo/.y.i, Planta, Sonderegger (I.-Rh.), Sonderegger (Herisau), Steiger, Ursprung, Wilil, 1898, 10. Juni. Zurückgezogen.
Wunderly.
6 (4l). Motion von Hrn. Ständerat Bossy, vom 17. Dezember 189?.
Der Bundesrat ist eingeladen, die Frage zu prüfen, ob es mit Rücksieht auf die Vorteile, welche die nationale Industrie aus einer genaueren Kenntnis der Mineralienlager unseres Landes ziehen würde, sowie auch auf die mangels einer richtigen wissenschaftlichen und technischen Anhandnahme der Arbeiten negativ ausgefallenen bisherigen Resultate, angezeigt wäre, der schweizerischen geologischen Kommission ein technisches Institut beizugeben, welches hinlänglich ausgerüstet wäre : a. um zur Lösung der diesbezüglichen offen gebliebenen Fragen durch entsprechende Studien und anfällige Tiefenbohrungen das Vorhandensein und die Ausbeutung nutzbarer Minerallager, wie Erze, Kohlen, Steinsalz, Asphalt, Petroleum, Thonerde, Torf, Phosphate, Cementsteine, Marmor, Mineralquellen zu erforschen und insbesondere auf Grundlage bereits vorhandener wissenschaftlicher Arbeiten eine Rohmaterialkarte der Schweiz mit Text successive herauszugeben; b. um den Gesuchen für als nützlich erachtete Expertisen zur Auffindung neuer Schichten oder zur Verfolgung älterer Lager ausserhalb ihrer bereits bekannten Grenzen oder auch zur Vermeidung von Versuchen, deren Misserfolg geologisch vorauszusetzen ist, Folge zu geben.
1898, 12. April. Der Ständerat verschiebt die Motion wegen Krankheit des Motionsstellers.
» 30. Juni. Die Motion wird, wegen Uebertrittes des Motionsstellers in den Nationalrat, von der Traktandenliste des Ständerates abgesetzt.
47 (47). Motion von Hrn. Nationalrat Erismann, vom 13. April 1898.
Die Bundesversammlung wolle, in Abänderung des Bundesbeschlusses betr. die Besoldungen der Mitglieder des Bundesrates und des Kanzlers der Eidgenossenschaft vom 20. Juli 1872, beschliessen : 1. Der Jahresgehalt der Mitglieder, des Bundesrates wird auf Fr. 15,000 festgestellt. Der Bundespräsident erhält eine Zulage von Fr. 2000.
2. Der Kanzler der Eidgenossenschaft erhält einen Jahresgehalt (incl. Wohnungsentschädigung) von Fr. 12,000.
3. Dieser Bundesbeschlusä, welcher als nicht allgemein verbindlich erklärt wird, tritt rückwirkend mit dem 1. Januar 1898 in Kraft.
4. Der Bundesbeschluss vom 20. Juli 1872 ist aufgehoben.
48 (50). Mption von Hrn. Nationalrat Wullschleger, vom 22. April 1898.
Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen und bis zur nächsten Dezember-Session darüber Bericht und Antrag einzubringen, ob nicht durch entsprechende Revision der in Betracht fallenden Bestimmungen der Bundesverfassung oder nur des Bundesgesetzes betreffend die eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen vom 19. Juli 1872, der Grundsatz der Proportionalität für die vVahlen in den Nationalrat anzuwenden sei.
1898, 23. Juni. Nationalratsbeschluss : Die Motion wird abgelehnt.
(Stenographisches Bulletin.)
49 (5l). Motion von Hrn. Nationalrat Scherrer-Füllemänn, vom 22. April 1898.
Der Bundesrat wird eingeladen, die Frage zu prüfen und bis zur nächsten Dezembersession Bericht und Antrag einzubringen, ob nicht die Art. 85, Ziff. 4, Art. 95, 96 und 100 der Bundesverfassung im Sinne : a) der Wahl des Bundesrates durch das Volk und b) einer Erhöhung der Zahl seiner Mitglieder auf neun, zu revidiren seien.
(Stenographisclies Bulletin.)
50. S Rekurs von der Mühll. Bericht des Bundesrates vom 27. Mai 1898 (Bundesblatt III. 476), betreffend den Militärsteuerrekurs der Herren W. von der Mühll, Student in Genf, und Dr. Wilh. von der Mühll, dessen Vater, Notar in Basel.
