335 #ST#

Aus den Verhandlungen der schweizerischen Bundesversammlung Die vereinigten Räthe der Eidgenossenschaft haben für das Jahr 1859 gewählt..

Am 24. Juli 1858, zum Präfidenten des Bundesgerichts.. Hru. .i)r. Kasimir P f e f f e r , von.

Luzern ; .. Vizepräsidenten dieses Tribunals.. ,, Bundesxichter Jäger, vou.

Brugg, Kts. Aargau.

Am 31. Juli: .zum Bundespräfideuten . Hrn. J. S t ä m p f l i , vou Schwanden (Bern),.

gegenw. Vizepräsident des Bundesrathes ; .. Vizepräsidenten des Bundesrathes: Hru. F. F r e y - H e r o s e e , von Aarau. ^ Jn Betreff der Wahlhandlungen vom 24. Juli wird auf den nachstehenden Bericht der Kommission der Bundesversammlung verwiesen.

Tit.!

Sie haben unterm 27. Juli abhin eine Kommission von 7 Mitgliederu niedergesezt ) mit dem Auftrage, .Jhre Wahlen vom 24. gl. M. mit deu damit in Verbindung stehenden Umständen zu untersuchen.

Die Kommission hat die erhaltene Aufgabe in mehreren Sizungen zu lösen gesucht, und fie beehrt sich , Jhnen darüber folgenden Bericht zu .erstatten.

Zuerst nahm die Kommission Kenntniß von dem Schreiben des Herrn Kanzlers vom ....5. d. M. au das Präsidium der Bundesversammlung,.

worin derselbe anzeigte:. er habe am gleichen Tage die Stimmzettel der Wahlverhandlungen der Bundesversammlung vom 24. d. M. mit zwei Weibeln untersucht und gesunden, daß 1 45 Stimmzettel aus Hrn. Stäm p fl i, und nur 111 auf Herrn Frch... Herofee lauten; ferner von der Zuschrift von 16 Mitgliedern der Bundesversammlung aus dem Kanton Bern vom 26. d. M., worin dieselben einen Untersuch über die Wahlhandlungen verlangen.

) Die kommission bestand aus den Herren Aug. Keller, in Aaxau; Dr. J. J. Plumer, in Glar.us; Dr. J. B. Weder, in St. Gallen; A. Stähelin-Brunner, in Basel; Viktor Ruffy, in Lausanne; Dr. A. F. Zürcher, in Herisau; J. J. Challet-Benel, in Genf.

^36 Hierauf wurden der Herr Kanzler und die Weibel Z i ö r i e n und Römer einvernommen.

Herr Kanzler eröffnete : Am Sonntag den 25. dieß gegen Mittag sei der Weibel Ziörien zu ihm gekommen und habe ihm angezeigt, daß

ein Mitglied der Bundesversammlung Zweifel über die Richtigkeit der

Wahlvexhandlungen vom 24. dieß geäußert habe, mit dem Beifügen : es ^sollten die Stimmzettel untersucht werden, wenn sie noch vorhanden seien ; ^r, Ziörien, habe nachgesehen und gefunden, daß die Stimmzedel noch in den Papiexkörben im Sizungssaale des Nationalrathes liegen. Der Weibel habe ihn dann gefragt , ob er dieselben untersuchen dürfe. Er, Herr Kanzler, habe, weil das Reglement darüber nichts bestimme, demselben die Bewilligung ohne Anstand ertheilt, mit der Bemerkung: er soll Herru ^Römer , Weibel des Bundesrathes , dazu beiziehen. Am Nachmittag sei ^er dann von einem der Weibel ersucht worden, ebenfalls in das Kommiß ^onszimmer, wohin die Stimmzettel zum Untersuche gebracht worden wareu,^ ^u kommen, indem für Herrn Stämpfli bereits weit mehr Stimmzedel zum Vorschein gekommen seien , als das Protokoll ausweife. Hierauf habe er sich in das Kommissionszimmer verfügt und mit den beiden Weibeln die Stimmzettel auch untersucht , und dann dieselben mit seinem berührten Schreiben versiegelt und an das Präsidium der Bundesversammlung abgeliefert.

