731 Militärdepartement.
Chef des Verpflegungs- und Magazinbureaus des Oberkriegskommissariates: Major Bolliger, Fritz, von Schmiedrued (Aargau), Divisionskriegskommissär der 3. Division, in Bern.
Zeughausverwalter von Burgdorf: Hauptmann Zellweger, Hans, von Teufen, bisher Adjunkt der eidg. Zeughausverwaltung in Thun.
Trompeterinstruktor der Artillerie : Tromp.-Korp. Huber, Konrad, von Bbersecken, Kt. Luzern, zurzeit in Bière.
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Bekanntmachungen von
Departementen und ändern Verwaltungsstellen des Bundes.
Dem Gesuche der Herren Zollgehülfen I. Klasse René C h a p p u i s in Basel und Emanuel R o c h a t in Genf um Entlassung aus dem Zolldienste wird, unter Verdankung der geleisteten Dienste, auf 31. Oktober entsprochen.
B e r n , den 11. Oktober 1918.
Schweiz. Oberzolldirektion.
Ausfuhr elektrischer Energie ins Ausland.
Das Elektrizitätswerk der Gemeinde Lugano ist berechtigt, bis zum 31. Dezember 1918 eine Energiemenge bis zum Höchstbetrage von 736 kW an die Società Varesina per Imprese elettriche in Varese (Italien) abzugeben.
Es stellt nunmehr das Gesuch um Erteilung einer neuen fuhrbewilligung für die Dauer eines Jahres (1. Januar bis Dezember 1919) für eine Höchstmenge von 1000 kW.
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Entsprechend der bundesrätlichen Verordnung betreffend die Ausfuhr elektrischer Energie vom 1. Mai 1918 wird dieses Begehren hiermit öffentlich bekanntgemacht mit der Aufforderung, einen allfälligen Strombedarf für den Verbrauch im Inlande bis zum 5. November 1918 bei der unterzeichneten Amtsstelle anzumelden.
B e r n , den 18. Oktober 1918.
(2.).
Departement des Innern, Abteihing für
Wasserwirtschaft.
Ausfuhr elektrischer Energie ins Ausland.
a. Die Elektra Birseck in Münchenstein hat schon vor dem Inkrafttreten des Bundesbeschlusses über die Abgabe inländischer Wasserkräfte ins Ausland vom 31. März 1906 eine Energiemenge vom 500 kW nach dem Elsass ausgeführt.
b. Im fernem ist sie berechtigt, auf Grund der bundesrätlichen Ausfuhrbewilligung vom 27. Juni 1913 (Nr. 24), bis zum 1. Juli 1933 eine Energiemenge von höchstens 500 kW an verschiedene elsässische Gemeinden abzugeben.
c. Ausserdem soll die dem Elektrizitätswerk Basel vom Bundesrate unterm 28. September 1911 erteilte und am I.Januar 1921 ablaufende Bewilligung (Nr. 17) zur Ausfuhr von höchsten» 300 kW nach St. Ludwig (Elsass) an die Elektra Birseck übergehen.
G-emäss Art. 2 und 25 der bundesrätlichen Verordnung betreffend die Ausfuhr elektrischer Energie ins Ausland vom 1. Mai 1918 sucht die Elektra Birseck um die Genehmigung der Übertragung der Bewilligung Nr. 17 nach, wobei'sie erklärt, dass sie auf die weitere Ausfuhr der sub a bezeichneten 500 kW vorläufig verzichte und erst nach dem Kriege ein neues zusammenfassendes Ausfuhrgesuch einreichen werde.
Entsprechend der oberwähnten bundesrätlichen Verordnung vom 1. Mai 1918 wird dieses Begehren hiermit öffentlich bekanntgemacht mit der Aufforderung, einen allfälligen Strombedarf für den Verbrauch im Inlande bis zum 5. November 1918 bei der unterzeichneten Amtsstelle anzumelden.
B e r n , den 18. Oktober 1918.
(2.).
Departement des Innern, Abteilung für
Wasserwirtschaft.
733
Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1917 und 1918.
1918 1917
Monate
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Fr.
Januar .
Februar März .
April .
Mai . .
Juni . .
Juli . .
August .
September Oktober November Dezember
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4,342,498. -- 3,909,074. 20 4,825,150. 96 5,279,784. 39 5,725,159. 63 4,434,014. 87 4,168,605. 85 3,405,786. 32 3,450,007. 42 4,562,500. -- 2,741,538. 45 5,378,561. 99
1918
Fr.
Hehreinnahme
Mindereinnahme
Fr.
Fr.
-- 3,404,535. 08 937,962. 92 3,296,123. -- . -- 612,951. 20 -- 3,217,155. 41 1,607,995. 55 3,580,013. 47 1,699,770. 92 -- 3,535,148. 31 -- 2,190,011. 32 4,339,856. 09 -- 94,158. 78 -- 3,910,882. 36 257,723. 49 4,731,770. 06 1,325,983. 74 -- 4,266,991. 03 816,983. 61 --
Total 52,222,682. 08 Auf Ende Sept. 39,540,081.64 34,282.474. 81
--
5,257,606. 83
Schweizerisches Bundesgericht.
Das Bu'ndesstrafgericht hat in seiner am 23. September 1918 in Lausanne abgehaltenen Sitzung in Sachen der schweizerischen Bundesanwaltschaft, Anklägerin, gegen 1. Bö ; 2. Dürig, Charles, unehelicher Sohn der Dürig, Elisabet, geb.
26. Juli 1894, von Bäriswil (Bern), Reisender, wohnhaft gewesen in Bern, Berchtoldstrasse 49, zurzeit unbekannten Aufenthalts, verhaftet gewesen vom 19. Januar bis 6. Juli 1918; 3. Be , Angeklagte, betreffend Nachrichtendienst auf schweizerischem Gebiete zugunsten einer fremden Macht, erkannt:
734
1. Der Angeklagte Be . . . . wird von der Anklage freigesprochen.
2. Die Angeklagten Bö . . . .
und Dürig werden der Zuwiderhandlung gegen Art. 5 der bundesrätlichen Verordnung vom 6. August 1914 betreffend Strafbestimmungen für den Kriegszustand schuldig erklärt und verurteilt: a. Bö ; b. Dürig in contumaciam zu 5 Monaten Gefängnis, getilgt durch die ausgestandene Untersuchungshaft, und 200 Fr.
Busse.
3. Die Geldbussen sind im Falle der Nichteinbringlichkeit innert 3 Monaten in Gefängnis umzuwandeln, wobei für je 5 Fr.
ein Tag Gefängnis zu rechnen ist.
4. Die Strafen sind im Kanton Genf zu vollziehen.
5. Die Kosten des Verfahrens werden den Angeklagten Bö . . . . und Dürig, dem erstem zur Hälfte, dem letztern zu */4 auferlegt; */4 hat die Eidgenossenschaft zu tragen. Die Gerichtsgebühr wird auf 50 Fr. festgesetzt ; die übrigen Kosten werden später bestimmt werden.
6. Dieses Urteil ist dem schweizerischen Bundesrate zur Vollziehung und der Bundesanwaltschaft schriftlich mitzuteilen.
Ausserdem ist es, soweit es den Verurteilten Dürig betrifft, einmal im schweizerischen Bundesblatt zu publizieren.
L a u s a n n e , den 23. September 1918.
Im Namen des Bundesstrafgerichts: Der Präsident:
Stooss.
Der Protokollführer : Haab.
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Jahr
1918
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
43
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.10.1918
Date Data Seite
731-734
Page Pagina Ref. No
10 026 891
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