303

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 16. Februar 1918.)

Dem Kanton St. G a l l e n wird au die zu Fr. 93,000 veranschlagten Kosten einer 2629,5 m langen und 3 m breiten Güterstrasse von der Säge an der Ruppenstrasse nach Alp Hofstatt, mit Abzweigungen nach Furri Rüti und Litten und einem Fahrweg nach Tobel, unter der Voraussetzung eines kantonalen Beitrages von 20 % und eines Beitrages der Gemeinde Altstätten Ton 10 %, ein Bundesbeitrag von 25 °/o, im Maximum Fr. 23,250, bewilligt.

Herr Fr. G e i s s b ü h l e r , von Neuenburg, Registratur der innerpolitischen Abteilung des politischen Departements, wird zum Kanzleichef-Rechnungsführer dieser Abteilung befördert.

Herr Dr. Ulrich W e i d m a n n , Assistent II. Klasse der schweizerischen agrikulturchemischen Anstalt Bern-Liebefeld, wird zum Assistenten I. Klasse befördert.

Herr Dr. Fritz B r a u n , Assistent III. Klasse der chemischen Abteilung der schweizerischen Versuchsanstalt für Obst-, Weinund Gartenbau in Wädenswil, wird zum Assistenten II. Klasse befördert.

(Vom 18. Februar 1918.)

Dem zum Konsul von Costa Rica in Genf ernannten Herrn Viriato Figueredo L or a wird das Exequatur erteilt.

Der Mieterschutzverordnung der Gemeinde Schwamendingen (Zürich) vom 28. Januar 1918 wird die bundesrätliche Genehmigung erteilt.

Der Bundesrat hat am 2. Oktober 1916 die Einführung eines.

Stahlhelmes für unsere Truppen beschlossen und gleichzeitig ein ihm damals vorgelegtes Helmmodell genehmigt.

304

Während der Durchführung der Fabrikationsversuche mit dem erforderlichen harten Stahlblech ergab sich die Notwendigkeit, das Originalmodell in verschiedener Hinsicht zu modifizieren.

Gleichzeitig wurden auch von militärischer Seite neue und weitergehende Forderungen in bezug auf besseren Schutz einzelner Kopfpartien geltend gemacht. Diese Verhältnisse bedingten schliesslich eine gänzliche Abänderung des ursprünglichen Modells. Das neue Modell ist dem Bundesrat vorgelegt und am 18. Februar 1918 genehmigt worden. Es erfüllt nunmehr die militärischen Anforderungen und wird auch den Bedingungen der Fabrikation gerecht. Das Modell lehnt sich in keiner Weise an die Helmformen anderer Armeen an, es ist durchaus eigenschweizerisch.

Die Grossfabrikation hat bereits eingesetzt, und die Ausrüstung der Truppen kann nächstens beginnen.

(Vom 19. Februar 1918.)

Laut Mitteilung des argentinischen Geschäftsträgers in Bern ist dem argentinischen Vizekonsul in St. Gallen, Herrn A. Wegelin, die nachgesuchte Entlassung von seinen Funktionen erteilt worden.

(Vom 20. Februar 1918.)

Dem schweizerischen Kunstverein wird für das Jahr 1918 ein Bundesbeitrag von Fr. 7000 bewilligt, unter der Bedingung, dass Fr. 5000 für den Ankauf von Kunstwerken aus der diesjährigen Turnusausstellung und Fr. 2000 für die Durchführung der Ausstellung selbst verwendet werden.

Dem Kunstkredit für das Jahr 1918 wird ein Betrag von Fr. 17,900 für Stipendien zur Förderung der Studien besonders talentierter Künstler entnommen. Dieser Betrag wird zur Ausrichtung folgender Stipendien, bzw. Aufmunterungspreise verwendet: a. Sieben Stipendien von je Fr. 1200 an folgende Maler: Balmelli, Attilio, von Barbengo (Tessin) ; Lauterburg, Martin, von Bern; Maccagni, Erminio, von Rivera (Tessin) ; Niethammer, Eduard, von Basel; Favre, Joseph, von Genf; Gottofrey Victor, von Echallens, in Lausanne; Roth Hélène, von und in Wangen a./A.