Herr Ziörien gab an: er sei am Sonntag nach 11 Uhr zu Herru ^Nationalrath B uche r von Escholzmatt gekommen, welcher ihm gesagt habe, es gehen allerlei Gerüchte über die Wahlverhandlungen vom Samstag .herum ; man zweifle an der Richtigkeit derselben, und es wäre zu wünschen, daß die Stimmzettel , wenn fie noch vorhanden feien , ^untersucht würden.

Er, Ziörien, habe dann zuerst nachgesehen , ob die Stimmzettel noch iu den Papierkörben im Saale des Nationalrathes liegen, und als er die.selben noch dort gefunden , den Herrn Kanzler um die Bewilligung zum Untersuche befragt. Derselbe habe ihm diefe ertheilt,. mit dem Bemerken, daß er den Weibel Römer beiziehen soll. .^lm Nachmittag habe er dann .mit dem Weibel Römer die Papierkörbe, in welchen die Stimmzedel nach ..der Vornahme der Wahlen noch ans einander, d. h. die des BundesprästRenten zu unterst , und die des Vizepräsidenten des Bundesgerichtes zu ^berst gelegen, in das Kommisfionszimmer genommen und dort untersucht.

.Herr Römer habe die des Herrn Stämpfli gezählt , und als er mehr als 120, welche derselbe in der Wahl des Bundespräsidenten erhalten, gefunde.n, den Herrn Kanzler geholt, welcher mit ihnen die Stimmzedel augesehen und dann versiegelt habe.

Herr Weibel Römer stimmte in seiner Deposition
mit den bezüglichen ^Angaben des Herrn Ziörien überein.

Alsdann hat die Kommission die vorhandenen Stimmzedel ebenfalls .untersucht; es fanden sich im Ganzen 1181 vor. Es folgen die Stimmen, ^vie sie sich aus den Stimmzetteln und aus dem Protokoll der Bundes-.

Versammlung vom 24. Juli ergeben:.

33^ ^s haben Stimmen in allen ^ahlverhandlnngen erhalten : .Herr Stämpfli .

^ Frch-Herofee ^ Knüsel ^ Fornerod

^ ^ .^

^

.^

^ .^

^ ^..

.

,,

^ ..^

Näff .

.

^ach den vorhandenen Stimmzedeln : .

.171 . 16 . I6 . 79 . 161 .158 . 5 5 l2 10 9 3 2 2 1129

.

P^^r Jäger Dubs

Blösch^ Aepli Zen-Ruffinen Vigier Eamperio .

Blumer Hermann

Hiezu kommen noch^ ^ür Herrn Frch-Herosee auf weißem

.

.

. 120 . 132 . 173 . 170 . 14 . 17

I4.^

.111 . I79

Pioda

Papier

Naeh dem Protokoll der Bundesversammlung :^

.

... Herrn Jäger, illustrirte ^Weiße ohne Namen .

.

7.^

. 168 . 153 . 56 . 12 . 10 9 ..^

1

2 1118

Dazu kommen leere

.

.

.

2 Stimmzettel

. 70

^ 48

Zusammen: .1181

1188

Das Protokoll der Bundesversammlung vom 24. Juli gibt über die^ .^...ahl des Bundespräsidenten folgenden Ausweis :.

ErsterWahlgang.

Es wurden Stimmzettel ausgetheilt Eingegangen sind . . .

.

.

. - 142 . 142

Darunter weiße, ungültige

.

.

.

.

4

Es verbleiben: 138 Absolutes Mehr 69.

^s haben Stimmen erhalten : 1) Herr Frch-Herosee

2) 3^

4)

. . 62

.. Stämpfli . . . . 57 ..

Fornerod . . . .

.. Knüsel

. . . .

1^

5 136

.

^

Z.w e i t e r W a h l g a u g .

Es wurden Stimmzettel ausgetheilt .

Eingegangen find . . .

.

.

.

.

14I 14t

Darunter zwei weiße

.

.

2

.

.

.

^Es verbleiben: 139 Absolutes Mehx 70.

Es haben Stimmen erhalten: l) H^x Fre^Hexosee . . . 70

2)

3)

4)

.. StäIupfli .^ . . . 63 ..

Fornexod . . . .

.. Knüsel

. . . .

3

^ 137

Jn dex folgenden Atzung hat die Kommission die Herren National ..eäthe Bucher und Gfeller, die Herreu .^r. Frei, Kreis, Wirz und Latour,..