N Rössel, Aeby, Kurz, v. Planta, Schindler.
S Ritschard, Battaglini, Winiger.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss : Verschiebung auf die nächste Session.
*"
1. * Rekurs Bovet. Bericht und Antrag des Bundesrates vom 27. Mai 1898 (Bundesblatt III. 472) in Sachen des Rekurses der Frau Marie Bovet geb. Brunner, Witwe des verstorbenen Soldaten Louis Auguste Bovet, Fus.-Bat. 20/IV, von Meyriez, Kt. Freiburg, wohnhaft in La Ohaux-de-Fonds.
N Bähler, Buser, Défayes, Degen, Nietlispach.
S Isler, Berthoud, Dähler.
1898, 20. Juni. Ständeratsbeschluss, nach BR. Entwurf: Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
» 28. » Nationalrat: Zustimmung.
»2. * Simplondurchstich. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 3. Juni 1898 (Bundesblatt III. 596), betreffend die Subvention des Bundes für den Simplondurchstich.
N Keel, Aeby, Albertini, Cramer-Frey, Gaudard, Heller, Moser (Bern), Muri, Odier.
S Munzinger, Chappaz, Raschein, Reichlin, Richard, Ritschard, Ruchet.
1898, 23. Juni. Ständeratsbeschluss, mit einer Abänderung am BR. Entwurf. (Einschaltung folgender neuen Ziffer 2bi" zwischen Ziffer 2 und 3 : 2"''. Die ßundessubvention wird unter dem ausdrücklichen Vorbehalte bewilligt, dass von der Jura-Simplon-ßahngesellschaft für die im Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Italien, vom 25. November 1895, vorgesehenen Subventionen keine Bauzinsen verrechnet und solche somit dem Anlagekapital nicht beigefügt werden dürfen.
1898, 30. Juni. Nationalrat : Zustimmung.
·3. w. Organisati on des Militärdepartements. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom die Organisation des Militärdepartements.
N Ceresole, Eisenhut, Gallati, Geilinger, Kuntschen, .Meyer, Ming, Ursprung, Will.
S Blumer (Zürich), Hoffmann, Leumann, Golaz, Müller, Schumacher, Keiser. (Militärkommission.)
1898 (Bundesblatt
), betr.
54. n Revision des Alkoholgesetzes. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 6. Juni 1898 (Bundesblatt III. 619), betr. dio teilwois Revision des eidg. Alkoholgesetzes.
N Abegg, Aeby, Bühler (Graub.), Gisi, Jenny, Martin, Schwander,. Sonderegger (Heiden), Thélin. (Alkoholkommiesion.)
S von Arx, Bigler, Gavard, Leumann, Eeichlin, Wirz, Zweifel.
55. n Suttersche Besitzung in Worblaufen. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 6. Juni 1898 (Bundesblatt III. 661), beh die Erwerbung der Sutterschen Besitzung zur Papiermühle in Worblaufen.
N Eriamann, Foniallaz, Moser (Zürich), Perriff. Sondereerser (Herisau).
S Battaglila, Isler, Lusser, Python, Zweifel.
1898, 27. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Ständerat : Zustimmung.
56. n Militärversicherung. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 23. Juni 1898 (Bundesblatt III. 896), betr. Versicherung der Militärpersonen gegen Krankheit und Unfall.
N Comtena, Bahkj-^Be^iger^owea^^Favon, Forrer, Gisi, Kinkelin, Meyer, Pioda, Schmid (Uri), j Kommissionen für KnuikonS Stessei, Mlheim°WirTMl!uWrVlaruUs)l Golaz, Simen, Chappaz, Hoffmann, Scherrer, Gavard, Kitschard. i
und
Unfallversicherung.
57. Motion von Hrn. Natioualrat Sourbeck, vom 7. Juni 1898.
Der Bundesrat ist eingeladen, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob es im Hinblick auf künftige Finanzbedürfnieso, speziell zur Unterstützung volkswirtschaftlicher und sozialer Institutionen, nicht angezeigt sei, ein eidgenössisches Tabaksmonopol einzuführen u n t e r b i l l i g e r B e t e i l i g u n g der K a n t o n e am E r t r a g .
