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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 31. Mai 1918.)

An Stelle des Herrn Staatsrat Perrier in Freiburg, der die auf ihn gefallene Wahl aufgeschlagen hat, wird als Mitglied der Strafkommission des Volkswirtschaftsdepartements gewählt: Herr Vacheron, Mitglied des Appellationsgerichtes, in Freiburg.

(Vom 4. Juni 1918.)

Der Mieterschutzverordnung der Gemeinde Küsnacht (Zürich) vom 1. Mai 1918 wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 6. Juni 1918.)

Den Ausführungsbestimmungen des Kantons T essi n vom 10. Mai 1918 zum .Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 8. Juni 1918.)

Am 25. vorigen Monats hat Herr Arne Scheel dem Bundespräsidenten sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister des Königreichs Norwegen bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.

Dem zum Leiter des neu errichteten deutschen Konsulatesin St. Gallen ernannten Herrn Generalkonsul Freiherrn Rudolf von Schauenburg-Herrlisheim wird das Exequatur erteilt.

Den abgeänderten Mieterschutzverordnungen der Gemeinden Bolligen und Köniz (Bern) wird die Genehmigung erteilt.

Oberstdivisionär W. Schmid in Bern wird entsprechend seinem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste vom Kommando der 4. Division entlassen.

Oberst i. G. Emil Sonderegger, Herisau, zurzeit Unterstabschef der Armee, wird zum Oberstdivisionär ernannt, und es wird ihm gleichzeitig das Kommando der 4. Division übertragen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1918

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24

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12.06.1918

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384-384

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