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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 1. Juli 1918.)

Der revidierten Mieterschutzverordnung der Gemeinde Bümpliz (Kanton Bern) vom 1. Juni 1918 wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 2. Juli 1918.)

Herrn Albert Gustav Marcel Feit, der an Stelle des Herrn Robin zum Konsul von Frankreich in Zürich ernannt worden ist, wird das Exequatur erteilt.

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 14,500 veranschlagten Kosten der Ergänzungs- und Sicherungsarbeiten zu den Rebschlipf-Verbauungen in der Gemeinde Berneck 30 °/o, im Maximum Fr. 4350.

2. Dem Kanton Waadt an die Kosten der Erstellung eines Stalles auf der Alp Bursine in der Gemeinde Chenit, der Entwässerung und Güterzusammenlegung im obern Teil der.Ebene von Avenches, sowie der Entwässerung und Güterzusammenlegung in der Gemeinde Saubraz (Gesamtkostenvoranschlag Fr. 314,000) Bundesbeiträge von 10--30 °/o, im Maximum Fr. 75,150.

3. Dem Kanton Wallis 50--70 °/0 an die zu Fr. 33,000 veranschlagten Kosten der Durchführung eines Verbau- und Aufforstungsprojektes Siwenen, Gemeinde Saas-Balen, im Maximum Fr. 22,860.

Die vom Regierungsrat des Kantons St. Gallen am 15. Juni erlassene kantonale Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Mass und Gewicht wird genehmigt.

(Vom 5. Juli 1918.)

Dem zum Leiter des deutschen Konsulats in Schaffhausen ernannten Herrn Konsul August Schillinger wird das Exequatur erteilt.

556 Herr Jules Cloquet, bisheriger Konsul von San Marino in Brüssel, wird in seiner Eigenschaft als Generalkonsul der Republik San Marino in Lausanne anerkannt.

Dem Gesuch des Herrn Professor Dr. Paul Mutzner, juristischen Adjunkten der Abteilung für Wasserwirtschaft des eidg.

Departements des Innern, der zum ordentlichen Professor an der Rechtsfakultät der Universität Zürich berufen worden ist, um Entlassung von seiner Stelle wird auf den 30. September nächsthin unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

. Bei Anlass der silbernen Hochzeit des Königs und der Königin von England am 6. Juli ds. Js. wird vom Bundesrat ein Glückwunschtelegramm an den König und die Königin gesandt.

Der schweizerische Gesandte in London wird beauftragt, der britischen Regierung den aufrichtigen Glückwunsch des Bundesrates zu dem freudigen Ereignisse darzubringen.

Herr Dr. Guido Brambilla, seit 1916 Vizekonsul beim Generalkonsulat von Italien in Lugano, ist laut einer Mitteilung der italienischen Gesandtschaft in Bern abberufen worden.

"Wahlen.

(Vom 2. Juli 1918.)

Justiz- und Polieeidepartement.

Kanzlist I. Klasse : "Welti, Jakob, von Aarau und Zurzach, derzeit Kanzlist II. Klasse des genannten Departements.

Finanz- und Zolldepartemmt.

Zollverwaltung.

Kontrolleur beim Hauptzollamt Zürich-Eilgut: Schmid, Emil, von Eglisau, zurzeit Kontrollgehiilfe am Frachtgutzollamt Zürich.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1918

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3

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28

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

10.07.1918

Date Data Seite

555-556

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10 026 798

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