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Bekanntmachungen YOD

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Aenderungen im

Bestände der Auswanderungsagenturen und ihrer Unteragenten während des III. Quartals 1918, Am 10. Juli 1918 ist das Herrn A d o l f R i t z m a n n in Bern am 26. März 1917 als bevollmächtigtem Geschäftsfahrer der Abteilung Reise und Verkehr der Berner Handelsbank erteilte Patent zum Betrieb einer Auswanderungsagentur erloschen.

Am 19. August 1918 wurde Herrn W i l h e l m K o h l e r in Bern als bevollmächtigtem Geschäftsführer der Abteilung Reise und Verkehr der Berner Handelsbank das Patent zum Betrieb einer Auswanderungsagentur erteilt.

Als Unteragenten sind ausgetreten: Von der Agentur Meiss & Cie. in Zürich : Wilhelm Kohler in St. Gallen (ist als Hauptagent patentiert worden).

Von der Agentur Eugen Bär in Luzern: Èrcole Rusconi in St. Gallen.

Marco Agustoni in St. Gallen.

Von der Agentur Bommel & de. in Basel: Gustav Golaz in Montreux (gestorben).

Vom Passagegeschäft Danzas <& Cie, in Basel: Christian Hausmann in St. Gallen.

Sein D o m i z i l h a t v e r l e g t : Max Bindschedler (Agentur Meiss & Cie.) von Zürich nach St. Gallen.

B e r n , den 30. September 1918.

Schweizerisches Auswanderungsamt.

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Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung und Stempelung.

Auf Grund des Art. 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Mass und Gewicht und gemäss Art. 16 der Vollziehungsverordnung vom 9. Dezember 1916 betreffend die amtliche Prüfung und Stempelung von Elektrizitätsverbrauchsmessern hat die eidg.

Mass- und Gewichtskommission das nachstehende Verbrauchsmessersystem zur amtlichen Prüfung und Stempelung zugelassen und ihm die beifolgenden Systemzeichen erteilt: Fabrikant: Brown, Baveri & Cie. A.-G-., Baden.

f-* Stromwandler, Typen C 4, A 6, A 8, A 10, A 12 von \^) 40 Perioden an aufwärts.

B e r n , den S.Oktober 1918.

Der Präsident der eidg. Mass- und Gewichtskommission : Cd. Zschokke.

Anfertigung von Obligationentiteln für das IX. 5 % Obligationenanleihen von 1918 von Fr. 100,000,000.

Das eidg. Finanzdepartement eröffnet eine Konkurrenz über den Druck von 73,950 Obligationentiteln des genannten Anleihens mit Couponsbogen zu 12 Coupons, wovon: 5,320 Titel zu Fr. 100.-- 17,418 ,, ,, ,, 500.41,248 ,, ,, ,, 1000.9,964 ,, ,, ,, 5000.Grosse des Titels mit rechts anscbliessendem Couponsbogen : ca. 20,5 X 50 cm.

Das Wertschriftenpapier wird von uns geliefert.

Die Ablieferung der Titel hat bis spätestens am 31. Januar 1919 zu erfolgen, franko Bern.

Übernahmsangebote sind bis am 18. Oktober 1918 frankiert der unterzeichneten Stelle einzureichen, woselbst auch nähere Auskunft erteilt wird.

B e r n , den 7. Oktober 1918.

(2.).

Direktion des eidg. Kassen- und Rechnungswesens.

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Schweizerisches Bundesgericht.

Das Bundesstrafgericht hat in seiner am 3. Juni 1918 in Basel abgehaltenen Sitzung in Sachen der schweizerischen Bundesanwaltschaft, Anklägerin, gegen 1--4 ; 5. de Theux Raoul-Charles, belgischen Staatsangehörigen, Sohn des Joseph und der Mathilde geb. de Potestà, geboren am 27. Mai 1892 in Hermalles sous Huy (Belgien), zuletzt Sekretär des britischen Konsulates in Lausanne, flüchtig ; 6. Dubochet Jeanne, von Montreux, Tochter des August und der Anna geb. Dugnat, wiederverehelichten Parisod, geboren am 10. Oktober 1896, flüchtig, Angeklagte, betreffend Nachrichtendienst zugunsten 'einer fremden Macht auf schweizerischem Gebiete, erkannt: 1. Die Angeklagten de Theux und Dubochet werden der Zuwiderhandlung gegen Art. 5 der bundesrätlichen Verordnung vom 6. August 1914 betreffend Strafbestimmungen für den Kriegszustand schuldig erklärt und in contumaciam verurteilt : a.--d ; e. de Theux zu 6 Monaten Gefängnis, 600 Fr. Busse und 2 Jahren Landesverweisung; f. Dubochet zu 14 Tagen Gefängnis und 50 Fr. Busse.

2. Die Geldbussen sind im Falle der Nichteinbringlichkeit innert 3 Monaten in Gefängnis umzuwandeln, wobei für je 5 Fr.

ein Tag Gefängnis zu rechnen ist.

3. Die Strafen sind im Kanton Basel-Stadt zu vollziehen.

4. Die Kosten des Verfahrens werden den Angeklagten Baumle, Steller, Thompson, Sluys und de Theux zu je 2/n und der Angeklagten Dubochet zu 1/ni unter gegenseitiger solidarischer Haftung der Angeklagten Baumle, Steiler, Sluys und de Theux, auferlegt.

5. Die Geriehtsgebühr wird auf 100 Fr. festgesetzt; die übrigen Kosten werden später bestimmt werden.

6. Dieses Urteil ist dem schweizerischenTM Bundesrate zur Vollziehung und der Bundesanwaltschaft schriftlich mitzuteilen.

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Ausserdem ist es, soweit es die Verurteilten de Theux und Dubochet betrifft, einmal im schweizerischen Bundesblatt zu publizieren.

B a s e l , den S.Juni 1918.

Im Namen des Bundesstrafgerichts: Der Präsident:

Stooss.

Der Protokollführer: Kind.

Erlöschen der Auswanderungsagentur Giovanni Zürcher in Chiasso.

Das am 14. August 1903 Herro Giovanni Zürcher in Chiasso erteilte Patent zum Betriebe einer Auswanderungsagentur ist am 17. Dezember 1917 erloschen.

Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen, von Behörden, Auswanderern, Passagieren oder Rechtsnachfolgern von solchen an die für die Agentur Giovanni Z ü r c h e r in Chiasso deponierte Kaution geltend gemacht werden ·wollen, sind dem unterzeichneten Amte vor dem 17. D e z e m b e r 1918 zur Kenntnis zu bringen.

B e r n , den 20. Dezember 1917.

Schweiz. Auswanderungsamt.

Druckschriften zuhanden der Bundesversammlung.

Für Druckschriften, welche zur Verteilung an die Mitglieder der Bundesversammlung an das Drucksachenbureau der Bundesfcanzlei adressiert werden, ist eine Auflage von mindestens 300 Exemplaren (für Pläne und Karten mindestens 350 Exemplare) erforderlich (wo der deutsche und französische Text vorhanden, 300 deutsche und 150 französische). Bei direkter Versendung unter Privatadresse und ohne Vermittlung unseres Drucksachenbureaus ist an letzteres für den Bedarf des Archivs und für Nachforschungen stets ein kleiner Vorrat einzusenden.

B e r n , im Februar 1904/Juni 1916.

Schweiz. Bundeskanzlei.

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1918

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4

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41

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

09.10.1918

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705-708

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10 026 883

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