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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 25. Oktober 1918 grundsätzlich beschlossen, das allgemeine Besoldungsgesetz für die eidgenössischen Beamten und Angestellten einer Revision zu unterziehen. Das eidgenössische Finanzdepartement hat die bezüglichen Vorbereitungsarbeiten bereits an die. Hand genommen.

(Vom 29. Oktober 1918.)

Dem ,,Kölner Lloyd", Allgemeinen Versicherungs-AktienGesellschaft in Köln, wird die Konzession zum Betriebe der Transportversicherung in der Schweiz erteilt.

(Vom 30. Oktober 1918.)

Herr Oberst Adrien Thélin in Lausanne wird auf sein Gesuch und unter Verdankung der geleisteten Dienste als Vizepräsident (nicht aber als Mitglied) der eidgenössischen Pensionskommission entlassen.

Als Vizepräsident der eidgenössischen Pensionskommission wird gewählt: Herr Nationalrat Heinrich Walther in Luzern, bisher Mitglied dieser Kommission.

Als Ersatzmänner der eidgenössischen Pensionskommission werden gewählt die Herren : 1. Prof. Dr. César Roux, Chef der chirurgischen Klinik, in Lausanne ; 2. Prof. Dr. Rudolf Stähelin, Oberarzt der medizinischen Klinik, in Basel; 3. Peter Bratschi, Sekretär des schweizerischen Metallarbeiterverbandes, Bern.

Am 5. Oktober 1918 hat Herr Axel Johann Patrik von Adlercreutz dem Bundespräsidenten sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister des Königreichs Schweden bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.

(Vom 1. November 1918.)

Die Kommission der Gottfried Keller-Stiftung hat die Aquarellskizze zum Bilde ,,Rückzug von Marignanoa, von Ferdinand Kodier, Grosse des Halbrundbildes 44 auf 65 cm, angekauft.

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Der Bundesrat hat beschlossen, die schweizerische Nationalparkkommission um ein weiteres Mitglied zu vermehren, und hat als solches gewählt : Herrn Regierungsrat Joh. Vonmoos in Chur.

(Vom 2. November 1918.)

Der Bundesrat hat den Antrag des Bundespräsidenten, wonach an Stelle des jetzigen jährlichen Wechsels in der Leitung des politischen Departements die Möglichkeit geschaffen werden sollte, dem gleichen Mitgliede des Bundesrates die Leitung dieses Departements während höchstens dreier Jahre zu übertragen, abgelehnt, in der Meinung, dass diese Frage anlässlich der Revision des Bundesgesetzes betreffend die Organisation der Bundesverwaltung geprüft werden soll.

Laut Mitteilung der chilenischen Gesandtschaft in Bern wird infolge der Schaffung eines Generalkonsulates von Chile in Genf das dortige Honorarkonsulat aufgehoben.

(Vom 4. November 1918.)

Der Buridesratsbeschluss vom 29. Oktober 1918 betreffend Massnahmen gegen die Obdachlosigkeit (siehe Gesetzsammlung, Bd. XXXIV, S. 1097) wird auf die Gemeinde Strättligen ausgedehnt.

"Wahlen.

(Vom 25. Oktober 1918.)

Voiïcsiwirtschaftsâepartement.

Abteilung für Landwirtschaft.

Schweizerische agrikulturchemische Anstalt in Lausanne. Assistent III. Klasse: Dutoit, D., von Corsier, diplomierter Landwirt, in Lausanne.

(Vom 29. Oktober 1918.)

Politisches Departement.

Abteilung für Auswärtiges.

Kanzlist bei der schweizerischen Gesandtschaft in Paris: Lugrin, August, von Le Lieu (Waadt), zurzeit Kopist bei der genannten Gesandtschaft.

31 Departement des Innern.

D i r e k t i o n d e r eidg. B a u t e n .

Hauswart, zugleich Heizer, im Landestopographiegebäude in Bern : Nikes, Walter, von Kirchenthurnen (Bern), Mechaniker, in Bern.

(Vom

1. November 1918.)

Departement des Innern.

Abteilung für Wasserwirtschaft.

Kanzlist I. Klasse : Wildberger, Heinrich, von Neunkirch (Schaffhausen), bisher Kanzlist H. Klasse der genannten Abteilung.

Post- und Eisenbahndepartement.

Eisenbahnabteilung.

II. Sekretär : Näf, Peter, von Ebnat (St. Gallen), zurzeit Kauzlist I.Klasse der ad ministrati ven Abteilung des Eisenbahndepartements.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Ausfuhr elektrischer Energie ins Ausland.

Unter Bezugnahme auf unsere Ausschreibungen im Bundesblatt Nr. 43 vom 23. Oktober und Nr. 44 vom 30. Oktober und auf diejenigen im schweizerischen Handelsamtsblatt Nr. 251 vom 22. Oktober und Nr. 254 vom 25. Oktober betreffend die Abgabe elektrischer Energie seitens des Elektrizitätswerkes der Gemeinde Lugano an die Società Varesina per imprese elettriche in Varese (Italien) wird hiermit bekanntgemacht, dass laut einem seither eingelangten Gesuche das Elektrizitätswerk Lugano die Ausfuhrquote von 1000 auf 1500 kW zu erhöhen wünscht.

Einsprachen hiergegen sind bis zum 10. November 1918 an die unterzeichnete Amtsstelle einzureichen.

B e r n , den 2. November 1918.

Departement des Innern, Abteilung für Wasserwirtschaft.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1918

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5

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45

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.11.1918

Date Data Seite

29-31

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10 026 904

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