Stimmenzähler des Nationalrathes , und die Herren Philippin und He...^ wann, Stimmenzählex des Ständerathes, einvernommen.

Herr Bucher gab an : Beim ersten Sexutinium der Wahl des Bundespräsldenten habe er beobachtet, daß Herr Stimmeuzähler Fxei einige Stimmzettel in den Pa-

pierkorb zwischen den Stühlen des Präsidiums und Vizepräsidiums ge-

woxsen habe, und zwar vox der Eröffnung der Stimmenzahl durch deu Herrn Kanzler. Diese Beobachtung habe er nicht .allein gemacht. Jm Vorzimmer habe man dann darüber gesprochen, ob nicht ein Untersuch über

die Wahlen stattfinden sollte. Am Sonntag nach 11 Uhr sei Hr. Weibel.

Ziörien mit Briesen zu ihrn gekommen ; ex habe mit demselben über di^ Wahlvexhandlungen gesprochen, uud den Wunsch geäußert, daß die Stimmzedel untersucht werden möchten.

Herr Gfeller deponirte : Er habe beim ersten Serutinium der Wahl des Bundesprästdenteu beobachtet , daß Herr Stimmenzähler Frei eine Parthie Stinnnzedel iu ^en Papiexkorb geworfen habe., ob dieses vox oder nach Bekanntmachung der Stimmenzahl geschehen sei, könne er nicht mehr sagen.

Herr l..r. F r e i berichtete:

... Die Stimmzettel seien in drei Abtheilungen gezählt worden^

er habe mit Hxn. Kreis, Hexx Wirz mit Hrn. Latonr, und Herr Philippin mit Hrn. Hexmann gezählt. Bei dex Wahl des Bundespräfidenten habe er etn^ Anzahl Stimmzettel und die Namen gelesen , Hr. Kreis habe fie nieder.geschrieben und die Zahl dex Stimmen vorgemerkt. Das Gleiche sei auch^ ^on den^zwei andern Abtheilungen geschehen. Nach Beendigung der Zahlung seien die Stimmzettel in die Papiexkörbe links und rechts neben dem Pxä^ 1ldentenstuhl geworfen worden.

^

^

3.^

2. Als beiw ^. Serutinium der Wahl des Bundespräfideuten die .

^ou ihm und Hrn. Kreis zu Handen . genommenen Stimmzettel gezählt uud ^.otirt gewesen seien , habe ex bei den Stimmenzählern des Ständerathes nachgesehen, um denselben allfällig behülflich zu sein. Herr Philippin habe ihm dann eine Parthie Stimmzettel gegeben, mit der Bemerkung. es seien 25 , und fie lauten alle auf Hrn. Fre^-Herosee. Er habe dieselben .angenommen, und ohne fie weiter zu untersuchen, die Anzahl und den ^Namen Frch-Herosee dem Hrn. Kreis angegeben, welcher sie notirte. Die ^ Stimmzettel habe er in Handeu behalten.

Bald darauf sei er hinausBerufen worden , und im Hinausgehen habe er die 25 Stimmzettel auf den Bank der Berichterstatter rechts neben dem Stuhle des Vizepräsidenten gelegt, beim Zurükkommen aber dieselben vergessen.

Er wisse nicht, wo sie hingekommen seien.

3. Ob er v o r Bekanntmachung der Stimmenzahl Stimmzettel in den Korb geworfen, könne er nicht bestimmt sagen; es sei aber dieses gleichgültig, weil die Stimmzettel, wenn sie einmal gezählt seien, keine Bedeutung mehr haben.

^ Herr K r e i s deponirte .wie Herr Frei über die Art der Zählung der Stimmzettel, und ferner, daß derselbe ihm 25 Stimmen für Hrn. Fre..)-H..rosee angegeben, mit der Be.merkung.. er habe die Stimmzettel von Hrn. Philippin erhalten. Er.

Herr Kreis, habe fie richtig notirt; er stellte dann auch das Verzeichnis welches er bei der Zähiung de^r Stimmen gefertiget, der Kommission zur Verfügung.

.Herr Wirz gab über die Art und Weise der Zählung das Gleiche au, wie die Herren Frei und Kreis, und stellte das von ihm bei der Zählung aufgenommene Verzeichniß der Stimmen der Kommission ebenfalls zur Ver-

Fügung.

Herr L a t o u r stimmte mit Herrn Wirz überein.

