548
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Zu 5712
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1949 auf das Jahr 1950 (Vom 17. Februar 1950)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung nachstehender Kreditteile aus dem Jahre 1949 auf das Jahr 1950 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf früher bereits bewilligte Kredite, die jedoch im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind. Zur Anmeldung wurden nur Kreditteile zugelassen, die im Jahre 1950 auf Grund bereits eingegangener Verpflichtungen voraussichtlich beansprucht werden. Später fallige Verbindlichkeiten sind in den Voranschlag des Verbrauchsjahres aufzunehmen.
Es liegen insgesamt Übertragungsbegehren vor für . . . .
Davon entfallen auf Finanzvoranschlag PTT-Verwaltung
Fr.
77 312 284 35 922 284 41390000
Die Übertragungen für den Finanzvoranschlag gliedern sich nach Departementen wie folgt: Allgemeine Verwaltung 592 296 Departement des Innern 12345268 Justiz- und Polizeidepartement l 570 Militärdepartement 20 711 650 Finanz- und Zolldepartement 97 000 Volkswirtschaftsdepartement 2135 000 Post- und Eisenbahndepartement 39 500
549 Der nachfolgende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben Aufschluss über die einzelnen Begehren.
Wir beehren uns, Ihnen zu beantragen, dem Beschlussesentwurf zuzustimmen und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 17. Februar 1950.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: Max Petitpierre Der Bundeskanzler: Leimgmber
(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1949 auf das Jahr 1950
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 17. Februar 1950, beschliesst : Einziger Artikel Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt: Bundesblatt. 102. Jahrg. Bd. I.
39
550 Fr.
I. Finanzvoranschlag
35922284
l Allgemeine Verwaltung . . . . . .
592296
104 Bundeskanzlei 045.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 055.01 Maschinen und Apparate 061.01 Bereinigte Gesetzessammlung
567296
105 Bundesgericht 060.01 Bundesstrafrechtspflege 3 Departement des Innern
301 Departementssekretariat 088.40 Arbeitstische an ausländischen wissenschaftlichen Instituten 306 Technische Hochschule 149.01 Stipendien und Sekretariat für den Professorenund Studentenaustausch mit dem Ausland .
155.01 Inventaranschaffung, Mobiliar und Lebware .
161.66 Elektrotechnisches Institut, ausserordentlicher Kredit zur Ergänzung der Einrichtungen . .
161.67 Eidgenössische Sternwarte, ausserordentlicher Kredit zum Ankauf eines Sonnenteleskopes für das Observatorium. Arosa 161.68 Institut für landwirtschaftliche Bakteriologie und Gärungsbiologie, ausserordentlicher Kredit zur Anschaffung von Apparaten und Instrumenten 161.80 Unterricht 161.83 Studienkommission für Luftfahrt, Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen 314 Direktion der Bauten 050.01 Bauten und Anlagen 051.02 Bauliche Arbeiten auf gepachteten Grundstücken und in gemieteten Bäumen . . . .
055.02 Mobiliaranschaffung für Neubauten
347 800 119496 100000 25 000 25000 12345268
l 500 l 500 488434 23 990 10 879 356 808
l 462
8429 64554 22 812 11 807 704 11697159 42 422 68123
551 Begründung
Zu 104 Bundeskanzlei 045.01 Kosten für den Druck von Publikationen und Formularen, welche in Auftrag gegeben wurden, aber nicht ausgeführt werden konnten. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
055.01 Wir verweisen auf die besonderen Akten.
061.01 Der zweite 1949 zur Herausgabe vorgesehene Band erscheint erst Anfang 1950.
Zu 105 Bundesgericht 060.01 Die Prozesse gegen Métry und Konsorten sowie Keyrenn konnten noch nicht abgeschlossen werden.
Zu 301 Departementssekretariat 088.40 Die Arbeitsplatzmiete an der Biologischen Forschungsstation Roscoff (Frankreich) ist in französischer Währung zu entrichten. Wegen der im Herbst erfolgten Abwertung des französischen Frankens konnte sie noch nicht bezahlt werden.
Zu 306 Technische Hochschule 149.01 Es handelt sich um bewilligte Stipendien für das Studienjahr 1949/50, deren Auszahlung teilweise ins Rechnungsjahr 1950 fällt.
