325

93. (700) - Motion Nationalrat Willemin. Errichtung von Berufskonsulaten.

94. (899) - Interpellation Nationalrat Affolter. Mieterschutz.

95. (948) - Interpellation Nationalrat Choquard. Ausreichende Futtermittel für die Pferde.

96. (741) - Interpellation Nationalrat Graber. Beschäftigung ausländischer Deserteure und Refraktäre.

97. (904) - Interpellation Nationalrat Grimm. Behandlung ausländischer Deserteure.

98. (947) - Interpellation Nationalrat Grünenfelder. Hohe Schuhpreise.

99. (942) - Interpellation Nationalrat Naine. Anwendung des Unfallversicherungsgesetzes.

100. (943) - Interpellation Nationalrat Platten. Beziehungen zu Russland.

101. (944) -- Interpellation Nationalrat Schär-Langnau. Dienstbetrieb in der 3. Division.

102.(Zu575) Motion Ständerat Lachenal. Übergewicht der Zivilgewalt über die Militärgewalt.

103. (937) - Interpellation Ständerat Scherrer-St. Gallen. Angelegenheit E. Loosli.

Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 23. November 1918.)

Als Gesandtschaftsattaches werden definitiv gewählt die Herren : Jacques de Saussure, Alfons Zuppinger und Leopold Boissier.

Der Staat Alagoas (Brasilien) wird von dem Konsularkreis Bahia abgetrennt und dem Konsularkreis Pernambuco angegliedert.

Im Voranschlag für 1919 wird beim Bundesamt für Sozialversicherung als ausserordentlicher Beitrag an die anerkannten Krankenkassen für die Folgen der Grippeepidemie unter den Ausgaben ein Posten von Fr. 1,000,000 eingestellt. Dafür wird unter den Einnahmen die Entnahme aus dem eidgenössischen Versicherungsfonds von Fr. 5,000,000 auf Fr. 6,000,000 erhöht.

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Es werden nachstehende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton Unterwaiden ob dem Wald an die'Entwässerung einer Fläche von 67 ha im Aaried, Gemeinde Giswil.

l5 % der Kosten von Fr. 160,000, im Höchstbetrag von Fr. 24,000; 2. dem Kanton Aargau an die Entwässerung von 23 ha im Thal, Gemeinde Hirschthal, 30 % der Kosten von Fr. 64,000, im Höchstbetrag von Fr. 19,200; 3. dem Kanton Tessin an die Lawinenverbauung und Aufforstung auf den Alpen Canigioli und Pozzo, Gemeinde MezzovicoVira der Stadt Lugano, Beiträge von 70 und 50 °/o der Kosten von Fr. 200,000, zusammen im Höchstbetrag von Fr. 130,000.

(Vom 26. November 1918.)

Dem Kanton St. Gallen wird an die zu Fr. 33,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung Langstiicke, Gemeinde Oberriet, ein Bundesbeitrag von 70 °/o oder höchstens Fr. 23,100 zugesichert.

Dem Kanton Waadt werden an die Boden Verbesserungen in den Gemeinden Courtilles, Prévonloup und l'Hongrin Bundesbeiträge von 25 °/o der Kosten von Fr. 183,000, zusammen im Höchstbetrag von Fr. 45,750, bewilligt.

Dem Kanton St. Gallen wird an die zu Fr. 20,000 veranschlagten Kosten der Entwässerungen im Schlittlertobel, Gemeinden Eichborg und Altstätten, ein Bundesbeitrag von 70 °/o oder höchstens Fr. 14,000 zugesichert.

(Vom 29. November 1918.)

Dem Kanton Wallis wird an die Kosten der Entwässerung des Landgutes Les Lévaux, Gemeinde Vouvry, von Fr. 64,000, ein Bundesbeitrag von 20 %, im Höchstbetrag von Fr. 12,800, bewilligt.

(Vom 2. Dezember 1918.)

In den Kommissionen der eidgenössischen Medizinalprüfungen werden folgende Ersatzwahlen getroffen: .

Prüfungssitz Bern : Suppléant der ÄrztefachprüfungskomHUSSÌOU : Herr Dr. Rudolf von Fellenberg, Privatdozent, in Bern.

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Prüfungssitz Zürich : Nachfolger des von Zürich weggezogenen Herrn Prof. Dr. Sauerbruch als Mitglied der Ärztefachprüfungskommission : Herr Dr. Paul Clairmont, Professor der Chirurgie, in Zürich.

Dem Kanton Waadt werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : «. an die zu Fr. 70,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 40,s ha auf dem rechten Ufer des Buron, Gemeinde Yverdon, 25 °/o, im Maximum Fr. 17,500 ; b. an die zu Fr. 32,000 veranschlagten Kosten für eine Rebweganlage in Rances 25 °/o, im Maximum Fr. 8,000

"Wahlen.

(Vom 26. November 1918.)

Militärdepariement.

Topograph II. Klasse und Stellvertreter des Chefs des Schiesskartenbureaus für Befestigungen in Thun: Sturzenegger, Hugo, von Reute (Appenzell A.-Rh.), zurzeit Topograph III. Klasse des genannten Bureaus.

Topograph III. Klasse des vorgenannten Schiesskartenbureaus : Egolf Heinrich, Ingenieur, von Zürich, bisher provisorischer Angestellter dieses Bureaus.

Kanzlist I. Klasse des Festungsbureaus St. Gotthard: Lieutenant Maurer, Walter, von Basel, Instruktionsaspirant der Festungstruppen in Andermatt.

Adjunkt der Sektion für Munition der kriegstechnischen Abteilung: Dr. Schmutz, Walter, Chemiker, von Eptingen (Baselland), , in Mels ; als Chemiker der gleichen Sektion : Schieb, Jules, Chemiker, von Montreux, in Thun.

(Vom 29. November 1918.)

Politisches Departement.

Abteilung für Auswärtiges.

Kanzleisekretär II. Klasse : Bischof, Franz Otto, von Grub.Eggersriet (St. Gallen), Beamter der Abteilung für industrielle Kriegswirtschaft.

Bundesblatt. 70. Jahrg. Bd. V.

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328 (Vom 2. Dezember 1918.)

Politisches Departement.

Abteilung für Auswärtiges.

Kanzlisten II. Klasse : Brügger, Haus, von Frutigen (Bern) ; Dahiüden, Max, von Flühli (Luzern) ; Borgeaud, Henri, von Morrens (Waadt) ; Flügel, Robert, von Röthenbach (Bern) ; Hilfiker, Paul, von Safenwil (Aargau), und Lörtscher, Oskar, von Spiez (Bern), alle bisher Aushülfsangestellte der Abteilung für Auswärtiges.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Kreisschreiben des

eidgenössischen Ernährungsamtes an die Kantonsregierungen betreffend die Milchversorgung.

(Vom 23. November 1918.)

Hochgeachtete Herren !

Die M i l c h v e r s o r g u n g des Landes gestaltet sich je länger je schwieriger, und die vielgefürchtete Zeit, in welcher die Futtermittelvorräte klein sind, ist nun angebrochen. Nachdem wir schon vor 1. November den Betrieb der Milchsiedereien eingestellt, und nachdem seither die Verbände auch die Milch aus allen irgendwie erreichbaren Käsereien abgerufen haben, will es doch kaum gelingen, die in Aussicht genommene Ration von 5 dl beizubehalten.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1918

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50

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.12.1918

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325-328

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10 026 929

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