Herr Philippin brachte vor..

er habe mit Hrn. Hermann die ihnen zugeschiedeneu Stimmzettel zuerst gesondert und gezählt , woraus Hr. Hermann die Namen und Zahlen aufgeschrieben habe. Nach Eröffnung der Stimmenzahl seien die Stimmzettel in den Papierkorb geworsen worden. Daß er Hrn. Frei ...^ Stimmzettel^ welche auf Hrn. Frch-Herosee gelautet, übergeben habe, könne er sich nicht mehr recht erinnern.

Herr Hermann stimmte in seinem Berichte in Be^ng auf die Zählung der Stimmzettel mit Herrn Philippin überein ; er übergab der Kommission . auch das von ihm bei der Zählung verfaßte Verzeichniß der Stimmen, und erklärte im weitern.. er erinnere sich ganz genau, daß Hr. Philippin dem Hrn. Frei 25 auf Hrn. Fre.^-Herosee lautende Stimmzettel übergeben habe.

Die Herren Frei, Kreis, Wir^ und Hermann erklärten ferner, daß Hr. Stämpfli auch bei der Wahl ^es Vizepxäsideuteu des Bundesrathes.

.^40 Stimmen erhalten hab. Hr. Frei und Hr. Kreis glauben fich zu erinnern, daß von Hrn. Stämpfli bei der Wahl des^ Bundesgerichtspräsidenten noch die Sprache gewesen sei.

Aus den Angaben der Hexren Stimmenzähler ist auch hervorgegangen , daß nach der Zählung in der Regel nur die gültigen Stimmzettel in die Papierkörbe gebracht worden seien , daß man hingegen die weißen oder ohne Namen eingegangenen Stimmzettel bald.

auch in die Papierkörbe geworfen , und bald auf dem Tische habe liegen.

.lassen.

Jn den von den Stimmenzählern abgegebenen Listen, oder Verzeich^ rissen der Nameu und Zahlen iiber die Wahlverhandlungen haben dieselben bei der Wahl des Bundespräsidenten folgende Namen und Zahleu ..notixt : Jm ersten Wahlgange: ..

für Herrn Stämpfii

Herr Wirz

. . . . . . . 26

...

Hermann

,,

Kreis

. . . . . .

.

.

.

.

.

.

.

17 24 67

-----

für Herrn Frch-Herosee Herr

..

,,

Wirz

.

..)

Hermann . . . . . . .

.

1.^

Kreis

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

37

------

für Herrn Knüsel Herr Hermann ,,

Kreis

.

. . . . . .

3

.

2

.

.

.

.

.

62

-----

5

für Herrn Fornerod Herr

Wirz

.

.

.

.

.

.

.

10

...

Kreis

.

.

.

.

.

.

.

2

------

12

für Herrn Näff Herr

Wirz

.

.

.

.

.

.

.

.

2

Die Herren Stimmenzähler haben also im l.Serntinium 148 Stim^en aufgeschrieben, und dazu noch zwei weiße notirt.

Jm zweiten Wahlgang ..

für Herrn Stämpfli Herr

. ,, ..

Wirz

.

.

Hermann Kreis

.

.

.

15

. . . . . .

.

37

.

11

.

.

.

.

.

.

.

.

.

------- 63

für Herrn Frch-Herosee

Herr Wirz ..

..

. . . . . . . 15

Hermann ^Kreis

. . . . . . 10 .

.

.

.

.

.

.

49

-----..---

74

34.^ für Herrn Fornerod Herr Hermann ..

. . . . . .

Kreis

.

.

Knüsel

.

.

.

.

.

.

3

.

2

^

für

Herrn

.

.

.

.

.

.

.

.

.

^

1

dazu eine ungültige; im Ganzen h^u fi.^ ^ .^ Serutinium also 14.^.

Stimmen notirt.

...^esnItate, ^tre^end die W.-I.I ..^ B.^^^d^t^..

E r s t e r Wahlgang.

1. Das Protokoll gibt an^ .^ß iu d.^ Bundesversammlung p^.

24. Juli 105 Nationalräthe und 3.) St.ind^rath.^ ...lso i.u Ganzen ^4 Mitglieder anwesend gewesen s.^u. N^ d^ Verzeichnissen der Stimmen- ^

zähler find 148 Stimmen und .w.^.i ungültig.^ ..^ti.r.mz.^t^i notirt werden,.

also 6 Stimmen mehr als Mitglieder anwesend waren.