155.01 Infolge der geringen Futtererträge im Jahre 1949 konnte der vorgesehene Viehbestand für das landwirtschaftliche Versuchsgut Rossberg 1949 nicht mehr angekauft werden.
161.66 Wegen den noch im Gange befindlichen Umbauarbeiten im PhysikGebäude der ETH konnten die neuen Einrichtungen und Apparaturen noch nicht installiert werden. Ein grosser Teil dieser Apparaturen ist bestellt und kommt im Jahre 1950 zur Ablieferung.
161.67 Eine Spirale des aus England gelieferten Instrumentes funktioniert nicht und wurde demzufolge noch nicht bezahlt.
161.68 Bereits bestellte Instrumente und Apparate konnten noch nicht geliefert werden.
161.80 Wegen baulichen Arbeiten und Erkrankung von Mitarbeitern konnten noch nicht alle Instrumente und Apparate im letzten Jahr angekauft werden.
161.83 Die wissenschaftlichen Arbeiten betreffend die Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen konnten im Jahre 1949 noch nicht abgeschlossen werden. Zu Lasten des zu übertragenden Kreditrestes wurden teilweise schon Bestellungen aufgegeben.
Zu 314 Direktion der Bauten 050.01 Es betrifft 47 Objekte für Um- und Erweiterungsbauten im Betrage von Fr. l 859 857, 62 Objekte für Neubauten mit Fr. 9 296 454 sowie 16 Objekte für Strassen- und Wasserbauten mit Fr. 540 848. Dringlicher Vorschuss Fr. 2 000 000. Wir verweisen auf die besonderen Akten.
051.02 Verschiedene Anlagen und Einrichtungen. Wir verweisen auf die besonderen Akten.
055.02 Anschaffung von Mobiliar für die Empfangsräume der Gesandtschaft in Ottawa, das noch nicht geliefert wurde, Fr. 48 865 ; Ausrüstung der Laboratorien, des Instrumentenparks und des Neubaues der Meteorologischen Zentralanstalt in Zürich, Fr. 19 258.
552 316 Gesundheitsamt 061.06 Prüfung von DiphtenempfStoffen
Fr.
3830 2830
317 Statistisches Amt 060.01 Volkszahlung, Familienstatistik 1941 060.02 Ordentliche Viehzahlung 1946
44 800 24300 20500
4 Justiz- und Polizeidepartement . . .
1570
402 Justizabteilung 093 05 Kanton Tessin. ausserordentlicher Beitragzuri Anlage des Familienregisters
1570
5 Militärdepartement 507 Abteilung für Artillerie 158.08 Instruktionsmaterial
l 570 20711650 5 350 5350
508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 158.03 Instruktionsmaterial 358.01 Apparate und Instrumente
222300 177300 45 000
509 Direktion der Militärflugplätze 350 01 Bauten und Anlagen 350 01 (650 01) Bauten und Anlagen
2 594 900 61 800 2 533 100
510 Abteilung für Genie .
158.03 Instruktionsmaterial 350.01 Einrichtung von Telephon- und Sendeanlagen
373 300 86800 286500
553 Begründung
Zu 316 Gesundheitsamt 061.06 Weiterführung der noch nicht abgeschlossenen Prüfungsarbeiten über Diphterieimpfstoffe.
Zu 317 Statistisches Amt
060.01/02 Kreditbedarf für die bereits im Druck befindlichen Publikationen «Beruf und Erwerb» und «Nutztierbestände in der Schweiz 1946--1948».
Za 402 Justizabteilung 093.05 Der 1945 bewilligte Beitrag an den Kanton Tessin von Fr. 4000 wird nach dem Stand der Arbeiten ausbezahlt. Der Kreditrest von Fr. 1570 muss noch einmal übertragen werden.
Zu 507, 508, 510, 538 und 560 158.03 Für Schulen und Kurse bestelltes Instruktions- und Ausbildungsmaterial sowie Modelle, Manipuliergeräte und -geschosse, Minenübungsmaterial sowie Werkstattausrüstungen für Motorfahrer und Mechaniker, konnte nicht durchwegs vor Bechnungsschluss abgeliefert werden.
Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 358.01 Der Leiter des fliegerärztlichen Institutes hat auf Grund seiner Erfahrungen in den Vereinigten Staaten von Nordamerika die Einrichtung einer neuen Unterdruckkammer beantragt. Zu diesem Zwecke wurde eine erste Quote bewilligt. Auf Grund neuester Erkenntnisse und Expertenberichten der englischen Luftwaffe sind einige weitere Änderungen am ursprünglichen Projekt angebracht worden. Dadurch hat sich der Beginn der Arbeiten verzögert. Die neue Unterdruckkammer wird erst im laufenden Jahr eingerichtet werden können.
Zu 509 Direktion der Militärflugplätze 350.01 Der normale Fortgang der Arbeiten für den Ausbau und für Verbesserungen aller Art auf verschiedenen Reduit-Flugplätzen wurde verzögert. Bei Vertragsverhandlungen mit Gemeinden und andern Grundeigentümern traten immer wieder Schwierigkeiten auf. Ferner haben die Abklärungen geologischer Probleme beim Bau der Flugzeugkasernen viel Zeit beansprucht.
Ebenso hat die Preisfrage für die Stollenbauten für Flugzeugunterkunft die Weiterführung der Bauarbeiten verlangsamt. Des weitem traten in der Ablieferung der heizungs- und lüftungstechnischen Anlagen starke Verzögerungen ein, die sich auch auf die übrigen Bauarbeiten nachteilig auswirkten. Die vorgesehenen Bauarbeiten können erst im Laufe des Jahres 1950 beendigt werden.
Zu 510 Abteilung für Genie 350.01 Die Aufträge für die Einrichtung einer grossen Telephonzentrale mit den nötigen Telephonbleikabeln sind bereits zu Beginn des Jahres 1949 erteilt worden. Die Lieferfirmen waren aber nicht in der Lage, die Aufträge vor Bechnungsschluss zu beendigen. Die Fertigstellung und Schlussabrechnung wird erst im Jahr 1950 erfolgen.
554 Er.
531 Festungswesen 350.01 Bauten und Anlagen 351.02 Terraininstandstellung und Abbruch . . . .
1439 700 1260000 179700
535 Oberkriegskommissariat 173.01 (530.173.90) Inspektion der Kriegsvorbereitungen
3 000 3000
536 Abteilung für Luftschutz 356.10 Unterhalt des Korps- und Instruktionsmaterials 362.10 Übrige Betriebsausgaben
84 500 80 000 4500
537 Kriegsmaterialverwaltung 350.01 (650.01) Bauten and Anlagen 538 Abteilung für Heeresmotorisierung 158.03 Instruktionsmaterial
855900 855900 17400 17400
539 Armeemotorfahrzeugpark 350.01 Bauten und Anlagen 359.02 Reparatur und Unterhalt von Motorfahrzeugen
5167100 4307100 860000
560 Kriegstechnische Abteilung 158.03 Instruktionsmaterial 350.01 (650.01) Bauten und Aulagen 354.01 Entwicklungen, Forschungsarbeiten, Anschaffung und Erprobung von Mustergeräten einschliesslich Kosten für Einrichtungen und Instrumente 354.02 (354.02 und 354.03) Materialbeschaffung . .
9908200 8200 690000
1210000 8000000
555 Begründung Zu 531 Festungswesen 350.01 Die Festungswerke konnten im Rohbau fertigerstellt werden. Dagegen ist die Fabrikation des Einrichtungsmaterials (Waffen) noch nicht beendet.
Es wird mit der Ablieferung dieses Materials in 3 bis 4 Monaten gerechnet, 351.02 Aus militärischen Gründen mussten einige vorgesehene Abbruchaufträge auf das Jahr 1950 verschoben werden.
Zu 535 Oberkriegskommissariat 173.01 Der erteilte Druckauftrag für Mobilmachungsvorschriften kann infolge verspäteter Lieferung des Papiers erst im Frühjahr 1950 ausgeführt werden.
Zu 536 Abteilung für Luftschutz 356.10 Wegen Personalmangel und anderweitiger Arbeiten konnten die Zeughäuser Thun und Interlaken die Retablierung der Gasmasken und Hautschutzanzüge der örtlichen Luftschutzorganisationen nur teilweise durchführen.
362.10 Die bestellte Sauerstoff-Umfüllanlage konnte nicht eingerichtet werden, weil die technischen Vorarbeiten durch den Fabrikanten erst vor kurzem abgeschlossen werden konnten.