b. Fünf Stipendien von je Fr. 1400 an folgende Bildhauer : Hubacher, Hermann, von Bern, in Zürich; Jaggi, Lucien, in

305

Genf; Roos, Otto, von Basel; Baud, Franz, von Genf; Martin, Milo, in Perroy (Waadt).

c. Zwei Stipendien von je Fr. 800 an folgende zwei Graphiker und Illustratoren : Gloor, Alfred, von Bern ; von May, Walo, in Ariesheim.

d. Zwei Aufmunterungspreise : an den Maler Pauli, Emil, in Worblaufen, im Betrage von Fr. 400, und an den Bildhauer Fivian, Otto, in Bern, im Betrage von Fr. 500.

Dem Kanton Aargau wird an die zu Fr. 67,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 44 ha in den Längenmatten zu Sarmenstorf, unter der Voraussetzung eines kantonalen Beitrages von 15.°/o und eines Beitrages der Einwohnergemeinde Sarmenstorf von 25 °/o, ein Bundesbeitrag von 25 °/o, im Maximum Fr. 16,750, bewilligt.

Der Bundesrat hat, gestützt auf seine ausserordentlichen Vollmachten, beschlossen, dass die kriegswirtschaftlichen Ämter des Bundes, der Kantone und Gemeinden Portofreiheit geniessen im Verkehr mit Behörden und Amtsstellen, nicht aber im Verkehr mit Privaten. Von der Portofreiheitsborechtigung sind ausgeschlossen die kriegswirtschaftlichen Zentralstellen, die privatwirtschaftlichen Verbänden oder deren Organen übertragen sind. Für die kriegswirtschaftlichen Bestandesaufnahmen und Erhebungen wird die Portofreiheit im Verkehr zwischen Behörden und Amtsstellen auf Sendungen bis 20 kg Gewicht ausgedehnt, wobei auch auf die Bestellgebühr verzichtet wird.

Herrn Alfred Mengotti, schweizerischem Minister-Residenten in Madrid, wird der Rang und Titel eines ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers beim Königreich Spanien verliehen.

Herr Dr. Arthur de Pury, von Neuenburg, der zum schweizerischen Gesandten in Buenos Aires für die Staaten Argentinien und Uruguay ernannt worden ist, wird auch bei den Staaten Paraguay und Chile akkreditiert.

306

(Vom 21. Februar 1918.)

Der zum britischen Vizekonsul in St. Gallen ernannte HeraTheodor Sidney Hudson wird in dieser Eigenschaft anerkannt.

(Vom 22. Februar 1918.)

Der schweizerische Gesandte in Rom, Herr Dr. A. von Planta, hat aus gesundheitlichen Gründen auf den 15. April dieses Jahres seinen Rücktritt erklärt. Der Bundesrat o hat den Vorsteher des Politischen Departements beauftragt, dem hochverdienten Staatsmann und Diplomaten seine warme Anerkennung auszusprechen.

Als Nachfolger des Herrn von Planta hat der Bundesrat zum ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Schweiz in Italien ernannt: Herrn Dr. jur. Georg Wagnière.

von Fey und Rueyres (Waadt), in Genf.

Gemäss Art. 5 der Verordnung betreffend den Maturitätsausweis für die Kandidaten der medizinischen Berufsarten, vom 6. Juli 1906, wird in das Ver/.eichnis der Schulen, deren auf Grundlage des eidgenössischen Maturitätsprogrammes ausgestellte Reifezeugnisse bei den eidgenössischen Medizinalprüfungen anerkannt werden, aufgenommen : das Kollegium Karl Borromaeus in Altdorf.

Die bisherigen Vertreter des Bundes in der schweizerischen Nationalparkkommission, die Herren Oberst Dr. Bühlinann, Nationairat, in Grosshöchstetten, und Maurice Decoppet, schweizerischer Oberforstinspektor, in Bern, werden auf eine neue dreijährige Amtsdauer, d. h. bis Ende März 1921, bestätigt; ebenso Herr JDr. Paul Sarasin, Präsident des schweizerischen Bundes für Naturschutz, als Präsident der Nationalparkkommission, für die gleiche Amtsdauer.