Die Herren Stimmenzähler Frei und Philippin haben dießfalls erklärt.^ Nach Eröffnung der Tagesordnung. woraus di^ Wahlen a^ d^ erste ^geu^ stand vorkamen , fei.^n pou d^u ^timmenz.ihlex.. n.ehr.^ .Stimn.zet^l sogleich ausgetheilt worden ; di.^ Verfammlun^ s.^.i jedo^h ^u ^ud^u Geschafteu übergegangen. Einzeln^ Mitglied^ h.^^t^ ^^r d^ ^h.^lteuen ..^timm-

zettel doch überfchrieben un^ auf d^ .Stimmenz^hl^ifch ab^ege^n. E^

möge nun fein , daß bei ^ fp.^tern Wahlverhandlung den gleichen Mit-

gliedern wieder Stimmzettel g.^.^u woxd^ s^ien . uud d..ß dieselben im

Glauben, ihre ersten Stimu^tt^ w^en ^rtilgt worden s.^n ^ zu.u zweite....

Male gestimmt haben können.

2. Nach dem Protokoll fi^u i.... ^^ ..^ahl^u^.^ ^uf Hru. Stämpfli.

.57 Stimmen. Der .^^ Kanzler h^t i... ^^^ Strazze notirt, wie folgt^ von Herrn Wirz . . . . . .

,, ,, Hermann . . . . .

^

Kreis

.

.

.

.

.

.

26 17 14

57 Hingegen sind nach d...u Verzeichnisse d.^r Stimmenzähler auf Herr^

Stämpfli im ersten Wahl^u.^ 6^ .^ti.u.u^ gefallen.

Herr Kreis h.^t

nämlich in feinen. Aufgeschrieben^ f.i^ .^^^ ^tün^pfli nicht uur 1.^^ sondern ^4 Stim.u^.

3. Nach dem Protokoll w^.. ^ ..^ti^mz^ttel eingegangen, darunter 4 weiß^ ..lso ^.^^ ^^ gültig^ die Verzeichnisse der Stimmen-^ fahler wessen dagegen

I^ ^...^^.^ ...^ ^^ u^.ilt^^ Stimmen

aus^

also 10 gültige Stim^u .u^^ ^ Stimmzettel eingegangen waren...

4. Nach dem Protokoll wnr.^eu i.u ^u^u ^u..^ l.^6 gezahlte Stfm-.

men notirt; dagegen h^^ die .^t^.u^^h.^ in ihreu V^eichnissen .14^ ^timmen für die Herren Fre^H^os.^^ .^t^fl^ Fornerod^ Knüsel ^nn^ .Nass eingetragen.

^

^42 5.

Z w e i t e r Wahlgang.

Das Protokoll giebt 141 eingegangene Stimmzettel an, darunter

zwei weiße; die Verzeichnisse der Stimmenzähler dagegen enthalten 144 Stimmen , darunter eine weiße.

6. Herr Fre^-Herosee erhielt nach dem Protokoll 70 Stimmen.

der Strazze ^des Herrn Kanzlers find diese aufgetragen vou Herrn Wirz . . . . . . 15 ..

.. Hexmann . . . . . 10

.,

. . Kreis

J^

. . . . . . 45

Nach den Verzeichnissen der Stimmenzähler sind sür Herrn Frch-Herofee 74 Stimmen gefallen. Herr Kreis hat nämlich in seinem Verzeichnisse 4.) anstatt 45 für Herrn Frch-Herosee notirt.

Beide Wahlgänge.

7. Bei den Akten liegen 145 Stimmzettel, welche auf Herrn Stämpfli

lauten; nach dem Protokoll erhielt er in den beiden Serutimen der Präf i d e u t e n w a h l . . . . . . . . . . . . . 120 Stimm Ueber die Differenz Folgendes.

Herr Stämpfli hat im ersten Wahlgange nach dem Verzeichnisse des Hrn. Kreis mehr Stimmen erhalten, als im Protokoll vorkommen 10 St.

fernex erhielt er im ersten Serutinium der Wahl des Vizepräsidenten des Bundesrathes nach den Verzeichnissen des Hrn. Wirz 3, des Hrn. Hermann ^, des Hrn. Kreis 4, zusammen . . . . .