Zu 537 Kriegsmaterialverwaltung 350.01 Die von der nach den Explosionskatastrophen von Dailly und BlauseeMitholz eingesetzte Expertenkommission ausgearbeiteten Richtlinien für den Bau unterirdischer Anlagen, sind erst im Laufe 1949 bekannt gegeben worden. Der Baubeginn der Munitionsmagazine erfuhr dadurch Verzögerungen. Des weitern sind bei den Landerwerbsgeschäften für verschiedene Munitionsmagazine und unterirdische Anlagen Schwierigkeiten aufgetreten, die den Baubeginn ebenfalls verzögert haben. Von den zur Verfügung gestellten 21 Millionen Franken sind Fr. 855 900 zu übertragen.
Zu 539 Armeemotorfahrzeugpark 250.01 Mit Bundesbesehluss vom 24. März 1949 wurden für den Bau von Hallen und Reparaturwerkstätten für Motorfahrzeuge der Armee 19,7 Millionen Franken bewilligt. Der Bedarf für 1949 wurde auf 5 Millionen veranschlagt.
Die Verhandlungen für Landerwerb und Abtretungen verzögerten sich derart, dass die Bauarbeiten nicht begonnen werden konnten und ein Betrag von 4,3 Millionen Franken zu übertragen ist.
359.02 Entsprechend dem grösseren Bestand an geländegängigen Motorfahrzeugen amerikanischer Herkunft hat der Armeemotorfahrzeugpark durch die Kriegstechnische Abteilung einen grösseren Posten Ersatzteile in Amerika bestellen lassen. Diese Ersatzteile können erst im Frühjahr 1950 abgeliefert werden, so dass der für diesen
Zweck bewilligte Kredit übertragen werden muss.
Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 350.01 Die Abklärung grundsätzlicher Fragen, wie Raumzuteilung, Wasserfassung usw. verzögerte die Bauarbeiten und die Fertigstellung einer Réduitwerkstätte. Das Einrichtungsmaterial und die Maschinen konnten noch nicht geliefert werden. Die Kriegstechnische Abteilung rechnet aber damit, dass im Jahre 1950 diese wichtige Werkstätte fertiggestellt werden kann.
354.01 und 354.02 Vertraglich gebundene Lieferungsaufträge. Das bestellte Material konnte nicht alles geliefert werden. Die Kredite für die Restzahlungen werden übertragen.
556 586 Abteilung für Landestopographie 449.01 Kostenbeitrag an das Werk «Gelände und Karte» "
6 Finanz- und Zolldepartement....
Fr.
40 000
40000
97000
602 Getreideverwaltung 155.04 Lagerhaus-Inventar
22000 22000
606 Zollverwaltung 050.01 Erwerb von Grundstücken, Neu-, Erweiterungsund Umbauten 055.01 Ankauf von Inventargegenständen und kleinen Gebrauchsgegenständen ohne Inventarwert .
75 000
. 7 Volkswirtschaftsdepartement . . . .
2 135000
707 Abteilung für Landwirtschaft 085.08 Förderung des einheimischen Weinbaues . .
l 900 000 1900000
711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 055.01 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz .
20 000 20000
722 Zentralstelle für Arbeitsbeschaffung und Bureau für Wohnungsbau 094.03 (994.01) Milderung der Wohnungsnot. . . .
215000 215000
8 Post- und Eisenbahndepartement. . .
39500
804 Amt für Wasserwirtschaft 081.02 Ausbauplan für Gewässer zwischen Genfer See und Aaremündung in den Ehein
39 500
35 000 40 000
39 500
557 Begründung Zu 5S6 Abteilung für Landestopographie 449.01 Beitrag an die Verlagskosten des Werkes «Gelände und Karte». Nach dem zwischen der Bundeskanzlei und der Firma Eugen Rentsch, Verlag in Erlenbach, Zürich, abgeschlossenen Vertrag vom 25. Juli 1948 hätte das Werk 1949 erscheinen sollen. Infolge verspäteter Ablieferung des Manuskriptes, der Klischeevorlagen und der übrigen Unterlagen durch den Verfasser war dies nicht möglich.
Zu 602 Getreideverwaltung 155.04 Die bestellten transportablen Förderbänder und andere Maschinen, welche für einen rationellen Betrieb in Silos und Magazinen notwendig sind, können erst Anfang 1950 geliefert werden.
Zu 606 Zollverwaltung 050.01 Über verschiedene Umbauten in Bahnzollämtern liegt von den Bundesbahnen die Abrechnung nicht vor.