1898, 20. Juni. Zurückgezogen.
58. S Rekurs "Weber. Rekurs des Melchior Weber, gew. Hufschmiedes im Remontendepot, gegen einen Entscheid des Bundesratos vom 12. April 1898, betr. Forderung aus Unfallversicherung.
N Erosi, Decurtine, Hess, Rusconi, Steinhauer.
S Reichlin, Blumer (Glarus), Gavard, Isler, Wyrsch.
1898, 29. Juni. Ständeratsbeschluss : Oeberweisung an den Bundesrat zur Vervollständigung der Akten und aur Vorlage einer Botschaft.
59. n Neue Feldgeschütze. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 13. Juni 1898 (Bundesblatt III. 745), betr. die Bewilligung eines Kredites für die Fortsetzung von Versuchen mit neuen Feldgeschützen.
N Delarageaz, Bioley, Erismann, Neuhaus, Pestalozzi, Scherrer-Füllemann, Vigier.
S Blumer (Zürich), Golaz, Hoffmann, Keiser, Leumann, Müller, Schumacher. (Militärkommisaion.)
1898, 27. Juni. Nationalratsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 30. » Ständerat: Zustimmung.
60. n Italienerbewegung in der Schweiz anlässlich der Unruhen in Mailand. Bericht des Bundesrates an dio Bundesversammlung vom 13. Juni 1898 (Bundesblatt III. 752), betr. die Bewegung der Italiener in der Schweiz anllisslich der Unruhen in Mailand.
N Künzli, Bühler (Bern), Comtesse, Grieshaber, Jordan-Martin, v. Planta, Schobinger, Schäbiger, Vogelsanger.
S Raschein, Muheim, Munzinger, Richard, Ritschard, Robert, Wirz.
1898, 29. Juni. Nationalratsbeschluas : Die Schweiz. Bundesversammlung, nach Einsichtnahme des Berichtes des Bundesrates vom 13. Jnni 1898 und in Erwägung, dass sie zwar ein früheres Einschreiten gewünscht hätte und dass sie mit der Art und Weise der enuigteii Ausuuieuuij^ uci jitttiicimi liiuuu üiuvüiHLauutiii lau. uitHa uuer aiUutHHtjjba in uieaer ^vngtiJLcgmUUiU<_JvijjmB_yjjnKlliiiiM
sung zu besonderen Bcnlussnanmen vorliegt, geht zur Tagesordnung über.
1898, 1. Juli. Ständerat: Zustimmung.
61. S Hengsten- und Fohlendepot. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 13. Juni 1898 (Bundesblatt III. 738), betr. dio Er richtung eines schweizerischen Hengsten- und t ohlendepots.
N Degen, Bossy, Meyer, Schindler, Schwander, Sonderegger (Herisau), Steinemann.
S Müller, Bigler, Python, Romedi, Zweifel.
1898, 24. Juni. Ständeratsbeschlnsa, nach BR. Entwurf.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
62. S Rekurs Balestra. Bericht und Antrag vom 13. Juni 1898 (Bundesblatt III. 749), betr. den Rekurs des Trainsoldaten Luig Balestra von moggio, wegen .Nichtbelörderung zum Offizier.
N Meister, Ador, Hochstrasser, Jäger, Euchti.
S Buchet, Battaglini, Dähler, Scherrer, Winiger.
Zurückgezogen.
63. s Hingabe des Grenzwächterkorps Waadt-Wallis. Bericht des Bundesrates vom 18. Juni 1898 (Bundesblatt III. 845) betr. eine Eingabe der bocieté de retraite et de prévoyance des garde-frontière du corps Vaud-Valais. (Bewilligung der Portofremeit) N Erni, Fazy, Gaudard, Rebmann, Schubiger.
) p.^- ,,,,,, , · ,, · ,, ,, S Mer, Berthond, Richard, Bitachard, Schumacher, j Peütionskomnuasionen.
1898, 30. Juni. Ständeratsbeschluss : Auf die Angelegenheit wird nicht eingetreten, da dieselbe in der abschliesslioheu Kompetenz dea Bandes rates liegt.
» 1. Juli. Nationalrat : Zustimmung.