Der Beitrag für das Jahr 1918 an den schweizerischen Werkbund und seinen Schwesterverhand der französischen Schweiz ,,l'Oeuvre" wird festgesetzt wie folgt : a. für den Werkbund auf Fr. 5000 ; 6. für den ,,Oeuvre", im Hinblick darauf, dass er im Jahre 1917 Fr. 1000 weniger als der Werkbund erhalten hat, auf Fr. 6000.

307

Überdies wird .dem Werkbund zuhanden seines Organes ,,,,Das Werk" ausnahmsweise ein Betrag von Fr. 500 für die Herausgabe von zwei der diesjährigen Ausstellung für angewandte Kunst in Zürich gewidmeten Nummern, in deutscher und französischer Sprache, aus dem nämlichen Kredit für angewandte Kunst verabfolgt.

Die angebotene freiwillige Vergabung zum Andenken an den verstorbenen Herrn Dr. Paul Naef, Chemiker, von Zürich, im Betrage von Fr. 5000 norn. in 41/* % Obligationen der politischen Gemeinde Oerlikon, die Herr Dr. Max Selmeeli, in Zürich, im Namen der Erben des Verstorbenen gemacht hat, wird angenommen und den ,, Stiftungen der chemisch-technischen Abteilung der Eidgenössischen Technischen Hochschulea einverleibt.

Der Beschluss des solothurnischen Kantonsrates vom 27. November 1917 betreffend die Organisation und das Verfahren des kantonalen Versicherungsgerichtes wird genehmigt.

"Wahlen.

(Vom 20. Februar 1918.)

Departement des Innern.

Abteilung für Wasserwirtschaft.

Ingenieur I. Klasse : Burgy, Rudolf, von Givisiez (Freiburg), diplomierter Ingenieur-Elektriker und ehemaliger Assistent an der Ingenieurschule in Lausanne.

Militärdepartement.

Abteilung für Kavallerie.

Pferdarzt des Kavallerie-Remontendepots in Bern: VeterinärOberlieutenant Dr. Schaffter, Constant, von Münster (Bern), in Lausanne.

Kanzlei des Departements.

Kanzlist I. Klasse : Nussbauiner, André, von Lüterkofen, zurzeit Sekretär der Militärdirektion des Kantons Bern.

308

Post- und Eisenbahndepartement P o s t V e r w a l t u n g . Oberpostdirektion (Postcheckinspektorat).

Gehülfen I. Klasse : Baumann, Robert, von Oberdiessbach (Bern) ; Pehr, Hans, von Schaff hausen und Thalheim (Schaffhausen) und Zürich ; Güntert, Adolf, von Mumpf (Aargau); Tissot, Fernand, von La Sagne und La Chaux-de-Fonds ; Wenger, Rudolf, von Köniz (Bern), alle zurzeit Aushülfsbeamte beim Chekinspektorat der Oberpostdirektion.

(Vom 22. Februar 1918.)

Departement des Innern.

Eidgenössische Technische Hochschule.

Professor für Nationalökonomie, Finanzwissenschaft und Statistik in französischer Sprache : Dr. Turmann, Max, von Bordeaux (Frankreich), zurzeit Professor für Handelswissenschaften au der Universität und Direktor der höhern Handelsschule in Freiburg (Schweiz).

Oberbauinspektorat.

Oberbauinspektor : Bürkly, Leo, von Zürich, dermaliger 1. Adjunkt des schweizerischen Oberbauinspektorates, in Bern.

Politisches Departement.

Abteilung für Auswärtiges.

Legationsrat : Ströhlin, Henri, Legationssekretär bei der schweizerischen Gesandtschaft in Paris.

Legationsrat: Dr. Egger, Karl, Legationssekretär in Wien, wird nach der Gesandtschaft in Berlin versetzt.

Legationssekretär I. Klasse: Hübscher, Karl Paul, Legationssekretär bei der schweizerischen Gesandtschaft in Washington.

Legationssekretär I. Klasse bei der schweizerischen Gesandtschaft in Wien : Dr. Ratzenberger, Max, Adjunkt der Abteilung für Auswärtiges.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1918

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

09

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.02.1918

Date Data Seite

303-308

Page Pagina Ref. No

10 026 652

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.