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Herr Bundesrichter B l ä s i , ,, Ersatzmann D e e o p p e t , Fehr,
l [als Ersatzmänner.
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Kassationshof.
Herr ,, ,, ,, ,, Herr ,, ,,
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Präsident Bundesrichter ,, .n ,, Bundesrichter Ersatzmann ,,
R o 11, S ol d a n, Attenhofer, B a c h m a n n, Lienhard, Hafner, Holdener, Schmid,
l als Mitglieder.
Ì > als Ersatzmänner.
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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrates,
(Vom 22. Dezember 1898.)
Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister des Deutschen Reiches, Freiherr von R o t e n h a n , hat am 17. Dezember dem Herrn Bundespräsidenten sein Abberufungsschreiben überreicht.
(Vom, 23. Dezember 1898.)
Über Abgabe und Kontrolle des Kadettengewehres Modell 1897 und den Schießunterricht der Kadettencorps wird eine Verordnung erlassen.
Die Eröffnung des Betriebes auf der Linie Hauptbahnhof Zürich-Heuriedt der städtischen Straßenbahn in Zürich, sowie des
623 elektrischen Betriebes auf der Linie Genf-Veyrier wird auf den 24. Dezember gestattet.
Die nacligenannten Unteroffiziere werden zu Lieutenants der Festungstruppen ernannt : 1. Pahud, Charles, von Bioley-Magnoud, in Lausanne.
2. Guisan, Ernest, von Avenches, in Zürich.
3. Mathey, Roger, von Vallorbe, in Lausanne.
4. Bührer, Karl, von Lohn, in Basel.
5. Tardy, Albert, von und in Genf.
6. Delapraz, Albert, von und in Genf.
7. Barbey, Moritz, von Chexbres, in Valeyres s/Rances.
Der nächstjährige Hufschmiedekurs wird vom 3. Februar bis 30. März in Thun stattfinden.
Den Genietruppen werden, wie der Kavallerie und der Artillerie, in Zukunft Exerzierblusen verabfolgt.
Die britische Gesandtschaft in Bern teilt mit, daß der in London domizilierte Specialkommissär und offizielle Agent der, im März 1899 in Coolgardie zu eröffnenden westaustralischen internationalen Bergbau- und Industrieausstellung, Herrn Boillot-Robert, belgischer Konsul in Neuenburg, die Funktionen eines Generalkommissärs für die Schweiz übertragen habe. Herr Boillot-Robert steht also in offiziellem Verhältnis zu den Behörden der genannten Ausstellung ; schweizerischerseits wird hingegen die Beteiligung an dieser letztern nicht amtlich organisiert.
(Vom 27. Dezember 1898.)
Herr Artillerieoberst Ed. Perrochet in La Chaux-de-Fonds erhält auf Ende dieses Jahres die nachgesuchte Entlassung aus der Wehrpflicht unter Verdankung der geleisteten Dienste.
Zur Erlangung von Projekten für ein neues Postgebäude in Chur wird ein öffentlicher Wettbewerb ausgeschrieben werden.
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Als Mitglieder der Jury dieses Wettbewerbes sind vom Bundesrat gewählt worden die Herren Architekt G. Lasius, Professor am Polytechnikum in Zürich, Präsident; Architekt H. Juvet in Genf; Architekt F. Waiser in Basel ; Baudirektor A. Flückiger in Bern und Oberpostdirektor H. Lutz in Bern.
Der Bundesrat hat das Departement des Innern, Abteilung Gesundheitsamt, ermächtigt, an die Kosten der bakteriologischen Untersuchung bei Diphtheriefällen eine Subvention von Fr. 2 (statt l Fr.) für jede Untersuchung auszurichten.
Die in Art. 5 der Konzession einer schmalspurigen Eisenbahn von Alpnachstad nach Altdorf vom 11. Juni 1892 angesetzte, durch Bundesratsbeschlüsse vom 6. Februar 1894, 15. Juli 1895 und 22. Januar 1897 erstreckte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um weitere 18 Monate, d. h. bis zum 11. Dezember 1899, verlängert.
Wenn während dieser Frist die Konzession für die gleiche Linie oder für einen Teil derselben von einer ändern Seite verlangt würde, welche ernsthafte Garantien für die Ausführung zu bieten vermöchte, so bleibt der Bundesversammlung vorbehalten, die Konzession auch vor Ablauf obiger Frist zurückzuziehen und auf den neuen Bewerber zu übertragen, sofern der jetzige Konzessionär innert einer dannzumal festzusetzenden Frist nicht die gleichen Garantien bieten sollte.
Die in Art. 5 der Konzessionen nachgenannter Babnunternehmungen festgesetzten Fristen zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, werden um je ein Jahr verlängert, und zwar: 1. für eine Eisenbahn von St. Immer auf den Chasserai (vom 19. Dezember 1894) bis 19. Dezember 1899; 2. für eine Straßenbahn von Schwyz nach Seewen und von Schwyz nach Brunnen (vom 1. Juli 1898) bis 20. Dezember 1899.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Gurtenbahn wird genehmigt.
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"Wahlen.
(Vom 23. Dezember 1898.)
Militärdepartement.
Adjunkt des Fortverwalters in Dailly :
Herr Lieutenant Maurice Chappelet, von und in St. Maurice.
Finanz und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Einnehmer beim Nebenzollamt Dirinella: Zolleinnehmer in Luzern :
Herr Eduard Conti, von Croglio.
Henri Wehrli, von Sirnach (Thurgau).
(Vom 27. Dezember 1898.)
Politisches Departement.
Kanzler der schweizerischen Gesandtschaft in Wien : Herr Ladislaus Schwarz, aus MährischTrübau, bisheriger Kopist der Gesandtschaft.
Departement des Innern.
Vizepräsident des schweizerischen Schulrates : Herr Gustav Naville, Ingenieur, in Zürich.
Kreisinstruktor:
Militärdepartement.
Herr Oberst Robert Hintermann, in Aarau, z. Z. Instruktor I. Klasse der Infanterie.
626 Handels-, Industrie- und
Landwirtschaftsdepartement.
A m t für G o l d - und S ü b e r w ä r e n.
Kanzlist II. Klasse des eidg.
Amtes für Gold- und Süberwaren : Herr Gustav Labhardt, von Steckborn, in Bern.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter und Briefträger in Leuggern : Herr Robert Huber, von Mägenwil, Kaufmann in Leuggern.
Postcommis in Bellinzona : Frl. Orsolina Pizzigalia, von Cama, in Bellinzona.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
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Jahr
1898
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
54
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
28.12.1898
Date Data Seite
622-626
Page Pagina Ref. No
10 018 606
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