9 Stimmen.

Die Stimmen, welche ^Hrn. Stämpfli in den spätern Serutinien zugefallen sein mögen , wurden nach der Erklärung der Stimmenzähler iu ihren Verzeichnissen nicht mehr unter seinem Namen , sondern einfach als .

ungültige notirt , weil die Stimmen desselben im ersten Serutinium der Wahl des Vizepräsidenten bereits als ungültig erklärt worden waren. ^

Von den 145 Stimmzetteln des Hrn. Stämpfli sind daher aktenmäßig

.nur 13.^ ausgewiesene.

8. Bei den Akten befinden sich I11 Stimmzettel, welche auf Hrn.

Frch-Herofee lauten. Nach dem Protokoll fielen auf denselben in beideu Wahlgängen 132 Stimmen. Zählt man die ^5 Stimmzettel, welche Hr.

Frei von Hrn. Philippin erhalten , nicht aber in den Papierkorb geworfen hat, zu den I11, so kommen sür Hrn. Fre.^-Herosee 136 Stimmen heraus, also vier mehr, als im Protokoll sür ihn verzeichnet sind. Nach den Verzeichnissen der Stimmenzähler erhielt aber Hr. Frch-Herosee ini .Ganzen wirklich 136 Stimmen. Hr. Kreis hat nämlich in seinem Ver^ zeichniß über den zweiten Wahlgang für denselben, wie schon berührt, 49 Stimmen notirt , während im Protokoll für ihn , als von Hrn. Kreis angegeben, nur 45 vorkommen.

^esultate, .t..etr,..f^ d^ ..^.-^ ....e.^ ..^ i ze^ r a si d e n t e n. des Bundesrathes.

Ersteh Wahlgang.

Das Protokoll der Bundesversammlung g.ebt darü^r folg^u Au^ ^veis .

34.^ Es wurden Stimmzettel ausgetheilt . . . . . ^ .

Eingegangen f i n d . . . . . . . . . . . .

Darunter

weiße

.

.

.

28

. . . . . . . . . .

^13

Es haben Stimmen erhalten : Herr Foruerod . . . . . . . . . .

47

Es verbleiben

.

.

.

.

.

.

.

.

14t 14l

Absolutes Mehr 57.

..

Knüsel

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

,,

Näsf

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

9

....

Pioda

.

.

.

9

.

.

.

.

.

.

.

.

.

43

^08 Die Stimmenzählex haben in ihre... Verzeichnissen notixt : für Herrn Fornerod Herr

.

.

.

.

.

.

.

.

5

,,

Hermann

Wirz

.

.

.

.

.

.

.

.

.

34

,,

l^r.

.

.

.

.

.

.

.

.

Frei .

8 47

-----

für Herrn Knüsel Herr Wixz ..

Hermann

,,

..^r.

Frei

. . . . . . . . . ..

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

5 2.^ ..2 43

.----

für Herrn Näfs Herr

Wirz

.

.

.

.

.

.

.

.

.

,,

Hermann

. . . . . . . .

..

.^r.

.

Frei

.

.

.

.

.

.

^- .

7

.

1 .

-

^

für Herrn Pioda Herr

.

.

.

.--

,,

Hermann

Wirz

.

. . . . . .

.^

.

4

,,

l^r.

.

.

.

Frei

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

5 ^ ^

.^

für Herrn Stärnpfli Herr

.

3

..

Hermann

Wirz

. . . . . . . .

2

,,

^r.

.

Frei

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

4 -----

9

116 Auf dem Verzeichnisse des Herrn Kreis find folgende Bemerkung.^ .enthalten: ,,Herr l.^r. Frei hat bei diesem Serutinium geschrieben und Her^ ^ ,,Kreis gelesen.

^undesbla..^. Jahrg. .:..... .^d. II.

33

.^44 ..Das zweite Sexutinium ist auf einem andern Bogen uotirt, der . ...aber über den Sonntag von dem Plaze des Unterzeichneten weg,,genommen wurde und steh gegenwärtig, unbekannt wo, befindet.^ Die Ergebnisse der weitern Wahlgänge konnten also mit den Daten ^..es Protokolls der Bundesversammlung uud mit den Verzeichnissen de^ ^..timmenzähler ^ nicht mehr verglichen werden.

Nach Prüfung der bezeichneten Vorlagen und der übrigen Ergebnisse des Untersuches findet die Kommission..