055.01 Die Abrechnung mit dem Kanton Genf über die Innenausstattung der Abfertigungsräume beim Flugplatz Cointrin war noch nicht möglich.
Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 085.08 Verschiedene Aktionen zur Entlastung des Weinmarktes, welche im Laufe des Jahres 1949 beschlossen wurden, konnten nicht abgeschlossen werden. Wir verweisen auf die besonderen Akten.
Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 050.01 Da die Bauarbeiten für die zu errichtende Unterstation Wallis nicht beendet werden konnten, war es nicht möglich, alles für den Betrieb und die Ausstattung des Ökonomiegebäudes benötigte Material zu beschaffen.
Zu 722 Zentralstelle für Arbeitsbeschaffung und Bureau für Wohnungsbau 094.03 Bisher 722.994.01, Förderung der Wohnbautätigkeit. Zugesicherte Beiträge zur Milderung der Wohnungsnot, über welche mit einigen Kantonen noch nicht abgerechnet werden konnte.
Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 081.02 Einige vorgesehene Studien müssen auf das Jahr 1950 verschoben werden.
558 Fr.
II. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung A. Betriebsrechnung I. Personal l. Dienstkleider
4272000 400 000
II. Diensträume b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt IV. Transporte k. Nebenbahnen, Schiffahrt, Flugunternehmen usw. . . .
m. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften II. Betriebsanlagen c. Radiorundspruchlinien und -apparate d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes
III. Mobilien a. Bahnfahrzeuge 6. Motorfahrzeuge c. Übrige Fahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften 3981
41390000
3 269 000 603 000 200 000 403 000 37118000 21 400 000 843000 385 000 458 000
14875000 3332000 10480000 263000 800000
559 Begründung
Zu A, 1.1. Ein Teil der mit den Nachtragskrediten 1949, I. Teil, bewilligten Anschaffungen kann erst im Jahr 1950 geliefert werden.
Zu A. II. b. Umbau-, Unterhalts- und Einrichtungsarbeiten in 120 eigenen Gebäuden und gemieteten Diensträumen für den Post- und Telephonbetrieb, die erst im Jahre 1950 vollendet werden können. Wir verweisen auf die besondern Akten.
Zu A. IV. k und m. Die Verhandlungen mit den SBB und den Privatbahnen über die Erhöhung der Entschädigungen für den Postbegleitungsdienst und die Unterhaltskosten der Bahnpostwagen sind noch nicht abgeschlossen. Der im Jahre 1949 für diese Mehrleistungen vorgesehene Kredit muss deshalb auf das neue Rechnungsjahr übertragen werden.
Zu C. I. Es betrifft 72 im Bau befindliche Objekte (Um- und Neubauten), wovon 19 für den Postbetrieb und 53 für den Telephon- und Telegraphenbetrieb.
Die näheren Begründungen befinden sich bei den Akten.
Zu C. II. c. Die Lieferfirma ist mit den Einrichtungsarbeiten der neuen Sendeanlage Sottens stark im Bückstand, so dass die Anlage erst im Frühjahr 1950 abgenommen und dem Betrieb übergeben werden kann.
Zu C. II. d. Auf Rechnung 1949 bestellte Einrichtungen können erst im Verlaufe des Jahres 1950 geliefert werden. Wir verweisen auf die besondern Akten.
Zu C. III. a.Infolge anhaltender Vollbeschäftigung und teilweiser Arbeitsüberhäufung in den Wagenfabriken und Bahnwerkstätten kann ein grosser Teil der Aufträge für Bahnpostwagen erst im Jahre 1950 erledigt werden. Wir verweisen auf die besondern Akten.
Zu C. III. b und c. Die auf Rechnung 1949 bestellten Fahrzeuge können erst im Laufe des Jahres 1950 geliefert werden. Wir verweisen auf die besondern Akten.
Zu C. III. d. Ein Teil der mit den Nachtragskrediten 1949, I. Teil, bewilligten und in Auftrag gegebenen Bureaumaschinen kann erst im Jahre 1950 bezogen werden.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1949 auf das Jahr 1950 (Vom 17. Februar 1950)
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Jahr
1950
Année Anno Band
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08
Cahier Numero Geschäftsnummer
5712
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.02.1950
Date Data Seite
548-559
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