64. Motion von Hrn. Nationalrat Zschokke, vom 29. Juni 1898.
Der Nationalrat,
in Erwägung : 1. der stets zunehmenden Ausnützung der Wasserkräfte der öffentlichen Gewässer, bezüglich deren die Kantone keine oder unzureichende Vorschriften besitzen, 2. der dringenden Notwendigkeit, die Stauverhältnisse an Seen und Gewässern, welche mehrere Kantone durchfliessen, zu ordnen, 8. der Pflicht, im öffentlichen Interesse und namentlich zur Sicherung der am gleichen Wasserlaufe liegenden Anlagen die Ausführung der Wasserwerke zu überwachen, beschliesst : der Bundesrat wird eingeladen die Frage zu prüfen und über dieselbe Bericht und Antrag einzubringen, ob es nicht angemessen sei, ein schweizerisches Gesetz über die Anlage von Wasserwerken und über die damit im Zusammenhang stehende Flusspolizei zu erlassen und die Handhabung derselben dem Bunde zu übertragen.
65. Motion von Hrn. Nationalrat Manzoni, vom 29. Juni 1898.
Der Buadesrat wird eingeladen, die nötigen Massnahmen zu treffen, uni das Thun und Treiben italienischer Spione im Kanton Tessin aufhören zu machen.
66 Vertagung.
1898, 30. Juni, l \atiomJrat- l ^8 so^ e*ne Fortsetzung der gegenwärtigen Session, beginnend mit Montag den 24. Oktober, abgehalten werden.
67. Verschiedenes.
Eingabe des Centralcomités der Schweiz, socialdemokratischen Partei, betr. Abschaffung der politischen Polizei und Umgestaltung der ßundesanwaltschaft.
S Raschein, Muheiro, Munzinger, Eichard, Ritschard, Robert, Wirz.
1898, 29. Juni, j fondera"?* '' } üeberweisung
an den
Bundesrat zur Berichterstattung.
Allgemeine oder ständige Kommissionen.
1.
Geschäftsprüfungskommissionen.
(Geschäftsbericht für 1897, Priorität beim Nationalrate) : N Grieshaber, Bangerter, Bioley, Büeler (Schwyz), Ceresole, Dinichert, Gisi, Pestalozzi, Rusconi, Scherrer-Fülleruann, Schmid (Luzerit).
S Baschein, Ammann, Golaz, Keiser, Lusser, Richard, Zweifel. (Durch das Bureau ernannt, 9. Dezember 1897.)
2. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 1897.
(Priorität beim Ständerate) : N Gallati, Ador, Alhertini, Cavat, Curti, Loretan, Ming, Ursprung, Zimmerrnann. (Durch das Bureau bestellt, 10. Juni 1896.)
S von Arx, Bigler, Blumer (Glarus), Muheim, Schumacher, Golaz, Richard. (Gewählt durch den Rat, 4. Juni 1896.)
3. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 1898.
(Priorität beim Nationalrate) : N Heller, Amsler, Dinkelmann, Joos, Lagier, Martin, Nietlispach, Pioda, Rebmann, Schubiger, Sonderegger (Appenzell).
S Simen, Ammann, Berthoud, Geel, Keiser, Lusser, (de Stockalper).
4. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 1899.
(Priorität beim Ständerate) : N Cramer-Frey, Germann, Grand, Jenny, Kinkelin, Mûri, Paillard, Staub, Vincent. (Durch das Bureau bestellt, 11. Juni 1898.)
S Leumann, Reichlin, Ammann, Cardinaux, Scherrer, de Preux, Gavard. (Gewählt durch den Rat, 13. Juni 1898.)
B. Alkoholkommissionen : N Abegg, Aeby, Bühler (Graub.), Gisi, Jenny, Martin, Schwander, Sonderegger (Heiden), Thélin. (Durch das Bureau bestellt, 9. Den. 1893.)
S von Arx, Scherb, Hohl, Wirz, Beichlin, Robert, Bigler. (Gewählt durch den Rat, 14. Juni 1898.)
6. Eisenbahnkommissionen (für Konzessionen) : N Geilinger, Ceresole, Comtesse, Grand, Hirter, Lüthy, von Planta. (Durch das Bureau bestellt, 6. Dezember 1893.)