1. Es seien bei der Wahl des Bundespräsidenten so arge Unregelmäßigkeiteu und Verstöße gegen das Reglement vorgekommen, daß dieselbe unmöglich als rechtsgültig angesehen werden kann.

2. Die Wahl des Vizepräsidenten des Bundesrathes stehe mit der

des Bundespräsidenteu in einem solchen materiellen Zusammenhange, daß fie, wenn die leztere kasfirt werden muß, auch nicht mehr ausrecht erhalten werden kann, obgleich über dieselbe aus dem Protokoll der Versammlung und aus den Verzeichnissen der Stimmenzähler nicht sehr bedeutende Widerspriiche zum Vorschein gekommen siud.

3. Es seien in Bezug auf die Wahlen des Präsidenten und Vize-

Präsidenten des Bundesgerichtes durch den Untersuch keine so wichtigen Momente zum Vorschein gekommen, welche die Richtigkeit derselben in Zweifel ziehen könnten.

4. Es seien die berührten Unregelmäßigkeiten offenbar aus der Eilfextigkeit einzelner Stimmenzählex.. und aus dem Mangel einer gegenseitigeu Kontrole hervorgegangen.

..... Es haben fich beim Untersuche keine Gründe hexausgestellt, welche die Kommission von der Ueberzeugung abbringen könnten, daß die Herreu Stimmenzähler dennoch in guten Treuen gehandelt und sich keinerlei Wahlfälschung schuldig gemacht haben.

6. Es sei zu bedauern, daß nach dex Entdekung eines Theiles der berührten Unregelmäßigkeiten davon der Oessentlichkeit so voreilig und

unzeitig Kenntniß gegeben wurde.

Wir stellen dal er den Antrag..

Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Anhörung des Berichtes der Kommission, welche unterm 27.

Juli abhiu mit dem Untersuche der Wahlen vom 24. gl. M. und der ^damit in VerbindungstehendenUmstände beauftragt wurde , beschließt..

1. Es seien die am 24. Juli 18^8 vorgenommenen Wahlen des .Buudespräsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrathes als ungültig.

erklärt, und es soll sofort zu neuen Wahlen geschritten werden.

2. Es sei das Reglement für die Bundesversammlung in Beziehung auf das von den Stimmenzählern und dem Aktuar bei Wahlen zu beob-

345 achtende Verfahren zu vervollständigen , und zu diesem Behuf eine Kommisfion vou fünf Mitgliedern zu ernennen, welche bis zur nächsten Sizung der Bundesversammlung einen daherigen Entwurf auszuarbeiten habe.)

Genehmigen Sie, Herr Präsident, Herreu National- und Ständeräthe, die Versicherung unserer vollkommensten Hochachtung.

Bern, den 31. Juli 1858..

Namens der K o m m i s s i o n , Der Berichterstatter..

Dr. Weder.

)

Der vorstehende Antrag wurde von der Bundesversammlung einstimmig zum Besehlufse erhoben.

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Inserate.

Kongress in Brüssel

Programm über die deln Kongresse vorzulegenden Frage.

I .

Findet der Kongreß , daß der Grundsaz internationaler Anerkennung des Eigenthumsrechtes der Verfasser auf ihren literarischen und künstlerischen Werken in die Gesezgebung aller zivilisirten Völker aufgenommen werden soll ?

^ Erachtet er es sur zwekmäßig, diesen Grundsaz von einem Land zum andern, und .selbst da auszuführen, wo keine Reziprozität besteht..

Findet er, daß hierin die sremden Versassex den einheimischen vollkommen gleich gestellt werden sollen ?

J es zwekmäßig, den ausländischen Verfassern besondere Formalitäten aufzuerlegen , um ihnen die Anrufung und Ausübung ihres Eigenthumsrechtes zu gestatten, oder genügt es, daß sie hiefüx den fachbezüglicheu Bestimmungen ihrer Landesgeseze nachkommen?

Jst es wünfchenswerth, daß alle Länder für die Sicherung des litera.rischen und künstlerischen Eigenthums Geseze aufstellen, welche auf den ..nämlichen Grundlagen beruhend

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen der schweizerischen Bundesversammlung

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1858

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

36

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.08.1858

Date Data Seite

335-345

Page Pagina Ref. No

10 002 542

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