S Zweifel, Golaz, Munzinger, Python, Winiger, Stössel, Wirz. (Gewählt durch den Rat, 14. Juni 1898.)
7. Militärkommission des Ständerates: HH. Blumer (Zürich), Keiser, Leumann, Müller, Hoffmann, Golaz, Schumacher. (Gewählt durch den Rat, 14. Juni 1898.)
8. Petitio'nskömmissiönen : N Erni, Fazy, Gaudard, Rebmann, Schubiger. (Durch das Bureau bestellt, 7. Dezember 1893.)
S Isler, Berthoud, Richard, Ritschard, Schumacher. (Durch das Bureau bestellt, 7. Juni 1895.)
9. Wahlaktenprüfungskommission des Nationalrates : HH. Bühlmann, Brosi, Bühler (Graub.), Buser, Erni, Fonjallaz, Geilinger, Grand, Schmid (Uri). (Vom provisorischen Bureau bestellt, 7. Dezember 1896.)
IO. Zolltarifkommissionen : N Cramer-Frey, Berger, Borella, Dinichert, Favon, Fehr, Fonjallaz, Gisi, Gobat, Iselin, Künzli, Martin, Risch, Schindler, Sonderegger (Heiden), Tobler, Wunderly.
S Blumer (Zürich), Hohl, Müller, Robert, Blumer (Glarus), Hoffmann, Kellersberger, Kümin, Munzinger, Richard, Scherrer, Python, Schumacher. (Gewählt durch den Rat, 18. Juni 1898.)
Alphabetische Uebersicht der Tractanden* Die mit t bezeichneten Gegenstände sind pendent.
t t t t ·j-
Alkoholgesetz, Revision, 54.
Alkoholverwaltung, Geschäftsbericht pro 1897,31.
Alkoholzehntel pro 1896, 30.
Arbeiterschutz, Internationaler --, 37.
Arbeitszeit beim Betriebe der Transportanstalten, 43.
t Arbeitszeit an Samstagen, 37.
t Auslieferungsvertrag mit Holland, 21.
Bauten, eidgenössische :
Strassen- und Wasserbauten.
Broye-Korrektion, 14.
Flon-Korrektion, 12.
t Klausenstrasse, 15.
Rhone-Korrektion, 13.
Begnadigungsgesuch Keller und Hug, 34.
» Nicolet, 11.
» Schnyder, 33.
Büdgetkommissionen pro 1899, Wahl, 3.
Bureaux-Neubestellung, 2.
Chili, Handelsvertrag mit --, 35.
Civilprozessrecht, Internationaler Vertrag betreffend --, 20.
Dienstpferde der Kavallerieoffiziere, 27.
t Einbürgerung von Ausländern, Erleichterung, 6.
Eisenbahnkonzessionen :
Aarau-Menziken (Wynenthalbahn). Konzession, 40p.
f Aarau-Schöftland. Konzessionsänderung, 40
Brunnen-Morschach. Konzession, 40 c.
Ebnat-Nesalau. Konzession, 402.
Fristverlängerungen, 40».
Laupen-Neuenegg-Flamatt und Laupen-Gümmenen (Sensenthalbahn). Konzession, iOJc.
Lausanne-Sauvabelin. Konzessionsänderung, 40 r.
Lausanner Strassenbahn. Konzessionserweiterung, 40 o.
Meiringen-Susten-Wasaen. Konzession, 40 d.
Riffelalpbahn. Konzession, 40«.
Schwyz-Seewen und Schwyz-Brunnen. Konzeasionsänderung, 40 h.
t
t t
f
(Motionen) : (Eisenbahnkonzessionen) : j- Scherrer-Füllemann, Volkswahl des BundesSpiez-Gemmi-Leuk. KonzessionsVerweigerung, rates, 49.
40 a.
Sourbeck, Tabakmonopol, 57.
Vevey-Chexbres. Konzession, 40/".
t Zschokke, Anlage von Wasserwerken und Vevey-Montreux-Chillon-Villeneuve. FortsetzFlusspolizei, 64.
ung, 40g.
Nachtragskredite pro 1898, II. Serie, 29.
Wattenwyi-Wimmis, event. Spiez (StockenthalNebenbahnengesetz, 42.
bahp). Konzession, 40e.
Pest, Konvention betr. Schutzmassregeln gegen Weggis-Staffelhöhe. Konzessionsverweigerung, die --, 9.
406.
t Phosphorzündhölzchen, 38.
Zürich-Oberstrass. Konzession, 40m.
Rechtseinheit, 16.
Forstpolizei, Oberaufsicht über die --, 10.
Geschäftsbericht pro 1897, 4 a.
Rekurse, Beschwerden, Eingaben: Gewerbezählung und gewerbliche Enquête, 8.
Balestra, betr. Nichtbefb'rderung zum Offizier, Graubündner Schraalspurbahnnetz, 41.
62.
Hengsten- und Fohlendepot, 61.
Bovet, betr. Militärpension, 51.
Holland, Auslieferungsvertrag mit --, 21.
Brousoz & Cons., in St. Gingolph, betr. GeItalienerbewegung in der Schweiz, 60.
meinderatswahlen, 18.
Kranken- und Unfallversicherung, 36.
t Centralcomite der Schweiz, socialdemokratiKunst, Förderung und Hebung der schweizeschen Partei, betr. Abschaffung der poli-.
rischen --, 7.
tischen Polizei, 67.
Landwirtschaftliche Versuchsanstalt, 39.
t Favre-Brandt, in Yokohama, Prozesssache, 5.
Lohnzahlung ; Arbeitszeit an Samstagen ; interGehrig, in Einsiedeln, betr. Entschädigungsnationaler Arbeiterschutz, 37.
erhöhuug, 32.
Militärwesen: Grenzwächterkorps Waadt-Wallis, betr. Bewilligung der Portofreiheit, 63.
Dienstpferde der Kavallerieoffiziere, 27.
Kurhausgesellschaft Luzern, betr. das BössliFeldgeschütze, Neue, 59.
epiel, 22.
Kriegsmaterialanschaffungen pro 1899, 25.
Maître & Cons.. in Courtetelle, betr. GeMaximgewehrkompagnien, 24.
meindeabstimmung, 17.
t Militärdepartement, Organisation des --, 53.
t Mermoud, in Saxon, betr. Groseratswahl, 19.
t Militärpflichtersatz, 28.
t von der Mühll, in Easel, betr. Militärsteuer, ·f Militärversicherung, 56.
50.
Rekrutenausrüstungen pro 1899, 26.
t Weber, in Bern, betr. Forderung aus UnfallMotionen : versicherung, 58.
t Bossy, betr. schweizer. Mineralindustrie, 46.
Relief der Schweiz, 23.
Cramer-Frey & Coos., Bankgesetz, 45.
Schmalspurbahnnetz in
Graubünden, 41.
·(· Erismann, Besoldungserhöhungen für Bundes- Simplondurchstich, 52.
rat und Kanzler, 47.
Staatsrechnung pro 1897, 46.
Gaudard & Cons., Bankgesetz, 44.
Suttersche Besitzung in Worblaufen, 55.
t Manzoni, betr. italienische Spione im Kant. ·)· Transportanstalten, Arbeitszeit beim Betriebe Tessin, 65.
der --, 43.
Wullschleger, Nationalratswahlen, Proporz, Vertagung, 66.
48.
Wahlaktenprüfiing, 1.
Der Volksabstimmung unterworfene Erlasse.
Obligatorische Volksabstimmung: Nr. 16. Bundesbeschluss betreffend Revision des Artikels 64 der Bundesverfassung; Bundesbeschluss betreffend Aufnahme eines Artikels 64bl" in die Bundesverfassung Abstimmungstag 13. November 1898.
Fakultatives Referendum : Ablauf der Einspruchsfrist.
N° 7. Bundesbeschluss betreffend Abänderung des Bundesbeschlusses vom 22. Dezember 1887 über Hebung und Förderung der schweizerischen Kunst 27. September 1898.
N" 24. Bundesbeschluss betrefi'end die Errichtung von vier berittenen Maximgewehrkompagnien 11. Oktober » N° 27. Bundesgesetz betreffend die Dienstpferde der Kavallerieoffiziere 11.
» » N° 41. Bundesbeschluss betreffend Bewilligung einer Bundessubvention für ein Schmalspurbahnnetz in Graubünden . 1 1 . » »
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Jahr
1898
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
46
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02.11.1898
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940-942
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